🔴 Ungewohnt kritische Nachfragen im ö/re Rundfunk:

Im Interview versucht Kathrin Henneberger (Grüne) die Proteste von selbsternannten "Klimaaktivisten" zu rechtfertigen, die sich gegen den Beschluss des eigenen Ministers richten, den Ort Lüzerath zu Gunsten des Braunkohletagebaus abzubaggern.

... Wenn "GRÜNE" Ideologie auf Realität trifft.

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"Berlin ist im Wahlkampf. Die ersten Plakate hängen schon. Sie sind auf ihre Weise ein Mahnmal für das Scheitern der deutschen Bundeshauptstadt. Denn diese Wahl findet knapp anderthalb Jahre nach der letzten statt. Das ist nötig, weil die Berliner Politik und Stadtverwaltung versagt haben. Sie waren nicht in der Lage, eine Wahl durchzuführen: Obwohl das von Anfang an klar war, mussten Gerichte und ein Medium wie TE die Verantwortlichen zur Wiederholung zwingen."

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-sandra-maischberger-franziska-giffey-gibt-scheitern-zu/

🔴 Westliche Militärhilfe für die Ukraine gleicht fast dem gesamten Verteidigungshaushalt Russlands für 2022

Seit Beginn der russischen Militärsonderoperation hat die Ukraine unmittelbare Militärhilfen aus dem Westen im Wert von rund 45 Milliarden Euro erhalten. Dies ergeben Berechnungen der russischen Nachrichtenagentur TASS anhand von Daten frei zugänglichen Quellen. Die Zahl entspricht praktisch dem gesamten russischen Verteidigungshaushalt für das Jahr 2022.

Die westliche Militärhilfe für die Ukraine entspricht fast 95 Prozent der Verteidigungsausgaben Russlands, die sich im vergangenen Jahr auf umgerechnet rund 47,5 Milliarden Euro beliefen.

Laut offiziellen Angaben wird die Gesamthilfe westlicher Länder und internationaler Organisationen an die Kiewer Regierung seit Beginn der russischen Sonderoperation auf umgerechnet mehr als 140 Milliarden Euro geschätzt. Somit überstieg die westliche Hilfe an Kiew das Gesamtjahresbudget der Ukraine von knapp 52 Milliarden Euro um fast das Dreifache.

Russlands Präsident Wladimir Putin erklärte zuvor, dass "das militärische Potenzial und die Kapazitäten fast aller wichtigen NATO-Mitglieder derzeit aktiv gegen Russland eingesetzt werden". Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu erinnerte, Russland kämpfe in der Ukraine nicht gegen Kiews Streitkräfte, sondern gegen den gesamten kollektiven Westen.

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🔴 „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ - mit Demokratieprinzip und Meinungsfreiheit unvereinbar
Von CICERO-Red.

Als die Proteste gegen die Corona-Politik zunehmend unangenehm für die Bundesregierung wurden, erfand der neue Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang eine neue Extremismus-Kategorie: die „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. So konnte er den harten Kern der nicht richtig ins Links-Rechts-Schema passenden Querdenker-Szene mit geheimdienstlichen Mitteln ins Visier nehmen.

Der Rechtswissenschaftler Dietrich Murswiek, emeritierter Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, nimmt in einem Gastbeitrag für die Legal Tribune Online (LTO) dieses Konzept nach Strich und Faden auseinander. Murswiek schreibt: „Extremisten im Sinne des Verfassungsschutzes sind seither nicht nur Rechts- und Linksextremisten, sondern auch ,Delegitimierer‘.“

So stehe etwa laut Verfassungsschutzbericht 2021 jemand bereits unter Extremismusverdacht, wer nach der Flutkatastrophe im Ahrtal „aktiv den Eindruck“ erweckte, dass staatliche Stellen mit der Bewältigung der Lage „komplett überfordert gewesen seien“.

Für Murswiek verwechselt der Verfassungsschutz damit Kritik an der Regierung mit Kritik am Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip.

„Er sieht ,eine ständige Agitation gegen und Verächtlichmachung von demokratisch legitimierten Repräsentantinnen und Repräsentanten‘ als Delegitimierung des Staates und deshalb als verfassungsfeindlich an. Mit diesem Vokabular weicht er die Grenzen juristisch fassbarer Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung auf und ermächtigt sich selbst dazu, oppositionelle Bestrebungen als extremistische Bestrebungen zu bewerten.“

Im demokratischen Staat gehöre es jedoch zum Wesen der Opposition, Kritik an der Regierung zu üben. „Es ist das verfassungsrechtlich verbürgte Recht der – parlamentarischen und der außerparlamentarischen – Opposition, alles zu kritisieren, was die Regierung macht – ob diese Kritik berechtigt ist oder nicht. Ob sie berechtigt ist oder nicht, entscheidet nicht der Verfassungsschutz, sondern das entscheidet jeder für sich, insbesondere an der Wahlurne.“

🔴 Parteinahme für die Regierung

Murswiek stellt klar: „Wenn der Verfassungsschutz von ,Agitation‘ statt von Kritik spricht, dann ist das eine Parteinahme für die Regierung. Jeder ist berechtigt, auch heftige Kritik an der Regierung zu üben. Kritik ist das Lebenselixier der Demokratie. Sie als ,Agitation‘ zu verunglimpfen, steht dem Verfassungsschutz nicht zu. ,Ständige‘ Kritik ist nicht nur erlaubt, sondern wird von der demokratischen Opposition geradezu erwartet. Nur mit These und Antithese, Kritik und Gegenkritik entfaltet sich ein demokratischer Diskurs.“
...
„Wenn Bundesinnenministerium und Bundesamt für Verfassungsschutz der Meinung sind, dass der Staat und seine Institutionen schon dann in ihrer Legitimität infrage gestellt werden, wenn jemand in Bezug auf eine konkrete Situation von ,Versagen‘ oder ,Totalversagen‘ der politisch Verantwortlichen spricht, dann haben sie nicht verstanden, was das Demokratieprinzip ausmacht.“

🔴 Der Verfassungsschutz ist kein Wahrheitsministerium

Es könne auch nicht darauf ankommen, so Murswiek weiter, ob der gegen die Regierung gerichtete Vorwurf des Versagens berechtigt ist oder nicht. „Das Innenministerium (oder der ihm unterstellte Verfassungsschutz) ist kein Wahrheitsministerium. Ob ein politischer Vorwurf berechtigt ist oder nicht, ist in der Demokratie Sache des politischen Streits, nicht obrigkeitlicher Entscheidung.“

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🔴 Die Lüge über die Kinder-Intensivbetten

Seit Tagen heißt es, in Deutschlands Krankenhäusern gebe es auf den Kinder-Intensivstationen nur noch 83 freie Betten. Auch in der ZDF-Sendung „heute“ hatte Moderatorin Jana Pareigis behauptet, diese Zahl gelte für „ganz Deutschland“. Die Alarmmeldung führte zu Forderungen von Politikern, aus „Solidarität mit den Kindern“ sofort wieder Maske zu tragen. Der Schönheitsfehler: Die Zahl ist völlig falsch. Tatsächlich sind 697 Betten frei.

Zurück geht die Fake-News auf eine „Ad-hoc-Umfrage“ der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI). Der eingetragene Verein aus Berlin hatte 130 von insgesamt 1.233 Krankenhäusern angeschrieben und das auch klar kommuniziert. 110 meldeten sich zurück. Addiert ergab das die 83 Betten, die die DIVI in einer allerdings alarmierenden Pressemitteilung am 1. Dezember verbreitete. Sie sprach von einer „katastrophalen Situation“.

🔴 Kinder-Intensivbetten-Zahl beruht auf 9 Prozent der Kliniken

Fast alle Medien übernahmen die Statistik, ohne zu sagen, daß sie nur auf 8,9 Prozent aller deutschen Kliniken beruht. Warum die DIVI die Umfrage überhaupt durchführte, erscheint rätselhaft. Denn alle Krankenhäuser melden täglich die Anzahl ihrer Intensivbetten an deren Intensivregister. Daraus geht hervor, daß am Montag von 2.792 betreibbaren Kinderintensivbetten noch 697 frei waren. Weitere 384 standen in der Notfallreserve zur Verfügung – insgesamt also knapp 1100.

FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann hatte mit Bezug auf die „medizinisch-immunologische Situation der Kinder“ gefordert: „Akut können wir das machen, was wir während der Pandemie gut eingeübt haben: Maske tragen, Hände waschen, bei Infektionen zu Hause bleiben.“ Die SPD erklärte: „Auch hier schützen die Basis-Hygienemaßnahmen, und alle sollten jetzt besonders mit den Kindern solidarisch sein.“

Aufgedeckt hat den Schwindel der Twitter-User Jochen Ziehmann.

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Gesäte Solidarität

Eine solidarische Landwirtschaft umfasst mehr als die Versorgung mit Lebensmitteln — sie signalisiert die Abkehr von einer drohenden Dystopie und den Zusammenhalt in der Gesellschaft.

von Sophia-Maria Antonulas

Frisches Obst und Gemüse direkt vom Feld in die Stadt geliefert und das wöchentlich — möglich wird das durch die „Solidarische Landwirtschaft“, kurz „Solawi“. Es handelt sich dabei um einen Zusammenschluss von landwirtschaftlichen Betrieben oder Gärtnereien mit einer Gruppe privater Haushalte. Im Gespräch mit dem Magazin „ViER.“ erklärt Landwirt Simon Junge, warum es dabei um mehr als nur die Versorgung mit frischen und guten Nahrungsmitteln geht.

Weiterlesen:

🔴 Skandal in Innsbruck: Friedensforscher Ganser soll nicht über Hintergründe des Ukraine-Kriegs informieren

“Warum ist in der Ukraine ein Krieg ausgebrochen?” Das ist der Titel des Vortrags, den Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser im Rahmen seiner aktuellen Tournee am 26. Januar in Innsbruck halten wollte. Die Hintergründe, die Ganser dabei erörtern könnte, haben den grünen Innsbrucker Bürgermeister offenkundig in Panik versetzt, denn er ordnete an, die Veranstaltung nicht stattfinden zu lassen. Der freie Journalist und Buchautor Bernd Stracke findet für diesen skandalösen Vorgang in einem offenen Brief deutliche Worte.

Offener Brief

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🔴 Habeck will Polen "Leopard"-Lieferungen an Ukraine gestatten

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck spricht sich dafür aus, die Lieferung von polnischen "Leopard"-Kampfpanzern in die Ukraine nicht an einem deutschen Einspruch scheitern zu lassen. Deutschland solle "sich nicht in den Weg stellen, wenn andere Länder Entscheidungen treffen, die Ukraine zu unterstützen", sagte er in Berlin über eine entsprechende Ankündigung der polnischen Regierung. Dies gelte "unabhängig davon, welche Entscheidungen Deutschland trifft".
Quelle

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🔴 Grüne machen Druck für "Leopard"-Lieferungen

🔴 Am Mittwoch hatten mehrere Grünen-Abgeordnete sich für die "Leopard"-Lieferungen, auch aus deutschen Beständen, ausgesprochen. Deutschland müsse in der Kampfpanzer-Frage "die Initiative in der NATO und der Europäischen Union ergreifen", plädierte Jamila Schäfer, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, für die Lieferung der "Leopard 2". "Das Ramstein-Treffen nächste Woche ist dafür ein guter Zeitpunkt"

🔴 Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann sagte bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Habeck, die Lieferung der "Marder" sei ein "sehr wichtiges Signal". Gleichwohl müsse immer die Frage gestellt werden, ob Deutschland "gemeinsam mit Bündnispartnern noch mehr tun" könne. Dabei müsse auch darüber nachgedacht werden, welche weiteren Waffen die Ukraine brauche und was gemeinsam mit Partnerländern geliefert werden könne.

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Kölner Dreigestirn soll weiblicher werden.
Revolution im Karneval.
Seit dem Wochenende regieren wieder Prinz, Bauer und Jungfrau über die Domstadt. Wie seit 200 Jahren üblich werden die Protagonisten auch in dieser Session wieder von Männern verkörpert. Doch das soll und wird sich wohl bald ändern. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/koelner-dreigestirn-soll-weiblicher-werden/

🔴 Triumph für Russland und die Achse des Widerstands: Türkei sucht Versöhnung mit Syrien

Die Regime-Change-Agenda des Westens in Syrien ist längst gescheitert. Derweil mehren sich die Anzeichen, dass eine als radikal zu bezeichnende Kehrtwende der türkischen Syrien-Politik in voller Vorbereitung ist – ein Schritt, der enorme Auswirkung auf die Machtverhältnisse in der Region hat. Nachdem mehrere arabische Staaten erneut die Kontakte zu dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad aufgebaut haben, will nun auch der Nachbar Türkei die Beziehungen zu Syrien normalisieren.

Die überraschende Entscheidung der Türkei, als NATO-Mitglied nach zwölf Jahren die Beziehungen zu Syrien wiederherzustellen, dürfte bei einer der vielen Gesprächsrunden zwischen Präsident Erdoğan und seinem Amtskollegen Putin in jüngster Zeit gefallen sein.

Ankara galt mit Beginn des Arabischen Frühlings 2011 als erbitterter Gegner Syriens. Die Türkei gehörte zu jenen Staaten, die Präsident Assad um jeden Preis stürzen wollten. Während Saudi-Arabien und Katar ihre Unterstützung radikal-islamistischer Gruppierungen längst eingestellt haben, fördert die Türkei diese bis heute weiter. Ende Dezember 2022 hatten sich die Verteidigungsminister der Türkei und Syriens in Moskau getroffen.

An den Gesprächen sollen auch der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu sowie die Geheimdienstchefs aller drei Länder teilgenommen haben. Bei diesem strategischen Treffen signalisierte Ankara, dass es bereit sei, die syrische Souveränität zu respektieren und seine Truppen aus Nordsyrien abzuziehen.

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🔴 In Lützerath müssen Polizisten jetzt unter Lebensgefahr ausbaden, dass grüne Gewalttäter Molotowcocktails gegen die eigene Politik schleudern, begleitet und beschützt von höchstrangigen Mitgliedern der Regierungspartei.

Was wir in Lützerath erleben, hat es in der demokratischen Geschichte unseres Landes noch nicht gegeben: eine Regierungspartei legt sich einen bewaffneten, vermummten, gewaltbereiten Arm zu, einen Schlägertrupp mit Öko-Aufnähern.

Anm. d. Red.: Die Bemerkungen von Manuel Ostermann von der Gewerkschaft der Polizei am Ende des Beitrages sehen wir auf Grund der Beobachtungen im Umgang der Polizei mit durchweg friedlichen Coronamaßnahmen-Protesten durchaus differenzierter!

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🔴 Berlin gendert die Schulzeugnisse

Neue Zeugnisse für Berlins Schüler. Zum Halbjahr in zwei Wochen sehen sie noch aus wie gewohnt. Zum Schuljahres-Finale gibt es eine Überraschung für Schüler und Eltern: Die Zeugnisse werden in der Hauptstadt erstmals gegendert!

Für die Anrede gilt: „Immer dann, wenn der Wunsch besteht, in Bezug auf die geschlechtliche Identität neutral bzw. mit dem Namen angesprochen zu werden, sind geschlechtsbezogene Personalpronomen und Formulierungen zu vermeiden.“

Kritik kommt vom AfD-Bildungsexperten Thorsten Weiß (39): „In den Schulen fällt der Putz von den Decken, die Fenster sind undicht, Unterrichtsausfall ist Normalfall statt Ausnahme und auf den Pausenhöfen werden Kinder von Mitschülern mit dem Messer ‚abgezogen‘. Aber anstatt wenigstens eines dieser Probleme ernsthaft anzugehen, frönt der Senat lieber dem Gender-Gaga. Wenn Satire Realität wird, dann ist man in Berlin.“

Martin Klesmann (52), Sprecher von SPD-Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse, kontert: „Das ist keine Genderverpflichtung, sondern nur die Möglichkeit, neben Er und Sie den persönlichen Namen eintragen zu lassen. Es geht dabei auch darum, den Identitätswünschen junger Leute gerecht zu werden.“
Quelle: BZ

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🔴 Polizei räumt Klima-Kleber in Sekunden weg

Sie sitzen noch nicht einmal richtig auf der Straße, da sprinten schon Polizisten heran und räumen sie weg. Kurz-Blockade am Freitagmorgen an der Ausfahrt Schmargendorf!

🔴 In einem Video, das die Klima-Kleber der „Letzten Generation“ selbst bei Twitter veröffentlichten, ist zu sehen, dass die Polizei in Sekunden zur Stelle ist. Als sich mehrere Blockierer auf die A100-Ausfahrt setzen wollen, zerren Polizisten sie von der Straße.

Nach wenigen Minuten war die Straße wieder frei.

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🔴 Dank Corona-Geschäft: 40 Milliarden Dollar Geldreserven für Biontech und Moderna

Das milliardenschwere Corona-Geschäft hat zwei Unternehmen von Big-Pharma einen wahren Geldregen beschert: Biontech und Moderna. Während die Geldreserven von Biontech bei unfassbaren 22 Milliarden Dollar liegen, belaufen sich jene von Moderna auf 18 Milliarden Dollar.

Finanziell stehen die Pharmariesen Biontech und Moderna so gut da wie noch nie – dank Corona-Pandemie. Das Covid-Geschäft der vergangenen beiden Jahre hat bei beiden Unternehmen sagenhafte Mengen an Geld angeschwemmt. Moderna ist nach eigenen Angaben mit 18 Milliarden Dollar an Geldreserven in das neue Jahr gestartet, Biontech mit Reserven von umgerechnet etwa 22 Milliarden Dollar, berichtet das “Handelsblatt”.

🔴 Dank Mutationen wird Corona-Geschäft munter weitergehen

Wenn man noch ausstehende Forderungen an Kunden von gut vier Milliarden Dollar mit einbezieht, ist es noch mehr. Die beiden Biotechnologie-Aufsteiger dürften damit wohl die finanziell potentesten Unternehmen der Pharmaindustrie sein. Mehr noch, das Geschäft mit Covid-Impfstoffen verspricht auch künftig satte Einnahmen.

Biontech-Chef Ugur Sahin wies kürzlich darauf hin, dass das Coronavirus weiter mutieren werde und daher auch in Zukunft Bedarf an verbesserten Impfstoffen bestehen werde. Biontech-Strategiechef Ryan Richardson erwartet sogar, dass der Covid-Impfstoff-Markt langfristig ein zweistelliges Milliardenvolumen behalten werde.

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🔴 Russische Behörden haben das Volumen des kasachischen Öls, das durch die russischen Hauptölpipelines gepumpt werden soll, für das erste Quartal 2023 bestätigt, berichtet der Pressedienst des kasachischen Unternehmens Kaztransoil. In der Erklärung heißt es:

"Kaztransoil hat vom Energieministerium der Russischen Föderation die Bestätigung für den Transport von 300.000 Tonnen kasachischen Öls durch das Transneft-Ölpipelinesystem in Richtung des Ölübergabepunkts Adamowa Sastawa zur weiteren Lieferung nach Deutschland im ersten Quartal 2023 erhalten."

Es wird betont, dass diese Daten aus dem vom Energieministerium genehmigten Plan für den Erdöltransit durch das Gebiet der GUS-Staaten stammen. Das Pumpen werde auf der Grundlage eines zwischenstaatlichen Abkommens zwischen Russland und Kasachstan aus dem Jahr 2002 erfolgen.

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🔴 heuteSCHAU - fast alles Satire.

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Die-Akademie-der-Denker
lädt Sie herzlich ein!

Am 14. Januar 2023 um 10:00 Uhr hält Prof. Dr. Werner Kirstein ein Blockseminar über das Thema "Klima" zwischen Wandel und Hysterie.

Zoom-ID 853 1786 9855
Zoom-PW 090515
Zoom-Link https://us02web.zoom.us/j/85317869855?pwd=MHhTV3BIN0xDREZjQ2hNdU1rLzErdz09

Voraussichtliche Dauer: 4 h. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
ÖFFENTLICHE Veranstaltung

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Die-Akademie-der-Denker bietet in einem Studium Generale bestehend aus interdisziplinären Lehrveranstaltungen ein vielseitiges akademisches Angebot an, siehe www.die-akademie-der-denker.de