Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
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Ich bin wieder frei und darf weiter berichten!
Forwarded from Friedemann Däblitz
Es wurde in der Nähe des Kollwitzplatzes noch ein Blumentopf auf Reitschuster geworfen, mit Schwung, vom Balkon. Die Polizei wollte die Anzeige erst nicht aufnehmen. Dienstnummern wurden eingeholt und es wird sich dank Zeugen jedenfalls ermitteln lassen, wer der mutmaßliche Täter war
„Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen“

Dieses altbekannte Sprichwort sollten die Veranstalter und Teilnehmer des sog. „Zug der Liebe“ vielleicht besser beherzigen.

Denn diese Versammlung wurde am Samstag in Berlin auf Grund von Verstößen gegen die Abstands- und Maskenpflicht von der Polizei gestoppt und schließlich vorzeitig beendet.

Und dabei hatte die Versammlungsleitung doch das tolle Motto „Querdenken versenken“ ausgerufen.

Letztlich hat sich der „Zug der Liebe“ hiermit selbst versenkt.

@RASattelmaier

https://www.tagesspiegel.de/berlin/zug-der-liebe-in-berlin-von-polizei-gestoppt-kaum-abstand-bei-techno-party-veranstaltung-vorzeitig-beendet/27559212.html
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☠☠☠☠☠☠☠☠

OH GOTT 🙈🤣🤣 ES IST SCHLIMMER ,ALS WIR ALLE GEAHNT HABEN‼️‼️‼️🤮🤮🤮
Forwarded from David Claudio Siber - [offiziell] (QookixX)
🔳🔳 #dieBasis reicht Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht gegen die 2-G Regel in #Hamburg ein

📌 Wer nicht im Stande ist, die Schwächsten einer #Gesellschaft zu beschützen, der sollte erst gar nicht versuchen, eine ganze Bevölkerung "schützen" zu können und von dem sollte man das auch nicht erwarten.

Diese #Regierung steht nicht mehr mit den Füssen auf dem #Grundgesetz. So viel steht seit einem Jahr fest. Warten wir allen Ernstes darauf, dass es besser wird?

Das wird es nicht! Es nützt nichts, sich etwas vorzumachen. Wir müssen es beenden, alle zusammen, alle gemeinsam auch die NICHT Wähler - wer #frei bleiben will, geht #Basis wählen, nicht #impfen. Dann kann er sicher sein, wir lassen die Bürger nicht im Stich. Wir stehen mit Euch und wir kämpfen für unser aller #Freiheit so lange es möglich ist.

Wenn sie an unsere Kinder wollen, müssen sie zuerst an uns Eltern vorbei! ✊

🔳🔳 RT Deutsch

#InvictisVictiVicturi 💪

#BasisWählen21 ✅
🟩🟦🟥🟨

Bitte abonniert auch sehr gerne meinen Kanal.
David Claudio Siber 👈👈👈
Hervorragende Abhandlung des RA-Kollegen Gebauer zu der Frage, ob Quarantäneanordnungen von Gesundheitsämtern rechtmäßig sind.

Nach seiner Ansicht ist ein solche Anordnung immer als freiheitsenziehende Maßnahme durch einen Richter anzuordnen bzw. zu bestätigen.

Die Begründung mit entsprechenden Verweisen auf höchstrichterliche Urteil überzeugt vollends.

Eines wird hier ganz deutlich: Die „Mütter und Väter“ des Grundgesetzes haben sich aus historischen Gründen bei all dem etwas gradezu Grandioses ausgedacht, um zu verhindern, dass es jemals (wieder) zu willkürlichen massiven staatlichen Repressalien kommen kann. Dieser Umstand zeigt einmal mehr, dass das GG mit seinen Grundrechten in erster Linie als Abwehrrecht gegen staatliche Eingriffe geschaffen wurde.

Das macht diesen Artikel so lesenswert. Übrigens auch und vor allem für diejenigen, die Quarantäneanordnungen bisher als notwendig erachtet haben.

@RASattelmaier

https://www.achgut.com/artikel/nur_richter_duerfen_quarantaene_anordnen
Das VG Düsseldorf lehnt Eilantrag gegen Maskenpflicht im Unterricht ab

Und ewig grüßt das Murmeltier. In steter Regelmäßigkeit lehnen die Verwaltungsgerichte die Eilanträge gegen die Maskenpflicht in Schulen ab und quälen so die Wehrlosesten der Gesellschaft weiterhin.

Die Frage, warum das trotz regelmäßiger Tests und fehlender Maskenpflicht z.B. in Restaurants und Clubs, auf Veranstaltungen usw. noch verhältnismäßig sein soll, beantworteten die Gerichte nach wie vor nicht.

Besonders perfide ist hier aber noch die fehlerhafte Lesart der Richter/innen:

Gem. § 2 Abs. 1 Satz 1 Ziff. CoronaBerrVO NRW ist für Ausnahmen von der Maskenpflicht erforderlich, dass „DAS VORLIEGEN
der medizinischen Gründe ist durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen“ ist.

Jeder gelernte Jurist sollte hier erkennen, dass also nach dem Willen des Verordnungsgebers lediglich nachgewiesen werden soll, dass medizinische Gründe vorliegen und diese nicht etwa aufgeführt werden müssen. Denn sonst müsste es - wie in einer früheren Verordnung - heißen:

DIE MEDIZINISCHEN GRÜNDE sind durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen.

Die Richter/innen der Verwaltungsgerichte in NRW erkennen diese Feinheit entweder nicht oder gehen aus welchen Gründen auch immer bewusst darüber hinweg.

@RASattelmaier

https://www.guetsel.de/content/guetersloh/26936/verwaltungsgericht-duesseldorf-kein-anspruch-einer-grundschuelerin-auf-teilnahme-am-praesenzunterricht-ohne-maske.html
❗️Unfassbarer Propaganda-Panik-Artikel❗️

Und das ausgerechnet auf der Internetseite „Bravo.de“ unter der beliebten Rubrik „Dr.Sommer“.

Kostproben gefällig ?

Eine vermeintliche Expertin aus den USA wird dort wie folgt zitiert:

„Das Virus greift unsere Eltern an und auch junge Großeltern – und es holt sich unsere Kinder.“

„Die Delta Variante ist hinterhältig, sie ist ein Monster und sie wird dich finden. Sie wird uns töten.“

„Wir können uns impfen lassen und die Pandemie beenden oder wir akzeptieren den Tod."


Ich erinnere daran, dass sich die „Bravo“ vor allem an Teenager-Zeitschrift ist. Wie sollen sich die jungen Menschen nur fühlen, wenn sie das lesen ?!

Haben sie nicht schon genug gelitten und sind möglicherweise für ihr ganzes Leben traumatisiert ?

Was denken sich die Autoren einer Jugendzeitschrift eigentlich dabei ?!

Unfassbar... ! 😡 Der wohl widerlichste Artikel, den ich in der ganzen Krise gelesen habe.

@RASattelmaier

https://flip.it/JX-yg5
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
🇩🇪🇱🇮🇨🇭🇦🇹 DAS Video aller Videos!!
03.09.2021 um 10 : 46 Uhr

Wenn es je irgendein Video schafft, dann dieses!

👁 https://www.youtube.com/watch?v=1PmzkeV4EcQ

Dringender Aufruf an die gesamte Außerparlamentarische Opposition:

👉 an alle ihre Teilnehmer, Sympathisanten und Unterstützer,
👉 an ihre Organisatoren und Initiativen,
👉 an alle ihre Strömungen,
👉 an alle ihre "Lager",
👉 an alle ihre Meinungsmacher, Influencer und Meta-Influencer
👉 an jeden Freund der Grundrechte und der Wahrheit

‼️‼️ VERBREITET DIESES VIDEO AUSSERHALB DER BLASE! UND RUFT ANDERE AUF, ES AUCH ZU TUN!! ‼️‼️

Raus damit! Verlinken, bekanntmachen: auf Twitter, Facebook, Instagram, Tiktok und wo auch immer ihr sonst noch seid oder hingelangen könnt! Raus damit! DAS ist die perfekte Umsetzung von allem, was wir derzeit unbedingt brauchen und raus aus der Blase tragen müssen!!!

RAUS AUS DER BLASE - JETZT!!
#rausausderblase

@alexander_ehrlich
@KarlHilzDasOriginal
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❗️Erster persönlicher Kontakt mit Lauterbach ❗️

Heute habe ich erstmals meinen Mitkonkurrenten Lauterbach persönlich in Leverkusen angesprochen und zu einer öffentlichen Diskussion eingeladen.

Hier im Video meine Eindrücke

@RASattelmaier
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‼️Bericht aus dem Gerichtssaal‼️
Heute: Arbeitsgericht Brandenburg


Fristlose und hilfsweise ordentliche Kündigung wg. Verstoßes gg. die Anordnung zum Tragen einer "Mund-Nasen-Bedeckung" und gg. das Abstandsgebot.

Die Klägerin erhielt im letzten November die fristlose Kündigung & klagt auf Feststellung der Unwirksamkeit & auf Weiterbeschäftigung, u.a. weil der Arbeitgeber aufgrund des im Arbeitsrecht geltenden "ultima ratio"-Prinzips nach meiner festen Überzeugung, wenn überhaupt, zunächst eine Abmahnung hätte aussprechen müssen.

Der Vorsitzende zeigte wenig Verständnis dafür, daß die Klägerin & ich Aufklärung & Nachweise u.a. dafür verlangen, daß wir uns überhaupt in einer "gefährlichen Pandemielage" befinden & daß die Anordnung zum Tragen von sog. "Mund-Nasen-Bedeckungen" im Betrieb überhaupt ein taugliches & rechtmäßig anzuordnendes Mittel sei. Allein dieses In-Frage-Stellen hielt der Richter für "anmaßend und belehrend" & zog es vor, sich nur auf die Quellen der "Systemmedien" zu beziehen...

@RA_Christ
Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Sunny)
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Live Kurzinterview Rostock dieBasis Veranstaltung

Aufruf an Künstler von Jens Fischer Rodrian

💚💚💙💙❤️❤️🧡🧡

𝗝𝗲𝘁𝘇𝘁 𝗨𝗻𝘁𝗲𝗿𝘀𝘁𝘂̈𝘁𝘇𝗲𝗻!

𝗣𝗲𝘁𝗶𝘁𝗶𝗼𝗻:
https://www.openpetition.de/petition/online/haende-weg-von-unseren-kindern#petition-main

https://t.me/HaendewegvonunserenKinderneV
www.haendewegvonunserenkindern.de
www.KinderinGefahr.de
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Gastbeitrag

Till Schweiger und viele mehr in der demnächst erscheinenden Doku „Eine andere Freiheit“:

„Damit werden ja jetzt die Leute … erpresst oder verführt…“

Ganzer Trailer:
youtu.be/G4xBCWInJqo

Webseite:
eine-andere-freiheit.com

Ein Dokumentarfilm von Patricia Josefine Marchart und Georg Sabransky

mit engagierten Menschen aus Kunst und Kultur:

Nina Proll, Miriam Stein, Til Schweiger, Nina Adlon, Felix Adlon, Eva Herzig, Christine Sommer, Dietrich Brüggemann, Leo Himmelbauer, Jess Oberbeil und Helmuth Thoma

und Ärzten und Wissenschaftlern: David Martin, Katrin Skala, Ulrike Guerot, Martin Hirte, Christine Saahs, Reinhold Kerbl, Corinna Wilken, Martin Sprenger, Christian Schubert, Steffen Rabe, Christian Fiala, Veronika Himmelbauer, Andreas Sönnichsen, Eva Horvatic und Peter Kampits.

Musik: Martin Todsharow
Auch der DFB ist nun in der Impfkampagne aktiv geworden

Ich gehe ob dieser Aussage davon aus, dass auch zu Länderspielen alsbald die „2G-Regel“ eingeführt werden wird.

Was mich hieran besonders stört ist die immer noch propagierte Aussage, dass die Impfung andere schützt.

Es ist eben eine Religion, an die alle GLAUBEN sollen.

@RASattelmaier