https://dlive.tv/samueleckert
Wir sind noch immer in Mecklenburg-Vorpommern.
Aktuell vor einer Gerichtsentscheidung.
Ihr könnt alles Live verfolgen.
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch – Rechtsphilosoph
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
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Vielen Dank!
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Forwarded from Antonia Kelnberger
500 Juristen aus ganz Deutschland rufen für heute,
den 10. November 2020 auf zur spontanen Sternfahrt durch Mecklenburg-Vorpommern.
Treffpunkte sind 19 Uhr alle großen Einfahrtsstraßen nach Mecklenburg-Vorpommern.
Die genauen Standorte werden heute im Laufe des Tages bekanntgegeben.
Thema: Antifaschistische Sternfahrt nach Schwerin - "Währet den Anfängen."
https://t.me/freiheitsjurist
https://t.me/Corona_Jugend_informiert
den 10. November 2020 auf zur spontanen Sternfahrt durch Mecklenburg-Vorpommern.
Treffpunkte sind 19 Uhr alle großen Einfahrtsstraßen nach Mecklenburg-Vorpommern.
Die genauen Standorte werden heute im Laufe des Tages bekanntgegeben.
Thema: Antifaschistische Sternfahrt nach Schwerin - "Währet den Anfängen."
https://t.me/freiheitsjurist
https://t.me/Corona_Jugend_informiert
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
Eil Versammlung heute 10.11.2020 in Schwerin angemeldet.
„Antifaschistische Sternfahrt“ Treffen an den Landesgrenzen um 20:00 - Hauptveranstaltung 22:00 Uhr in Schwerin - Platz folgt. Bringt eine Martinslaterne mit, wenn ihr möchtet
@AllesAusserMainstream
„Antifaschistische Sternfahrt“ Treffen an den Landesgrenzen um 20:00 - Hauptveranstaltung 22:00 Uhr in Schwerin - Platz folgt. Bringt eine Martinslaterne mit, wenn ihr möchtet
@AllesAusserMainstream
INFORMATION IN EIGENER SACHE
Die Entscheidung aus Schwerin ist da.
Wir dürfen einreisen zur Demo. Es ist nicht an der Zeit, sich überlegen zu fühlen oder verächtlich auf andere, wie die Polizei zu schauen. Die machen ihren Job. Wir machen unseren. Ein Rechtsstaat muss solche Auseinandersetzungen aushalten können. Ich bin dankbar dafür und freue mich. Und ich wünsche mir, dass wir alle es schaffen, zu einem guten Miteinander von Mensch zu Mensch zu finden.
Ich wünsche mir, dass es zu dem Zeitpunkt, an dem jedem klar wird, dass wir die Verteidiger einer freiheitlich demokratischen Grundordnung sind, nicht zu spät ist.
Mein Versprechen an alle (auch die Andersdenkenden) ist:
Ich werde bis zuletzt für diese zivilisatorische Errungenschaft kämpfen.
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Wir dürfen einreisen zur Demo. Es ist nicht an der Zeit, sich überlegen zu fühlen oder verächtlich auf andere, wie die Polizei zu schauen. Die machen ihren Job. Wir machen unseren. Ein Rechtsstaat muss solche Auseinandersetzungen aushalten können. Ich bin dankbar dafür und freue mich. Und ich wünsche mir, dass wir alle es schaffen, zu einem guten Miteinander von Mensch zu Mensch zu finden.
Ich wünsche mir, dass es zu dem Zeitpunkt, an dem jedem klar wird, dass wir die Verteidiger einer freiheitlich demokratischen Grundordnung sind, nicht zu spät ist.
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Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen schränken unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß ein. Seit März kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen..
Forwarded from Samuel Eckert
VG_Beschluss.pdf
533.7 KB
Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
⚠️Breaking News⚠️ Allgemeinverfügung der Stadt Köln gekippt!
OVG Münster: Maskenpflicht, Aufzugsverbot und Begrenzung der Teilnehmerzahlen in Köln offensichtlich rechtswidrig.
https://klagepaten.eu/2020/11/11/%e2%9a%a0breaking-news%e2%9a%a0-ovg-muenster-maskenpflicht-aufzugsverbot-und-begrenzung-der-teilnehmerzahlen-in-koeln-offensichtlich-rechtswidrig/
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Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
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1 MB
"Versehentlich"... Gut, dann kommt das zukünftig ja sicher nicht wieder vor! 😉
Danke auch für die Richtigstellung! 👍
Querdenken ist und bleibt gewaltfrei! ☮️
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Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
🔴 Klagepaten TV #15 - Unternehmer im 2. Lockdown - wie kann ich mich wehren? Mit RA Claus Pinkerneil
🎥 LIVE PREMIERE: Donnerstag, 20:00 Uhr
Auch im 2. Lockdown ist die Situation sehr unklar. Welche Maßnahmen darf die Behörde con einem Unternehmer verlangen und welche nicht? Leider herrscht hier noch viel zu oft die Willkür. Für Klarheit sorgt unser heutige Gast, Rechtsanwalt Claus Pinkerneil. Durch das Interview führt Tassilo Wik.
Teile dieses Video, damit Unternehmer besser über Ihre Rechte informiert sind!
🎥 https://www.youtube.com/watch?v=w7YfD4rV2dI
❗️Vergiss bitte nicht, unsere Kanäle zu abonnieren!
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Auch im 2. Lockdown ist die Situation sehr unklar. Welche Maßnahmen darf die Behörde con einem Unternehmer verlangen und welche nicht? Leider herrscht hier noch viel zu oft die Willkür. Für Klarheit sorgt unser heutige Gast, Rechtsanwalt Claus Pinkerneil.…
https://m.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/querdenker-in-leipzig-warum-das-ovg-doch-recht-hatte-73897004.bildMobile.html
Die Wahrheit lässt sich nie dauerhaft verheimlichen.
Die Fläche in Leipzig hätte gereicht, wenn Stadt und Polizei kooperativ gewesen wären.
Mein Versprechen an alle (auch die Andersdenkenden) ist:
Ich werde bis zuletzt für diese zivilisatorische Errungenschaft kämpfen.
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch –
Rechtsphilosoph
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
Die Wahrheit lässt sich nie dauerhaft verheimlichen.
Die Fläche in Leipzig hätte gereicht, wenn Stadt und Polizei kooperativ gewesen wären.
Mein Versprechen an alle (auch die Andersdenkenden) ist:
Ich werde bis zuletzt für diese zivilisatorische Errungenschaft kämpfen.
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Warum das OVG mit der Demo-Entscheidung doch Recht hatte
Die Urteilsbegründung zeigt aber: Formal hatte das OVG recht.
⚡⚡ Nochmal zur Maske in der Schule und DGUV ⚡⚡
Viele Eltern fragen:
Ihr sagt, dass Masken (auch) in der Schule nur 2 Stunden getragen werden dürfen und dann 30 Minuten Pause erforderlich ist.
Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) schreibt aber:
Bis zu 3 Stunden und 15 – 30 Minuten.
Quelle:
https://www.dguv.de/corona-bildung/schulen/faq/index.jsp
Aber schaut euch den genauen Text einmal an:
„Vor diesem Hintergrund wird für Schülerinnen und Schüler, unabhängig von den vorgenannten Kurzpausen, spätestens nach drei Stunden Tragezeit eine anschließende Erholungszeit von 15 – 30 Minuten empfohlen.“
Es wird „empfohlen" und weiter unten wird auf „aktuelle und dem Stand der Erkenntnisse angepasste Hinweise des Koordinierungskreises Biologische Arbeitsstoffe“ hingewiesen.
Schauen wir da einmal genauer hin:
„Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung sollte berücksichtigt werden, ob auf Grund der Arbeitsschwere (Atemminutenvolumen), durch Umgebungseinflüsse (Lufttemperatur, Luftfeuchte, Wärmestrahlung), auf Grund der Bekleidungseigenschaften (z.B. schwere Schutzkleidung) oder auch auf Grund individueller Dispositionen der Beschäftigten eine geänderte Tragedauer angezeigt ist. So ist bei leichter Arbeit eine Verlängerung der Tragedauer auf 3 Stunden möglich.“
Aber:
„Bei der konkreten Festlegung der Tragezeiten wird dringend empfohlen, den zuständigen Betriebsarzt hinzuzuziehen.“
Quelle: https://www.dguv.de/medien/inhalt/praevention/themen_a_z/biologisch/kobas/tragezeitbegrenzung_kobas_27_05_2020.pdf
Es ist also „individuelle Gefährdungsbeurteilung“ nötig und eine „ärztliche Untersuchung“ dringend angeraten. Die Untersuchung muss auch durch Schulleitung oder Arbeitgeber angeboten werden.
Diese Pflicht hierzu ergibt sich meiner Auffassung nach aus § 21 Abs. 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 Nr. 8b SGB VII.
Hiernach hat die Schulleitung die entsprechenden Arbeitsschutzregeln für die Schüler entsprechend anzuwenden.
Macht die Schulleitung das nicht, meldet euch hier, beschreibt das Problem und fragt nach, welche Unfallkasse für euch zuständig ist.
https://www.dguv.de/de/kontakt.jsp
Die Haftung des Schulleitung bzw. Lehrerin/Lehrer ergibt sich aus dem Regressanspruch der Unfallkasse gegenüber dem Verantwortlichen bei mindestens grober Fahrlässigkeit.
Quelle:
http://www.fssport.de/texte/Aufsichtschule.pdf
https://li.hamburg.de/contentblob/3849826/data/download-pdf-mit-der-schulklasse-sicher-unterwegs-sicherheitsratschlaege-fuer-unterrichtsgaenge-exkursionen-wanderungen-klassenfahrten-und-heimaufenthalte.pdf
Bitte beachten, dass es sich hier um eine Zusammenfassung handelt, die auf eine generelle Situation hinweist und nicht die Rechtsberatung im Einzelfall ersetzt.
Mein Telegram-Kanal:
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Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) schreibt aber:
Bis zu 3 Stunden und 15 – 30 Minuten.
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Aber schaut euch den genauen Text einmal an:
„Vor diesem Hintergrund wird für Schülerinnen und Schüler, unabhängig von den vorgenannten Kurzpausen, spätestens nach drei Stunden Tragezeit eine anschließende Erholungszeit von 15 – 30 Minuten empfohlen.“
Es wird „empfohlen" und weiter unten wird auf „aktuelle und dem Stand der Erkenntnisse angepasste Hinweise des Koordinierungskreises Biologische Arbeitsstoffe“ hingewiesen.
Schauen wir da einmal genauer hin:
„Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung sollte berücksichtigt werden, ob auf Grund der Arbeitsschwere (Atemminutenvolumen), durch Umgebungseinflüsse (Lufttemperatur, Luftfeuchte, Wärmestrahlung), auf Grund der Bekleidungseigenschaften (z.B. schwere Schutzkleidung) oder auch auf Grund individueller Dispositionen der Beschäftigten eine geänderte Tragedauer angezeigt ist. So ist bei leichter Arbeit eine Verlängerung der Tragedauer auf 3 Stunden möglich.“
Aber:
„Bei der konkreten Festlegung der Tragezeiten wird dringend empfohlen, den zuständigen Betriebsarzt hinzuzuziehen.“
Quelle: https://www.dguv.de/medien/inhalt/praevention/themen_a_z/biologisch/kobas/tragezeitbegrenzung_kobas_27_05_2020.pdf
Es ist also „individuelle Gefährdungsbeurteilung“ nötig und eine „ärztliche Untersuchung“ dringend angeraten. Die Untersuchung muss auch durch Schulleitung oder Arbeitgeber angeboten werden.
Diese Pflicht hierzu ergibt sich meiner Auffassung nach aus § 21 Abs. 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 Nr. 8b SGB VII.
Hiernach hat die Schulleitung die entsprechenden Arbeitsschutzregeln für die Schüler entsprechend anzuwenden.
Macht die Schulleitung das nicht, meldet euch hier, beschreibt das Problem und fragt nach, welche Unfallkasse für euch zuständig ist.
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Die Haftung des Schulleitung bzw. Lehrerin/Lehrer ergibt sich aus dem Regressanspruch der Unfallkasse gegenüber dem Verantwortlichen bei mindestens grober Fahrlässigkeit.
Quelle:
http://www.fssport.de/texte/Aufsichtschule.pdf
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Bitte beachten, dass es sich hier um eine Zusammenfassung handelt, die auf eine generelle Situation hinweist und nicht die Rechtsberatung im Einzelfall ersetzt.
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/wie-quer-muss-man-denken-um-dieses-hickhack-zu-verstehen-1241364811.html
Da sagt das Verwaltungsgericht in Greifswald aber nicht so ganz die Wahrheit: Die Sachverhalte waren identisch. Das VG Greifswald war aber der Meinung, dass die Versammlungsfreiheit in Meck-Pomm nicht mehr gelten würde!!!
Terminsladung_OVG_Bautzen.pdf
474.2 KB
INFO IN EIGENER SACHE!
Ich habe jetzt tatsächlich einen Termin zur Mündlichen Verhandlung wegen der Corona-Verordnung in Sachsen bekommen.
Termin ist Juni 2021 (!!!).
Offensichtlich ist das Interesse des Oberverwaltungsgerichts, hier Licht in das Dunkel zu bringen sehr gering..
Mein Telegram-Kanal:
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Ich habe jetzt tatsächlich einen Termin zur Mündlichen Verhandlung wegen der Corona-Verordnung in Sachsen bekommen.
Termin ist Juni 2021 (!!!).
Offensichtlich ist das Interesse des Oberverwaltungsgerichts, hier Licht in das Dunkel zu bringen sehr gering..
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Corona-Eingriffe: Der heikle Plan der GroKo - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus219997256/Corona-Eingriffe-Der-heikle-Plan-der-GroKo.html?ticket=ST-A-1464767-2cdF2J27CruDQN0yCGzc-sso-signin-server
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus219997256/Corona-Eingriffe-Der-heikle-Plan-der-GroKo.html?ticket=ST-A-1464767-2cdF2J27CruDQN0yCGzc-sso-signin-server
DIE WELT
Corona-Eingriffe: Der heikle Plan der GroKo - WELT
Im Eiltempo drücken Union und SPD eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag, um Corona-Maßnahmen gerichtsfest zu machen. Verfassungsjuristen zerreißen den Entwurf in der Luft. Ein Bundesland plant, einen eigenen Weg zu gehen – womöglich…
Beachtung des Infektionsschutzes durch Polizei oder Ordnungsamt auf Versammlungen.
In letzter Zeit werden Versammlungsteilnehmer vermehrt durch Kräfte der Polizei oder des Ordnungsamts daran gehindert, friedlich an der Demonstration teilzunehmen.
Gründe sind zumeist:
Masken und Abstand.
Doch was ist mit den Staatskräften selber?
Zunächst sind auch Polizeikräfte angehalten den Mindestabstand einzuhalten. Es gibt keinen Grund diesen zu unterschreiten, solange miteinander diskutiert wird.
Die Polizisten erfragen ja nur den Grund dafür, warum ihr keine Maske tragt.
Wenn die Polizei daraufhin ein Attest sehen will, darf noch immer der Mindestabstand nicht unterschritten werden.
Fragt die Polizisten, ob sie für den Fall, dass ihr ein Attest zeigt, vorher die Hände desinfizieren werden oder Einmalhandschuhe tragen werden.
Weiterhin fragt bitte, ob diese - für den Fall, dass sie sich näher als 1,5 Meter nähern sollten - eine frische Maske tragen und diese bisher nicht im Maskenbereich, sondern nur im Bereich der Griffe mit zuvor gewaschenen und desinfizieren Händen angefasst haben.
Ansonsten ist - laut RKI - das Tragen der Maske sogar kontraproduktiv.
Quelle:
https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2020/19/Art_02.html;jsessionid=CA844CBB10B7FB6C9B09609029B1392D.internet072
Sollten die Polizeikräfte ein Identitätsdokument wollen, so ist auch hier vorher sicherzustellen, dass die jeweilige Polizeikraft sich die Hände vorher gewaschen oder desinfiziert hat.
Dieses dient auch dem Schutz der Polizeikräfte. Immerhin handelt es sich bei SARS-CoV-2 um einen Biogefahrenstoff der Kategorie 3.
Quelle:
https://www.baua.de/DE/Angebote/Aktuelles/Meldungen/2020/2020-02-19-Coronavirus.html
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In letzter Zeit werden Versammlungsteilnehmer vermehrt durch Kräfte der Polizei oder des Ordnungsamts daran gehindert, friedlich an der Demonstration teilzunehmen.
Gründe sind zumeist:
Masken und Abstand.
Doch was ist mit den Staatskräften selber?
Zunächst sind auch Polizeikräfte angehalten den Mindestabstand einzuhalten. Es gibt keinen Grund diesen zu unterschreiten, solange miteinander diskutiert wird.
Die Polizisten erfragen ja nur den Grund dafür, warum ihr keine Maske tragt.
Wenn die Polizei daraufhin ein Attest sehen will, darf noch immer der Mindestabstand nicht unterschritten werden.
Fragt die Polizisten, ob sie für den Fall, dass ihr ein Attest zeigt, vorher die Hände desinfizieren werden oder Einmalhandschuhe tragen werden.
Weiterhin fragt bitte, ob diese - für den Fall, dass sie sich näher als 1,5 Meter nähern sollten - eine frische Maske tragen und diese bisher nicht im Maskenbereich, sondern nur im Bereich der Griffe mit zuvor gewaschenen und desinfizieren Händen angefasst haben.
Ansonsten ist - laut RKI - das Tragen der Maske sogar kontraproduktiv.
Quelle:
https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2020/19/Art_02.html;jsessionid=CA844CBB10B7FB6C9B09609029B1392D.internet072
Sollten die Polizeikräfte ein Identitätsdokument wollen, so ist auch hier vorher sicherzustellen, dass die jeweilige Polizeikraft sich die Hände vorher gewaschen oder desinfiziert hat.
Dieses dient auch dem Schutz der Polizeikräfte. Immerhin handelt es sich bei SARS-CoV-2 um einen Biogefahrenstoff der Kategorie 3.
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RKI - Archiv 2020 - Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum als weitere Komponente zur Reduktion der Übertragungen von COVID…
Epidemiologisches Bulletin 19/2020
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Leak aus dem Bundesgesundheitsministerium BMG
Analyse zum Lagebild des Krisenstabs und Demo Bewertung, belegt die gravierenden Fehlannahmen des Krisenstabs. Das Papier deklariert positive PCR-Testergebnisse als «bestätigte Covid-19-Fälle!! Noch dramatischer fallen die manipulativen Fehlinterpretationen bei den Intensivbetten aus. Die Grafik zeigt, dass es keinen Mangel und erst recht keinen Notstand hinsichtlich der Intensivbettenbelegung gibt.
Der Bundesregierung ist bekannt, dass es kaum Covid-19 Todesfälle gibt!!
https://corona-transition.org/bmg-bmi-lagebild-des-krisenstabs-gelangt-an-die-offentlichkeit
Recherchen zur Informationsfreiheit https://fragdenstaat.de/blog/2020/10/30/corona-krisenstab-lagebild-entscheidungen/
VS Verschlussache - Nur für den Dienstgebrauch, 43 Seiten aktueller Original Lageplan.
https://corona-transition.org/IMG/pdf/lagebild28-10.pdf
Analyse zum Lagebild des Krisenstabs und Demo Bewertung, belegt die gravierenden Fehlannahmen des Krisenstabs. Das Papier deklariert positive PCR-Testergebnisse als «bestätigte Covid-19-Fälle!! Noch dramatischer fallen die manipulativen Fehlinterpretationen bei den Intensivbetten aus. Die Grafik zeigt, dass es keinen Mangel und erst recht keinen Notstand hinsichtlich der Intensivbettenbelegung gibt.
Der Bundesregierung ist bekannt, dass es kaum Covid-19 Todesfälle gibt!!
https://corona-transition.org/bmg-bmi-lagebild-des-krisenstabs-gelangt-an-die-offentlichkeit
Recherchen zur Informationsfreiheit https://fragdenstaat.de/blog/2020/10/30/corona-krisenstab-lagebild-entscheidungen/
VS Verschlussache - Nur für den Dienstgebrauch, 43 Seiten aktueller Original Lageplan.
https://corona-transition.org/IMG/pdf/lagebild28-10.pdf