❗️Neues aus dem Gerichtssaal ❗️
Freispruch in einem Demo-Prozess zum 01.08.2020 in Berlin
In Zusammenarbeit mit meinem Kollegen Friedemann Däblitz konnte heute in einer der wohl ersten Hauptverhandlungen im Zusammenhang mit der Demonstration am 01.08.2020 in Berlin ein Freispruch erwirkt werden. Dabei wurde dem Mandanten vorgeworfen, einem vermeintlichen Pressevertreter seine Kamera ins Gesicht geschlagen zu haben.
Leider war der „Pressevertreter“ vor Gericht - im Gegensatz zu unserem Mandanten - nicht mehr in der Lage, genau zu schildern, was sich seinerzeit angespielt hatte. Insbesondere verstrickte er sich in Widersprüche zu seinen früheren Aussagen und konnte die behauptete Verletzung z.B. anhand eines Fotos oder gar eines Attestes nicht nachweisen.
Auch aus rechtlichen Gründen stand die Sache auf wackeligen Füßen, da sich der Mandant hier durchaus auf einen Rechtfertigungsgrund berufen hätte können, wenn nicht bereits schon aus tatsächlichen Gründen (keine KV) die Tat nicht nachzuweisen war.
Folglich musste dann sogar die Staatsanwaltschaft Freispruch beantragen.
Interessant am Rande: Es war wohl (Mainstream)Presse vor Ort. Wir sind gespannt, ob da was veröffentlicht wird, wo das Ergebnis doch sicher enttäuschend war
Vielen Dank an den Kollegen Däblitz aus Berlin 🙏🏻 (Kanal:@RA_Friede)
https://t.me/RASattelmaier
Wer meine Arbeit unterstützen möchte, hat hier die Möglichkeit:
https://paypal.me/pools/c/8uKnKPxNZM
Freispruch in einem Demo-Prozess zum 01.08.2020 in Berlin
In Zusammenarbeit mit meinem Kollegen Friedemann Däblitz konnte heute in einer der wohl ersten Hauptverhandlungen im Zusammenhang mit der Demonstration am 01.08.2020 in Berlin ein Freispruch erwirkt werden. Dabei wurde dem Mandanten vorgeworfen, einem vermeintlichen Pressevertreter seine Kamera ins Gesicht geschlagen zu haben.
Leider war der „Pressevertreter“ vor Gericht - im Gegensatz zu unserem Mandanten - nicht mehr in der Lage, genau zu schildern, was sich seinerzeit angespielt hatte. Insbesondere verstrickte er sich in Widersprüche zu seinen früheren Aussagen und konnte die behauptete Verletzung z.B. anhand eines Fotos oder gar eines Attestes nicht nachweisen.
Auch aus rechtlichen Gründen stand die Sache auf wackeligen Füßen, da sich der Mandant hier durchaus auf einen Rechtfertigungsgrund berufen hätte können, wenn nicht bereits schon aus tatsächlichen Gründen (keine KV) die Tat nicht nachzuweisen war.
Folglich musste dann sogar die Staatsanwaltschaft Freispruch beantragen.
Interessant am Rande: Es war wohl (Mainstream)Presse vor Ort. Wir sind gespannt, ob da was veröffentlicht wird, wo das Ergebnis doch sicher enttäuschend war
Vielen Dank an den Kollegen Däblitz aus Berlin 🙏🏻 (Kanal:@RA_Friede)
https://t.me/RASattelmaier
Wer meine Arbeit unterstützen möchte, hat hier die Möglichkeit:
https://paypal.me/pools/c/8uKnKPxNZM
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Stehen die Künstler nun endlich auf ??
Es klingt zunächst einmal gut: Künstler klagen vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof auf... ja auf was genau?
Man könnte meinen, dass die in dem Beitrag zu Wort kommenden Künstler jetzt endlich aufstehen. Allerdings stellen sie sich wieder einmal nur hinten an und hinterfragen mit der Klage die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen eben nicht. Vielmehr wird gefordert, wieder unter Einhaltung von Abständen und Schnelltests auftreten zu können. Das erscheint mir mal wieder viel zu kurz gedacht, weil es keine dauerhafte Perspektive insbesondere für kleinere Veranstalter beinhaltet. Denn diese können bei einer maximalen Auslastung von 20 bis 30 % nicht wirtschaftlich arbeiten und müssen teure Selbsttests zahlen.
Alles in allem (wieder einmal) ein halbherziger Versuch der Künstlerschaft ohne Nennung der derzeit von statten gehenden gesellschaftlichen Spaltung. Leider wird der Finger nicht in die Wunde gelegt.
@RASattelmaier
https://youtu.be/iK54GibmWwA
Es klingt zunächst einmal gut: Künstler klagen vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof auf... ja auf was genau?
Man könnte meinen, dass die in dem Beitrag zu Wort kommenden Künstler jetzt endlich aufstehen. Allerdings stellen sie sich wieder einmal nur hinten an und hinterfragen mit der Klage die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen eben nicht. Vielmehr wird gefordert, wieder unter Einhaltung von Abständen und Schnelltests auftreten zu können. Das erscheint mir mal wieder viel zu kurz gedacht, weil es keine dauerhafte Perspektive insbesondere für kleinere Veranstalter beinhaltet. Denn diese können bei einer maximalen Auslastung von 20 bis 30 % nicht wirtschaftlich arbeiten und müssen teure Selbsttests zahlen.
Alles in allem (wieder einmal) ein halbherziger Versuch der Künstlerschaft ohne Nennung der derzeit von statten gehenden gesellschaftlichen Spaltung. Leider wird der Finger nicht in die Wunde gelegt.
@RASattelmaier
https://youtu.be/iK54GibmWwA
YouTube
Es reicht! Künstler klagen vor Verfassungsgericht - Aufstehen für die Kunst
Kulturmagazin "Cappriccio" - BR Fernsehen
Sendung vom Donnerstag, 25.03.2021 - 22:45 bis 23:15 Uhr
Aufstehen für die Kunst: Künstler klagen vorm Verfassungsgericht.
Christian Gerhaher und Anne-Sophie Mutter haben am letzten Donnerstag Popularklage beim Bayerischen…
Sendung vom Donnerstag, 25.03.2021 - 22:45 bis 23:15 Uhr
Aufstehen für die Kunst: Künstler klagen vorm Verfassungsgericht.
Christian Gerhaher und Anne-Sophie Mutter haben am letzten Donnerstag Popularklage beim Bayerischen…
Forwarded from Friedemann Däblitz
Ich bin sehr gespannt, ob das Bundesverfassungsgericht in diesem Fall die Sache zur Entscheidung annimmt.
Geimpfte Personen, die nicht mehr zusammen in die Heimkantine dürfen, werden natürlich in ihrer Menschenwürde verletzt.
Darüber könnte das BVerfG nun entscheiden, ohne etwas zur Menschenwürdeverletzung der Ungeimpften zu sagen, die ebenso als tödliche Gefahr behandelt, deshalb isoliert und damit verdinglicht werden.
Damit könnte es sich in der breiten Öffentlichkeit als moralische Autorität präsentieren. Zur Frage der Segregation in biologisch höherwertige (Geimpfte) und minderwertige Menschen (Ungeimpfte) könnte es Schweigen. Das dürfte diesen Fall für das BVerfG attraktiv machen.
https://m.focus.de/politik/deutschland/keine-lockerungen-trotz-impfung-immun-aber-isoliert-in-seniorenheimen-offenbart-sich-blinder-fleck-der-impfstrategie_id_13141443.html?s=09
@RA_Friede
Geimpfte Personen, die nicht mehr zusammen in die Heimkantine dürfen, werden natürlich in ihrer Menschenwürde verletzt.
Darüber könnte das BVerfG nun entscheiden, ohne etwas zur Menschenwürdeverletzung der Ungeimpften zu sagen, die ebenso als tödliche Gefahr behandelt, deshalb isoliert und damit verdinglicht werden.
Damit könnte es sich in der breiten Öffentlichkeit als moralische Autorität präsentieren. Zur Frage der Segregation in biologisch höherwertige (Geimpfte) und minderwertige Menschen (Ungeimpfte) könnte es Schweigen. Das dürfte diesen Fall für das BVerfG attraktiv machen.
https://m.focus.de/politik/deutschland/keine-lockerungen-trotz-impfung-immun-aber-isoliert-in-seniorenheimen-offenbart-sich-blinder-fleck-der-impfstrategie_id_13141443.html?s=09
@RA_Friede
FOCUS Online
Öffnungsverbot für Altenheim-Kantine : Geimpfte Senioren dürfen nicht zusammen Mittag essen: "Ihnen wurde die Würde genommen"
Ein Streit in einem Seniorenzentrum nahe Freiburg wird zum Präzedenzfall. Obwohl alle Bewohner geimpft sind, dürfen sie nicht zusammen Mittag essen. Inzwischen liegt der Disput beim Bundesverfassungsgericht. Die Frage nach Lockerungen für Geimpfte ist auch…
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
🇦🇹💥 SENSATION: auf dieses Urteil wartet die Welt!! 💥🇦🇹
24.03.2021 - das vernichtende Corona-Politik-Urteil aus Wien
Sieg auf ganzer Linie: Crash, Boom, Bang!!! 🔥
Am 24. März urteilte das Verwaltungsgericht Wien über eine Beschwerde der FPÖ gegen die ihrer Ansicht nach grob rechtswidrige Untersagung einer angemeldeten Kundgebung. Das Gericht zerriss in seinem Urteil die Corona-Politik der türkis-grünen Bundesregierung in der Luft. Unter Berufung auf international anerkannte Experten, Studien und die Weltgesundheitsorganisation befand das Gericht, dass die Krankheitsdefinitionen Anschobers falsch und ein PCR-Test zur Covid-19-Diagnostik ungeeignet wäre.
👁 Hier mehr Information: https://report24.news/verwaltungsgericht-wien-anschobers-corona-politik-ohne-basis-pcr-test-ungeeignet/?feed_id=854&_unique_id=6064265c9ed42
#kurzmussweg #södermussweg #merkelmussweg #lockdownmussweg
🤝 Wir schaffen das! 🤝
Alexander Ehrlich
24.03.2021 - das vernichtende Corona-Politik-Urteil aus Wien
Sieg auf ganzer Linie: Crash, Boom, Bang!!! 🔥
Am 24. März urteilte das Verwaltungsgericht Wien über eine Beschwerde der FPÖ gegen die ihrer Ansicht nach grob rechtswidrige Untersagung einer angemeldeten Kundgebung. Das Gericht zerriss in seinem Urteil die Corona-Politik der türkis-grünen Bundesregierung in der Luft. Unter Berufung auf international anerkannte Experten, Studien und die Weltgesundheitsorganisation befand das Gericht, dass die Krankheitsdefinitionen Anschobers falsch und ein PCR-Test zur Covid-19-Diagnostik ungeeignet wäre.
👁 Hier mehr Information: https://report24.news/verwaltungsgericht-wien-anschobers-corona-politik-ohne-basis-pcr-test-ungeeignet/?feed_id=854&_unique_id=6064265c9ed42
#kurzmussweg #södermussweg #merkelmussweg #lockdownmussweg
🤝 Wir schaffen das! 🤝
Alexander Ehrlich
Report24
Verwaltungsgericht Wien: Corona-Politik ohne Basis, PCR-Test ungeeignet
Wenn dieses Gerichtsurteil keine weitreichenden Folgen hat, sind der Rechtsstaat und die Demokratie in Österreich tot. Die gesamte Corona-Politik der Regierung wurde sachlich widerlegt.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
💥Der VGH München hat § 7 Nr. 2 der bayerischen Verordnung vorläufig außer Vollzug gesetzt💥
Dieser normierte, dass aus infektionsschutzrechtlicher Sicht in der Regel nur ortsfeste Versammlungen mit einer maximalen Teilnehmerzahlanzahl von 200 Personen vertretbar sind.
Von nun an, wird es den Behörden sehr schwer fallen, Versammlungen mit einer großen Anzahl von Teilnehmern und Aufzüge zu verbieten.
Näheres zu der Entscheidung erfahrt ihr später. Das Verfahren habe ich im eigenen Namen geführt. Danke an meine Kollegen Raphaela Dichtl, Beate Bahner, Friedemann Däblitz und Ralf Ludwig für die Unterstützung.
Dieser normierte, dass aus infektionsschutzrechtlicher Sicht in der Regel nur ortsfeste Versammlungen mit einer maximalen Teilnehmerzahlanzahl von 200 Personen vertretbar sind.
Von nun an, wird es den Behörden sehr schwer fallen, Versammlungen mit einer großen Anzahl von Teilnehmern und Aufzüge zu verbieten.
Näheres zu der Entscheidung erfahrt ihr später. Das Verfahren habe ich im eigenen Namen geführt. Danke an meine Kollegen Raphaela Dichtl, Beate Bahner, Friedemann Däblitz und Ralf Ludwig für die Unterstützung.
❗️Ausländische Gerichte machen offenbar ihren Job ❗️
Erst die Meldung zum Urteil des Wiener Gerichtes zur Rechtswidrigkeit eines Versammlungsverbotes. Jetzt hebt ein Belgisches Gericht die Maßnahmen wegen fehlender Rechtsgrundlage in unserem Nachbarland auf.
Beiden Urteilen gemeinsam ist, dass sie in die Tiefe gehen und grundsätzliche Verfehlungen anprangern.
Es wäre schön, wenn sich in Deutschland ebenso mutige Verwaltungsgerichte finden ließen.
Gut ist, dass offenbar auch der deutsche Mainstream hierüber berichtet
@RASattelmaier
https://www.welt.de/politik/ausland/article229506361/Gerichtsurteil-Belgien-soll-alle-Corona-Einschraenkungen-in-30-Tagen-aufheben.html
Erst die Meldung zum Urteil des Wiener Gerichtes zur Rechtswidrigkeit eines Versammlungsverbotes. Jetzt hebt ein Belgisches Gericht die Maßnahmen wegen fehlender Rechtsgrundlage in unserem Nachbarland auf.
Beiden Urteilen gemeinsam ist, dass sie in die Tiefe gehen und grundsätzliche Verfehlungen anprangern.
Es wäre schön, wenn sich in Deutschland ebenso mutige Verwaltungsgerichte finden ließen.
Gut ist, dass offenbar auch der deutsche Mainstream hierüber berichtet
@RASattelmaier
https://www.welt.de/politik/ausland/article229506361/Gerichtsurteil-Belgien-soll-alle-Corona-Einschraenkungen-in-30-Tagen-aufheben.html
DIE WELT
Gerichtsurteil: Belgien soll alle Corona-Einschränkungen in 30 Tagen aufheben - WELT
Die Liga für Menschenrechte hat den belgischen Staat für seine Entscheidungen während der Pandemie verklagt – diesen fehle die Rechtsgrundlage. Nun müssen die strengen Corona-Regeln rückgängig gemacht werden. Sonst droht eine Geldstrafe.
Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
🔴 Widerstand gegen Zwangstestung an Schulen - mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier – KPTV #41
⚠️ Heute NEU: https://www.youtube.com/watch?v=3O7SOa4OmXw
♻️ Bitte teile diesen Beitrag mit Deinen Freunden!
Zuschauer melden uns in den letzten Tagen, dass ihre Kinder gegen ihren ausdrücklichen Willen in den Schulen getestet werden. Das ist ein Skandal, auf den wir hier zusammen mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier reagieren. Wir erklären, wie ihr euch gegen diese übergriffigen Maßnahmen wehren könnt.
Weitere Infos auf unserer Webseite: https://klagepaten.eu/2021/03/31/%f0%...
Helft uns dieses Video zu verbreiten – teilt es mit anderen Eltern. Hinterlasst uns in den Kommentaren eure persönliche Erfahrung mit dieser Situation!
Wichtige Links zum Thema:
🔗 Unterlassung an Lehrer und Schulleitung: https://klagepaten.eu/2021/03/31/%f0%...
🔗 Gunnar Kaiser Video: https://youtu.be/32GqSD2O5qI
🔗 Klagepaten Kanal PCR Test Diskurs: https://t.me/KlagePatenPCRTestSchule
💶 Unsere Arbeit lebt von Deiner Spende! Hilf uns, uns allen zu helfen! Spendenmöglichkeit: https://klagepaten.eu/spenden/
⚠️ Hier findest Du die Klagepaten:
➡️ Webseite: https://www.klagepaten.eu
➡️ Telegram: https://t.me/KlagePATEN_eu
➡️ Telegram Diskussionsgruppe: https://t.me/KlagepatenElternInfo
➡️ Facebook: https://www.facebook.com/KlagePATEN/
➡️ YouTube: https://www.youtube.com/Klagepaten
➡️ Instagram: https://www.instagram.com/klagepaten.eu/
➡️ Vimeo: https://vimeo.com/user124329986
➡️ Twitter: https://twitter.com/KlagePaten
@KlagePATEN_eu
⚠️ Heute NEU: https://www.youtube.com/watch?v=3O7SOa4OmXw
♻️ Bitte teile diesen Beitrag mit Deinen Freunden!
Zuschauer melden uns in den letzten Tagen, dass ihre Kinder gegen ihren ausdrücklichen Willen in den Schulen getestet werden. Das ist ein Skandal, auf den wir hier zusammen mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier reagieren. Wir erklären, wie ihr euch gegen diese übergriffigen Maßnahmen wehren könnt.
Weitere Infos auf unserer Webseite: https://klagepaten.eu/2021/03/31/%f0%...
Helft uns dieses Video zu verbreiten – teilt es mit anderen Eltern. Hinterlasst uns in den Kommentaren eure persönliche Erfahrung mit dieser Situation!
Wichtige Links zum Thema:
🔗 Unterlassung an Lehrer und Schulleitung: https://klagepaten.eu/2021/03/31/%f0%...
🔗 Gunnar Kaiser Video: https://youtu.be/32GqSD2O5qI
🔗 Klagepaten Kanal PCR Test Diskurs: https://t.me/KlagePatenPCRTestSchule
💶 Unsere Arbeit lebt von Deiner Spende! Hilf uns, uns allen zu helfen! Spendenmöglichkeit: https://klagepaten.eu/spenden/
⚠️ Hier findest Du die Klagepaten:
➡️ Webseite: https://www.klagepaten.eu
➡️ Telegram: https://t.me/KlagePATEN_eu
➡️ Telegram Diskussionsgruppe: https://t.me/KlagepatenElternInfo
➡️ Facebook: https://www.facebook.com/KlagePATEN/
➡️ YouTube: https://www.youtube.com/Klagepaten
➡️ Instagram: https://www.instagram.com/klagepaten.eu/
➡️ Vimeo: https://vimeo.com/user124329986
➡️ Twitter: https://twitter.com/KlagePaten
@KlagePATEN_eu
YouTube
🔴 Widerstand gegen Zwangstestung an Schulen - mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier – KPTV #41
Zuschauer melden uns in den letzten Tagen, dass ihre Kinder gegen ihren ausdrücklichen Willen in den Schulen getestet werden. Das ist ein Skandal, auf den wir hier zusammen mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier reagieren. Wir erklären, wie ihr euch gegen diese…
Spieglein, Spieglein an der Wand, wer diffamiert am besten im ganzen Land ?
Es ist immer wieder „Der Spiegel“, der konstruktive Kritik immer sofort als Verschwöhrungstheorien abkanzelt anstatt sich mit den Inhalten der Kritik zu beschäftigen.
Neueste Opfer: Mitglieder der Partei „Die Linke“ in Bremen.
Liebes Spiegel-Team: Das ist alles so durchsichtig und holt niemand mehr hinter dem Ofen hervor.
Armselig !
@RASattelmaier
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-linke-in-bremen-mitglieder-organisieren-querdenken-demos-a-da22154a-9d5e-47f1-bc0f-3b90d37068ef
Es ist immer wieder „Der Spiegel“, der konstruktive Kritik immer sofort als Verschwöhrungstheorien abkanzelt anstatt sich mit den Inhalten der Kritik zu beschäftigen.
Neueste Opfer: Mitglieder der Partei „Die Linke“ in Bremen.
Liebes Spiegel-Team: Das ist alles so durchsichtig und holt niemand mehr hinter dem Ofen hervor.
Armselig !
@RASattelmaier
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-linke-in-bremen-mitglieder-organisieren-querdenken-demos-a-da22154a-9d5e-47f1-bc0f-3b90d37068ef
Spiegel
Genosse »Querdenker«
In Bremen engagieren sich Mitglieder der Linkspartei bei lokalen »Querdenken«-Demos und verbreiten Verschwörungsmythen. Der Landesverband zog Konsequenzen.
❗️Die Testpflicht in Schulen wird kommen ❗️
Es ist wohl nicht mehr zu vermeiden. Auch in den Bundesländern, wo ein Schnelltest als Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht (so z.B. in Sachsen) verordnet wurde, wird nachgezogen.
Armin Laschet in NRW scheint laut „Express“ genervt von Eltern zu sein, die ihre Kinder nicht sich freiwillig testen.
Verstehen das bitte als Versprechen: Ich werde alles versuchen, gerichtlich zu verhindern, dass sich Kinder (z.T. 6 Jährige !) vor der versammelten Klasse gemeinsam selbst testen ohne hiernach ausreichend psychologisch und pädagogisch aufgefangen zu werden.
Sehr geehrter Herr Laschet: Können Sie sich auch nur im Ansatz vorstellen, unter welchem Druck diese Kinder jedesmal stehen, wenn sie auf ihr das Ergebnis in ihrem Teströhrchen blicken und verzweifelt darauf hoffen, negativ zu sein, damit sie sich nicht sofort als Aussätzige fühlen müssen und vom Rest der Klasse als solche behandelt werden ??
Ich bin kein (Kinder)Psychologe, aber meine vorhandene Empathie und mein eigenen Erfahrungen in der Kindheit reichen aus, um mich in diese Kinder hineinversetzen zu können.
Die Regierenden können das schon lange nicht mehr, wenn sie es denn je konnten.
@RASattelmaier
https://www.express.de/nrw/armin-laschet-test-pflicht-fuer-nrw-schueler-im-tv-angedroht-38242376
Es ist wohl nicht mehr zu vermeiden. Auch in den Bundesländern, wo ein Schnelltest als Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht (so z.B. in Sachsen) verordnet wurde, wird nachgezogen.
Armin Laschet in NRW scheint laut „Express“ genervt von Eltern zu sein, die ihre Kinder nicht sich freiwillig testen.
Verstehen das bitte als Versprechen: Ich werde alles versuchen, gerichtlich zu verhindern, dass sich Kinder (z.T. 6 Jährige !) vor der versammelten Klasse gemeinsam selbst testen ohne hiernach ausreichend psychologisch und pädagogisch aufgefangen zu werden.
Sehr geehrter Herr Laschet: Können Sie sich auch nur im Ansatz vorstellen, unter welchem Druck diese Kinder jedesmal stehen, wenn sie auf ihr das Ergebnis in ihrem Teströhrchen blicken und verzweifelt darauf hoffen, negativ zu sein, damit sie sich nicht sofort als Aussätzige fühlen müssen und vom Rest der Klasse als solche behandelt werden ??
Ich bin kein (Kinder)Psychologe, aber meine vorhandene Empathie und mein eigenen Erfahrungen in der Kindheit reichen aus, um mich in diese Kinder hineinversetzen zu können.
Die Regierenden können das schon lange nicht mehr, wenn sie es denn je konnten.
@RASattelmaier
https://www.express.de/nrw/armin-laschet-test-pflicht-fuer-nrw-schueler-im-tv-angedroht-38242376
Express.de
Armin Laschet Test-Pflicht für NRW-Schüler im TV angedroht
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat am Dienstagabend (30. März) bei Markus Lanz eine Testpflicht für Schüler in NRW angedroht. Ein Teil der Eltern verweigere einen Test für ihre Kinder in der Schule.
❗️Seehofer lehnt Impfung mit AstraZeneca ab ❗️
„Die Antwort auf die Aufforderung von Jens Spahn lautet: Nein!“, sagte Seehofer zu BILD. „Ich lasse mich nicht bevormunden.“
Seehofer ging es dabei jedoch nicht um eine Bewertung des Impfstoffs an sich.“
(Hervorhebung durch mich)
Ach was - keine Bevormundung ??!!
Natürlich betont Seehofer, dass es sich dabei nicht um eine Bewertung des Impfstoffes an sich handele.
Natürlich nicht, Herr Seehofer !
@RASattelmaier
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/seehofer-will-sich-nicht-mit-astrazeneca-impfen-lassen-nein-zu-spahns-aufforderu-75929572.bild.html
„Die Antwort auf die Aufforderung von Jens Spahn lautet: Nein!“, sagte Seehofer zu BILD. „Ich lasse mich nicht bevormunden.“
Seehofer ging es dabei jedoch nicht um eine Bewertung des Impfstoffs an sich.“
(Hervorhebung durch mich)
Ach was - keine Bevormundung ??!!
Natürlich betont Seehofer, dass es sich dabei nicht um eine Bewertung des Impfstoffes an sich handele.
Natürlich nicht, Herr Seehofer !
@RASattelmaier
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/seehofer-will-sich-nicht-mit-astrazeneca-impfen-lassen-nein-zu-spahns-aufforderu-75929572.bild.html
bild.de
Corona: Horst Seehofer will sich nicht mit AstraZeneca impfen lassen
Bundesinnenminister Seehofer (CSU) will sich ausdrücklich nicht AstraZeneca impfen lassen. Grund: „Ich lasse micht nicht bevormunden“.
❗️NRW führt die Testpflicht an Schulen ein ❗️
Das ging - mal wieder - fix.
Es war klar, dass das kommt.
Unklar ist wohl noch die Unsetzung: Und hier liegt der Hase im Pfeffer.
Denn die genaue Umsetzung wird wohl darüber entscheiden, ob ein Erfolg vor Gericht möglich ist. Eine Testung vor versammelter Klasse verletzt das Kindeswohl. Ein von den Eltern zu Hause durchgeführter Test ist dagegen das mildere Mittel.
@RASattelmaier
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/corona-ostern-schulen-100.html
Das ging - mal wieder - fix.
Es war klar, dass das kommt.
Unklar ist wohl noch die Unsetzung: Und hier liegt der Hase im Pfeffer.
Denn die genaue Umsetzung wird wohl darüber entscheiden, ob ein Erfolg vor Gericht möglich ist. Eine Testung vor versammelter Klasse verletzt das Kindeswohl. Ein von den Eltern zu Hause durchgeführter Test ist dagegen das mildere Mittel.
@RASattelmaier
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/corona-ostern-schulen-100.html
www1.wdr.de
NRW führt Corona-Testpflicht an Schulen nach Osterferien ein
Nun kommt die Testpflicht für Schüler. Die Landesregierung will noch beraten, wie und ob Unterricht in Schulen trotz steigender Corona-Zahlen nach den Osterferien stattfinden soll.
Carsten Ramelow hat mich gebeten, dieses Grußwort an alle zu richten. Es kann gerne geteilt werden.
Herzlichen Dank Carsten ! 🙏🏻
@RASattelmaier
Herzlichen Dank Carsten ! 🙏🏻
@RASattelmaier
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Alexander Christ)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/corona-urteile-in-belgien-und-oesterreich-anwaelte-fuer-aufklaerung-analysieren-bedeutung-fuer-deutschland-a3484132.html
Corona-Urteile+in+Belgien+und+Österreich:+Anwälte+für+Aufklärung+analysieren+Bedeutung+für+Deutschland
Corona-Urteile+in+Belgien+und+Österreich:+Anwälte+für+Aufklärung+analysieren+Bedeutung+für+Deutschland
Epoch Times www.epochtimes.de
Corona-Urteile in Belgien und Österreich: Anwälte für Aufklärung analysieren Bedeutung für Deutschland
In Belgien und Österreich fielen Urteile in Bezug zu den Corona-Maßnahmen der jeweiligen Regierungen, die auch für Deutschland sehr interessant sind. Epoch Times sprach dazu mit den Rechtsanwälten Dr. Alexander Christ und Dr. Reiner Fuellmich.
Forwarded from dieBasis NRW funkt (Nathalie #diebasis.nrw stv. Vorsitz)
🟩🟦🟥🟨 PRESSEMITTEILUNG 🟩🟦🟥🟨 Düsseldorf 02.04.2021– Der Lockdown wird verlängert und in einigen Bundesländern deutlich verschärft. Der Landesverband NRW der Partei dieBasis übt Kritik an diesem Vorgehen und mahnt Verhältnismäßigkeit an. Reinhard Wilhelm, Rechtsanwalt aus Dortmund und Mitglied von dieBasis NRW reichte mit drei weiteren Parteifreunden mehrere Anträge auf Erlass von Einstweiligen Anordnungen sowie Anfechtungsklagen und einen Normenkontrollantrag beim Verwaltungsgericht Braunschweig und beim Oberverwaltungsgericht gegen bereits verhängte Ausgangssperren in Peine und Gifhorn ein.
Nach dem jüngsten Vorstoß der Bundeskanzlerin um die sogenannten „Ruhetage“ zu Ostern und dem Ausreiseverbot zu touristischen Zwecken, der nach vehementem Protest aus allen Teilen der Bevölkerung, aus Parteien und Verbänden wieder zurückgenommen wurde, machen einige Bundesländer nunmehr Ernst mit weitgehendem Freiheitsentzug. Der Dortmunder Rechtsanwalt Wilhelm verweist auf die Corona-Verordnung Niedersachsens, welche Ausgangssperren von 21.00 h bis 5.00 h morgens vorsieht. Die Landräte der niedersächsischen Kreise Peine und Gifhorn machen von dieser Möglichkeit Gebrauch. Im Detail bedeutet das, dass nicht nur das Verlassen des privaten Grundstücks, sondern auch die Nutzung des eigenen Gartens verboten sind.
Diese Entwicklung beobachtet dieBasis NRW mit Sorge. „Normalerweise gibt es Freiheitsentzug nur im Strafrecht oder in Diktaturen“, merkt Rechtsanwalt Wilhelm hierzu an. In Peine würde der Bevölkerung so an den Ostertagen vom 1. bis zum 5. April und in Gifhorn sogar bis zum 16. April die Freiheit entzogen werden.
dieBasis NRW betont, dass die laufenden Massentestungen mit hohen falsch-positiven Meldezahlen laut WHO keine Diagnosemittel für Infektionen sein können, da sie nicht zwischen replizierbarem und totem Virenmaterial unterscheiden. Hingegen basieren die repräsentativen Sentinel-Ergebnisse des RKI sehr wohl auf Evidenz aus den Arztpraxen und belegen ein insgesamt niedriges Aufkommen an Atemwegserkrankungen, inklusive Covid-19. „Die Aktivität der akuten Atemwegserkrankungen (ARE-Raten) in der Bevölkerung ist in der 12. KW 2021 im Vergleich zur Vorwoche bundesweit gesunken. Die ARE-Rate liegt weiterhin unter den Werten der Vorsaisons auf einem extrem niedrigen Niveau“, so die offizielle Einschätzung im aktuellen Wochenbericht des RKI.
Hier bezieht dieBasis NRW klar Stellung und fordert für das Land NRW eine evidenzbasierte und mit den Vorgaben der WHO übereinstimmende Einschätzung der Lage. Grundlage der politischen Entscheidungen in NRW sollte das tatsächliche Krankheitsgeschehen sein, das sich in den Sentinel-Daten der lokalen Gesundheitsämter, zusammengeführt im RKI, abbildet. Der Dortmunder Rechtsanwalt Wilhelm und seine Parteifreunde legen hier Rechtsmittel ein, um den niedersächsischen Weg, den sie als unverhältnismäßig kritisieren, für NRW zu verhindern.
Links:
https://diebasis-partei.de/
https://www.diebasis.nrw/index.php/de-de/
https://influenza.rki.de/Wochenberichte/2020_2021/2021-12.pdf
https://www.who.int/news/item/20-01-2021-who-information-notice-for-ivd-users-2020-05
https://www.niedersachsen.de/download/166807
Nach dem jüngsten Vorstoß der Bundeskanzlerin um die sogenannten „Ruhetage“ zu Ostern und dem Ausreiseverbot zu touristischen Zwecken, der nach vehementem Protest aus allen Teilen der Bevölkerung, aus Parteien und Verbänden wieder zurückgenommen wurde, machen einige Bundesländer nunmehr Ernst mit weitgehendem Freiheitsentzug. Der Dortmunder Rechtsanwalt Wilhelm verweist auf die Corona-Verordnung Niedersachsens, welche Ausgangssperren von 21.00 h bis 5.00 h morgens vorsieht. Die Landräte der niedersächsischen Kreise Peine und Gifhorn machen von dieser Möglichkeit Gebrauch. Im Detail bedeutet das, dass nicht nur das Verlassen des privaten Grundstücks, sondern auch die Nutzung des eigenen Gartens verboten sind.
Diese Entwicklung beobachtet dieBasis NRW mit Sorge. „Normalerweise gibt es Freiheitsentzug nur im Strafrecht oder in Diktaturen“, merkt Rechtsanwalt Wilhelm hierzu an. In Peine würde der Bevölkerung so an den Ostertagen vom 1. bis zum 5. April und in Gifhorn sogar bis zum 16. April die Freiheit entzogen werden.
dieBasis NRW betont, dass die laufenden Massentestungen mit hohen falsch-positiven Meldezahlen laut WHO keine Diagnosemittel für Infektionen sein können, da sie nicht zwischen replizierbarem und totem Virenmaterial unterscheiden. Hingegen basieren die repräsentativen Sentinel-Ergebnisse des RKI sehr wohl auf Evidenz aus den Arztpraxen und belegen ein insgesamt niedriges Aufkommen an Atemwegserkrankungen, inklusive Covid-19. „Die Aktivität der akuten Atemwegserkrankungen (ARE-Raten) in der Bevölkerung ist in der 12. KW 2021 im Vergleich zur Vorwoche bundesweit gesunken. Die ARE-Rate liegt weiterhin unter den Werten der Vorsaisons auf einem extrem niedrigen Niveau“, so die offizielle Einschätzung im aktuellen Wochenbericht des RKI.
Hier bezieht dieBasis NRW klar Stellung und fordert für das Land NRW eine evidenzbasierte und mit den Vorgaben der WHO übereinstimmende Einschätzung der Lage. Grundlage der politischen Entscheidungen in NRW sollte das tatsächliche Krankheitsgeschehen sein, das sich in den Sentinel-Daten der lokalen Gesundheitsämter, zusammengeführt im RKI, abbildet. Der Dortmunder Rechtsanwalt Wilhelm und seine Parteifreunde legen hier Rechtsmittel ein, um den niedersächsischen Weg, den sie als unverhältnismäßig kritisieren, für NRW zu verhindern.
Links:
https://diebasis-partei.de/
https://www.diebasis.nrw/index.php/de-de/
https://influenza.rki.de/Wochenberichte/2020_2021/2021-12.pdf
https://www.who.int/news/item/20-01-2021-who-information-notice-for-ivd-users-2020-05
https://www.niedersachsen.de/download/166807
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Victoria Magistrado)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Es ist alles gesagt, wir sehen uns auf der Straße in Stuttgart❗️
Mein (sehr persönliches) Interview mit Martin Lejeune nach der Demo in Bonn am 18.03.2021 auf dem Weg nach Köln.
Ich mag Martin‘s ruhige Art, Interviews zu führen.
Vielen Dank lieber Martin 🙏🏻
@RASattelmaier
https://youtu.be/tRDcm0DeYFo
Ich mag Martin‘s ruhige Art, Interviews zu führen.
Vielen Dank lieber Martin 🙏🏻
@RASattelmaier
https://youtu.be/tRDcm0DeYFo
Forwarded from dieBasis NRW funkt (Nathalie #diebasis.nrw stv. Vorsitz)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🟩🟦🟥🟨 dieBasis wird die neue starke Kraft der Gesellschaft – das Beste, was Du je gewählt hast. Unsere Lösung heißt: Freiheit. Wir sind hier; wo bist Du?
https://diebasis-partei.de 🟩🟦🟥🟨 #dieBasis #politik #achtsamkeit #freiheit #machtbegrenzung #schwarmintelligenz #politics #umarmen #Nähe #politischepartei #basisdemokratiemachtglücklich
#basisdemokratie
#gesellschaft
https://diebasis-partei.de 🟩🟦🟥🟨 #dieBasis #politik #achtsamkeit #freiheit #machtbegrenzung #schwarmintelligenz #politics #umarmen #Nähe #politischepartei #basisdemokratiemachtglücklich
#basisdemokratie
#gesellschaft
Das heutige (musikalische) Betthupferl widme ich all denen, die heute in Stuttgart friedlich auf die Straße gegangen sind. 🙏🏻🙏🏻🙏🏻
Leider konnte ich nicht vor Ort sein.
Gleichzeitig möchte ich hierdurch meinen persönlichen Respekt vor Nena und Ihrem Mut bekunden !
Ein toller Song über die Liebe und die Schönheit dieser Welt.
Sehr hörenswert.
@RASattelmaier
https://youtu.be/ucgcD8FjciA
Leider konnte ich nicht vor Ort sein.
Gleichzeitig möchte ich hierdurch meinen persönlichen Respekt vor Nena und Ihrem Mut bekunden !
Ein toller Song über die Liebe und die Schönheit dieser Welt.
Sehr hörenswert.
@RASattelmaier
https://youtu.be/ucgcD8FjciA
YouTube
Schiller feat. Nena - Morgenstund
Schiller feat. Nena - Morgenstund
I own no rights to this Song. All rights belong to Schiller and Nena !!
Alle Rechte dieses Songs liegen bei Schiller & Nena !!!
All Pictures in this Video belong to Sveniful !!
Alle Bilder in diesem Video gehören Sveniful…
I own no rights to this Song. All rights belong to Schiller and Nena !!
Alle Rechte dieses Songs liegen bei Schiller & Nena !!!
All Pictures in this Video belong to Sveniful !!
Alle Bilder in diesem Video gehören Sveniful…
Ekelhafte Anklage des „Tagesspiegels“
Durchhalteparolen, pauschale Anklagen, Missachtung tiefster menschlicher Bedürfnisse, Beschimpfungen...
Darin verliert sich einmal mehr der „Tagespiegel“
Einfach nur widerlich
@RASattelmaier
https://www.tagesspiegel.de/politik/wir-sind-die-kurve-sich-noch-immer-privat-zu-treffen-ist-gefaehrlich-egoistisch/27057852.html
Durchhalteparolen, pauschale Anklagen, Missachtung tiefster menschlicher Bedürfnisse, Beschimpfungen...
Darin verliert sich einmal mehr der „Tagespiegel“
Einfach nur widerlich
@RASattelmaier
https://www.tagesspiegel.de/politik/wir-sind-die-kurve-sich-noch-immer-privat-zu-treffen-ist-gefaehrlich-egoistisch/27057852.html
www.tagesspiegel.de
Wir sind die Kurve!: Sich noch immer privat zu treffen, ist gefährlich egoistisch
Mit Freunden in den Park oder mit den Verwandten auf einen Tee. Machen wir uns nichts vor: Aus privaten Treffen werden zigtausend Corona-Risiken. Ein Kommentar.
Forwarded from Friedemann Däblitz