🔴 Harald Kujat über Merkels "Minsk"-Täuschung:
"Ja, das ist ein Völkerrechtsbruch"

Generalmajor a. D. Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, räumt in einem Interview mit einigen in Deutschland weit verbreiteten Irrtümern über den Ukraine-Konflikt auf. Deutschland sei mit Schuld an der Lage, Russland wolle verhandeln, Waffen würden der Ukraine keinen Frieden bringen.

Kujat erklärt im Interview, warum der Krieg längst beendet sein könnte und klagt über Medien, die selbst Politik machen wollen. Der vormals ranghöchste deutsche Soldat und Vorsitzende des NATO-Russland-Rates sagt: „Vielleicht wird einmal die Frage gestellt, wer diesen Krieg nicht verhindern wollte.“

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🔴 Rolle der Justiz in der Corona-Pandemie – Wo war der Rechtsstaat?

Die Justiz war während der Corona-Pandemie eine große Enttäuschung. Das muss dringend aufgearbeitet werden. Können sich die Bürger auf den Rechtsstaat verlassen, wenn es eine echte Krise gibt? Das ist die zentrale Frage, die im Raum steht.

Der Rechtsstaat, den die Verfassung will, hat eine grundsätzliche Aufgabe. Er soll die Bürger vor staatlicher Willkür schützen. Alle staatlichen Institutionen sind deshalb an die Verfassung und das übrige Recht gebunden. Der Staat darf nicht machen, was er will, sondern nur das, was ihm das Recht erlaubt. Das klingt selbstverständlich. Ein Blick in die lange (unendliche?) Geschichte der – absoluten und willkürlichen – Staatsmacht zeigt aber, welche wichtige zivilisatorische Errungenschaft der Rechtsstaat ist. […]

In der Corona-Zeit hat dieses System zum Freiheitsschutz nicht funktioniert. Die Verwaltungsgerichte und das Verfassungsgericht haben praktisch alle staatlichen Corona-Maßnahmen akzeptiert und mit umgesetzt. Es gab fast kein Gericht, das eine behördliche Maßnahme aufgehoben hätte. (Wenige) Ausnahmen bestätigen die Regel. Die zuständigen Gerichte haben (fast) immer für den Staat entschieden, nie für die Freiheit. Nicht nur in juristischen Fachzeitschriften gibt es Beispiele en masse dafür. Das ist ein trauriger und erschreckender Befund.

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Das Bundesverfassungsgericht hält ab jetzt den Schnabel

Das Bundesverfassungsgericht hat sich ein neues Adler-Logo gegeben. Es war wohl nicht mehr zeitgemäß, wie der alte Adler das Maul aufriss und dazwischenschrie. Der neue Adler hält brav den Schnabel.

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Quelle: Norbert Häring

🔴 Wie Selenskyj daran gehindert wurde, Frieden im Donbass zu schaffen

🔴 Eine wahre Geschichte – zensiert von der Medienblase

Es gibt zwei Wolodymyr Selenskyjs: den einen, den wir seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 kennen und der seither in den westlichen Medien täglich als Held mit blütenweißer Weste gefeiert wird – und den anderen, der vor dieser massiven Eskalation des 2014 begonnenen Krieges weniger bekannt war. Immerhin haben die deutschen Leitmedien schon den „früheren“ Selenskyj, als er noch nicht der glorreiche Statthalter des amerikanischen Imperiums war, unter Hinweis auf die „Panama” – beziehungsweise „Pandora Papers” als hochgradig korrupt bezeichnet.

Was dieselbe Medienblase jedoch nicht erwähnt, ist, dass Selenskyj mit einer großen Mehrheit der Wählerstimmen ins Amt gewählt wurde, und zwar mit massiver finanzieller Unterstützung des damals reichsten ukrainischen Oligarchen (der riesige Summen gestohlen hatte und gegen den die Vereinigten Staaten deshalb ein Einreiseverbot verhängt hatten) und mit dem Versprechen, dem Donbass Frieden zu bringen. Es mag Sie überraschen – aber er hat es tatsächlich versucht.

🔴 Selenskyjs ursprüngliche Friedensmission

Weiterlesen auf den Nachdenkseiten

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🔴 General a.D. Harald Kujat:

"Den Krieg wird niemand gewinnen. In Wahrheit sind die großen Verluste auf der ukrainischen Seite, es sind etwa 125.000. Die ukrainischen Streitkräfte sind am Ende. Was Selenskyi vorhat, ist unerreichbar."

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🔴 Philosophische Kolumne:
So kommen Sie undiffamiert in den Frühling!

Schon mit wenigen Merksätzen und schlichtem Zuhausebleiben können Sie wieder einmal sicher sein, nicht unversehens „ein Rechter“ zu werden.

Für alle, die nach „Corona“ auch beim Thema „Ukraine“ zu der „vernünftigen Mehrheit“ (Steinmeier) gehören möchten, um dann – diesmal nicht an plötzlichen und erwarteten Todesfällen im Umfeld, sondern beim Einzug ins verstrahlte Erdloch – zu bemerken, dass vielleicht doch „einige Fehler gemacht“ wurden oder „etwas übertrieben“ worden ist, kurz: für alle Mitläufer, stelle ich hier die aktuelle Rechtmeinungsliste vor.

Mit dieser Liste sind Sie immer auf der sicheren Seite. Die Public Private Partnership gegen Fehlinformation (im Volksmund „Regierungs-GAFA“)* hat sie mit grünem Häkchen als „denksicher“ zertifiziert. Alle Nachrichtenagenturen des Freien Westens haben sie millionenfach verbreitet – und ihre runden Formulierungen werden, etwas mit Lokal- und Milieukolorit versetzt, von zeitknappen Journalisten allerorten dankbar verbreitet.

Sollte sich dennoch ein Fehler, gar eine Lüge eingeschlichen haben, so wird sie durch eben diese allgemeine Verbreitung zur Wahrlüge. Die können Sie dann ebenso sicher äußern wie jede echte Wahrheit (sofern sie keine mühsam etablierte Wahrlüge Lügen straft). Jüngst erfolgreiche Wahrlügen sind etwa „Das schützt vor Ansteckung“ (2021/22) und „Wir haben eine Spekulations… äh Staatsschuldenkrise“ (2008).

Damit es mit der Rechtmeinungstreue im Alltag klappt und staatsmediale Beobachter sie gut erkennen können, ist Umsicht nötig: Achten Sie darauf, dass beim Rechtmeinungsvortrag rechts von Ihnen niemand steht, dass Ihre rechten Taschen zu sind und Ihr rechtes Auge abgedeckt (sonst: Rechtsoffenheit! Merksatz: „Mit dem Rechten sieht man schlechter!“). Bei der „Abgrenzung nach rechts“ denken Sie weiterhin daran, dass aus Sicht eines Qualitätsjournalisten, der Ihr Plakat fotografiert, Ihr rechts links und Ihr links rechts ist.

Fünf Merksätze reichten bei Redaktionsschluss aus, um nicht rechts zu sein:

1. Der russische Diktator will sein altes Reich zurück, das erklärt den Ukraine-Krieg erschöpfend.

2. Panzerlieferung an die nicht verbündete Ukraine ist gelebte Humanität und verkürzt ihren Krieg mit der 28-mal so großen, dreimal bevölkerungsstärkeren und dabei rohstoffreichsten Atommacht der Welt.

3. Wer für Verhandlungen statt Waffenlieferungen demonstriert, verlängert den Krieg und ist ein Feind der Demokratie.

4. Die Sanktionen ruinieren Russland, Europa aber überhaupt fast gar nicht.

5. Sagt Biden: „Wenn russische Truppen in die Ukraine einrücken, dann wird es keine Nord-Stream-2-Pipeline mehr geben. Wir werden sie dann beenden. Ich verspreche Ihnen, wir können das“ – und wird nach besagtem Einmarsch die Pipeline gesprengt, dann meint nur ein „Putin-Troll“, Biden hätte das angeordnet.

Mitläufer denken: „Was kann ich schon wissen? Was kann ich schon tun? Es wird nicht so schlimm. Wir leben doch in einer Demokratie. Die sind vielleicht unfähig da oben, aber sie meinen es gut.“

Nur: Niemand „meint es einfach gut“ mit Ihnen.
Europa wird von den Freundregierungen eines Militärimperiums, das mit zwei anderen konkurriert, am Rande des Dritten Weltkriegs spazieren geführt. Laufen Sie dabei nicht mit. Gehen Sie auf die Straße, damit von deutschem Boden wieder Signale für den Frieden ausgehen.

**GAFA = Google/Amazon/Facebook/Apple

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🔴 Weiter gehts mit der Enteignung durch die Hintertür

Neben einem Heizungsverbot ist für Millionen Häuser auch noch ein Sanierungszwang geplant. Das geht aus einem EU-Richtlinienentwurf hervor.

Danach sollen bis 2033 ALLE Wohngebäude in Deutschland einen speziellen Energiestandard (Standard D) erreichen. Natürlich für den Klimaschutz. Wirtschaftsminister Habeck ist (natürlich) Befürworter des Sanierungszwangs.

Der Verband Haus&Grund befürchtet Kosten zwischen 15 000 Euro und 100 000 Euro je Wohneinheit (Wohnung, Haus).

„Das ist Politik aus dem Wolkenkuckucksheim. Das ist weder bezahlbar noch umsetzbar“, schimpft Verbandschef Kai Warnecke.

Der EU-Parlamentsgeschäftsführer von CDU/CSU Markus Pieper warnt, dass es vor allem Häuser auf dem Land und am Stadtrand trifft. „Diese ideologische Zwangssanierung ist ein Anschlag auf den ländlichen Raum. So macht man regionale Immobilienkrisen“, warnt Pieper.

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🔴 Kontosperrung von RT DE

Der Ukraine-Konflikt bringt eine der unappettitlichsten Eigenschaften der kollektiven deutschen Seele zum Vorschein: ihren Hang zum Totalitären, zum Autoritarismus und zur Repression.

Den Deutschen verkauft man Zensur und Sperrung, diese Wiederholung der eigenen historischen Fehler, als Schutz der Demokratie und der freiheitlichen Werte gegen russische Desinformation und Propaganda. Das Schlimme ist, ein relevanter Teil der deutschen Gesellschaft glaubt es sogar.

RT DE musste letztlich dem Druck weichen. Die RT DE Productions GmbH gab Anfang Februar ihren Rückzug bekannt. Die Firma wird aufgelöst, der Standort Berlin wird aufgegeben.

Eine Einspruchsmöglichkeit gibt es nicht, eine Begründung sowieso nicht. Wo käme man da hin, wenn bei staatlichen Zwangsmaßnahmen so etwas wie ein Einspruchsrecht oder gar eine Auskunftspflicht bestünde?

Der Umgang mit RT DE entlarvt das ganze deutsche Gerede von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und westlichen Werten als reine Heuchelei, als dekorative Rhetorik, die mit der deutschen Realität absolut nichts zu tun hat. Der deutsche Geist tut sich mit freiheitlichem Denken nach wie vor schwer.

Der Vorgang zeigt darüber hinaus, mit welcher Leichtigkeit man in Deutschland zu repressiven Maßnahmen greift, auf die man mit hysterischer Empörung reagieren würde, würde Ähnliches im Iran, in Russland oder in China passieren. In Deutschland ist das okay, denn Deutschland ist schließlich eine gefestigte Demokratie, ein Rechtsstaat...

Der Umgang offenbart aber noch etwas anderes: eine ganz niedrige moralische Gesinnung. Das Einfrieren der Konten von RT DE ergibt ja überhaupt keinen Sinn mehr. Die Firma steht vor der Auflösung. Es geht – ein anderer Schluss lässt sich kaum ziehen – nur darum, RT zu schikanieren.

Am ganzen Fall um RT DE zeigt sich auch, wie dysfunktional der deutsche Journalismus inzwischen ist. Die EU-Kommission verbot als Reaktion auf den Beginn der militärischen Spezialoperation russische Medien. Obwohl sie dazu gar nicht befugt ist, denn die Medienaufsicht ist Sache der EU-Länder.

Deutsche Medien haben zu dieser Machtanmaßung der EU geschwiegen. Begrüßt haben sie dagegen die Zensurmaßnahmen. Dass RT DE die Sperren umgeht und sich weiterhin großer Beliebtheit bei kritischen Medienkonsumenten erfreut, ist beispielsweise der Tagesschau ein Dorn im Auge. Sie greift das Thema immer wieder auf.

Sie macht sich dabei allerdings keine Sorgen angesichts zunehmender Zensur in Deutschland. Ihre Sorge ist, dass die Zensur umgangen wird. Gegenüber der repressiven Maßnahme hat sie dagegen keine Bedenken.

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Ganzer Artikel von Gert Ewen Ungar:

🔴 Berüchtigter ukrainischer Neonazi in Artjomowsk liquidiert

Russische Wagner-Kämpfer haben in Artjomowsk (ukrainisch Bachmut) einen der führenden Köpfe des Rechten Sektors, Dmitri Kozjubailo, mit Spitznamen "Da Vinci", liquidiert. Sein Tod wurde vom Rechtsanwalt Massi Najem und dem ehemaligen ukrainischen Parlamentsabgeordneten Borislaw Beresa gemeldet, während Selenskij selbst später den Tod des Neonazis bestätigte.

Der aus dem Gebiet Iwano-Frankowsk stammende Kozjubailo zog 2014 im Alter von 18 Jahren als Mitglied des Rechten Sektors in den Donbass, um dort zu kämpfen. Im Donbass stellte er seine unmenschliche Grausamkeit unter Beweis, wofür er von seinen Neonazi-Kameraden den Spitznamen Tschikatilo (nach einem berüchtigten Mörder aus Sowjetzeiten, der mindestens 50 Menschen getötet hatte) erhielt. Im Jahr 2020 wurde er Mitglied des Führungsgremiums des Rechten Sektors.

Am 1. Dezember 2021 verlieh ihm Selenskij persönlich den Titel Held der Ukraine.

Der breiten Öffentlichkeit wurde Kozjubailo durch seine öffentlichkeitswirksame Äußerung bekannt, er füttere seinen Wolf mit den "Knochen russischer Kinder".

Am 19. Februar 2023 berichteten Wagner-Kämpfer, dass die russische Armee eine Gruppe von Neonazi-Kämpfern aus der Spezialeinheit "Da Vinci Wolves" der Gonor-Gruppierung ausgeschaltet habe.

Nach Angaben der Kiewer Medien kämpfte Kozjubailos Großvater während des Zweiten Weltkriegs in der nationalistischen ukrainischen Rebellenarmee UPA, die mit den Truppen Nazi-Deutschlands kollaborierte.

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„Spuren führen in die Ukraine“: Eine „Nord-Stream-Show“ der US-Regierung?
➥ Hier den Artikel lesen
Am 7. März wurde gemeldet, dass die Spuren zur Nord-Stream-Sprengung "in die Ukraine führen". Interessant ist, dass unterschiedliche Medien unter Berufung auf unterschiedliche Quellen das gleichzeitig gemeldet haben, was auf eine gesteuerte Medienkampagne hindeutet.
@AntiSpiegel • Thomas Röper

Der US-Autokonzern Ford hat ein Patent auf eine Technik angemeldet, mit der die Dystopie eines zentral ferngesteuerten und dauerüberwachten Individualverkehrs schon bald Wirklichkeit werden könnte: Ab sofort soll es dem Konzern möglich sein, software-gesteuert einzelne Funktionen von Autos abzuschalten oder sie komplett stillzulegen.

➡️ https://auf1.info/pkw-koennen-kuenftig-totalueberwacht-ferngesteuert-und-stillgelegt-werden/

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🔴 „Spuren führen in die Ukraine“:
👉 Eine „Nord-Stream-Show“ der US-Regierung?

🔴 Kleine 👉 RIAS Berlin 👈 Recherche-Hilfe

Von Volkmar Zimmermann

" ... Dass es eine Medienkampagne ist, zeigt die oben erwähnte Tatsache, dass sich deutsche und amerikanische Medien am gleichen Tag auf unterschiedliche Quellen berufen, die ihnen streng geheime Informationen zugesteckt haben, die im Kern das gleiche aussagen: Eine Gruppe ukrainischer Staatsbürger ist mit einer kleinen Segelyacht von Deutschland aus zu den Pipelines geschippert, wo Spezialtaucher (unbemerkt von der lückenlosen NATO-Überwachung der Ostsee vor Dänemark und Schweden) den Sprengstoff an den Pipelines angebracht haben. ... " - So Thomas Röper in seinem Artikel im ANTI SPIEGEL

🔴 Interessant dürften dazu Details sein, die bis jetzt bekannt wurden und die in den kommenden Tagen weitere Präzisierung verlangen dürften - und vor allem, wie man sich dabei in Widersprüche verheddern wird, denn offensichtlich wurde hier eine Legende in Unkenntnis grundlegender Fakten gestrickt:

So heisst es beispielsweise, dass die Segelyacht, von der aus die Platzierung der Sprengsätze erfolgt sein soll, am 06.09.22 in Rostock gestartet wäre und bereits am Folgetag, nach Platzierung der Sprengsätze in Wieck (Darss) gewesen wäre.
Doch ist das möglich?

🔴 Dazu muss man folgendes wissen:
Zwischen Rostock und den Sprengstellen bei Bornholm liegen etwa 170 bis 180 Seemeilen - eine Strecke, für die eine moderne Segelyacht unter idealen Bedingungen mindestens 15 Stunden benötigt.

Es wurden Sprengsätze an 2 verschiedenen Stellen platziert, was wiederum einige Stunden Zeit benötigt hätte (in Recherchen von Seymour Hersh hieß es, dass Marinetaucher mit modernster Ausrüstung dafür einen ganzen Tag benötigt hätten).

Dass der Hafen Wieck (Darss), in dem die Yacht am Folgetag gesehen worden sein soll, nicht an der Ostsee liegt, war den Legendenschreibern offenbar nicht bekannt.

Dieser Ort und sein Hafen liegt am Bodstedter Bodden, der die Halbinsel Fischland-Darss-Zingst vom Festland trennt und ist von der Ostsee her nur über eine etwa 4,5-stündige Anfahrt zu erreichen, indem man an der Insel Hiddensee vorbei, mehrere Bodden und bei Zingst die Meiningenbrücke passiert - eine Klappbrücke, die im September nur 3 mal täglich für den Schiffsverkehr geöffnet wird.

Allein die Strecke Bornholm bis Barhöft benötigt unter idealen Bedingungen etwa 10 weitere Stunden (zzgl. der 4,5 Stunden bis Wieck!)

Die Passage zwischen Meiningenbrücke und Wieck ist zudem mit etwas über einem Meter Wassertiefe so flach, dass sie für die meisten seegängigen Yachten unpassierbar ist. Der Hafen Wieck selbst hat eine mittlere Wassertiefe von nur 1,40m. Eine Segeyacht, die in der Lage wäre, mindestens 6 Personen plus Ausrüstung über die Ostsee zu tragen, hat im Schnitt einen Tiefgang von 1,60 bin 2,00 Meter

🔴 Fassen wir also zusammen:
👉Start in Rostock am 06.09.22
👉Knapp 30 Stunden Netto-Fahrzeit von Rostock über Bornholm nach Wieck a. Darss -zuzüglich der Zeit für die Montage der Sprengsätze
👉 Am 07.09.22 wird die seegängige Yacht, die offenbar über sensationelle Flachwasser-Fähigkeiten verfügt, in Wieck a. Darss gesehen.

👉 Kurz darauf soll die ominöse hochseetaugliche "Flachwasseryacht" wieder in dänischen Gewässern gesehen worden sein.

❓Auf Erklärungen für diese Umstände dürfen wir gespannt sein!

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🔴 Pandemievertrag gibt WHO Kontrolle über Viehbestand und Lebensmittelversorgung
von Dr. Peter F. Mayer

Mit den neuen Versionen des Pandemievertrags und den Internationalen Gesundheitsvorschriften werden der WHO praktisch die Befugnisse eine Weltregierung in immer mehr Bereichen eingeräumt. Sie ist ungewählt und setzt alle Schutzmechanismen wie Grund- und Menschenrechte außer Kraft. Es lohnt sich auf die konkrete Umsetzung im geplanten Pandemievertrag näher einzugehen.

Die WHO lässt uns bereits wissen, dass sie mit Geflügel beginnen wird. Damit können entweder die Herden kontrolliert, überwacht und geimpft werden, oder sie werden getötet, damit sich die Viren, die sie nicht haben, nicht auf Menschen übertragen (oder die Umwelt schädigen). Die Grundlagen dafür werden bereits geschaffen im Pandemieabkommen geschaffen.

1. Mit der Unterzeichnung des Abkommens erkennt ein Land an, dass “die meisten neu auftretenden Infektionskrankheiten von Tieren, einschließlich Wildtieren und domestizierten Tieren, ausgehen und dann auf den Menschen übergreifen.” (Siehe S. 6)
Von Anfang an wird der Grundstein dafür gelegt, dass “die meisten Infektionskrankheiten” bei Tieren beginnen; daher liegt es in ihrem Zuständigkeitsbereich, Tiere zu regulieren.

2. Die Vertragsparteien müssen die Bedeutung eines “One-Health-Ansatzes” bekräftigen, um Gesundheitsgefahren an der Schnittstelle zwischen Tier und Mensch zu erkennen und zu verhindern, “insbesondere zoonotische Übertragungen und Mutationen, und um die Gesundheit von Menschen, Tieren und Ökosystemen nachhaltig auszugleichen und zu optimieren.” (Siehe S. 6)
Mit anderen Worten, ein Mitgliedsstaat, der das Abkommen unterzeichnet, muss zustimmen, das die „Krot’ zu schlucken’. Sie wollen nicht, dass die Mitgliedsstaaten widersprechen, also muss jeder seine Loyalität zu einer Initiative namens “One Health Approach” bekräftigen, deren Geltungsbereich die Gesundheit von Menschen, Tieren UND Ökosystemen umfasst.

3. Die Vertragsparteien müssen „die Gründung der Vierergruppe” anerkennen, um „alle mit One Health zusammenhängenden Fragen besser angehen zu können”.
Hier sehen wir, wer die “Autorität” über Lebensmittel und Landwirtschaft haben wird. Es sind nicht das Landwirtschaftsministerium der vormals unabhängigen Staaten, die gewählten Ab, Landbesitzer Abgeordneten und Parlamente oder Landwirte.
In dem Entwurf heißt es ausdrücklich, dass die “Quadripartite” aus der WHO – zu deren drei wichtigsten Geldgebern die USA, die Bill und Melinda Gates-Stiftung und andere US-Oligarchen gehören -, der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen, der Weltorganisation für Tiergesundheit und dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen besteht.

Mit der Unterzeichnung dieses Abkommens muss sich ein Land verpflichten, ein „One-Health-Überwachungssystem [. . .] zu integrieren, um die Risiken und das Auftreten von Krankheitserregern und Varianten mit pandemischem Potenzial zu erkennen und zu bewerten, um Spillover-Ereignisse, Mutationen und die Risiken im Zusammenhang mit zoonotischen, vernachlässigten Tropenkrankheiten und vektorübertragenen Krankheiten zu minimieren und zu verhindern, dass kleine Ausbrüche bei Wildtieren oder domestizierten Tieren zu einer Pandemie werden (Seite 24).
Darüber hinaus soll jede Vertragspartei “Maßnahmen auf nationaler und gemeinschaftlicher Ebene fördern, die regierungs- und gesellschaftsweite Ansätze zur Bekämpfung von Zoonoseausbrüchen (bei Wildtieren und Haustieren) umfassen, einschließlich der Einbeziehung von Gemeinschaften in die Überwachung, die Zoonoseausbrüche und Antibiotikaresistenzen an der Quelle erkennen”.
In den folgenden Abschnitten wird erörtert, wie die Parteien die Überwachung verbessern müssen, um “Krankheitserreger zu identifizieren und zu melden” und “die Infektionsprävention und -kontrolle im Gesundheitswesen sowie die Hygiene und Biosicherheit in der Tierhaltung zu stärken […]”.

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🔴 Ausstieg aus dem Verbrennermotor - Ein Sargnagel für Deutschlands Industrie (1 von 2)
Von Prof. Kurt Lauk

Der Ausstieg aus dem modernen Verbrenner ist ein großer Beitrag zur De-Industrialisierung Europas und insbesondere Deutschlands. Die negativen Folgen für die internationale Wettbewerbsfähigkeit werden enorm sein. Ein Land profitiert davon besonders: China.

Stellen wir uns für einen Moment folgendes Szenario vor: Ein Parlament entzieht mit Mehrheitsbeschluss einer Industrie, die maßgeblich für den Wohlstand des eigenen Wirtschaftsstandorts verantwortlich ist, die Betriebserlaubnis. Die Abgeordneten tun das, obwohl diese Industrie auf ihrem Feld technisch weltweit führend, ja nahezu uneinholbar ist. Sie nehmen dabei in Kauf, dass Hunderttausende Arbeitsplätze sowie Steuereinnahmen in Milliardenhöhe wegfallen und ein über mehr als 100 Jahre aufgebautes Knowhow unwiederbringlich verloren gehen wird.

Ein schlechter Witz? Mitnichten! Exakt diese Entscheidung hat das europäische Parlament mit dem Verbot des Verbrennermotors gefällt. Mit einer Mehrheit von 340 Stimmen zu 279 Nein-Stimmen (bei 21 Enthaltungen) beschlossen die Abgeordneten, dass in der EU ab 2035 kein neues Auto mit Benzin- oder Dieselmotor mehr zugelassen werden darf. Im Umkehrschluss bedeutet diese Entscheidung: Ausgerechnet der „chinesische Antrieb“ mit Lithionenbatterie soll zum Standard in der Europäischen Union werden.

🔴 Nicht umweltpolitisch, sondern wettbewerbspolitisch

Vor einigen Jahren erläuterte mir ein hochrangiger Manager der chinesischen Bejing Automotive Group (BAIC Group), dass die europäischen Autohersteller beim klassischen Antriebsstrang mit Motor, Kupplung, Getriebe und Differential einen Erfahrungsschatz von 125 Jahren hätten. Diesen Erfahrungsschatz werde China niemals aufholen können. Vor diesem Hintergrund, so mein chinesischer Kollege, habe sein Land entschieden, einen neuen Antriebsstrang zu entwickeln: und zwar den, der von Batterien betrieben wird und für dessen Herstellung ausreichend heimische Rohstoffe vorhanden sind.

Die Motivation für die Entwicklung begründete er nicht umweltpolitisch, sondern wettbewerbspolitisch. China hat dieses Ziel erfolgreich umgesetzt. Das Land hält mittlerweile einen globalen Marktanteil bei Lithionenantrieb von gigantischen 80 Prozent. Gleichzeitig schaute das Land – halb verwundert, halb belustigt – auf den großen Wettbewerber Europa. Dort entschied sich die Politik nicht etwa, den hocheffizienten und immer saubereren klassischen Antriebsstrang zu stärken, sondern zu verteufeln.

🔴 Emissionen werden allein am Auspuff gemessen

Eines ist dabei zweifellos richtig: Batterieantriebe (BEF Fahrzeuge) sind für große Städte, in denen kurze Distanzen zurückgelegt werden müssen, eine gute Lösung. Für lange Strecken eignen sie sich allerdings nicht. Und zwar aus Umweltgründen. Woher kommt dann das immer wiederkehrende Argument, E-Autos seien viel umweltfreundlicher als Verbrenner-Autos?

Ganz einfach: Die EU hat sich dazu entschieden, die Emissionen eines Autos allein am Auspuff zu messen. Die gesamte Wertschöpfungskette bei der Produktion blendet sie aus. Unter Nachhaltigkeitsaspekten ist diese Sichtweise nichts weniger als idiotisch. Ein moderner Dieselmotor ist gegenüber einem BEF bis zu einer Laufleistung von rund 80.000 Kilometer pro Jahr klimapolitisch im Vorteil, wenn die volle Wertschöpfungskette berücksichtigt wird.

Darüber hinaus muss der Strom für Millionen von E-Autos produziert werden. Die Chinesen lösen diese Herausforderung mit dem Bau unzähliger Atomkraft- und Kohlekraftwerke. Mit anderen Worten: Sie erreichen sauberere Luft in ihren Städten zum Preis eines massiven CO2-Ausstoßes in ländlichen Regionen.

🔴 Ausstieg aus dem Verbrennermotor - Ein Sargnagel für Deutschlands Industrie (2 von 2)
Von Prof. Kurt Lauk

🔴 Dümmste Entscheidung in der EU-Geschichte

In Deutschland drohen wir dagegen in eine Situation zu geraten, in der wir aufgrund des Wegfalls von russischem Gas und der Verteufelung der Kernenergie noch nicht einmal unsere Volkswirtschaft mit ausreichend Strom versorgen können – ganz zu schweigen von einer steigenden Anzahl an E-Autos und dem immensen Energiebedarf in Zusammenhang mit der Digitalisierung, Stichwort Künstliche Intelligenz und Cloud-Computing.

Der ehemalige italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat gesagt, dass die Entscheidung von der Kommission in Brüssel und dem Parlament in Straßburg die dümmste Entscheidung in der Geschichte der EU sei. Denn Europa hat damit entschieden, sich nun auch beim Fahrzeugantrieb im Wesentlichen abhängig von China zu machen. Weshalb man einer wirtschaftlich immer stärker werdenden Volkswirtschaft, die noch dazu eine Diktatur ist, diesen strategischen Wettbewerbsvorteil per Gesetz trotzdem ermöglicht hat, bleibt das Geheimnis der Initiatoren.

Das Argument, die deutsche Automobilindustrie habe sich doch mittlerweile selbst dazu entschlossen, auf den E-Antrieb zu setzen, ist dabei fadenscheinig. Diese Entscheidung wurde in vielen Vorständen gefällt, weil man erkannt hat, dass die Politik
regulatorisch so oder so in diese Richtung steuern wird. Einige große Autohersteller haben sich denn auch dazu entschieden, Batterien in Europa zu produzieren. Allerdings werden diese Batterien deutlich teurer sein als jene, die in China hergestellt werden. Die Folge: Ohne massive staatliche Subventionen werden wir hier eine Wettbewerbsfähigkeit mit China nicht einmal ansatzweise erreichen können. Diese Erkenntnis hat sich mittlerweile selbst in der Bundesregierung durchgesetzt.
Chinesische Hersteller freuen sich

Die Entscheidung für das Aus des Verbrenners hat allerdings auch eine soziale Dimension: In Zukunft wird es für die unteren 50 Prozent der Einkommenspyramide in Europa schwer werden, ein Fahrzeug zu finanzieren, mit dem man als Familie mit zwei Kindern in überschaubarer Zeit in den Urlaub oder zu einem Wochenendausflug fahren kann. Denn ein Kompaktfahrzeug mit E-Antrieb wird es bis auf weiteres unter 40.000 Euro nicht mehr geben.

Gleichzeitig wird die Reichweite der günstigeren E-Autos bei gerade einmal 200 bis 250 Kilometer liegen. Nur im teuren Luxussegment werden Autos größere Distanzen zurücklegen können. Vor diesem Hintergrund verlassen eine ganze Reihe von europäischen Herstellern das Segment der kleinen Fahrzeuge. Es ist absehbar, dass chinesische Hersteller massiv in diese Lücke im europäischen Markt vorstoßen werden.

Entweder kaufen junge Familien in Zukunft also chinesische Autos statt Volkswagen, Renault oder einen Mercedes Kombi. Oder sie weichen für Urlaubsfahrten auf öffentliche Züge und Busse aus – mit denen sie allerdings nur die Ballungszentren erreichen können. Oder sie entdecken das Wandern in der näheren Umgebung neu. Was bleibt ist die Erkenntnis: Der Ausstieg aus dem modernen Verbrenner ist ein großer Beitrag zur De-Industrialisierung Europas und insbesondere Deutschlands. Zukünftige Generationen werden auf diese Entscheidung von EU-Kommission und EU-Parlament mit vorwurfsvollem Blick zurückschauen und kein Erfolg für das weltweite Klima.

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🔴 Neue Märchen zu Nord Stream oder: Die Berliner Kakaotrinker
Von Dagmar Henn

(...) Es ist, als wären alle Eigenschaften, für die die Deutschen einmal bekannt waren, verloren gegangen, bis auf die eine, die seit Jahrhunderten wie ein Fluch über dem Land liegt. Weg ist die Genauigkeit, weg ist die Pünktlichkeit, weg ist die Geselligkeit, weg ist der Stolz, weg ist die geistige Schärfe, die Philosophie, die Wissenschaft, geblieben ist das Lakaientum, die Knechtsgesinnung, die Unterwürfigkeit. Scholz, der sich in Washington die nächste Runde nationaler Demütigung abholte, entblödete sich nicht, sein Herrchen auch noch öffentlich zu preisen. Wäre er ein Hund, sähe man wenigstens deutlich, wie er sich auf den Rücken wirft, und niemand könnte das als Regieren verkaufen.

Und die deutschen Mainstreammedien verteilen den Kakao großzügig weiter, rühmen sich, "recherchiert" zu haben, dabei haben sie doch nur die Anweisungen aus dem Hause Buschmann exekutiert. Niemand auf diesem Planeten, außer jenen Deutschen, die Tagesschau & Co. noch Glauben schenken, hält einen anderen Täter für denkbar als die Vereinigten Staaten. Gestern kursierten im Netz schon hübsche Bildchen von Navy-Seals mit der Aufschrift "Wir definieren uns als pro-ukrainische Gruppe". Die Witze werden weitergehen, und eine der größten Witzfiguren dabei heißt Olaf Scholz. (...)

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Quelle und ganzen Artikel lesen:

🔴 Umfrage zur Anpassung des Kabaretts

Liebe Leser, wir erleben zurzeit etwas Eigenartiges: Das Kabarett und die Satire sind überwiegend auf Regierungskurs eingeschwenkt und sie haben die Aufgabe übernommen, die verbliebenen kritischen Geister zu attackieren – mit Anleihen bei der etablierten herrschenden Meinung. Wenn Sie das ähnlich empfinden, dann würde uns interessieren, wie Sie sich die Verneigung des Kabaretts vor dem Gängigen erklären.
Albrecht Müller.

Tobias Riegel hat am 6. März in diesem Beitrag Jämmerliches „Kabarett“: TV-Satiriker schützen die Kriegspolitik auf die wahrlich ver-rückte Lage hingewiesen. Ich habe mir daraufhin einige Produkte des Kabaretts angeschaut, namentlich die Mitternachtsspitzen vom 4. März und ein Stück von Sarah Bosetti.

Christoph Sieber, den ich mal sehr geschätzt habe, geht gleich zu Beginn bei Minute 0:45 auf die Initiatorinnen der Friedens-Demo in Berlin los; ganz schlimm Philip Simon ab Minute 8:10. Bei Bosetti reicht es, die erste Minute anzuhören, um die Aggression gegen andere kritische Geister wahrzunehmen. Beide Stücke aus den letzten Tagen sind typisch für das Einschwenken dieses Teils des Kabaretts auf den großen Strom der herrschenden Meinung. Wahnsinn.

Sie verwenden im Kampf gegen ihre Kolleginnen und Kollegen die konstruierten Vorwürfe der etablierten Politik und Medien – so zum Beispiel die Behauptung, Linke wie Sahra Wagenknecht würden mit den Rechten zusammenarbeiten. Das ist ja inzwischen so etwas wie die Hauptkampflinie und Hauptparole des Kampfes der etablierten gegen verbliebene kritische Geister.

Wie kann man erklären, dass Kabarettisten wie Sieber, Bosetti, Philip Simon und andere in das Lager der Angepassten abgleiten?

Geht es um Aufträge von den großen Medien? Zeigt sich hier ein Nebeneffekt der Aushöhlung der öffentlich-rechtlichen Sender? Geht es um den Applaus einer zunehmend angepassten Mehrheit? Ist der Wunsch, dazuzugehören, so unglaublich groß, dass das Nachdenken davon blockiert wird?

Wie erklären Sie sich dieses erstaunliche Phänomen?

Wenn Sie sich Gedanken gemacht haben und davon überzeugt sind, dass Ihre Erklärung auch wichtig ist für andere Menschen, dann schicken Sie uns bitte Ihre Einschätzung an die E-Mail-Adresse recherche@nachdenkseiten.de. Bitte kurz halten.

Im Voraus schon vielen Dank für Ihre Mühe und herzliche Grüße

Albrecht Müller
Herausgeber der NachDenkSeiten

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Quelle und Artikel inkl. Medienlinks lesen:

🔴 Studie: Kosten höher als mit Gas Hälfte der Gebäude für Wärmepumpe untauglich

Wirtschaftsminister Habeck will gegen den Widerstand der FDP fossile Heizungsformen zurückdrängen und den Einbau von Wärmepumpen forcieren. Eine Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Physik dabei im Wege steht: Nur die Hälfte der Häuser sei dafür geeignet.

Vor dem Hintergrund des geplanten Aus für Öl- und Gasheizungen rückt die Wärmepumpe in den Fokus der Hausbesitzer. Doch nur etwa die Hälfte aller Wohngebäude in Deutschland ist für den effizienten Betrieb einer Wärmepumpe geeignet. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Forschungsinstituts für Wärmeschutz München (FIW München) und des Instituts für Energie- und Umweltforschung (IFEU), die den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt.

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🔴 Die GroKo kommt

Eine Partei, die nicht enteignen will, lässt sich nicht überreden. Es ist daher keine Überraschung, dass die Berliner SPD lieber mit der CDU koaliert, als eine Vergesellschaftungsregierung zu bilden.

Nun hat alle Spekulation über die Regierungsbildung in Berlin vorläufig ein Ende. Der Vorstand des Berliner Landesverbandes der SPD hat für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU gestimmt und einer Fortführung der Rot-Grün-Roten-Koalition damit eine Absage erteilt. Der Vorstand folgt der Linie von Franziska Giffey, der Spitzenkandidatin der SPD und noch-regierenden Bürgermeisterin.
Schon bei der ursprünglichen Koalitionsbildung in dieser Legislatur war ein Rechts-Mitte-Bündnis mit CDU und FDP Giffeys Wunschkonstellation gewesen, die wie keine andere Kandidatin für den rechten Kurs der Sozialdemokratie steht: gegen die Umsetzung des Enteignungs-Volksentscheides, für Investitionsbündnisse mit dem Immobilienkapital und einen Ausbau des Sicherheitsstaates in Berlin.

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