* Lasttest tube.querdenken-711.de abgeschlossen *
Vielen Dank an alle, die mitgemacht haben. Die Technik hat jetzt ein paar Arbeitspakete vor sich.
Wenn die Aufrufe bei Euch nicht funktioniert haben, ist es nicht so schlimm.
Wir arbeiten weiter ❤️

Morgen die erste mündliche Verhandlung eines Landesverfassungsgerichts zu Corona.

Es wird spannend.

https://verfassungsgericht.sachsen-anhalt.de/pressemitteilungen/pressemitteilungen-detail/news/verhandlungstermin-des-landesverfassungsgerichts-am-02-februar-2021/

💥Es gibt keine Aufrechnung Leben gegen Leben💥

https://www.heise.de/tp/features/Ueber-die-ignorierten-Kollateralschaeden-von-Lockdowns-4993947.html

Prof. Dr. Kuhbandner weist in dem verlinkten Artikel noch einmal detailliert die Kollateralschäden durch die getroffenen Maßnahmen auf. Zu diesen Schäden gehört auch der Tod von Menschen, die z.B. nicht mehr rechtzeitig behandelt werden oder durch Vereinsamung.

Einem solchen staatlichen Handeln hat das Bundesverfassungsgericht schon einmal einen Riegel vorgeschoben. In der Entscheidung zum Luftsicherheitsgesetz:

"Dem Staat und seinen Organen kommt bei der Erfüllung derartiger Schutzpflichten ein weiter Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsbereich zu. Anders als die Grundrechte in ihrer Funktion als subjektive Abwehrrechte sind die sich aus dem objektiven Gehalt der Grundrechte ergebenden staatlichen Schutzpflichten grundsätzlich unbestimmt. Wie die staatlichen Organe solchen Schutzpflichten nachkommen, ist von ihnen prinzipiell in eigener Verantwortung zu entscheiden. Das gilt auch für die Pflicht zum Schutz des menschlichen Lebens. Zwar kann sich gerade mit Blick auf dieses Schutzgut in besonders gelagerten Fällen, wenn anders ein effektiver Lebensschutz nicht zu erreichen ist, die Möglichkeit der Auswahl der Mittel zur Erfüllung der Schutzpflicht auf die Wahl eines bestimmten Mittels verengen. Die Wahl kann aber immer nur auf solche Mittel fallen, deren Einsatz mit der Verfassung in Einklang steht.

Daran fehlt es im Fall des § 14 Abs. 3 LuftSiG. Die Anordnung und Durchführung der unmittelbaren Einwirkung auf ein Luftfahrzeug mit Waffengewalt nach dieser Vorschrift lässt außer Betracht, dass auch die in dem Luftfahrzeug festgehaltenen Opfer eines Angriffs Anspruch auf den staatlichen Schutz ihres Lebens haben. Nicht nur, dass ihnen dieser Schutz seitens des Staates verwehrt wird, der Staat greift vielmehr selbst in das Leben dieser Schutzlosen ein. Damit missachtet jedes Vorgehen nach § 14 Abs. 3 LuftSiG, wie ausgeführt, die Subjektstellung dieser Menschen in einer mit Art. 1 Abs. 1 GG nicht zu vereinbarenden Weise und das daraus für den Staat sich ergebende Tötungsverbot. Daran ändert es nichts, dass dieses Vorgehen dazu dienen soll, das Leben anderer Menschen zu schützen und zu erhalten."

Der Staat darf nicht den Tod Unschuldiger in kauf nehmen, um andere Unschuldige zu retten.
Er hat alles in seiner Möglichkeit stehende zu unternehmen, um Kranke bestmöglich zu versorgen und in konkreten Fällen die Übertragung einer Krankheit zu verhindern. Er darf dabei aber nicht das Leben und die Gesundheit Unschuldiger durch sein Tun gefährden.

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Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge, die sie schon hundertmal gehört haben, als eine Wahrheit, die ihnen völlig neu ist.

Alfred Polgar
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Vielen Dank!

DRINGENDE BITTE: Wir bitten dringend um die Meldung von Todesfällen und Impfnebenwirkungen im Nachgang zur Impfung an das Paul-Ehrlich-Institut. Jeder einzelne Fall muss untersucht werden, auch wenn es zunächst so scheinen mag, als gäbe es eine andere Todesursache (z.B. Corona). Bitte sendet Eure Impfnebenwirkungsmeldung ans PEI auch an impfschaden@corona-ausschuss.de, so dass wir beim PEI nachfassen können. Je mehr Impfschäden schnell abgeklärt werden können, umso mehr Leid kann für andere Menschen vermieden werden! Hier können Schäden online gemeldet werden: https://nebenwirkungen.bund.de/nw/DE/home/home_node.html

Bitte kann das Video - Untersuchung von Kindern nach dem Tragen von Masken - als Beitrag einstellen? https://www.youtube.com/watch?v=a3HMzKTg0A4&feature=share

Kleine Anleitung zur Meditation....

💥Leider keine Satire💥

In Berlin jetzt auch Maskenpflicht im Auto.
Endlich keine Angst
mehr vor Blitzern 🕺🕺🕺

https://m.focus.de/panorama/welt/regierender-buergermeister-mueller-teilt-mit-berlin-beschliesst-maskenpflicht-im-auto_id_12936762.html

„Masken auf ewig ?“

Wer glaubt, das sei eine Verschwörungstheorie, der braucht nur die Überschrift des Welt-Artikels zu lesen.

Die Diskussion darüber geht bereits los !

@RASattelmaier

https://www.welt.de/wirtschaft/article225484777/Grippe-faellt-aus-Masken-auf-ewig-Mancherorts-ist-das-eine-Option.html

💥Verfassungsgericht versteht Coronaregeln auch nicht💥

https://www.n-tv.de/regionales/sachsen-anhalt/Verfassungsrichter-pruefen-Corona-Regeln-article22331469.html

Das Landesverfassungsgericht hat sich erstmals intensiv in einer mündlichen Verhandlung mit den Corona-Regeln in Sachsen-Anhalt befasst.

Dabei haben die Verfassungsrichter zu erkennen gegeben, dass die Regelungen oft völlig unverständlich sind. Eine Regel, die der Betroffene nicht versteht, muss er auch nicht anwenden. Es können dann auch keine Bußgelder angeordnet werden.

Der Verfassungsrichter " las minutenlang weitere missverständliche Formulierungen vor. Die Bürger als Adressaten der Regeln müssten verstehen, was gemeint sei und ob es sich um Appelle oder Gebote handele, sagte er - mehrfach gaben ihm die Vertreter der Landesregierung Recht."

Außerdem sei zweifelhaft, ob die Landesregierung derart weitgehende Einschränkungen überhaupt per Verordnung anordnen dürfe.
Auch scheint die Auflistung in § 28a IfSG nicht zwingend die Verordnungen rechtmäßig zu machen.

Am 26. März wird es eine Entscheidung geben.

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Vielen Dank!

🔴 Praxisdurchsuchung - RA Dirk Sattelmaier erklärt: so verhält man sich bei einer Durchsuchung! #27

⚠️ Heute 19:30 Uhr Live Premiere, Klagepaten TV #27

Tina Romdhani interviewt Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier und erklärt, wie man sich bei einer Praxisdurchsuchung aufgrund ausgestellter Maskenatteste richtig verhält.

https://klagepaten.eu/2021/02/02/%f0%9f%94%b4-praxisdurchsuchung-ra-dirk-sattelmaier-erklaert-so-verhaelt-man-sich-bei-einer-durchsuchung-27/

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Heute um 20:04 Uhr ist offizielle Premiere des neuen Medien-Formats "zwanzig4.media" mit Ralf Ludwig. Was sich hinter "20:IV" verbirgt erkläre ich heute Abend.

🔴 Hier Live ab 20:04 Uhr:
https://www.facebook.com/Zwanzig4.media/

Zudem bespreche ich heute folgendes Kern-Thema: Was könnten die Folgen aus dem Sensations-Urteil aus Weimar sein? Sind die Corona-Maßnahmen aufgrund der Folgeschäden ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, welches vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag verhandelt werden sollte?

Zusätzlich werde ich noch näher auf zwei Urteile des Bundesverfassungsgerichtes eingehen.

Wir wollen auch so schnell wie möglich über YouTube Streamen. Dazu benötigen wir 1.000 Abonnenten. Bitte abonniere auch diesen Kanal auf YouTube:
https://www.youtube.com/channel/UCkePYP8zwePoQouGhXMweVA

Merkel bestätigt, dass es bald einen indirekten Impfzwang gibt! Ohne Impfnachweis keine Rechte! 😳

🚨Schickt das Video an alle, um sie zu warnen!

👉@gegendiemaskenpflicht2020👈

🟠Premiere! Ralf Ludwig über das Urteil Weimar, Urteil BVG Luftsicherheitsgesetz, Widerstandsrecht

⚠️ Ralf Ludwig erklärt, wieso ein BVG Urteil von 2006 unsere Corona-Fälle vor Gericht für uns gewinnen kann!

♻️ Hilf uns, dieses Video zu verbreiten und teile es auf alle Deine Kanäle - Danke! ❤️

Zudem bespreche ich heute folgendes Kern-Thema: Was könnten die Folgen aus dem Sensations-Urteil aus Weimar sein?

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Links aus dem Video:
Das Urteil aus Weimar:
https://openjur.de/u/2316798.html
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts: https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv115118.html

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Verwendungszweck: zwanzig4

🚙🚛🚗🛻🛵🚘🛵🛻🚗🚛🚙
-Autokorso Berlin Hellersdorf-
am 05.02.2021 (Freitag)
ab 18.00Uhr

Die Versammlung ist
angemeldet!!!

🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸
Thema:
*Kritik an den Maßnahmen im Zusammenhang mit dem
Infektionsschutzgesetz.
Wir stehen auf gegen die
Arroganz und Ignoranz unserer
Regierung gegenüber den Menschen des Landes und
der ganzen Welt.
Wir dulden keinen Faschismus, Antisemitismus, Links -und
Rechtsextremismus.
🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸
Abfahrt des Auto-Korsos ist 18.30Uhr.
Geplante Fahrzeit ca. 90min.!
Ende der Veranstaltung inkl. Schlusskundgebung 22.00Uhr.
🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸
Was ist angemeldet?
Der Aufzug erfolgt als geschlossener Verband in Fahrt als Autokorso (Fremdfahrzeuge sollen nicht zwischengelassen werden!)!
Kreuzungen werden im Verband, mit entsprechender Vorsicht, auch bei roter Ampelphase passiert.🚦
Wir haben als Korso generell Vorfahrt, lediglich Einsatzfahrzeuge (Feuerwehr, Polizei etc.) haben Vorrang.
Um eine möglichst hohe Sicherheit für alle Beteiligten und Unbeteiligten zu gewährleisten, beträgt die max. Geschwindigkeit des Zuges 20 km/h.
🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸
WO TREFFEN WIR UNS?
Ab 18.00 Uhr auf dem P+R
U-Bahnhof Hönow,
Böhlener Straße, 12627 Berlin
🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸
Welche Fahrzeuge wurden angemeldet?
*PKW, Motorrad, Mofa, Quad, LKW, Transporter & KFZ mit Anhänger und Aufbauten

Folgende Gegenstände wurden für den Korso angemeldet:
*Banner, Fahnen, Magnettafeln, Lautsprecher, Megaphone & zusätzliche Lichtanlagen.

Wir freuen uns auf Euch 💚.
🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸
https://t.me/autokorso_ost (Autokorso Ost Infokanal)
https://t.me/joinchat/Ha8C-nyFtJYi4vii
(Autokorso Ost Chat)
🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸
Die Mitte der Gesellschaft auf der Straße.
Für einen offenen Diskurs und ein friedliches Miteinander❣️

SEI DU SELBST DIE VERÄNDERUNG, DIE DU DIR WÜNSCHT FÜR DIESE WELT.
Mahatma Gandhi
🚙🚚🚗🛻🛵🚘🛵🛻🚗🚚🚙

Petition: WIR WOLLEN UNSEREN DIREKTOR MICHAEL KALTSEIS ZURÜCK

Der beliebte Volksschul-Direktor Michael Kaltseis wurde vom Dienst freigestellt, nachdem er privat an einer Demonstration im freien gegen die Corona-Maßnahmen teilgenommen hat. Dabei trug er wegen einer attestierten Vorerkrankung keine Mund-Nasen-Bedeckung.

https://www.openpetition.eu/at/petition/online/wir-wollen-unseren-direktor-michael-kaltseis-zurueck

💥Die Europäische Seuchenagentur hält nichts von FFP2-Masken für Privatpersonen💥

https://www.sn.at/panorama/wissen/eu-agentur-raet-von-ffp2-pflicht-ab-99256867

Das ECDC, das europäische RKI, zur FFP2-Maske für die Bevölkerung:

"Der erwartete Mehrwert des allgemeinen Einsatzes von FFP2-Masken in der Gesellschaft ist sehr gering", teilte demnach ein ECDC-Sprecher mit. "Zusätzlich rechtfertigen die potenziellen Kosten und Nachteile eine Empfehlung für ihre Verwendung in der Öffentlichkeit anstelle von anderen Arten von Masken nicht." Auch das Auftreten der mutierten Virusformen "erfordert keine anderen Typen von Masken als jene, die derzeit schon verwendet werden".

Jeder, der eine Tragepflicht von FFP2-Masken anordnet macht sich meines Erachtens nach strafbar.
Eltern die ihren Kindern eine FFP2-Maske geben sehe ich ebenso in der Strafbarkeit. Eine Verordnung kann nicht die Fürsorgepflicht aufheben.

Ich werde keine FFP2-Maske tragen. Es gibt Grenzen der Zumutungen. Meine Weigerung eine solche Maske zu tragen entspringt dem Widerstandsrecht aus Art. 20 Abs. 4 GG.

Nur am Rande:
Es gibt auch keine gesetzliche Grundlage für eine solche Maskenpflicht. § 28a Infektionsschutzgesetz spricht von Mund-Nasen-Bedeckung nicht von Mund-Nasen-Schutz. Vorher wurde genau über die Begriffe gestritten.

Mein Telegram-Kanal:

https://t.me/RA_Ludwig

Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge, die sie schon hundertmal gehört haben, als eine Wahrheit, die ihnen völlig neu ist.

Alfred Polgar
Schriftsteller der Wiener Moderne
Exilant

Wer meine Arbeit unterstützen möchte:

DE59 8605 5592 1631 4730 90

Vielen Dank!

🟥 Rechtsanwältin Beate Bahner gründet die Initiative "Unternehmerinnen machen auf!"
Frauen sind oftmals mutiger, weil sie aufgrund ihrer Intuition und ihres Verstandes spüren, was passiert. Auch ich gehörte zu den Ersten, die den Lockdown im April 2020 in rechtlicher Hinsicht beim Bundesverfassungsgericht angegriffen haben. Denn das Infektionsschutzgesetz gestattet es nicht, solche massiven Eingriffe, Beschränkungen und Verbote gegenüber 99,9 % der gesunden Bevölkerung zu ergreifen!
Seither sind 10 Monate vergangen - und wir befinden uns noch immer und wieder im Lockdown. Unternehmerinnen, deren Betrieb seit vielen Monaten geschlossen ist, stehen am Rande ihrer Existenz.
Ich habe daher beschlossen, meine Unternehmenskolleginnen in rechtlicher Hinsicht zu unterstützen und habe einen neuen Kanal eröffnet: Folgen Sie mir gerne auf
https://t.me/Unternehmerinnen_machen_auf
und in Kürze auch auf meiner neuen Homepage. Wir müssen zusammen halten und aktiv werden!
Ihre Beate Bahner, Fachanawaltskanzlei Heidelberg 🟥

Interessante Entscheidung in Karlsruhe zum Terroranschlag in Berlin. Spannend ist das Sondervotum.

Erkennt jemand ein Muster? Zur Ausermittlung müsste die parlamentarische Opposition einen V-Mann-Führer anhören. Das BVerfG verweigert dies, obwohl es selbst feststellt, dass keine Gefahr einer Identifizierung der V-Person oder des V-Mann Führers besteht.

Zur Begründung führt es die Vermutung an, die bloße Tatsache der Vernehmung lasse befürchten, dass eine Vielzahl aktiver und potentieller Quellen nicht mehr zur Mitwirkung bereit wäre [also selbst wenn sie persönlich geschützt werden].

Das Muster ist das gleiche wie bei Corona: Die Beweislast für die Dramatik einer zu vermeidenden Gefahr liegt bei der Exekutive. Diese legt belastbar Nichts dar, dass die befürchtete Vermutung begründet. Damit wäre eigentlich zu Lasten der Exekutive und zu Gunsten des Parlamentes zu entscheiden gewesen. Dieses Nichts stuft das Bundesverfassungsgericht als „zwingenden Grund“ für das Staatswohl ein. Das bedeutet im Klartext: Nachrichtendienste können aus Sicht des BVerfG nur funktionieren, wenn sie nicht vom Parlament kontrolliert werden.

Hat jemand noch Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Gewaltenteilung?

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/amri-untersuchungsausschuss-opposition-scheitert-mit-klage-vor-bundesverfassungsgericht-a-4f4bebd5-397a-4e80-9b80-2ff36b555756

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-012.html;jsessionid=6CB0457DCB90373F9244DD4511E60386.1_cid377

@RA_Friede

💥LMU zu NO-COVID💥

"Wissenschaftler der Ludwigs-Maximilians-Universität kritisieren die "NO-COVID-Initiative". Gleichzeitig kritisieren sie aber auch die generelle Herangehensweise an Lockdown-Maßnahmen.

"Sieht man Maßnahmen wie NO-COVID, aber auch schon Lockdown und Quarantäne, als aktive medizinische Interventionen an, so muss der Jahrhunderte alte Grundsatz Primum non nocere (‚in erster Linie nicht schaden‘) Berücksichtigung finden. Jede aktive Maßahme muss an allererster Stelle sicherstellen, dass sie nicht schadet. Schadet
eine Maßnahme doch, ist die Verhältnismäßigkeit sicherzustellen. Das bedeutet, dass eine sorgfältige Kosten-Nutzen Abwägung unumgänglich ist, in der sowohl Kosten als auch der Nutzen berücksichtigt werden muss, wie wahrscheinlich das eine und das andere realisiert werden kann. Dabei reicht es nicht, eine aktive Maßnahme durch erhofften aber unbelegten Nutzen oder gar durch Alternativlosigkeit zu begründen ..."