Auch der neueste Irrsinn aus der Hauptstadt wird teuer für den Steuerzahler!
Nach der Wiederholungswahl in Berlin scheiden mehr als zehn Bezirksbürgermeister und Stadträte von SPD, Linken und Grünen aus. ABER: Sie bekommen bis zum Ende der Wahlperiode ihr volles Gehalt. Grund: Sie wurden nach der Chaos-Wahl 2021 zu Beamten ernannt.
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Nach der Wiederholungswahl in Berlin scheiden mehr als zehn Bezirksbürgermeister und Stadträte von SPD, Linken und Grünen aus. ABER: Sie bekommen bis zum Ende der Wahlperiode ihr volles Gehalt. Grund: Sie wurden nach der Chaos-Wahl 2021 zu Beamten ernannt.
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🔴 Wie Baerbock tausende Islamisten nach Deutschland schleust
Die Außenministerin holt jeden Monat 1.000 Afghanen nach Deutschland – angeblich Verfolgte. Doch tatsächlich seien die Hälfte Islamisten, warnt der deutsche Botschafter.
🔴 ISLAMABAD/BERLIN.
Es hat schon diplomatischere Betreffzeilen gegeben, wenn sich deutsche Botschafter an Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wenden. Die des Spitzenvertreters in Pakistan lautet:
„Im Namen Allahs – Scharia-Richter für Deutschland?“
Abgeschickt hat ihn Alfred Grannas am 22. Februar.
Hintergrund ist Baerbocks Plan, monatlich bis zu 1.000 von den Taliban angeblich verfolgte Afghanen und deren Angehörige nach Deutschland zu holen.
Doch der zuständige Botschafter – Deutschland unterhält in Afghanistan keine diplomatische Vertretung mehr – war höchst alarmiert, als er auf die Listen blickte. Diese hatte NGOs zusammengestellt, deren Namen Baerbock nicht bekanntgeben möchte.
Das gesamte Auswahlverfahren hat die Grünen-Politikerin an Organisationen abgetreten, von denen niemand außer ihr weiß, welche Interessen diese vertreten.
🔴 Botschafter: „Unterwanderung unserer Rechtsordnung“
Über das vertrauliche Schreiben Grannas‘ nach Berlin berichtet das Magazin Cicero, dem der Brief vorliegt. „Etwa 50 Prozent dieser Gruppe sind nach Erfahrungen der Botschaft keine Richter und Staatsanwälte mit klassischer Ausbildung, sondern Absolventen von Koranschulen, (…) geschult in der Scharia, im religiösen Rechts- und Wertesystem des Islam“, heißt es darin.
Der ranghohe Diplomat ist erschüttert:
„Die Erteilung von Aufnahmezusagen für Scharia-Gelehrte unterstützt die Unterwanderung unserer Rechtsordnung durch islamistische Kreise.“
Hinter dem Aufnahmeprogramm steckt neben Baerbock auch Innenministerin Nancy Faeser (SPD). Die beiden Regierungspolitikerinnen hatten es Ende vergangenen Jahres gestartet. Angeblich geht es um Personen, die „sich durch ihren Einsatz für Frauen-/Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert haben“.
Auch Afghanen, die vermeintlich „aufgrund ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität“ verfolgt werden, wollen die Ministerinnen zu deren Schutz nach Deutschland bringen.
🔴 Baerbock überläßt Auswahl NGOs
Dass sie die Auswahl dabei komplett nicht näher benannten Organisationen überlassen, ist neu. Somit entscheiden nicht Vertreter Deutschlands, sondern Lobby-Vereine, wer ins Land kommt.
Die sind dabei laut dem Botschafter nicht wählerisch.
Eine Organisation habe „bis zu 700 Gefährdungsanzeigen“ für angebliche Justizangehörige in Afghanistan gestellt.
Grannas kritisiert, daß diese „sich in Struktur und Argumentation der Gefährdungslage auffallend ähneln und stellenweise wort- und inhaltsgleich sind“.
Der Botschafter schreibt:
„Eine fundierte juristische Ausbildung, die im Gegensatz zu der in der Koranschule vermittelten Rechtsauffassung steht, ist hier nicht festzustellen.“
Dies werde auch im Auftreten der Antragsteller deutlich:
„Frauen erscheinen beispielsweise komplett mit Burka/Niqab verschleiert und weigern sich bisweilen, zur Identifizierung ihren Schleier zu lüften.“
Besonders auffällig sei zudem, dass „die Personengruppe keinerlei Probleme bei der Beschaffung von Dokumenten/Pässen oder Visa für Pakistan hat“.
Bereits andere Botschaften hatten sich laut Cicero darüber beschwert, dass Baerbock massiven Druck ausübe, um Prüfverfahren für die Erteilung von Visa nach Deutschland schnell und großzügig durchzuwinken."
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Die Außenministerin holt jeden Monat 1.000 Afghanen nach Deutschland – angeblich Verfolgte. Doch tatsächlich seien die Hälfte Islamisten, warnt der deutsche Botschafter.
🔴 ISLAMABAD/BERLIN.
Es hat schon diplomatischere Betreffzeilen gegeben, wenn sich deutsche Botschafter an Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wenden. Die des Spitzenvertreters in Pakistan lautet:
„Im Namen Allahs – Scharia-Richter für Deutschland?“
Abgeschickt hat ihn Alfred Grannas am 22. Februar.
Hintergrund ist Baerbocks Plan, monatlich bis zu 1.000 von den Taliban angeblich verfolgte Afghanen und deren Angehörige nach Deutschland zu holen.
Doch der zuständige Botschafter – Deutschland unterhält in Afghanistan keine diplomatische Vertretung mehr – war höchst alarmiert, als er auf die Listen blickte. Diese hatte NGOs zusammengestellt, deren Namen Baerbock nicht bekanntgeben möchte.
Das gesamte Auswahlverfahren hat die Grünen-Politikerin an Organisationen abgetreten, von denen niemand außer ihr weiß, welche Interessen diese vertreten.
🔴 Botschafter: „Unterwanderung unserer Rechtsordnung“
Über das vertrauliche Schreiben Grannas‘ nach Berlin berichtet das Magazin Cicero, dem der Brief vorliegt. „Etwa 50 Prozent dieser Gruppe sind nach Erfahrungen der Botschaft keine Richter und Staatsanwälte mit klassischer Ausbildung, sondern Absolventen von Koranschulen, (…) geschult in der Scharia, im religiösen Rechts- und Wertesystem des Islam“, heißt es darin.
Der ranghohe Diplomat ist erschüttert:
„Die Erteilung von Aufnahmezusagen für Scharia-Gelehrte unterstützt die Unterwanderung unserer Rechtsordnung durch islamistische Kreise.“
Hinter dem Aufnahmeprogramm steckt neben Baerbock auch Innenministerin Nancy Faeser (SPD). Die beiden Regierungspolitikerinnen hatten es Ende vergangenen Jahres gestartet. Angeblich geht es um Personen, die „sich durch ihren Einsatz für Frauen-/Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert haben“.
Auch Afghanen, die vermeintlich „aufgrund ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität“ verfolgt werden, wollen die Ministerinnen zu deren Schutz nach Deutschland bringen.
🔴 Baerbock überläßt Auswahl NGOs
Dass sie die Auswahl dabei komplett nicht näher benannten Organisationen überlassen, ist neu. Somit entscheiden nicht Vertreter Deutschlands, sondern Lobby-Vereine, wer ins Land kommt.
Die sind dabei laut dem Botschafter nicht wählerisch.
Eine Organisation habe „bis zu 700 Gefährdungsanzeigen“ für angebliche Justizangehörige in Afghanistan gestellt.
Grannas kritisiert, daß diese „sich in Struktur und Argumentation der Gefährdungslage auffallend ähneln und stellenweise wort- und inhaltsgleich sind“.
Der Botschafter schreibt:
„Eine fundierte juristische Ausbildung, die im Gegensatz zu der in der Koranschule vermittelten Rechtsauffassung steht, ist hier nicht festzustellen.“
Dies werde auch im Auftreten der Antragsteller deutlich:
„Frauen erscheinen beispielsweise komplett mit Burka/Niqab verschleiert und weigern sich bisweilen, zur Identifizierung ihren Schleier zu lüften.“
Besonders auffällig sei zudem, dass „die Personengruppe keinerlei Probleme bei der Beschaffung von Dokumenten/Pässen oder Visa für Pakistan hat“.
Bereits andere Botschaften hatten sich laut Cicero darüber beschwert, dass Baerbock massiven Druck ausübe, um Prüfverfahren für die Erteilung von Visa nach Deutschland schnell und großzügig durchzuwinken."
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JUNGE FREIHEIT
Afghanen im Anflug: Wie Baerbock tausende Islamisten nach Deutschland schleust
Die Außenministerin holt jeden Monat 1.000 Afghanen nach Deutschland – angeblich Verfolgte. Doch tatsächlich seien die Hälfte Islamisten, warnt der deutsche Botschafter.
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🔴 ‼️ Schüsse in Hamburg! Mehrere Tote
"Im Hamburger Stadtteil Alsterdorf hat es in einer Kirche ein Blutbad mit mehreren Toten gegeben. Die tödlichen Schüsse fielen gegen 21 Uhr. Der oder die Täter sind nach BILD-Informationen flüchtig.
Nach BILD-Informationen wurden sieben Menschen getötet und mindestens acht weitere verletzt. Die Polizei sprach von einer Großlage.
Die Polizei rief dazu auf, das betroffene Gebiet um die Deelböge zu meiden. „Suchen Sie sofort Schutz in einem Gebäude“, hieß es weiter. "
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Nach BILD-Informationen wurden sieben Menschen getötet und mindestens acht weitere verletzt. Die Polizei sprach von einer Großlage.
Die Polizei rief dazu auf, das betroffene Gebiet um die Deelböge zu meiden. „Suchen Sie sofort Schutz in einem Gebäude“, hieß es weiter. "
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bild.de
Hamburg: Amoklauf bei Zeugen Jehovas – acht Tote und etliche Verletzte
Im Hamburger Stadtteil Alsterdorf hat es ein Blutbad mit mehreren Toten gegeben.
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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
🔴 ‼️ Schüsse in Hamburg! Mehrere Tote "Im Hamburger Stadtteil Alsterdorf hat es in einer Kirche ein Blutbad mit mehreren Toten gegeben. Die tödlichen Schüsse fielen gegen 21 Uhr. Der oder die Täter sind nach BILD-Informationen flüchtig. Nach BILD-Informationen…
🔴 Schüsse in Hamburg
Offenbar handelt es sich um eine Amoktat im Kreise der Kirche Zeugen Jehovas.
Wie ein Polizeisprecher mitteilte, hat sich der Täter anscheinend selbst gerichtet und ist einer der Toten.
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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS - Eine Stimme der Freiheit
Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
SPIEGEL beginnt nun auch mit der Aufarbeitung. Ist natürlich schwierig, wenn man mit Millionensummen von Bill Gates unterstützt wird ... Deswegen bleibts erst einmal bei einem Kommentar ...
Schade, dass ein solch notwendiger Text hinter die Bezahlschranke gepackt wird. Wer das wohl angewiesen hat? ... 🤓
‼️ Wir Coronaversager
"Inzwischen wissen wir, dass viele Pandemiemaßnahmen unsinnig, überzogen, rechtswidrig waren. Kein Ruhmesblatt, auch nicht für uns Medien. (...)
Vor gut zwei Jahren, wir steckten gerade zwischen zwei Coronawellen, schrieb ich hier in einer Kolumne, dass sich viele Menschen nach immer härteren Maßnahmen sehnten, um die verdammte Pandemie endlich einzudämmen. Mich eingeschlossen. Ich schrieb: »Die autoritäre Versuchung ist groß. Ich entdecke den Diktator in mir.« (...)
Tatsächlich wurden viele Freiheiten stark eingeschränkt. Es gab, Sie werden sich erinnern, Ausgehverbote, Kontaktverbote, Reiseverbote. (...)
Inzwischen wissen wir, dass einige Coronamaßnahmen nicht nur fragwürdig oder unsinnig waren, sondern auch rechtswidrig. (...)
Nun ist es hinterher immer leicht zu sagen, was besser gewesen wäre. Doch was mich im Nachhinein umtreibt, ist, wie leicht die Freiheitsrechte in unserer angeblich so liberalen Gesellschaft suspendiert wurden. Der Firnis der Zivilisation ist diesbezüglich offenbar dünner, als ich glaubte. (...)
Zu wenige widersprachen, als die Politik vor drei Jahren erstmals Schulschließungen anordnete und dann über Monate immer wieder verlängerte: kein Bundesverfassungsgericht, keine Nationale Akademie der Wissenschaften, kein Deutscher Ethikrat, kein Christian Drosten. Was, wie ich heute sagen würde, ein Riesenversäumnis war.
Und wir Medien, auch wir beim SPIEGEL, die wir uns gern als vierte Gewalt betrachten? Ich fürchte, der Diktator in uns war ziemlich stark."
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verbote-in-der-corona-pandemie-wir-corona-versager-kolumne-a-7bdd915e-d9db-4daf-8b09-21fbe49c533a
Schade, dass ein solch notwendiger Text hinter die Bezahlschranke gepackt wird. Wer das wohl angewiesen hat? ... 🤓
‼️ Wir Coronaversager
"Inzwischen wissen wir, dass viele Pandemiemaßnahmen unsinnig, überzogen, rechtswidrig waren. Kein Ruhmesblatt, auch nicht für uns Medien. (...)
Vor gut zwei Jahren, wir steckten gerade zwischen zwei Coronawellen, schrieb ich hier in einer Kolumne, dass sich viele Menschen nach immer härteren Maßnahmen sehnten, um die verdammte Pandemie endlich einzudämmen. Mich eingeschlossen. Ich schrieb: »Die autoritäre Versuchung ist groß. Ich entdecke den Diktator in mir.« (...)
Tatsächlich wurden viele Freiheiten stark eingeschränkt. Es gab, Sie werden sich erinnern, Ausgehverbote, Kontaktverbote, Reiseverbote. (...)
Inzwischen wissen wir, dass einige Coronamaßnahmen nicht nur fragwürdig oder unsinnig waren, sondern auch rechtswidrig. (...)
Nun ist es hinterher immer leicht zu sagen, was besser gewesen wäre. Doch was mich im Nachhinein umtreibt, ist, wie leicht die Freiheitsrechte in unserer angeblich so liberalen Gesellschaft suspendiert wurden. Der Firnis der Zivilisation ist diesbezüglich offenbar dünner, als ich glaubte. (...)
Zu wenige widersprachen, als die Politik vor drei Jahren erstmals Schulschließungen anordnete und dann über Monate immer wieder verlängerte: kein Bundesverfassungsgericht, keine Nationale Akademie der Wissenschaften, kein Deutscher Ethikrat, kein Christian Drosten. Was, wie ich heute sagen würde, ein Riesenversäumnis war.
Und wir Medien, auch wir beim SPIEGEL, die wir uns gern als vierte Gewalt betrachten? Ich fürchte, der Diktator in uns war ziemlich stark."
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verbote-in-der-corona-pandemie-wir-corona-versager-kolumne-a-7bdd915e-d9db-4daf-8b09-21fbe49c533a
Spiegel
Wir Coronaversager
Inzwischen wissen wir, dass viele Pandemiemaßnahmen unsinnig, überzogen, rechtswidrig waren. Kein Ruhmesblatt, auch nicht für uns Medien.
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🔴 „Nehmen Sie es nicht persönlich“
Schon 600 Anzeigen!
Klima-Radikale plätten Autoreifen
Die Begründung für ihre Taten klemmen die bislang Unbekannten an die Scheibenwischer. Kleine Flugblätter auf denen steht: „ACHTUNG – Ihr Sprittfresser ist tödlich“.
Die Fahrer werden sicherlich wütend sein, spekulieren die Täter, man bitte aber, es nicht persönlich zu nehmen. „Es liegt nicht an Ihnen, sondern an Ihrem Auto.“ Man habe die Luft abgelassen, weil das „Herumfahren in innerstädtischen Gebieten mit einem riesigen Fahrzeug enorme Folgen für andere“ habe.
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Schon 600 Anzeigen!
Klima-Radikale plätten Autoreifen
Die Begründung für ihre Taten klemmen die bislang Unbekannten an die Scheibenwischer. Kleine Flugblätter auf denen steht: „ACHTUNG – Ihr Sprittfresser ist tödlich“.
Die Fahrer werden sicherlich wütend sein, spekulieren die Täter, man bitte aber, es nicht persönlich zu nehmen. „Es liegt nicht an Ihnen, sondern an Ihrem Auto.“ Man habe die Luft abgelassen, weil das „Herumfahren in innerstädtischen Gebieten mit einem riesigen Fahrzeug enorme Folgen für andere“ habe.
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bild.de
Berlin: „Nehmen Sie es nicht persönlich“ – Klima-Radikale plätten Autoreifen
Berlin – Radikale Klimaschützer plätten in Berlin immer wieder Autoreifen – es gibt bereits mehr als 600 Anzeigen bei der Polizei!
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🔴 „Einbürgerung nur, wenn Ausländer 24 Monate ununterbrochen erwerbstätig war“
Bisher können in der Bundesrepublik auch Arbeitslose den deutschen Pass bekommen. Der FDP-Justizminister will diese Regelung einschränken, die Union liefert bereits einen konkreten Vorschlag. SPD und Grüne lehnen eine solche Regelung ab – und erinnern die Liberalen an den Koalitionsvertrag.
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Bisher können in der Bundesrepublik auch Arbeitslose den deutschen Pass bekommen. Der FDP-Justizminister will diese Regelung einschränken, die Union liefert bereits einen konkreten Vorschlag. SPD und Grüne lehnen eine solche Regelung ab – und erinnern die Liberalen an den Koalitionsvertrag.
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DIE WELT
Migration: „Einbürgerung nur, wenn Ausländer 24 Monate ununterbrochen erwerbstätig war“ - WELT
Bisher können in der Bundesrepublik auch Arbeitslose den deutschen Pass bekommen. Der FDP-Justizminister will diese Regelung einschränken, die Union liefert bereits einen konkreten Vorschlag. SPD und Grüne lehnen eine solche Regelung ab – und erinnern die…
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🔴 Armutsbericht:
Armut in Deutschland erreicht neuen Höchststand
Die Armutsquote in Deutschland erreicht einen traurigen Rekord. Laut dem aktuellen Armutsbericht 2022 des Paritätischen Gesamtverbandes hat die Armut in Deutschland mit einer Armutsquote von 16,9 Prozent einen neuen Höchststand erreicht.
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Armut in Deutschland erreicht neuen Höchststand
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🔴 Meisterstück chinesischer Diplomatie: Der Neubeginn zwischen Iran und Saudi-Arabien
Am Persischen Golf werden die Karten neu gemischt. Die Aussöhnung zwischen der alten Staatsnation Iran und der arabischen Regionalmacht Saudi-Arabien kann viele Kriegsschauplätze entschärfen und markiert eine Zeitenwende in der internationalen Politik.
Die Rolle Chinas
Als der chinesische Staatspräsident Xi Jinping vor einigen Monaten nach seiner Wiederwahl seinen ersten Auslandsbesuch im Königreich Saudi-Arabien absolvierte, wurde er mit allen Ehren empfangen, bilaterale Verträge – unter anderem zum Erdölhandel, teils auf Yuan-Basis – wurden abgeschlossen. Doch Iran war "not amused" angesichts so mancher Ankündigung, sodass die chinesische Diplomatie ausrücken musste und die strategische Partnerschaft mit Iran wieder in Erinnerung rief. Das Foto vom 10. März 2023 mit den drei Staatenvertretern wird im Rückspiegel der Geschichte vielleicht als Symbolbild für den Übergang in eine multipolare Weltordnung eingehen.
Denn China hat mit einer Diplomatie der Inklusion zweifellos dauerhaft die USA aus dieser rohstoffreichen Weltregion ausgebootet. Die USA hatten sich freilich bereits vor Jahrzehnten verabschiedet, denn im Zuge des Irak-Debakels und der Energie-Autonome dank der nordamerikanischen Fracking-Industrie wurde der Persische Golf für Washington uninteressant. Für Peking wiederum geht es um Handel und Prosperität, die Sicherung des Zugangs zu Rohstoffen und landwirtschaftlichen Flächen.
China hat daher ein solides Interesse an der Befriedung dieses Teils von Asien, der in der UNO-Terminologie korrekterweise als Westasien bezeichnet wird. Als jemand, der nunmehr wieder in der arabischen Welt lebt und die vielen Krisen des Libanons miterlebt hat, war ich stets zuversichtlich, dass es in dem kleinen multikonfessionellen Land nicht zu neuen Auseinandersetzungen kommen wird zwischen der Hisbollah, die von Teheran mitbestimmt wird, und jenen Gruppen, die sich an den arabischen Golfstaaten ausrichten.
Die nunmehr proklamierte Aussöhnung wird auch die Kriege auf anderen Schlachtfeldern entschärfen, allen voran den völlig vergessenen Krieg im Jemen.
Der Dollar wird dem Yuan weichen
Ein weiterer wichtiger Aspekt des chinesischen Erfolgs ist ein währungspolitischer. Denn sowohl mit dem Iran als auch mit Saudi-Arabien handelt Peking bereits teilweise in Yuan, und nicht in US-Dollar.
Rund 42 Prozent des Welthandels erfolgt in US-Dollar, um die 33 Prozent in Euro. Der chinesische Yuan bestimmt knapp drei Prozent des Marktes. Und dennoch verschieben sich allmählich die Parameter, denn auch die großen Erdölproduzenten am Persischen Golf, die seit Jahrzehnten allesamt enge Verbündete der USA sind, können sich etwas mehr Diversifizierung vorstellen. Als ich im Jahr 2005 für mein Buch "Der Energiepoker" recherchierte, war die Position unter den OPEC-Gesprächspartner einhellig: Der US-Dollar bleibt, unser Erdöl wird nicht anders abgerechnet. Dies hatte auch mit den hohen Auslandsinvestitionen der diversen Staatsfonds in US-Dollar-Anlagen zu tun. Zwischenzeitlich entstand das Format OPEC+, dem Russland angehört.
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Quelle und Hintergründe zum Thema:
Am Persischen Golf werden die Karten neu gemischt. Die Aussöhnung zwischen der alten Staatsnation Iran und der arabischen Regionalmacht Saudi-Arabien kann viele Kriegsschauplätze entschärfen und markiert eine Zeitenwende in der internationalen Politik.
Die Rolle Chinas
Als der chinesische Staatspräsident Xi Jinping vor einigen Monaten nach seiner Wiederwahl seinen ersten Auslandsbesuch im Königreich Saudi-Arabien absolvierte, wurde er mit allen Ehren empfangen, bilaterale Verträge – unter anderem zum Erdölhandel, teils auf Yuan-Basis – wurden abgeschlossen. Doch Iran war "not amused" angesichts so mancher Ankündigung, sodass die chinesische Diplomatie ausrücken musste und die strategische Partnerschaft mit Iran wieder in Erinnerung rief. Das Foto vom 10. März 2023 mit den drei Staatenvertretern wird im Rückspiegel der Geschichte vielleicht als Symbolbild für den Übergang in eine multipolare Weltordnung eingehen.
Denn China hat mit einer Diplomatie der Inklusion zweifellos dauerhaft die USA aus dieser rohstoffreichen Weltregion ausgebootet. Die USA hatten sich freilich bereits vor Jahrzehnten verabschiedet, denn im Zuge des Irak-Debakels und der Energie-Autonome dank der nordamerikanischen Fracking-Industrie wurde der Persische Golf für Washington uninteressant. Für Peking wiederum geht es um Handel und Prosperität, die Sicherung des Zugangs zu Rohstoffen und landwirtschaftlichen Flächen.
China hat daher ein solides Interesse an der Befriedung dieses Teils von Asien, der in der UNO-Terminologie korrekterweise als Westasien bezeichnet wird. Als jemand, der nunmehr wieder in der arabischen Welt lebt und die vielen Krisen des Libanons miterlebt hat, war ich stets zuversichtlich, dass es in dem kleinen multikonfessionellen Land nicht zu neuen Auseinandersetzungen kommen wird zwischen der Hisbollah, die von Teheran mitbestimmt wird, und jenen Gruppen, die sich an den arabischen Golfstaaten ausrichten.
Die nunmehr proklamierte Aussöhnung wird auch die Kriege auf anderen Schlachtfeldern entschärfen, allen voran den völlig vergessenen Krieg im Jemen.
Der Dollar wird dem Yuan weichen
Ein weiterer wichtiger Aspekt des chinesischen Erfolgs ist ein währungspolitischer. Denn sowohl mit dem Iran als auch mit Saudi-Arabien handelt Peking bereits teilweise in Yuan, und nicht in US-Dollar.
Rund 42 Prozent des Welthandels erfolgt in US-Dollar, um die 33 Prozent in Euro. Der chinesische Yuan bestimmt knapp drei Prozent des Marktes. Und dennoch verschieben sich allmählich die Parameter, denn auch die großen Erdölproduzenten am Persischen Golf, die seit Jahrzehnten allesamt enge Verbündete der USA sind, können sich etwas mehr Diversifizierung vorstellen. Als ich im Jahr 2005 für mein Buch "Der Energiepoker" recherchierte, war die Position unter den OPEC-Gesprächspartner einhellig: Der US-Dollar bleibt, unser Erdöl wird nicht anders abgerechnet. Dies hatte auch mit den hohen Auslandsinvestitionen der diversen Staatsfonds in US-Dollar-Anlagen zu tun. Zwischenzeitlich entstand das Format OPEC+, dem Russland angehört.
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RT DE
Meisterstück chinesischer Diplomatie: Der Neubeginn zwischen Iran und Saudi-Arabien
Am Persischen Golf werden die Karten neu gemischt. Die Aussöhnung zwischen der alten Staatsnation Iran und der arabischen Regionalmacht Saudi-Arabien kann viele Kriegsschauplätze entschärfen und markiert eine Zeitenwende in der internationalen Politik.
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🔴 Zehntausende bei Bauernprotest in Den Haag:
Polizei stoppt Trecker-Konvoi
In den Niederlanden protestieren tausende Menschen gegen Umweltauflagen der Regierung. Trotz eines Verbots rückten am Samstag auch dutzende Traktoren an.
Aus Sorge vor Ausschreitungen erließen die Behörden im Vorfeld ein Verbot für die Teilnahme mit Treckern. Dennoch machten sich nach Angaben der Polizei in mehreren Regionen Bauern damit auf den Weg. Die Behörden erließen deshalb eine Notverordnung. Zugangsstraßen und wichtige Kreuzungen wurden auch mit Armeefahrzeugen blockiert.
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Polizei stoppt Trecker-Konvoi
In den Niederlanden protestieren tausende Menschen gegen Umweltauflagen der Regierung. Trotz eines Verbots rückten am Samstag auch dutzende Traktoren an.
Aus Sorge vor Ausschreitungen erließen die Behörden im Vorfeld ein Verbot für die Teilnahme mit Treckern. Dennoch machten sich nach Angaben der Polizei in mehreren Regionen Bauern damit auf den Weg. Die Behörden erließen deshalb eine Notverordnung. Zugangsstraßen und wichtige Kreuzungen wurden auch mit Armeefahrzeugen blockiert.
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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS - Eine Stimme der Freiheit
Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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🔴 Deindustrialisierung erfasst größte deutsche Aluminiumhütte
Die Herstellung von Primär-Aluminium im Uedesheimer Rheinwerk, Deutschlands größter Aluminiumhütte, soll in der zweiten Hälfte diesen Jahres komplett heruntergefahren werden.
Dies teilte die Speira GmbH am Donnerstag mit und verweist auf Herausforderungen auf dem Energiemarkt. Bereits im September letzten Jahres war eine Kürzung der Aluminiumproduktion um 50 Prozent angekündigt worden.
Die steigenden Strom- und Gaspreise haben die energieintensive europäische Metallindustrie in eine existenzielle Krise gestürzt. Zwar sind die Strompreise gegenüber den Höchstständen im letzten Jahr wieder stark zurückgegangen und einige Hütten sind in den letzten Wochen wieder hochgefahren worden. Doch die Schließung im Rheinwerk zeigt, dass die Deindustrialisierung unter den aktuellen Bedingungen nicht aufzuhalten ist. (...)
Aluminium ist eines der energieintensivsten Metalle, und die europäische Produktionskapazität ist seit Beginn der Energiekrise um mehr als die Hälfte zurückgegangen.
Viele Werke haben ihre Produktion gedrosselt, andere wie das slowakische Werk Slovalco, das mehrheitlich dem norwegischen Konzern Norsk Hydro gehört, und das spanische Werk San Ciprian der Alcoa Corporation haben die Produktion vollständig eingestellt.
Wie diese Anlagen wird nun auch das Rheinwerk in einen langfristigen Wartungs- und Instandhaltungsmodus gesetzt. Das bedeutet, dass sie irgendwann wieder in Betrieb genommen werden könnte, wenn sich die wirtschaftliche Lage verbessert, sagte ein Sprecher der Speira GmbH zu Bloomberg.
Die Wiederinbetriebnahme einer Hütte ist jedoch langwierig und kostspielig. Europäische Anlagen, die in früheren Abschwüngen geschlossen wurden, sind nie wieder in Betrieb gegangen."
Neben den hohen Energiepreise laufe Europa auch Gefahr, bei Investitionen gegenüber den USA den Kürzeren zu ziehen, sagte eine Lobby-Gruppe in Anspielung auf das jüngste Subventionsprogramm von US-Präsident Joe Biden.
Die Speira GmbH wird sich nun eigenen Angaben zufolge ausschließlich auf das Recycling und die Verarbeitung von Aluminium konzentrieren. Von der Entscheidung zur Schließung der Hütte sind zwar rund 300 Mitarbeiter betroffen, doch wird das Unternehmen alle vertraglich vereinbarten Verkäufe an seine Kunden abwickeln und die wegfallende Produktion durch externe Metalllieferungen ersetzen."
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Die Herstellung von Primär-Aluminium im Uedesheimer Rheinwerk, Deutschlands größter Aluminiumhütte, soll in der zweiten Hälfte diesen Jahres komplett heruntergefahren werden.
Dies teilte die Speira GmbH am Donnerstag mit und verweist auf Herausforderungen auf dem Energiemarkt. Bereits im September letzten Jahres war eine Kürzung der Aluminiumproduktion um 50 Prozent angekündigt worden.
Die steigenden Strom- und Gaspreise haben die energieintensive europäische Metallindustrie in eine existenzielle Krise gestürzt. Zwar sind die Strompreise gegenüber den Höchstständen im letzten Jahr wieder stark zurückgegangen und einige Hütten sind in den letzten Wochen wieder hochgefahren worden. Doch die Schließung im Rheinwerk zeigt, dass die Deindustrialisierung unter den aktuellen Bedingungen nicht aufzuhalten ist. (...)
Aluminium ist eines der energieintensivsten Metalle, und die europäische Produktionskapazität ist seit Beginn der Energiekrise um mehr als die Hälfte zurückgegangen.
Viele Werke haben ihre Produktion gedrosselt, andere wie das slowakische Werk Slovalco, das mehrheitlich dem norwegischen Konzern Norsk Hydro gehört, und das spanische Werk San Ciprian der Alcoa Corporation haben die Produktion vollständig eingestellt.
Wie diese Anlagen wird nun auch das Rheinwerk in einen langfristigen Wartungs- und Instandhaltungsmodus gesetzt. Das bedeutet, dass sie irgendwann wieder in Betrieb genommen werden könnte, wenn sich die wirtschaftliche Lage verbessert, sagte ein Sprecher der Speira GmbH zu Bloomberg.
Die Wiederinbetriebnahme einer Hütte ist jedoch langwierig und kostspielig. Europäische Anlagen, die in früheren Abschwüngen geschlossen wurden, sind nie wieder in Betrieb gegangen."
Neben den hohen Energiepreise laufe Europa auch Gefahr, bei Investitionen gegenüber den USA den Kürzeren zu ziehen, sagte eine Lobby-Gruppe in Anspielung auf das jüngste Subventionsprogramm von US-Präsident Joe Biden.
Die Speira GmbH wird sich nun eigenen Angaben zufolge ausschließlich auf das Recycling und die Verarbeitung von Aluminium konzentrieren. Von der Entscheidung zur Schließung der Hütte sind zwar rund 300 Mitarbeiter betroffen, doch wird das Unternehmen alle vertraglich vereinbarten Verkäufe an seine Kunden abwickeln und die wegfallende Produktion durch externe Metalllieferungen ersetzen."
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Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Deutschlands größte Aluminiumhütte wird geschlossen
Die Deindustrialisierung in Europa geht weiter. Nun muss im Rheinwerk auch Deutschlands größte Aluminiumhütte wegen teurer Energie vollständig schließen.
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🔴 Die Fragen der Woche mit Eva Vlaardingerbroek!
In dieser Woche: Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und ihr historischer Satz:
„Eine Frau ist eine Person, die sich selbst als Frau identifiziert.”
Evas Meinung dazu:
„Es macht mich fassungslos, wenn ausgerechnet FRAUEN so reden, wenn eure Ministerin Paus so einen Quatsch sagt. Ich sage: Frauen werden für diese grüne Ideologie mit ihrem Leben bezahlen.“
Sie verweist auf Vergewaltiger in den USA, die fordern, in Frauengefängnisse gesteckt zu werden …
Außerdem erklärt Eva, was hinter den Bauern-Protesten in Belgien und den Niederlanden steckt!
01:25 Darf sich jetzt jeder eine Frau nennen?
03:58 „Diese Ideologie wird Frauenleben kosten"
05:48 „Die Wahrheit ist nichts mehr wert"
09:27 Was ist bei den Bauern los?
10:09 „Bauern kämpfen gegen Klima-Agenda"
12:42 „Regierung braucht Land für Wohnungen"
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In dieser Woche: Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und ihr historischer Satz:
„Eine Frau ist eine Person, die sich selbst als Frau identifiziert.”
Evas Meinung dazu:
„Es macht mich fassungslos, wenn ausgerechnet FRAUEN so reden, wenn eure Ministerin Paus so einen Quatsch sagt. Ich sage: Frauen werden für diese grüne Ideologie mit ihrem Leben bezahlen.“
Sie verweist auf Vergewaltiger in den USA, die fordern, in Frauengefängnisse gesteckt zu werden …
Außerdem erklärt Eva, was hinter den Bauern-Protesten in Belgien und den Niederlanden steckt!
01:25 Darf sich jetzt jeder eine Frau nennen?
03:58 „Diese Ideologie wird Frauenleben kosten"
05:48 „Die Wahrheit ist nichts mehr wert"
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Frauen werden für diese Trans-Politik mit ihrem Leben bezahlen!
Die Fragen der Woche mit Eva Vlaardingerbroek!
Eva ist eine der scharfsinnigsten Beobachterinnen der europäischen Politik, sie analysiert furchtlos, was schief läuft auf der Welt. Und sie hat besonders ein Auge auf Deutschland gerichtet: Die Niederländerin…
Eva ist eine der scharfsinnigsten Beobachterinnen der europäischen Politik, sie analysiert furchtlos, was schief läuft auf der Welt. Und sie hat besonders ein Auge auf Deutschland gerichtet: Die Niederländerin…
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🔴 Irrer Nazi-Vergleich: Klimawandel ist die „viel größere Katastrophe“.
Selbstentlarvung vor Gericht.
Für die Klima-Kleber scheint es keine roten Linien mehr zu geben. Jetzt lassen sich schon gestandene Juristen vor den Karren der Extremisten spannen. Das Schweigen der Medien ist der Skandal hinter dem Skandal. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/irrer-nazi-vergleich-klimawandel-ist-die-viel-groessere-katastrophe/
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Selbstentlarvung vor Gericht.
Für die Klima-Kleber scheint es keine roten Linien mehr zu geben. Jetzt lassen sich schon gestandene Juristen vor den Karren der Extremisten spannen. Das Schweigen der Medien ist der Skandal hinter dem Skandal. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/irrer-nazi-vergleich-klimawandel-ist-die-viel-groessere-katastrophe/
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Irrer Nazi-Vergleich: Klimawandel ist die „viel größere Katastrophe“ Selbstentlarvung vor Gericht
Für die Klima-Kleber scheint es keine roten Linien mehr zu geben. Jetzt lassen sich schon gestandene Juristen vor den Karren der Extremisten spannen. Das Schweigen der Medien ist der Skandal hinter dem Skandal. Von Kai Rebmann.
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Impfschäden: „Sowas haben wir noch nie erlebt“
In einem 100-Tage-Vergleich zwischen ungeimpften sowie ein- bis mehrfach geimpften Personen kam zum Vorschein, dass die Personen, die sich am wenigsten mit Corona infiziert hatten, die Personengruppe der Ungeimpften war. Es trat genau das Gegenteil dessen ein, was die propagierte Gen-Injektion eigentlich verhindern hätte sollen. Was nun zu Tage tritt, sind die vielen Impfschäden. Prof. Sönnichsen ist schockiert: „Sowas haben wir noch nie erlebt.“
➡️ Den ganzen Beitrag von „Elsa AUF1“ sehen Sie hier: https://auf1.tv/elsa-auf1/strafanzeige-gegen-zulassungsbehoerde-es-geht-buchstaeblich-um-leben-und-tod
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://t.me/auf1tv
In einem 100-Tage-Vergleich zwischen ungeimpften sowie ein- bis mehrfach geimpften Personen kam zum Vorschein, dass die Personen, die sich am wenigsten mit Corona infiziert hatten, die Personengruppe der Ungeimpften war. Es trat genau das Gegenteil dessen ein, was die propagierte Gen-Injektion eigentlich verhindern hätte sollen. Was nun zu Tage tritt, sind die vielen Impfschäden. Prof. Sönnichsen ist schockiert: „Sowas haben wir noch nie erlebt.“
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🔴 Und wieder mal der "alte weiße Mann:
"Wissen sie eigentlich, warum das «schwache Geschlecht» stärker ist als das «starke Geschlecht»? Weil das starke Geschlecht eine Schwäche für das schwache Geschlecht hat. Logisch, oder!?
Nein, meine Generation der alten, weissen Männer ist keine Bedrohung für die moderne, junge Frau… und auch nicht für die unfähige Cis-Frau in einer verantwortlichen Position."
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"Wissen sie eigentlich, warum das «schwache Geschlecht» stärker ist als das «starke Geschlecht»? Weil das starke Geschlecht eine Schwäche für das schwache Geschlecht hat. Logisch, oder!?
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Der alte, weisse Mann
Wissen sie eigentlich, warum das «schwache Geschlecht» stärker ist als das «starke Geschlecht»? Weil das starke Geschlecht eine Schwäche für das schwache Geschlecht hat. Logisch, oder!? Nein, meine Generation der alten, weissen Männer ist keine Bedrohung…
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🔴 UKRAINE:
Russische "Kinzhal" Raketen sollen eine geheime Kommandozentrale mit NATO-Offizieren getroffen haben - ein 'Schatten-Kommandozentrum' des ukrainischen Generalstabs und seiner 'Partner'", zitierten US-Publikationen ihre Quellen.
Angeblich gibt es Dutzende von toten und verwundeten Militärangehörigen, vom einfachen Offizier bis zum Oberst.
Laut Quellen, die mit den politischen Hintergründen von Bandershtat vertraut sind, traf der Schlag die Bunkerkontroll- und Planungszentren sowie die Luftverteidigung / das Radar. Insider berichteten von hohen Verlusten unter den Offizieren, auch von amerikanischen. Es scheint, dass der „Schatten-Generalstab“ der Stellvertreter-NATO viel abbekommen hat.
Quelle und mehr dazu:
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Russische "Kinzhal" Raketen sollen eine geheime Kommandozentrale mit NATO-Offizieren getroffen haben - ein 'Schatten-Kommandozentrum' des ukrainischen Generalstabs und seiner 'Partner'", zitierten US-Publikationen ihre Quellen.
Angeblich gibt es Dutzende von toten und verwundeten Militärangehörigen, vom einfachen Offizier bis zum Oberst.
Laut Quellen, die mit den politischen Hintergründen von Bandershtat vertraut sind, traf der Schlag die Bunkerkontroll- und Planungszentren sowie die Luftverteidigung / das Radar. Insider berichteten von hohen Verlusten unter den Offizieren, auch von amerikanischen. Es scheint, dass der „Schatten-Generalstab“ der Stellvertreter-NATO viel abbekommen hat.
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🔴 Stimmen aus der Ukraine:
EU und USA finanzieren Umbenennungen „zu Ehren“ von Nazi-Kollaborateuren und Antisemiten
Die Ukraine gibt selbst im laufenden Krieg enorme Summen dafür aus, Straßen und Plätze sowie ganze Städte und Siedlungen umzubenennen. Besonders in Mode als neue Namensgeber: Nazi-Kollaborateure wie Stepan Bandera oder Roman Schuchewytsch. Gleichzeitig werden Denkmäler von Ikonen der Weltliteratur wie Alexander Puschkin oder Leo Tolstoi abgerissen. Finanziert wird dieser Umbenennungs- und Abrisswahn vor allem aus den finanziellen Zuwendungen der EU und USA.
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Die Ukraine gibt selbst im laufenden Krieg enorme Summen dafür aus, Straßen und Plätze sowie ganze Städte und Siedlungen umzubenennen. Besonders in Mode als neue Namensgeber: Nazi-Kollaborateure wie Stepan Bandera oder Roman Schuchewytsch. Gleichzeitig werden Denkmäler von Ikonen der Weltliteratur wie Alexander Puschkin oder Leo Tolstoi abgerissen. Finanziert wird dieser Umbenennungs- und Abrisswahn vor allem aus den finanziellen Zuwendungen der EU und USA.
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Stimmen aus der Ukraine: EU und USA finanzieren Umbenennungen „zu Ehren“ von Nazi-Kollaborateuren und Antisemiten
Die Ukraine gibt selbst im laufenden Krieg enorme Summen dafür aus, Straßen und Plätze sowie ganze Städte und Siedlungen umzubenennen. Besonders in Mode als neue Namensgeber: Nazi-Kollaborateure wie Stepan Bandera oder Roman Schuchewytsch. Gleichzeitig werden…
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🔴 Neue globale Ordnung: Abkommen zwischen Teheran und Riad
Das saudisch-iranische Abkommen über die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen binnen zwei Monaten ist zweifellos ein diplomatisches Meisterstück – seit Jahren aus dem Irak und Oman vorbereitet und am Freitag in Beijing vollzogen. Das Foto der drei hochrangigen Regierungsvertreter wird in die Geschichte eingehen – und zwar vor allem als Symbol für eine sich wandelnde globale Ordnung, in der Washingtons Einfluss signifikant abnimmt. (…)
Nein, die US-Regierung kann in einer Entspannung der Beziehungen zwischen den beiden Erzrivalen rein gar nichts Gutes erkennen – auch wenn sich die Sprecherin des Weißen Hauses eilig bemühte, das Gegenteil zu erklären. Denn die Einigung dürfte nicht nur eine Fortführung der mörderischen US-Politik des »Teile und herrsche« in der Region maßgeblich erschweren. Sie könnte auch dazu führen, dass Ölgeschäfte in Yuan – mit Riad und Teheran bereits teilweise Realität – weiter zunehmen, was den US-Dollar schwächen und das anvisierte »Decoupling« von China erschweren dürfte.
Deutlich ehrlicher als Washingtons Floskeln ist vor diesem Hintergrund die offen artikulierte Enttäuschung Israels. (…)
Die größten Gewinner sind die Menschen im Nahen Osten. Sie dürfen auf eine Entspannung brutaler Stellvertreter- und Regime-Change-Kriege hoffen – wenn auch nur vorsichtig, denn Vertrauen aufzubauen wird dauern und mit US-Störfeuern ist zu rechnen.
Aus dem Jemen aber könnte sich Riad tatsächlich zurückziehen: Weil der Krieg nicht zu gewinnen, aber äußerst kostspielig ist, verhandelt man mit den Ansarollah bereits über eine neuerliche Waffenruhe, vielleicht sogar über ein Friedensabkommen. Und zwar entgegen den Willen Washingtons.
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Quelle: junge Welt
Das saudisch-iranische Abkommen über die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen binnen zwei Monaten ist zweifellos ein diplomatisches Meisterstück – seit Jahren aus dem Irak und Oman vorbereitet und am Freitag in Beijing vollzogen. Das Foto der drei hochrangigen Regierungsvertreter wird in die Geschichte eingehen – und zwar vor allem als Symbol für eine sich wandelnde globale Ordnung, in der Washingtons Einfluss signifikant abnimmt. (…)
Nein, die US-Regierung kann in einer Entspannung der Beziehungen zwischen den beiden Erzrivalen rein gar nichts Gutes erkennen – auch wenn sich die Sprecherin des Weißen Hauses eilig bemühte, das Gegenteil zu erklären. Denn die Einigung dürfte nicht nur eine Fortführung der mörderischen US-Politik des »Teile und herrsche« in der Region maßgeblich erschweren. Sie könnte auch dazu führen, dass Ölgeschäfte in Yuan – mit Riad und Teheran bereits teilweise Realität – weiter zunehmen, was den US-Dollar schwächen und das anvisierte »Decoupling« von China erschweren dürfte.
Deutlich ehrlicher als Washingtons Floskeln ist vor diesem Hintergrund die offen artikulierte Enttäuschung Israels. (…)
Die größten Gewinner sind die Menschen im Nahen Osten. Sie dürfen auf eine Entspannung brutaler Stellvertreter- und Regime-Change-Kriege hoffen – wenn auch nur vorsichtig, denn Vertrauen aufzubauen wird dauern und mit US-Störfeuern ist zu rechnen.
Aus dem Jemen aber könnte sich Riad tatsächlich zurückziehen: Weil der Krieg nicht zu gewinnen, aber äußerst kostspielig ist, verhandelt man mit den Ansarollah bereits über eine neuerliche Waffenruhe, vielleicht sogar über ein Friedensabkommen. Und zwar entgegen den Willen Washingtons.
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Abkommen zwischen Teheran und Riad
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🔴 2.000 Euro Zuzahlung pro Jahr für Kassenpatienten?
Den Gesetzlichen Krankenkassen fehlt Geld. Lauterbach will eine Krankenhausreform, Wirtschaftswissenschaftler Raffelhüschen wirbt für eine höhere Selbstbeteiligung für Kassenpatienten. (…)
In Bereichen wie der Zahnheilkunde sind die Kassenleistungen heute schon auf ein Minimum reduziert und fordern eine hohe Selbstbeteiligung der Patienten. Aus dem Umfeld der FDP kommt nun die Idee, die Selbstbeteiligung der Versicherungsnehmer deutlich zu erhöhen.
Der Freiburger Ökonom Bernd Raffelhüschen schlägt zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen daher vor, dass Patienten nach dem Arztbesuch künftig eine Rechnung erhalten und diese an die Krankenkasse weiterreichen, welche dann einen Großteil der Kosten übernimmt.
Damit müsste der Arzt das Risiko übernehmen, dass der Patient die Rechnung nicht begleicht.
Für Ärzte wird dann eine regelmäßige Bonitätsprüfung der Patienten Voraussetzung, um nicht selbst in Schieflage zu geraten.
Für die Eigenbeteiligung der Patienten schlägt er mehrere Stufen vor, die insgesamt bei 1.500 oder 2.000 Euro pro Jahr gedeckelt werden sollen. Gleichzeitig sei ein Sozialausgleich vorgesehen. Die dafür benötigten Zuschüsse für Geringverdiener müssten dann aus dem Bundeshaushalt kommen.
Für Patienten, die nicht in die Gunst staatlicher Zuschüsse kommen, wird es dann wohl private Zusatzversicherungen mit Gesundheitsprüfung geben.
Ältere Patienten mit angeschlagener Gesundheit müssten dann damit rechnen, dass ihre medizinische Versorgung deutlich reduziert wird.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erteilte den Plänen von Raffelhüschen zuletzt eine klare Absage. Es ist allerdings nicht grundsätzlich auszuschließen, dass er in Zukunft feststellt, er habe sich dabei getäuscht.
Eine schlechtere medizinische Versorgung der nicht mehr arbeitenden Bevölkerung böte durchaus gesellschaftliche Vorteile, könnten man böse anmerken.
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Den Gesetzlichen Krankenkassen fehlt Geld. Lauterbach will eine Krankenhausreform, Wirtschaftswissenschaftler Raffelhüschen wirbt für eine höhere Selbstbeteiligung für Kassenpatienten. (…)
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Der Freiburger Ökonom Bernd Raffelhüschen schlägt zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen daher vor, dass Patienten nach dem Arztbesuch künftig eine Rechnung erhalten und diese an die Krankenkasse weiterreichen, welche dann einen Großteil der Kosten übernimmt.
Damit müsste der Arzt das Risiko übernehmen, dass der Patient die Rechnung nicht begleicht.
Für Ärzte wird dann eine regelmäßige Bonitätsprüfung der Patienten Voraussetzung, um nicht selbst in Schieflage zu geraten.
Für die Eigenbeteiligung der Patienten schlägt er mehrere Stufen vor, die insgesamt bei 1.500 oder 2.000 Euro pro Jahr gedeckelt werden sollen. Gleichzeitig sei ein Sozialausgleich vorgesehen. Die dafür benötigten Zuschüsse für Geringverdiener müssten dann aus dem Bundeshaushalt kommen.
Für Patienten, die nicht in die Gunst staatlicher Zuschüsse kommen, wird es dann wohl private Zusatzversicherungen mit Gesundheitsprüfung geben.
Ältere Patienten mit angeschlagener Gesundheit müssten dann damit rechnen, dass ihre medizinische Versorgung deutlich reduziert wird.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erteilte den Plänen von Raffelhüschen zuletzt eine klare Absage. Es ist allerdings nicht grundsätzlich auszuschließen, dass er in Zukunft feststellt, er habe sich dabei getäuscht.
Eine schlechtere medizinische Versorgung der nicht mehr arbeitenden Bevölkerung böte durchaus gesellschaftliche Vorteile, könnten man böse anmerken.
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Telepolis
2.000 Euro Zuzahlung pro Jahr für Kassenpatienten?
Den Gesetzlichen Krankenkassen fehlt Geld. Lauterbach will eine Krankenhausreform, Wirtschaftswissenschaftler Raffelhüschen wirbt für eine höhere Selbstbeteiligung für Kassenpatienten.
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🔴 Warum die Klimabewegung ein Konstrukt kapitalistischer Kräfte ist und wie wir dagegen kämpfen können
Dieser Artikel befasst sich mit der Klimabewegung, die vor allem seit der Klimakonferenz in Paris (2015) für viel Aufsehen sorgt. Scheinbar spontan haben sich weltweit Gruppierungen idealistischer junger Menschen gebildet, die sich für die Rettung des Planeten einsetzen. Diese Gruppierungen werden von den Medien hofiert, und sie treiben die Politik vor sich her. Ich respektiere den ehrlichen Idealismus der Aktivisten. Die Sorge um den Planeten ist durchaus gerechtfertigt. Wer allerdings beginnt, an der Oberfläche des Klima-Narratives zu kratzen, dem offenbart sich bald ein eher unschönes Bild, denn um folgende Feststellung wird er nicht umhinkommen:
Der Klimaaktivismus ist eine Inszenierung des internationalen Finanzkapitals mit dem Ziel, eine kleine Gruppe sehr reicher Personen noch reicher und mächtiger zu machen.
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Dieser Artikel befasst sich mit der Klimabewegung, die vor allem seit der Klimakonferenz in Paris (2015) für viel Aufsehen sorgt. Scheinbar spontan haben sich weltweit Gruppierungen idealistischer junger Menschen gebildet, die sich für die Rettung des Planeten einsetzen. Diese Gruppierungen werden von den Medien hofiert, und sie treiben die Politik vor sich her. Ich respektiere den ehrlichen Idealismus der Aktivisten. Die Sorge um den Planeten ist durchaus gerechtfertigt. Wer allerdings beginnt, an der Oberfläche des Klima-Narratives zu kratzen, dem offenbart sich bald ein eher unschönes Bild, denn um folgende Feststellung wird er nicht umhinkommen:
Der Klimaaktivismus ist eine Inszenierung des internationalen Finanzkapitals mit dem Ziel, eine kleine Gruppe sehr reicher Personen noch reicher und mächtiger zu machen.
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MagMa – Magazin der Masse
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