🟥 Neue Massenproteste in Israel: Erdoğan ruft zu islamischer Allianz gegen Israel auf

Israel setzte am Wochenende seine Militäroffensive im Gazastreifen fort. Der IDF hatte zuvor eine türkisch-amerikanische Menschenrechtsaktivistin in der Westbank getötet. In Israel sind abermals tausende Menschen für ein Abkommen zur Freilassung der Hamas-Geiseln auf die Straße gegangen.

🔴 Die Türkei bezeichnete den Tod der Frau mit doppelter Staatsbürgerschaft als "einen Mord, der von der Regierung Netanjahu verübt wurde". Israel versuche, alle einzuschüchtern, die dem palästinensischen Volk zu Hilfe kommen, hieß es in einer Erklärung des türkischen Außenministeriums.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Samstag eine islamische Allianz gegen Israel ins Spiel gebracht. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, hatte Erdoğan bei einer Veranstaltung der Vereinigung islamischer Schulen in der Nähe von Istanbul erklärt:

"Der einzige Schritt, der die israelische Arroganz, das israelische Banditentum und den israelischen Staatsterrorismus stoppen kann, ist die Allianz der islamischen Länder."

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9. Sept. 2024 ▫️RIAS🌍berlin

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🟥 Steilvorlage für die Corona-Aufarbeitung: Richter in Osnabrück würdigen RKI-Protokolle

🟥 Deutschland provoziert China: Fahrt deutscher Kriegsschiffe durch Straße von Taiwan geplant

🟥 Ampel-Haushaltsdesaster: Jetzt warnen Gewerkschafter sogar vor einer „Insolvenz“ der Bundespolizei

🟥 Brandenburg: Mehrere Schulen erhalten Bombendrohungen

🟥 Neue Massenproteste in Israel: Erdoğan ruft zu islamischer Allianz gegen Israel auf

MEINUNG
🟥 Der kurze Weg vom Wagenknecht zum Steigbügelhalter

🟥 US-Senator Graham sagt offen, dass es den USA in der Ukraine nur um Rohstoffe geht


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📝 US-Senator Graham sagt offen, dass es den USA in der Ukraine nur um Rohstoffe geht
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US-Senator Lindsey Graham ist ein Falke, der aber offen sagt, worum es bei Kriegen geht. Nun hat er Kiew besucht und gesagt, die Ukraine sitze auf Rohstoffen im Wert von Billionen US-Dollar, die "für die US-Wirtschaft gut" seien, und dass die Ukraine kämpfe, damit die USA nicht kämpfen müssen.
@AntiSpiegel • Thomas Röper

🟥 Brandenburg: Mehrere Schulen erhalten Bombendrohungen

Am Montagmorgen herrscht an mehreren Schulen in Brandenburg ein Ausnahmezustand. Einige wurden wegen Bombendrohungen geschlossen, die Polizei ermittelt.

🔴 An mehreren Schulen in Brandenburg sind am Montagmorgen Bombendrohungen eingegangen. Wie die Brandenburger Polizeidirektion West gegenüber der Berliner Zeitung bestätigte, erhielten mehrere Schulen die Drohungen. Wie viele genau, sei derzeit noch unbekannt, das Schulamt habe jedoch von 15 Bombendrohungen Kenntnis, so die Sprecherin.

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🟥 Ampel-Haushaltsdesaster: Jetzt warnen Gewerkschafter sogar vor einer „Insolvenz“ der Bundespolizei

Der Bundespolizei fehlen für 2024 knapp eine halbe Milliarde Euro. Wenn der Bund das fehlende Geld nicht über den Nachtragshaushalt ausgleicht, geht das Geld aus. Doch der aktuelle Entwurf des Nachtragshaushalts sieht kein weiteres Geld für die Bundespolizei vor.

🔴 Wie die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) auf X am 07. September bekannt gab, besteht weiterhin eine exorbitante Haushaltslücke von ungefähr 500 Millionen Euro bei der Bundespolizei. Davon entfallen 176 Millionen Euro auf die Deckung laufender Kosten und 329 Millionen Euro auf „dringend benötigte Investitionen“, wie der DPolG-Gewerkschafter Heiko Teggatz in einem Brief im Juni an den Bundeskanzler Olaf Scholz schrieb.
Bisher hat die Gewerkschaft keine Antwort auf den Brief erhalten.

Wenn die Finanzierungslücke nicht durch Mittel aus dem Bundeshaushalt geschlossen werden kann, dann droht so etwas wie eine Zahlungsunfähigkeit der Bundespolizei. Denn sie verfügt nicht über genügend eigene Geldmittel, um die halbe Milliarde Euro aufzubringen. Das fehlende Geld sei auch auf „überplanmäßige Ausgaben im Zusammenhang mit der Fußballeuropameisterschaft, den Olympischen Spielen in Paris und zahlreiche Einsatzlagen der Bundespolizei im Jahr 2024“ zurückzuführen, wie die Gewerkschaft auf X schreibt. Die Hoffnung der Gewerkschaft war, das fehlende Geld im Zuge des Nachtragshaushalts erstattet zu bekommen. Doch diese Hoffnung wurde enttäuscht. Denn der aktuelle Entwurf für den Nachtragshaushalt 2024 sieht keine Erhöhung der Ausgaben für die Polizei vor.

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🟥 Deutschland provoziert China: Fahrt deutscher Kriegsschiffe durch Straße von Taiwan geplant

Ende September sollen deutsche Kriegsschiffe die Straße von Taiwan passieren. Deutschland beteiligt sich damit an der militärischen Eskalation der USA gegenüber China. Anscheinend sieht man sich in Berlin nicht nur für den Konflikt mit Russland, sondern auch mit China gerüstet.

🔴 Mit der geplanten Durchfahrt der Fregatte "Baden-Württemberg" mit einem Begleitschiff durch die Straße von Taiwan macht Deutschland deutlich, dass es trotz zunehmender internationaler Isolation an seiner aggressiven, provokanten Außenpolitik festhalten will.

Deutschland folgt dabei erneut der Auslegung der USA. Dort besteht man darauf, bei der Straße von Taiwan handele es sich um internationales Gewässer. China dagegen beansprucht Taiwan für sich und strebt die friedliche Wiedervereinigung an. Dementsprechend geht China davon aus, bei der rund 180 Kilometer langen Meerenge zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland handele es sich um chinesisches Hoheitsgewässer. China gewährleistet die Handelsschifffahrt durch die Straße von Taiwan, die Anwesenheit von westlichen Kriegsschiffen wird jedoch als Provokation und aggressiver Akt gedeutet.

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🟥 Steilvorlage für die Corona-Aufarbeitung: Richter in Osnabrück würdigen RKI-Protokolle

Die Versuche, die RKI-Protokolle kleinzureden, sind offiziell gescheitert, meint unser Autor. Jetzt ist das Bundesverfassungsgericht am Zug. Das gibt Anlass zur Hoffnung.

🔴 Das Verwaltungsgericht Osnabrück sorgte diese Woche für Schlagzeilen. Unter Bezugnahme auf die RKI-Protokolle befand das Gericht, die während der Pandemie eingeführte einrichtungsbezogene Impfpflicht sei verfassungswidrig.

Das weckt Hoffnung. Hoffnung, weil sich Richter jetzt trauen, das Vorgehen in der Corona-Zeit ehrlich und ungeschönt anzusprechen. Da ist eine Kammer, die mit drei Berufsrichtern, also ausgezeichneten Juristen, die einrichtungsbezogene Impfpflicht für verfassungswidrig hält. Das alleine hätte noch vor einem Jahr für einen Skandal gesorgt und die Richter in die Querdenker-Ecke gestellt. Wenn sich diese Richter überhaupt getraut hätten, so einen Beschluss zu fassen. Jetzt aber erreichen die RKI-Protokolle endlich auch die Welt der Richter und anderer Juristen. Die ersten Berührungsängste sollten abgebaut sein.

Hoffnung macht auch, dass sich das Bundesverfassungsgericht jetzt wieder mit diesem Thema beschäftigen muss. Das ist eine große Chance. Wenn es einigermaßen klug ist, wird sich das Gericht endlich von jeglichem Einfluss der Politik bzw. dem Anschein eines solchen befreien, Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen und gelebte Unabhängigkeit sowie Professionalität demonstrieren.

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🟥 Warum mRNA-Impfstoffe
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mit Beiträgen von
Dr. Sucharit Bhakdi Margot DesBois
Dr. Brian Hooker Dr. Mark Skidmore
Dr. David Rasnick Dr. Mary Holland
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🟥 Der deutsche Niedergang von Adenauer zu Scholz, von Erhard zu Habeck|Achtung, Reichelt! vom 09.09.24

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🟥 Anstieg bis zu 40 Prozent? Bundesnetzagentur will Netzentgelte für Gas vorzeitig erhöhen

Die Bundesnetzagentur will die künftig steigenden Gasbetriebskosten schon jetzt auf die Gaskunden verteilen. Eine erste Preiserhöhung ist für kommendes Jahr vorgesehen. Bis zu 40 Prozent sind im Gespräch.

🔴 Damit in Zukunft die letzten Gaskunden keine astronomischen Netzpreise bezahlen müssen, beabsichtigt die Bundesnetzagentur (BNetzA) diese Kosten schon jetzt den Verbrauchern zuzumuten. Dafür dient das Verfahren „KANU 2.0“. Eine erste Erhöhung von rund 20 Prozent soll bereits ab kommenden Jahr eintreten. Manche Prognosen sprechen auch von bis zu 40 Prozent.

In einem ersten Entwurf teilte die Energiebehörde mit:

Mit KANU 2.0 werden für die Gasnetzbetreiber bundesweit die Abschreibungsmodalitäten weitgehend flexibilisiert. Denn es ist zu erwarten, dass bei abnehmenden Nutzerzahlen [Anm. d. Red.: Gaskunden] die Kosten nicht in gleichem Maße sinken. Dann würden die verbleibenden Nutzer ohne die vorgeschlagene Anpassung über die Zeit immer höhere Entgelte zu tragen haben.“

KANU 2.0 ist eine Weiterentwicklung von KANU (kalkulatorische Nutzungsdauer) aus dem Jahr 2022. Dabei ging es um Abschreibungen für neue Gasanlagen in der Leitungsinfrastruktur. Die Netzbetreiber sollen damit während der Umwandlung des Energiesystems auch künftig wirtschaftlich agieren können.

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🟥 Russland und China diskutieren Gründung gemeinsamer Bank gegen westliche Sanktionen

Eine neue gemeinsame Bank Russlands und Chinas soll gegen westliche Sanktionen resistent sein und einen geschlossenen Zahlungsverkehr ermöglichen. Allerdings gibt es Sorgen vor sekundären Sanktionen.

🔴 Russland und China erwägen die Gründung einer gemeinsamen Bank, die den Sanktionen des Westens standhalten soll. Die Bank würde es den beiden Ländern ermöglichen, Zahlungen in einem geschlossenen System abzuwickeln und so ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter auszubauen, sagte Alexei Maslow, Direktor des Instituts für asiatische und afrikanische Länder an der Moskauer Staatlichen Lomonossow-Universität, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur TASS.

Die Idee sei bereits vor Jahrzehnten diskutiert worden, damals aber nicht relevant gewesen. Das Konzept sieht nun vor, dass russische und chinesische Banken ihre Vermögenswerte bündeln und Transaktionen innerhalb des Systems durchführen, erklärte Maslow.

"Das bedeutet, dass Filialen ein- und derselben Organisation in Russland und China tätig sind. Diese Zahlungen werden für Dritte nicht sichtbar sein."

Obwohl sich das Projekt noch in einem frühen Stadium befinde, habe es bereits eine lebhafte Diskussion in der chinesischen Geschäftswelt ausgelöst, so Maslow. Chinesische Geschäftsleute, die Russland gegenüber positiv eingestellt seien, zeigten Interesse an dieser neuen Form der Zusammenarbeit.

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🟥 Minsk befürchtet baldigen militärischen Angriff der NATO

Das offizielle Minsk beobachtet den Aufbau einer offensiv ausgerichteten NATO-Armee und zunehmende Provokationen und Aufklärungsaktivitäten an seinen Grenzen mit großer Sorge. Darüber berichtete ein hochrangiger weißrussischer Beamter in einem Interview und gab einen beunruhigenden Ausblick.

🔴 Weißrussland sieht die verstärkten Aktivitäten des US- und NATO-Militärs an seiner westlichen Grenze mit großer Sorge. In einem am Montag veröffentlichten Interview mit der in Moskau erscheinenden Fachzeitschrift Nationale Verteidigung beschrieb der Staatssekretär des weißrussischen Sicherheitsrates, Alexander Wolfowitsch, den Aufbau einer offensiven Militärmacht in Polen und Litauen, die sich offensichtlich gegen Weißrussland richtet.

Aufklärungsarbeit gegen die Republik Belarus werde aktiv betrieben, so der weißrussische Beamte. Die Intensität des Einsatzes von Aufklärungsflugzeugen der kombinierten NATO-Luftstreitkräfte allein im Luftraum der Nachbarländer habe sich vervielfacht und liege im Durchschnitt bei 25–30 Einsätzen pro Woche. Nach Ansicht von Experten deute eine so intensive Aufklärungstätigkeit auf aggressive Absichten hin und finde sonst nur unmittelbar vor dem Beginn von Kriegshandlungen statt.

Polen und die baltischen Staaten hörten zudem nicht auf, die Situation an der Staatsgrenze zu eskalieren, beklagte Wolfowitsch in dem Interview. In Polen würden im Rahmen der Operation "Sicheres Podlasie" aktuell bis zu 17.000 Personen eingesetzt, davon 8.000 direkt an der polnisch-weißrussischen Grenze. Die Zahl der Kampfpanzer und gepanzerten Kampffahrzeuge verschiedener Typen auf dem Gebiet Polens und der baltischen Staaten habe erheblich zugenommen. Auch die Zahl der dort stationierten Artilleriesysteme, Kampfflugzeuge und Hubschrauber habe sich erhöht.

In Polen werde derzeit eine zusätzliche mechanisierte Division aufgestellt. Ein Divisionshauptquartier sei eingerichtet worden, man habe mit der Aufstellung von zwei Brigadeverbänden begonnen. Warschau habe mehr als 100 Abrams-Kampfpanzer aus den Vereinigten Staaten erhalten, um die Kampffähigkeiten der nationalen Streitkräfte zu stärken, sowie mehr als 1.000 Abrams-Panzer. Außerdem habe Warschau ein Darlehen in Höhe von 2 Milliarden Dollar für den Kauf von US-Waffen erhalten, geliefert würden in diesem Programm F-35-Mehrzweckkampfflugzeuge, HIMARS-Mehrfachraketenwerfer und Patriot-Flugabwehrraketensysteme.

Als Teil eines Angriffspotenzials sieht Minsk auch die Aufstellung einer Panzerbrigade der Bundeswehr in Litauen, auch wenn man dort mit einer vollen Einsatzbereitschaft erst in drei Jahren rechnet.

Zudem mehren sich Provokationen und Zwischenfälle verschiedener Art an den Staatsgrenzen zwischen der Republik Belarus und Polen sowie der Ukraine, die zu einem neuen Element der Situation geworden sind. Die Provokationen kommen am häufigsten von der ukrainischen Seite, aber auch aus dem Gebiet Polens und der baltischen Staaten. Eines der jüngsten öffentlichkeitswirksamen Beispiele war das Eindringen ukrainischer Drohnen in weißrussisches Hoheitsgebiet, von denen einige von den belarussischen Luftabwehrkräften abgeschossen wurden.

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10. Sept. 2024 ▫️RIAS🌍berlin

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🟥 Meine Meinung - Wahl-Umfragen: AfD auf Platz 1 in Brandenburg

🟥 Minsk befürchtet baldigen militärischen Angriff der NATO

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🟥 Meine Meinung - Wahl-Umfragen: AfD auf Platz 1 in Brandenburg

🔴 MEINE MEINUNG mit Andreas Dorfmann, eine politische Talkshow im Fernsehen, Web und bei YouTube zum Thema: Wahl-Umfragen: AfD auf Platz 1 in Brandenburg.

Talkgast: Dr. Philip Zeschmann, AfD, Landtagsabgeordneter Brandenburg. Erstausstrahlung: Dienstag, 10.09.2024 um 19:30 Uhr im Fernsehen bei tvberlin, TV-BB, Hamburg1, bwfuturetv, KW-TV, im Web und bei YouTube.

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🟥 Dresden: Carolabrücke eingestürzt

Plötzlich gab es einen ohrenbetäubenden Knall. Mitten in der Nacht stürzte die Carolabrücke in Dresden ein. Teile der Brücke, die die historische Altstadt mit der Neustadt verbindet, stürzten ins Wasser. Weitere Teile drohen einzustürzen. Auf der Brücke herrscht Lebensgefahr!

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🟥 Teileinsturz der Carolabrücke in Dresden: Feuerwehrsprecher Michael Klahre

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passend zum 11. September
☝🏻 «Große Verschwörungen kann es nicht geben, denn das käme ja raus!»

Gerade bei den großen Verschwörungen, die den Machtstrukturen gefährlich werden können, wird vehement bestritten, dass es solche überhaupt gebe. Ein Argument ist, dass es zu viele Mitwisser gebe und dies dann ohnehin nicht geheim gehalten werden könne.
Paul Schreyer widerlegt diese These, indem er an "Operation Norhwoods" erinnert, das 35 Jahre lang nicht rauskam.

Was ist "Operation Northwoods"?
Hört Paul Schreyer zu - es ist wirklich spannend!

Quelle und ganzes Interview

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Der kontinuierliche Krieg | Von Felix Feistel

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#Standpunkte @apolut