Steuernachforderungen abwehren!
Wir Deutschen zahlen zu viele Steuern. Das sagt der Steuerzahler und das sage ich. Der Staat und die Finanzverwaltung sagen natürlich das Gegenteil. Sie behaupten immer, es werden so viele Steuern hinterzogen und man müsse noch mehr Steuern einführen. Darum gibt es so viele Betriebsprüfer, die darauf gedrillt sind, die Steuererklärungen der Unternehmer anzuzweifeln und Nachforderungen zu erheben. Dazu kalkulieren sie die Betriebe nach, sobald sich ein relevanter Fehler in der Kasse eingeschlichen hat. Die meisten Steuerberater sind dagegen machtlos. Sie können buchen, aber sie können keinen Betrieb kalkulieren.
Das ging auch mir so, bis ich vor zwei Jahrzehnten Luca Gobbo kennenlernte, mit dem ich seitdem zusammenarbeite. Er hat eine Software entwickelt, die im Gegensatz zum Finanzamt exakt kalkuliert. Damit decken wir alle Fehler der Betriebsprüfung auf und legen als Beweismittel eigene Berechnungen des Betriebsergebnisses vor, die es in dieser Genauigkeit sonst nicht gibt. Die meisten Steuernachforderungen erledigen sich dadurch. Das Finanzamt arbeitet nur mit Dreisatz. Damit kann man einen komplexen Betrieb nicht kalkulieren. Wir sind jedoch in der Lage, jeden Betrieb jeder Größe in jeder Einzelheit nachzuberechnen.
Luca Gobbo führt heute das Unternehmen Fiscaliance Prüfungssekuranz. Unsere langjährigen Erfahrungen in der Abwehr von Kalkulationen der Finanzverwaltung teilen wir in unseren Seminaren für die deutschen Steuerberaterverbände und den Kölner Anwaltverein und bilden damit andere Rechtsanwälte und Steuerberater aus.
Ich finde, jeder Unternehmer sollte wissen, dass er einer Betriebsprüfung nicht machtlos ausgeliefert ist. Wer mehr darüber erfahren möchte, wie er sich wehren kann, dem empfehle ich, sich einmal bei mir zu melden.
@RAStBChrisMoser
Wir Deutschen zahlen zu viele Steuern. Das sagt der Steuerzahler und das sage ich. Der Staat und die Finanzverwaltung sagen natürlich das Gegenteil. Sie behaupten immer, es werden so viele Steuern hinterzogen und man müsse noch mehr Steuern einführen. Darum gibt es so viele Betriebsprüfer, die darauf gedrillt sind, die Steuererklärungen der Unternehmer anzuzweifeln und Nachforderungen zu erheben. Dazu kalkulieren sie die Betriebe nach, sobald sich ein relevanter Fehler in der Kasse eingeschlichen hat. Die meisten Steuerberater sind dagegen machtlos. Sie können buchen, aber sie können keinen Betrieb kalkulieren.
Das ging auch mir so, bis ich vor zwei Jahrzehnten Luca Gobbo kennenlernte, mit dem ich seitdem zusammenarbeite. Er hat eine Software entwickelt, die im Gegensatz zum Finanzamt exakt kalkuliert. Damit decken wir alle Fehler der Betriebsprüfung auf und legen als Beweismittel eigene Berechnungen des Betriebsergebnisses vor, die es in dieser Genauigkeit sonst nicht gibt. Die meisten Steuernachforderungen erledigen sich dadurch. Das Finanzamt arbeitet nur mit Dreisatz. Damit kann man einen komplexen Betrieb nicht kalkulieren. Wir sind jedoch in der Lage, jeden Betrieb jeder Größe in jeder Einzelheit nachzuberechnen.
Luca Gobbo führt heute das Unternehmen Fiscaliance Prüfungssekuranz. Unsere langjährigen Erfahrungen in der Abwehr von Kalkulationen der Finanzverwaltung teilen wir in unseren Seminaren für die deutschen Steuerberaterverbände und den Kölner Anwaltverein und bilden damit andere Rechtsanwälte und Steuerberater aus.
Ich finde, jeder Unternehmer sollte wissen, dass er einer Betriebsprüfung nicht machtlos ausgeliefert ist. Wer mehr darüber erfahren möchte, wie er sich wehren kann, dem empfehle ich, sich einmal bei mir zu melden.
@RAStBChrisMoser
FISCALIANCE – Prüfungssekuranz
FISCALIANCE – Forensische Gegenkalkulation & Betriebsprüfungs-Seminare
Schätzungen der Finanzverwaltung centgenau entkräften: forensische Nachkalkulation, Software und Seminare für Kanzleien. Aus der Schweiz, für Deutschland.
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Forwarded from QUERDENKEN (234 - BOCHUM) ⎜ INFO Kanal
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Große Querdenken 234 Demo.
🥁6 Jahre #Querdenken🥁
Wann: 26.09.2026
Beginn: 15:00 Ende: 18:00
Umzug: ab ca.16:00
Ort:
Husemannplatz
44787 Bochum
Stoppt die #Kriegstreiberei
Ein Muss für Freiheit:
#Bargelderhalt
Es geht um:
#Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung
#Souveränität
🥁6 Jahre #Querdenken🥁
Wann: 26.09.2026
Beginn: 15:00 Ende: 18:00
Umzug: ab ca.16:00
Ort:
Husemannplatz
44787 Bochum
Stoppt die #Kriegstreiberei
Ein Muss für Freiheit:
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Es geht um:
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#Souveränität
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Friede heißt Versöhnen
Auf der Demo zum sechsjährigen Jubiläum von Querdenken Bochum hielt ich am Samstag, den 26. September 2026, auf dem Bochumer Husemannplatz eine
🎬 Rede.
Zuvor erklang "Meine Söhne geb ich nicht" von Reinhard May. Das hatte mich so berührt, daß ich sehr emotional über den Krieg und den Frieden sprach, der in uns selbst und zwischen uns Menschen beginnt.
Immerhin, viele Passanten blieben stehen und hörten sich die Rede an. So hoffe ich, daß wir doch noch zum Frieden und als Volk zu uns selbst zurückfinden.
@RAStBChrisMoser
Auf der Demo zum sechsjährigen Jubiläum von Querdenken Bochum hielt ich am Samstag, den 26. September 2026, auf dem Bochumer Husemannplatz eine
🎬 Rede.
Zuvor erklang "Meine Söhne geb ich nicht" von Reinhard May. Das hatte mich so berührt, daß ich sehr emotional über den Krieg und den Frieden sprach, der in uns selbst und zwischen uns Menschen beginnt.
Immerhin, viele Passanten blieben stehen und hörten sich die Rede an. So hoffe ich, daß wir doch noch zum Frieden und als Volk zu uns selbst zurückfinden.
@RAStBChrisMoser
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Internum
Dass die Bunte Republik Deutschland einen Komiker zum Präsidenten machen möchte, ist irgendwie folgerichtig. Das Establishment liebäugelt gerade damit, Hape Kerkeling entsprechend zu befördern.
🖋 Reitschuster
verweist auf eine Recherche der Münsterland Zeitung, der zufolge der Opa Kerkelings, Hermann Kerkeling, auf dessen Zeit im Konzentrationslager Buchenwald sein Enkel sich beruft, dort nur am Rande wegen Drucken von Widerstandsmaterials, sondern hauptsächlich wegen 80 (!) Einbruchs- und Gewaltdelikten eingesessen habe. Gedruckt und verteilt hatte Hermann Kerkeling die Rote Welle, ein kommunistisches Blatt. Von den neun Jahren, zu denen er verurteilt wurde, betraf nur ein Jahr dieses Delikt.
Aber selbst wenn man diesen Punkt aufgreift, stellt sich für mich die Frage, was denn hier der moralische Wert sein soll. Man könnte sich auch auf den Standpunkt stellen, dass Hermann Kerkeling auch insoweit nicht viel besser war.
Ist ein Kommunist, der von Nationalsozialisten verfolgt wird, wirklich ein Vorbild? Wenn zwei Verbrecher um ihr Revier konkurrieren und der eine den anderen überwältigt, ist der andere dann Opfer? Oder ist das vielleicht nur ein Konkurrenzkampf? Sowohl Nationalsozialisten als auch Kommunisten verfolgten Andersdenkende und sperrten sie in Konzentrationslager. Hermann Kerkeling hatte also für das gleiche Prinzip Werbung gemacht.
Wenn in meiner Wohngegend eine Einbrecherbande ihr Unwesen treibt und diese dann von Schutzgelderpressern vertrieben wird, würde ich nicht auf die Idee kommen, die Schutzgelderpresser nun als Befreier zu begrüßen. Genauso wenig würde ich die Einbrecherbande als Opfer der Schutzgelderpresser betrachten, sondern beide als Verbrecher, die darum ringen, wer die Waffe führen darf.
Und genauso kommt mir die Brandmauer- und Parteienverbotsdebatte vor: Die Mafia ringt darum, wer in diesem Land das Gewaltmonopol übernehmen darf.
Vielleicht ist das aber alles viel zu viel Aufmerksamkeit für einen Komiker. Und vielleicht ist es ja auch gar nicht ernst gemeint.
@RAStBChrisMoser
Dass die Bunte Republik Deutschland einen Komiker zum Präsidenten machen möchte, ist irgendwie folgerichtig. Das Establishment liebäugelt gerade damit, Hape Kerkeling entsprechend zu befördern.
🖋 Reitschuster
verweist auf eine Recherche der Münsterland Zeitung, der zufolge der Opa Kerkelings, Hermann Kerkeling, auf dessen Zeit im Konzentrationslager Buchenwald sein Enkel sich beruft, dort nur am Rande wegen Drucken von Widerstandsmaterials, sondern hauptsächlich wegen 80 (!) Einbruchs- und Gewaltdelikten eingesessen habe. Gedruckt und verteilt hatte Hermann Kerkeling die Rote Welle, ein kommunistisches Blatt. Von den neun Jahren, zu denen er verurteilt wurde, betraf nur ein Jahr dieses Delikt.
Aber selbst wenn man diesen Punkt aufgreift, stellt sich für mich die Frage, was denn hier der moralische Wert sein soll. Man könnte sich auch auf den Standpunkt stellen, dass Hermann Kerkeling auch insoweit nicht viel besser war.
Ist ein Kommunist, der von Nationalsozialisten verfolgt wird, wirklich ein Vorbild? Wenn zwei Verbrecher um ihr Revier konkurrieren und der eine den anderen überwältigt, ist der andere dann Opfer? Oder ist das vielleicht nur ein Konkurrenzkampf? Sowohl Nationalsozialisten als auch Kommunisten verfolgten Andersdenkende und sperrten sie in Konzentrationslager. Hermann Kerkeling hatte also für das gleiche Prinzip Werbung gemacht.
Wenn in meiner Wohngegend eine Einbrecherbande ihr Unwesen treibt und diese dann von Schutzgelderpressern vertrieben wird, würde ich nicht auf die Idee kommen, die Schutzgelderpresser nun als Befreier zu begrüßen. Genauso wenig würde ich die Einbrecherbande als Opfer der Schutzgelderpresser betrachten, sondern beide als Verbrecher, die darum ringen, wer die Waffe führen darf.
Und genauso kommt mir die Brandmauer- und Parteienverbotsdebatte vor: Die Mafia ringt darum, wer in diesem Land das Gewaltmonopol übernehmen darf.
Vielleicht ist das aber alles viel zu viel Aufmerksamkeit für einen Komiker. Und vielleicht ist es ja auch gar nicht ernst gemeint.
@RAStBChrisMoser
reitschuster.de
Was Möchtegern-Bundespräsident Kerkeling über seinen Opa verschweigt Ausgerechnet der Mann, der andere mahnt, genau hinzusehen
Häftling Nr. 6177, zwölf Jahre in Haft, nur weil er die Wahrheit druckte – so erzählte er es in Buchenwald. Die Akte seines Opas liest sich ganz anders. Und Kerkeling hatte sie längst auf dem Tisch.
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Unverschämtheit
Nach der Wahl des Parlamentspräsidenten im Bundesland Sachsen-Anhalt hat also die SPD-Bundestagsfraktion in Berlin gegen das eigene Volk und seine Vertretung im Sachsen-Anhaltinischen Parlament
🎬 mit dem Grundgesetz in der Hand demonstriert.
Auf die unsäglichen Geschichtsvergleiche, die dabei verlautbart wurden, gehe ich nicht ein. Möchte nur kurz anmerken, dass es eine Frechheit ist, wenn diese Fraktion mit dem Grundgesetz durch die Straßen geht. Als wir im Jahre 2020 und in den Folgejahren mit dem Grundgesetz in der Hand unsere Rechte gegen die Corona-Politik einforderten, wurden wir von der Straße geprügelt und inhaftiert.
Diese Leute scheren sich einen Dreck um das Grundgesetz und treten es mit Füßen.
Kann man nicht ernst nehmen so etwas!
@RAStBChrisMoser
Nach der Wahl des Parlamentspräsidenten im Bundesland Sachsen-Anhalt hat also die SPD-Bundestagsfraktion in Berlin gegen das eigene Volk und seine Vertretung im Sachsen-Anhaltinischen Parlament
🎬 mit dem Grundgesetz in der Hand demonstriert.
Auf die unsäglichen Geschichtsvergleiche, die dabei verlautbart wurden, gehe ich nicht ein. Möchte nur kurz anmerken, dass es eine Frechheit ist, wenn diese Fraktion mit dem Grundgesetz durch die Straßen geht. Als wir im Jahre 2020 und in den Folgejahren mit dem Grundgesetz in der Hand unsere Rechte gegen die Corona-Politik einforderten, wurden wir von der Straße geprügelt und inhaftiert.
Diese Leute scheren sich einen Dreck um das Grundgesetz und treten es mit Füßen.
Kann man nicht ernst nehmen so etwas!
@RAStBChrisMoser
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Forwarded from CSmedicus | Corona-Solution
Mutärzte-Bündnis: Gemeinsam stärker – von der Analyse zu konkreten Lösungen!
▶️ Jetzt die Pressekonferenz ansehen:
https://www.youtube.com/watch?v=9k-Y0aM5j70
23 Fachimpulse, fünf Themenbereiche und ein gemeinsames Ziel: Gesundheit, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken!
Auf der dreitägigen Tagung des Mutärzte-Bündnisses entwickelten Ärzte, Wissenschaftler, Juristen und Vertreter verschiedener Netzwerke eine gemeinsame „Lösungslandschaft“.
Die zentralen Anliegen:
🔴 Juristische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen - Rehabilitation
🔴 Rehabilitation zu Unrecht verurteilter Betroffener - Wiederaufnahmeverfahren
🔴 Medizinische Zusammenarbeit und wissenschaftliche Kommunikation
🔴 Therapieleitfäden: Über 30 COVID/Post Vac-Leitfäden. Qualitätssicherung.
🔴 Vernetzung von deutschsprachigen, europäischen, internationalen Initiativen
🔴 Gemeinsame politische Möglichkeiten
🔴 Mehr Reichweite durch koordinierte Öffentlichkeitsarbeit
Auf der Pressekonferenz berichten unter anderem Dr. Ronald Weikl (MWGFD), Rolf Kron (Äsa, Levana), Christof Plothe (WCH), Helena Krenn (Expertcouncil.one), Dr. Dirk V. Seeling (CSmedicus) und Leland Lehrman (USA, MAHA) über die Ergebnisse und Perspektiven.
Der gemeinsame Ansatz: Nicht nur Missstände kritisieren, sondern tragfähige Lösungen entwickeln und gemeinsam umsetzen!
▶️ Pressekonferenz auf CSmedicus ansehen, teilen, kommentieren, Liken!
https://www.youtube.com/watch?v=9k-Y0aM5j70
#MutärzteBündnis #CoronaAufarbeitung #Rechtsstaatlichkeit #Ärzte #Gesundheit #Freiheit #CSmedicus
▶️ Jetzt die Pressekonferenz ansehen:
https://www.youtube.com/watch?v=9k-Y0aM5j70
23 Fachimpulse, fünf Themenbereiche und ein gemeinsames Ziel: Gesundheit, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken!
Auf der dreitägigen Tagung des Mutärzte-Bündnisses entwickelten Ärzte, Wissenschaftler, Juristen und Vertreter verschiedener Netzwerke eine gemeinsame „Lösungslandschaft“.
Die zentralen Anliegen:
🔴 Juristische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen - Rehabilitation
🔴 Rehabilitation zu Unrecht verurteilter Betroffener - Wiederaufnahmeverfahren
🔴 Medizinische Zusammenarbeit und wissenschaftliche Kommunikation
🔴 Therapieleitfäden: Über 30 COVID/Post Vac-Leitfäden. Qualitätssicherung.
🔴 Vernetzung von deutschsprachigen, europäischen, internationalen Initiativen
🔴 Gemeinsame politische Möglichkeiten
🔴 Mehr Reichweite durch koordinierte Öffentlichkeitsarbeit
Auf der Pressekonferenz berichten unter anderem Dr. Ronald Weikl (MWGFD), Rolf Kron (Äsa, Levana), Christof Plothe (WCH), Helena Krenn (Expertcouncil.one), Dr. Dirk V. Seeling (CSmedicus) und Leland Lehrman (USA, MAHA) über die Ergebnisse und Perspektiven.
Der gemeinsame Ansatz: Nicht nur Missstände kritisieren, sondern tragfähige Lösungen entwickeln und gemeinsam umsetzen!
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#MutärzteBündnis #CoronaAufarbeitung #Rechtsstaatlichkeit #Ärzte #Gesundheit #Freiheit #CSmedicus
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Mutärzte Pressekonferenz 18.10.2026
Mutärzte-Bündnis gegründet. Gemeinsame Lösungslandschaft mit Kraft und Zuversicht!
Wie können wir Freiheit, Gesundheit, Rechtsstaatlichkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken? Welche konkreten Lösungen können Medizin, Wissenschaft, Recht und Zivilgesellschaft…
Wie können wir Freiheit, Gesundheit, Rechtsstaatlichkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken? Welche konkreten Lösungen können Medizin, Wissenschaft, Recht und Zivilgesellschaft…
❤6
Media is too big
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💪🎵 David gegen Goliath - Mit Musik und KI
Tirol, 25.10.2026
Zur Einleitung einer bevorstehenden Musikserie
In naher Zukunft werdet ihr von mir einige Musikbeiträge kennenlernen, die das Ergebnis von 2 Jahren intensiver Beschäftigung mit den Stärken und Schwächen künstlicher Intelligenz im Bereich des Programmierens ebenso wie im Bereich des Musikschaffens sind.
Bevor ich euch den ersten Musikbeitrag poste, möchte ich euch die Vorgeschichte erklären, indem ich meine Gedanken zur Frage "Einsatz von KI für die Interessen des Team Freiheit" und zum Einsatz von KI im musikalischen Bereich erläutere.
Ich bin gespannt, was ihr zu den erwähnten Musikbeiträgen sagt, die ich bald hier einstelle. Ihr wisst ja, wie ihr mich erreicht.
P.S.: die Texte sind natürlich nicht KI, die sind von mir. Und meist auch die Grundmelodie, die ich der KI vorgesungen habe. Was ich genutzt habe: Ergänzung von Text und Grundmelodie durch zusätzliche Instrumente und Stimmen.
Liebe Grüße aus dem Zillertal,
@ehrlichalexander
Tirol, 25.10.2026
Zur Einleitung einer bevorstehenden Musikserie
In naher Zukunft werdet ihr von mir einige Musikbeiträge kennenlernen, die das Ergebnis von 2 Jahren intensiver Beschäftigung mit den Stärken und Schwächen künstlicher Intelligenz im Bereich des Programmierens ebenso wie im Bereich des Musikschaffens sind.
Bevor ich euch den ersten Musikbeitrag poste, möchte ich euch die Vorgeschichte erklären, indem ich meine Gedanken zur Frage "Einsatz von KI für die Interessen des Team Freiheit" und zum Einsatz von KI im musikalischen Bereich erläutere.
Ich bin gespannt, was ihr zu den erwähnten Musikbeiträgen sagt, die ich bald hier einstelle. Ihr wisst ja, wie ihr mich erreicht.
P.S.: die Texte sind natürlich nicht KI, die sind von mir. Und meist auch die Grundmelodie, die ich der KI vorgesungen habe. Was ich genutzt habe: Ergänzung von Text und Grundmelodie durch zusätzliche Instrumente und Stimmen.
Liebe Grüße aus dem Zillertal,
@ehrlichalexander
👍3
Ich bin aus Austria!
honkforhope
Ich bin aus Austria
Lied zum österreichischen Nationalfeiertag am 26.10.2026
🔎 Hintergrundgedanken
Manuel Müllner & Alexander Ehrlich
Lied zum österreichischen Nationalfeiertag am 26.10.2026
🔎 Hintergrundgedanken
Manuel Müllner & Alexander Ehrlich
❤4
Forwarded from Lothar Mack – Stimme & Wort
.
Bessere Werbung − bessere Anti-Werbung − gegen die "Bundeswehr" könnten die wirklichen Schüler doch gar nicht bekommen
... als diesen Gewaltaufruf der «Jungen Union" zum Einsatz gegen sie.
BRAVO! 👏👏
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Bessere Werbung − bessere Anti-Werbung − gegen die "Bundeswehr" könnten die wirklichen Schüler doch gar nicht bekommen
... als diesen Gewaltaufruf der «Jungen Union" zum Einsatz gegen sie.
BRAVO! 👏👏
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👍4😁3
Deutschland 2026
Alexander Ehrlich
Deutschland 2026
Eine Bestandsaufnahme: vom Bademantel über den "Schwachkopf" und die Ärzteverfolgung bis zum verhafteten Piano und der Debatte über Remigration.
Zweites Lied aus der experimentellen Musikbeitrag-Serie "David gegen Goliath", nach "Ich bin aus Austria".
#KIMusik #KI #Deutschland #rausausderblase
26.10.2026 @ 20 : 42 hrs CET
@ehrlichalexander
Eine Bestandsaufnahme: vom Bademantel über den "Schwachkopf" und die Ärzteverfolgung bis zum verhafteten Piano und der Debatte über Remigration.
Zweites Lied aus der experimentellen Musikbeitrag-Serie "David gegen Goliath", nach "Ich bin aus Austria".
#KIMusik #KI #Deutschland #rausausderblase
26.10.2026 @ 20 : 42 hrs CET
@ehrlichalexander
❤3
Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
HAFTBEFEHL - JETZT AUCH SCHON BEI BELEIDIGUNGSDELIKTEN?
Liebe Community,
Mit Entsetzen habe ich vernommen, dass Paul Brandenburg in Untersuchungshaft sitzt. Sein Verteidiger, Rechtsanwalt Markus Haintz, berichtet, dass ihm vier einfache Beleidigungen (§ 185 StGB) und zwei "Majestätsbeleidigungen" in der Form der Verleumdung (§§ 187, 188 Abs. 2 StGB) vorgeworfen werden, allesamt zum Nachteil von Berlins (Noch-)Regierenden Bürgermeister Kay Wegner.
In aller Deutlichkeit: Selbst wenn diese Vorwürfe zutreffen sollten, steht die Freiheitsentziehung zur Sicherung des staatlichen Strafanspruchs völlig außer Verhältnis zum Gewicht dieser Delikte. Das Landgericht Hamburg hatte mit Beschluss vom 27.7.2022 - Az. 631 Qs 17/22 bereits eine Hausdurchsuchung wegen eines angeblichen Beleidigungsdelikts für unverhältnismäßig erklärt (sog. Pimmelgate-Affäre). Umso unverhältnismäßiger ist es, wenn dem Beschuldigten wegen angeblicher Beleidigung sogar -und zwar auf unbestimmte Zeit! - die persönliche Bewegungsfreiheit genommen wird.
Je mehr die Justiz von der Politik dafür instrumentalisiert wird (und sich leider auch dafür instrumentalisieren lässt), mit dem Mittel des Strafrechts die persönlichen Befindlichkeiten dünnhäutiger Politiker gegen die Kritik von widerspenstigen Bürgern zu schützen, desto mehr besteht der Bedarf für eine Intervention des Gesetzgebers.
Im Ordnungswidrigkeitenrecht gibt es bereits eine Begrenzung der behördlichen Ermittlungsbefugnisse: Nach § 46 Abs. 3 Satz 1 OWiG sind u.a. Verhaftungen und vorläufige Festnahmen in Bußgeldsachen unzulässig. Hausdurchsuchungen sind allerdings erlaubt. Auch das ist nicht ganz unproblematisch. Durchsuchungen mögen auch bei Bußgeldsachen ihre Berechtigung haben, wenn es um die Verfolgung von Kartellverstößen geht, wo sechs- bis siebenstellige Bußgelder im Raum stehen (§§ 81 ff. GWB) - nicht aber bei läppischen Verkehrsordnungswidrigkeiten.
Ich fordere nach dem Vorbild des § 46 Abs. 3 OWiG eine weitere Beschränkung der Ermittlungsmaßnahmen:
- Keine Hausdurchsuchung zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten, wenn das maximal zulässige Bußgeld eine bestimmte Höhe (z.B. 5.000 Euro; über die genaue Grenze muss ich noch nachdenken) nicht übersteigt!
- Keine Hausdurchsuchung zur Verfolgung von Beleidigungsdelikten (§§ 185 ff. StGB) und auch nicht bei Volksverhetzung (§ 130 StGB), bei Billigung von Straftaten (§ 140 StGB) und bei Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB). Denn auch diese Delikte werden seit der Corona-Zeit für die Verfolgung von Dissidenten instrumentalisiert!
- Kein Haftbefehl zur Verfolgung der soeben genannten Delikte!
Paul Brandenburg muss schnellstens wieder auf freien Fuß gesetzt werden!
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Mit Entsetzen habe ich vernommen, dass Paul Brandenburg in Untersuchungshaft sitzt. Sein Verteidiger, Rechtsanwalt Markus Haintz, berichtet, dass ihm vier einfache Beleidigungen (§ 185 StGB) und zwei "Majestätsbeleidigungen" in der Form der Verleumdung (§§ 187, 188 Abs. 2 StGB) vorgeworfen werden, allesamt zum Nachteil von Berlins (Noch-)Regierenden Bürgermeister Kay Wegner.
In aller Deutlichkeit: Selbst wenn diese Vorwürfe zutreffen sollten, steht die Freiheitsentziehung zur Sicherung des staatlichen Strafanspruchs völlig außer Verhältnis zum Gewicht dieser Delikte. Das Landgericht Hamburg hatte mit Beschluss vom 27.7.2022 - Az. 631 Qs 17/22 bereits eine Hausdurchsuchung wegen eines angeblichen Beleidigungsdelikts für unverhältnismäßig erklärt (sog. Pimmelgate-Affäre). Umso unverhältnismäßiger ist es, wenn dem Beschuldigten wegen angeblicher Beleidigung sogar -und zwar auf unbestimmte Zeit! - die persönliche Bewegungsfreiheit genommen wird.
Je mehr die Justiz von der Politik dafür instrumentalisiert wird (und sich leider auch dafür instrumentalisieren lässt), mit dem Mittel des Strafrechts die persönlichen Befindlichkeiten dünnhäutiger Politiker gegen die Kritik von widerspenstigen Bürgern zu schützen, desto mehr besteht der Bedarf für eine Intervention des Gesetzgebers.
Im Ordnungswidrigkeitenrecht gibt es bereits eine Begrenzung der behördlichen Ermittlungsbefugnisse: Nach § 46 Abs. 3 Satz 1 OWiG sind u.a. Verhaftungen und vorläufige Festnahmen in Bußgeldsachen unzulässig. Hausdurchsuchungen sind allerdings erlaubt. Auch das ist nicht ganz unproblematisch. Durchsuchungen mögen auch bei Bußgeldsachen ihre Berechtigung haben, wenn es um die Verfolgung von Kartellverstößen geht, wo sechs- bis siebenstellige Bußgelder im Raum stehen (§§ 81 ff. GWB) - nicht aber bei läppischen Verkehrsordnungswidrigkeiten.
Ich fordere nach dem Vorbild des § 46 Abs. 3 OWiG eine weitere Beschränkung der Ermittlungsmaßnahmen:
- Keine Hausdurchsuchung zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten, wenn das maximal zulässige Bußgeld eine bestimmte Höhe (z.B. 5.000 Euro; über die genaue Grenze muss ich noch nachdenken) nicht übersteigt!
- Keine Hausdurchsuchung zur Verfolgung von Beleidigungsdelikten (§§ 185 ff. StGB) und auch nicht bei Volksverhetzung (§ 130 StGB), bei Billigung von Straftaten (§ 140 StGB) und bei Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB). Denn auch diese Delikte werden seit der Corona-Zeit für die Verfolgung von Dissidenten instrumentalisiert!
- Kein Haftbefehl zur Verfolgung der soeben genannten Delikte!
Paul Brandenburg muss schnellstens wieder auf freien Fuß gesetzt werden!
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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Forwarded from corona-ausschuss.de
Das neue Corona-Ausschuss-Archiv ist online – jetzt seid Ihr gefragt!
Liebe Freunde des Corona-Ausschusses,
ich bin stolz und glücklich, Euch heute die vollständig überarbeitete Webseite des Corona-Ausschusses als Beta-Version vorstellen zu können!
Wir haben alle Kräfte gebündelt und einen großen Schritt in Richtung meines Ziels geschafft: Das historisch einzigartige Material des Corona-Ausschusses soll dauerhaft gesichert, systematisch erschlossen und für die Öffentlichkeit ebenso nutzbar gemacht werden wie für die anstehenden parlamentarischen Untersuchungsausschüsse und Recherchen auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes.
Dabei kann unser Archiv noch eine ganz besondere Bedeutung erlangen: als zeitgeschichtliches Beweismittel dafür, wann welche Informationen bereits öffentlich vorlagen, wer welche Erkenntnisse und Warnungen äußerte und wer zu welchem Zeitpunkt was wusste oder hätte wissen können. Gerade für die Aufarbeitung der Corona-Jahre könnte diese lückenlose zeitliche Dokumentation von unschätzbarem Wert sein.
Was ist bereits geschafft?
Wir haben sämtliche bisherigen Archivseiten auf der Ausschuss-Seite zusammengeführt. Dort findet Ihr jetzt alle Sitzungen, die anhand der vorhandenen Transkripte bereits durchsucht werden können. Diese sind derzeit teilweise noch automatisch erstellt und entsprechend überarbeitungsbedürftig.
Alle 873 Gesprächspartner sind verlinkt. Außerdem könnt Ihr bereits eigene Recherchemappen anlegen und so Material für Eure Untersuchungen zusammenstellen.
Mein ganz besonderer Dank gilt allen Mitwirkenden, insbesondere unserem IT-Team, das mit außerordentlicher Entschlossenheit und enormem Zeiteinsatz diesen Meilenstein ermöglicht hat!
Wie Ihr wisst, beanspruchen die zahlreichen Gerichtsverfahren derzeit erhebliche Teile unserer Zeit und unserer finanziellen Mittel. Umso mehr freue ich mich, dass wir mit diesem Projekt jetzt endlich so weit gekommen sind.
Morgen werde ich die neue Webseite und ihre Funktionen im Ausschuss ausführlicher vorstellen.
👉Jetzt seid Ihr gefragt!
1. Helft mit, das Archiv weiterzuentwickeln!
Für den Aufbau eines vollständigen Redaktionssystems, einer umfangreichen Dokumentenverwaltung und die Erstellung automatischer Transkripte auf dem derzeit bestmöglichen technischen Niveau benötigen wir Eure finanzielle Unterstützung.
Hier findet Ihr die Bankverbindung unserer gemeinnützigen Treuhandstiftung. Besonders unkompliziert geht die Unterstützung per PayPal. Selbstverständlich stellen wir Euch gerne Zuwendungsbestätigungen aus.
2. Testet die Seite und bringt Eure Ideen ein!
Wir brauchen Eure Kreativität und Akribie: Welche Funktionen fehlen? Welche Texte lassen sich verbessern? Wo haben sich Fehler eingeschlichen?
Schickt Eure Anregungen und Hinweise bitte an kontakt@corona-ausschuss.de.
3. Helft mit, das Archiv wissenschaftlich zitierfähig zu machen!
Sobald unser Redaktionssystem steht, suchen wir Freiwillige, die einzelne, überschaubare Abschnitte der Transkripte überprüfen und korrigieren.
Gemeinsam wollen wir sämtliche Transkripte zuverlässig zitierfähig machen. Dazu gehört auch, die von unseren Gesprächspartnern angeführten Studien, Dokumente und öffentlichen Äußerungen aufzufinden, zu belegen und dauerhaft zu sichern.
Das ist eine Herkulesaufgabe. Aber wir können sie auf viele Schultern verteilen!
Es geht nur gemeinsam. Aber gemeinsam geht es. Packen wir es an!
Eure
Viviane Fischer
Liebe Freunde des Corona-Ausschusses,
ich bin stolz und glücklich, Euch heute die vollständig überarbeitete Webseite des Corona-Ausschusses als Beta-Version vorstellen zu können!
Wir haben alle Kräfte gebündelt und einen großen Schritt in Richtung meines Ziels geschafft: Das historisch einzigartige Material des Corona-Ausschusses soll dauerhaft gesichert, systematisch erschlossen und für die Öffentlichkeit ebenso nutzbar gemacht werden wie für die anstehenden parlamentarischen Untersuchungsausschüsse und Recherchen auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes.
Dabei kann unser Archiv noch eine ganz besondere Bedeutung erlangen: als zeitgeschichtliches Beweismittel dafür, wann welche Informationen bereits öffentlich vorlagen, wer welche Erkenntnisse und Warnungen äußerte und wer zu welchem Zeitpunkt was wusste oder hätte wissen können. Gerade für die Aufarbeitung der Corona-Jahre könnte diese lückenlose zeitliche Dokumentation von unschätzbarem Wert sein.
Was ist bereits geschafft?
Wir haben sämtliche bisherigen Archivseiten auf der Ausschuss-Seite zusammengeführt. Dort findet Ihr jetzt alle Sitzungen, die anhand der vorhandenen Transkripte bereits durchsucht werden können. Diese sind derzeit teilweise noch automatisch erstellt und entsprechend überarbeitungsbedürftig.
Alle 873 Gesprächspartner sind verlinkt. Außerdem könnt Ihr bereits eigene Recherchemappen anlegen und so Material für Eure Untersuchungen zusammenstellen.
Mein ganz besonderer Dank gilt allen Mitwirkenden, insbesondere unserem IT-Team, das mit außerordentlicher Entschlossenheit und enormem Zeiteinsatz diesen Meilenstein ermöglicht hat!
Wie Ihr wisst, beanspruchen die zahlreichen Gerichtsverfahren derzeit erhebliche Teile unserer Zeit und unserer finanziellen Mittel. Umso mehr freue ich mich, dass wir mit diesem Projekt jetzt endlich so weit gekommen sind.
Morgen werde ich die neue Webseite und ihre Funktionen im Ausschuss ausführlicher vorstellen.
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1. Helft mit, das Archiv weiterzuentwickeln!
Für den Aufbau eines vollständigen Redaktionssystems, einer umfangreichen Dokumentenverwaltung und die Erstellung automatischer Transkripte auf dem derzeit bestmöglichen technischen Niveau benötigen wir Eure finanzielle Unterstützung.
Hier findet Ihr die Bankverbindung unserer gemeinnützigen Treuhandstiftung. Besonders unkompliziert geht die Unterstützung per PayPal. Selbstverständlich stellen wir Euch gerne Zuwendungsbestätigungen aus.
2. Testet die Seite und bringt Eure Ideen ein!
Wir brauchen Eure Kreativität und Akribie: Welche Funktionen fehlen? Welche Texte lassen sich verbessern? Wo haben sich Fehler eingeschlichen?
Schickt Eure Anregungen und Hinweise bitte an kontakt@corona-ausschuss.de.
3. Helft mit, das Archiv wissenschaftlich zitierfähig zu machen!
Sobald unser Redaktionssystem steht, suchen wir Freiwillige, die einzelne, überschaubare Abschnitte der Transkripte überprüfen und korrigieren.
Gemeinsam wollen wir sämtliche Transkripte zuverlässig zitierfähig machen. Dazu gehört auch, die von unseren Gesprächspartnern angeführten Studien, Dokumente und öffentlichen Äußerungen aufzufinden, zu belegen und dauerhaft zu sichern.
Das ist eine Herkulesaufgabe. Aber wir können sie auf viele Schultern verteilen!
Es geht nur gemeinsam. Aber gemeinsam geht es. Packen wir es an!
Eure
Viviane Fischer
Stiftung Corona Ausschuss
Corona Ausschuss – Sitzungen, Archiv und Experten | Corona Ausschuss
Gespräche mit Experten und Zeitzeugen seit 2020: Entdecken Sie Sitzungen, Themenpfade, Dokumente und verfügbare Transkripte im Archiv des Corona Ausschusses.
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Ein armer Gundling?
Der Tod das Hubert Aiwanger kam plötzlich. Er war ja kaum älter als ich. Freilich war er geimpft. Das erhöhte vielleicht die Wahrscheinlichkeit. Die Todesursache wissen wir nicht. Die Veröffentlichungen dazu sind ungereimt.
Ungereimt war auch so oft sein politisches Wirken. Man merkte ihm an, dass er manches Gute wollte, es aber selten durchsetzen konnte. Immer wieder knickte er ein.
Als ich ihn auf einer Wahlkampfveranstaltung kennenlernte, argumentiert er leidenschaftlich für die Brandmauer und sah es als seine Vision an, Deutschland ausgerechnet mit der CDU zu retten. Und zwar gegen die AfD! Damit konfrontiert, dass die Totengräber Deutschlands wohl kaum seine Retter sein können und dass es unsinnig sei, diejenigen zu verteufeln, die immer schon Recht hatten, reagierte er ängstlich ausweichend.
Es gehört nicht viel Phantasie dazu, sich auszumalen, unter welchem Druck er stand. Inwieweit noch persönliche Naivität eine Rolle spielte, vermag ich nicht zu sagen.
Ich dachte damals schon, nicht in seiner Haut stecken zu wollen...
Neben dem musikalischen Nachruf auf ihn von Alexander Ehrlich poste ich hiernach noch einmal meine damaligen Veröffentlichungen zu Hubert Aiwanger, um zu verdeutlichen, was ich meine. Mein persönliches Aufeinandertreffen habe ich in dem Artikel für Haintz Media beschrieben.
@RAStBChrisMoser
Der Tod das Hubert Aiwanger kam plötzlich. Er war ja kaum älter als ich. Freilich war er geimpft. Das erhöhte vielleicht die Wahrscheinlichkeit. Die Todesursache wissen wir nicht. Die Veröffentlichungen dazu sind ungereimt.
Ungereimt war auch so oft sein politisches Wirken. Man merkte ihm an, dass er manches Gute wollte, es aber selten durchsetzen konnte. Immer wieder knickte er ein.
Als ich ihn auf einer Wahlkampfveranstaltung kennenlernte, argumentiert er leidenschaftlich für die Brandmauer und sah es als seine Vision an, Deutschland ausgerechnet mit der CDU zu retten. Und zwar gegen die AfD! Damit konfrontiert, dass die Totengräber Deutschlands wohl kaum seine Retter sein können und dass es unsinnig sei, diejenigen zu verteufeln, die immer schon Recht hatten, reagierte er ängstlich ausweichend.
Es gehört nicht viel Phantasie dazu, sich auszumalen, unter welchem Druck er stand. Inwieweit noch persönliche Naivität eine Rolle spielte, vermag ich nicht zu sagen.
Ich dachte damals schon, nicht in seiner Haut stecken zu wollen...
Neben dem musikalischen Nachruf auf ihn von Alexander Ehrlich poste ich hiernach noch einmal meine damaligen Veröffentlichungen zu Hubert Aiwanger, um zu verdeutlichen, was ich meine. Mein persönliches Aufeinandertreffen habe ich in dem Artikel für Haintz Media beschrieben.
@RAStBChrisMoser
❤2
Hubert Aiwanger
Alexander Ehrlich
🕯 Hubert Aiwanger
Ein musikalischer Nachruf voller Fragen
#Aiwanger #Nachruf #KIMusik #Musik
07.11.2026 @ 12 : 00 hrs CET
@ehrlichalexander
Ein musikalischer Nachruf voller Fragen
#Aiwanger #Nachruf #KIMusik #Musik
07.11.2026 @ 12 : 00 hrs CET
@ehrlichalexander
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Annika)
(Un-)Freie Wähler
Am 5. September 2024 fand in Ahlen ein Treffen der Freien Wähler statt, bei dem Hubert Aiwanger sprach. Dabei wurde er mit der Frage nach der Brandmauer konfrontiert.
Ein Kommentar von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Moser, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Infos darüber, wie ihr uns unterstützen könnt, findet ihr hier.
Am 5. September 2024 fand in Ahlen ein Treffen der Freien Wähler statt, bei dem Hubert Aiwanger sprach. Dabei wurde er mit der Frage nach der Brandmauer konfrontiert.
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Haintz.Media
(Un-)Freie Wähler
Am 5. September 2024 fand in Ahlen ein Treffen der Freien Wähler statt, bei dem Hubert Aiwanger sprach. Dabei wurde er mit der Frage nach der Brandmauer konfrontiert.
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Forwarded from RA StB Chris Moser
Das Schoßhündchen
Am 5. September 2024 habe ich Aiwanger persönlich kennenlernen dürfen und in 👉🏻 meinem Artikel für Haintz Media vom darauffolgenden Tage über diese Begegnung berichtet. Mein Eindruck damals war verheerend. Er war einzig und allein darauf bedacht, die AfD klein zu reden und zu verkünden, dass er mit der CDU den Bund regieren wolle. Und das in völliger Verkennung der Machtverhältnisse! Darauf angesprochen, dass die Brandmauer Deutschland schade und gefragt, was ihm wichtiger sei, Deutschland oder sein Posten, wiegelte er wirsch ab. Er war offensichtlich nichts anderes als der verlängerte Fortsatz von Herrn Söder, dessem guten Willen er auf Gedeih und Verderb ausgeliefert war, eben weil ihm sein Posten wichtiger war als das Land.
Darum wundert es mich nicht, dass nun in der Frage der Schuldenbremse
🎬 Aiwanger umgekippt
ist. Er ist streng genommen nicht umgekippt, er hat nie gestanden.
@RAStBChrisMoser
Am 5. September 2024 habe ich Aiwanger persönlich kennenlernen dürfen und in 👉🏻 meinem Artikel für Haintz Media vom darauffolgenden Tage über diese Begegnung berichtet. Mein Eindruck damals war verheerend. Er war einzig und allein darauf bedacht, die AfD klein zu reden und zu verkünden, dass er mit der CDU den Bund regieren wolle. Und das in völliger Verkennung der Machtverhältnisse! Darauf angesprochen, dass die Brandmauer Deutschland schade und gefragt, was ihm wichtiger sei, Deutschland oder sein Posten, wiegelte er wirsch ab. Er war offensichtlich nichts anderes als der verlängerte Fortsatz von Herrn Söder, dessem guten Willen er auf Gedeih und Verderb ausgeliefert war, eben weil ihm sein Posten wichtiger war als das Land.
Darum wundert es mich nicht, dass nun in der Frage der Schuldenbremse
🎬 Aiwanger umgekippt
ist. Er ist streng genommen nicht umgekippt, er hat nie gestanden.
@RAStBChrisMoser
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Eilmeldung: Aiwanger Skandal! Deutschland bebt!
✅ Meine Depotempfehlung 👉 https://link.aktienmitkopf.de/Depot *
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Forwarded from RA StB Chris Moser
Manntje, Manntje, Timpe Te
Habe ich es nicht gesagt? Hubert Aiwanger gibt den Lakaien von Herrn Söder und hat kein anderes Interesse als seinen eigenen Posten. Jetzt erklärt er gegenüber der
🖋 NZZ,
dass er ja gerne mit Nein stimmen möchte, aber nicht kann, weil er sonst seinen Posten verlieren würde.
Wer braucht solche Politiker?
@RAStBChrisMoser
Habe ich es nicht gesagt? Hubert Aiwanger gibt den Lakaien von Herrn Söder und hat kein anderes Interesse als seinen eigenen Posten. Jetzt erklärt er gegenüber der
🖋 NZZ,
dass er ja gerne mit Nein stimmen möchte, aber nicht kann, weil er sonst seinen Posten verlieren würde.
Wer braucht solche Politiker?
@RAStBChrisMoser
Neue Zürcher Zeitung
Hubert Aiwanger zur Schulden-Abstimmung: «Wenn ich es könnte, würde ich mit Nein stimmen»
Der Chef der Freien Wähler wollte die deutschen Rekordschulden eigentlich im Bundesrat blockieren. Dann änderte er seine Meinung. Im Gespräch erklärt er, warum – und greift Friedrich Merz an.