🟥 Wahlumfrage prognostiziert politisches Erdbeben in Sachsen

Sachsen droht ein politischer Erdrutsch: Laut einer aktuellen Sonntagsumfrage der „Sächsischen Zeitung“ könnte die AfD bei der kommenden Landtagswahl zur stärksten Kraft aufsteigen.

🔴 Die bisher stets regierende CDU liegt inzwischen hinter der AfD. Der SPD droht sogar der Rauswurf aus dem Landtag.

Sachsen steht acht Monate vor der Landtagswahl vor einem politischen Erdrutsch, der einmalig in Deutschland sein dürfte. Zumindest legt das die aktuelle Sonntagsumfrage der „Sächsischen Zeitung“ nahe.

🔴 Würde am kommenden Sonntag gewählt, dann kann die AfD mit einer Zustimmung von 37 Prozent rechnen und wäre damit die stärkste Kraft im ostdeutschen Bundesland.

Im Vergleich zur letzten Landtagswahl 2019 wäre das ein Zugewinn von 9,5 Punkten. Die CDU, die im Moment die Landesregierung anführt, muss sich mit 33 Prozent (2019: 32,1 Prozent) klar auf den zweiten Platz verweisen lassen.
SPD wäre nicht mehr im Landtag

🔴 Größere Sorgen müssen sich aber laut dem Meinungsforschungsinstitut Civey die Sozialdemokraten machen. Die SPD würde nur noch auf drei Prozent der Stimmen kommen und damit klar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

Sollte das so eintreten, dann wäre es das erste Mal nach dem Zweiten Weltkrieg, dass die Sozialdemokraten in einem Bundesland nicht mehr im Parlament vertreten wären. Für die Kanzlerpartei wäre das ein Desaster.

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MEINUNG
🟥 Ex-Selenskij-Berater Arestowitsch mit neuer Idee: Kiew und Moskau gemeinsam gegen den Westen
von Tarik Cyril Amar

Der ehemalige Top-Berater von Selenskij hat den Vorschlag geäußert, dass Kiew sich mit Russland gegen den Westen verbündet. Die neueste Idee von Aleksei Arestowitsch besteht darin, dass die beiden verfeindeten Länder den von den USA geführten Block gemeinsam verklagen sollten.

🔴 Aleksei Arestowitsch, Studienabbrecher, zwielichtiger Pop-Psychologe (...) mit sehr anpassungsfähigen Ansichten (...). Jetzt bedauert er, dass sich Ukrainer und Russen gegenseitig umbringen.
"Und wofür?", ist von ihm die Frage geäußert worden. Die Antwort von Arestowitsch darauf ist von jener Art, durch die man im Westen noch vor nicht allzu langer Zeit als Handlanger von Putin abgestempelt worden wäre:

"Wir haben die Staatschefs in Washington und Brüssel erfreut, die um uns herum stehen und applaudierend zusehen, wie zwei Affen mit Messern bewaffnet aufeinander losgehen."

Die 180-Grad-Wende von Arestowitsch ist eine weitere Absurdität, die durch die theatralische Politik der Kiewer Eliten hervorgebracht wird. Aber so verbitternd es auch sein mag, diesen ehemaligen Kriegstreiber der Extraklasse über Frieden, Schuld und Sühne sprechen zu hören, der starke Kontrast zwischen dem alten antirussischen Chauvinisten Arestowitsch und dem neuen Möchtegern-Freund Russlands und Feind des Westens, liefert ein deprimierend genaues Augenmaß dafür, wie unverantwortlich die ukrainische Politik unter dem de facto autoritären Regime von Wladimir Selenskij geworden ist.

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🟥 Coup in Sachsen geplant: Wird Chrupalla erster AfD-Ministerpräsident?

Wird es in Sachsen den ersten AfD-Ministerpräsidenten geben? Laut Medienberichten soll der eher unbekannte Parteichef im Freistaat, Jörg Urban, möglicherweise durch den Bundes-AfD-Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla als Spitzenkandidat bei den anstehenden Landtagswahlen ersetzt werden.

🔴 Ein Bundesvorstand bestätigte:

"Sollten wir tatsächlich in Sachsen den ersten Ministerpräsidenten in Deutschland stellen, dann muss den Job der Bundeschef machen. Schließlich kommt er aus Sachsen, kennt Land und Leute."

Sachsens amtierender AfD-Vorsitzender Jörg Urban gilt offenbar vielen Mitgliedern als zu wenig charismatisch. Dennoch war er bisher als Spitzenkandidat für die Wahl im September gesetzt. Angeblich ist Urban aber auch im eigenen Landesverband "umstritten". Des Weiteren käme dem Chrupalla-Lager eine Besonderheit des sächsischen Wahlrechts zu Hilfe, wonach der Ministerpräsident nicht zwingend Mitglied des Landtags sein muss, sofern er von den Abgeordneten mit Mehrheit gewählt wurde. Er kann also abwarten, wie die Wahl ausgeht und muss sich selbst nicht direkt um ein Mandat bewerben.

40 Prozent der Stimmen bei der Wahl am 1. September würden bereits für den Einzug in die Staatskanzlei reichen, falls lediglich die CDU ein zweistelliges Ergebnis hinter der AfD erreicht. Offiziell gekürt wird der sächsische AfD-Spitzenkandidat auf einem Parteitag im März. Chrupalla müsste sich dort zur Wahl stellen.

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🟥 DIE ZIVILISIERTE KONTROVERSE(2): Gabriel mit Dehm

🔴 NATO-Gegner Diether Dehm führt eine zivilisierte Kontroverse mit seinem früheren Genossen Sigmar Gabriel (dem einstigen SPD-Vorsitzenden und Außenminister) als heutigem Vorsitzenden der „Atlantikbrücke“.

Dass dies – bei aller freundschaftlichen Rückbesinnung auf die Siebziger, Achtziger und Neunziger Jahre – erhebliche Streitpunkte beinhaltet, war beiden Disputanten vorher klar. ZB zu: Willy Brandts Außenpolitik?/ Israel – „Apartheids-System“?/ Minsk, Kriegsursachen und Auswege?

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VIDEO:

📝 Was über den Terroranschlag auf den Friedhof im Iran bekannt ist
➥ Hier den Artikel lesen
Am 3. Januar fand ein Terroranschlag auf eine Gedenkfeier des vor drei Jahren von den USA ermordeten General Suleimani statt, bei dem 95 Menschen getötet und 211 verletzt wurden. Hier fasse ich zusammen, was bisher bekannt ist.
@AntiSpiegel • Thomas Röper

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🟥 Maaßen bestätigt:
Werte-Union wird eigene Partei

Die WerteUnion wird eine Partei. Das bestätigte Hans-Georg Maaßen exklusiv gegenüber Apollo News. Die Abspaltung von der CDU sei „zwingend“, so Maaßen, denn die Partei sei auch unter Merz nicht zu einer „Politikwende“ bereit. (...)

🔴 Die WerteUnion um den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird sich von der CDU lösen und bereitet die eigene Parteigründung vor.

T-online berichtete über eine Beschlussvorlage, aus der hervorgeht, dass die rund 4.000 Mitglieder am 20. Januar über Änderungen in ihrer Satzung entscheiden und die Umbenennung in „WerteUnion Förderverein e. V.“ beschließen, um „das Recht, den Namen ‚WerteUnion‘ und die Wort-/Bildmarke ‚WerteUnion'“ dauerhaft und unwiderruflich auf die Partei zu übertragen. (...)

Leider habe sich im zurückliegenden Jahr gezeigt, dass Merz und der heutige Bundesvorstand der CDU nicht zu einer Politikwende bereit sind. Der Ausgrenzungsbeschluss gegenüber der WerteUnion und das Parteiausschlussverfahren gegen ihren Vorsitzenden zeigen, dass die CDU unter Merz jegliche Kurskorrektur bekämpft. Vielmehr soll der linke Kurs der Merkel-CDU fortgesetzt werden.

Die Politik Merkels habe Deutschland in allen politischen Bereichen erheblichen Schaden zugefügt. Die jüngste Aussage des Generalsekretärs der CDU, dass Merkel das Land „gut regiert“ hätte, bestätigt den Eindruck, dass die Merz-CDU nicht begriffen hat, in welcher katastrophalen Situation Deutschland ist (...)

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Quelle:

🟥 Landwirte blockieren heute am 04.01.24 den Fährhafen Schlüttsiel samt Zufahrtstraßen um Habeck auf dem Rückweg aus dem Urlaub von Hallig Hooge abzufangen & zur Rede zu stellen.

🔴 Die Fähre musste wieder mit Habeck ablegen, als die Landwirte das Schiff zu stürmen drohen. Habeck sitzt jetzt auf der Fähre in Schlüttsiel fest!

Die Polizei schafft es nicht die Landwirte zurück zu drängen und die Lage unter Kontrolle zu bringen.

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🟥 Früherer Düsseldorfer Oberbürgermeister verlässt SPD – und schließt sich Wagenknecht an

Thomas Geisel, der frühere Düsseldorfer Oberbürgermeister, tritt nach 40 Jahren aus der SPD aus und wendet sich der Partei von Sahra Wagenknecht zu. In einem Schreiben geht er mit seiner früheren Partei hart ins Gericht.

🔴 Mit seiner früheren Partei ging Geisel in einem am Donnerstag verbreiteten Schreiben hart ins Gericht. Der Austritt sei ihm nach 40 Jahren in der SPD nicht leichtgefallen. Er werde auch weiterhin Sozialdemokrat bleiben – nur nicht in der SPD:

"Aber Sozialdemokraten in der Tradition von Willy Brandt und Helmut Schmidt – und dies war die Zeit, in der ich politisch sozialisiert wurde – sind in der SPD heimatlos geworden."

Die SPD überlasse heute die Wirtschaftspolitik den Grünen, die das Land mit "kostspieligem bürokratischem Dilettantismus" zu einem Sanierungsfall gemacht hätten. (...)
Umverteilt werde nicht nur zugunsten der Bedürftigen, große Teile der Fördermittel landeten bei Konzernen.

Die Migrationspolitik seiner früheren Partei nannte der frühere Oberbürgermeister Realitätsverweigerung. Auch die Tendenz zur Identitätspolitik in der SPD kritisierte er scharf.

🔴 Deutliche Worte fand Geisel auch für den Kurs der SPD im Ukraine-Konflikt:

"Heute erleben wir eine SPD-geführte Bundesregierung, die unser Land "kriegstüchtig" machen möchte, die eine beispiellose Aufrüstung betreibt, die zum Hauptwaffenlieferanten der Ukraine geworden ist, die einem neuen Kalten Krieg das Wort redet, und sich an Wirtschaftssanktionen gegen Russland beteiligt, die offenkundig in erster Linie dem eigenen Land Schaden zufügen."

Die neue Partei könne dagegen enttäuschten Sozialdemokraten eine neue Heimat bieten und den Trend zur Politikverdrossenheit im Land entgegenwirken.

Thomas Geisel war von 2014 bis 2020 Düsseldorfer Oberbürgermeister. Bereits im April 2022 hatte der Politiker für Aufsehen gesorgt, als er den damaligen ukrainischen Botschafter in der Bundesrepublik, Andrei Melnik, für dessen undiplomatisches und dreistes Auftreten scharf kritisierte.

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🟥 Von einem, der nicht müde wird, sich für Frieden und Völkerverständigung einzusetzen und Brücken zu bauen

🔴 Der deutsche Sänger und Poet Tino Eisbrenner hatte im letzten Jahr mit einem bemerkenswerten Gastspiel für internationales Aufsehen gesorgt.

Nach seiner Rückkehr aus Russland widmet sich der Berliner Künstler seinem umfangreichen künstlerischen wie politischen Schaffen, getreu dem Motto „Kultur ist Frieden“. Angesichts seines mutigen Engagements kommt man zum Schluss, der zu einer Laudatio passt: Mehr Menschen wie Tino Eisbrenner werden gebraucht in eisigen Zeiten wie jetzt.

Und auch das passt zu ihm und zeichnet ihn aus: Tino Eisbrenner blickt trotz allem optimistisch und voller Tatendrang ins neue Jahr 2024.
Ein Zwischenruf von Frank Blenz.

👉 Artikel lesen bei NachDenkSeiten

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🟥 Die nächsten 60 Milliarden fehlen – Habeck braucht Geld für Back-up-Kraftwerke

🔴 Rund 50 neue Gaskraftwerke sollen bis 2030 gebaut werden, um die wetterabhängige Windkraft- und Solarstrom-Produktion auszugleichen. Die Kosten dafür sind gewaltig, wie Berechnungen im Auftrag des „Handelsblattes“ zeigen. An der Beschaffung der Milliarden hängt auch der vorzeitige Kohleausstieg. […]

Mit einer „Kraftwerksstrategie“ wollte Habeck die Investoren von solchen Unsicherheiten bereits im vergangenen Jahr befreien. Doch die Arbeiten an dem Konzept dauern an. Der wahrscheinlich wichtigste Grund dafür zeichnet sich immer deutlicher ab: Die enormen Kosten des Kraftwerksprogramms für die Staatskasse.

Das Energiewirtschaftliche Institut an der Universtität Köln (EWI) hat die Größenordnung im Auftrag des „Handelsblatts“ nun erstmals berechnet. Ergebnis:

🔴 Bis 2030 könnten „für den Neubau von Kraftwerken in Deutschland rechnerische Deckungsbeiträge in Höhe von rund 60 Milliarden Euro fehlen.“

Schon bevor das Bundesverfassungsgericht die Haushaltsplanungen der Ampel-Koalition über den Haufen warf, war das ein enormer Betrag, den der Steuerzahler leisten sollte, weil sich Backup-Kraftwerke von allein nicht rechnen.

Seit Monaten kursieren immer neue Vorschläge und Konzepte, auf welche Art der Kraftwerksbau angereizt werden könnte.

Während die einen von Bauzuschüssen sprechen, fordern andere einen „Kapazitätsmarkt“ nach dem Vorbild Belgiens und Großbritanniens, auf dem das Vorhalten von Reserve-Kapazität in einem Auktionsverfahren vergütet wird.

Der Netzbetreiber TransnetBW etwa plädiert für einen „Neubau-Vorschuss“ des Staates, der den Investoren die Unsicherheiten bezüglich des Kraftwerkseinsatzes nimmt.

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🟥 Video-Beweis! Regierung lügt!
Keine Gewalt gegen Habeck! | Achtung, Reichelt! vom 05. Januar 2024

🔴 "Es ist ein Video, welches genau 8 Minuten und 22 Sekunden lang ist und eine gewaltige politische Lüge entlarvt – beteiligt sind die Regierung genauso wie zahlreiche Medien. Wir zeigen, wie aufgebrachte Bauern am Fähranleger von Schlüttsiel gegen eine Politik protestierten. Das taten sie friedlich und ganz ohne Gewalt, während Minister und Medien sie mit Worten wie "Traktor-RAF" und "Kartoffel-Mob" diffamieren.
Es ist ein Lehrbeispiel, wie Politiker versuchen, legitimen Protests in einer Demokratie als Grenzüberschreitung darzustellen. Das lückenlose Beweisvideo zu Roberts Habeck Flucht von Schlüttsiel sehen Sie in dieser Episode von „Achtung, Reichelt!“"

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🟥 Basta Berlin (206) – Ampelausfall

🔴 "SPD, FDP und Grüne – die Drei von der Zankstelle. Das neue Jahr scheint für die Ampel-Regierung ein Totalausfall zu werden, vor allem im Osten Deutschlands. Da wundert es wenig, dass die Neujahrsansprache des Kanzlers vor Fake News strotzt… #BastaBerlin! "

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🟥 Sind die Bauernproteste erst der Anfang?

🔴 Ernst Wolff im Gespräch mit Michael Mross.

Video-Empfehlung:
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🟥 Ca. 450 #Bauern sind bereits am Brandenburger Tor in Berlin versammelt. Laut @polizeiberlin
sind jedoch noch viele Trecker und andere Landmaschinen auf dem Weg in die Stadt. #B0801

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🟥 Brandenburg steht still

🔴 Im gesamten Autobahnnetz Brandenburgs gibt es aktuell an fast allen Auffahrten der A2, A9, A10, A11, A12, A13, A113 und A115 Blockaden.

In der Polizeidirektion West (Landkreise: Havelland, Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming) sind aktuell alle Auffahrten der BAB (A2, A9, A10, A115) blockiert, wie die Polizei mitteilt.

Landwirte in Brandenburg sammelten sich in Klaistrow und fahren in Kolonnenfahrt in die Landeshauptstadt Potsdam. Sie planen, dem Ministerpräsidenten Brandenburgs, Dr. Dietmar Woidke, sowie der Ministerin der Staatskanzlei, Kathrin Schneider, eine Protestnote zu übergeben.

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Quelle: Epoch Times

🟥 „No farmers, no food, no future“: Ist unser aller Ernährungssicherheit bedroht und was steckt dahinter?

„No Farmers no Food – Will You Eat the Bugs?" („Ohne Bauern kein Essen – bereit für Insekten auf dem Teller?") ist eine originale EPOCH TIMES Dokumentation. Sie beleuchtet die verborgene Agenda hinter der Politik der „Nachhaltigkeit“, die global vorangetrieben wird. Dabei erzählt sie von Bauern, die aus dem Geschäft gedrängt werden, von den Auswirkungen auf unsere Lebensmittelversorgung und warum...

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MEINUNG
🟥 Die Russen kommen!
von Rüdiger Rauls

Der Westen fürchtet, Putin könnte nach einem Sieg über die Ukraine in Richtung Atlantik vordringen. Indes sind Russen fast überall sonst willkommen.

🔴 An der Front in der Ukraine kommen die Russen, denn die ukrainische Armee weicht immer weiter zurück. Der politische Westen rechnet beim Fall der Ukraine damit, dass der Russe kommt, um weitere NATO-Länder anzugreifen. Für den Rest der Welt außerhalb des politischen Westens kommen die Russen als politische oder wirtschaftliche Partner, als Investoren oder als Vermittler in Konflikten.

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🟥 Ruf nach AfD-Verbot:
“Demokraten” wollen das Land von der Opposition befreien

🔴 Je höher die Zustimmungswerte für die AfD in den Umfragen ansteigen, desto schriller werden die Rufe der Altparteien nach einem Verbot der unliebsamen Konkurrenz.
„Die AfD ist eine Bedrohung für die Demokratie!“ – so schallte es einem mittlerweile fast täglich aus dem Fernsehen und dem Radio entgegen.

Neben Frau Esken (SPD) und Herrn Wanderwitz (CDU) haben sich inzwischen viele weitere Vertreter der Altparteien dahingehend geäußert, dass sie am liebsten so schnell wie möglich ein Verbotsfahren gegen die Alternative für Deutschland eröffnen möchten.

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✝️ Franz Beckenbauer ist tot ✝️

Die deutsche Fußball-Legende starb am Sonntag im Alter von 78 Jahren, wie seine Familie am Montag der dpa mitteilte.

"In tiefer Trauer teilen wir mit, dass mein Mann und unser Vater Franz Beckenbauer am gestrigen Sonntag im Kreise seiner Familie friedlich eingeschlafen ist". Die Familie bittet, "in Stille trauern zu können und von allen Fragen abzusehen".

🔴 Beckenbauer kam als Junioren-Spieler zum FC Bayern und stieg schnell zum Leistungsträger bei den Münchnern auf. Er holte unter anderem vier nationale Meistertitel, wurde dreimal Sieger im Europapokal der Landesmeister und Weltpokalsieger.

Laut Fußball-Experten soll er mit seiner Eleganz auf dem Spielfeld die Rolle des Liberos neu definiert haben. Höhepunkt seiner Karriere war der Gewinn der Heim-Weltmeisterschaft 1974. Zwei Jahre zuvor führte er bereits die deutsche EM-Siegermannschaft an.

Nach einigen Jahren in den USA bei Cosmos New York, wo er mit Pelé in einem legendären Team spielte, kehrte Beckenbauer nach Deutschland zurück und gewann mit dem Hamburger SV 1982 noch einen Meistertitel. Nach dem Vorrunden-Aus bei der EM 1984 wurde er beim DFB auch ohne Trainerschein Teamchef und führte die Nationalmannschaft gleich ins WM-Finale 1986 gegen Argentinien (2:3). Vier Jahre später gelang mit dem WM-Triumph von Rom die Revanche gegen Diego Maradona & Co.

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