🟥 Staatsschutz muss zurückrudern: Junge Alternative nicht 'gesichert rechtsextrem'
Als das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor sechs Wochen die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) als vermeintlich "gesichert rechtsextremistische" Gruppierung einstufte, stellte dies einen einmaligen demokratiepolitischen Sündenfall am Weg zur Kriminalisierung der Opposition dar. Nachdem der polit-mediale Komplex die Bewertung freudig feixend ausschlachtete, folgt nun die erlösende Botschaft: Bis zur gerichtlichen Klärung muss der Inlandsgeheimdienst diese Behauptung jedenfalls unterlassen.
🔴 Haldenwang muss kleinlaut zurückrudern
Wie Der Status im April berichtete, fußt die politisch motivierte Einstufung auf einer besonders absurden Argumentation. Problematisiert wurde unter anderem der Umstand, dass die "Junge Alternative" die ethnische Zugehörigkeit zum deutschen Volk und das passdeutsche Staatsvolk nicht als völlig deckungsgleich ansieht. Auf der Basis einer Behauptung, nach welcher sogar die sächsische Landesverfassung ("Dem Volk des Freistaates Sachsen gehören Bürger deutscher, sorbischer und anderer Volkszugehörigkeit an") quasi verfassungsfeindlich wäre, sah BfV-Chef Thomas Haldenwang eine "generelle Herabwürdigung des demokratischen Systems" erfüllt.
Postwendend reagierten AfD & JA und klagten gegen diese Einstufung - und konnten nun einen ersten Etappensieg erringen: Diese ist einstweilig ungültig. A-Chef Hannes Gnauck kommentiert die Entscheidung wie folgt:
"Dieser Teilerfolg ist auf die hervorragende juristische Verteidigungsleistung unserer Partei zurückzuführen. Die Bewertung der Jungen Alternative als ,gesichert rechtsextreme Bestrebung‘ war und ist nicht haltbar, die politische Motivation dahinter offensichtlich. So offensichtlich, dass das BfV nun freiwillig einen Rückzieher gemacht hat und die JA nicht länger als ,gesichert rechtsextrem‘ wertet."
Die Behörde löschte bereits alle entsprechenden Presseaussendungen.
🔴 Auch Systemmedien auf falschem Fuß erwischt
Ein Rückschlag ist die - zumindest einstweilige - Umkehr für den versammelten Blätterwald. Als die ursprüngliche Einstufung geschah, zitierte etwa der öffentlich-rechtliche "Deutschlandfunk" sofort einen "Extremismusforscher", der diese als "korrekt" bezeichnete, sich beklagte, dass diese "etwas spät" geschehe und prophezeite, auch die Mutterpartei müsse sich auf eine volle Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst vorbereiten. Auch andere Staatsfunk-Angebote ritten mit sogenannten "Analysen" aus, um die Behauptung vermeintlich zu untermauern. Die Umkehrung der demographischen Mehrheitsverhältnisse auch nur kritisch anzusprechen wurde darin ebenfalls problematisiert.
Nun folgt das zähneknirschende Zurückrudern der Systemmedien, die allerdings in ihren Überschriften offenbar einen Wert darauf legen, dass diese Rücknahme nur "vorerst" oder "zunächst" Geltung habe. Im Gegensatz zu den teilweise ausführlichen Hetzartikeln basiert die nunmehrige Berichterstattung augenscheinlich rundum auf ein und derselben Agenturmeldung.
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Quelle und ganzer Artikel:
Als das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor sechs Wochen die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) als vermeintlich "gesichert rechtsextremistische" Gruppierung einstufte, stellte dies einen einmaligen demokratiepolitischen Sündenfall am Weg zur Kriminalisierung der Opposition dar. Nachdem der polit-mediale Komplex die Bewertung freudig feixend ausschlachtete, folgt nun die erlösende Botschaft: Bis zur gerichtlichen Klärung muss der Inlandsgeheimdienst diese Behauptung jedenfalls unterlassen.
🔴 Haldenwang muss kleinlaut zurückrudern
Wie Der Status im April berichtete, fußt die politisch motivierte Einstufung auf einer besonders absurden Argumentation. Problematisiert wurde unter anderem der Umstand, dass die "Junge Alternative" die ethnische Zugehörigkeit zum deutschen Volk und das passdeutsche Staatsvolk nicht als völlig deckungsgleich ansieht. Auf der Basis einer Behauptung, nach welcher sogar die sächsische Landesverfassung ("Dem Volk des Freistaates Sachsen gehören Bürger deutscher, sorbischer und anderer Volkszugehörigkeit an") quasi verfassungsfeindlich wäre, sah BfV-Chef Thomas Haldenwang eine "generelle Herabwürdigung des demokratischen Systems" erfüllt.
Postwendend reagierten AfD & JA und klagten gegen diese Einstufung - und konnten nun einen ersten Etappensieg erringen: Diese ist einstweilig ungültig. A-Chef Hannes Gnauck kommentiert die Entscheidung wie folgt:
"Dieser Teilerfolg ist auf die hervorragende juristische Verteidigungsleistung unserer Partei zurückzuführen. Die Bewertung der Jungen Alternative als ,gesichert rechtsextreme Bestrebung‘ war und ist nicht haltbar, die politische Motivation dahinter offensichtlich. So offensichtlich, dass das BfV nun freiwillig einen Rückzieher gemacht hat und die JA nicht länger als ,gesichert rechtsextrem‘ wertet."
Die Behörde löschte bereits alle entsprechenden Presseaussendungen.
🔴 Auch Systemmedien auf falschem Fuß erwischt
Ein Rückschlag ist die - zumindest einstweilige - Umkehr für den versammelten Blätterwald. Als die ursprüngliche Einstufung geschah, zitierte etwa der öffentlich-rechtliche "Deutschlandfunk" sofort einen "Extremismusforscher", der diese als "korrekt" bezeichnete, sich beklagte, dass diese "etwas spät" geschehe und prophezeite, auch die Mutterpartei müsse sich auf eine volle Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst vorbereiten. Auch andere Staatsfunk-Angebote ritten mit sogenannten "Analysen" aus, um die Behauptung vermeintlich zu untermauern. Die Umkehrung der demographischen Mehrheitsverhältnisse auch nur kritisch anzusprechen wurde darin ebenfalls problematisiert.
Nun folgt das zähneknirschende Zurückrudern der Systemmedien, die allerdings in ihren Überschriften offenbar einen Wert darauf legen, dass diese Rücknahme nur "vorerst" oder "zunächst" Geltung habe. Im Gegensatz zu den teilweise ausführlichen Hetzartikeln basiert die nunmehrige Berichterstattung augenscheinlich rundum auf ein und derselben Agenturmeldung.
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Der Status
Staatsschutz muss zurückrudern: Junge Alternative nicht 'gesichert rechtsextrem'
Als das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor sechs Wochen die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) als vermeintlich "gesichert rechtsextremistische" Gruppierung einstufte, stellte dies einen einmaligen demokratiepolitischen Sündenfall am Weg…
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🟥 Corona-Prozess in Erfurt
Richter wegen Masken-Urteil vor Gericht
dazu BILD am Donnerstag:
"Sein Corona-Urteil schlug im April 2021 wie eine Bombe ein. Jetzt sitzt der Weimarer Familienrichter Christian Klaus Siegfried Dettmar (60) selbst auf der Anklagebank.
Völlig gelassen betrat er Donnerstagmorgen das Landgericht Erfurt. Dabei drohen Dettmar ein bis fünf Jahre Haft wegen Rechtsbeugung!
Grund: Nach der Klage von Mutter Doreen B. aus Weimar, deren Kinder (8, 14) angeblich unter Kopfschmerzen, Übelkeit- und Schlaflosigkeit gelitten hatten, verbot der Amtsrichter der staatlichen Pestalozzi-Grundschule und der staatlichen Pestalozzi-Regelschule in Weimar, ihre Schüler zur Masken-, Abstands und Schnelltestpflicht zu zwingen.
Die Staatsanwaltschaft wirft Dettmar vor, dass er die richterliche Unabhängigkeit aus sachfremden Erwägungen missachtet habe und sich „bewusst und schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt hat, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie öffentlichkeitswirksam durch eine unanfechtbare Entscheidung darzustellen.“"
Anm. Volkmar Zimmermann:
Die "angebliche" Schädlichkeit der staatlichen Maßnahmen dürfte heute, nachdem das auch im Mainstream so langsam ankommt, als tatsächlich real gelten.
Richter Dettmar hatte sich eben nicht "von sachfremden Erwägungen leiten lassen", sondern hatte umfassende Gutachten und Studien zur Urteilsbegründung herangezogen, die die Schädlichkeit der Masken (CO2-Rückatmung, Sauerstoffmangel, psychische Folgen der Zwangsmaßnahmen) belegten.
Wir dürfen also gespannt sein, welche Argumente - und vor allem "Beweise" - die Staatsanwaltschaft bemühen, um nicht zu sagen, in welcher Weise sie ihrerseits das Recht beugen will, um ihre Anklage in diesem politischen Prozess zu konstruieren, ohne sich komplett der Lächerlichkeit der aufgeklärten Öffentlichkeit preiszugeben.
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Richter wegen Masken-Urteil vor Gericht
dazu BILD am Donnerstag:
"Sein Corona-Urteil schlug im April 2021 wie eine Bombe ein. Jetzt sitzt der Weimarer Familienrichter Christian Klaus Siegfried Dettmar (60) selbst auf der Anklagebank.
Völlig gelassen betrat er Donnerstagmorgen das Landgericht Erfurt. Dabei drohen Dettmar ein bis fünf Jahre Haft wegen Rechtsbeugung!
Grund: Nach der Klage von Mutter Doreen B. aus Weimar, deren Kinder (8, 14) angeblich unter Kopfschmerzen, Übelkeit- und Schlaflosigkeit gelitten hatten, verbot der Amtsrichter der staatlichen Pestalozzi-Grundschule und der staatlichen Pestalozzi-Regelschule in Weimar, ihre Schüler zur Masken-, Abstands und Schnelltestpflicht zu zwingen.
Die Staatsanwaltschaft wirft Dettmar vor, dass er die richterliche Unabhängigkeit aus sachfremden Erwägungen missachtet habe und sich „bewusst und schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt hat, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie öffentlichkeitswirksam durch eine unanfechtbare Entscheidung darzustellen.“"
Anm. Volkmar Zimmermann:
Die "angebliche" Schädlichkeit der staatlichen Maßnahmen dürfte heute, nachdem das auch im Mainstream so langsam ankommt, als tatsächlich real gelten.
Richter Dettmar hatte sich eben nicht "von sachfremden Erwägungen leiten lassen", sondern hatte umfassende Gutachten und Studien zur Urteilsbegründung herangezogen, die die Schädlichkeit der Masken (CO2-Rückatmung, Sauerstoffmangel, psychische Folgen der Zwangsmaßnahmen) belegten.
Wir dürfen also gespannt sein, welche Argumente - und vor allem "Beweise" - die Staatsanwaltschaft bemühen, um nicht zu sagen, in welcher Weise sie ihrerseits das Recht beugen will, um ihre Anklage in diesem politischen Prozess zu konstruieren, ohne sich komplett der Lächerlichkeit der aufgeklärten Öffentlichkeit preiszugeben.
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Corona-Prozess in Erfurt: Richter wegen Masken-Urteil vor Gericht
Sein Corona-Urteil schlug im April 2021 hohe Wellen. Jetzt sitzt der Familienrichter aus Weimar auf der Anklagebank.
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🟥 Energiekonferenz in Thüringen: Unternehmer kritisieren Energiepolitik und Klima-Narrativ
🔴 Mit großem Interesse nahmen Unternehmer an der Konferenz "Energie-Klartext" in Thüringen teil. Hauptredner Prof. Dr. Fritz Vahrenholt kritisierte die Energiepolitik der Regierung und stellte Alternativen vor. Auch das Klimawandel-Narrativ wurde diskutiert. Ex-Verfassungsschützer Dr. Georg Maaßen sprach von einer infantilen, interessengesteuerten Klimasekte.
An der Organisation der Konferenz in Thüringen beteiligten sich auch Thomas Heßland von der Initiative Vernunftkraft Thüringen und Ringo Siemon vom Unternehmernetzwerk BVMW in Thüringen.
Rund 150 Unternehmer und interessierte Bürger besuchten die Veranstaltung. Laut Einladung sollte es um die Frage gehen, ob die Energieversorgung deutscher Unternehmen gesichert sei, oder ob Strom und Gas dauerhaft knapp und unbezahlbar würden.
Weitere Themen:
🔴 Energiekosten für Unternehmer in zwei Jahren um 624 Prozent gestiegen
🔴 Die Fragwürdigkeit von CO₂-Reduktionsmaßnahmen nach Szenarien des Helmholtz-Instituts
🔴 Deutschland ist bereits Weltmeister in Kreislaufwirtschaft und Wirtschaftsökologie
🔴 Auf Betreiben der Grünen: Deutsche Atomkraftwerke auf Nimmerwiedersehen mit Säure zerstört
🔴 Warum der Anteil von Sonnen- und Windenergie sich nicht auf 80 Prozent steigern lässt
🔴 Deutschland könne Schiefergas viel umweltfreundlicher abbauen als die USA
🔴 Ex-Chef des Verfassungsschutzes, Dr. Georg Maaßen: Infantile Klimasekte wird von Profitinteressen gesteuert und finanziert
Ganzer Artikel
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🔴 Mit großem Interesse nahmen Unternehmer an der Konferenz "Energie-Klartext" in Thüringen teil. Hauptredner Prof. Dr. Fritz Vahrenholt kritisierte die Energiepolitik der Regierung und stellte Alternativen vor. Auch das Klimawandel-Narrativ wurde diskutiert. Ex-Verfassungsschützer Dr. Georg Maaßen sprach von einer infantilen, interessengesteuerten Klimasekte.
An der Organisation der Konferenz in Thüringen beteiligten sich auch Thomas Heßland von der Initiative Vernunftkraft Thüringen und Ringo Siemon vom Unternehmernetzwerk BVMW in Thüringen.
Rund 150 Unternehmer und interessierte Bürger besuchten die Veranstaltung. Laut Einladung sollte es um die Frage gehen, ob die Energieversorgung deutscher Unternehmen gesichert sei, oder ob Strom und Gas dauerhaft knapp und unbezahlbar würden.
Weitere Themen:
🔴 Energiekosten für Unternehmer in zwei Jahren um 624 Prozent gestiegen
🔴 Die Fragwürdigkeit von CO₂-Reduktionsmaßnahmen nach Szenarien des Helmholtz-Instituts
🔴 Deutschland ist bereits Weltmeister in Kreislaufwirtschaft und Wirtschaftsökologie
🔴 Auf Betreiben der Grünen: Deutsche Atomkraftwerke auf Nimmerwiedersehen mit Säure zerstört
🔴 Warum der Anteil von Sonnen- und Windenergie sich nicht auf 80 Prozent steigern lässt
🔴 Deutschland könne Schiefergas viel umweltfreundlicher abbauen als die USA
🔴 Ex-Chef des Verfassungsschutzes, Dr. Georg Maaßen: Infantile Klimasekte wird von Profitinteressen gesteuert und finanziert
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Energiekonferenz in Thüringen: Unternehmer kritisieren Energiepolitik und Klima-Narrativ
Mit großem Interesse nahmen Unternehmer an der Konferenz "Energie-Klartext" in Thüringen teil. Hauptredner Prof. Dr. Fritz Vahrenholt kritisierte die Energiepolitik der Regierung und stellte Alternativen vor. Auch das Klimawandel-Narrativ wurde diskutiert.…
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🟥 Die Vasallenstrategie
Welche Sicherheitsinteressen hat Deutschland, also haben die Menschen in Deutschland?
von Thomas Röper
🔴 Alle Umfragen zeigen, dass die größte Sorge der Deutschen die Entwicklung der Wirtschaft und damit verbundene soziale Fragen und der sinkende Wohlstand ist.
Natürlich ist es die erste Sorge eines jeden Staates, dass er nicht angegriffen wird und in Frieden leben kann, keine Frage. Aber mir wäre nicht bekannt, dass irgendein Staat Deutschland militärisch angreifen wollte.
Die „Nationale Sicherheitsstrategie“ der Bundesregierung ist jedoch ein Papier, das letztlich die US-Politik nachplappert. Wenig überraschend ist Russland „die größte Bedrohung“ und auch China wird zwar als „Partner“ bezeichnet, aber auch als systemischer Rivale.
Mir konnte jedoch bis heute niemand erklären, welches Problem Deutschland oder die EU mit China haben, denn China stellt keinerlei territoriale Ansprüche an die EU, Chinas Kriegsschiffe patrouillieren nicht vor Europas Küsten – während europäische Kriegsschiffe jedoch vor Chinas Küsten umherfahren – und China ist der wichtigste Handelspartner der EU.
Im Interesse der Stabilisierung der Wirtschaft wäre es also zum Beispiel angeraten, die Beziehungen zu China zu verbessern, weil davon auch die europäische Wirtschaft profitiert. Aber davon ist in der „Nationalen Sicherheitsstrategie“ für Deutschland nicht die Rede, im Gegenteil.
Quelle: Anti-Spiegel
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Welche Sicherheitsinteressen hat Deutschland, also haben die Menschen in Deutschland?
von Thomas Röper
🔴 Alle Umfragen zeigen, dass die größte Sorge der Deutschen die Entwicklung der Wirtschaft und damit verbundene soziale Fragen und der sinkende Wohlstand ist.
Natürlich ist es die erste Sorge eines jeden Staates, dass er nicht angegriffen wird und in Frieden leben kann, keine Frage. Aber mir wäre nicht bekannt, dass irgendein Staat Deutschland militärisch angreifen wollte.
Die „Nationale Sicherheitsstrategie“ der Bundesregierung ist jedoch ein Papier, das letztlich die US-Politik nachplappert. Wenig überraschend ist Russland „die größte Bedrohung“ und auch China wird zwar als „Partner“ bezeichnet, aber auch als systemischer Rivale.
Mir konnte jedoch bis heute niemand erklären, welches Problem Deutschland oder die EU mit China haben, denn China stellt keinerlei territoriale Ansprüche an die EU, Chinas Kriegsschiffe patrouillieren nicht vor Europas Küsten – während europäische Kriegsschiffe jedoch vor Chinas Küsten umherfahren – und China ist der wichtigste Handelspartner der EU.
Im Interesse der Stabilisierung der Wirtschaft wäre es also zum Beispiel angeraten, die Beziehungen zu China zu verbessern, weil davon auch die europäische Wirtschaft profitiert. Aber davon ist in der „Nationalen Sicherheitsstrategie“ für Deutschland nicht die Rede, im Gegenteil.
Quelle: Anti-Spiegel
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www.bmvg.de
Nationale Sicherheitsstrategie
Nationale Sicherheitsstrategie: mehr Orientierung vor dem Hintergrund der aktuellen und absehbaren schwierigen Sicherheitslage.
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🟥 Politikwissenschaftler: „Medien für schlechte Umfragewerte der Grünen verantwortlich“
Von Reinhard Werner
🔴 Die Grünen haben in Umfragen gegenüber April 2021 die Hälfte ihres Wählerzuspruchs eingebüßt. Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann macht Medien dafür verantwortlich.
Im April 2021 sah Civey die Grünen in einer Umfrage bei bundesweit 29 Prozent – und damit als mit Abstand stärkste Kraft im Land. Etwas mehr als zwei Jahre später sind es weniger als die Hälfte. Demgegenüber erlebt die damals schwache AfD einen beispiellosen Höhenflug in der Wählergunst. Der emeritierte Düsseldorfer Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann liefert im „Deutschlandfunk“ eine auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinende Erklärung für die Entwicklung: Ihm zufolge sind die Medien dafür verantwortlich.
🔴 „Wochenlange Kampagne mit AfD-Argumenten“ gegen die Grünen
Die Diagnose mag überraschen angesichts des Umstandes, dass Studien und Erfahrungen bis dato wenig auf eine besonders große Distanz zwischen deutschen Medien und Grünen hindeuten. Demgegenüber ist nach wie vor wenig von erkennbaren medialen Sympathien für die AfD zu bemerken – oder einer starken Präsenz ihrer Vertreter.
Dennoch sieht von Alemann eine wochenlange „Kampagne“, die sich gegen die Grünen richte. Verantwortlich dafür seien „auch insbesondere die Boulevardzeitungen – an der Spitze die Bild“. Zwar haben auch die Medien des Axel-Springer-Verlages kein durchgehend kritisches Verhältnis zu der Partei. Anders als zur AfD.
Von Alemann jedoch steht auf dem Standpunkt, dass die in der „Bild“ zur Sprache gekommene Kritik am geplanten Heizungsgesetz die Rechtspartei stärke. Immerhin handele es sich „um dieselben Argumente, die die AfD benutze“. Ein ähnliches Narrativ pflegten linksgerichtete Politiker und Medien auch im Zusammenhang mit der jüngsten Kundgebung gegen das Heizungsgesetz in Erding.
🔴 Elitäre Minderheit zwingt Mehrheit ihre Werte auf
Eine abweichende Einschätzung dazu hatte Forsa-Geschäftsführer Manfred Güllner zuvor in der „Welt“ geäußert. Ihm zufolge sei es vielmehr fehlende kritische Begleitung grüner Politik durch die Medien, die zu einem Aufstieg der AfD und einem Abstieg der Grünen führe.
Vor allem frühere „SPD-Wähler in normalen Arbeitsverhältnissen“ würden den Eindruck einer „grünen Diktatur“ gewinnen. Diese gehe der Wahrnehmung zufolge von einer „elitären Minderheit der oberen Bildungs- und Einkommensschichten der Gesellschaft“ aus. Deren Protagonisten zwinge der Mehrheit der Andersdenkenden „ihre Werte durch Belehrungen oder Verbote auf“. Das SPD-Mitglied Güllner erklärte dazu:
"Nicht nur die Politik auf Bundesebene, sondern auch viele Kommunen orientieren sich zu sehr an einem vermeintlich grünen Zeitgeist.“
Anliegen wie eine Abschaltung aller Kernkraftwerke, Verbote von fossilen Heizungen und dem Verbrennungsmotor oder die Gendersprache seien der Mehrheit nicht wichtig. Dennoch gelinge es einer entschlossenen grünen Minderheit immer wieder, ihre exklusiven Anliegen durchzusetzen.
Nichtwähler könnten zur AfD abwandern
Güllner hält dies auch für einen wesentlichen Erfolgsfaktor für die AfD. Die Zahl der Bürger, die bereit seien, dieser Partei trotz radikaler Inhalte und einer möglichen Verfassungsschutz-Beobachtung die Stimme zu geben, wachse. Das Potenzial sei sogar noch größer, weil ein noch wesentlich größeres Unmutspotenzial in das Nichtwählen flüchte.
Vor allem der Mittelstand bilde eine wichtige Kerngruppe der AfD. Dieser fühle sich „im Vergleich zu anderen Gruppen subjektiv benachteiligt“ und habe „entsprechend extrem pessimistische Wirtschaftserwartungen“. Dabei gehe es den Mittelständlern „an sich ökonomisch gut“.
Anders als viele AfD-Wähler stünden die Nichtwähler nicht von vornherein „außerhalb des Systems“. Viele von ihnen fühlten sich als „Wähler auf Urlaub“ und würden zurückkehren, sobald sie eine Partei als wählbar betrachteten. (...)
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Quelle:
Von Reinhard Werner
🔴 Die Grünen haben in Umfragen gegenüber April 2021 die Hälfte ihres Wählerzuspruchs eingebüßt. Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann macht Medien dafür verantwortlich.
Im April 2021 sah Civey die Grünen in einer Umfrage bei bundesweit 29 Prozent – und damit als mit Abstand stärkste Kraft im Land. Etwas mehr als zwei Jahre später sind es weniger als die Hälfte. Demgegenüber erlebt die damals schwache AfD einen beispiellosen Höhenflug in der Wählergunst. Der emeritierte Düsseldorfer Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann liefert im „Deutschlandfunk“ eine auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinende Erklärung für die Entwicklung: Ihm zufolge sind die Medien dafür verantwortlich.
🔴 „Wochenlange Kampagne mit AfD-Argumenten“ gegen die Grünen
Die Diagnose mag überraschen angesichts des Umstandes, dass Studien und Erfahrungen bis dato wenig auf eine besonders große Distanz zwischen deutschen Medien und Grünen hindeuten. Demgegenüber ist nach wie vor wenig von erkennbaren medialen Sympathien für die AfD zu bemerken – oder einer starken Präsenz ihrer Vertreter.
Dennoch sieht von Alemann eine wochenlange „Kampagne“, die sich gegen die Grünen richte. Verantwortlich dafür seien „auch insbesondere die Boulevardzeitungen – an der Spitze die Bild“. Zwar haben auch die Medien des Axel-Springer-Verlages kein durchgehend kritisches Verhältnis zu der Partei. Anders als zur AfD.
Von Alemann jedoch steht auf dem Standpunkt, dass die in der „Bild“ zur Sprache gekommene Kritik am geplanten Heizungsgesetz die Rechtspartei stärke. Immerhin handele es sich „um dieselben Argumente, die die AfD benutze“. Ein ähnliches Narrativ pflegten linksgerichtete Politiker und Medien auch im Zusammenhang mit der jüngsten Kundgebung gegen das Heizungsgesetz in Erding.
🔴 Elitäre Minderheit zwingt Mehrheit ihre Werte auf
Eine abweichende Einschätzung dazu hatte Forsa-Geschäftsführer Manfred Güllner zuvor in der „Welt“ geäußert. Ihm zufolge sei es vielmehr fehlende kritische Begleitung grüner Politik durch die Medien, die zu einem Aufstieg der AfD und einem Abstieg der Grünen führe.
Vor allem frühere „SPD-Wähler in normalen Arbeitsverhältnissen“ würden den Eindruck einer „grünen Diktatur“ gewinnen. Diese gehe der Wahrnehmung zufolge von einer „elitären Minderheit der oberen Bildungs- und Einkommensschichten der Gesellschaft“ aus. Deren Protagonisten zwinge der Mehrheit der Andersdenkenden „ihre Werte durch Belehrungen oder Verbote auf“. Das SPD-Mitglied Güllner erklärte dazu:
"Nicht nur die Politik auf Bundesebene, sondern auch viele Kommunen orientieren sich zu sehr an einem vermeintlich grünen Zeitgeist.“
Anliegen wie eine Abschaltung aller Kernkraftwerke, Verbote von fossilen Heizungen und dem Verbrennungsmotor oder die Gendersprache seien der Mehrheit nicht wichtig. Dennoch gelinge es einer entschlossenen grünen Minderheit immer wieder, ihre exklusiven Anliegen durchzusetzen.
Nichtwähler könnten zur AfD abwandern
Güllner hält dies auch für einen wesentlichen Erfolgsfaktor für die AfD. Die Zahl der Bürger, die bereit seien, dieser Partei trotz radikaler Inhalte und einer möglichen Verfassungsschutz-Beobachtung die Stimme zu geben, wachse. Das Potenzial sei sogar noch größer, weil ein noch wesentlich größeres Unmutspotenzial in das Nichtwählen flüchte.
Vor allem der Mittelstand bilde eine wichtige Kerngruppe der AfD. Dieser fühle sich „im Vergleich zu anderen Gruppen subjektiv benachteiligt“ und habe „entsprechend extrem pessimistische Wirtschaftserwartungen“. Dabei gehe es den Mittelständlern „an sich ökonomisch gut“.
Anders als viele AfD-Wähler stünden die Nichtwähler nicht von vornherein „außerhalb des Systems“. Viele von ihnen fühlten sich als „Wähler auf Urlaub“ und würden zurückkehren, sobald sie eine Partei als wählbar betrachteten. (...)
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The Epoch Times
Politikwissenschaftler: „Medien für schlechte Umfragewerte der Grünen verantwortlich“
Die Grünen haben in Umfragen gegenüber April 2021 die Hälfte ihres Wählerzuspruchs eingebüßt. Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann macht Medien dafür verantwortlich.
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🟥 "Haben Antikörper entwickelt": Russlands Finanzminister lobt rasche Anpassung heimischer Unternehmen
🔴 Russische Unternehmen hätten überraschend schnell westliche Firmen ersetzt, die im vergangenen Jahr aufgrund von Sanktionen das Land verlassen haben, erklärte Russlands Finanzminister Anton Siluanow am Donnerstag auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg.
"Wir haben nicht erwartet, dass dies so schnell geschehen würde. Der Index des Geschäftsvertrauens ist gestiegen. Vor einem Jahr lag er noch bei 48 Prozent, jetzt sind es 54", so der Beamte.
Ihm zufolge habe sich das Land bereits vollständig an die neue wirtschaftliche Realität angepasst.
"Wir haben Muskeln aufgebaut, die technologische Souveränität gesichert, unabhängige Systeme geschaffen, die es ermöglicht haben, uns weiterzuentwickeln. Wir haben ein gutes Jahr hinter uns, wir haben Antikörper entwickelt, und jetzt sollen die anderen krank sein."
Siluanow wies darauf hin, dass die wichtigste Aufgabe Russlands derzeit darin bestehe, seine Präsenz auf dem Weltmarkt zu stärken. Seiner Ansicht nach findet ein "globaler Wandel" statt, der für andere Länder schmerzhaft ist, auch für jene, die früher führend waren. "Wir müssen sicherstellen, dass wir unseren Anteil an diesem globalen Wirtschaftskuchen vergrößern."
🔴 Nach Angaben von Analysten der Universität Yale haben sich nach Kriegsbeginn in der Ukraine über 1.000 westliche Unternehmen vom russischen Markt zurückgezogen. Infolgedessen war Russland gezwungen, sich auf andere Partner umzuorientieren und verstärkt auf Importsubstitutionen zu setzen, die es vielen einheimischen Unternehmen ermöglichten, Nischen zu besetzen, die ihnen zuvor aufgrund der Konkurrenz durch ausländische Firmen verschlossen waren.
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Quelle:
🔴 Russische Unternehmen hätten überraschend schnell westliche Firmen ersetzt, die im vergangenen Jahr aufgrund von Sanktionen das Land verlassen haben, erklärte Russlands Finanzminister Anton Siluanow am Donnerstag auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg.
"Wir haben nicht erwartet, dass dies so schnell geschehen würde. Der Index des Geschäftsvertrauens ist gestiegen. Vor einem Jahr lag er noch bei 48 Prozent, jetzt sind es 54", so der Beamte.
Ihm zufolge habe sich das Land bereits vollständig an die neue wirtschaftliche Realität angepasst.
"Wir haben Muskeln aufgebaut, die technologische Souveränität gesichert, unabhängige Systeme geschaffen, die es ermöglicht haben, uns weiterzuentwickeln. Wir haben ein gutes Jahr hinter uns, wir haben Antikörper entwickelt, und jetzt sollen die anderen krank sein."
Siluanow wies darauf hin, dass die wichtigste Aufgabe Russlands derzeit darin bestehe, seine Präsenz auf dem Weltmarkt zu stärken. Seiner Ansicht nach findet ein "globaler Wandel" statt, der für andere Länder schmerzhaft ist, auch für jene, die früher führend waren. "Wir müssen sicherstellen, dass wir unseren Anteil an diesem globalen Wirtschaftskuchen vergrößern."
🔴 Nach Angaben von Analysten der Universität Yale haben sich nach Kriegsbeginn in der Ukraine über 1.000 westliche Unternehmen vom russischen Markt zurückgezogen. Infolgedessen war Russland gezwungen, sich auf andere Partner umzuorientieren und verstärkt auf Importsubstitutionen zu setzen, die es vielen einheimischen Unternehmen ermöglichten, Nischen zu besetzen, die ihnen zuvor aufgrund der Konkurrenz durch ausländische Firmen verschlossen waren.
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Quelle:
RT DE
"Haben Antikörper entwickelt": Russlands Finanzminister lobt rasche Anpassung heimischer Unternehmen
Moskau habe nicht damit gerechnet, dass ausländische Firmen, die vom Markt abgewandert sind, so schnell von russischen Unternehmen ersetzen würden, sagte Finanzminister Anton Siluanow auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg.
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🟥 EU will digitalen Euro einführen
Bisher war es nur ein Versuch, jetzt läuft die Gesetzgebungsmaschine an, um einen digitalen Euro auf den Weg zu bringen - die EU-Kommission hat einen entsprechenden Gesetzentwurf erarbeitet. 2026 soll es so weit sein.
🔴 Die EU-Kommission hat einen Gesetzentwurf zur Einführung eines digitalen Euro unter der Kontrolle der Europäischen Zentralbank erarbeitet. Pläne in diese Richtung gibt es seit Jahren, und die EZB arbeitet bereits seit Oktober 2021 an der Untersuchung der Möglichkeiten, ein solches Projekt zu realisieren.
Auch wenn dieses Zahlungsmittel nach Angaben der EZB „so sicher und benutzerfreundlich wie Bargeld heute" werden soll, ist der tiefere Grund nicht der versprochene Komfort für den Nutzer, sondern die Abwehr anderer Kryptowährungsmodelle:
„Ohne digitalen Euro würden sich die Digitalwährungen anderer Staaten oder private Kryptowährungen in Europa ausbreiten und die 'Rolle des Euro zurückdrängen'", schreibt das Handelsblatt unter Berufung auf die EZB. Die digitale Version sei, so die EZB, die "Evolution des Bargelds im digitalen Zeitalter".
Der Entwurf, der bisher noch nicht auf den offiziellen Seiten zu finden ist, soll über die EZB die nationalen Notenbanken berechtigen, digitale Euro auszugeben – allerdings nur bis zu einer noch festzulegenden Obergrenze je Person, die nach bisher vorliegenden Informationen bei 500 bis 3.000 Euro liegen könnte.
Vieles ist dabei noch unklar. Der Sparkassenverband protestierte bereits, weil eine unmittelbare Ausgabe gekoppelt mit der Möglichkeit digitaler Überweisungen den Sparkassen die Geschäftsgrundlage entziehe. Der Kommissionsentwurf enthält teilweise bereits Kompromisse in dieser Richtung – letzten Endes soll die Ausgabe nicht ohne Banken funktionieren.
Der vorgesehene Zeitplan setzt auf die Zustimmung des EZB-Rats, der Mitgliedsstaaten der EU und des Europäischen Parlaments, die noch in diesem Jahr erfolgen soll. Bis 2026 soll dann der digitale Euro zur Verfügung stehen.
Derzeit ist aber noch nicht einmal die technische Grundlage dieser digitalen Währung geklärt; die EZB möchte dafür nicht auf die bekannte Blockchain-Technologie zurückgreifen, die bei der Erzeugung der langen Primzahlenketten auf Computern viel Energie verbraucht. Der ursprüngliche Gedanke bei der Erfindung von Kryptowährungen war allerdings, ein Zahlungsmittel zu entwickeln, das der Kontrolle von Zentralbanken und Staaten entzogen ist. Eine EU-Kryptowährung unter Kontrolle des Brüsseler Apparats würde genau diesen Vorteil nicht bieten.
Die Tatsache, dass jetzt an diesem Gesetz gearbeitet wird, ist ein Indiz für eine gewisse Panik, die insbesondere damit zu tun haben dürfte, dass der globale Marktanteil des Euro ebenso unter Druck steht wie jener des Dollar. Ehe sich die Europäer dafür entscheiden, in Kryptoyuan zu zahlen, soll ein eigenes Modell fertig sein. Die ursprüngliche Planung der EZB sah nämlich vor, dass die Untersuchungsphase bis Oktober dieses Jahres dauert und dann erst entschieden wird, ob ein solches Projekt überhaupt realisiert werden soll.
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Bisher war es nur ein Versuch, jetzt läuft die Gesetzgebungsmaschine an, um einen digitalen Euro auf den Weg zu bringen - die EU-Kommission hat einen entsprechenden Gesetzentwurf erarbeitet. 2026 soll es so weit sein.
🔴 Die EU-Kommission hat einen Gesetzentwurf zur Einführung eines digitalen Euro unter der Kontrolle der Europäischen Zentralbank erarbeitet. Pläne in diese Richtung gibt es seit Jahren, und die EZB arbeitet bereits seit Oktober 2021 an der Untersuchung der Möglichkeiten, ein solches Projekt zu realisieren.
Auch wenn dieses Zahlungsmittel nach Angaben der EZB „so sicher und benutzerfreundlich wie Bargeld heute" werden soll, ist der tiefere Grund nicht der versprochene Komfort für den Nutzer, sondern die Abwehr anderer Kryptowährungsmodelle:
„Ohne digitalen Euro würden sich die Digitalwährungen anderer Staaten oder private Kryptowährungen in Europa ausbreiten und die 'Rolle des Euro zurückdrängen'", schreibt das Handelsblatt unter Berufung auf die EZB. Die digitale Version sei, so die EZB, die "Evolution des Bargelds im digitalen Zeitalter".
Der Entwurf, der bisher noch nicht auf den offiziellen Seiten zu finden ist, soll über die EZB die nationalen Notenbanken berechtigen, digitale Euro auszugeben – allerdings nur bis zu einer noch festzulegenden Obergrenze je Person, die nach bisher vorliegenden Informationen bei 500 bis 3.000 Euro liegen könnte.
Vieles ist dabei noch unklar. Der Sparkassenverband protestierte bereits, weil eine unmittelbare Ausgabe gekoppelt mit der Möglichkeit digitaler Überweisungen den Sparkassen die Geschäftsgrundlage entziehe. Der Kommissionsentwurf enthält teilweise bereits Kompromisse in dieser Richtung – letzten Endes soll die Ausgabe nicht ohne Banken funktionieren.
Der vorgesehene Zeitplan setzt auf die Zustimmung des EZB-Rats, der Mitgliedsstaaten der EU und des Europäischen Parlaments, die noch in diesem Jahr erfolgen soll. Bis 2026 soll dann der digitale Euro zur Verfügung stehen.
Derzeit ist aber noch nicht einmal die technische Grundlage dieser digitalen Währung geklärt; die EZB möchte dafür nicht auf die bekannte Blockchain-Technologie zurückgreifen, die bei der Erzeugung der langen Primzahlenketten auf Computern viel Energie verbraucht. Der ursprüngliche Gedanke bei der Erfindung von Kryptowährungen war allerdings, ein Zahlungsmittel zu entwickeln, das der Kontrolle von Zentralbanken und Staaten entzogen ist. Eine EU-Kryptowährung unter Kontrolle des Brüsseler Apparats würde genau diesen Vorteil nicht bieten.
Die Tatsache, dass jetzt an diesem Gesetz gearbeitet wird, ist ein Indiz für eine gewisse Panik, die insbesondere damit zu tun haben dürfte, dass der globale Marktanteil des Euro ebenso unter Druck steht wie jener des Dollar. Ehe sich die Europäer dafür entscheiden, in Kryptoyuan zu zahlen, soll ein eigenes Modell fertig sein. Die ursprüngliche Planung der EZB sah nämlich vor, dass die Untersuchungsphase bis Oktober dieses Jahres dauert und dann erst entschieden wird, ob ein solches Projekt überhaupt realisiert werden soll.
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European Central Bank
Der digitale Euro
Die Europäische Zentralbank (EZB) ist die Zentralbank der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die den Euro eingeführt haben. Unsere vorrangige Aufgabe ist es, Preisstabilität im Euroraum zu gewährleisten und so die Kaufkraft der gemeinsamen Währung zu…
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🟥 Geburtenrate in Deutschland bricht weiter ein
Deutschland hat mit einem demographischen Wandel zu kämpfen. Während mit dem Renteneintritt der „Babyboomer“ massenhaft Erwerbstätige aus dem Arbeitsmarkt ausscheiden, kommen viel zu wenige Kinder nach. Das Statistische Bundesamt hat eine Erklärung für die niedrige Geburtenrate.
🔴 Die Geburtenrate in Deutschland ist im ersten Quartal dieses Jahres weiter gesunken. So kamen zu Beginn des Jahres rund 162.000 Kinder zur Welt. Das sind 4,8 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.
Wenn zum Jahresbeginn wenige Kinder geboren würden, setze sich dieser Trend in der Regel die restlichen Monate fort. Ähnlich niedrige Geburtenzahlen wie in diesem Jahr von Januar bis März gab es laut dem Statistischen Bundesamt zuletzt 2006 und 2013.
Bereits auf das gesamte vergangene Jahr gesehen, war im Vergleich zu 2021 ein Rückgang zu beobachten gewesen. 2022 erblickten rund 739.000 Kinder in Deutschland das Licht der Welt. Im Vorjahr waren es 7,1 Prozent mehr gewesen.
🔴 Krisen könnten Mitursache für geringe Geburtenrate sein
Die Wiesbadener Behörde hat einen Erklärungsansatz für die Geburtenflaute. Einer der wichtigsten Gründe sei die rückläufige Zahl der Frauen im Alter von Ende 20 bis Ende 30. Das sei genau die Altersspanne, in der die meisten Kinder geboren würden.
Besonders drastisch ist die niedrige Geburtenzahl in den östlichen Bundesländern. Dort sind die Jahrgänge von Mitte der 1980er bis Mitte der 1990er Jahre besonders schwach besetzt. Auch Krisen könnten sich dem Statistischen Bundesamt zufolge negativ auf die Familienplanung ausgewirkt haben.
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Deutschland hat mit einem demographischen Wandel zu kämpfen. Während mit dem Renteneintritt der „Babyboomer“ massenhaft Erwerbstätige aus dem Arbeitsmarkt ausscheiden, kommen viel zu wenige Kinder nach. Das Statistische Bundesamt hat eine Erklärung für die niedrige Geburtenrate.
🔴 Die Geburtenrate in Deutschland ist im ersten Quartal dieses Jahres weiter gesunken. So kamen zu Beginn des Jahres rund 162.000 Kinder zur Welt. Das sind 4,8 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.
Wenn zum Jahresbeginn wenige Kinder geboren würden, setze sich dieser Trend in der Regel die restlichen Monate fort. Ähnlich niedrige Geburtenzahlen wie in diesem Jahr von Januar bis März gab es laut dem Statistischen Bundesamt zuletzt 2006 und 2013.
Bereits auf das gesamte vergangene Jahr gesehen, war im Vergleich zu 2021 ein Rückgang zu beobachten gewesen. 2022 erblickten rund 739.000 Kinder in Deutschland das Licht der Welt. Im Vorjahr waren es 7,1 Prozent mehr gewesen.
🔴 Krisen könnten Mitursache für geringe Geburtenrate sein
Die Wiesbadener Behörde hat einen Erklärungsansatz für die Geburtenflaute. Einer der wichtigsten Gründe sei die rückläufige Zahl der Frauen im Alter von Ende 20 bis Ende 30. Das sei genau die Altersspanne, in der die meisten Kinder geboren würden.
Besonders drastisch ist die niedrige Geburtenzahl in den östlichen Bundesländern. Dort sind die Jahrgänge von Mitte der 1980er bis Mitte der 1990er Jahre besonders schwach besetzt. Auch Krisen könnten sich dem Statistischen Bundesamt zufolge negativ auf die Familienplanung ausgewirkt haben.
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Statistisches Bundesamt: Geburtenrate in Deutschland bricht weiter ein
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🟥 Tipp für´s Wochenende:
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🟥 Mal was Lustiges von unseren südlichen Nachbarn...
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▫️ Podcast:
🟥 Die Heldenreise des Bürgers - vom Untertan zum Souverän
Raymond Unger [gelesen von Robert Meier]
🔴 Die großen Krisen der Neuzeit, Viruspandemien, Klimaerwärmung, Kriege und Energiemangel, lösen in Deutschland transgenerational bedingte Urängste aus.
Angesichts immer neuer Bedrohungsszenarien und übermächtig erscheinender Probleme fühlen sich viele Menschen ohnmächtig und wie gelähmt. Im Schatten der bürgerlichen Überforderung ist die ehemalige Debattenkultur westdeutscher Nachkriegspolitik einer technokratischen Experten- und Lobbypolitik gewichen, die politische Handlungsoptionen als „alternativlos" ausgibt.
Die Rechtfertigung dieser neuen Top-down-Politik fußt auf der Behauptung, die globalen Probleme seien zu komplex, als dass sich Lösungen im Konsens nationaler, demokratischer Meinungsbildung finden lassen. (...)
🔴 Auf dem Gipfel politischer Krisen lädt der Autor seine Leser in Die Heldenreise des mündigen Bürgers ein, sich rechtzeitig auf das Abenteuer der persönlichen Individuation einzulassen. Nur eine erwachsene Position, die die inhärenten Zielkonflikte allen politischen Handelns mitdenken kann, bietet Schutz vor kopflosem Ausagieren, in dem nur neue und größere Probleme entstehen.
Wer politisch sinnvoll wirken möchte, sollte zunächst mit seinen persönlichen „Drachen" unter dem eigenen Bett gekämpft und Frieden geschlossen haben.
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Angesichts immer neuer Bedrohungsszenarien und übermächtig erscheinender Probleme fühlen sich viele Menschen ohnmächtig und wie gelähmt. Im Schatten der bürgerlichen Überforderung ist die ehemalige Debattenkultur westdeutscher Nachkriegspolitik einer technokratischen Experten- und Lobbypolitik gewichen, die politische Handlungsoptionen als „alternativlos" ausgibt.
Die Rechtfertigung dieser neuen Top-down-Politik fußt auf der Behauptung, die globalen Probleme seien zu komplex, als dass sich Lösungen im Konsens nationaler, demokratischer Meinungsbildung finden lassen. (...)
🔴 Auf dem Gipfel politischer Krisen lädt der Autor seine Leser in Die Heldenreise des mündigen Bürgers ein, sich rechtzeitig auf das Abenteuer der persönlichen Individuation einzulassen. Nur eine erwachsene Position, die die inhärenten Zielkonflikte allen politischen Handelns mitdenken kann, bietet Schutz vor kopflosem Ausagieren, in dem nur neue und größere Probleme entstehen.
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Die Heldenreise des Bürgers - Raymond Unger [gelesen von Robert Meier]
Kompromisslose Kreativität: Der Königsweg zur Individuation
Die großen Krisen der Neuzeit, Viruspandemien, Klimaerwärmung, Kriege und Energiemangel, lösen in Deutschland transgenerational bedingte Urängste aus. Angesichts immer neuer Bedrohungsszenarien…
Die großen Krisen der Neuzeit, Viruspandemien, Klimaerwärmung, Kriege und Energiemangel, lösen in Deutschland transgenerational bedingte Urängste aus. Angesichts immer neuer Bedrohungsszenarien…
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🟥 "Diese ganze Debatte hier ist heuchlerisch!"
🔴 Beitrag des AfD-Abgeordneten Kay-Uwe Ziegler in der Debatte zum Thema "70 Jahre Volksaufstand in der DDR"
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🟥 30 Millionen Euro Steuergeld mehr: EU erhöht Werbebudget - für Eigenlob der EU
🔴 Ein Jahr vor der nächsten EU-Wahl soll natürlich für das Eigenlob der EU-Kommission rund um die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (64) so richtig viel Geld fließen – natürlich das Geld der europäischen Steuerzahler:
Wie der EU-Parlamentarier Harald Vilimsky (FPÖ) aktuell berichtet, hat nun die EU-Spitze eine Verdoppelung des Werbebudgets für die Kommission von 30 auf 60 Millionen Euro beschlossen.
Dieser ohnehin schon hohe Betrag kommt noch zu den anderen Werbeausgaben der Europäischen Union, die für die Verkündung der in Brüssel beschlossenen Segnungen an diverse Werbeagenturen und Medien überwiesen werden: Dieses Kommunikationsbudget der EU-Institutionen beträgt 200 Millionen Euro."
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Wie der EU-Parlamentarier Harald Vilimsky (FPÖ) aktuell berichtet, hat nun die EU-Spitze eine Verdoppelung des Werbebudgets für die Kommission von 30 auf 60 Millionen Euro beschlossen.
Dieser ohnehin schon hohe Betrag kommt noch zu den anderen Werbeausgaben der Europäischen Union, die für die Verkündung der in Brüssel beschlossenen Segnungen an diverse Werbeagenturen und Medien überwiesen werden: Dieses Kommunikationsbudget der EU-Institutionen beträgt 200 Millionen Euro."
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Exxpress
30 Millionen Euro Steuergeld mehr: EU erhöht Werbebudget - für Eigenlob der EU
Die EU-Spitze arbeitet aktuell wirklich extrem engagiert daran, sich bei den Bürgern unbeliebt zu machen: Nach der eben beschlossenen Vermehrung der Parlamentssitze (ohne jede EU-Erweiterung) erhöht sich die EU-Kommission nun ihr Werbebudget auf 60 Millionen…
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🟥 Faktencheck: Klimaprognosen, die nie eintrafen
🔴 Waldsterben, aussterbende Eisbären, das Öl geht aus....
Schon seit dem frühen 20. Jahrhundert publizieren Wissenschaftler und Journalisten gern Prognosen, die Katatrophen vorhersagen.
Die psychologische Logik dahinter ist klar - Menschen werden aufmerksam, wenn jemand "Alarm!" schreit.
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Faktencheck: Klimaprognosen, die nie eintrafen (Teil 1) - Klimawissen - kurz&bündig
No. 30: Faktencheck: Klimaprognosen, die nie eintrafen
Waldsterben, aussterbende Eisbären, das Öl geht aus....
Schon seit dem frühen 20. Jahrhundert publizieren Wissenschaftler und Journalisten gern Prognosen, die Katatrophen vorhersagen. Die psychologische…
Waldsterben, aussterbende Eisbären, das Öl geht aus....
Schon seit dem frühen 20. Jahrhundert publizieren Wissenschaftler und Journalisten gern Prognosen, die Katatrophen vorhersagen. Die psychologische…
🟥 Maaßen:
"Diese Menschen müssen wir in Deutschland nicht ansiedeln"
Ein Ausschnitt aus der Sendung "Politicum Spezial - Asyl und Migration"
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Diese Menschen müssen wir in Deutschland nicht ansiedeln
Ein Ausschnitt aus der Sendung "Politicum Spezial - Asyl und Migration"
Zur ganzen Sendung:
https://www.youtube.com/watch?v=RI1bX2s_ZU0
Zur ganzen Sendung:
https://www.youtube.com/watch?v=RI1bX2s_ZU0
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🟥 Macht, Medien und Menschheitsfamilie
🔴 Der deutsche Journalist Kayvan Soufi-Siavash, früher bekannt als Ken Jebsen, ist mutig und kritisch. Er betreibt den Medienkanal apolut.
Der Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser hat ihn am 9. März 2023 in Hannover getroffen, um über Macht, Medien und die Menschheitsfamilie zu sprechen.
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🔴 Der deutsche Journalist Kayvan Soufi-Siavash, früher bekannt als Ken Jebsen, ist mutig und kritisch. Er betreibt den Medienkanal apolut.
Der Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser hat ihn am 9. März 2023 in Hannover getroffen, um über Macht, Medien und die Menschheitsfamilie zu sprechen.
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Dr. Daniele Ganser: Macht. Medien. Menschheitsfamilie. (Kayvan Soufi-Siavash 9.3.2023)
Der deutsche Journalist Kayvan Soufi-Siavash, früher bekannt als Ken Jebsen, ist mutig und kritisch. Er betreibt den Medienkanal apolut. Der Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser hat ihn am 9. März 2023 in Hannover getroffen, um über Macht, Medien…
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🟥 Höhnisches Lachen und Zwischenrufe: Abgeordneter zeigt BlackRocks Einfluss auf CDU und Grüne auf
🔴 Der fraktionslose Abgeordnete Robert Farle zeigte am Donnerstag im Bundestag auf wie internationale Organisationen Einfluss auf die deutsche Politik nehmen. Doch statt sich Gehör zu verschaffen, stand der Bundestagsabgeordnete Spott und Hohn gegenüber.
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Odysee
Höhnisches Lachen und Zwischenrufe: Abgeordneter zeigt BlackRocks Einfluss auf CDU und Grüne auf
Der fraktionslose Abgeordnete Robert Farle zeigte am Donnerstag im Bundestag auf wie internationale Organisationen Einfluss auf die deutsche Politik nehmen.
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🟥 Heizungsvertreter Bond - James Bond.
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🟥 Kommt Hitzeschutz-Ministerium in Deutschland für betreutes Leben?
🔴 Seit Anfang 2020 wird in Deutschland immer mehr geregelt, vorgeschrieben und wahlweise verboten.Hände desinfizieren, Abstand halten, Maske tragen und alle 6 Monate impfen – das wurde ausführlich eingeübt. Dem Servierpersonal einen Gesundheitsausweis zeigen um nachzuweisen, dass man nur ein “geringe epidemiologische Gefahr” darstellt, tat ein Übrigens bei der Einübung von Gehorsam ohne nach dem Sinn zu fragen.
Die nun amtierende deutsche Farb-Regierung weitet diese Übungen nun laufend weiter aus. Geplant ist die Reduzierung auf 10 Gramm Fleisch pro Monat. Federführend sind die Grünen. Das Ziel ist die „Transformation des gesamten Ernährungssystems“ im Namen des Klimas. Ernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) arbeitet an der radikalen Reduzierung des Fleischkonsums in Deutschland. Betreutes Essen soll zur Norm werden.
🔴 Heizungsminister Habeck (Grüne) sorgt dafür, dass in Zukunft klimagerecht geheizt wird – betreutes Heizen. Und nun hat die Farb-Regierung ein neues Thema entdeckt, nämlich die Hitze im Sommer, anscheinend heuer erstmals ganz neu in Deutschland: Es braucht eindeutig ein Hitzeschutzministerium, hört man sich das an (Vorsicht – keine Satire!):
“Neben der Verankerung von Hitzeschutz in den Gesundheitsschutzgesetzen” wären vielleicht noch betreute Darmentleerung in den Gesundheitsschutzgesetzen zu verankern. Für Lauterbach ist es sicher eine leichte Übung geeignete Regelungen zu verordnen. Impfungen wären dazu sicher auch noch anzudenken.
TKP hat bereits berichtet, was im „Hitzeschutzplan für Deutschland“ stehen soll, den der Gesundheitsminister bald vorlegen will. Denn die „Erderwärmung“ würde das erfordern und bisher sind Hitzepläne in Deutschland nicht vorgeschrieben. Ab 35 Grad und einer Luftfeuchtigkeit über 70 Prozent soll der Plan dann in Kraft treten, um die Sommertoten zu verhindern. „Schutzmaßnahmen“ sollen sein: Bereitstellung von Kälteräumen, Erinnerungsanrufe bei „vulnerablen Menschen“, ausreichend Wasser zu trinken, spezielle Pläne für Pflegeeinrichtungen – und: Restriktionen im öffentlichen Leben.
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🔴 Seit Anfang 2020 wird in Deutschland immer mehr geregelt, vorgeschrieben und wahlweise verboten.Hände desinfizieren, Abstand halten, Maske tragen und alle 6 Monate impfen – das wurde ausführlich eingeübt. Dem Servierpersonal einen Gesundheitsausweis zeigen um nachzuweisen, dass man nur ein “geringe epidemiologische Gefahr” darstellt, tat ein Übrigens bei der Einübung von Gehorsam ohne nach dem Sinn zu fragen.
Die nun amtierende deutsche Farb-Regierung weitet diese Übungen nun laufend weiter aus. Geplant ist die Reduzierung auf 10 Gramm Fleisch pro Monat. Federführend sind die Grünen. Das Ziel ist die „Transformation des gesamten Ernährungssystems“ im Namen des Klimas. Ernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) arbeitet an der radikalen Reduzierung des Fleischkonsums in Deutschland. Betreutes Essen soll zur Norm werden.
🔴 Heizungsminister Habeck (Grüne) sorgt dafür, dass in Zukunft klimagerecht geheizt wird – betreutes Heizen. Und nun hat die Farb-Regierung ein neues Thema entdeckt, nämlich die Hitze im Sommer, anscheinend heuer erstmals ganz neu in Deutschland: Es braucht eindeutig ein Hitzeschutzministerium, hört man sich das an (Vorsicht – keine Satire!):
“Neben der Verankerung von Hitzeschutz in den Gesundheitsschutzgesetzen” wären vielleicht noch betreute Darmentleerung in den Gesundheitsschutzgesetzen zu verankern. Für Lauterbach ist es sicher eine leichte Übung geeignete Regelungen zu verordnen. Impfungen wären dazu sicher auch noch anzudenken.
TKP hat bereits berichtet, was im „Hitzeschutzplan für Deutschland“ stehen soll, den der Gesundheitsminister bald vorlegen will. Denn die „Erderwärmung“ würde das erfordern und bisher sind Hitzepläne in Deutschland nicht vorgeschrieben. Ab 35 Grad und einer Luftfeuchtigkeit über 70 Prozent soll der Plan dann in Kraft treten, um die Sommertoten zu verhindern. „Schutzmaßnahmen“ sollen sein: Bereitstellung von Kälteräumen, Erinnerungsanrufe bei „vulnerablen Menschen“, ausreichend Wasser zu trinken, spezielle Pläne für Pflegeeinrichtungen – und: Restriktionen im öffentlichen Leben.
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