RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
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💥Wir gehen in Revision💥

Nach 279 Tagen Untersuchungshaft, 44 Verhandlungstagen und über 2000 im Prozess verlesenen Urkunden wurde Michael Ballweg vom Vorwurf des Betrugs und der Geldwäsche vollständig freigesprochen.
Von über 575.000 Euro, die die Staatsanwaltschaft ins Feld geführt hatte, blieben am Ende nur 19,53 Euro übrig. Ein lächerlicher Betrag, der natürlich weder eine Untersuchungshaft, noch eine Verurteilung rechtfertigt.
Mit großen, traurigen Hundeaugen reagierte jedoch Ballwegs Mischlingshündin DeeDee auf das Urteil.
Denn der Betrag von unter 20 Euro, wegen dem Michael Ballweg als Steuerhinterzieher verwarnt wurde, betrifft ausgerechnet auch ihre heiß geliebte Hundematte.
Ihr Herrchen hatte es angeschafft, damit sie es auch bequem hat, während sie auf sein Büro aufpasst.
Ist es etwa keine betriebliche Ausgabe, in der Firma eine Matte für einen als Wachhund eingesetzten Vierbeiner anzuschaffen?
Der Querdenken-Gründer will das nun geklärt haben. Exklusiv bei YouNost kündigt er an, Revision gegen das Urteil einzulegen. Wenn schon ein Freispruch, dann bitte einen richtigen, findet er. Und außerdem fordert er Haftentschädigung und Schadenersatz.
Immerhin wurde seine gesamte unternehmerische Existenz zerstört und drei Jahre seines Lebens geraubt. Deutlich über eine Million Euro dürften da sicherlich zusammen kommen - ein Schaden für den Steuerzahler, den der Staat hätte verhindern können, wenn er sich den politischen Prozess gegen den Aktivisten einfach verkniffen hätte.

Wie die Revision ablaufen wird, was die Strategie ist, erklären er und sein Anwalt Ralf Ludwig bei YouNost.
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Forwarded from klartext_rheinmain
Am 02.08.2025 fand in #Berlin die traditionelle Großdemonstration für Frieden und Freiheit statt. Vom Brandenburger Tor aus zogen ca. 6.000 friedensbewegte Menschen durch die Hauptstadt und protestierten gegen die Kriege und deren Profiteure.

YouTube 👈 Odysee 👈 Rumble 👈

Viele alternative Medien und Bürgerjournalisten berichteten zum Teil sogar live von der #B0208-Demo. Ihnen ist dieser Zusammenschnitt gewidmet.

Quellen:
UtopiaTV - SpunktNews - EingeschenktTV -
Mitteldeutschland/KlardenkenTV - Weichreite -
Jayse80 - BewusstKritisch - kla.tv

Bürgerjournalisten hier unterstützen:
www.klartext-rheinmain.de/kontakt
Danke an alle Verteiler und Unterstützer,
die es bereits tun. ❤️🙏❤️
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💥Freiheit
beginnt mit Nein II
💥

Am 16. August kommt Kayvan Soufi-Siavash mit seinem Programm Der Wortschatz der Menschheitsfamilie nach Falkensee.

Im Rahmen der Veranstaltung von dieBASIS kann ich das Projekt "Freiheit beginnt mit Nein" und das Konzept der Endentscheidungskompetenz vorstellen.

Ich freue mich auf einen interessanten Abend im Zeichen von Diskurs und Brainstorming über eine bessere Zukunft.

Karten gibt es hier:
https://emma-events.de/?615062314131

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

#freiheitbeginntmitNein
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💥Furchtbarer Artikel💥

Die Gastwirte in Deutschland sind mit einer extremen Steuerlast ziemlich gebeutelt.

Jetzt ruft Bild (und selbstverständlich SWR) wahlweise zur Denunziation oder sozialen Kontrolle auf.

Quelle

Wann ist der Freiheitsgedanke in Deutschland nur falsch abgebogen?

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t.me/RA_LUDWIG
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💥Denunziation Teil 2💥

Offensichtlich scheinen die Grünen ihre wichtigste Aufgabe darin zu sehen, andere Politiker zu denunzieren.
Insbesondere Politiker, die eine eigene - vom Mainstream abweichende - Meinung haben.

Quelle

Ich bin wahrlich kein Freund eines repräsentativen Politiksystems. Aber da wir eins haben, wünsche ich mir mehr Politiker vom Schlage einer Saskia Ludwig - nicht nur wegen des Nachnamens.

Saskia Ludwig hat Ecken, Kanten und eine durchsetzungsstarke eigene Meinung.
Sie wagt es sich sogar mit Ministerpräsidenten anderer Länder, KI-Unternehmern und der Fraktionsvorsitzenden der einzigen Oppositionspartei im Bundestag auf dem gleichen Event aufzuhalten.

Im Gegensatz zu den Politikern der Grünen, hat sich Frau Ludwig auch an noch keinem Krieg Deutschlands und bisher auch noch nicht an Waffenlieferungen in Kriegsgebiete beteiligt.
Mir sind Menschen, die den Dialog suchen, erheblich lieber als diejenigen, die vom Abgeordnetenstuhl aus über den Tod vieler Menschen entscheiden.

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t.me/RA_LUDWIG
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🔷 Pressemitteilung 🔷
Anwälte für Aufklärung e.V.


❗️Herzlichen Glückwunsch,
Michael Ballweg
❗️

Am 44. Verhandlungstag hatte der Spuk endlich ein (vorläufiges?) Ende:

Freispruch

für Michael Ballweg auf nahezu ganzer Linie und eine schallende Ohrfeige für eine politisch weisungsgebundene Staatsanwaltschaft Stuttgart. Am Ende ging es nur noch um 19,53 €.

Ab jetzt gilt es, mit journalistischer Akribie auch die politischen Hintergründe im Bundesland Baden-Württemberg, die politischen Strippenzieher und Denunzianten zu benennen. Wahrheit und Aufklärung sind untrennbare Geschwister.

Die Freiheitsbewegung wird den Erfolg vor dem Landgericht Stuttgart mit der Urteilsverkündung zunächst gebührend feiern dürfen.

AfA e.V. dankt neben Michael Ballweg dem Verteidigerteam für die engagierte juristische Arbeit.
Besonderen Dank gebührt unserem AfA-Kollegen RA Gregor Samimi aus Berlin, dem Kollegen und Mitinitiator der AfA RA Ralf Ludwig, dem mutigen CDU-Landtagsabgeordneten RA Reinhard Löffler und dem Kollegen RA Hans Böhme. Chapeau für Euer besonnenes Engagement als Verteidiger.

Der Prozess gibt aber auch Anlass zum Nachdenken über eine Justiz voller eklatanter Krisen und größtem Reformbedarf.

● Weshalb wird nicht endlich die politische Weisungsgebundenheit der ohnehin überforderten Staatsanwaltschaften abgeschafft?

● Weshalb versuchten die zuständigen Finanzbehörden - aufgestachelt durch Böhmermänner, grüne Kommunalpolitiker und andere - steuerliche Aspekte, die sich im Nachhinein als "Peanuts" herausstellten (Stichworte: 'Hundematte" und "19,53 €"), über die Grundrechte, insbesondete über die Versammlungsfreiheit zu stellen?

● Neun Monate Untersuchungshaft, vor allem aber die entsprechenden unwürdigen U-Haftbedingungen landauf und landab erfordern dringend humanitäre Korrekturen. Die Anwälte für Aufklärung fordern dies aus rechtsstaatlichen Gründen seit langem.

● "Bestrafe einen und erziehe 1000" wird im Zeitalter alternativer Medien künftig nicht mehr funktionieren. Die Zeiten von Ludwig XIV. sind vorbei, Herr Merz, Frau von der Leyen und andere❗️
So gesehen ist der Freispruch für Michael Ballweg auch ein Erfolg des alternativen Journalismus, der sich die Freiheit herausnimmt, den langjährigen und sündhaft teuren Prozess entgegen ÖRR-Vertuschungen und skurrilen Verdrehungen als eindeutig "politisches Verfahren" zu benennen (Quellen: Apollo News 01.08.2025 und andere). AfA e.V. begrüsst diese klare Art von Aufarbeitung und journalistischer Aufklärung.

AfA-Pressereferat
Dr. Christian Knoche
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💥Diesem Kommentar ist nichts hinzuzufügen!💥

Andreas Rosenfelder beschreibt die wahren Verfassungsfeinde in einem Kommentar zum Ausschluß des AfD-Kandidaten Joachim Paul von der Kandidatur zum Oberbürgermeister in Ludwigshafen.

Quelle

"Der Ausschluss eines Kandidaten aus einem demokratischen Wahlverfahren ist ein schwerwiegender Grundrechtseingriff, der in Demokratien nur in seltenen und extremen Fällen zum Einsatz kommt. Er verlangt eine blitzsaubere Beweisführung, die höchsten rechtlichen Anforderungen genügen muss. Doch der angeblich „gerichtsverwertbare“ Bericht des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes liefert keinerlei Beweise, ja nicht einmal belastbare Indizien für ein verfassungsfeindliches Agitieren des Kandidaten. Es handelt sich um ein beschämendes Konvolut aus hypothetischen Kontaktschuldvermutungen und wirren Verschwörungstheorien. Indem die Stadt Ludwigshafen einen Bürgermeisterkandidaten auf der Grundlage dieses lächerlichen Papiers ausschaltet, fügt sie den Institutionen der Demokratie schweren Schaden zu. Gäbe es noch einen Verfassungsschutz, der seinem Namen wirklich gerecht wird, müsste er hier ermitteln."

Es ist an der Zeit, die willkürliche Machtausübung der Repräsentativorgane zu beenden.

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t.me/RA_LUDWIG

Umso wichtiger ist es, dass wir die demokratische Entscheidungsmacht den Repräsentanten entziehen und in die Hand der Bevölkerung legen. Diesem Ziel dient das Projekt #freiheitbeginntmitNein.
Ich freue mich, dass wir vom 3. - 5. Oktober einen ersten Arbeitskongress veranstalten können, um gemeinsam die Meilensteine zu erarbeiten, die Landesverfassungen der Bundesländer in echte demokratische Verfassungen mit einer echten Entscheidungsstruktur an der Basis umzugestalten. 

Am 16.08. darf ich das Projekt in Falkensee im Rahmen einer Veranstaltung vorstellen.
Karten für die Veranstaltung gibt es hier.

Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏
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💥Eine Phantom-Steuerverkürzung💥

Michael Ballweg ist verwarnt worden, weil er sich einer Steuerverkürzung von 8,11 € (Hundekörbchen) und 11,43 € (Parfümzerstäuber und Gartenöl) schuldig gemacht haben soll.

Nun besagt aber die Kleinbetragsverordnung (KBV) in ihrem § 2 das Folgende:

"Eine angemeldete Umsatzsteuervorauszahlung, eine für das Kalenderjahr angemeldete Umsatzsteuer, [...] wird von der Finanzbehörde nur abweichend festgesetzt, geändert oder berichtigt, [...] wenn die Abweichung von der angemeldeten Steuer im Fall einer Abweichung zuungunsten des Steuerpflichtigen mindestens 25 Euro beträgt."

Quelle

Es gibt also eine gesetzliche Bagatellgrenze von 25 €.

Warten wir mal die Urteilsbegründung ab. Ich bin gespannt, wie diese Grenze umschifft werden soll. Juristen sind da ja immer sehr erfinderisch.

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t.me/RA_Ludwig

Danke an Volkmar R. für den Hinweis.
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🚨 TEIL 2: NMN ONE IST ZURÜCK – KEIN VERGLEICH ZU FRÜHER. STÄRKER. KLÜGER. LIMITIERT 🚨 (Anzeige)

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💥Richterkandidatin zieht zurück💥

Frauke Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur als Richterin des Bundesverfassungsgerichts zurück.

Quelle

In ihrem Nachtreten wird deutlich, was uns damit erspart geblieben ist.

Spannender ist ihre folgende Aussage:

Brosius-Gersdorf kritisiert auch, ihr sei der Satz vorgehalten worden, es gebe gute Gründe, dass „die Menschenwürdegarantie erst ab Geburt gilt“. Diese Meinung sei „Ausdruck wissenschaftlicher Freiheit, die durch meine Nichtwahl sanktioniert wird“.

In der Zeit der Corona-Maßnahmen sind viele Mediziner und Wissenschaftler genau wegen des Rechts auf wissenschaftliche Freiheit, dass diese für sich selbstverständlich reklamiert haben, verfolgt und kriminalisiert worden. Sucharit Bhakdi, Stefan Homburg, Ulrike Guerot, Stefan Hockertz u.v.m. wurden massiv angefeindet und disziplinar- und/oder strafrechtlich Verfolgt. Richter wie Christian Dettmar aus Weimar wurden wegen einer abweichenden wissenschaftlichen Auffassung sogar als unabhängiges Organ der Rechtspflege existenziell vernichtet.

Ich finde es richtig und gut, dass sich Frau Brosius-Gersdorf auf die Wissenschaftsfreiheit beruft und diese für sich in Anspruch nimmt. Wissenschaftsfreheit gilt aber für alle - auch für die Meinungen, die sie selbst ablehnt. Es ist gut, dass die Selbstreinigungsprozesse einer offenen Gesellschaft wenigstens teilweise noch funktionieren.

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💥Bodycams - Körperkameras💥

Angesichts immer übergriffigerer Polizeimaßnahmen, halte ich es für nötig, dass sich potenzielle Opfer schützen.

Es gibt günstige Bodycams (Körperkameras) und günstige Bodycam-Apps.

Privatpersonen in Deutschland ist es erlaubt, Bodycams bei sich zu führen, solange der Einsatz anlassbezogen ist und nicht in intimen Bereichen (Umkleidekabinen) genutzt wird.
Zudem müssen die Kameras sichtbar getragen werden.

Man kann grundsätzlich jedes Handy zu einer Bodycam umfunktionieren.
In seinen privaten Räumen dürfen auch weitere Überwachungskameras aufgestellt werden.

Polizeieinsätze enden nicht selten mit Anzeigen wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt, obwohl der Betroffene sich gar nicht gewehrt hat.

Ich rufe heute zunächst dazu auf, dass ihr einmal solche Apps ausprobiert und eure Erfahrungen teilt.
Gerne auch Bodycams ausprobieren und Bodycam-Halter (insbesondere für Handys).

Bei einer polizeilichen Durchsuchung oder bei Demonstrationen können wir so wertvolle Erkenntnisse über den Umgang der Staatsmacht mit ihren Bürgern gewinnen.

Mich interessiert der Name der App, das Telefon, das Betriebssystem und wo die Daten wie gespeichert werden (Cloud oder Lokal).
Wie lässt sich die Cam aktivieren?

Bitte Erfahrungsberichte an bodycam@freiheit-beginnt-mit-nein.de

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t.me/RA_Ludwig
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EU will in Zukunft Journalisten überwachen und verhaften, wenn es das "Allgemeininteresse" rechtfertigt.

Claudio Zanetti vom ZAAVV dazu:


Unter das "Allgemeininteresse" fallen beispielsweise staatliche Corona-Politik und Kriegstreiberei...


https://x.com/zac1967/status/1954221456771912160?t=XZQPDcqy6rwNOChhZCs7cg&s=19
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Forwarded from Immer Gesund
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Forwarded from ZAAVV
Ballweg-Prozess: Analyse von Claudio Zanetti (CH / ZAAVV) im Interview zum Ballweg-Urteils

Zum Interview im ZAAVV-YouTube Kanal <-- Klick'

In einem aufschlussreichen Interview beleuchtet Jurist Claudio Zanetti vom ZAAVV den kontroversen Prozess gegen „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg.
Er analysiert die Vorwürfe, die neunmonatige Untersuchungshaft und den Freispruch vom Betrugsvorwurf, während er kritische Fragen zur Unabhängigkeit der deutschen Justiz stellt.
War es ein politischer Prozess?
Mehr erfahren über die Hintergründe und die brisanten Details!

Zum Interview <-- Klick'
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Post von Prof. Stefan Homburg auf X:

Ein weiterer Fachartikel aus der „Nature” Gruppe zeigt: Das Risiko schwerer Erkältungen mit hohem Fieber steigt durch COVID-„Impfungen” deutlich, Größenordnung 50%. Wer gesund bleiben will, lässt es.

Link

Hintergrund: Die Studie untersucht ILI, das sind akute respiratorische Erkrankungen (ARE) mit mindestens 38° Fieber. Bei rund 20% der ILI wurden Influenzaviren entdeckt, bei weiteren 20% SARS-CoV-2. Die übrigen 60% der Erkrankungen gingen wohl auf Rhinoviren etc. zurück. Die klinischen Symptome sind immer ähnlich, unterscheiden kann man die Ursache nur durch PCR-Tests.

Untersucht wurden Klinikbeschäftigte in der Schweiz. Die Studie stützt etliche andere, die zum selben Ergebnis kamen: „Impfen macht krank.”

Quelle
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💥Freiheit beginnt mit Nein💥

Am 16. August habe ich im Rahmen einer Veranstaltung der Partei die BASIS in Falkensee die Möglichkeit, das Projekt #freiheitbeginntmitNein erstmalig einem größeren Publikum vorzustellen.

Ausgangspunkt ist die US-Revolution: Ein Nein, das nicht weit genug ging

1776 erklärten die amerikanischen Kolonien ihre Unabhängigkeit von der britischen Krone. In der öffentlichen Erzählung ist das der große Sieg der Freiheit.
Doch hinter den Kulissen sah es anders aus: Thomas Jefferson träumte von einer Republik mit direkter Bürgerbeteiligung – kleinen, selbstverwalteten Gemeinden, direkter Kontrolle über Gesetze und regelmäßiger Neubestätigung der Verfassung.
Dieses Modell hätte die Macht dauerhaft bei den Menschen verankert.
Doch genau das wollten die großen Handels- und Finanzeliten nicht.
Als die Unabhängigkeit kam, setzten sie in der Verfassung von 1787 ein System durch, das ihre Interessen schützte:
- Eigentum und Kapital hatten oberste Priorität
- Keine direkten Volksentscheide auf Bundesebene
- Zentrale Kontrolle über Handel, Schulden und Landvergabe
- Filtermechanismen wie Senat und Wahlmännerkollegium, um den Bürgerwillen zu begrenzen

Das Ergebnis: Die Flagge änderte sich, aber die Machtstrukturen blieben – nur in neuen Händen. Jeffersons Idee von direkter Demokratie verschwand.

Politische Umbrüche bringen keine Freiheit, wenn ihre Strukturen so gebaut sind, dass sie den Willen der Menschen filtern. Freiheit beginnt mit NEIN – setzt da an, wo Machtkonstruktionen bestehen, die sich selbst schützen. Echte Freiheit entsteht nur, wenn wir unsere Rechte selbst ausüben, Vereinbarungen freiwillig schließen und Macht konsequent dezentralisieren – genau so, wie wir es uns für unsere Zukunft vorstellen. Diese Zukunft wollen wir gemeinsam demokratisch gestalten in einer Machtstruktur, die konsequent vom Individuum ausgeht.

Ich freue mich, diese Idee mit Euch gemeinsam zu entwickeln. Höhepunkt wird in diesem Jahr unser Arbeitskongress vom 03. bis 05. Oktober sein, an dem wir die Meilensteine für die Einrichtung einer direkten Demokratie in den Bundesländern und in Deutschland miteinander auf eine moderne demokratische Art und Weise entwickeln werden.
All diejenigen, die als Macher daran teilnehmen wollen, können sich jetzt unter freiheit-beginnt-mit-nein.de registrieren. Weitere Informationen wird es in einem Newsletter am Donnerstag geben.

Wer bereits einen ersten Eindruck von dem Projekt haben möchte und zugleich einen unvergesslichen Abend mit Kayvan Soufi-Siavash erleben möchte, kann sich hier informieren.

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Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏
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📘 Michael Ballweg – vom Unternehmer zum „Staatsfeind Nr. 1“

Als kreativer Software-Entwickler und echter Querdenker machte Michael Ballweg Karriere. Während der Corona-Zeit nutzte er seine Fähigkeiten, um die größten Proteste gegen Maßnahmen, für Demokratie und Grundrechte zu organisieren. Dafür wurde er verhaftet, neun Monate in Untersuchungshaft gehalten und sein Vermögen beschlagnahmt – unter haltlosen Betrugsvorwürfen.

Anfang Oktober wies das Landgericht alle Anklagepunkte zurück: Kein Betrug, keine Geschädigten. Die Geschichte eines Bürgers, der für Meinungs- und Versammlungsfreiheit kämpfte – und dafür zum Symbol der größten außerparlamentarischen Opposition der Republik wurde.

👉 Jetzt entdecken und selbst urteilen!

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💥Die Entwertung des Extremismusbegriffs💥

Der designierte Vorsitzende der AfD-Jugend, Jean-Pascal Hohm, wird von den Medien und dem brandenburgischen Verfassungsschutz als Rechtsextremist bezeichnet.

Als Belg dafür sollen die nachfolgenden Zitate dienen:

„Bis eine neue Regierung diese Maßnahmen umsetzt, sollte für jeden deutschen Jugendlichen klar sein: Macht Sport, werdet wehrhaft und bildet Gemeinschaft, um euch im Ernstfall verteidigen zu können.“

und

„Wenn die Regierung versucht, unser Volk auszutauschen, muss das Volk die Regierung austauschen!“

Quelle

Was für ein Blick muss man auf die AfD haben und welche Projektion ist erforderlich, um in diesen Aussagen Rechtsextremismus zu sehen?

Der Austausch der Regierung ist der einzige konkrete demokratische Akt des Souveräns, die Politik mitzugestalten. Welches Selbstbild haben diejenigen, die die Regierungsposten untereinander tauschen, wenn Sie die urdemokratischste Aufforderung in einem repräsentativen System, die Regierung auszutauschen, als extremen Akt begreifen.
Ein Verfassungsschutz der aufgrund solcher Zitate Einstufungen vornimmt, ist nicht nur nicht ernst zu nehmen, er ist eine Gefahr für eine freiheitliche Gesellschaft. Dass das Vertrauen in die staatlichen Institutionen immer weiter zurückgeht, ist schon fast selbsterklärend.

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