Kaum dreht man sich um, stolpert man schon wieder über den nächsten SPD-Flächenbrand. Deutschlands älteste "Volkspartei" wirkt derzeit, als hätte sie eine interne Challenge gestartet: „Wie schnell können wir uns selbst zerlegen?“ – und der linke Flügel führt eindeutig die Bestenliste.
Besonders in Berlin läuft das Experiment großartig. Ein halbes Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl hat es die Hauptstadt-SPD geschafft, ihre komplette Parteispitze nicht nur zu vergraulen, sondern praktisch aus dem Fenster zu werfen – freiwillig, aber mit Nachdruck. Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini haben hingeschmissen, bevor sie vermutlich vom Parteitag symbolisch auf einer Trage hinausgetragen worden wären.
Hikel, der als Neuköllner Bezirksbürgermeister eher damit beschäftigt war, echte Probleme zu bekämpfen, wurde von Teilen der Partei so behandelt, als wäre pragmatische Politik ein ansteckender Virus. Während er im Alltag versuchte, Ordnung in seinen Bezirk zu bringen, schien die Parteilinke fest entschlossen, Ordnung vor allem innerhalb der SPD zu verhindern – und zwar gründlich.
Klingbeil im Bund versucht derweil, den Laden zusammenzukleben, obwohl die SPD gerade aussieht wie ein Ikea-Regal, das ohne Anleitung aufgebaut wurde: schief, wackelig, aber mit großer Überzeugung befestigt.
Kurz gesagt: Die SPD schafft, was keine Opposition, kein politischer Gegner und kein Wahlkampf je geschafft haben – sie besiegt sich einfach selbst. Und zwar mit beeindruckender Ausdauer!
Besonders in Berlin läuft das Experiment großartig. Ein halbes Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl hat es die Hauptstadt-SPD geschafft, ihre komplette Parteispitze nicht nur zu vergraulen, sondern praktisch aus dem Fenster zu werfen – freiwillig, aber mit Nachdruck. Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini haben hingeschmissen, bevor sie vermutlich vom Parteitag symbolisch auf einer Trage hinausgetragen worden wären.
Hikel, der als Neuköllner Bezirksbürgermeister eher damit beschäftigt war, echte Probleme zu bekämpfen, wurde von Teilen der Partei so behandelt, als wäre pragmatische Politik ein ansteckender Virus. Während er im Alltag versuchte, Ordnung in seinen Bezirk zu bringen, schien die Parteilinke fest entschlossen, Ordnung vor allem innerhalb der SPD zu verhindern – und zwar gründlich.
Klingbeil im Bund versucht derweil, den Laden zusammenzukleben, obwohl die SPD gerade aussieht wie ein Ikea-Regal, das ohne Anleitung aufgebaut wurde: schief, wackelig, aber mit großer Überzeugung befestigt.
Kurz gesagt: Die SPD schafft, was keine Opposition, kein politischer Gegner und kein Wahlkampf je geschafft haben – sie besiegt sich einfach selbst. Und zwar mit beeindruckender Ausdauer!
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Habt ihr die Diskussion um CDU-Gesundheitspolitiker Streeck vor ein paar Tagen mitbekommen?
Inzwischen hat er seine viel kritisierten Aussagen zur Behandlung Hochbetagter erneut verteidigt – und versucht, sie einzuordnen. Streeck betont nun, es gehe ihm nicht um Kosteneinsparungen, sondern darum, älteren Menschen unnötige Belastungen in ihren letzten Lebensphasen zu ersparen. Er argumentiert, dass Fehlanreize im Gesundheitssystem dazu führten, dass manche Patientinnen und Patienten am Lebensende medizinisch überversorgt würden.
Auslöser der Kritik war ein TV-Auftritt, in dem er die Frage aufwarf, ob sehr alte Menschen weiterhin extrem teure Medikamente bekommen sollten. Als Beispiel nannte er eine aufwendige Krebstherapie für eine 100-Jährige und persönliche Erfahrungen mit der Behandlung seines eigenen Vaters. Streeck fordert klarere Richtlinien für die Vergabe hochpreisiger Arzneien – auch mit Blick auf die Gesamtkosten im Gesundheitssystem.
Seine Einlassungen werfen allerdings heikle Fragen auf: Wer entscheidet, wann ein Mensch „zu alt“ für eine bestimmte Therapie ist? Wie vermeidet man, dass wirtschaftliche Überlegungen stärker wiegen als die individuelle Würde und der Wille der Betroffenen? Und besteht nicht die Gefahr, dass solche Debatten den Boden für eine schleichende Rationierung medizinischer Leistungen bereiten?
Genau an diesen Punkten entzündet sich die Kritik – viele sehen in Streecks Aussagen weniger einen ethischen Appell zur Begleitung Sterbender als ein Abrutschen in ein Kosten-Nutzen-Denken, das gerade in der Medizin höchst problematisch ist.
Inzwischen hat er seine viel kritisierten Aussagen zur Behandlung Hochbetagter erneut verteidigt – und versucht, sie einzuordnen. Streeck betont nun, es gehe ihm nicht um Kosteneinsparungen, sondern darum, älteren Menschen unnötige Belastungen in ihren letzten Lebensphasen zu ersparen. Er argumentiert, dass Fehlanreize im Gesundheitssystem dazu führten, dass manche Patientinnen und Patienten am Lebensende medizinisch überversorgt würden.
Auslöser der Kritik war ein TV-Auftritt, in dem er die Frage aufwarf, ob sehr alte Menschen weiterhin extrem teure Medikamente bekommen sollten. Als Beispiel nannte er eine aufwendige Krebstherapie für eine 100-Jährige und persönliche Erfahrungen mit der Behandlung seines eigenen Vaters. Streeck fordert klarere Richtlinien für die Vergabe hochpreisiger Arzneien – auch mit Blick auf die Gesamtkosten im Gesundheitssystem.
Seine Einlassungen werfen allerdings heikle Fragen auf: Wer entscheidet, wann ein Mensch „zu alt“ für eine bestimmte Therapie ist? Wie vermeidet man, dass wirtschaftliche Überlegungen stärker wiegen als die individuelle Würde und der Wille der Betroffenen? Und besteht nicht die Gefahr, dass solche Debatten den Boden für eine schleichende Rationierung medizinischer Leistungen bereiten?
Genau an diesen Punkten entzündet sich die Kritik – viele sehen in Streecks Aussagen weniger einen ethischen Appell zur Begleitung Sterbender als ein Abrutschen in ein Kosten-Nutzen-Denken, das gerade in der Medizin höchst problematisch ist.
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Mehrere Wirtschaftsverbände stellen derzeit ihren Umgang mit der AfD zur Diskussion. Besonders deutlich zeigt sich dies beim Verband Die Familienunternehmer, der seine bisherige Praxis strikter Abgrenzung überdenkt. Wie aus Verbandskreisen verlautet, soll der Dialog künftig breiter geführt und auch Abgeordneten der AfD offenstehen.
Verbandspräsidentin Marie-Christine Ostermann betonte, dass es in einer parlamentarischen Demokratie wichtig sei, mit allen gewählten Kräften das Gespräch zu suchen. Die bisherige Auslegung der sogenannten Brandmauer – die eine weitgehende Isolation der AfD bedeutete – sei daher auf Bundesebene gelockert worden.
Befürworter dieses Ansatzes verweisen darauf, dass demokratischer Austausch nur dann gelingen könne, wenn politische und gesellschaftliche Akteure miteinander reden – unabhängig davon, wie kontrovers ihre Positionen sind. Die AfD stellt aktuell die größte Oppositionskraft im Bundestag, was die Debatte über einen offenen, institutionellen Dialog zusätzlich befeuert.
Verbandspräsidentin Marie-Christine Ostermann betonte, dass es in einer parlamentarischen Demokratie wichtig sei, mit allen gewählten Kräften das Gespräch zu suchen. Die bisherige Auslegung der sogenannten Brandmauer – die eine weitgehende Isolation der AfD bedeutete – sei daher auf Bundesebene gelockert worden.
Befürworter dieses Ansatzes verweisen darauf, dass demokratischer Austausch nur dann gelingen könne, wenn politische und gesellschaftliche Akteure miteinander reden – unabhängig davon, wie kontrovers ihre Positionen sind. Die AfD stellt aktuell die größte Oppositionskraft im Bundestag, was die Debatte über einen offenen, institutionellen Dialog zusätzlich befeuert.
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Mit tiefem Entsetzen muss man auf die aktuellen Zahlen aus deutschen Bahnhöfen blicken. Vor allem bei Sexualdelikten zeigt sich ein bedrückendes Bild: 2262 Fälle im Jahr 2024 – das bedeutet jeden einzelnen Tag sechs Taten. Über die Hälfte davon (55,1 Prozent) sind sexuelle Belästigungen. Doch auch schwerste Verbrechen sind darunter: 5,4 Prozent betreffen sexuelle Übergriffe, Vergewaltigungen sowie den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen.
Gleichzeitig steigen auch andere Formen der Gewalt weiter an: Gewalttaten legten um 5,9 Prozent zu, Angriffe auf Bahn-Polizisten sogar um erschütternde 10,2 Prozent. Diese Entwicklung trifft ins Mark – und lässt die beunruhigende Frage zurück, wie sicher unsere Bahnhöfe überhaupt noch sind!
Gleichzeitig steigen auch andere Formen der Gewalt weiter an: Gewalttaten legten um 5,9 Prozent zu, Angriffe auf Bahn-Polizisten sogar um erschütternde 10,2 Prozent. Diese Entwicklung trifft ins Mark – und lässt die beunruhigende Frage zurück, wie sicher unsere Bahnhöfe überhaupt noch sind!
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‼️ Letzte Bürgersprechstunde 2025 ‼️
Am Donnerstag, 11. Dezember 2025 findet wieder meine Bürgersprechstunde statt. Ihr habt Fragen, Anregungen, wollt mehr über meine Arbeit in Berlin wissen oder habt etwas auf dem Herzen?
Dann meldet euch gerne in meinem Wahlkreisbüro in Dingolfing und wir vereinbaren einen Termin!
Telefonisch unter 08731 3975555 oder per Mail an wahlkreisbuero@stephan-protschka.de
Ich freue mich auf den Austausch mit Euch!
Am Donnerstag, 11. Dezember 2025 findet wieder meine Bürgersprechstunde statt. Ihr habt Fragen, Anregungen, wollt mehr über meine Arbeit in Berlin wissen oder habt etwas auf dem Herzen?
Dann meldet euch gerne in meinem Wahlkreisbüro in Dingolfing und wir vereinbaren einen Termin!
Telefonisch unter 08731 3975555 oder per Mail an wahlkreisbuero@stephan-protschka.de
Ich freue mich auf den Austausch mit Euch!
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Unser 12-Punkte-Plan für Deutschland gefällt dem Kanzler so gar nicht - was ja auch kein Wunder ist. Haben wir doch mit keinem Wort den Krieg in der Ukraine oder das verschenken unseres Geldes in die ganze Welt erwähnt. Und weil unser Friedrich bekanntlicherweise gerne mit den Linken kuschelt, darf er auch nichts anderes sagen. Zur letzten Bundestagswahl nahm er unser Wahlprogramm gerne um abzuschreiben - aber nun ist er eben doch nur der Kanzler der Welt - aber nicht der Kanzler für Deutschland!
Hier geht es zum Livestream:
https://www.bundestag.de/mediathek/live
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https://www.bundestag.de/mediathek/live
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"In Rom soll eine 19-Jährige in einem Park brutal von mehreren Männern vergewaltigt worden sein. Bei den festgenommenen Tatverdächtigen handelt es sich um Migranten. Die Tat löst Entsetzen aus."
Gerade eben in der "Welt" zu lesen. Immer diese Männer😞
Gerade eben in der "Welt" zu lesen. Immer diese Männer😞
🤬19🤷♀7
Mehrheit der Bürger erwartet vorzeitiges Ende der Regierung - ach was 😂
Offenbar hat sich herumgesprochen, dass diese Koalition politisch weniger Standfestigkeit besitzt als ein Pappkarton im Platzregen. Während sich Schwarz und Rot am Rentenpaket gegenseitig zerlegen und die Umfragewerte durch den Boden rauschen, verabschiedet sich das Vertrauen der Bevölkerung in atemberaubendem Tempo. Laut neuer Erhebung glaubt eine wachsende Zahl von Bürgern nicht einmal mehr im Ansatz daran, dass dieses Bündnis den Kalender bis zum Ende lesen kann, geschweige denn eine Legislaturperiode übersteht.
Eine Wählergruppe ist sich besonders sicher: Dieser Zirkus klappt definitiv zusammen.
Ach ja — völlig überraschend natürlich.🤡
Umso schneller, umso besser oder?
Offenbar hat sich herumgesprochen, dass diese Koalition politisch weniger Standfestigkeit besitzt als ein Pappkarton im Platzregen. Während sich Schwarz und Rot am Rentenpaket gegenseitig zerlegen und die Umfragewerte durch den Boden rauschen, verabschiedet sich das Vertrauen der Bevölkerung in atemberaubendem Tempo. Laut neuer Erhebung glaubt eine wachsende Zahl von Bürgern nicht einmal mehr im Ansatz daran, dass dieses Bündnis den Kalender bis zum Ende lesen kann, geschweige denn eine Legislaturperiode übersteht.
Eine Wählergruppe ist sich besonders sicher: Dieser Zirkus klappt definitiv zusammen.
Ach ja — völlig überraschend natürlich.🤡
Umso schneller, umso besser oder?
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Es ist erschreckend, zu sehen, wie die politischen Spannungen mittlerweile solche Dimensionen annehmen. Die Situation in Gießen zeigt auf eine besorgniserregende Art und Weise, wie weite Teile der Gesellschaft – insbesondere auch durch linke Demonstrationen – in extreme Zustände getrieben werden können. Was ursprünglich als demokratischer Protest gedacht war, wird hier durch Gewalt und Randale so weit getrieben, dass die örtlichen Kliniken sogar auf Notfallpläne umschalten müssen, um sich auf die Folgen vorzubereiten.
Kaum zu fassen, dass die Unikliniken Gießen-Marburg nun aufgerufen wurden, zusätzliche Blutspenden zu organisieren, weil man sich auf ein massives Aufeinandertreffen von gewaltbereiten Gegendemonstranten einstellen muss. Wie weit ist es gekommen, dass auch die Gesundheitseinrichtungen, die ohnehin unter enormem Druck stehen, für politische Auseinandersetzungen als "Kollateralschaden" herhalten müssen?
Was für eine Dystopie, in der friedliche Proteste so eskalieren, dass ganze Stadtteile von Blockaden betroffen sind, Kliniken in Bereitschaft versetzt werden und Menschen aufgrund ideologischer Konflikte in Gefahr geraten. Wenn wir uns in einem Land befinden, in dem die Gewaltbereitschaft auf der Straße solche Ausmaße annimmt, ist das wirklich ein sehr beunruhigendes Signal. Der linke Flügel wird zunehmend von gewalttätigen Elementen unterwandert, die keinen Raum für Dialog lassen. Das ist keine Demokratie mehr – es ist der Versuch, die eigene Meinung mit der Faust durchzusetzen. Und das ist einfach nicht hinnehmbar.
Ein erschütternder Moment, wenn das Recht auf freie Meinungsäußerung zu einer Rechtfertigung für Gewalt wird. Wer Gewalt sät, kann keine Lösung im Interesse der Gesellschaft erwarten.
Kaum zu fassen, dass die Unikliniken Gießen-Marburg nun aufgerufen wurden, zusätzliche Blutspenden zu organisieren, weil man sich auf ein massives Aufeinandertreffen von gewaltbereiten Gegendemonstranten einstellen muss. Wie weit ist es gekommen, dass auch die Gesundheitseinrichtungen, die ohnehin unter enormem Druck stehen, für politische Auseinandersetzungen als "Kollateralschaden" herhalten müssen?
Was für eine Dystopie, in der friedliche Proteste so eskalieren, dass ganze Stadtteile von Blockaden betroffen sind, Kliniken in Bereitschaft versetzt werden und Menschen aufgrund ideologischer Konflikte in Gefahr geraten. Wenn wir uns in einem Land befinden, in dem die Gewaltbereitschaft auf der Straße solche Ausmaße annimmt, ist das wirklich ein sehr beunruhigendes Signal. Der linke Flügel wird zunehmend von gewalttätigen Elementen unterwandert, die keinen Raum für Dialog lassen. Das ist keine Demokratie mehr – es ist der Versuch, die eigene Meinung mit der Faust durchzusetzen. Und das ist einfach nicht hinnehmbar.
Ein erschütternder Moment, wenn das Recht auf freie Meinungsäußerung zu einer Rechtfertigung für Gewalt wird. Wer Gewalt sät, kann keine Lösung im Interesse der Gesellschaft erwarten.
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Hier könnt ihr ab ca 17.55 meine heutige Rede live verfolgen:
https://www.bundestag.de/mediathek/live
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Live
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Ich wünsche euch allen einen guten Start in das wohlverdiente Wochenende! Für mich geht es jetzt dann von Berlin aus nach Gießen. Dort wird morgen eine neue Jugendorganisation der AfD gewählt. Als Landesvorsitzender der AfD Bayern bin ich natürlich gerne vor Ort. Trotz der bereits angesagten Gegendemonstrationen bin ich mir sicher, dass wir alle morgen einen konstruktiven und erfolgreichen Tag haben werden! 💙
❤18👏8
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Los geht's nach Gießen!
Wir werden immer stärker - für Deutschland! 💙
Wir werden immer stärker - für Deutschland! 💙
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Das Donau-Isar-Klinikum ist am Mittwoch im Auftrag der Staatsanwaltschaft Landshut durchsucht worden. Die Ermittlungsbehörde bestätigte gegenüber der Mediengruppe Bayern, dass umfangreiche Unterlagen sichergestellt wurden.
Die auf Wirtschaftskriminalität spezialisierte Staatsanwaltschaft führt derzeit ein Verfahren unter anderem wegen des Verdachts der Untreue, von Insolvenzdelikten sowie des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt. Es richtet sich aktuell gegen eine einzelne Person. Die beschlagnahmten Materialien werden nun ausgewertet. Die Ermittlungen befinden sich laut Staatsanwaltschaft noch am Anfang, es gilt die Unschuldsvermutung.
Das von den Landkreisen Deggendorf und Dingolfing-Landau getragene Klinikum steckt seit längerem in finanziellen Schwierigkeiten; die Trägerkommunen mussten zuletzt mehrfach Millionenbeträge zuschießen.
Die auf Wirtschaftskriminalität spezialisierte Staatsanwaltschaft führt derzeit ein Verfahren unter anderem wegen des Verdachts der Untreue, von Insolvenzdelikten sowie des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt. Es richtet sich aktuell gegen eine einzelne Person. Die beschlagnahmten Materialien werden nun ausgewertet. Die Ermittlungen befinden sich laut Staatsanwaltschaft noch am Anfang, es gilt die Unschuldsvermutung.
Das von den Landkreisen Deggendorf und Dingolfing-Landau getragene Klinikum steckt seit längerem in finanziellen Schwierigkeiten; die Trägerkommunen mussten zuletzt mehrfach Millionenbeträge zuschießen.
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