Forwarded from Friedemann Däblitz
💫⚡️✨🌟Großer Erfolg in Frankfurt am Main, der Schule machen dürfte. Das Verwaltungsgericht hat, meiner Argumentation folgend, festgestellt, dass man sich zur Durchführung eines Bildungsangebotes, das nicht lediglich auf die Vermittlung von Fachwissen zielt, in einem Tagungshotel treffen darf. Zitat: "Denn das Vorhaben zielt ausweislich des vorgelegten Auszugs aus der Webseite des Antragstellers nicht lediglich auf den Transfer von (Fach-)Wissen, sondern auf die Weiterentwicklung der Persönlichkeit der Teilnehmenden. So führt der Antragsteller an, er wolle den Teilnehmenden vermitteln, ihr „volles Potential zu entfalten und verdammt noch mal loszulegen“.🔆🔆🔆‼️
Bildungsangebote, die durchaus Ähnlichkeiten mit Veranstaltungen haben können, haben demnach dann in Hessen gute Chancen, wenn man das zu Erlernende nicht einfach per Zoom vermitteln kann.
Frankfurt am Main, Beschluss vom 12.02.2021 - VG 5 L 328/21.F
@RA_Friede
Bildungsangebote, die durchaus Ähnlichkeiten mit Veranstaltungen haben können, haben demnach dann in Hessen gute Chancen, wenn man das zu Erlernende nicht einfach per Zoom vermitteln kann.
Frankfurt am Main, Beschluss vom 12.02.2021 - VG 5 L 328/21.F
@RA_Friede
Australien glaubt offenbar immer nich daran, das Virus auf dem Kontinent auszurotten.
Das dies nicht möglich sein wird, ohne immer und immer wieder in einen Lockdown zu gehen, sollte doch klar sein. Ohne wirkliches Langzeit-Konzept wird Australien als eines der „Erfolgsländer“ propagiert.
Aber das wird sich ändern, wenn sich das Land weiterhin so massiv abschottet.
@RASattelmaier
https://www.n-tv.de/panorama/Melbourne-geht-erneut-in-den-Lockdown-article22359045.html
Das dies nicht möglich sein wird, ohne immer und immer wieder in einen Lockdown zu gehen, sollte doch klar sein. Ohne wirkliches Langzeit-Konzept wird Australien als eines der „Erfolgsländer“ propagiert.
Aber das wird sich ändern, wenn sich das Land weiterhin so massiv abschottet.
@RASattelmaier
https://www.n-tv.de/panorama/Melbourne-geht-erneut-in-den-Lockdown-article22359045.html
n-tv.de
Mutante bei Reisendem entdeckt: Melbourne geht erneut in den Lockdown
Australien gilt vielen im Kampf gegen die Corona-Pandemie als Vorbild. Das Land hat mit harten Maßnahmen die Seuche weitgehend im Griff. Damit dies so bleibt, fährt sich die zweitgrößte Stadt erneut für ein paar Tage beinahe komplett herunter - nachdem ein…
Forwarded from zwanzig4.media
🔴 Die Klagepaten und zwanzig4.media jetzt Live!
https://www.youtube.com/watch?v=sGr281JWFP8&ab_channel=Klagepaten
Heute haben wir ein echtes Highlight! Die Top Anwälte von Klagepaten und Anwälte für Aufklärung geben sich an diesem Abend die Klinke in die Hand und stehen uns für Interviews zur Verfügung. Mit:
Ralf Ludwig, Markus Haintz, Beate Bahner, Dirk Sattelmaier, Janko Williams, Karl Schmitt-Walter, Ivan Kuennemann, Helmut Krause und dem Arzt Rolf Kron!
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Inhaber: Ralf Ludwig zwanzig4
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Art 20 GG
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
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Demo-Tip für heute!
Auch wenn die Veranstalter meinen Namen gröblich falsch geschrieben haben😉, werde ich dort heute mal vorbeischauen. Denn ich halte dieses Thema, Kinder ihr Grundrecht auf Bildung endlich wieder zu gewähren, derzeit für das derzeit Wichtigste !
https://t.me/RASattelmaier
Auch wenn die Veranstalter meinen Namen gröblich falsch geschrieben haben😉, werde ich dort heute mal vorbeischauen. Denn ich halte dieses Thema, Kinder ihr Grundrecht auf Bildung endlich wieder zu gewähren, derzeit für das derzeit Wichtigste !
https://t.me/RASattelmaier
Eine sehr schöne Versammlung heute in Aschaffenburg mit ca. 400 Teilnehmern.
Der Beginn war holprig. Und am Ende wurde mir dann eine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen. Begründung: ich hätte während meiner „Ansage“ die Maskenpflicht nicht beachtet. Offenbar brauchte der zuständige Einsatzleiter „seine Trophäe“.
@RASattelmaier
https://youtu.be/TliDjgL4xW8
Der Beginn war holprig. Und am Ende wurde mir dann eine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen. Begründung: ich hätte während meiner „Ansage“ die Maskenpflicht nicht beachtet. Offenbar brauchte der zuständige Einsatzleiter „seine Trophäe“.
@RASattelmaier
https://youtu.be/TliDjgL4xW8
YouTube
Live von der Demo aus Aschaffenburg mit Ralf Ludwig, Markus Haintz und Dirk Sattelmaier
Live Aufnahme des Demoarsches und der Reden bei der Kundgebung am Valentinstag 2021 im schönen Aschaffenburg. Protokolliert wurde hier das nicht immer nachvollziehbare Vorgehen der Polizei und eine Personalienfeststellung von Ralf Ludwig.
♻️ Bitte teile…
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❗️Neues aus der Kanzlei ❗️
Das VG Köln hat meinen Antrag gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Köln zur Erweiterung der Kontaktbeschränkungen auf den privaten Raum abgelehnt.
Mein Hauptargument, dass die Verfügung im Widerspruch zur geltenden Unverletzlichkeitsregelung der Wohnung in der aktuellen CoronaSchVO NRW steht (was eine kommunale Allgemeinverfügung nicht darf) wurde mit einer einfachen Begründung weggewischt. Es handele sich hierbei nicht um einen Widerspruch sondern um eine Erweiterung der entsprechenden Regelung der CoronaSchVO.
Dabei hat Herr Laschet noch vor 3 Wochen in einer Landtagssitzung ganz klar Position bezogen und eine Aufhebung der Unverletzlichkeit der Wohnung kategorisch ausgeschlossen.
Frau Reker treibt Herrn Laschet somit vor sich her.
In Absprache mit dem Mandaten haben wir vor dem Hintergrund des Kostenrisikos keine Beschwerde beim OVG eingelegt.
Die gute Nachricht am Rande: Zumindest bis jetzt wurde die Allgemeinverfügung über den heutigen Tag hinaus noch nicht verlängert.
https://t.me/RASattelmaier
Das VG Köln hat meinen Antrag gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Köln zur Erweiterung der Kontaktbeschränkungen auf den privaten Raum abgelehnt.
Mein Hauptargument, dass die Verfügung im Widerspruch zur geltenden Unverletzlichkeitsregelung der Wohnung in der aktuellen CoronaSchVO NRW steht (was eine kommunale Allgemeinverfügung nicht darf) wurde mit einer einfachen Begründung weggewischt. Es handele sich hierbei nicht um einen Widerspruch sondern um eine Erweiterung der entsprechenden Regelung der CoronaSchVO.
Dabei hat Herr Laschet noch vor 3 Wochen in einer Landtagssitzung ganz klar Position bezogen und eine Aufhebung der Unverletzlichkeit der Wohnung kategorisch ausgeschlossen.
Frau Reker treibt Herrn Laschet somit vor sich her.
In Absprache mit dem Mandaten haben wir vor dem Hintergrund des Kostenrisikos keine Beschwerde beim OVG eingelegt.
Die gute Nachricht am Rande: Zumindest bis jetzt wurde die Allgemeinverfügung über den heutigen Tag hinaus noch nicht verlängert.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️Reker will „NoCovid“ ❗️
Na bitte, jetzt ist die Katze aus dem Sack ! No Covid für Köln !
Unfassbar !
Herr Kollege Pankalla, bitte übernehmen Sie !
@RASattelmaier
https://mobil.ksta.de/koeln/-pruefen--welche-schritte-moeglich-sind--koeln-erwaegt-umsetzung-der--nocovid--strategie-38068912?cb=1613419179906
Na bitte, jetzt ist die Katze aus dem Sack ! No Covid für Köln !
Unfassbar !
Herr Kollege Pankalla, bitte übernehmen Sie !
@RASattelmaier
https://mobil.ksta.de/koeln/-pruefen--welche-schritte-moeglich-sind--koeln-erwaegt-umsetzung-der--nocovid--strategie-38068912?cb=1613419179906
Kölner Stadt-Anzeiger
Köln erwägt Umsetzung der „NoCovid“-Strategie
Henriette Reker befürwortet eine konsequentere Pandemie-Bekämpfung.
Es bleibt dabei !
Die Allgemeinverfügung der Stadt Köln ist außer Kraft
Damit gilt im Stadtgebiet wieder die CoronaSchVO des Landes, weshalb die Unverletzlichkeit der privaten Wohnung wieder Bestand hat.
https://t.me/RASattelmaier
Die Allgemeinverfügung der Stadt Köln ist außer Kraft
Damit gilt im Stadtgebiet wieder die CoronaSchVO des Landes, weshalb die Unverletzlichkeit der privaten Wohnung wieder Bestand hat.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from MIRÓ
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
54% der Menschen, die sich im Saarland impfen lassen wollten, sind einfach nicht zum Termin gekommen. 🤡Gesundheitsministerin vom Monika Bachmann (CDU) war so dermaßen fassungslos, dass ich gleich noch ein Video hinterher schieben musste.
Bitte teilt das!
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❗️Rumms ❗️
Der Kölner Professor Schrappe entwickelt sich immer mehr zum Schreck der Regierenden !
Er legt den Finger gezielt in die Wunde, findet Gehör und zeigt auch klare Alternativen zum elenden Lockdown auf !
Zu den Mutationen sagt er:
„Die Bedrohlichkeit der Mutationen ist ja nichts weiter als Propaganda. Die Studien geben es nicht her.“
Und weiter:
„Frau Merkel hat sich in einen Tunnel vergraben. In der Risikoforschung nennt man das Kuba-Syndrom, wenn sich eine Führungsgruppe nur mit Menschen umgibt, die alle der gleichen Meinung sind. Dann gibt es nur die dauerhafte Fortsetzung von Fehlern.“
Das sitzt !
@RASattelmaier
https://m.focus.de/gesundheit/news/kritik-am-merkel-kurs-mediziner-kanzlerin-leidet-unter-kuba-syndrom-sie-laesst-nur-noch-eine-meinung-zu_id_12971235.html
Der Kölner Professor Schrappe entwickelt sich immer mehr zum Schreck der Regierenden !
Er legt den Finger gezielt in die Wunde, findet Gehör und zeigt auch klare Alternativen zum elenden Lockdown auf !
Zu den Mutationen sagt er:
„Die Bedrohlichkeit der Mutationen ist ja nichts weiter als Propaganda. Die Studien geben es nicht her.“
Und weiter:
„Frau Merkel hat sich in einen Tunnel vergraben. In der Risikoforschung nennt man das Kuba-Syndrom, wenn sich eine Führungsgruppe nur mit Menschen umgibt, die alle der gleichen Meinung sind. Dann gibt es nur die dauerhafte Fortsetzung von Fehlern.“
Das sitzt !
@RASattelmaier
https://m.focus.de/gesundheit/news/kritik-am-merkel-kurs-mediziner-kanzlerin-leidet-unter-kuba-syndrom-sie-laesst-nur-noch-eine-meinung-zu_id_12971235.html
FOCUS Online
Massive Kritik am Lockdown-Kurs: Mediziner: „Kanzlerin leidet unter Kuba-Syndrom – sie lässt nur noch eine Meinung zu“
Der Lockdown wurde verlängert. Der Infektiologe Matthias Schrappe hatte es nicht anders erwartet. Aber er würde sich wünschen, dass die deutsche Regierung mehr Mut zum Handeln hätte – und dabei die vulnerablen Gruppen besser schützt.
❗️Freiheiten nur für Geimpfte ?❗️
In Israel ist das schon Realität. Wer also meint, dass sei bloß eine (weitere) Verschwörungstheorie, mag sich den Bericht hierzu einmal anschauen.
@RASattelmaier
www.sattelmaier.net
https://www.welt.de/politik/ausland/article226487467/Israels-Rueckkehr-zur-Normalitaet-fuer-Geimpfte.html
In Israel ist das schon Realität. Wer also meint, dass sei bloß eine (weitere) Verschwörungstheorie, mag sich den Bericht hierzu einmal anschauen.
@RASattelmaier
www.sattelmaier.net
https://www.welt.de/politik/ausland/article226487467/Israels-Rueckkehr-zur-Normalitaet-fuer-Geimpfte.html
DIE WELT
Israels Rückkehr zur Normalität für Geimpfte - WELT
Ab Sonntag gibt es in Israel eine „Zwei-Klassen-Gesellschaft“: Ein grüner Pass verschafft Geimpften Zutritt zu Theatern, Hotels und Schwimmbädern. Sogar das Reisen wird wieder möglich. Schlechte Nachrichten gibt es für deutsche Touristen.
Christoph Waltz hält nichts von Maßnahmenkritikern
Und bezeichnet diese kollektiv als „asoziale Vollidioten‘.
Sind das also Ihre Argumente einer Kritik ? Statt sich mit den Argumenten auseinander zu setzen, hauen Sie mit Beleidigungen drauf.
Ein wirklich armseliges Niveau !
@RASattelmaier
https://www.spiegel.de/kultur/kino/christoph-waltz-ueber-corona-leugner-eine-gruppe-von-asozialen-vollidioten-a-8ef3cae3-5336-42d4-8f6e-3278476a2077
Und bezeichnet diese kollektiv als „asoziale Vollidioten‘.
Sind das also Ihre Argumente einer Kritik ? Statt sich mit den Argumenten auseinander zu setzen, hauen Sie mit Beleidigungen drauf.
Ein wirklich armseliges Niveau !
@RASattelmaier
https://www.spiegel.de/kultur/kino/christoph-waltz-ueber-corona-leugner-eine-gruppe-von-asozialen-vollidioten-a-8ef3cae3-5336-42d4-8f6e-3278476a2077
Spiegel
»Eine Gruppe von asozialen Vollidioten«
Oscar-Preisträger Christoph Waltz hält nichts von Privilegierten, die in der Pandemie jammern – und erst recht nichts von »Querdenkern«: »Setzt doch die blöde Maske auf und bleibt zwei Meter entfernt von mir.«
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
Berliner Erklärung 2021.pdf
73.6 KB
‼️BERLINER ERKLÄRUNG 2021‼️
vom 14.02.2021 des Bündnis Ärzte, Psychotherapeuten und Rechtsanwälte für Solidarität und Menschlichkeit
Am vergangenen Wochenende hat sich das "Bündnis Ärzte, Psychotherapeuten und Rechtsanwälte für Solidarität und Menschlichkeit" bundesweit gegründet. Wir rufen weitere Berufsgruppen auf, sich diesem Bündnis anzuschließen und veröffentlichen die
Berliner Erklärung 2021 "Für eine Medizin im Einklang mit Natur und Rechtsstaat"
Wir schließen uns hiermit dem Bündnis an und unterstützen die Berliner Erklärung 2021
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen
Spendenkonto: https.//paypal.me/pools/c/8wmEV8wvvg
vom 14.02.2021 des Bündnis Ärzte, Psychotherapeuten und Rechtsanwälte für Solidarität und Menschlichkeit
Am vergangenen Wochenende hat sich das "Bündnis Ärzte, Psychotherapeuten und Rechtsanwälte für Solidarität und Menschlichkeit" bundesweit gegründet. Wir rufen weitere Berufsgruppen auf, sich diesem Bündnis anzuschließen und veröffentlichen die
Berliner Erklärung 2021 "Für eine Medizin im Einklang mit Natur und Rechtsstaat"
Wir schließen uns hiermit dem Bündnis an und unterstützen die Berliner Erklärung 2021
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
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Bill Gates heute Abend bei Maischberger - da stellt sich wieder einmal die Frage, was ihn hierzu legitimiert !?
@RASattelmaier
www.sattelmaier.net
https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/sendung/maischberger-die-woche-546.html
@RASattelmaier
www.sattelmaier.net
https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/sendung/maischberger-die-woche-546.html
Erstes Deutsches Fernsehen (ARD)
maischberger. die woche vom 17. Februar 2021 | Maischberger
Bill Gates investiert Millionen in die Entwicklung von Impfstoffen. Noch bedrohlicher als Viren, so Gates, könnten die Folgen des globalen Klimawandels sein. Darüber spricht er mit Sandra Maischberger. Außerdem zu Gast: Michael Kretschmer.
Vielen Dank an Epoch Times ❗️
Die „Berliner Erklärung“ mit Video-Interviews im Artikel
@RASattelmaier
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/buendnis-von-aerzten-rechtsanwaelten-und-psychotherapeuten-fordert-eine-medizin-im-einklang-mit-natur-und-rechtsstaat-a3448743.html
Die „Berliner Erklärung“ mit Video-Interviews im Artikel
@RASattelmaier
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/buendnis-von-aerzten-rechtsanwaelten-und-psychotherapeuten-fordert-eine-medizin-im-einklang-mit-natur-und-rechtsstaat-a3448743.html
The Epoch Times
Bündnis von Ärzten, Rechtsanwälten und Psychotherapeuten fordert "eine Medizin im Einklang mit Natur und Rechtsstaat"
Anzeige wegen Maskenattesten, Hausdurchsuchungen, Genversuche durch Impfstoffe. Seit Beginn der Corona-Krise hat sich der Rechtsstaat immer mehr verkehrt. Nun haben sich erste Berufsgruppen formiert, um der Corona-Politik in Deutschland gemeinsam die Stirn…
👍1
Unsere Frau OBin Reker macht immer weiter den Söder von NRW ❗️
Mit Fantasie-Forderungen und angekündigten Maßnahmen für Köln überschreiten Sie aber definitiv Ihre (rechtlichen) Kompetenzen und somit Ihre Möglichkeiten, Frau Reker.
Vielleicht wollen Sie sich ja auch als Kanzlerkandidatin ins Spiel bringen 🤣
Wir werden Sie daher in Ihre rechtlichen Schranken verweisen, wenn es soweit ist.
@RASattelmaier
www.sattelmaier.net
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article226547243/Corona-Henriette-Rekers-Forderung-nach-Belohnungssystem-ist-falsch.html
Mit Fantasie-Forderungen und angekündigten Maßnahmen für Köln überschreiten Sie aber definitiv Ihre (rechtlichen) Kompetenzen und somit Ihre Möglichkeiten, Frau Reker.
Vielleicht wollen Sie sich ja auch als Kanzlerkandidatin ins Spiel bringen 🤣
Wir werden Sie daher in Ihre rechtlichen Schranken verweisen, wenn es soweit ist.
@RASattelmaier
www.sattelmaier.net
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article226547243/Corona-Henriette-Rekers-Forderung-nach-Belohnungssystem-ist-falsch.html
DIE WELT
Die Politik verschiebt die Grenzen des Sagbaren immer weiter
Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker stellt „Belohnungen“ für die Gesellschaft in Aussicht, um sie zu weiteren Corona-Maßnahmen zu motivieren. Da läuft etwas grundlegend falsch: Es geht nicht um Boni, sondern um die Rückgabe der Grundrechte.
❗️Lauterbach wird Impfarzt und lässt sich impfen ❗️
Karl Lauterbach wird Ende Februar (sicherlich medienwirksam) als Impfarzt in einem Leverkusener Impfzentrum arbeiten und dabei den Impfstoff von AstraZeneca verabreicht bekommen.
Na das ist ja ein Spaß ! Aufklärungsgepräch und Impfung durch den Warner der Nation !
Apropos Aufklärung: Sie sollten sich hier als Arzt unbedingt vorab mit dem Umfang einer wirksamen Aufklärung beschäftigen. Denn eine nicht ausreichende Aufklärung - z.B. über die Tatsache, dass es sich um eine vorläufige Zulassung eines Impfstoffes ohne Langzeiterkenntnisse handelt - ist u.U. nichtig, was dann die Einwilligung in die tatbestandliche Körperverletzung entfallen liesse !
Zudem stellt sich die Frage, warum Sie das machen Herr Lauterbach: Aus Reiner Nächstenliebe, Mediengeilheit oder um an eine Impfung zu gelangen ?
Mal sehen, wie das medial ausgeschlachtet wird und wer sich da als Impfling traut !
@RASattelmaier
www.sattelmaier.net
https://www.welt.de/politik/deutschland/article226601535/Corona-Lauterbach-springt-im-Impfzentrum-ein-und-laesst-sich-AstraZeneca-spritzen.html
Karl Lauterbach wird Ende Februar (sicherlich medienwirksam) als Impfarzt in einem Leverkusener Impfzentrum arbeiten und dabei den Impfstoff von AstraZeneca verabreicht bekommen.
Na das ist ja ein Spaß ! Aufklärungsgepräch und Impfung durch den Warner der Nation !
Apropos Aufklärung: Sie sollten sich hier als Arzt unbedingt vorab mit dem Umfang einer wirksamen Aufklärung beschäftigen. Denn eine nicht ausreichende Aufklärung - z.B. über die Tatsache, dass es sich um eine vorläufige Zulassung eines Impfstoffes ohne Langzeiterkenntnisse handelt - ist u.U. nichtig, was dann die Einwilligung in die tatbestandliche Körperverletzung entfallen liesse !
Zudem stellt sich die Frage, warum Sie das machen Herr Lauterbach: Aus Reiner Nächstenliebe, Mediengeilheit oder um an eine Impfung zu gelangen ?
Mal sehen, wie das medial ausgeschlachtet wird und wer sich da als Impfling traut !
@RASattelmaier
www.sattelmaier.net
https://www.welt.de/politik/deutschland/article226601535/Corona-Lauterbach-springt-im-Impfzentrum-ein-und-laesst-sich-AstraZeneca-spritzen.html
DIE WELT
Lauterbach springt als Arzt ein – und lässt sich Wirkstoff von AstraZeneca spritzen
Angekündigt war die Aktion schon länger, nun steht der Termin: SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach wird Ende Februar in einem Leverkusener Impfzentrum aushelfen – und dabei auch ein Zeichen hinsichtlich des Impfstoffs setzen.