🔴 Deutschland droht zum Entwicklungsland zu werden
Die Wirtschaft schlägt Alarm. Infolge von Energiewende und Sanktionen ist der Standort Deutschland international zunehmend nicht mehr wettbewerbsfähig.
Die deutsche Industrie verliert einem Thesenpapier des DIHK zufolge zunehmend das Vertrauen in den Staat. Die klassischen Standortvorteile Deutschlands gingen immer mehr verloren. Dazu zählten verlässliche und transparente Behörden, sichere Energieversorgung, gute Bildung, ausreichende Fachkräfte sowie gute Verkehrsinfrastruktur.
Der DIHK forderte von der Koalition zeitnahe Gegenmaßnahmen. Bürokratische Vorschriften und Auflagen müssten gestrichen werden. Verwaltungsverfahren sollten mit verbindlichen Start- und Endterminen versehen werden. Eingereichte Anträge, die in diesem Zeitraum durch Versäumnisse der Behörden nicht beschieden werden, würden automatisch als genehmigt gelten."
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Die Wirtschaft schlägt Alarm. Infolge von Energiewende und Sanktionen ist der Standort Deutschland international zunehmend nicht mehr wettbewerbsfähig.
Die deutsche Industrie verliert einem Thesenpapier des DIHK zufolge zunehmend das Vertrauen in den Staat. Die klassischen Standortvorteile Deutschlands gingen immer mehr verloren. Dazu zählten verlässliche und transparente Behörden, sichere Energieversorgung, gute Bildung, ausreichende Fachkräfte sowie gute Verkehrsinfrastruktur.
Der DIHK forderte von der Koalition zeitnahe Gegenmaßnahmen. Bürokratische Vorschriften und Auflagen müssten gestrichen werden. Verwaltungsverfahren sollten mit verbindlichen Start- und Endterminen versehen werden. Eingereichte Anträge, die in diesem Zeitraum durch Versäumnisse der Behörden nicht beschieden werden, würden automatisch als genehmigt gelten."
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Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Wirtschaft: Deutschland droht zum Entwicklungsland zu werden
Die Wirtschaft schlägt Alarm. Infolge von Energiewende und Sanktionen ist der Standort Deutschland zunehmend nicht mehr wettbewerbsfähig.
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Die ganze Welt ist ein Klimakiller.
Kinder sind Klimakiller.
Wir brauchen mehr Panzer.
(Argo Nerd)
t.me/Rosenbusch
Kinder sind Klimakiller.
Wir brauchen mehr Panzer.
(Argo Nerd)
t.me/Rosenbusch
👍12
🔴 Destatis: 4.062 Tote an nur einem Tag. Covid kann es nicht sein. Keiner berichtet.
4.062 Tote an nur einem Tag am 21.12.2022!
Addendum: 4.128 Tote am 20.12.2022 laut neuen Destatis Bericht.
Dies ist die offizielle Zahl des Bundesamtes für Statistik - nachfolgend Destatis - zur Sterblichkeit für den 21. Dezember 2022 in Deutschland.
Das ist der höchste Tageswert seit der Destatis Aufzeichnungen. Der Vergleich mit 2021 offenbart den Unterschied:
21.12.2022: 4.062 Tote
21.12.2021: 3.177 Tote
=> 885 Tote mehr in 2022 als in 2021. Das sind 28 Prozent mehr.
Keinem Vertreter aus Politik oder Gesundheitsbehörden sind die 4.000 Tote pro Tag zu Weihnachten 2022 aufgefallen. Es gab auch keine nennenswerten Berichte der Öffentlich Rechtlichen oder der Mainstream Medien hierzu - von ausbleibenden Warnungen oder scharfen Forderungen nach Maßnahmen ganz zu schweigen.
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4.062 Tote an nur einem Tag am 21.12.2022!
Addendum: 4.128 Tote am 20.12.2022 laut neuen Destatis Bericht.
Dies ist die offizielle Zahl des Bundesamtes für Statistik - nachfolgend Destatis - zur Sterblichkeit für den 21. Dezember 2022 in Deutschland.
Das ist der höchste Tageswert seit der Destatis Aufzeichnungen. Der Vergleich mit 2021 offenbart den Unterschied:
21.12.2022: 4.062 Tote
21.12.2021: 3.177 Tote
=> 885 Tote mehr in 2022 als in 2021. Das sind 28 Prozent mehr.
Keinem Vertreter aus Politik oder Gesundheitsbehörden sind die 4.000 Tote pro Tag zu Weihnachten 2022 aufgefallen. Es gab auch keine nennenswerten Berichte der Öffentlich Rechtlichen oder der Mainstream Medien hierzu - von ausbleibenden Warnungen oder scharfen Forderungen nach Maßnahmen ganz zu schweigen.
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Transparenztest
Destatis: 4.062 Tote an nur einem Tag. Covid kann es nicht sein. Keiner berichtet.
Destatis: 4.062 Tote an nur einem Tag. 885 Tote mehr als ein Jahr zuvor in 2021, 111.403 Tote im Dezember. Warum schweigen die Medien?
👍7👏1
Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist unabhängig – und staatsfern. Deswegen darf die Politik sich nicht bei ARD, ZDF und Co einmischen. Ihren Finanzbedarf ermittelt daher eine unabhängige Kommission, die KEF. Soweit die Theorie. Nun die Praxis: Diese KEF hat sich zur Klausur getroffen und deren Ergebnisse am Freitag in einer Pressekonferenz vorgestellt.
Diese Aufgabe übernahmen Heike Raab (SPD) und Oliver Schenk (CDU). Raab ist Malu Dreyers Staatssekretärin für Medienfragen in Rheinland-Pfalz, Oliver Schenk leitet Michael Kretschmers Staatskanzlei in Sachsen. Dass die beiden Politiker für die unabhängige Kommission KEF die Pressekonferenz geben, zeigt, wie unverschämt Politiker mittlerweile mit der vermeintlichen Staatsferne der Öffentlich-Rechtlichen umgehen."
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/kef-ard-zdf-cdu-spd/
Diese Aufgabe übernahmen Heike Raab (SPD) und Oliver Schenk (CDU). Raab ist Malu Dreyers Staatssekretärin für Medienfragen in Rheinland-Pfalz, Oliver Schenk leitet Michael Kretschmers Staatskanzlei in Sachsen. Dass die beiden Politiker für die unabhängige Kommission KEF die Pressekonferenz geben, zeigt, wie unverschämt Politiker mittlerweile mit der vermeintlichen Staatsferne der Öffentlich-Rechtlichen umgehen."
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/kef-ard-zdf-cdu-spd/
Tichys Einblick
SPD und CDU fordern das Ende des „Haltungsjournalismus“
Die Rundfunkkommission der Länder fordert ARD und ZDF zum Sparen und zu „faktenbasierter“ Berichterstattung auf. Das bedeutet: Die CDU positioniert sich gegen die Öffentlich-Rechtlichen – und die SPD spielt mit.
🔴 GB: Übersterblichkeit wird immer extremer, Mainstream fordert Untersuchung
🔴 Woche für Woche sterben in Großbritannien tausende Menschen mehr als üblich. Das lässt sich nicht mehr verschleiern. Die Situation sieht in vielen Ländern der Welt ähnlich aus – betroffen sind jene Nationen, die sich am mRNA-Genexperiment beteiligt hatten.
In den sieben Tagen bis zum 13. Januar wurden in England und Wales rund 17.381 Todesfälle registriert – 2.837 mehr als im Jahresdurchschnitt – oder sechzehn Prozent. Aus Deutschland und anderen Nationen werden inzwischen bereits Zahlen jenseits der dreißig Prozent gemeldet. Wirre Behördenvertreter beschwören als Grund “den Klimawandel” oder “zu wenig Grippeimpfungen”. Beides ist natürlich Schwachsinn.
🔴 Gesundheitsministerin sieht kein großes Problem
Gesundheitsministerin Maria Caulfield dementiert die Dramatik. Man würde im Vereinigten Königreich im Mittelfeld liegen, Deutschland habe mit 15,6 Prozent, Finnland mit 20,5 Prozent (!) und Polen mit 13,3 Prozent eine höhere Übersterblichkeit.
Diese Aussage ist an Zynismus schwer zu überbieten, denn eigentlich gibt die Politikerin ein internationales Problem zu – und ihr eigenes Land steht ja nicht deshalb besser da, weil die aufs Jahr gerechnete Übersterblichkeit geringfügig weniger ist als anderswo.
Quelle
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🔴 Woche für Woche sterben in Großbritannien tausende Menschen mehr als üblich. Das lässt sich nicht mehr verschleiern. Die Situation sieht in vielen Ländern der Welt ähnlich aus – betroffen sind jene Nationen, die sich am mRNA-Genexperiment beteiligt hatten.
In den sieben Tagen bis zum 13. Januar wurden in England und Wales rund 17.381 Todesfälle registriert – 2.837 mehr als im Jahresdurchschnitt – oder sechzehn Prozent. Aus Deutschland und anderen Nationen werden inzwischen bereits Zahlen jenseits der dreißig Prozent gemeldet. Wirre Behördenvertreter beschwören als Grund “den Klimawandel” oder “zu wenig Grippeimpfungen”. Beides ist natürlich Schwachsinn.
🔴 Gesundheitsministerin sieht kein großes Problem
Gesundheitsministerin Maria Caulfield dementiert die Dramatik. Man würde im Vereinigten Königreich im Mittelfeld liegen, Deutschland habe mit 15,6 Prozent, Finnland mit 20,5 Prozent (!) und Polen mit 13,3 Prozent eine höhere Übersterblichkeit.
Diese Aussage ist an Zynismus schwer zu überbieten, denn eigentlich gibt die Politikerin ein internationales Problem zu – und ihr eigenes Land steht ja nicht deshalb besser da, weil die aufs Jahr gerechnete Übersterblichkeit geringfügig weniger ist als anderswo.
Quelle
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Mail Online
Spike in excess deaths sparks calls for an 'urgent investigation'
Some 17,381 deaths were registered in England and Wales in the seven days to January 13 - 2,837 above average for the time of year - the highest since the UK's second Covid wave.
👍13
🔴 CDC- und FDA-Daten
🔴 Phase IV-Studie BioNTech-Pfizer:
🔴 100 % der Menschen, die an einem Aortenaneurysma-Bruch (Bruch der Hauptschlagader) litten, hatten den COVID-Impfstoff.
Nur ein Zufall?
- 100 % sind nicht wieder genesen
- 50 % sind gestorben
Der Bruch eines Aortenaneurysmas tritt bei Personen auf, die den Pfizer BioNTech Covid-Impfstoff erhalten, insbesondere bei männlichen Personen über 60 Jahren und in der ersten Woche nach Erhalt des Impfstoffs.
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🔴 Phase IV-Studie BioNTech-Pfizer:
🔴 100 % der Menschen, die an einem Aortenaneurysma-Bruch (Bruch der Hauptschlagader) litten, hatten den COVID-Impfstoff.
Nur ein Zufall?
- 100 % sind nicht wieder genesen
- 50 % sind gestorben
Der Bruch eines Aortenaneurysmas tritt bei Personen auf, die den Pfizer BioNTech Covid-Impfstoff erhalten, insbesondere bei männlichen Personen über 60 Jahren und in der ersten Woche nach Erhalt des Impfstoffs.
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Ehealthme
Pfizer BioNTech Covid Vaccine and Aortic aneurysm rupture, a phase IV clinical study of CDC and FDA data - eHealthMe
Aortic aneurysm rupture is found among people who get Pfizer BioNTech Covid Vaccine, especially for people who are male, 60+ old, have been taking the drug for
🤮8🤔2
Forwarded from BERLIN steht AUF: 📣 FREIE BERLINER
🟥⬜️⬜️⬜️🟥PANKOW
Wiederholung der Berlin-Wahl am 12. Februar....
Das Stadtbild ist seit Anfang des Jahres wieder geprägt von Wahlwerbung.
In Berlin Pankow hat sich jemand gefragt, warum nicht einfach mal den Spieß umdrehen und Anti-Werbung machen, indem man der Politik den Spiegel vor hält?!
Nachahmenswert findet:
Berlin steht auf:
🟥⬜️⬜️⬜️🟥
FREIE BERLINER
- INFO-Kanal abonnieren:
👉 t.me/berlinstehtauf 👈
❗️ Jetzt Wahlbeobachter werden❗️
Info und Anmeldung unter:
👉 diewahlbeobachter.de 👈
Wiederholung der Berlin-Wahl am 12. Februar....
Das Stadtbild ist seit Anfang des Jahres wieder geprägt von Wahlwerbung.
In Berlin Pankow hat sich jemand gefragt, warum nicht einfach mal den Spieß umdrehen und Anti-Werbung machen, indem man der Politik den Spiegel vor hält?!
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Berlin steht auf:
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👏39👍5
🔴 Kommentar des russischen Botschafters in Deutschland, Sergej Netschajew, zur Entscheidung der Bundesregierung, Leopard-2-Panzer an die Ukraine zu liefern
Am 25. Januar 2023 hat die Bundesregierung der Lieferung von schweren Kampfpanzern vom Typ «Leopard 2» an das Regime in Kiew zugestimmt. Auch andere Länder, deren Armeen die Panzer in ihren Beständen haben, dürfen nunmehr die Maschinen an die Ukraine liefern.
Diese äußerst gefährliche Entscheidung hebt den Konflikt auf eine neue Konfrontationsstufe und widerspricht Behauptungen deutscher Politiker, die Bundesrepublik wolle sich in den Konflikt nicht verwickeln lassen. Leider passiert das immer wieder. Ein weiteres Mal überzeugen wir uns, dass Deutschland genauso wie seine engsten Verbündeten nicht an einer diplomatischen Lösung der ukrainischen Krise interessiert ist, diese permanent eskalieren lassen und das Regime in Kiew mit immer neuen todbringenden Waffen uneingeschränkt aufrüsten will. «Rote Linien» gehören somit der Vergangenheit an.
Die Entscheidung Berlins bedeutet, dass die Bundesrepublik ihr Bekenntnis zur historischen Verantwortung für gräuelhafte Verbrechen endgültig aufgibt, die vom Nationalsozialismus im Großen Vaterländischen Krieg an unserem Volk begangen wurden und keine Verjährung kennen. Den schwierigen Weg der Nachkriegsaussöhnung zwischen Russen und Deutschen lässt man dem Vergessen anheimfallen. Mit Zustimmung der Bundesregierung sollen wieder Kampfpanzer mit deutschen Kreuzen an die «Ostfront» geschickt werden, was nicht nur zum Tod russischer Soldaten, sondern auch zum Tod von Zivilisten unausweichlich führen wird.
Diese Entscheidung wurde von Berlin in den Tagen getroffen, wenn sich der Durchbruch der Blockade von Leningrad zum 80. Mal jährt, die Hunderttausende Sowjetbürger das Leben kostete. Diese Entscheidung macht das restliche gegenseitige Vertrauen zunichte, fügt den deutsch-russischen Beziehungen, deren Zustand ohnehin bedauernswürdig ist, einen irreparablen Schaden zu und lässt auf absehbare Zeit an ihrer Normalisierung zweifeln.
Quelle
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Am 25. Januar 2023 hat die Bundesregierung der Lieferung von schweren Kampfpanzern vom Typ «Leopard 2» an das Regime in Kiew zugestimmt. Auch andere Länder, deren Armeen die Panzer in ihren Beständen haben, dürfen nunmehr die Maschinen an die Ukraine liefern.
Diese äußerst gefährliche Entscheidung hebt den Konflikt auf eine neue Konfrontationsstufe und widerspricht Behauptungen deutscher Politiker, die Bundesrepublik wolle sich in den Konflikt nicht verwickeln lassen. Leider passiert das immer wieder. Ein weiteres Mal überzeugen wir uns, dass Deutschland genauso wie seine engsten Verbündeten nicht an einer diplomatischen Lösung der ukrainischen Krise interessiert ist, diese permanent eskalieren lassen und das Regime in Kiew mit immer neuen todbringenden Waffen uneingeschränkt aufrüsten will. «Rote Linien» gehören somit der Vergangenheit an.
Die Entscheidung Berlins bedeutet, dass die Bundesrepublik ihr Bekenntnis zur historischen Verantwortung für gräuelhafte Verbrechen endgültig aufgibt, die vom Nationalsozialismus im Großen Vaterländischen Krieg an unserem Volk begangen wurden und keine Verjährung kennen. Den schwierigen Weg der Nachkriegsaussöhnung zwischen Russen und Deutschen lässt man dem Vergessen anheimfallen. Mit Zustimmung der Bundesregierung sollen wieder Kampfpanzer mit deutschen Kreuzen an die «Ostfront» geschickt werden, was nicht nur zum Tod russischer Soldaten, sondern auch zum Tod von Zivilisten unausweichlich führen wird.
Diese Entscheidung wurde von Berlin in den Tagen getroffen, wenn sich der Durchbruch der Blockade von Leningrad zum 80. Mal jährt, die Hunderttausende Sowjetbürger das Leben kostete. Diese Entscheidung macht das restliche gegenseitige Vertrauen zunichte, fügt den deutsch-russischen Beziehungen, deren Zustand ohnehin bedauernswürdig ist, einen irreparablen Schaden zu und lässt auf absehbare Zeit an ihrer Normalisierung zweifeln.
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Grundgesetz Artikel 5:
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🔴 Panzer rollen: Völlig entfesselte deutsche Kriegseuphorie
Polen, Deutschland und andere Länder liefern schwere Panzer an die Ukraine. Nach der Zusage der deutschen Ampelregierung brach ein verstörender Kriegsrausch innerhalb Politik und Medien aus.
Zuletzt führt Deutschland den Willen der USA und der Ukraine bedingungslos aus. Man beteiligt sich an der transatlantischen Panzerkoalition. Rund 100 Leopard-Panzer aus verschiedenen europäischen Ländern inklusive Deutschland und bald auch Abrams-Panzer aus den USA sollen in den Donbass rollen. Bereits jetzt soll es erste Stimmen im Berliner Regierungsviertel geben, die über Kampfjets und Kampfhubschrauber sprechen.
Polen, Deutschland und andere Länder liefern schwere Panzer an die Ukraine. Nach der Zusage der deutschen Ampelregierung brach ein verstörender Kriegsrausch innerhalb Politik und Medien aus.
Nicht nur hat die Ampel den Export deutscher Leopard-Panzer, die im Besitz anderer Länder stehen, genehmigt, sondern liefert auch aus dem eigenen Bestand. Nachdem die Entscheidung bekannt worden war, brach Jubel in der Herrschaftsklasse aus.
Quelle tkp
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Polen, Deutschland und andere Länder liefern schwere Panzer an die Ukraine. Nach der Zusage der deutschen Ampelregierung brach ein verstörender Kriegsrausch innerhalb Politik und Medien aus.
Zuletzt führt Deutschland den Willen der USA und der Ukraine bedingungslos aus. Man beteiligt sich an der transatlantischen Panzerkoalition. Rund 100 Leopard-Panzer aus verschiedenen europäischen Ländern inklusive Deutschland und bald auch Abrams-Panzer aus den USA sollen in den Donbass rollen. Bereits jetzt soll es erste Stimmen im Berliner Regierungsviertel geben, die über Kampfjets und Kampfhubschrauber sprechen.
Polen, Deutschland und andere Länder liefern schwere Panzer an die Ukraine. Nach der Zusage der deutschen Ampelregierung brach ein verstörender Kriegsrausch innerhalb Politik und Medien aus.
Nicht nur hat die Ampel den Export deutscher Leopard-Panzer, die im Besitz anderer Länder stehen, genehmigt, sondern liefert auch aus dem eigenen Bestand. Nachdem die Entscheidung bekannt worden war, brach Jubel in der Herrschaftsklasse aus.
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Panzer rollen: Völlig entfesselte deutsche Kriegseuphorie
Polen, Deutschland und andere Länder liefern schwere Panzer an die Ukraine. Nach der Zusage der deutsche Ampelregierung brach ein verstörender Kriegsrausch innerhalb Politik und Medien aus.
🤮32
🔴 Deutsche Panzer in die Ukraine
🔴 Katrin Göring-Eckardt, Vizepräsidentin des deutschen Bundestages und Grüne, jubelte:
„Der Leopard ist befreit! Jetzt kann er hoffentlich schnell der Ukraine bei ihrem Kampf gegen den russischen Angriff und für die Freiheit der Ukraine und Europas helfen.“
Dass Scholz seine Zweifel beiseitegelegt hatte, ließ den polit-medialen Komplex scheinbare Freudentänze aufführen.
Quelle
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🔴 Katrin Göring-Eckardt, Vizepräsidentin des deutschen Bundestages und Grüne, jubelte:
„Der Leopard ist befreit! Jetzt kann er hoffentlich schnell der Ukraine bei ihrem Kampf gegen den russischen Angriff und für die Freiheit der Ukraine und Europas helfen.“
Dass Scholz seine Zweifel beiseitegelegt hatte, ließ den polit-medialen Komplex scheinbare Freudentänze aufführen.
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🤮43👍1
🔴 Anmerkung der Redaktion zur Lieferung von Leopard2-Kampfpanzern in die Ukraine
von Volkmar Zimmermann
🔴 Ein weiterer Schritt in der Eskalation ist beschlossen - eine weitere rote Linie überschritten!
Einhundert Kampfpanzer für die Ukraine - was bedeutet das?
Es bedeutet zunächst eine geringfügige Unterstützung des Kiewer Regimes.
Denn einhundert zusätzliche Panzer gegen tausende russische - da dürfte sich der militärische Vorteil in Grenzen halten.
Die Lieferungen werden jedoch einerseits die europäischen Bestände reduzieren, welche dann wiederum aus amerikanischer (und evtl. deutscher) Produktion aufgefüllt werden müssen.
Das bedeutet ein Riesengeschäft für die Rüstungsindustrie!
Ein weiterer - vielleicht noch viel bedeutender Grund, warum Deutschland in diese Entscheidung gedrängt wurde:
Die Lieferungen werden die deutsch-russischen Beziehungen nachhaltig vergiften! Der russische Botschafter in Berlin hat sich bereits dahingehend geäußert.
Nach dem Abtrennen der deutschen Wirtschaft von günstigem russischen Erdgas, wäre damit ein weiteres Ziel der amerikanischen Langzeitstrategie erfüllt, eine deutsch-russische Zusammenarbeit, oder gar eine russisch europäische, dauerhaft zu verhindern.
🔴 UNSER Feind sitzt nicht im OSTEN
Wir müssen endlich den Rahmen schaffen, der uns eine souveräne Außenpolitik ermöglicht.
Immer mehr Menschen verstehen das.
Doch um etwas zu ändern, müssen noch viel mehr Menschen verstehen, dass das nicht ohne eigene Initiative geschieht.
Wir haben die Demokratie verspielt, wie sich bereits im Zusammenhang mit "Corona" gezeigt hat.
Wir haben mit Desinteresse und Passivität einer politischen Kaste ermöglicht, in diesem Land die Macht zu ergreifen, die diese nutzt, in fast allen wichtigen Fragen eine Politik vorbei am Interesse des Volkes zu machen.
Es ist nun an der Zeit zu begreifen, dass man sich nicht auf andere verlassen kann. Es ist höchste Zeit sich zu engagieren, sich zu vernetzen und sich die Macht über dieses Land zurückzuholen!
🔴 Ein kleiner Schritt auf diesem Weg, sich wieder aktiv am politischen Prozess zu beteiligen, könnte die Beobachtung der Wiederholungswahl in Berlin sein.
Nähere Infos dazu bei den Wahlbeobachtern.
...Ein kleiner Schritt für einen neuen Anfang in der Politik!
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von Volkmar Zimmermann
🔴 Ein weiterer Schritt in der Eskalation ist beschlossen - eine weitere rote Linie überschritten!
Einhundert Kampfpanzer für die Ukraine - was bedeutet das?
Es bedeutet zunächst eine geringfügige Unterstützung des Kiewer Regimes.
Denn einhundert zusätzliche Panzer gegen tausende russische - da dürfte sich der militärische Vorteil in Grenzen halten.
Die Lieferungen werden jedoch einerseits die europäischen Bestände reduzieren, welche dann wiederum aus amerikanischer (und evtl. deutscher) Produktion aufgefüllt werden müssen.
Das bedeutet ein Riesengeschäft für die Rüstungsindustrie!
Ein weiterer - vielleicht noch viel bedeutender Grund, warum Deutschland in diese Entscheidung gedrängt wurde:
Die Lieferungen werden die deutsch-russischen Beziehungen nachhaltig vergiften! Der russische Botschafter in Berlin hat sich bereits dahingehend geäußert.
Nach dem Abtrennen der deutschen Wirtschaft von günstigem russischen Erdgas, wäre damit ein weiteres Ziel der amerikanischen Langzeitstrategie erfüllt, eine deutsch-russische Zusammenarbeit, oder gar eine russisch europäische, dauerhaft zu verhindern.
🔴 UNSER Feind sitzt nicht im OSTEN
Wir müssen endlich den Rahmen schaffen, der uns eine souveräne Außenpolitik ermöglicht.
Immer mehr Menschen verstehen das.
Doch um etwas zu ändern, müssen noch viel mehr Menschen verstehen, dass das nicht ohne eigene Initiative geschieht.
Wir haben die Demokratie verspielt, wie sich bereits im Zusammenhang mit "Corona" gezeigt hat.
Wir haben mit Desinteresse und Passivität einer politischen Kaste ermöglicht, in diesem Land die Macht zu ergreifen, die diese nutzt, in fast allen wichtigen Fragen eine Politik vorbei am Interesse des Volkes zu machen.
Es ist nun an der Zeit zu begreifen, dass man sich nicht auf andere verlassen kann. Es ist höchste Zeit sich zu engagieren, sich zu vernetzen und sich die Macht über dieses Land zurückzuholen!
🔴 Ein kleiner Schritt auf diesem Weg, sich wieder aktiv am politischen Prozess zu beteiligen, könnte die Beobachtung der Wiederholungswahl in Berlin sein.
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🤮21👍8
🔴 Amtsgericht Stuttgart tauscht Haftrichter aus
🔴 Stuttgart/25.01.2023
Nachdem das Verteidigerteam des Querdenkengründers, Michael Ballweg, mehrere Befangenheitsanträge und eine Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gegen den zuständigen Haftrichter am Amtsgericht vorgebracht hat, reagiert das Amtsgericht Stuttgart: Zum 01. Februar 2023 scheidet der abgelehnte Amtsrichter aus der Haft- und Ermittlungsabteilung aus. Aufgrund bestehenden Resturlaubs ist er ab sofort nicht mehr für Michael Ballweg zuständig.
Seit mehreren Wochen beklagt das Verteidigerteam des Querdenkengründers, das mangelnde rechtliche Gehör durch die zuständigen Gerichte in dessen Haftsache. Michael Ballweg wurde am 29. Juni 2022 wegen angeblichen gewerbsmäßigen Betrugs in Haft genommen. Inzwischen lautet der Vorwurf nur noch auf versuchten gewerbsmäßigen Betrug. Staatsanwaltschaft und Gerichte haben weder einen Geschädigten noch einen Schaden ermittelt. Das Gesetz sieht Untersuchungshaft von mehr als sechs Monaten nur in wenigen Ausnahmefällen vor.
Obwohl sich die Vorwürfe gegen Michael Ballweg bisher als haltlos erwiesen haben und sämtliche Ermittlungen Ergebnisse zu seinen Gunsten erbringen, wird er weiterhin festgehalten. Über eine Haftentlassung unter Auflagen, wie Meldepflicht, Passhinterlegung oder Kaution, sind die Gerichte nicht einmal bereit zu diskutieren. „Aus unserer Sicht ein völlig ungewöhnliches Verhalten“, so Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ, Sprecher des Verteidigerteams.
Noch gravierender war das Verhandlungsverhalten des jetzt ausgeschiedenen Haftrichters. Dieser hatte am 29. November 2022 einen Haftverkündungstermin mitten im Vortrag von Ballweg abgebrochen und am 11. November 2023 zum Haftprüfungstermin einen Vortrag zu den Tatvorwürfen nicht einmal zugelassen und die Anhörung bereits nach 14 Minuten beendet.
Quelle: Querdenken711
🔴 Meinung zum Hintergrund der langen Untersuchungshaft von Michael Ballweg
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🔴 Stuttgart/25.01.2023
Nachdem das Verteidigerteam des Querdenkengründers, Michael Ballweg, mehrere Befangenheitsanträge und eine Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gegen den zuständigen Haftrichter am Amtsgericht vorgebracht hat, reagiert das Amtsgericht Stuttgart: Zum 01. Februar 2023 scheidet der abgelehnte Amtsrichter aus der Haft- und Ermittlungsabteilung aus. Aufgrund bestehenden Resturlaubs ist er ab sofort nicht mehr für Michael Ballweg zuständig.
Seit mehreren Wochen beklagt das Verteidigerteam des Querdenkengründers, das mangelnde rechtliche Gehör durch die zuständigen Gerichte in dessen Haftsache. Michael Ballweg wurde am 29. Juni 2022 wegen angeblichen gewerbsmäßigen Betrugs in Haft genommen. Inzwischen lautet der Vorwurf nur noch auf versuchten gewerbsmäßigen Betrug. Staatsanwaltschaft und Gerichte haben weder einen Geschädigten noch einen Schaden ermittelt. Das Gesetz sieht Untersuchungshaft von mehr als sechs Monaten nur in wenigen Ausnahmefällen vor.
Obwohl sich die Vorwürfe gegen Michael Ballweg bisher als haltlos erwiesen haben und sämtliche Ermittlungen Ergebnisse zu seinen Gunsten erbringen, wird er weiterhin festgehalten. Über eine Haftentlassung unter Auflagen, wie Meldepflicht, Passhinterlegung oder Kaution, sind die Gerichte nicht einmal bereit zu diskutieren. „Aus unserer Sicht ein völlig ungewöhnliches Verhalten“, so Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ, Sprecher des Verteidigerteams.
Noch gravierender war das Verhandlungsverhalten des jetzt ausgeschiedenen Haftrichters. Dieser hatte am 29. November 2022 einen Haftverkündungstermin mitten im Vortrag von Ballweg abgebrochen und am 11. November 2023 zum Haftprüfungstermin einen Vortrag zu den Tatvorwürfen nicht einmal zugelassen und die Anhörung bereits nach 14 Minuten beendet.
Quelle: Querdenken711
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Querdenken-711: Presse-Portal
Amtsgericht Stuttgart tauscht Haftrichter aus - Querdenken-711: Presse-Portal
Stuttgart/25.01.2023 Nachdem das Verteidigerteam des Querdenkengründers, Michael Ballweg, mehrere Befangenheitsanträge und eine Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gegen den zuständigen Haftrichter am Amtsgericht vorgebracht hat, reagiert das Amtsgericht Stuttgart:…
👍24👎4
Forwarded from Freie Sachsen
Bundesverfassungsgericht: Eilantrag gegen Panzerlieferungen an die Ukraine eingereicht!
Am Mittwochmittag (25. Januar 2023) hat Andreas Hofmann ("DJ Happy Vibes"), stellv. Vorsitzender der FREIEN SACHSEN einen Antrag auf einstweilige Anordnung vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Das Ziel: Der Bundesregierung zu untersagen, Kampfpanzer an das ukrainische Regime zu liefern, da ansonsten eine deutsche Kriegsbeteiligung droht. Begründet wird der Antrag insbesondere mit einer Grundrechtsverletzung des "Rechts auf körperliche Unversehrtheit", das für jeden Bürger durch die nunmehr ausgelöste, reale Gefahr eines 3. Weltkrieges verletzt zu werden droht.
Jeder Bürger kann zudem den Vordruck verwenden (und natürlich auch modifizieren), um eigene juristische Schritte gegen die Berliner Kriegsregierung einzuleiten. Letztendlich wird somit zumindest der Druck auf das Bundesverfassungsgericht erhöht, Position zu beziehen, wenngleich natürlich die politische Gleichschaltung der deutschen Gerichte gerade in Karlsruhe seit längerer Zeit Zweifel an der wirklichen Unabhängigkeit der Justiz aufkommen lässt.
Wir wehren uns gegen die Kriegsmobilisierung: Auf der Straße, vor den Gerichten und durch den Aufbau einer großen Gegenöffentlichkeit, um den Kriegshetzern die Maske vom Gesicht zu reißen!
Hier ist der Eilantrag gegen die Panzerlieferungen zu finden:
https://freie-sachsen.info/2023/bverfg-eilantrag/
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram für alle Nachrichten und Informationen! @freiesachsen
Am Mittwochmittag (25. Januar 2023) hat Andreas Hofmann ("DJ Happy Vibes"), stellv. Vorsitzender der FREIEN SACHSEN einen Antrag auf einstweilige Anordnung vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Das Ziel: Der Bundesregierung zu untersagen, Kampfpanzer an das ukrainische Regime zu liefern, da ansonsten eine deutsche Kriegsbeteiligung droht. Begründet wird der Antrag insbesondere mit einer Grundrechtsverletzung des "Rechts auf körperliche Unversehrtheit", das für jeden Bürger durch die nunmehr ausgelöste, reale Gefahr eines 3. Weltkrieges verletzt zu werden droht.
Jeder Bürger kann zudem den Vordruck verwenden (und natürlich auch modifizieren), um eigene juristische Schritte gegen die Berliner Kriegsregierung einzuleiten. Letztendlich wird somit zumindest der Druck auf das Bundesverfassungsgericht erhöht, Position zu beziehen, wenngleich natürlich die politische Gleichschaltung der deutschen Gerichte gerade in Karlsruhe seit längerer Zeit Zweifel an der wirklichen Unabhängigkeit der Justiz aufkommen lässt.
Wir wehren uns gegen die Kriegsmobilisierung: Auf der Straße, vor den Gerichten und durch den Aufbau einer großen Gegenöffentlichkeit, um den Kriegshetzern die Maske vom Gesicht zu reißen!
Hier ist der Eilantrag gegen die Panzerlieferungen zu finden:
https://freie-sachsen.info/2023/bverfg-eilantrag/
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Freie Sachsen | Die politische Bewegung für Sachsen
FREIE SACHSEN stellen Eilantrag gegen Panzerlieferungen vor dem Bundesverfassungsgericht! - Freie Sachsen | Die politische Bewegung…
Am Mittwochmittag (25. Januar 2023) hat Andreas Hofmann („DJ Happy Vibes“) in seiner Eigenschaft als Mensch, stellvertretend für die FREIEN SACHSEN, einen Antrag auf einstweilige Anordnung vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Das Ziel: Die Lieferungen…
👍44❤2👎1
🔴 Die konstante Kriegspropaganda
Im Rubikon-Exklusivgespräch diskutiert Walter van Rossum mit den Publizisten Mathias Bröckers und Dirk Pohlmann sowie dem Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose über die immer weiter um sich greifende Kriegslust der westlichen Eliten.
von Walter van Rossum
Jetzt durften wir es also doch noch erleben: durchgeknallte Kriegspropaganda wie aus dem Lehrbuch. Was auch immer geschieht, eisern und eiskalt wird ein außerordentlich primitives Narrativ in die Welt gebellt. Die Guten gegen die Bösen, und wir müssen nur bis zum Endsieg durchhalten. Seit Corona ist von der Aufklärung nur noch ein Aschehäufchen übrig geblieben. Eine verdammt unheilige Allianz aus Politik, Medien und Experten hat sich verschworen, die Vernunft durch Schwarmdummheit zu ersetzen. Doch was jetzt über den Krieg in der Ukraine verbreitet wird, macht einen fassungslos. Binnen Stunden wurde weggebombt, was wir in den letzten 75 Jahren gelernt haben sollten.
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Im Rubikon-Exklusivgespräch diskutiert Walter van Rossum mit den Publizisten Mathias Bröckers und Dirk Pohlmann sowie dem Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose über die immer weiter um sich greifende Kriegslust der westlichen Eliten.
von Walter van Rossum
Jetzt durften wir es also doch noch erleben: durchgeknallte Kriegspropaganda wie aus dem Lehrbuch. Was auch immer geschieht, eisern und eiskalt wird ein außerordentlich primitives Narrativ in die Welt gebellt. Die Guten gegen die Bösen, und wir müssen nur bis zum Endsieg durchhalten. Seit Corona ist von der Aufklärung nur noch ein Aschehäufchen übrig geblieben. Eine verdammt unheilige Allianz aus Politik, Medien und Experten hat sich verschworen, die Vernunft durch Schwarmdummheit zu ersetzen. Doch was jetzt über den Krieg in der Ukraine verbreitet wird, macht einen fassungslos. Binnen Stunden wurde weggebombt, was wir in den letzten 75 Jahren gelernt haben sollten.
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Odysee
RUBIKON: Im Gespräch: „Die konstante Kriegspropaganda“ (Mathias Bröckers, Dirk Pohlmann, Jürgen Rose und Walter van Rossum)
Die konstante Kriegspropaganda
Im Rubikon-Exklusivgespräch diskutiert Walter van Rossum mit den Publizisten Mathias Bröckers und Dirk Pohlmann, sowie dem Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose über die imme...
Im Rubikon-Exklusivgespräch diskutiert Walter van Rossum mit den Publizisten Mathias Bröckers und Dirk Pohlmann, sowie dem Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose über die imme...
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🔴 Umfrage: Deutsche verlieren Glauben an Deutschland
"Die Krisen und Unfähigkeit der Politik hinterlassen Spuren. Laut Allensbach-Umfrage glauben die Deutschen, daß ihr Land weiter abstürzen wird. Verantwortlich dafür sei der Staat.
FRANKFURT AM MAIN. Der Blick der Deutschen auf das eigene Land ist von Pessimismus geprägt. Immer mehr Bundesbürger zweifeln laut einer Allensbach-Umfrage im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen an der Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Viele machen die Politik dafür verantwortlich, daß es weiter bergab gehen dürfte.
So glaubt nur noch eine Minderheit von 39 Prozent, daß Deutschland auch in Zukunft zu den führenden Wirtschaftsnationen gehören wird. Gefragt hat das Institut nach der Perspektive Deutschlands für die nächsten zehn bis 15 Jahre. Vor fünf Jahren lag der Wert noch bei 59 Prozent.
🔴 Umfrage: Schuld ist der Staat
Weitere ernüchternde Erkenntnis: Lediglich weniger als ein Drittel, 31 Prozent, ist überzeugt, die Bundesrepublik werde sich in den nächsten zehn Jahren gut entwickeln.
Flüchtlingskrise, Corona-Lockdowns und Inflation haben ihre Spuren hinterlassen: Gerade einmal 14 Prozent der Befragten sind der Meinung, Deutschland könne gestärkt aus den Krisen der vergangenen Jahre hervorgehen. Die Hälfte hat das Gefühl, daß bereits gegenwärtig vieles im Land nicht mehr richtig funktioniert.
Die Gründe für die Fehlentwicklungen sehen die Befragten vor allem bei der Politik. Die Entscheidungsträger des Staates lähmen nach Ansicht von 79 Prozent das Land durch zu viele Vorschriften und eine überbordende Bürokratie."
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"Die Krisen und Unfähigkeit der Politik hinterlassen Spuren. Laut Allensbach-Umfrage glauben die Deutschen, daß ihr Land weiter abstürzen wird. Verantwortlich dafür sei der Staat.
FRANKFURT AM MAIN. Der Blick der Deutschen auf das eigene Land ist von Pessimismus geprägt. Immer mehr Bundesbürger zweifeln laut einer Allensbach-Umfrage im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen an der Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Viele machen die Politik dafür verantwortlich, daß es weiter bergab gehen dürfte.
So glaubt nur noch eine Minderheit von 39 Prozent, daß Deutschland auch in Zukunft zu den führenden Wirtschaftsnationen gehören wird. Gefragt hat das Institut nach der Perspektive Deutschlands für die nächsten zehn bis 15 Jahre. Vor fünf Jahren lag der Wert noch bei 59 Prozent.
🔴 Umfrage: Schuld ist der Staat
Weitere ernüchternde Erkenntnis: Lediglich weniger als ein Drittel, 31 Prozent, ist überzeugt, die Bundesrepublik werde sich in den nächsten zehn Jahren gut entwickeln.
Flüchtlingskrise, Corona-Lockdowns und Inflation haben ihre Spuren hinterlassen: Gerade einmal 14 Prozent der Befragten sind der Meinung, Deutschland könne gestärkt aus den Krisen der vergangenen Jahre hervorgehen. Die Hälfte hat das Gefühl, daß bereits gegenwärtig vieles im Land nicht mehr richtig funktioniert.
Die Gründe für die Fehlentwicklungen sehen die Befragten vor allem bei der Politik. Die Entscheidungsträger des Staates lähmen nach Ansicht von 79 Prozent das Land durch zu viele Vorschriften und eine überbordende Bürokratie."
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JUNGE FREIHEIT
Pessimismus breitet sich aus: Umfrage: Deutsche verlieren Glauben an Deutschland
Die Krisen und Unfähigkeit der Politik hinterlassen Spuren. Laut Allensbach-Umfrage glauben die Deutschen, daß ihr Land weiter abstürzen wird. Verantwortlich dafür sei der Staat.
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Krieg – Wegbereiter eines neuen Finanzsystems
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👉 In Textform mit Quellen: www.kla.tv/24883/pdf
Unser Finanzsystem steht vor dem Zusammenbruch. Darum wird an der Einführung eines neuen Finanzsystems gearbeitet. Kann es sein, dass der Krieg zwischen Russland und der Ukraine uns von diesen wichtigen Vorgängen im Hintergrund ablenken soll?
#Wirtschaft #Finanzsystem
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🔴 Ukraine: Europas Fatale Rolle
20. Januar 2023 von Ulrike Guérot/Hauke Ritz (in EMMA)
Europa, das einstige Friedensprojekt, ist im Krieg! Wer hätte sich das noch vor Kurzem vorstellen können? Selbst wenn noch kein Staat der Europäischen Union formal im ukrainisch-russischen Krieg Kriegspartei ist, dominiert das dortige Kriegsgeschehen die Berichterstattung, die Politik und die gesellschaftlichen Entwicklungen in ganz Europa seit Monaten. Ein aktives Eingreifen der EU-Staaten im Rahmen der NATO in den Krieg wird diskutiert, in Teilen sogar forciert.
In Großbritannien werden Soldaten und Angehörige bereits durch die Presse auf ein Eingreifen vorbereitet. Der Premierminister sei bereit, den „nuclear button“ zu drücken. Annalena Baerbock freut sich darüber, dass deutsche Kinder beim Frühstück über die NATO reden, „Kriegsmüdigkeit“ ist ein moralisches Vergehen. Wer vom Frieden redet oder Verhandlungen fordert, ist schnell ein Lumpenpazifist. Was für ein Verrat am Wesenskern Europas!
Weiterlesen in "EMMA"
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20. Januar 2023 von Ulrike Guérot/Hauke Ritz (in EMMA)
Europa, das einstige Friedensprojekt, ist im Krieg! Wer hätte sich das noch vor Kurzem vorstellen können? Selbst wenn noch kein Staat der Europäischen Union formal im ukrainisch-russischen Krieg Kriegspartei ist, dominiert das dortige Kriegsgeschehen die Berichterstattung, die Politik und die gesellschaftlichen Entwicklungen in ganz Europa seit Monaten. Ein aktives Eingreifen der EU-Staaten im Rahmen der NATO in den Krieg wird diskutiert, in Teilen sogar forciert.
In Großbritannien werden Soldaten und Angehörige bereits durch die Presse auf ein Eingreifen vorbereitet. Der Premierminister sei bereit, den „nuclear button“ zu drücken. Annalena Baerbock freut sich darüber, dass deutsche Kinder beim Frühstück über die NATO reden, „Kriegsmüdigkeit“ ist ein moralisches Vergehen. Wer vom Frieden redet oder Verhandlungen fordert, ist schnell ein Lumpenpazifist. Was für ein Verrat am Wesenskern Europas!
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Emma
Ukraine: Europas Fatale Rolle
In Ramstein hat Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigt, dass Deutschland seine Bestände von Leopard-Panzern für eine mögliche Lieferung an die Ukraine überprüft. Deutsche Patriot-Systeme werden am Montag nach Polen verlegt. Was ist eigentlich aus…
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🔴 UKRAINE-KRIEG
"Vor nunmehr fast einem Jahr überfiel Russland die Ukraine. Es ist ein Konflikt mit einer langen und komplizierten Vorgeschichte. Es war ein Wendepunkt. Auch, weil seither Diplomatie zu einem Schimpfwort geworden ist.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stand die Tage unter Dauerfeuer – insbesondere seiner Koalitionspartner von Grünen und FDP sowie einiger Abgeordneter des Seeheimer Kreises in der eigenen Fraktion, der seit jeher eine große Nähe zur Rüstungsindustrie pflegt. Der Grund: Scholz wollte der Lieferung von Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 nicht zustimmen, bevor nicht auch die USA eigene Kampfpanzer lieferten.
Vermutlich wollte Scholz die Risiken einer weiteren Eskalation und von Vergeltungsmaßnahmen Russlands, bis hin zur nuklearen Option, gleichmäßiger verteilen. Seine Wette ging auf. Die USA liefern nun doch auch selbst Kampfpanzer. Seine Kritiker ficht dies aber nicht an."
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stand die Tage unter Dauerfeuer – insbesondere seiner Koalitionspartner von Grünen und FDP sowie einiger Abgeordneter des Seeheimer Kreises in der eigenen Fraktion, der seit jeher eine große Nähe zur Rüstungsindustrie pflegt. Der Grund: Scholz wollte der Lieferung von Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 nicht zustimmen, bevor nicht auch die USA eigene Kampfpanzer lieferten.
Vermutlich wollte Scholz die Risiken einer weiteren Eskalation und von Vergeltungsmaßnahmen Russlands, bis hin zur nuklearen Option, gleichmäßiger verteilen. Seine Wette ging auf. Die USA liefern nun doch auch selbst Kampfpanzer. Seine Kritiker ficht dies aber nicht an."
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Berliner Zeitung
Ukraine-Krieg: Deutschlands Hobbygeneräle
Die Debatte um den angeblich zögerlichen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt, wie unverantwortlich einige Akteure in Deutschland sind.
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☝️WAS UNSERE MEDIEN VERSCHWEIGEN:
▶️ DIE UKRAINE PFEIFT AUS DEM LETZTEN LOCH
▶️ ZIVILISTEN WERDEN AUF DER STRASSE ZWANGS-REKRUTIERT
Infos von Roger Köppel, Chefredakteur und Herausgeber der WELTWOCHE, Schweiz.
https://www.youtube.com/watch?v=vPbZIXEbOck
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