Was gestern in mehreren deutschen Städten geschehen ist, lässt sich nicht mit dem Wort „Demonstration“ beschönigen.
In Frankfurt wurden Geschäfte geplündert, Schaufenster eingeschlagen und Molotowcocktails auf Polizeibeamte geworfen. Selbst ein Waffenfachgeschäft wurde ausgeräumt. Die Polizei musste ein Spezialeinsatzkommando hinzuziehen.
In Berlin wurden Polizisten mit Steinen und Pyrotechnik angegriffen. 27 Beamte wurden verletzt, 56 Personen festgenommen. In Hamburg brannten Baustellenabsperrungen, Einsatzkräfte wurden mit Pyrotechnik beworfen und Wasserwerfer eingesetzt.
Auch in Köln flogen Flaschen und Fahrräder auf Polizisten. Unbeteiligte wurden verletzt, eine Kunstgalerie durch einen geworfenen E-Scooter beschädigt. In Stuttgart kam es zu zahlreichen Straftaten und Angriffen auf Einsatzkräfte. In Bremen wurden Polizisten geschlagen und getreten.
Das sind keine friedlichen Proteste. Das sind Straftaten. Das sind Angriffe auf Menschen, auf Eigentum und auf unsere staatlichen Institutionen.
Wie kann man angesichts solcher Bilder von einem erfolgreichen Protest sprechen?
Wer Steine wirft, Geschäfte plündert, Feuer legt und Polizisten angreift, demonstriert nicht für eine bessere Zukunft. Er begeht Straftaten und gefährdet andere Menschen.
Und wer solche Zustände anschließend relativiert oder als unvermeidbare Begleiterscheinung eines Protests behandelt, macht sich zum Teil des Problems!
Ein Rechtsstaat darf nicht dabei zusehen, wie Gewalt auf unseren Straßen zur Normalität wird!
Wer unsere Städte verwüstet, Einsatzkräfte angreift und fremdes Eigentum zerstört, muss mit konsequenten strafrechtlichen Konsequenzen rechnen!
Keine Ausreden. Keine Verharmlosung. Keine falsche Rücksicht.
Gewalt ist kein Protest - Gewalt ist eine Straftat!
In Frankfurt wurden Geschäfte geplündert, Schaufenster eingeschlagen und Molotowcocktails auf Polizeibeamte geworfen. Selbst ein Waffenfachgeschäft wurde ausgeräumt. Die Polizei musste ein Spezialeinsatzkommando hinzuziehen.
In Berlin wurden Polizisten mit Steinen und Pyrotechnik angegriffen. 27 Beamte wurden verletzt, 56 Personen festgenommen. In Hamburg brannten Baustellenabsperrungen, Einsatzkräfte wurden mit Pyrotechnik beworfen und Wasserwerfer eingesetzt.
Auch in Köln flogen Flaschen und Fahrräder auf Polizisten. Unbeteiligte wurden verletzt, eine Kunstgalerie durch einen geworfenen E-Scooter beschädigt. In Stuttgart kam es zu zahlreichen Straftaten und Angriffen auf Einsatzkräfte. In Bremen wurden Polizisten geschlagen und getreten.
Das sind keine friedlichen Proteste. Das sind Straftaten. Das sind Angriffe auf Menschen, auf Eigentum und auf unsere staatlichen Institutionen.
Wie kann man angesichts solcher Bilder von einem erfolgreichen Protest sprechen?
Wer Steine wirft, Geschäfte plündert, Feuer legt und Polizisten angreift, demonstriert nicht für eine bessere Zukunft. Er begeht Straftaten und gefährdet andere Menschen.
Und wer solche Zustände anschließend relativiert oder als unvermeidbare Begleiterscheinung eines Protests behandelt, macht sich zum Teil des Problems!
Ein Rechtsstaat darf nicht dabei zusehen, wie Gewalt auf unseren Straßen zur Normalität wird!
Wer unsere Städte verwüstet, Einsatzkräfte angreift und fremdes Eigentum zerstört, muss mit konsequenten strafrechtlichen Konsequenzen rechnen!
Keine Ausreden. Keine Verharmlosung. Keine falsche Rücksicht.
Gewalt ist kein Protest - Gewalt ist eine Straftat!
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Seit dem heutigen Sonntag laufen in Deutschland erste Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie. Nach dem Ende der Friedenspflicht um Mitternacht haben Beschäftigte an verschiedenen Standorten die Arbeit niedergelegt.
In den kommenden Tagen und Wochen wird mit einer Ausweitung der gewerkschaftlichen Aktionen im gesamten Bundesgebiet gerechnet. Betroffen von den Ausständen sind insbesondere Betriebe aus der Automobilindustrie, dem Maschinenbau und der Elektrobranche.
Wie sieht es bei euch aus? Seid ihr Mitglied einer Gewerkschaft und von den Streiks betroffen?
In den kommenden Tagen und Wochen wird mit einer Ausweitung der gewerkschaftlichen Aktionen im gesamten Bundesgebiet gerechnet. Betroffen von den Ausständen sind insbesondere Betriebe aus der Automobilindustrie, dem Maschinenbau und der Elektrobranche.
Wie sieht es bei euch aus? Seid ihr Mitglied einer Gewerkschaft und von den Streiks betroffen?
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Frankfurt: Mehr als 100 verletzte Polizisten. 54 Festnahmen. 17 beschädigte Geschäfte, fünf davon geplündert. Ein Beamter verlor nach einem Steinwurf ins Gesicht mehrere Zähne.
Nach den schweren Ausschreitungen in Frankfurt hat Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) deutliche Worte gefunden:
„Diese Tätergruppe war überwiegend migrantisch geprägt.“
Laut Polizei waren zwischen 1.000 und 1.500 gewaltbereite Störer beteiligt. Einsatzkräfte wurden mit Steinen, Flaschen, Pyrotechnik und sogar Molotowcocktails angegriffen. Ein Waffenfachgeschäft wurde geplündert, entwendete Schreckschusswaffen später sichergestellt.
Der Polizeieinsatzleiter sprach von einer neuen Dimension der Gewalt. Nach seinen Angaben mischten sich im Verlauf der Demonstration zunehmend junge, gewaltbereite Personen mit vorwiegend migrantischem Hintergrund unter die bereits bestehenden gewaltbereiten Gruppen.
Wie lange will die Politik noch wegsehen, bevor sie die Probleme beim Namen nennt?
Es braucht keine Ausreden und keine falschen Tabus.
Ein Rechtsstaat, der seine Bürger und Einsatzkräfte schützen will, muss endlich entschlossen handeln!
Nach den schweren Ausschreitungen in Frankfurt hat Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) deutliche Worte gefunden:
„Diese Tätergruppe war überwiegend migrantisch geprägt.“
Laut Polizei waren zwischen 1.000 und 1.500 gewaltbereite Störer beteiligt. Einsatzkräfte wurden mit Steinen, Flaschen, Pyrotechnik und sogar Molotowcocktails angegriffen. Ein Waffenfachgeschäft wurde geplündert, entwendete Schreckschusswaffen später sichergestellt.
Der Polizeieinsatzleiter sprach von einer neuen Dimension der Gewalt. Nach seinen Angaben mischten sich im Verlauf der Demonstration zunehmend junge, gewaltbereite Personen mit vorwiegend migrantischem Hintergrund unter die bereits bestehenden gewaltbereiten Gruppen.
Wie lange will die Politik noch wegsehen, bevor sie die Probleme beim Namen nennt?
Es braucht keine Ausreden und keine falschen Tabus.
Ein Rechtsstaat, der seine Bürger und Einsatzkräfte schützen will, muss endlich entschlossen handeln!
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Erst serviert uns diese Regierung einen sogenannten „Tankrabatt“, von dem an den Zapfsäulen im Land absolut niemand etwas merkt – eine reine Luftnummer, die nur auf dem Papier existierte. Und zum Jahresende fällt selbst dieses wirkungslose Alibi-Konstrukt weg!
Und was wird den Bürgern jetzt als nächste „Rettung“ verkauft? Ein angeblicher Spritpreisdeckel ab Januar, der in Wahrheit der nächste zahnlose Papiertiger ist! Aus dem Wirtschaftsministerium ist durchgesickert: Es gibt weder feste Obergrenzen noch automatische Entlastungen. Stattdessen baut man absurde bürokratische Hürden auf. Der Deckel soll erst greifen, wenn die Preise bei uns wochenlang drastisch schneller steigen als im EU-Ausland. Tanken bleibt unbezahlbar, während die Ministerien die nächste Scheinlösung ins Schaufenster stellen.
Damit nicht genug: Es droht ein föderaler Flickenteppich, bei dem Bundesländer den Deckel einfach aushebeln können. Und das Beste? Ende März soll der ganze Spuk schon wieder vorbei sein.
Diese Alibi-Politik ist eine schamlose Wählertäuschung! Die Bürger brauchen keine bürokratischen Monster und keine Papiertiger, sondern echte, dauerhafte Entlastung: Runter mit den Steuern, weg mit der CO2-Abgabe! 🇩🇪
#Spritpreise #Tanken #Wirtschaftschaos #AfD #DeutscherBundestag #PendlerEntlasten
Und was wird den Bürgern jetzt als nächste „Rettung“ verkauft? Ein angeblicher Spritpreisdeckel ab Januar, der in Wahrheit der nächste zahnlose Papiertiger ist! Aus dem Wirtschaftsministerium ist durchgesickert: Es gibt weder feste Obergrenzen noch automatische Entlastungen. Stattdessen baut man absurde bürokratische Hürden auf. Der Deckel soll erst greifen, wenn die Preise bei uns wochenlang drastisch schneller steigen als im EU-Ausland. Tanken bleibt unbezahlbar, während die Ministerien die nächste Scheinlösung ins Schaufenster stellen.
Damit nicht genug: Es droht ein föderaler Flickenteppich, bei dem Bundesländer den Deckel einfach aushebeln können. Und das Beste? Ende März soll der ganze Spuk schon wieder vorbei sein.
Diese Alibi-Politik ist eine schamlose Wählertäuschung! Die Bürger brauchen keine bürokratischen Monster und keine Papiertiger, sondern echte, dauerhafte Entlastung: Runter mit den Steuern, weg mit der CO2-Abgabe! 🇩🇪
#Spritpreise #Tanken #Wirtschaftschaos #AfD #DeutscherBundestag #PendlerEntlasten
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Fast fünf Jahre ist es her, dass Angela Merkel die Regierungsbühne räumte – eine Ära, deren bleierne Spuren viele Bürger lieber heute als morgen vergessen würden. Doch das System Merkel beweist Beharrlichkeit: Bei der Bundesversammlung am 30. Januar 2027 wird die Altkanzlerin erneut im Plenarsaal des Bundestages sitzen, um das nächste Staatsoberhaupt mitzubestimmen. Ermöglicht hat dieses Comeback die CDU in Schleswig-Holstein, die die einstige Parteichefin demonstrativ an die Spitze ihrer Delegiertenliste wählte.
Hinter den Kulissen offenbart diese Personalie jedoch eine herbe Schlappe für die Union. Normalerweise wäre Merkels Heimatverband in Mecklenburg-Vorpommern für eine solche Nominierung zuständig. Doch dort wurde die CDU bei den letzten Wahlen so massiv abgestraft, dass sie an der Fünf-Prozent-Hürde zerschellte und aus dem Landtag flog. Dass nun die Nachbarn als politischer Rettungsanker herhalten müssen, zeigt die Trümmerlandschaft, die die Ex-Kanzlerin in ihrer eigenen Region hinterlassen hat.
Auch wenn es im Januar 2027 am Ende nur um ein einziges Stimmrecht unter Hunderten geht, ist das Signal fatal. Was 2021 wie ein finaler Rückzug wirkte, entpuppt sich als Illusion. Das politische Establishment klammert sich an die Vergangenheit und holt eine Symbolfigur der Stagnation zurück ins Rampenlicht. Merkel feiert eine Auferstehung, die wie ein unheimliches Echo aus einer Zeit wirkt, die Deutschland eigentlich hinter sich lassen wollte.
Hinter den Kulissen offenbart diese Personalie jedoch eine herbe Schlappe für die Union. Normalerweise wäre Merkels Heimatverband in Mecklenburg-Vorpommern für eine solche Nominierung zuständig. Doch dort wurde die CDU bei den letzten Wahlen so massiv abgestraft, dass sie an der Fünf-Prozent-Hürde zerschellte und aus dem Landtag flog. Dass nun die Nachbarn als politischer Rettungsanker herhalten müssen, zeigt die Trümmerlandschaft, die die Ex-Kanzlerin in ihrer eigenen Region hinterlassen hat.
Auch wenn es im Januar 2027 am Ende nur um ein einziges Stimmrecht unter Hunderten geht, ist das Signal fatal. Was 2021 wie ein finaler Rückzug wirkte, entpuppt sich als Illusion. Das politische Establishment klammert sich an die Vergangenheit und holt eine Symbolfigur der Stagnation zurück ins Rampenlicht. Merkel feiert eine Auferstehung, die wie ein unheimliches Echo aus einer Zeit wirkt, die Deutschland eigentlich hinter sich lassen wollte.
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Ukrainische Flüchtlinge sollen eigentlich weniger Geld bekommen. Eigentlich.
Doch ein monatelanger Streit zwischen Bund und Ländern blockiert die Umsetzung.
Selbst ein Scheitern des Wahlversprechens der Union ist inzwischen nicht ausgeschlossen.
Wobei: Dass die Union ihre Wahlversprechen nicht einhält, sind wir ja mittlerweile gewohnt.
Doch ein monatelanger Streit zwischen Bund und Ländern blockiert die Umsetzung.
Selbst ein Scheitern des Wahlversprechens der Union ist inzwischen nicht ausgeschlossen.
Wobei: Dass die Union ihre Wahlversprechen nicht einhält, sind wir ja mittlerweile gewohnt.
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Nachdem (linksextreme) Chaoten bei den „Gen Z regelt“-Protesten unsere Städte verwüstet und massive Gewalt ausgeübt haben, schaltet die grüne „Vorzeige-Aktivistin“ Luisa Neubauer jetzt auf totale Täter-Opfer-Umkehr. Statt sich unmissverständlich von den gewalttätigen Ausschreitungen zu distanzieren, beklagt sie im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dass die Gewalttäter „wie Fremdkörper“ behandelt würden. Neubauer fordert sogar ungeniert dazu auf, den Druck auf der Straße weiter zu erhöhen. Diese offene Rückendeckung für Chaos und Gesetzesbrüche zeigt das wahre Gesicht dieser Bewegung. Als AfD sagen wir ganz klar: Null Toleranz für Gewalttäter! Unsere Sicherheitskräfte verdienen vollen Rückhalt, und der Rechtsstaat muss endlich mit aller Härte durchgreifen, statt vor dem linksgrünen Mob einzuknicken!
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„Er ist heute Mittag wieder bei mir“ – mit diesen Worten kündigt Friedrich Merz den heutigen Besuch von Wolodymyr Selenskyj in Berlin an.
Na, wenn das keine Überraschung ist! Selenskyj kommt, Merz empfängt – und der deutsche Steuerzahler darf wahrscheinlich schon mal die Kreditkarte zücken und die Geldbörse leeren.
Aber nicht vergessen, immer schön freundlich lächeln!
Na, wenn das keine Überraschung ist! Selenskyj kommt, Merz empfängt – und der deutsche Steuerzahler darf wahrscheinlich schon mal die Kreditkarte zücken und die Geldbörse leeren.
Aber nicht vergessen, immer schön freundlich lächeln!
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Kaum gibt es eine neue wirtschaftliche Entwicklung, fällt CDU-Vize Karin Prien nichts Besseres ein, als nach dem Staat zu rufen und neue Belastungen einzufordern. Ihr offizieller Plan sieht vor, die Erträge aus dieser Technologie gezielt wegzubesteuern. Angeblich soll dieses Geld dann direkt in unsere Schulen, in die Bildung und in die Chancengleichheit fließen. Doch wer glaubt dieses Märchen in unserem Land eigentlich noch? Ihre Pläne sind aktuell in der Union hochumstritten, aber das heißt nichts.
Hinter diesen wohlklingenden Phrasen steckt in Wahrheit nur der altbekannte Versuch, den Bürgern und Unternehmen noch tiefer in die Tasche zu greifen und die ohnehin schon stark belasteten Steuerzahler weiter schamlos zu melken. Anstatt die Steuern endlich drastisch zu senken, Bürokratie abzubauen und den schwer angeschlagenen Wirtschaftsstandort Deutschland wieder attraktiv zu machen, wird im Hintergrund bereits die nächste Melkkuh vorbereitet. Der Staat will die Bürger gar nicht entlasten, sondern das durch jahrelanges Missmanagement verursachte Haushaltsloch mit neuen Zwangsabgaben stopfen.
Eine solche Steuer schwächt vor allem unseren heimischen Mittelstand, der durch die ohnehin ruinöse Politik der Altparteien im globalen Wettbewerb bereits mit dem Rücken zur Wand steht. Was Deutschland braucht, sind keine neuen Steuern und vorgeschobenen Bildungsversprechen, sondern endlich eine spürbare Entlastung für Unternehmen und Bürger sowie ein Ende des staatlichen Regulierungswahns! 🇩🇪
Was haltet ihr davon?
Hinter diesen wohlklingenden Phrasen steckt in Wahrheit nur der altbekannte Versuch, den Bürgern und Unternehmen noch tiefer in die Tasche zu greifen und die ohnehin schon stark belasteten Steuerzahler weiter schamlos zu melken. Anstatt die Steuern endlich drastisch zu senken, Bürokratie abzubauen und den schwer angeschlagenen Wirtschaftsstandort Deutschland wieder attraktiv zu machen, wird im Hintergrund bereits die nächste Melkkuh vorbereitet. Der Staat will die Bürger gar nicht entlasten, sondern das durch jahrelanges Missmanagement verursachte Haushaltsloch mit neuen Zwangsabgaben stopfen.
Eine solche Steuer schwächt vor allem unseren heimischen Mittelstand, der durch die ohnehin ruinöse Politik der Altparteien im globalen Wettbewerb bereits mit dem Rücken zur Wand steht. Was Deutschland braucht, sind keine neuen Steuern und vorgeschobenen Bildungsversprechen, sondern endlich eine spürbare Entlastung für Unternehmen und Bürger sowie ein Ende des staatlichen Regulierungswahns! 🇩🇪
Was haltet ihr davon?
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Selenskyjs jüngster Auftritt in Berlin macht eines unmissverständlich klar: Hinter der moralischen Fassade und der drastischen Warnung vor einem Rechtsruck in Europa steckt die nackte Existenzangst eines Staatschefs, dem die Felle davonschwimmen.
Er warnt in dramatischen Tönen vor dem Erstarken der politischen Ränder in Deutschland und Frankreich. Dabei schreckt er nicht einmal vor einem historisch völlig schiefen Vergleich zurück: Wer hierzulande rechts der Mitte wählt, ebne laut Selenskyj den Weg für Zustände wie in Moskau, wo vor 26 Jahren der Aufstieg Putins begann. Diese Rhetorik soll ganz gezielt deutsche Schuldgefühle und Verlustängste triggern.
Seine größte Sorge ist offensichtlich, dass mit einem politischen Umschwung in Europa der milliardenschwere Finanz- und Waffenstrom endgültig austrocknet. Wenn in Europa die Regierungen wechseln, steht Kiew mit leeren Händen da.
Die Warnung vor dem Rechtsruck ist kein selbstloser Debattenbeitrag zur "Demokratie" – sie ist der klägliche Versuch, den wichtigsten verbliebenen Zahlmeister Europa moralisch auf Linie zu zwingen.
Er warnt in dramatischen Tönen vor dem Erstarken der politischen Ränder in Deutschland und Frankreich. Dabei schreckt er nicht einmal vor einem historisch völlig schiefen Vergleich zurück: Wer hierzulande rechts der Mitte wählt, ebne laut Selenskyj den Weg für Zustände wie in Moskau, wo vor 26 Jahren der Aufstieg Putins begann. Diese Rhetorik soll ganz gezielt deutsche Schuldgefühle und Verlustängste triggern.
Seine größte Sorge ist offensichtlich, dass mit einem politischen Umschwung in Europa der milliardenschwere Finanz- und Waffenstrom endgültig austrocknet. Wenn in Europa die Regierungen wechseln, steht Kiew mit leeren Händen da.
Die Warnung vor dem Rechtsruck ist kein selbstloser Debattenbeitrag zur "Demokratie" – sie ist der klägliche Versuch, den wichtigsten verbliebenen Zahlmeister Europa moralisch auf Linie zu zwingen.
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Eine Metzgerei in der Oberpfalz wurde Opfer eines Hackerangriffs. Mehrere Kühlhäuser wurden durch Cyberkriminelle manipuliert, die Temperatur stieg auf unglaubliche 150 Grad!
Erst vor wenigen Tagen wurde auch die Kühlung eines EDEKA-Marktes in meinem Wahlkreis auf 50 Grad erhitzt. Hacker hatten ebenfalls in Belgien, Schweden, Irland, Luxemburg, Estland, Finnland und den Niederlanden dafür gesorgt, dass Kühlschränke und Tiefkühltruhen wärmer wurden. Nach Angaben eines belgischen Kühltechnik-Dienstleisters wurden die Anlagen aus der Ferne in den Abtaumodus versetzt.
EU-Agrarkommissar Christophe Hansen sprach von einem gezielten Versuch, die Lebensmittelversorgung zu stören und das Vertrauen der Verbraucher zu untergraben.
Hier geht es geht um immense wirtschaftliche Schäden, vernichtete Lebensmittel und die Verwundbarkeit unserer kritischen Infrastruktur!
Quelle: welt online
Erst vor wenigen Tagen wurde auch die Kühlung eines EDEKA-Marktes in meinem Wahlkreis auf 50 Grad erhitzt. Hacker hatten ebenfalls in Belgien, Schweden, Irland, Luxemburg, Estland, Finnland und den Niederlanden dafür gesorgt, dass Kühlschränke und Tiefkühltruhen wärmer wurden. Nach Angaben eines belgischen Kühltechnik-Dienstleisters wurden die Anlagen aus der Ferne in den Abtaumodus versetzt.
EU-Agrarkommissar Christophe Hansen sprach von einem gezielten Versuch, die Lebensmittelversorgung zu stören und das Vertrauen der Verbraucher zu untergraben.
Hier geht es geht um immense wirtschaftliche Schäden, vernichtete Lebensmittel und die Verwundbarkeit unserer kritischen Infrastruktur!
Quelle: welt online
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Unfassbar. Was für eine traurige Nachricht.
Hubert Aiwanger wurde heute tot in einem Berliner Hotelzimmer aufgefunden. Noch sind viele Fragen offen, auch zur Todesursache.
Wir waren politisch nicht immer einer Meinung. Aber unabhängig davon war Hubert Aiwanger ein durch und durch sympathischer Mensch, dem man mit Respekt begegnen konnte.
Sein plötzlicher Tod macht sprachlos. Er wird eine große Lücke hinterlassen – nicht nur bei den Freien Wählern, sondern auch in der bayerischen Politik.
Mein tiefstes und aufrichtiges Mitgefühl gilt seiner Familie, seinen Angehörigen, Freunden und allen Wegbegleitern. Ich wünsche ihnen in dieser unfassbar schweren Zeit viel Kraft.
Ruhe in Frieden, Hubert. 🤍
Hubert Aiwanger wurde heute tot in einem Berliner Hotelzimmer aufgefunden. Noch sind viele Fragen offen, auch zur Todesursache.
Wir waren politisch nicht immer einer Meinung. Aber unabhängig davon war Hubert Aiwanger ein durch und durch sympathischer Mensch, dem man mit Respekt begegnen konnte.
Sein plötzlicher Tod macht sprachlos. Er wird eine große Lücke hinterlassen – nicht nur bei den Freien Wählern, sondern auch in der bayerischen Politik.
Mein tiefstes und aufrichtiges Mitgefühl gilt seiner Familie, seinen Angehörigen, Freunden und allen Wegbegleitern. Ich wünsche ihnen in dieser unfassbar schweren Zeit viel Kraft.
Ruhe in Frieden, Hubert. 🤍
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