Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
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❗️Der Wegscheider❗️

„Karl, Kamala & Viktor!“ - Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die Regierungsbildung in Österreich, Viktor Orban, die Wahl in den USA und um eine drohende Verhaftung!

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aagtjutq0zpi0us7mmp1/
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🔷Aktuelles von den Anwälten für Aufklärung🔷

Hier das Statement von Luitwin Kiefer zum Wiederaufnahmeverfahren!

🙏„Sie wollen die AfA unterstützen? 🙏
So einfach geht es:
👉👉 Per Überweisung an AfA "Spende für AfA"
Bankverbindung IBAN: DE22 8306 5408 0004 2735 67
Die AfA ist gemeinnützig, so dass Sie Ihre Spende steuerlich absetzen können.
Geben Sie bitte bei Spenden ab 300 € Ihre Adresse an. Dies erleichtert uns die Ausstellung der Spendenbescheinigung.

🔹 mehr Infos unter www.afaev.de
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❗️Vosgerau obsiegt gegen ZDF vor Gericht❗️

Das Landgericht (LG) Hamburg hat dem ZDF per einstweiliger Verfügung Äußerungen über die Correctiv-Recherche zum Potsdamer Treffen von rechten Politikern und Rechtsextremen untersagt (Besch. v. 20.10.2024, Az. 324 O 439/24). Antragsteller war der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, selbst Teilnehmer des Treffens. 

Weiterlesen auf
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https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ulrich-vosgerau-afd-correctiv-potsdam-rechtsextremismus
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❗️❗️4. AfA- Bürgerforum & Symposium❗️❗️

📅Bürgerforum: 30. November 2024 15:00 - 18:00

Im 4. AfA Bürgerforum gehen unabhängige Rechtsanwälte der Anwälte für Aufklärung e.V. (AfA e.V.) und weitere Experten auf diese brisanten Themen ein, informieren und zeigen Lösungsansätze auf.
Diskutieren Sie mit uns. Lernen Sie uns kennen.
Nehmen Sie Ihr Recht auf Selbstbestimmung, Frieden und Freiheit in Anspruch und besuchen uns.

Referenten:
👉🏻 Beate Bahner (Fachanwältin für Medizinrecht, Bestsellerautorin und Mitglied der Anwälte für Aufklärung).
👉🏻 Dr. Gunter Frank (Arzt, Autor des Buches „Das Staatsverbrechen“)
👉🏻und ein weiterer renommierter Experte

📆Symposium

Außerdem findet am Sonntag, den 1.12.24 findet von 10.00 Uhr bis 11.30 Uhr ein Symposium mit Beate Bahner, Rechtsanwalt Phillip Kruse und Dr.Beate Pfeil statt.
Thema: „Die Machenschaften der UN & WHO“

https://afaev.eu/4-afa-buergerforum-symposium/

Karten hier:
https://krasser.guru/veranstaltungen/4-afa-buergerforum-symposium/
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❗️Hörtip: Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk ❗️

Heute:
Corona, Geld und Rechtsfolgen

Das Corona-Fiasko besteht nicht zuletzt aus sinnloser Geldverschwendung, der Entledigung nationaler Verantwortung auf die WHO und den schließlich überbordenden Verfahrensmengen in Gericht und Verwaltung.

Dr. Manfred Kölsch stellt den Milliardenschaden dar, den das Bundesgesundheitsministerium verursacht hat.

Dr. Christian Presoly berichtet über die Machterweiterung bei der WHO, und Karolin Ahrens macht sich Gedanken über Einstellungsvorschläge bei Straf- und Bußgeldverfahren.

Aktuelle Fehlentwicklungen in der Anwaltschaft kommentiert Ulrich Fischer.

Moderation:
Prof. Dr. Thomas M. Seibert

Wie immer Freitags live ab 10:05 Uhr auf kontrafunk.radio und zum Nachhören

hier
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rechtsstaat.kontrafunk

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“Verlogene Ratte” – Ermittlungsverfahren eingestellt

Ein Beleidigungsverfahren gegen eine Mandantin von Haintz legal wegen Aussagen über Vizekanzler Habeck wurde eingestellt. Der Grund? Meinungsfreiheit?

Ein Beitrag von Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier, weiterlesen auf HAINTZmedia
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Forwarded from Herzensanwalt Pankalla (Gordon Pankalla)
Liebe Freunde des Friedens. Wir machen nochmal darauf aufmerksam, dass wir mit dem Friedensschirm auch gerne auch deine Anti-Krieg-Demo kommen ... meldet euch gerne bei uns.

https://t.me/friedensschirm

Fragen oder Kontaktaufnahme auch unter:
schirm@herzensanwalt.de

Philip und Gordon
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❗️❗️4. AfA- Bürgerforum & Symposium❗️❗️

📅Bürgerforum: 30. November 2024 15:00 - 18:00

Im 4. AfA Bürgerforum gehen unabhängige Rechtsanwälte der Anwälte für Aufklärung e.V. (AfA e.V.) und weitere Experten auf diese brisanten Themen ein, informieren und zeigen Lösungsansätze auf.
Diskutieren Sie mit uns. Lernen Sie uns kennen.
Nehmen Sie Ihr Recht auf Selbstbestimmung, Frieden und Freiheit in Anspruch und besuchen uns.

Referenten:
👉🏻 Beate Bahner (Fachanwältin für Medizinrecht, Bestsellerautorin und Mitglied der Anwälte für Aufklärung).
👉🏻 Dr. Gunter Frank (Arzt, Autor des Buches „Das Staatsverbrechen“)
👉🏻und ein weiterer renommierter Experte

📆Symposium

Außerdem findet am Sonntag, den 1.12.24 von 10.00 Uhr bis 11.30 Uhr ein Symposium mit Beate Bahner, Rechtsanwalt Phillip Kruse und Dr.Beate Pfeil statt.
Thema: „Die Machenschaften der UN & WHO“

https://afaev.eu/4-afa-buergerforum-symposium/

Karten hier:
https://krasser.guru/veranstaltungen/4-afa-buergerforum-symposium/
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❗️Der Wegscheider❗️

„Washington ist nicht Wien“

Die Steilvorlagen der vergangenen Woche nimmt der Intendant von ServusTV natürlich dankend an und punktet mit spitzzüngigem Humor auf Kosten der Oberen.

Herrlich erfrischend…

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aaebrz4hhs7girr3c05y/
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Forwarded from Die entfesselte Kamera (Dominik Stapf)
https://youtu.be/9LXl9WVRJwc vor 4 Jahren in Leipzig. Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen
Die Regierung von damals sollten wir ebenfalls nicht vergessen.
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Amtsgericht Rheine erklärt sich in Sachen Strack-Zimmermann für unzuständig

Das AG Rheine folgt nunmehr unserer Rechtsauffassung, künftig muss "StraZi" am Landgericht Münster verhandeln und klagen, mit erheblich höherem Kostenrisiko.

Ein Kommentar von Rechtsanwalt Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia
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❗️Erneute Hausdurchsuchung wegen Politikerbeleidigung❗️

Erneut wurde eine Hausdurchsuchung wegen des Verdachts der (einfachen) Beleidigung eines Politikers angeordnet und durchgeführt.

Diesmal traf es einen X-User, der ein sog. „Meme“ über Bundeswirtschaftsminister Habeck veröffentlicht haben soll:

Die Polizisten waren zu Niehoffs Haus in Unterfranken in Bayern angerückt, weil der 64-Jährige im Juni 2024 ein Meme auf X retweetet hatte. Darauf zu sehen: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt von Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“.

(Quelle 👉nius.de)

Wieder einmal eilt im vorauseilenden Gehorsam eine Staatsanwaltschaft im Falle einer mutmaßlichen Politikerbeleidigung mit einem Antrag auf Hausdurchsuchung zu einem Amtsgericht, welches dann nur allzu willfährig den Beschluss auch erlässt.

Dabei hätten sich beide Institutionen einmal die Entscheidung des Hamburger Landgerichts (👉 631 Qs 17/22 – Beschluss vom 26.07.2022) näher anschauen sollen. Denn dann wäre ihnen klar geworden, dass eine derartige Hausdurchsuchung unverhältnismäßig ist.

In dem von nius.de veröffentlichen Beschluss findet nämlich keine Auseinandersetzung dazu statt, warum die angeordnete Hausdurchsuchung als angemessen erachtet wird. Es wird lediglich vermerkt, dass die angeordnete Maßnahme im angemessenen Verhältnis zur Schwere der Tat stünde. Warum das aber so ist, führt das Gericht erst gar nicht aus.

Zum beinhaltet der Beschluss keinerlei Ausführungen dazu, woraus sich eine Geeignetheit, Herrn Habecks öffentliches Wirken zu erschweren, ergeben soll, § 188 Abs.1 StGB.

Das alles hat absolut gar nichts mehr mit dem juristischen Handwerk zu tun und ist schlichtweg rechtswidrig.

Wenn dieses erneut höchst bedenkliche Vorgehen von Staatsanwaltschaft und Gericht Schule macht, dann hat die Justiz in Zukunft aber sehr viel zu tun, denn es drohen täglich tausende von Hausdurchsuchungen bei mutmaßlichen Straftätern, die auf sozialen Netzwerken ähnlichen veröffentlichen.

Dieser Fall ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich staatliche Institutionen nur selbst delegitimieren, indem sie vollkommen unverhältnismäßig handeln.
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🗓 5. Prozesstag im Verfahren gegen Michael Ballweg – Ungereimtheiten und Sonderbehandlung bei Steuerermittlungen

Heute enthüllten Michael Ballweg und sein Verteidigerteam gravierende Mängel in den steuerlichen Ermittlungen. Zeugen aus der Oberfinanzdirektion gaben zu, dass die Vorwürfe auf unklaren Grundlagen basieren. Dokumente belegen zudem finanzielle Verluste in den Jahren 2020 und 2021. War der Druck auf Ballweg politisch motiviert?

📅 Nächster Verhandlungstag: 14. November 2024

📍 Ort: Landgericht Stuttgart

Weitere Informationen:

https://querdenken-711.de/gerichtsprozess

Unterstützen:

https://querdenken-711.de/energie

🎬 Video in hoher Qualität:

Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
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Live ab 20 Uhr nehme ich zur gestrigen Hausdurchsuchung eines Rentners, der Bundeswirtschaftsminister Habeck mittels eines Memes als „Schwachkopf professionell“ beleidigt haben soll.

Live ab 20 Uhr beim „Medienfuzzi“

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https://www.youtube.com/live/67uu7nKRJxw?si=BT-nT1j5EcXn1xEX
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🚨 6. Prozesstag im Fall Michael Ballweg – Widersprüche und Verfahrensfehler! 🚨

Heute kamen neue Widersprüche ans Licht: Eine Finanzamts-Zeugin gab zu, dass eine Fristverlängerung für Ballwegs Steuererklärung auf Anweisung der Steuerfahndung abgelehnt wurde – obwohl er in U-Haft saß! Die Verteidigung betont, dass dies die Anklage infrage stellt. Zusätzlich verdeutlichen Verlustbescheinigungen von 2020 und 2021, dass kein steuerlicher Vorteil bestand.

📅 Nächster Verhandlungstag: Dienstag, 19.11.2024

#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #TeamWahrheit

Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess

Unterstützen:
https://querdenken-711.de/energie

Bankverbindung:
Ralf Ludwig - Anderkonto Michael Ballweg
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🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube

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❗️Hörtip: Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk ❗️

Heute:
Nix is fix –
Themen aus Österreich, der Schweiz und Deutschland


Bewegt sich ein Bundespräsident noch innerhalb der Verfassung, wenn er öffentlich ankündigt – und auch nach dieser Ankündigung handelt –, die Mehrheitsfraktion im Nationalrat von der Regierungsbildung auszuschließen? Ist die Verfassung da eher fix und stabil, oder gelten die Regeln von Willkürverbot und Demokratieprinzip eher nix? Eine Einschätzung von Prof. Michael Geistlinger aus Salzburg.

Wer auf Reisen geht, der kann etwas berichten. Das gilt jedenfalls auch für Martin Sellner. Der österreichische Publizist wird (auch) wegen seines Buches „Remigration: Ein Vorschlag“ in Romanshorn im Thurgau auf die Fähre nach Friedrichshafen gesetzt und des Landes verwiesen, oder in Deutschland an der Einreise und mit Platzverweisen am Vorlesen gehindert. Die europäische Freizügigkeit: Ist sie fix, oder gilt sie nix? Wir sprechen mit Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens aus Düsseldorf.

„Regeltreue“ und „Compliance“ gehören zum Anforderungsprofil, das wir an die Mitglieder unserer Parlamente anlegen. Rechtsanwalt Carlos A. Gebauer hat sich Gedanken gemacht, wie Abgeordnete mit „Insiderwissen“ umgehen sollten; fixe Regeln für Abgeordnete oder nix mit der Compliance

Moderation:
RA Michael R. Moser

Wie immer Freitags live ab 10:05 Uhr auf kontrafunk.radio und zum Nachhören

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❗️Kabarettist Uli Masuth hört auf❗️

Uli kommt ein letztes Mal nach Köln:

Am Freitag, den 13.Dezember 2024 gastiert er im Kölner Hinterhofsalon.

Es wird sicher eine besondere Vorstellung mit ein wenig Wehmut werden, weil es einer seiner letzten Auftritte sein wird.

Und ich werde es mir nicht nehmen lassen, ihm persönlich vor Ort „Danke“ zu sagen 🙏🏻


Tickets im Vorverkauf:

👉Krasser Guru

👉Kölnticket


Hier findet man seine letzten Auftritte:

https://kabarett-musik.de/#termine
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❗️Der Wegscheider ❗️

„Hilfe bei Angst vor Donald!“

Im neuen Wochenkommentar geht es heute natürlich um die Sondierungsgespräche von Koarl und Mundl mit der NATO-Beate, um die Hilfe der Justiz, wenn die Demokratie versagt und um die Angst der Deutschen vor Donald Trump.

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https://www.servustv.com/aktuelles/v/aaq69zlpn90dq7gvjqhp/
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❗️Spitzenreiter Habeck❗️

Bei der Stellung von Strafanzeigen durch Bundesminister ist Robert Habeck laut
statista.com absoluter Spitzenreiter mit über 800 Anzeigen (und ggf. Strafanträgen) im Zeitraum September 2021 - August 2023.

Erst mit einigem Abstand folgt Außenministerin Baerbock mit 513 Anzeigen gefolgt von Ex-Justizminister Buschmann mit ganzen 26.

Mit auf dem letzten Platz:

Gesundheitsminister Karl Lauterbach mit null Anzeigen !

Respekt, Herr L. ! Hier ist mal ein Lob angesagt. Denn offenbar sind Sie hart im Nehmen und lassen vielleicht auch mal 5 gerade sein. Ob es an Ihrem rheinischen Frohsinn liegt ?

Update 18:08 Uhr:


Ganz offenbar stimmt die Statistik nicht, da sich sowohl Kollegen wie auch Mandanten gemeldet haben, die auf Strafanzeigen von Herrn L. hingewiesen haben.

Vielleicht sollte statista.com einmal erklären, worauf die Daten basieren.

Mein Kanal:

https://t.me/RASattelmaier
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