RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
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Ein Kollege hat gerade eine gute Idee angeregt, wie wäre es, wenn Tausende von Menschen Grundgesetze an das Bundesverfassungsgericht schicken würden?
Finde ich eine super Idee, könnte man auch auf die Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerichtshöfe ausdehnen.
Hier ist Eigeninitiative angesagt.

Es kam hierzu ein Vorschlag:

"Als Empfänger würde ich allerdings nicht die Gerichte angeben sondern die eigene Lieferadresse ... und das Grundgesetz mit einer eigenen persönlichen "Widmung" an die Gerichte senden."

Eine freundliche Widmung zu Weihnachten mit Wünschen, wie ihr euch eine friedliche Zukunft vorstellt.

Hier wäre der entsprechende Link für die kostenlose Bestellung: https://m.bpb.de/shop/buecher/grundgesetz/34367/grundgesetz-fuer-die-bundesrepublik-deutschland
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Überbehandlung als Todesursache Nummer 1? Sinnhaftigkeit von Beatmungen wieder mal in Frage gestellt.

„
https://www.bethanien-moers.de/krankenhaus-bethanien-moers/ueber-uns/presse/pressemitteilungen/pressearchiv-2020/pe-5720

...So läge die Sterblichkeit von Patient*innen unter Therapie mit invasiver Beatmung in China bei 97 Prozent, in New York bei 88 Prozent und in Deutschland bei 43 Prozent. In Moers liegt laut Statistik die Sterblichkeitsrate bei der nicht-invasiven Therapie, dem Moerser Modell bei 1,6 Prozent. „Das ist nicht nur ein Konzept fürs Land, sondern eines für den gesamten Bund“....

Holt euch die Statistiken. Die müssten mittlerweile aussagekräftig genug sein (leider nicht öffentlich einsehbar, oder ich finde Sie nicht), ansonsten würde der leitende Arzt nicht solch ein Interview geben:
https://www.t-online.de/gesundheit/krankheiten-symptome/id_88996712/corona-arzt-diese-behandlungsmethode-koennte-patienten-das-leben-retten.html
...Und ich sage es deshalb zum ersten Mal ganz deutlich: Wir müssen alle Intensivstationen in Deutschland auffordern, auf jeden Fall von der frühen Intubation und künstlichen Beatmung dieser Patienten abzusehen. Wir haben inzwischen so viele Daten, wie hoch die Sterblichkeit ist, wenn wir intubieren, und wenn wir nicht intubieren und die anderen Verfahren anwenden. Einige meiner Kollegen sagen, es sei geradezu ein Kunstfehler, die Menschen früh zu intubieren.....

Ich möchte helfen und hoffe, dass ich das konnte! „

Wurde mir von einem Arzt zugespielt.

________________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“

Abraham Lincoln
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Medienstudie: Die Verengung der Welt. Zur medialen Konstruktion Deutschlands unter SARS-CoV-2 und Covid-19 anhand der Formate "ARD Extra" und "ZDF Spezial"

Die Pandemie im Zusammenhang mit dem Virus SARS-CoV-2 und der damit einhergehenden Erkrankung Covid-19 lässt sich auch als eine Geschichte einer Pandemie der Medien beschreiben. Genauso, wie sich das Virus global verbreitet hat, ist auch für die Medien schon rein quantitativ eine immense Verbreitung der Berichterstattung zum Coronavirus zu diagnostizieren. Signifikant ist bereits die Tatsache, dass ab der zweiten Märzwoche 2020 bis in den Juni hinein die öffentlich-rechtlichen Programme ARD und ZDF nahezu täglich nach der Hauptnachrichtensendung am Abend eine Sondersendung («ARD Extra: Die Corona Lage» und «ZDF Spezial») zum Coronavirus ausstrahlen. In unserem Beitrag wollen wir aus einer medien- und kultursemiotischen Perspektive die in den Sondersendungen vermittelten Weltmodelle analysieren: Wir verstehen die Fernsehsondersendungen als abgeschlossene Modelle von Welt, die implizite Regeln, Werte und Ideologien aufweisen, die wir analytisch offenlegen wollen.

https://www.researchgate.net/publication/342438331_Die_Verengung_der_Welt_Zur_medialen_Konstruktion_Deutschlands_unter_SARS-CoV-2_und_Covid-19_anhand_der_Formate_ARD_Extra_und_ZDF_Spezial

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Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
https://www.welt.de/politik/article222297304/Kretschmer-fordert-fuer-Corona-Bekaempfung-autoritaere-Massnahmen-des-Staates.html

Autoritäre Maßnahmen Herr Ministerpräsident Kretschmer?

Sie möchten die Menschen drinnen einsperren, wo das Virus doch drinnen viel gefährlicher sein soll?
Warum wohl wird in Schulen ständig gelüftet?
Sie möchten die Menschen einsperren wie ein autoritärer Staat?

Gehen Sie doch mit gutem Beispiel voran, sperren sie sich selbst ein, bleiben Sie zu Hause,
halten Sie den Mund und ersparen Sie uns solche Äußerungen. Ich empfehle Ihnen, § 2 Abs. 1 Nummer 1 des sächsischen Landesverfassungsschutzgesetzes zu lesen. Autoritäre Maßnahmen widersprechen m. E. der freiheitlich demokratischen Grundordnung.


Ich fordere die Überwachung des sächsischen Ministerpräsidenten durch den Verfassungsschutz!


PS: Derartige Äußerungen eines führenden Politikers eignen sich hervorragend, um am Wochenende Eilversammlungen anzuzeigen, zum Beispiel in Sachsen.❗️❗️❗️❗️❗️❗️❗️

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Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“

Abraham Lincoln
https://youtu.be/GAhWN9zmEV0

Lasst uns niemals vergessen, dass wir alle Menschen sind.
Dieses Lied gibt mir in letzter Zeit viel Kraft und die Ruhe, weiterzumachen.

"Ich entscheid' mich für den Frieden
und ich hör immer auf mein Herz
Wir sollten anfangen, uns zu lieben
Ich weiß genau, wir sind es wert
Es ist mir egal
wie oft ich selbst den ganzen Hass
das ganze Leid am eigenen Leib erfahren hab'
Es ist mir egal
denn wir haben die Wahl
die ganze Wut und all die Ängste abzulegen
unsere Feinde zu umarmen
und uns selber zu vergeben
Lasst uns zusammenführen, was längst zusammengehört
und nie wieder wegsehen, sondern voneinander lernen
und wenn es das Letzte ist in dieser kalten harten Zeit
Ich bleib' weich"

Ich möchte, dass meine Tochter und alle Kinder dieser Welt im Frieden, ohne Angst und ohne Hunger aufwachsen.

Jeder Mensch soll glücklich sein können.

Ich denke gerade an all diejenigen die an uns oder an diejenigen, die die Welt anders sehen als wir "Querdenker" Hassnachrichten schicken.
Besonders ihnen wünsche ich, dass sie sich aus ihren eigenen Fesseln lösen können und sich für sich selbst für die Liebe und die Menschlichkeit entscheiden können.

Meine Arme bleiben weit geöffnet für alle.

Gruß,

R.
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https://www.t-online.de/region/leipzig/news/id_89107570/nach-leipziger-demo-bekannter-querdenker-soll-sich-mit-corona-infiziert-haben.html

Diese Nachricht geistert durch die Medien.
Zusammen mit der Aufforderung an Michael Ballweg und mich mitzuteilen, um wen es sich handelt.

Mir ist niemand bekannt, der für längere Zeit im Krankenhaus gewesen ist.
Es müsste sich ja um den 15. November gehandelt haben, da nur am 7.11. eine Querdenker-Demo stattgefunden hat.

Wor haben in den Gruppen nachgefragt, niemandem ist ein solches Schicksal bekannt.

Es kann jedenfalls kein Organisator gewesen sein, oder wie "Bild" titelt, der Chef der Querdenker.

Aktuell müssen wir diese Nachricht also als Falschmeldung abtun.
Sollten wir noch andere Informationen bekommen, werde ich diese umgehend veröffentlichen.

t.me/RA_Ludwig
Beschluss OVG_SN.pdf
118.6 KB
⚡⚡Ablehnende Entscheidung des Oberverwaltungsgericht - Demo in Dresden bleibt verboten ⚡⚡

Auch das Oberverwaltungsgericht hat dias Demonstrationsverbot in Dresden bestätigt.

Allerdings war das wesentliche Argument der Richter, dass für sie nicht genug Zeit gewesen wäre zu prüfen, ob von Versammlungen tatsächlich weniger Infektionsgefahr als in geschlossenen Räumen ausgeht.

Die Sache liegt jetzt beim Bundesverfassungsgericht.

...mehr demnächst...

Mein Telegram-Kanal:

https://t.me/RA_Ludwig

Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.

Gustav Radbruch
Rechtsphilosoph

Wer meine Arbeit unterstützen möchte:

DE59 8605 5592 1631 4730 90

Vielen Dank!
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Forwarded from Nils
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
Sehr gute juristische Argumentation meines Kollegen Friedemann Däblitz zum Thema Menschenwürde und dem Begriff „Ansteckungsverdacht“:

„ Die Hessische Coronaverordnung verletzt die Menschenwürde. Der Coronaverordnung liegt eine verfassungswidrige Lesart des Tatbestandsmerkmals “Ansteckungsverdacht” zu Grunde. Nach dieser ist nämlich jeder ansteckungsverdächtig, qua seines bloßen Menschseins, welches natürlich umfasst, mit anderen in sozialen Kontakt zu treten. Nach dieser Lesart verliert das Merkmal Ansteckungsverdacht jegliche Unterscheidungskraft (weil wir Menschen soziale Wesen sind, geraten wir automatisch, unterschiedslos und ausnahmslos, also Alle unter Ansteckungsverdacht), weshalb eine solche Lesart verfassungswidrig ist; denn sie macht jeden Menschen qua Menschsein zu einer einzuhegenden Gefahr und damit zu einem bloßen Objekt staatlichen Handelns, was die Menschenwürde verletzt.
Die Hessische Coronaverordnung verletzt die Menschenwürde. Der Coronaverordnung liegt eine verfassungswidrige Lesart des Tatbestandsmerkmals “Ansteckungsverdacht” zu Grunde. Nach dieser ist nämlich jeder ansteckungsverdächtig, qua seines bloßen Menschseins, welches natürlich umfasst, mit anderen in sozialen Kontakt zu treten. Nach dieser Lesart verliert das Merkmal Ansteckungsverdacht jegliche Unterscheidungskraft (weil wir Menschen soziale Wesen sind, geraten wir automatisch, unterschiedslos und ausnahmslos, also Alle unter Ansteckungsverdacht), weshalb eine solche Lesart verfassungswidrig ist; denn sie macht jeden Menschen qua Menschsein zu einer einzuhegenden Gefahr und damit zu einem bloßen Objekt staatlichen Handelns, was die Menschenwürde verletzt.“

Sehr gelungene Ausführung, Herr Kollege. Respekt ! 👍

@RASattelmaier
BVerfG_DD.pdf
47 KB
Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag abgelehnt.

Die gleichen Richter haben beide Verfassungsbeschwerden für Dresden und Frankfurt innerhalb von 5 Minuten ohne Gründe abgelehnt.

Wir werden damit leben müssen, dass hunderte von Demonstrationen von nun an nicht mehr angezeigt werden.
EILMELDUNG / DRESDEN
🕯❣️ JETZT 19:00 UHR! ❣️🕯

Bitte in allen Kanälen teilen 😉

Laut Informationen sollen angesichts der aktuellen Entwicklungen in Dresden, gegen 19:00 Uhr zahlreiche Friedenslichter, in der Nähe der Frauenkirche Dresden aufleuchten!

https://www.google.de/maps/place/Frauenkirche+Dresden/@51.0517776,13.7410244,19z/data=!4m12!1m6!3m5!1s0x4709cf42a8527d4f:0x633d5efe1cc6a9a3!2sFrauenkirche+Dresden!8m2!3d51.0518734!4d13.7415216!3m4!1s0x4709cf42a8527d4f:0x633d5efe1cc6a9a3!8m2!3d51.0518734!4d13.7415216

Hier geht es zurück nach Berlin: https://t.me/berlinstehtauf/791
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Nein nicht Korea Russland oder China !

Dresden 12.12.2020 Polizisten stoppen Reisebus.

Und nun hört was er Herr sagt !

Laut Allgemeinverordnug sind „Corna und !!! REGIERUNGSKRITISCHE !!!“
Demos verboten!
Es ist nun offiziell verboten Kritik an der ReGIERung zu üben. (Z)
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Bundestag Ausarbeitung Grundrecht auf Sicherheit.pdf
138.4 KB
Aus 2008: "Auch ließe sich aus einem „Grundrecht auf Sicherheit“ ein Anspruch des Staates an seine Bürger ableiten, sich ordnungsgemäß zu verhalten. In dieser politischen Kunstfigur läge die „radikalste Umkehrung des Verhältnisses von Staat und Bürger und das fundamentalste Missverständnis im Verhältnis von Freiheit und Sicherheit“ sowie die „gröbste Missachtung historischer Erfahrung mit der Funktion des Sicherheitsdenkens in den autoritären Staatsordnungen Europas“ des 20. Jahrhunderts."
Forwarded from Archiv @haintz
"Sehr geehrter Herr Haintz,

habe gelesen das manche Firmen das Wort Querdenken nicht auf Textilien drucken. Wir sind eine kleinere Druckerei und sind für jeden Auftrag dankbar, da uns Dank Corona auch etliche Aufträge weggebrochen sind.

Über eine Antwort würden wir uns sehr freuen. Webseite www.die-Textildrucker.de"