❗️Der Wegscheider❗️
Heute:
„Koste es, was es wolle“
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die wunderbare neue Regierung im Operettenstaat und um Aufrüstung als Konjunktur-Motor.
Video hier auf
👉servusTV.com
Heute:
„Koste es, was es wolle“
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die wunderbare neue Regierung im Operettenstaat und um Aufrüstung als Konjunktur-Motor.
Video hier auf
👉servusTV.com
ServusTV On
Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider | 08.03.
Jeden Samstag neu: Eine Analyse des aktuellen Zeitgeschehens.
👍138❤20👏16🎉1
❗️BND ging schon 2020 von Laborunfall aus❗️
Der Bundesnachrichtendienst hält es für wahrscheinlich, dass ein Laborunfall im chinesischen Wuhan die Ursache der weltweiten Corona-Pandemie gewesen ist. Zu dieser Bewertung kam der deutsche Geheimdienst nach Informationen von "Zeit" und "Süddeutscher Zeitung" bereits im Jahr 2020. Grundlage war neben einer Analyse öffentlicher Daten vor allem Material, das im Rahmen einer nachrichtendienstlichen Operation mit dem Codenamen "Saaremaa" beschafft wurde.
(👉 Quelle ntv.de)
Hier freuen sich die „Delegitimierer“, die vom Verfassungsschutz wegen der Verbreitung von Verschwörungstheorien beobachtet wurden oder werden.
Dummerweise ist der BND der Auslandsgeheimdienst, weshalb diese nun offiziell entlarvte Verschwörungstheorie im Inland-Verfassungsschutz noch nicht gestrichen wird… Ironie aus
Der Bundesnachrichtendienst hält es für wahrscheinlich, dass ein Laborunfall im chinesischen Wuhan die Ursache der weltweiten Corona-Pandemie gewesen ist. Zu dieser Bewertung kam der deutsche Geheimdienst nach Informationen von "Zeit" und "Süddeutscher Zeitung" bereits im Jahr 2020. Grundlage war neben einer Analyse öffentlicher Daten vor allem Material, das im Rahmen einer nachrichtendienstlichen Operation mit dem Codenamen "Saaremaa" beschafft wurde.
(👉 Quelle ntv.de)
Hier freuen sich die „Delegitimierer“, die vom Verfassungsschutz wegen der Verbreitung von Verschwörungstheorien beobachtet wurden oder werden.
Dummerweise ist der BND der Auslandsgeheimdienst, weshalb diese nun offiziell entlarvte Verschwörungstheorie im Inland-Verfassungsschutz noch nicht gestrichen wird… Ironie aus
ntv.de
Geheimoperation "Saaremaa": BND vermutet seit 2020 Laborunfall hinter Corona-Ausbruch
Der BND und zwei Bundesregierungen sitzen seit Jahren auf Geheimmaterial, das zu einer Einschätzung über den Ursprung der Corona-Pandemie beitragen könnte. Nun kommt Schwung in die Sache. Hochrangige Wissenschaftler überprüfen derzeit die Validität der BND…
🔥173👍45😁22🤔10❤7😱2🎉1
Forwarded from Aya Velázquez
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Vom Verfassungsschutz beobachtet für Demos und Kochbücher?
Seit Januar weiß Hardy Groeneveld, Leiter der Organisation "Mutigmacher", dass er vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Die Infos aus seiner Akte, die der Verfassungsschutz ihm mitteilte, machten ihn sprachlos:
Er habe Demos organisiert, stünde im Impressum einer Konzertkasse, sei in einem Restaurant "festgestellt worden" und habe sich an einem "Schwurbel-Kochbuch" beteiligt. Hardy berichtet, für das Kochbuch habe er ein Rezept beigesteuert: Einen veganen Milchreis mit Kokosraspeln. Neuerdings wohl auch ein Fall für den Verfassungsschutz.
In diesem Interview schildert Hardy Groeneveld, wie er zu seinem "positiven" Auskunftsschreiben der Behörde gekommen ist, wie es ihm damit geht, ein Beobachtungsfall zu sein, und warum er nun vorhat, gegen den Verfassungsschutz vorzugehen.
Das ganze Interview:
YouTube: https://youtu.be/-DqhJQBsoYE
Substack | X
t.me/ayawasgeht
Seit Januar weiß Hardy Groeneveld, Leiter der Organisation "Mutigmacher", dass er vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Die Infos aus seiner Akte, die der Verfassungsschutz ihm mitteilte, machten ihn sprachlos:
Er habe Demos organisiert, stünde im Impressum einer Konzertkasse, sei in einem Restaurant "festgestellt worden" und habe sich an einem "Schwurbel-Kochbuch" beteiligt. Hardy berichtet, für das Kochbuch habe er ein Rezept beigesteuert: Einen veganen Milchreis mit Kokosraspeln. Neuerdings wohl auch ein Fall für den Verfassungsschutz.
In diesem Interview schildert Hardy Groeneveld, wie er zu seinem "positiven" Auskunftsschreiben der Behörde gekommen ist, wie es ihm damit geht, ein Beobachtungsfall zu sein, und warum er nun vorhat, gegen den Verfassungsschutz vorzugehen.
Das ganze Interview:
YouTube: https://youtu.be/-DqhJQBsoYE
Substack | X
t.me/ayawasgeht
👍189🔥39❤13😱4👏2
❗️Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️
Heute:
Verfassungsbrüche – ein politischer Ritt auf der grundgesetzlichen Rasierklinge
Erleben wir eine Erosion des demokratischen Rechtsstaats?
Prof. Stefan Homburg sieht keine konjunkturpolitische Relevanz der Auflösung der Schuldenbremse, sondern nur noch staatspolitische Verantwortungslosigkeit.
Prof. Rupert Scholz erkennt einen systematischen Verfassungsbruch in der Ampel-Installation einer sogenannten Zivilgesellschaft.
Rechtsanwalt Ralf Ludwig legt das Desinteresse des Verwaltungsgerichts Berlin an der Wirklichkeit des Corona-Staats offen.
Quo vadis, Rechtsstaat?
Premiere wie immer freitags um 10:05 Uhr auf Kontrafunk.radio (Wiederholungen um 16:05 und 21:05 Uhr)
Zum Nachhören
👉 Kontrafunk.radio
👉 YouTube
Heute:
Verfassungsbrüche – ein politischer Ritt auf der grundgesetzlichen Rasierklinge
Erleben wir eine Erosion des demokratischen Rechtsstaats?
Prof. Stefan Homburg sieht keine konjunkturpolitische Relevanz der Auflösung der Schuldenbremse, sondern nur noch staatspolitische Verantwortungslosigkeit.
Prof. Rupert Scholz erkennt einen systematischen Verfassungsbruch in der Ampel-Installation einer sogenannten Zivilgesellschaft.
Rechtsanwalt Ralf Ludwig legt das Desinteresse des Verwaltungsgerichts Berlin an der Wirklichkeit des Corona-Staats offen.
Quo vadis, Rechtsstaat?
Premiere wie immer freitags um 10:05 Uhr auf Kontrafunk.radio (Wiederholungen um 16:05 und 21:05 Uhr)
Zum Nachhören
👉 Kontrafunk.radio
👉 YouTube
kontrafunk.radio
Der Rechtsstaat: Verfassungsbrüche – ein politischer Ritt auf der grundgesetzlichen Rasierklinge
Erleben wir eine Erosion des demokratischen Rechtsstaats? Stefan Homburg sieht keine konjunkturpolitische Relevanz der Auflösung der Schuldenbremse, sondern nur noch staatspolitische Verantwortungslosigkeit. Rupert Scholz erkennt einen systematischen Verfassungsbruch…
😢89👍45❤16🔥6👏4
❗️Der Wegscheider❗️
Heute:
Panzer statt Autos
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die endlich einsetzenden Kriegsvorbereitungen und um ein flammendes Bekenntnis zur EU.
Herrlich… aber das Lachen bleibt einem ab und an im Halse stecken.
Der Intendant von Servus-TV lässt weiterhin nicht nach, den Corona-Irrsinn Woche für Woche zu thematisieren - gut so.
Hier 👉 servustv.com
Heute:
Panzer statt Autos
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die endlich einsetzenden Kriegsvorbereitungen und um ein flammendes Bekenntnis zur EU.
Herrlich… aber das Lachen bleibt einem ab und an im Halse stecken.
Der Intendant von Servus-TV lässt weiterhin nicht nach, den Corona-Irrsinn Woche für Woche zu thematisieren - gut so.
Hier 👉 servustv.com
ServusTV On
Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider | 15.03.
Jeden Samstag neu: Eine Analyse des aktuellen Zeitgeschehens.
❤122👍63🔥4😱2
Forwarded from KRASSER GURU
Vortrag mit anschließender Diskussion und Fragerunde:
"Meinung schützt vor Strafe nicht"
Wie sehr politisiert ist die deutsche Strafjustiz wirklich?
Die Rechtsanwälte Dirk Sattelmaier und Markus Haintz berichten über spektakuläre Fälle aus dem Gerichtssaal.
📍🔜 22. Mai 2025 in Bochum
📌 Infos und Tickets
"Meinung schützt vor Strafe nicht"
Wie sehr politisiert ist die deutsche Strafjustiz wirklich?
Die Rechtsanwälte Dirk Sattelmaier und Markus Haintz berichten über spektakuläre Fälle aus dem Gerichtssaal.
📍🔜 22. Mai 2025 in Bochum
📌 Infos und Tickets
powered by KRASSER GURU 🌠👍147❤9🔥4
❗️Ballweg-Prozess: StA stimmt Einstellungsvorschlag nicht zu❗️
Das Verfahren gegen den Querdenkeninitiator Michael Ballweg soll auf Vorschlag der großen Wirtschaftsstrafkammer am LG Stuttgart ohne Auflagen und gegen Kostenerstattung eingestellt werden.
Diesem Vorschlag stimmte die Staatsanwaltschaft Stuttgart nicht zu. Sie hält eine Verurteilung nach wie vor für überwiegend wahrscheinlich und lässt sogar die Stellung eines Befangenheitsantrages durchblicken.
Dabei waren die Ausführungen des Gerichtes dazu, warum es eine Verfahrenseinstellung gem. 153 StPO vorgeschlagen hatte, ausführlich durch die Vorsitzende begründet.
Die Begründung der Staatsanwaltschaft, warum die Voraussetzungen des 153 StPO nicht vorlägen und sie daher der Einstellung nicht zustimmen wolle, enthielt nur wenig bis gar nichts Substantielles.
👉 (Quelle: Ich bin vor Ort)
Folge ist, dass das Verfahren nunmehr fortgesetzt wird und mit einem Urteil enden soll. Dabei scheinen die (im Übrigen sehr jungen) Vertreter der Staatsanwaltschaft nunmehr offen die Konfrontation mit der Wirtschaftsstrafkammer zu suchen.
Ob dies am Ende dann zu der gewünschten Verurteilung führen wird, darf nach den heutigen Ausführungen der Vorsitzenden erheblich in Zweifel gezogen werden.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Das Verfahren gegen den Querdenkeninitiator Michael Ballweg soll auf Vorschlag der großen Wirtschaftsstrafkammer am LG Stuttgart ohne Auflagen und gegen Kostenerstattung eingestellt werden.
Diesem Vorschlag stimmte die Staatsanwaltschaft Stuttgart nicht zu. Sie hält eine Verurteilung nach wie vor für überwiegend wahrscheinlich und lässt sogar die Stellung eines Befangenheitsantrages durchblicken.
Dabei waren die Ausführungen des Gerichtes dazu, warum es eine Verfahrenseinstellung gem. 153 StPO vorgeschlagen hatte, ausführlich durch die Vorsitzende begründet.
Die Begründung der Staatsanwaltschaft, warum die Voraussetzungen des 153 StPO nicht vorlägen und sie daher der Einstellung nicht zustimmen wolle, enthielt nur wenig bis gar nichts Substantielles.
👉 (Quelle: Ich bin vor Ort)
Folge ist, dass das Verfahren nunmehr fortgesetzt wird und mit einem Urteil enden soll. Dabei scheinen die (im Übrigen sehr jungen) Vertreter der Staatsanwaltschaft nunmehr offen die Konfrontation mit der Wirtschaftsstrafkammer zu suchen.
Ob dies am Ende dann zu der gewünschten Verurteilung führen wird, darf nach den heutigen Ausführungen der Vorsitzenden erheblich in Zweifel gezogen werden.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
👍224🔥58❤13🤔10👏9😱4😢3
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🚨 27. Prozesstag: Anklage implodiert – Staatsanwaltschaft reagiert mit Befangenheitsantrag 🚨
Heute wurde klar: Die Vorwürfe gegen Michael Ballweg halten nicht. Das Gericht stellte fest, dass kein Betrug vorliegt und der Steuerhinterziehungsvorwurf sich auf Beträge zwischen 0,60 € und 2.118 € reduziert. Die Staatsanwaltschaft reagierte – mit einem Befangenheitsantrag gegen das gesamte Gericht.
🔹 Presse unerwünscht? Staatsanwaltschaft empört sich über zu viele Journalisten im Saal
🔹 Anklage kollabiert – Gericht bestätigt, dass keine relevanten Vorwürfe bestehen
🔹 Befangenheitsantrag als letzter Strohhalm?
📅 Nächster Verhandlungstag: Dienstag, 25. März 2025
📍 Ort: Landgericht Stuttgart - Weitere Zeugen, denen Michael Ballweg Geld geschenkt hat.
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Heute wurde klar: Die Vorwürfe gegen Michael Ballweg halten nicht. Das Gericht stellte fest, dass kein Betrug vorliegt und der Steuerhinterziehungsvorwurf sich auf Beträge zwischen 0,60 € und 2.118 € reduziert. Die Staatsanwaltschaft reagierte – mit einem Befangenheitsantrag gegen das gesamte Gericht.
🔹 Presse unerwünscht? Staatsanwaltschaft empört sich über zu viele Journalisten im Saal
🔹 Anklage kollabiert – Gericht bestätigt, dass keine relevanten Vorwürfe bestehen
🔹 Befangenheitsantrag als letzter Strohhalm?
📅 Nächster Verhandlungstag: Dienstag, 25. März 2025
📍 Ort: Landgericht Stuttgart - Weitere Zeugen, denen Michael Ballweg Geld geschenkt hat.
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
👍211🔥39❤24👏10🎉1
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
🔷 Aktuelles von den Anwälten für Aufklärung 🔷
Das 5. Bürgerforum der Anwälte für Aufklärung e.V. am 22. März 2025 ab 15:00 Uhr in Bad Zwischenahn mit dem Thema „Verhältnis von Politik und Rechtsstaatlichkeit“ greift aktuelle und brisante rechtspolitische Fragen auf:
Steuert Deutschland immer mehr auf einen Unrechtsstaat zu? Wird der Grundsatz „Keine Demokratie ohne Rechtsstaat, kein Rechtsstaat ohne Demokratie“ zunehmend aufgeweicht?
Für die schleichende Demontage unseres Rechtsstaates und Missachtung unserer Gesetze gibt es aktuell unzählige Beispiele:
Die Anwälte für Aufklärung beobachten eine unverhältnismäßig rigorose Verfolgung von Bagatelldelikten mit rechtswidrigen Hausdurchsuchungen einerseits und ein Wegschauen bei schweren Kapitaldelikten andererseits. Weshalb wird in der Justiz zunehmend mit zweierlei Maß entschieden? Rechtsstaatliche Prinzipien wie die Beweislastumkehr im Beamtenrecht werden abgeschafft. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz bei Verhalten unterhalb der Strafbarkeitsschwelle ist längst eingeführt. Ist die Meinungsfreiheit überhaupt noch geschützt? Ist das Denken noch frei?
Dazu wird es im 5. AfA-Bürgerforum drei Vorträge namhafter Persönlichkeiten geben:
Professor Dr. Martin Schwab referiert über das aktuelle Thema „Meinungsfreiheit in Gefahr“. Prof. Dr. Schwab ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Verfahrens- und Unternehmensrecht an der Universität Bielefeld.
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier berichtet über seine bundesweiten Erfahrungen als Strafverteidiger in einem spannenden Vortrag: „Der Strafprozess als politisches Verfahren“. Dirk Sattelmaier aus Köln ist einer der bekanntesten deutschen Strafverteidiger, der vor allem in der Corona-Zeit unzählige Strafprozesse als Verteidiger begleitet hat.
Richter a.D. Dr. Manfred Kölsch beleuchtet die „Illegale Maskenbeschaffung verursacht durch das Bundesgesundheitsministerium“.
Wenn Sie an der Erhaltung des Rechtsstaats und an aktuellen rechtspolitischen Themen interessiert sind, sind Sie bei dem 5. AfA-Bürgerforum genau richtig. Alle drei Referenten werden nach ihren Vorträgen gern mit Ihnen als interessierte Bürgerinnen und Bürger diskutieren. Unser gemeinsames Anliegen ist es, den Abbau des Rechtsstaates zu stoppen und ihm Geltung zu verschaffen. Wehret den Anfängen!
Tickets: wieder verfügbar. Besucherkontingent ist erhöht. https://krasser.guru/veranstaltungen/afa-buergerforum-anwaelte-fuer-aufklaerung/
https://afaev.eu/5-afa-buergerforum-anwaelte-fuer-aufklaerung/
Das 5. Bürgerforum der Anwälte für Aufklärung e.V. am 22. März 2025 ab 15:00 Uhr in Bad Zwischenahn mit dem Thema „Verhältnis von Politik und Rechtsstaatlichkeit“ greift aktuelle und brisante rechtspolitische Fragen auf:
Steuert Deutschland immer mehr auf einen Unrechtsstaat zu? Wird der Grundsatz „Keine Demokratie ohne Rechtsstaat, kein Rechtsstaat ohne Demokratie“ zunehmend aufgeweicht?
Für die schleichende Demontage unseres Rechtsstaates und Missachtung unserer Gesetze gibt es aktuell unzählige Beispiele:
Die Anwälte für Aufklärung beobachten eine unverhältnismäßig rigorose Verfolgung von Bagatelldelikten mit rechtswidrigen Hausdurchsuchungen einerseits und ein Wegschauen bei schweren Kapitaldelikten andererseits. Weshalb wird in der Justiz zunehmend mit zweierlei Maß entschieden? Rechtsstaatliche Prinzipien wie die Beweislastumkehr im Beamtenrecht werden abgeschafft. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz bei Verhalten unterhalb der Strafbarkeitsschwelle ist längst eingeführt. Ist die Meinungsfreiheit überhaupt noch geschützt? Ist das Denken noch frei?
Dazu wird es im 5. AfA-Bürgerforum drei Vorträge namhafter Persönlichkeiten geben:
Professor Dr. Martin Schwab referiert über das aktuelle Thema „Meinungsfreiheit in Gefahr“. Prof. Dr. Schwab ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Verfahrens- und Unternehmensrecht an der Universität Bielefeld.
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier berichtet über seine bundesweiten Erfahrungen als Strafverteidiger in einem spannenden Vortrag: „Der Strafprozess als politisches Verfahren“. Dirk Sattelmaier aus Köln ist einer der bekanntesten deutschen Strafverteidiger, der vor allem in der Corona-Zeit unzählige Strafprozesse als Verteidiger begleitet hat.
Richter a.D. Dr. Manfred Kölsch beleuchtet die „Illegale Maskenbeschaffung verursacht durch das Bundesgesundheitsministerium“.
Wenn Sie an der Erhaltung des Rechtsstaats und an aktuellen rechtspolitischen Themen interessiert sind, sind Sie bei dem 5. AfA-Bürgerforum genau richtig. Alle drei Referenten werden nach ihren Vorträgen gern mit Ihnen als interessierte Bürgerinnen und Bürger diskutieren. Unser gemeinsames Anliegen ist es, den Abbau des Rechtsstaates zu stoppen und ihm Geltung zu verschaffen. Wehret den Anfängen!
Tickets: wieder verfügbar. Besucherkontingent ist erhöht. https://krasser.guru/veranstaltungen/afa-buergerforum-anwaelte-fuer-aufklaerung/
https://afaev.eu/5-afa-buergerforum-anwaelte-fuer-aufklaerung/
👍143❤28🥰1🤔1
❗️Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️
Heute:
Demut
Eine Einordnung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die sich mit dem Zusammentritt des aufgelösten 20. Deutschen Bundestages und der jüngsten Gesetzeslage zur Änderungen des Grundgesetzes befassen, unternehmen wir mit Volker Boehme-Neßler, Professor für öffentliches Recht an der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg, und Carlos A. Gebauer aus Düsseldorf.
Rechtsanwalt Dr. Christian Wirth aus dem Saarland hatte das zweifelhafte Vergnügen, als Bundestagsabgeordneter den Vorgängen im Deutschen Bundestag beizuwohnen. Er berichtet das dort Erlebte.
Mit dem Schweizer Juristen Claudio Zanetti werfen wir schließlich einen Blick von außen auf Deutschland im Spannungsverhältnis zwischen Politik und Recht.
Moderation:
RA Michael R. Moser
Live um 10:05 Uhr auf kontrafunk.radio und zum Nachhören
👉 kontrafunk.radio
👉 YouTube
Heute:
Demut
Eine Einordnung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die sich mit dem Zusammentritt des aufgelösten 20. Deutschen Bundestages und der jüngsten Gesetzeslage zur Änderungen des Grundgesetzes befassen, unternehmen wir mit Volker Boehme-Neßler, Professor für öffentliches Recht an der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg, und Carlos A. Gebauer aus Düsseldorf.
Rechtsanwalt Dr. Christian Wirth aus dem Saarland hatte das zweifelhafte Vergnügen, als Bundestagsabgeordneter den Vorgängen im Deutschen Bundestag beizuwohnen. Er berichtet das dort Erlebte.
Mit dem Schweizer Juristen Claudio Zanetti werfen wir schließlich einen Blick von außen auf Deutschland im Spannungsverhältnis zwischen Politik und Recht.
Moderation:
RA Michael R. Moser
Live um 10:05 Uhr auf kontrafunk.radio und zum Nachhören
👉 kontrafunk.radio
👉 YouTube
kontrafunk.radio
Der Rechtsstaat: Demut
Eine Einordnung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die sich mit dem Zusammentritt des aufgelösten 20. Deutschen Bundestages und der jüngsten Gesetzeslage zur Änderungen des Grundgesetzes befassen, unternehmen wir mit Volker Boehme-Neßler, Professor…
👍123❤10
❗️Serdar Somuncu flippt aus❗️
Der Satiriker reagiert heftig auf ein Interview der Moderatorin Dunja Hayali mit der AFD-Vorsitzenden Alice Weidel zur Grundgesetzänderung durch den alten Bundestag.
Herrlich aufregend…
https://youtu.be/psEmACjmGOc?si=aKfnGyVjQHuOT9Vn
Der Satiriker reagiert heftig auf ein Interview der Moderatorin Dunja Hayali mit der AFD-Vorsitzenden Alice Weidel zur Grundgesetzänderung durch den alten Bundestag.
Herrlich aufregend…
https://youtu.be/psEmACjmGOc?si=aKfnGyVjQHuOT9Vn
YouTube
Hasstalavista - Serdar raged auf Halali
Der Hassias ist außer sich. Eine Bande von Schurken hat die Bank überfallen
Serdar live unter https://somuncu.de
Unterstützt freie Meinung und Kunst unter https://paypal.me/serdarsomuncu
Achtung Triggerwarnung Dieser Beitrag kann Spuren von Satire enthalten
Serdar live unter https://somuncu.de
Unterstützt freie Meinung und Kunst unter https://paypal.me/serdarsomuncu
Achtung Triggerwarnung Dieser Beitrag kann Spuren von Satire enthalten
👍128🤔69👏14❤6😁6🔥4😢2
❗️Hörtip: Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️
Heute:
Klimaneutral, vernunftneutral
Thomas M. Seibert im Gespräch mit
Dirk Sattelmaier,
Ulrich Fischer und Rupert Scholz
Mit dem von einem aufgelösten Bundestag genehmigten Schuldenpaket wurde auch ein neuer Artikel 143h ins Grundgesetz eingefügt. Von welcher Rechtswirkung man bei diesem Geschenk an die grüne Partei ausgehen kann, erläutert Prof. Rupert Scholz.
Was man von einer Staatsanwaltschaft erwarten kann, die dem Gericht den prozessualen Kampf ansagt, verdeutlicht Dirk Sattelmaier anhand der Hauptverhandlung gegen Michael Ballweg.
Am Ende sprechen wir über ein selten erörtertes vernunftneutrales Verfahrensereignis: In allen Gerichtszweigen wird in einem Termin mündlich zur Sache verhandelt. Aber wann und mit welcher Frist diese Termine bestimmt werden, geht aus dem Gesetz nicht hervor. Die Steuerungsmöglichkeiten für Verfahren stellt Ulrich Fischer vor.
Moderation:
Prof. Thomas M. Seibert
Ab 10:05 Uhr live auf kontrafunk.radio
Zum Nachhören auf
👉 kontrafunk.radio
👉 YouTube
Heute:
Klimaneutral, vernunftneutral
Thomas M. Seibert im Gespräch mit
Dirk Sattelmaier,
Ulrich Fischer und Rupert Scholz
Mit dem von einem aufgelösten Bundestag genehmigten Schuldenpaket wurde auch ein neuer Artikel 143h ins Grundgesetz eingefügt. Von welcher Rechtswirkung man bei diesem Geschenk an die grüne Partei ausgehen kann, erläutert Prof. Rupert Scholz.
Was man von einer Staatsanwaltschaft erwarten kann, die dem Gericht den prozessualen Kampf ansagt, verdeutlicht Dirk Sattelmaier anhand der Hauptverhandlung gegen Michael Ballweg.
Am Ende sprechen wir über ein selten erörtertes vernunftneutrales Verfahrensereignis: In allen Gerichtszweigen wird in einem Termin mündlich zur Sache verhandelt. Aber wann und mit welcher Frist diese Termine bestimmt werden, geht aus dem Gesetz nicht hervor. Die Steuerungsmöglichkeiten für Verfahren stellt Ulrich Fischer vor.
Moderation:
Prof. Thomas M. Seibert
Ab 10:05 Uhr live auf kontrafunk.radio
Zum Nachhören auf
👉 kontrafunk.radio
👉 YouTube
kontrafunk.radio
Der Rechtsstaat: Klimaneutral, vernunftneutral
Mit dem von einem aufgelösten Bundestag genehmigten Schuldenpaket wurde auch ein neuer Artikel 143h ins Grundgesetz eingefügt. Von welcher Rechtswirkung man bei diesem Geschenk an die grüne Partei ausgehen kann, erläutert Prof. Rupert Scholz. Was man von…
👍111❤17
❗️Der Wegscheider❗️
Heute:
Es lebe der unabhängige ORF !
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die Vorteile, in der EU zu sein, um die neue Meinungsfreiheit und wie in Österreich Schmuddel-TV bekämpft wird.
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aash8p6b6hwb1sxrg5f6/
Heute:
Es lebe der unabhängige ORF !
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die Vorteile, in der EU zu sein, um die neue Meinungsfreiheit und wie in Österreich Schmuddel-TV bekämpft wird.
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aash8p6b6hwb1sxrg5f6/
ServusTV On
Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider | 29.03.
Jeden Samstag neu: Eine Analyse des aktuellen Zeitgeschehens.
👏128❤29👍14
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
Vortrag mit anschließender Diskussion und Fragerunde:
"Meinung schützt vor Strafe nicht"
Wie sehr politisiert ist die deutsche Strafjustiz wirklich?
Die Rechtsanwälte Dirk Sattelmaier, Viktoria Dannenmaier und Markus Haintz berichten über spektakuläre Fälle aus dem Gerichtssaal. Wie steht es wirklich um die Meinungsfreiheit in Deutschland? Was „darf“ man noch sagen und warum sollte man trotz aller Widrigkeiten weiter seine Meinung kund tun.
📍🔜 22. Mai 2025 in Bochum
📌 Infos und Tickets
"Meinung schützt vor Strafe nicht"
Wie sehr politisiert ist die deutsche Strafjustiz wirklich?
Die Rechtsanwälte Dirk Sattelmaier, Viktoria Dannenmaier und Markus Haintz berichten über spektakuläre Fälle aus dem Gerichtssaal. Wie steht es wirklich um die Meinungsfreiheit in Deutschland? Was „darf“ man noch sagen und warum sollte man trotz aller Widrigkeiten weiter seine Meinung kund tun.
📍🔜 22. Mai 2025 in Bochum
📌 Infos und Tickets
powered by KRASSER GURU 🌠👏108👍26❤11
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Landgericht Stuttgart weist Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft im Verfahren gegen Michael Ballweg zurück
Stuttgart, 30. März 2025 – Die 10. Große Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Stuttgart hat den Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die Vorsitzende Richterin sowie zwei weitere Richter der Kammer am 27. März 2025 als unbegründet zurückgewiesen.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/landgericht-stuttgart-weist-befangenheitsantrag-der-staatsanwaltschaft-im-verfahren-gegen-michael-ballweg-zurueck/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Stuttgart, 30. März 2025 – Die 10. Große Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Stuttgart hat den Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die Vorsitzende Richterin sowie zwei weitere Richter der Kammer am 27. März 2025 als unbegründet zurückgewiesen.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/landgericht-stuttgart-weist-befangenheitsantrag-der-staatsanwaltschaft-im-verfahren-gegen-michael-ballweg-zurueck/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Querdenken-711: Presse-Portal
Pressemitteilung: Landgericht Stuttgart weist Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft im Verfahren gegen Michael Ballweg zurück…
Stuttgart, 30. März 2025 – Die 10. Große Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Stuttgart hat den Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die Vorsitzende Richterin sowie zwei weitere Richter der Kammer am 27. März 2025 als unbegründet…
👏189👍56❤13🤔7
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
Ballweg-Prozess: Antrag der Staatsanwaltschaft auf Absetzung der Richter abgelehnt
Der von der Staatsanwaltschaft im Fall Ballweg gestellte Antrag auf Absetzung der Richterschaft wurde vom Landgericht Stuttgart abgelehnt. Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier bezeichnete das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Stuttgart als hilfloses und von vorneherein aussichtsloses Possenspiel. RT
Auf Anfrage von RT DE bewertete der Kölner Strafverteidiger Dirk Sattelmaier die Ablehnung des Befangenheitsantrags am Montag:
"Die Ablehnung des Befangenheitsantrags war vorhersehbar und verweist auf die sicherlich auch der Staatsanwaltschaft bekannte, einschlägige Rechtsprechung des BGH. Wir Verteidiger bemängeln zwar in anderen Zusammenhängen auch häufig das Instrument einer 'vorläufigen' Bewertung durch das Gericht. Allerdings stellen sich in diesen Fällen dann eben die Staatsanwaltschaften genau gegen unsere Argumentationen. Vor diesem Hintergrund darf das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Stuttgart durchaus als hilfloses und von vorneherein aussichtsloses Possenspiel bezeichnet werden."
Der von der Staatsanwaltschaft im Fall Ballweg gestellte Antrag auf Absetzung der Richterschaft wurde vom Landgericht Stuttgart abgelehnt. Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier bezeichnete das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Stuttgart als hilfloses und von vorneherein aussichtsloses Possenspiel. RT
Auf Anfrage von RT DE bewertete der Kölner Strafverteidiger Dirk Sattelmaier die Ablehnung des Befangenheitsantrags am Montag:
"Die Ablehnung des Befangenheitsantrags war vorhersehbar und verweist auf die sicherlich auch der Staatsanwaltschaft bekannte, einschlägige Rechtsprechung des BGH. Wir Verteidiger bemängeln zwar in anderen Zusammenhängen auch häufig das Instrument einer 'vorläufigen' Bewertung durch das Gericht. Allerdings stellen sich in diesen Fällen dann eben die Staatsanwaltschaften genau gegen unsere Argumentationen. Vor diesem Hintergrund darf das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Stuttgart durchaus als hilfloses und von vorneherein aussichtsloses Possenspiel bezeichnet werden."
👍240❤38😁2
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🎬 28. Prozesstag – Kabelbinder, Krankmeldung & keine Antworten
Heute vor Gericht:
- 92,06 € für Kabelbinder mit spekulativem Verwendungszweck
- 1.000 € für medizinische Demobegleitung
- Finanzbeamter sagt kurzfristig ab – seine Behörde ignoriert Ballwegs Steuererklärungen seit über 16 Monaten
💬 RA Löffler: „Another day in paradise“
💬 RA Böhme: „Manche Tage lohnen das Aufstehen nicht“
📅 Nächster Verhandlungstag: Donnerstag, 03. April 2025, 9:00 Uhr
📍 Ort: Landgericht Stuttgart
🗞 Presse ausdrücklich eingeladen. Licht vertreibt Willkür.
#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #TeamWahrheit
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Heute vor Gericht:
- 92,06 € für Kabelbinder mit spekulativem Verwendungszweck
- 1.000 € für medizinische Demobegleitung
- Finanzbeamter sagt kurzfristig ab – seine Behörde ignoriert Ballwegs Steuererklärungen seit über 16 Monaten
💬 RA Löffler: „Another day in paradise“
💬 RA Böhme: „Manche Tage lohnen das Aufstehen nicht“
📅 Nächster Verhandlungstag: Donnerstag, 03. April 2025, 9:00 Uhr
📍 Ort: Landgericht Stuttgart
🗞 Presse ausdrücklich eingeladen. Licht vertreibt Willkür.
#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #TeamWahrheit
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
👍142❤39😁9🤔5🔥2
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🎬 29. Prozesstag: Bundesverdienstkreuz für die Staatsanwältin?!
Heute im Gericht: Die Ermittlungen gegen Michael Ballweg basieren auf Presseberichten, Verfassungsschutzvermerken und FIU-Meldungen – nicht auf Straftaten. Der Geldwäscheverdacht ist längst vom Tisch, das Verfahren läuft weiter.
Besonders bemerkenswert: Staatsanwältin Dr. Gräfe erklärte heute sinngemäß, sie habe mit der Inhaftierung Ballwegs das Überleben von QUERDENKEN ermöglicht. Vorschlag: Bundesverdienstkreuz!
📅 Nächster Verhandlungstag: Dienstag, 8. April 2025 – drei weitere Zeugen aus dem Umfeld von QUERDENKEN-711.
📍 Ort: Landgericht Stuttgart
#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #TeamWahrheit
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
Name: Michael Ballweg
IBAN: DE52 6735 2565 0002 2794 38
oder: https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Heute im Gericht: Die Ermittlungen gegen Michael Ballweg basieren auf Presseberichten, Verfassungsschutzvermerken und FIU-Meldungen – nicht auf Straftaten. Der Geldwäscheverdacht ist längst vom Tisch, das Verfahren läuft weiter.
Besonders bemerkenswert: Staatsanwältin Dr. Gräfe erklärte heute sinngemäß, sie habe mit der Inhaftierung Ballwegs das Überleben von QUERDENKEN ermöglicht. Vorschlag: Bundesverdienstkreuz!
📅 Nächster Verhandlungstag: Dienstag, 8. April 2025 – drei weitere Zeugen aus dem Umfeld von QUERDENKEN-711.
📍 Ort: Landgericht Stuttgart
#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #TeamWahrheit
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
Name: Michael Ballweg
IBAN: DE52 6735 2565 0002 2794 38
oder: https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
👍125❤26😱9🤔4