🔴 1 jetzt schon historische Weihnachtsansprache aus den hl. Hallen des Europäischen Parlaments

Hinweis: Der Abgeordnete Sonneborn befindet sich nach wie vor auf freiem Fuß.

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🔴 heuteSCHAU zu Weihnachten.
Fast alles Satire.

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🔴 Pleitewelle bei Kliniken „lässt sich kaum mehr stoppen“

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) befürchtet, dass eine wachsende Zahl an Kliniken die finanziellen Belastungen nicht mehr tragen kann und in die Insolvenz rutscht. „Auf unsere Kliniken rollt 2023 eine Insolvenzwelle zu, die sich kaum mehr stoppen lässt“, sagte Verbandschef Gerald Gaß dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der Schaden für die medizinische Versorgung werde 2023 in vielen Regionen sichtbar werden. Gaß verwies auf das aktuelle Krankenhaus-Barometer des Deutschen Krankenhausinstituts (DKI), einer jährlich durchgeführten Repräsentativbefragung der Allgemeinkrankenhäuser in Deutschland. Sie liegt dem RND vor.
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Demnach rechnen 59 Prozent der Kliniken für 2022 mit roten Zahlen. 2021 betrug dieser Anteil noch 43 Prozent. Der Anteil der Krankenhäuser mit einem positiven Jahresergebnis wird sich der Umfrage zufolge mehr als halbieren, und zwar von 44 auf voraussichtlich 20 Prozent. 21 Prozent gehen für 2022 von einem ausgeglichenen Ergebnis aus, nach 13 Prozent im Vorjahr.

Für 2023 erwarten 56 Prozent eine weitere Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation. Nur 17 Prozent der Krankenhäuser gehen von einer Verbesserung und 27 Prozent von einer unveränderten Situation aus.

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Warum wir nichts mehr aus Paris hören?
Paris fällt, die Einwanderer nehmen die Stadt ein.
https://www.youtube.com/watch?v=7iREfCaWeVQ

🔴 Serben errichten Barrikade in geteilter Stadt Mitrovica

Serbien schickt seinen Armeechef an die Grenze zum Kosovo, versetzt seine Streitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft – jetzt nehmen die Anspannungen auch auf der anderen Seite der Grenze zu. Militante Serben haben im Kosovo eine Barrikade im Norden der geteilten Stadt Mitrovica errichtet.

Mehrere Lastwagen, die mit Steinen und Sand beladen sind, versperren seit Dienstagfrüh einen der Zugänge zu einem von Bosniaken bewohnten Viertel, berichtet das in der Stadt ansässige serbischsprachige Nachrichtenportal kossev.info

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🔴 Weltärzte-Chef Montgomery berät einen Investmentfonds, der von Impfungen profitiert. Kein Wunder, dass er über die «Tyrannei der Ungeimpften» wettert. Sie vermiesen ihm das Geschäft

Die Investmentfonds-Firma Apo Asset Management GmbH in Düsseldorf verwaltet Anlagen von rund 3,5 Milliarden Euro.

Ihr Geschäft: Fonds aus dem Gesundheitsmarkt. Einer ihrer Schwerpunkte: Biotechnologie-Investments. Dazu gehören beispielsweise die mRNA-Wirkstoffe, wie sie in der Corona-Impfung verwendet werden.

Am 3. Februar 2022 jubelte die Apo Asset Management: «Impfstoff-Aktien konnten sich im vergangenen Geschäftsjahr sehr gut entwickeln und gelten als die grossen Gewinner der Corona-Pandemie.»

Die Fondshändler sind begeistert von den Produkten von Biontech/Pfizer und Moderna. Sie haben viel Geld in die Kasse gespült.

Im wissenschaftlichen Beirat der Firma sitzt Frank Ulrich Montgomery. Er ist Vorsitzender des Weltärztebundes und wurde bekannt mit seiner Aussage, es gebe eine «Tyrannei der Ungeimpften».

Der Weltärztebund ist der Zusammenschloss von 112 nationalen Berufsvereinigungen. Seine Mission: «einen hohen ethischen Standard im Gesundheitswesen zu fördern».

Es ist also offenbar höchst ethisch, dass der Vorsitzende eine Impfung propagiert, mit der eine von ihm beratene Firma Geld verdient.

Auch als Beirat für die Apo Asset Management tätig: Der Mediziner und Kabarettist Eckart von Hirschhausen, ein weiterer Prediger der Impfung.
In einem Interview sagte er, Impfgegner würden «von Langzeitschäden der Impfung schwadronieren, die aus dem Nichts auftauchen könnten – was faktisch nicht der Fall ist».

Dass sich der Investmentfonds seinen wissenschaftlichen Beirat nach beruflichen Kompetenzen zusammenstellt, darf bezweifelt werden. Es geht wohl eher um prominente Verkünder der gewünschten Botschaft.

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🔴 Kein Feuerwerk, Konfetti-Verbot – Diese Silvester-Party klingt nicht nach einem Knaller
Und nur 2500 Besucher erlaubt!

🔴 Mehr als eine Tonne Konfetti wird dieses Jahr zu Silvester am Times Square in New York in die Luft geschossen – am Brandenburger Tor wird es nicht mal ein einziges Gramm sein.

Die Veranstalter der Silvester-Party verbieten den Besuchern nicht nur das Mitbringen von Pyrotechnik aller Art, sondern sogar von Konfetti! „Zum Schutz der Umwelt“, so ein Sprecher zur B.Z. „Damit Konfetti nicht in die Gullys und/oder auf die Grünanlagen gelangt.“

Gefeiert wird der Jahreswechsel dieses Jahr nur am Pariser Platz, nicht mehr auf der Straße des 17. Juni. Es wird nicht nur kleiner, sondern auch leiser: Punkt Mitternacht gibt es ausgerechnet über Berlins Wahrzeichen kein Feuerwerk!

Offizielle Begründung des Veranstalters: „Das ist aus Sicherheitsgründen auf dem Pariser Platz leider nicht möglich.“ Stattdessen werde es in Kooperation mit den Machern des „Festival of Lights“ Projektionen auf das Brandenburger Tors, eine „Lichtshow mit imposanten Farbspielen“ und „ein gigantisches virtuelles Feuerwerk“ geben.

Vielleicht können sich die Veranstalter das Feuerwerk auch einfach nur nicht leisten? „Tatsächlich gestaltet sich die Refinanzierung einer solchen besonderen Veranstaltung seit der Pandemie und in der aktuellen wirtschaftlichen Gesamtlage herausfordernd“, gibt der Veranstalter zu.

Die letzten Tickets gibt es am Donnerstag

Das ZDF überträgt wie immer live, doch vor Ort können deutlich weniger Menschen dabei sein. Einst war es mit einer Million Besuchern die größte Silvester-Party Deutschlands. Dieses Jahr sind gerade mal 2500 Besucher zugelassen. Einfach hinkommen geht auch nicht, vorher muss ein Online-Ticket gebucht werden. Die letzten 1000 Tickets werden am Donnerstag angeboten. Die ersten 1500 Tickets waren Anfang Dezember nach nur sechs Minuten vergriffen.

Und: Selbst mit Ticket kann man nicht einfach kurz vor Mitternacht am Pariser Platz eintreffen. Wer nicht spätestens 19.30 Uhr vor Ort ist, erhält keinen Einlass mehr (dabei startet die ZDF-Show erst um 20.15 Uhr)! „Produktionstechnische Gründe“, heißt es lapidar.

Quelle: BZ

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🔴 Berliner Alt-Parteien zittern vor der Wahlwiederholung

Zu wenige oder falsche Stimmzettel, Pannen bei der Auszählung und immer wieder auch der Verdacht der Manipulation - gerade bei der Briefwahl, von der im letzten Jahr auf Grund der sog. Corona-Pandemie mehr als sonst gebraucht gemacht wurde - die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sollte am 12.02.2023 komplett und die Bundestagswahl zumindest in einigen Bezirken wiederholt werden.

🔴 43 Politiker von Alt-Parteien, die offenbar um ihre Mandate bangen, klagen nun gegen die Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofes, die Wahlen zum Abgeordnetenhaus in ganz Berlin zu wiederholen.

🔴 Parallel läuft eine Klage, dass die Bundestagswahl nur in bestimmten Bezirken wiederholt werden soll und nicht in ganz Berlin.

❓Also wo ist das Problem, einfach den Wählerwillen aktuell abzufragen - und zwar im gesamten Stadtgebiet? Politiker, die ihre Arbeit gut machen, müssten doch sicher sein, wieder gewählt zu werden?

In der heutigen politischen Situation, in der immer mehr Menschen begreifen, in welche missliche Lage die Alt-Parteien unser Land bringen, wäre es zu erwarten, dass diese herbe Verluste hinnehmen müssten. Die Linke müsste sogar um ihre Fraktion im Bundestag fürchten, in den sie nur knapp und allein wegen der Direktmandate eingezogen war.

Die Probleme sind bekannt und tricksen bei der Wahl ginge auch nicht mehr so leicht, denn im Schatten der FREIEN BERLINER formiert sich bereits ein bundesweites Bündnis zur Wahlbeobachtung in Berlin.

Wie man´s auch nimmt - wenn es auf Grund der Klagen eine weitere Verschiebung des Wahltermins gibt, gibt es klar schon jetzt einen Verlierer: die Demokratie!

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🔴 Raffinerie Leuna bekommt nicht genügend Erdöl

Die Raffinerie in Leuna hat seit dem Verzicht auf russisches Erdöl Probleme, ausreichende Mengen des Rohstoffs zu bekommen.

"Die aktuell vertraglich zugesicherten Mengen liegen unter der durchschnittlichen Auslastung der Raffinerie der letzten Jahre",

sagte eine Firmensprecherin von Total Energies der Mitteldeutschen Zeitung. Für einen wirtschaftlichen Betrieb der Raffinerie bräuchte man aber Liefermengen, die es dem Betreiber ermöglichen, die Kapazitäten wie in der Vergangenheit voll auszulasten.

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Heute, 30.12. ab 11 Uhr wird Ralph T. Niemeyer LIVE und exklusiv für #SpunktNEWS und #KlardenkenTV Stellung nehmen zu den aktuellen Berichten im Mainstream und bekannte Social Media Plattformen bezüglich Ermittlungen gegen ihn und Vorwürfen wie Hochstapelei, Amtsanmaßung oder dem angeblichen Auftrag Unterlagen an Putin zu übermitteln...
Ich freue mich auf ein interessantes Gespräch mit Ralph T. Niemeyer zu den genannten und brandaktuelle Berichten.

https://youtu.be/NQ2WrDQ55mk

🔴 Massiver Widerstand gegen Friedensappelle in Brandenburg

Auch in den Kreistagen von LOS und LDS scheitern Friedensappelle nach dem Vorbild von Königs Wusterhausen, Guben und Zehdenick. In LOS fehlte dazu ausgerechnet die Stimme eines Abweichlers von der Friedenspartei Die Linke. Die Kreistagsabgeordnete Hildegard Vera Kaethner fordert jetzt öffentlich eine Stellungnahme vom Chef des Linken-Landesverbandes. Und der Kreistag Dahme-Spreewald bringt sogar das Innenministerium gegen einen Friedensappell der Freiheitsboten KW in Stellung.

Die Stadtverordnetenversammlungen in Königs Wusterhausen und Guben sowie der Zehdenicker Bürgermeister hatten es vorgemacht. Offene Briefe an die Bundesregierung erzielen eine hohe mediale Aufmerksamkeit. Untersetzt mit der demokratischen Legitimierung einer kommunalen Vertretung verleihen sie einer entsprechenden Erklärung ein größeres Gewicht.

Nur knapp scheiterte im Kreistag Oder-Spree ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP/B-J-A/BVFO und DIE LINKE [1], [2]. Der Kreistag LOS sollte den Brief der Stadt Zehdenick unterstützen und den Landrat beauftragen, den Text des Briefes als Position des Landkreises an die Bundesregierung zu übermitteln. Doch bei der Abstimmung reichte es nur zur Parität von Ja- und Nein-Stimmen. Laut Geschäftsordnung [3] war der Antrag damit abgelehnt.

🔴 Glaubwürdigkeit der Linken als „Friedenspartei“ steht auf dem Spiel

Mit Stephan Wende verweigerte ausgerechnet ein Mitglied der Antrag-stellenden Fraktion DIE LINKE seine Zustimmung [2]. Wende sorgte damit für viel Frust bei den Unterstützern des Antrags. Hildegard Vera Kaethner, Kreistagsabgeordnete in LOS, fordert nun von Sebastian Walter, dem Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE, eine Stellungnahme.
Quelle und mehr zum Thema lesen bei www.brandenburgerfreiheit.de

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🔴 Freiheit in Deutschland
„Die Werte sind beunruhigend. Man sollte diese Zahlen nicht kleinreden“

Weniger als die Hälfte der Deutschen fühlt sich vollkommen oder sehr frei. Das geht aus dem „Freiheitsindex 2022“ des Instituts für Demoskopie Allensbach hervor. WELT-Chefreporterin Anna Schneider:
„Jeder Mensch kann alles sagen, aber er geht das Risiko ein, den sozialen Tod zu sterben.“

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"Da wird am 21. Dezember ein Spionage-Super-Gau aufgedeckt. Und was passiert in der „hohen“ Politik? Nichts! „Ampel“ und Bundesländer führen einen Schaukampf um das Ende oder Nicht-Ende von Corona-Maßnahmen, weil der Virologe Drosten die Covid-Pandemie – Chinas Corona-Explosionen hin oder her – für beendet erklärt hat.

Außenministerin Baerbock legt – mal eben zwischen Umbenennung des „Bismarck“-Zimmers und einer „Aufarbeitungs“-Reise nach Nigeria – eine dilettantische und vom Kanzleramt schnell wieder einkassierte Proseminararbeit einer „Nationalen Sicherheitsstrategie“ vor.

Verteidigungsministerin Lambrecht bekommt die F-35-Tarnkappenbomber-Bestellung und das Puma-Schützenpanzer-Desaster um die Ohren geschlagen. Und so weiter. Schnell wird alles überzuckert vom Weihnachtsfrieden und von einer Steinmeier-Weihnachtsansprache."

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/russische-spionage-bnd-nationale-sicherheit/

🔴 Droht Deutschland Verarmung?
AfD und Die Linke kritisieren Deindustrialisierung

Mit Blick auf das kommende Jahr warnt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel vor einer De-Industrialisierung Deutschlands. Zahllosen Bürgern drohe die Verarmung und dem Mittelstand eine beispiellose Insolvenzwelle, befürchtet Weidel. Für Linken-Chef Dietmar Bartsch wiederum ist die Tatsache, dass immer mehr Menschen in Deutschland auch im Rentenalter arbeiten, Ausdruck zunehmender Verarmung. In diesem Jahr waren fast 1 Million Beschäftigte im Rentenalter tätig.

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🔴 "Mischung aus Irrenhaus und Mädchen-Lyzeum": Erschütternde Innenansichten aus Berliner Parlament

🔴 Antonin Brousek im Gespräch mit Boris Reitschuster

Antonin Brousek ist gebürtiger Tscheche und gelernter Übersetzer. Er war zudem zuletzt als Volljurist im Justizdienst des Landes Berlin als Richter am Amtsgericht Schöneberg und Ausbilder am Kammergericht tätig. Seit dem Jahr 2021 hat er einen Sitz als Mitglied der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus. Brousek ist 60 Jahre alt.

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🔴 Meinung:
Noch zynischer als Merkel: Die Neujahrsansprache von Olaf Scholz
von Dagmar Henn

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht in seiner Neujahrsansprache ein "starkes Land", das "mit Tatkraft und Tempo an einer guten, sicheren Zukunft arbeitet." Ein Land, "in dem wir niemanden zurücklassen – egal ob in der Stadt oder auf dem Land, ob alt oder jung, ob gut situiert oder weniger wohlhabend, ob hier geboren oder erst später hierhergekommen."

Dieses Land habe sich "für andere" eingesetzt. Mit ehrenamtlichem Engagement sowie mit überwältigendem Mitgefühl und Hilfsbereitschaft für die Flüchtlinge aus der Ukraine.

"Unser Zusammenhalt ist unser größtes Pfund," erklärt er und preist die Entlastungspakete der Bundesregierung. Und auch EU und NATO hätten "Zusammenhalt und Stärke demonstriert"; man könne "mit Zuversicht und Tatkraft" in das neue Jahr gehen.

Ob sich wirklich jemand bei Olaf Scholz "unterhaken" will, bei einer Bundesregierung, die erst dafür gesorgt hat, dass die Minsker Vereinbarungen endgültig scheitern, dann ihre große Solidarität mit einer tiefbraunen Ukraine entdeckt hat und der Welt die Gefahr eines Atomkrieges schenkte, um zuletzt konzentriert in die andere Richtung zu blicken, als die eigenen Freunde die Pipelines sprengten? Auf der universellen Zynismusskala hat Olaf Scholz bereits im ersten Anlauf Angela Merkel locker übertroffen.

Ohne die auch von der Bundesregierung mitgetragene Kriegstreiberei bräuchte es kein Mitgefühl mit Flüchtlingen aus der Ukraine. Ohne die irrwitzigen Sanktionen der EU keine Entlastungspakete gegen explodierende Energiepreise. Und bei einer vernünftigen Wirtschafts- und Sozialpolitik bräuchte sich auch niemand unterzuhaken. Zu dem "niemanden zurücklassen" muss man nur "Ahrtal" sagen.

Einzig mit seiner Aufforderung zu Tatkraft und Zuversicht liegt er richtig. Denn die braucht es wirklich, wenn das Land ohne die NATO-Kriegspläne und die Zerstörung der industriellen Basis in fremdem Interesse eine Zukunft haben soll. Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Truppe wird es dafür allerdings zurücklassen müssen.

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🔴 Ernst Wolf im Gespräch mit Krissy Rieger

Heute sprechen wir über das Jahr 2023:
- Deutsche Wirtschaft grün gestalten
- Vollkaskomentalität
- Sozialismus
- Migrationskrise
- Ukraine-Russland Krieg
- EU einigt sich auf weiteres Bargeldverbot
- Elon Musk
- Pressefreiheit
- Kritisches Denken erlernen

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WAHNSINN:
🔴 Unser Strom wird ins Ausland verschenkt
... und wir zahlen heute Rekord-Preise!

🔴 Der Wind macht einfach nicht, was er soll und bläst, wenn er nicht benötigt wird. Ergebnis: Die einen zahlen wie nie, die anderen bekommen noch Geld hinterhergeworfen.

Der Grund: Wegen des stürmischen Wetters liefen die 30 000 Windräder an Neujahr im Dauerbetrieb. Sie produzierten viel mehr Strom als nötig. Folge: Preisabsturz an der Börse. Aber nur für Industriekunden und Versorger. Im In- und Ausland.

Mehr noch: Wer sich an der Strombörse (Leipzig) an Neujahr mit Strom eindeckte, bekam obendrauf noch Geld geschenkt. 5 Cent je kWh! Insgesamt wurden auf diese Weise fast ein Viertel des Stroms ins Ausland verscherbelt – u. a. nach Belgien, Dänemark, Österreich.
Quelle

🔴 ERLEBE DEIN GRÜNES WIRTSCHAFTSWUNDER!

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🔴 Die westliche Hegemonie neigt sich dem Ende zu – und die Welt steht kurz vor einer gefährlichen Epoche.

Seit rund 500 Jahren wird die Welt von Europa oder den USA aus beherrscht. Das wird sich ändern. Aber niemand ist sich sicher, wie die Alternative aussehen wird.

Die institutionelle Form der westlichen Dominanz ist übermächtig geworden, und die Hauptfrage ist nun, ob sie bewahrt werden kann. Der Zusammenbruch der Machtposition der USA und der EU in der internationalen Politik zieht daher nicht nur einen Wechsel in der Führung nach sich, sondern auch eine (notwendige) Revision der bestehenden Institutionen und Regeln auf globaler Ebene. Mit anderen Worten, die gesamte formale internationale Ordnung, die nach dem Zweiten Weltkrieg – und in Wirklichkeit bereits in den vergangenen Jahrhunderten – entstanden ist, wird aufhören zu existieren.

Wir können bereits jetzt sehen, dass der Konflikt zwischen den vom Westen bevorzugten Werten und den Werten einer Reihe von nicht-westlichen Staaten, zur Verschärfung in den außenpolitischen Beziehungen führt.

Mehr dazu lesen im Artikel von Timofei Bordatschew, Programmdirektor beim Waldai-Club.
Als Forscher ist er auf internationale Beziehungen und aktuelle Fragen der Weltpolitik sowie auf die russisch-europäischen Beziehungen spezialisiert.

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