Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
KÖRPERLICHE INTEGRITÄT
Rechtsanwältin klärt auf: Corona-Testpflicht in Betrieben und Schulen hat keine Rechtsgrundlage
Wann kann ein Arbeitnehmer eigentlich einen Corona-Test verweigern bzw. wann ist der Arbeitgeber dazu berechtigt, einen Corona-Test durchzuführen? Epoch Times sprach dazu mit der Rechtsanwältin Frau Christiane Ringeisen aus Rüsselsheim am Main.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rechtsanwaeltin-klaert-auf-corona-testpflicht-in-betrieben-und-schulen-hat-keine-rechtsgrundlage-a3467911.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen:
Spendenkonto: https.//paypal.me/pools/c/8wmEV8wvvg
Rechtsanwältin klärt auf: Corona-Testpflicht in Betrieben und Schulen hat keine Rechtsgrundlage
Wann kann ein Arbeitnehmer eigentlich einen Corona-Test verweigern bzw. wann ist der Arbeitgeber dazu berechtigt, einen Corona-Test durchzuführen? Epoch Times sprach dazu mit der Rechtsanwältin Frau Christiane Ringeisen aus Rüsselsheim am Main.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rechtsanwaeltin-klaert-auf-corona-testpflicht-in-betrieben-und-schulen-hat-keine-rechtsgrundlage-a3467911.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen:
Spendenkonto: https.//paypal.me/pools/c/8wmEV8wvvg
Musikalisches Betthupferl mit Dem Kölner Künstler Jamin
Er begleitet uns schon seit Monaten mit tollen Songs. Musik geht immer ans Herz !
Danke Dir Jamin
@RASattelmaier
https://t.me/JaminMusik/152
Er begleitet uns schon seit Monaten mit tollen Songs. Musik geht immer ans Herz !
Danke Dir Jamin
@RASattelmaier
https://t.me/JaminMusik/152
Forwarded from WORLD WIDE DEMO DEUTSCHLAND
❤️ Unsere Kundgebung findet statt am 20.03.2021 in der Karlsaue (Orangerie) Kassel ❤️
#wirwerdenALLEdasein
‼️Trotz Einschüchterungsversuchen und Hotelverboten, werden wir von unserem Demonstrationsrecht Gebrauch machen ‼️
Friedlich aber bestimmt!
#wirwerdenALLEdasein
‼️Trotz Einschüchterungsversuchen und Hotelverboten, werden wir von unserem Demonstrationsrecht Gebrauch machen ‼️
Friedlich aber bestimmt!
Betthupferl
Die Kölner „Labershow“ mit Christiane Olivier, Bernd Capitain und dem „Chinesen“
Achtung:
Herrlich unkorrekt, konzeptlos, teils derb und frech !
@RASattelmaier
https://youtu.be/17oUuyCYCVs
Die Kölner „Labershow“ mit Christiane Olivier, Bernd Capitain und dem „Chinesen“
Achtung:
Herrlich unkorrekt, konzeptlos, teils derb und frech !
@RASattelmaier
https://youtu.be/17oUuyCYCVs
Forwarded from WORLD WIDE DEMO DEUTSCHLAND
❤️ Unsere Kundgebung findet statt am 20.03.2021 in der Karlsaue (Orangerie) Kassel ❤️
#wirwerdenALLEdasein
‼️Trotz Einschüchterungsversuchen und Hotelverboten, werden wir von unserem Demonstrationsrecht Gebrauch machen ‼️
Friedlich aber bestimmt!
#wirwerdenALLEdasein
‼️Trotz Einschüchterungsversuchen und Hotelverboten, werden wir von unserem Demonstrationsrecht Gebrauch machen ‼️
Friedlich aber bestimmt!
❗️Demo Kassel ❗️
So funktioniert Panikmache im Mainstream !
Die HNA titelt:
„Corona-Demo in Kassel: Stadt droht riesiges Superspreader-Event mit Tausenden Infektionen“
Hierbei bezieht sich die Zeitung auf das ominöse Gutachten des Wirtschaftsintituts ZEW in Mannheim und der Humboldt-Universität Bonn.
Lustigerweise hat die Stadt Kassel sich in ihrem Verbotsbescheid auch auf diese „Studie“ bezogen. Allerdings hat das VG Kassel dieser Studie eine krachende Absage erteilt:
„Soweit sich die Antragsgegnerin auf die Studie von Lange und Monscheuer (Spreading the Disease: Protest in Times of Pandemics, http://ftp.zew.de/pub/zew- docs/dp/dp21009.pdf) beruft, ist zunächst darauf hinzuweisen, dass es sich dabei bis jetzt lediglich um ein Diskussionspapier handelt, welches das übliche Peer-Review- Verfahren noch nicht durchlaufen hat (https://www.hu- berlin.de/de/pr/nachrichten/februar-2021/nr-21211). Es handelt sich zudem um keine medizinisch/epidemiologische Studie, vielmehr sind die Autoren Ökonomen.“
Das schreibt die HNA natürlich nicht in ihren Artikel - gibt ja ansonsten keine Klicks und auch keine Ablehnung.
Billiger Journalismus, weil einfach sehr durchsichtig !
@RASattelmaier
https://www.hna.de/kassel/corona-demo-kassel-tausende-neuinfektionen-superspreader-event-forschung-hna-news-zr-90253791.html
So funktioniert Panikmache im Mainstream !
Die HNA titelt:
„Corona-Demo in Kassel: Stadt droht riesiges Superspreader-Event mit Tausenden Infektionen“
Hierbei bezieht sich die Zeitung auf das ominöse Gutachten des Wirtschaftsintituts ZEW in Mannheim und der Humboldt-Universität Bonn.
Lustigerweise hat die Stadt Kassel sich in ihrem Verbotsbescheid auch auf diese „Studie“ bezogen. Allerdings hat das VG Kassel dieser Studie eine krachende Absage erteilt:
„Soweit sich die Antragsgegnerin auf die Studie von Lange und Monscheuer (Spreading the Disease: Protest in Times of Pandemics, http://ftp.zew.de/pub/zew- docs/dp/dp21009.pdf) beruft, ist zunächst darauf hinzuweisen, dass es sich dabei bis jetzt lediglich um ein Diskussionspapier handelt, welches das übliche Peer-Review- Verfahren noch nicht durchlaufen hat (https://www.hu- berlin.de/de/pr/nachrichten/februar-2021/nr-21211). Es handelt sich zudem um keine medizinisch/epidemiologische Studie, vielmehr sind die Autoren Ökonomen.“
Das schreibt die HNA natürlich nicht in ihren Artikel - gibt ja ansonsten keine Klicks und auch keine Ablehnung.
Billiger Journalismus, weil einfach sehr durchsichtig !
@RASattelmaier
https://www.hna.de/kassel/corona-demo-kassel-tausende-neuinfektionen-superspreader-event-forschung-hna-news-zr-90253791.html
https://www.hna.de
Corona-Demo in Kassel: Wird die Kundgebung zum Superspreader-Event?
Kritiker der Corona-Maßnahmen haben am Samstag (20.03.2021) in Kassel demonstriert. Wird die Demo zu einem Superspreader-Event mit Tausenden Infektionen?
Forwarded from 🌅 FREIHEIT! FREEDOM! LIBERTÉ! 🌅
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Wir werden ALLE da sein! 🌅 Kassel, 20. März 2021
Es wird legendär! ✌️❤️☀️
Es wird legendär! ✌️❤️☀️
Zur Demo-Kundgebung gestern in Kassel
Da ich gestern fast ausschließlich als Rechtsbeistand für die Versammlungsleiterin der genehmigten Kundgebung in Kassel befunden habe, kann ich die Presseberichte der Mainstream-Medien sehr auf Ihre Vollständigkeit und Faktenstärke beurteilen.
Daher ist es immer wieder erschreckend anhand einzelner Beispiele zu erkennen, wie eindeutig tendenziös Medien berichten. In gleich mehrenden sog. Leitmedien musste ich feststellen, dass Tatsachen über die Kundgebung - wenn diese denn überhaupt Thema war - verdreht und einfach weggelassen wurden, damit die Berichterstattung passend gemacht werden kann.
Lieber Mainstream: So erreicht Ihr, dass die Spaltung der Gesellschaft immer weiter voran getrieben wird. Seid Ihr Euch Eurer besonderen Verantwortung für die Gesellschaft eigentlich bewusst ?
Letztlich wird die Historie Eure Verantwortlichkeit aufzeigen und schließlich auch bewerten.
https://t.me/RASattelmaier
Da ich gestern fast ausschließlich als Rechtsbeistand für die Versammlungsleiterin der genehmigten Kundgebung in Kassel befunden habe, kann ich die Presseberichte der Mainstream-Medien sehr auf Ihre Vollständigkeit und Faktenstärke beurteilen.
Daher ist es immer wieder erschreckend anhand einzelner Beispiele zu erkennen, wie eindeutig tendenziös Medien berichten. In gleich mehrenden sog. Leitmedien musste ich feststellen, dass Tatsachen über die Kundgebung - wenn diese denn überhaupt Thema war - verdreht und einfach weggelassen wurden, damit die Berichterstattung passend gemacht werden kann.
Lieber Mainstream: So erreicht Ihr, dass die Spaltung der Gesellschaft immer weiter voran getrieben wird. Seid Ihr Euch Eurer besonderen Verantwortung für die Gesellschaft eigentlich bewusst ?
Letztlich wird die Historie Eure Verantwortlichkeit aufzeigen und schließlich auch bewerten.
https://t.me/RASattelmaier
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️Betthupferl ❗️
Nach einem tollen aber extrem anstrengenden Wochenende mit der Demo in Kassel und dem Bundesparteitag der „Basis“ in Hannover möchte ich mit dem neuesten Werk des „Wegscheiders“ schließen.
Mein persönlicher Dank gilt ALLEN, die dieses Wochenende zu einem unvergesslichen Erlebnis gemacht haben.
@RASattelmaier
https://www.servustv.com/videos/aa-2664jmwps1w11/
Nach einem tollen aber extrem anstrengenden Wochenende mit der Demo in Kassel und dem Bundesparteitag der „Basis“ in Hannover möchte ich mit dem neuesten Werk des „Wegscheiders“ schließen.
Mein persönlicher Dank gilt ALLEN, die dieses Wochenende zu einem unvergesslichen Erlebnis gemacht haben.
@RASattelmaier
https://www.servustv.com/videos/aa-2664jmwps1w11/
ServusTV
20. März - Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider
„Impfen statt schimpfen!“ - Im neuen Wochenkommentar geht es heute um gewissenlose Angstmacher und Unheilverkünder, die nicht aufhören, die rettende Impfung schlechtzumachen. Wir versuchen die unberechtigten Ängste und Sorgen der Menschen zu zerstreuen, werfen…
❗️Eilmeldung: OVG NRW kippt Beschränkungen für den Einzelhandel ❗️
Begründung:
Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz
Das wird dann in Anbetracht der Bemühungen der Regierenden zu einer Rückkehr zu noch härteren Maßnahmen aller Voraussicht dazu führen, dass ALLE Einzelhändler und Dienstleister bis auf die absolut notwendigen Grundversorger wieder schließen müssen.
Denn ganz offenbar beschäftigte sich das OVG gerade nicht mit Fragen zur Erforderlichkeit von Begrenzungen. Dies hätte man z.B. bei der Frage, ob das Gesundheitssystem überlastet ist, machen können.
Es bleibt also dabei: Die Verwaltungsgerichte legen diese Abwägung im Eilverfahren in aller Regel zugunsten der Verordnungsgeber aus und kontrollieren daher weiterhin nicht die Exekutive auf verhältnismäßiges Handeln.
@RASattelmaier
https://www.wz.de/nrw/oberverwaltungsgericht-kippt-corona-massnahme-in-nrw-einzelhandel_aid-56936861
Begründung:
Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz
Das wird dann in Anbetracht der Bemühungen der Regierenden zu einer Rückkehr zu noch härteren Maßnahmen aller Voraussicht dazu führen, dass ALLE Einzelhändler und Dienstleister bis auf die absolut notwendigen Grundversorger wieder schließen müssen.
Denn ganz offenbar beschäftigte sich das OVG gerade nicht mit Fragen zur Erforderlichkeit von Begrenzungen. Dies hätte man z.B. bei der Frage, ob das Gesundheitssystem überlastet ist, machen können.
Es bleibt also dabei: Die Verwaltungsgerichte legen diese Abwägung im Eilverfahren in aller Regel zugunsten der Verordnungsgeber aus und kontrollieren daher weiterhin nicht die Exekutive auf verhältnismäßiges Handeln.
@RASattelmaier
https://www.wz.de/nrw/oberverwaltungsgericht-kippt-corona-massnahme-in-nrw-einzelhandel_aid-56936861
Westdeutsche Zeitung
Landeserlass nach OVG-Urteil: „Click&Meet“ ab jetzt auch in Buchhandlungen und Gartencentern
Kundenbegrenzung pro Quadratmeter und Terminbuchungen waren nach einem OVG-Urteil nicht rechtens. NRW hat nun eine angepasste Verordnung in Kraft gesetzt.
❗️An alle Gewerbetreibenden des Einzelhandels in NRW❗️
Macht sofort wieder ohne Terminsvereinbarung auf. Die Personenbeschränkung auf je 10 bzw. 20 qm bleibt bestehen.
Denn spätestens ab dem 29. März (Ablauf der aktuellen Verordnung) ist damit zu rechnen, dass wieder zugemacht werden muss. Eventuell geht es auch schneller. Denn die Verordnungen lassen sich ja im Nu an unliebsame Gerichtsbeschlüsse anpassen.
https://t.me/RASattelmaier
Macht sofort wieder ohne Terminsvereinbarung auf. Die Personenbeschränkung auf je 10 bzw. 20 qm bleibt bestehen.
Denn spätestens ab dem 29. März (Ablauf der aktuellen Verordnung) ist damit zu rechnen, dass wieder zugemacht werden muss. Eventuell geht es auch schneller. Denn die Verordnungen lassen sich ja im Nu an unliebsame Gerichtsbeschlüsse anpassen.
https://t.me/RASattelmaier
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️Lauterbach bekommt scharfe Konkurrenz ❗️
Der Grünen-Abgeordnete und Arzt Dr. Janosch Dahmen hat sich gestern offiziell um den Posten des „Panikpapstes der Republik“ beworben, der bisher eindeutig Herrn Lauterbach zugesprochen werden musste.
Wörtlich sagte Dahmen bei „Anne Will“:
Die Gruppe, die jetzt gefährdet ist, die 50- bis 80-Jährigen, die sind alle ungeimpft. Die werden alle sterben. Es werden viele sterben. Es werden viele ihr Leben lang Folgen behalten.“
Jetzt sind Sie wieder am Zug, Herr L. ❗️
@RASattelmaier
https://www.merkur.de/politik/anne-will-ard-corona-gipfel-kubicki-arzt-deutschland-ausgangssperre-notbremse-lockdown-merkel-90256123.html
Der Grünen-Abgeordnete und Arzt Dr. Janosch Dahmen hat sich gestern offiziell um den Posten des „Panikpapstes der Republik“ beworben, der bisher eindeutig Herrn Lauterbach zugesprochen werden musste.
Wörtlich sagte Dahmen bei „Anne Will“:
Die Gruppe, die jetzt gefährdet ist, die 50- bis 80-Jährigen, die sind alle ungeimpft. Die werden alle sterben. Es werden viele sterben. Es werden viele ihr Leben lang Folgen behalten.“
Jetzt sind Sie wieder am Zug, Herr L. ❗️
@RASattelmaier
https://www.merkur.de/politik/anne-will-ard-corona-gipfel-kubicki-arzt-deutschland-ausgangssperre-notbremse-lockdown-merkel-90256123.html
https://www.merkur.de
„Die werden alle sterben“: Arzt befürchtet bei „Anne Will“ schlimmstes Szenario - und muss dafür heftig einstecken
Die Nerven liegen blank. Das ist auch beim „Anne Will“-Talk am Abend vor dem Corona-Gipfel zu spüren. Was ist die richtige Strategie im Kampf gegen die Pandemie?
❗️Corona-Wahnsinn in NRW ❗️
Nur wenige Stunden nach dem Urteil des OVG Münster zur Aufhebung der Beschränkung im Einzelhandel hat die Landesregierung reagiert und die Verordnung entsprechend „angepasst“!!!!
Nun gelten die Beschränkungen wie Terminbuchung u.a. auch für die Geschäfte des Einzelhandel, die bisher ausgenommen wurden.
Ich hatte das zwar vorausgesagt. Aber dass es so schnell geht, macht mich einfach nur fassungslos !
❗️❗️Allerdings gilt die neue Verordnung laut Bekanntmachung auf www.land.nrw erst ab dem 23.03.2021❗️❗️
Unglaublich !
Und wer jetzt nicht begreift, dass wir keine Gewaltenteilung mehr haben, dem ist auch nicht zu helfen.
@RASattelmaier
https://www.merkur.de/welt/corona-nrw-inzidenz-gipfel-lockdown-schulen-regeln-armin-laschet-zahlen-aktuell-koeln-nordrhein-westfalen-90256059.htmll
Nur wenige Stunden nach dem Urteil des OVG Münster zur Aufhebung der Beschränkung im Einzelhandel hat die Landesregierung reagiert und die Verordnung entsprechend „angepasst“!!!!
Nun gelten die Beschränkungen wie Terminbuchung u.a. auch für die Geschäfte des Einzelhandel, die bisher ausgenommen wurden.
Ich hatte das zwar vorausgesagt. Aber dass es so schnell geht, macht mich einfach nur fassungslos !
❗️❗️Allerdings gilt die neue Verordnung laut Bekanntmachung auf www.land.nrw erst ab dem 23.03.2021❗️❗️
Unglaublich !
Und wer jetzt nicht begreift, dass wir keine Gewaltenteilung mehr haben, dem ist auch nicht zu helfen.
@RASattelmaier
https://www.merkur.de/welt/corona-nrw-inzidenz-gipfel-lockdown-schulen-regeln-armin-laschet-zahlen-aktuell-koeln-nordrhein-westfalen-90256059.htmll
https://www.merkur.de
Corona-Regeln in NRW: Laschet in Regierungserklärung - „B.1.1.7 ist nicht nur ein Rückschlag ...“
Welche Corona-Maßnahmen werden für Nordrhein-Westfalen getroffen? Was bedeutet die „Notfallbremse“? Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich im Landtag erklärt. Der News-Ticker.
❗️Corona-Irrsinn in Köln❗️
Körpernahe Dienstleistungen wie z.B. der Friseurbesuch dürfen in Köln nach der ab heute geltenden Allgemeinverfügung nur noch mit negativem Schnelltest angeboten werden.
Aber statt sich hiergegen zu wehren, sind die Dienstleister wie in dem Beispiel des „Express“ offenbar ganz scharf darauf, Testlabor zu spielen. Hier lässt man sich sogar von einem Arzt „qualifizieren“ und bekommt anschließend ein „Zertifikat“
Das Ganze kostet dann 17,50 EUR Aufschlag !
Na dann frohes Warten auf Kunden, die das alles mitmachen.
Mein Tip: Vor den Toren Kölns gilt der Blödsinn nicht.
Und so lange die Dienstleister das so unkritisch mitmachen wie die Dame in dem Artikel werden die Kunden wohl auch dorthin ausweichen. Tut mir dann aber für diesen Friseurladen auch nicht wirklich leid.
Und falls es immer noch nicht alle begriffen haben: So sieht die Zukunft für Einzelhandel, Friseure, Veranstalter und Gastronomen aus !
@RASattelmaier
https://www.express.de/koeln/ab-heute-nur-noch-mit-schnelltest--koelner-friseurin-reagiert-mit-besonderem-service-38206454
Körpernahe Dienstleistungen wie z.B. der Friseurbesuch dürfen in Köln nach der ab heute geltenden Allgemeinverfügung nur noch mit negativem Schnelltest angeboten werden.
Aber statt sich hiergegen zu wehren, sind die Dienstleister wie in dem Beispiel des „Express“ offenbar ganz scharf darauf, Testlabor zu spielen. Hier lässt man sich sogar von einem Arzt „qualifizieren“ und bekommt anschließend ein „Zertifikat“
Das Ganze kostet dann 17,50 EUR Aufschlag !
Na dann frohes Warten auf Kunden, die das alles mitmachen.
Mein Tip: Vor den Toren Kölns gilt der Blödsinn nicht.
Und so lange die Dienstleister das so unkritisch mitmachen wie die Dame in dem Artikel werden die Kunden wohl auch dorthin ausweichen. Tut mir dann aber für diesen Friseurladen auch nicht wirklich leid.
Und falls es immer noch nicht alle begriffen haben: So sieht die Zukunft für Einzelhandel, Friseure, Veranstalter und Gastronomen aus !
@RASattelmaier
https://www.express.de/koeln/ab-heute-nur-noch-mit-schnelltest--koelner-friseurin-reagiert-mit-besonderem-service-38206454
Express.de
Ab heute Nur noch mit Schnelltest: Kölner Friseurin reagiert mit besonderem Service
Das Kölner Friseurgechäft Headlounge bietet Kunden Corona-Schnelltests an, damit sie bedient werden können.