Forwarded from Official ICIC.LAW 🌎NEWS
Ähnliche abstruse Vorwürfe und Vorgehensweisen. Man hat ein Déjà-vu nach dem nächsten ...
(...) Dass Ballweg aus politischen Gründen festgenommen und nun der Prozess gemacht wird, sehen nicht nur seine Unterstützer, Anwälte und er selbst so. Der renommierte Hamburger Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel sagte bereits im vergangenen Jahr gegenüber NIUS: „Nichts spricht dafür, dass in Sachen Ballweg rechtsstaatliche Grundsätze eine Rolle gespielt haben. Es war ein politisches Verfahren.“ (...)
#niemalsvergessen
#niemalsverzeihen
#gerechtigkeit
https://www.nius.de/news/landgericht-setzt-70-prozesstage-gegen-querdenken-gruender-ballweg-an-die-wollen-uns-zermuerben/21cb0b72-18c1-4c8b-96c2-be3f524e7c0c#google_vignette
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@ReinerFuellmichEnglish
@ICICommittee22
@ICICommittee
(...) Dass Ballweg aus politischen Gründen festgenommen und nun der Prozess gemacht wird, sehen nicht nur seine Unterstützer, Anwälte und er selbst so. Der renommierte Hamburger Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel sagte bereits im vergangenen Jahr gegenüber NIUS: „Nichts spricht dafür, dass in Sachen Ballweg rechtsstaatliche Grundsätze eine Rolle gespielt haben. Es war ein politisches Verfahren.“ (...)
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NIUS
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Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Macht schon international Schlagzeilen:
https://www.reuters.com/world/europe/germany-bans-right-wing-compact-magazine-searches-properties-four-states-2024-07-16/
JP übernimmt praktisch Reuters:
https://www.jpost.com/breaking-news/article-810484#google_vignette
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JP übernimmt praktisch Reuters:
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Bundesegierung bezahlt Ratgeber für Antifa-Schläger – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
https://www.achgut.com/artikel/deutsche_regierung_bezahlt_antifa_schlaeger_ratgeber#google_vignette
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Achgut.com
Bundesregierung bezahlt Ratgeber für Antifa-Schläger
Wer die Deindustrialisierung Deutschlands fürchtet, ist verdächtig, ein Nazi zu sein. Das liest man in einer mit Steuergeld finanzierten Broschüre. / Foto: Fabian Nicolay
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
📢 Meta nutzt deine Daten für KI – nur noch ein Tag zum Widersprechen!
Ab dem 27. Mai 2025 plant Meta, deine öffentlich geteilten Inhalte auf Facebook, Instagram und WhatsApp für das Training seiner Künstlichen Intelligenz zu verwenden. Dazu gehören Beiträge, Fotos, Kommentare und mehr.
🛑 Wichtig: Wenn du nicht möchtest, dass deine Daten für KI-Zwecke genutzt werden, musst du bis spätestens 26. Mai 2025 aktiv widersprechen.
🔒 So legst du Widerspruch ein:
🔹Melde dich bei deinem Facebook- oder Instagram-Konto an.
🔹Navigiere zu den Einstellungen und öffne die Datenschutzrichtlinie.
🔹Suche nach dem Abschnitt zum Widerspruchsrecht und folge dem dort angegebenen Link zum Formular.
🔹Im Formular kannst du einen einfachen Satz wie „Ich widerspreche der Verwendung meiner Daten für das KI-Training.“ eingeben.
⚠️ Beachte: Nach dem 26. Mai 2025 können deine bereits veröffentlichten Daten nicht mehr aus dem KI-Training entfernt werden. Ein späterer Widerspruch gilt nur für zukünftige Inhalte.
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉 💥 Trump, Merz und seine zwei Minuten Reden – Pfingstgespräch mit Peter Hahne
+++ Einordnung mit gesundem Menschenverstand +++
+++ Podcast unter dem Link +++
„Eine Dreiviertelstunde saß der derzeitige Bundeskanzler F. Merz bei US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus in Washington und durfte davon etwa zwei Minuten reden. Die deutschen Medien jubelten trotzdem: Es kam zu keinem Eklat wie bei anderen Besuchern im Weißen Haus und der „Kanzler“ habe eine Geburtsurkunde von Trumps deutschem Großvater überreicht.
Heute ein TE-Wecker Gespräch mit Peter Hahne über den Merz-Besuch in Washington, über Meinungsfreiheit und unsere Leidmedien und was Robert Habeck mit dem Erfinder der Atombombe zu tun haben wird.“
https://www.tichyseinblick.de/podcast/te-wecker-am-8-juni-2025/#google_vignette
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„Eine Dreiviertelstunde saß der derzeitige Bundeskanzler F. Merz bei US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus in Washington und durfte davon etwa zwei Minuten reden. Die deutschen Medien jubelten trotzdem: Es kam zu keinem Eklat wie bei anderen Besuchern im Weißen Haus und der „Kanzler“ habe eine Geburtsurkunde von Trumps deutschem Großvater überreicht.
Heute ein TE-Wecker Gespräch mit Peter Hahne über den Merz-Besuch in Washington, über Meinungsfreiheit und unsere Leidmedien und was Robert Habeck mit dem Erfinder der Atombombe zu tun haben wird.“
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Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Vorgeschmack auf das neue EpG kommt aus Deutschland
Am 16. Juli 2025 hat das deutsche Bundeskabinett ein Gesetz beschlossen, das der WHO erlaubt, Grundrechte bei Gesundheitsnotlagen einzuschränken, schwarz auf weiss: körperliche Unversehrtheit, Bewegungsfreiheit, Postgeheimnis, alles auf Abruf.
Begründung: Das sei „notwendig“, um die neuen WHO-Vorgaben (IGV) umzusetzen. Heisst im Klartext: Ausnahmezustand per WHO-Dekret, nationale Gesetze beugen sich.
Und was kommt in der Schweiz? Copy-Paste im neuen EpG, nur leiser.
Besonders brisant:
Art. 6 lit. b: WHO-Notlage reicht für „besondere Lage“
Art. 6c Abs. 1: Impfpflicht durch Bundesrat
Art. 40/40a: Maskenpflicht, Lockdown, Reiseverbote
Art. 58/60: Gesundheitsdaten, Contact-Tracing & Genomdaten zentral gespeichert
Impfen, gehorchen, schweigen – der neue Schweizer Dreiklang, verewigt im EpG. Danach bleibt nur noch die Pflicht zur Dankbarkeit.
👉 Quelle
👉 Vernehmlassungsvorlage EpG
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Am 16. Juli 2025 hat das deutsche Bundeskabinett ein Gesetz beschlossen, das der WHO erlaubt, Grundrechte bei Gesundheitsnotlagen einzuschränken, schwarz auf weiss: körperliche Unversehrtheit, Bewegungsfreiheit, Postgeheimnis, alles auf Abruf.
Begründung: Das sei „notwendig“, um die neuen WHO-Vorgaben (IGV) umzusetzen. Heisst im Klartext: Ausnahmezustand per WHO-Dekret, nationale Gesetze beugen sich.
Und was kommt in der Schweiz? Copy-Paste im neuen EpG, nur leiser.
Besonders brisant:
Art. 6 lit. b: WHO-Notlage reicht für „besondere Lage“
Art. 6c Abs. 1: Impfpflicht durch Bundesrat
Art. 40/40a: Maskenpflicht, Lockdown, Reiseverbote
Art. 58/60: Gesundheitsdaten, Contact-Tracing & Genomdaten zentral gespeichert
Impfen, gehorchen, schweigen – der neue Schweizer Dreiklang, verewigt im EpG. Danach bleibt nur noch die Pflicht zur Dankbarkeit.
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
EU-Milliarden für linksgrüne Meinungsmache - auf Eure Kosten!
Die EU-Kommission verteilt jedes Jahr Milliarden Euro an NGOs, die angeblich "Demokratie fördern", in Wahrheit aber einseitige linke Politik machen. Allein 17 Milliarden € in nur 4 Jahren (2019-2023).
Statt echter Bürgerbeteiligung wird hier die Demokratie mit Eurem Steuergeld systematisch verzerrt.
Wohin fließen die Milliarden?
- Klima-Aktivisten, die grüne Ideologie statt sachlicher Politik durchdrücken
- Menschenrechts-Organisationen, die gegen nationale Souveränität agieren
- Migrationstreiber, die offene Grenzen fordern und illegale Migration fördern
- Gender- & Diversity-Projekte, die unsere Werte und Familienbilder umerziehen wollen
Diese NGOs beeinflussen gezielt Debatten und Wahlen in den Mitgliedstaaten.
Keine Steuergelder mehr für für diese perfide eurokratische Propagandamaschinerie! Demokratie lebt von freien Bürgern – nicht von gekauften Aktivisten!
Artikel
Die EU-Kommission verteilt jedes Jahr Milliarden Euro an NGOs, die angeblich "Demokratie fördern", in Wahrheit aber einseitige linke Politik machen. Allein 17 Milliarden € in nur 4 Jahren (2019-2023).
Statt echter Bürgerbeteiligung wird hier die Demokratie mit Eurem Steuergeld systematisch verzerrt.
Wohin fließen die Milliarden?
- Klima-Aktivisten, die grüne Ideologie statt sachlicher Politik durchdrücken
- Menschenrechts-Organisationen, die gegen nationale Souveränität agieren
- Migrationstreiber, die offene Grenzen fordern und illegale Migration fördern
- Gender- & Diversity-Projekte, die unsere Werte und Familienbilder umerziehen wollen
Diese NGOs beeinflussen gezielt Debatten und Wahlen in den Mitgliedstaaten.
Keine Steuergelder mehr für für diese perfide eurokratische Propagandamaschinerie! Demokratie lebt von freien Bürgern – nicht von gekauften Aktivisten!
Artikel
Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
ENTWARNUNG +++ ENTWARNUNG +++ ENTWARNUNG
Liebe Community,
Der Journalist Alexander Wallasch ist der Frage nachgegangen, was es mit Meldungen auf sich hat, wonach wieder vermehrt Mitarbeiter für Teststationen sowie Sachbearbeiter für Corona-Hilfen gesucht werden (siehe dazu auch meine letzten drei Posts). Seine lesenswerte Analyse ist soeben (heute, 4.10.2025) bei Tichys Einblick erschienen:
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/alarmstimmung-im-netz-es-werden-wieder-massenhaft-corona-tester-gesucht/#google_vignette
Das Ergebnis seiner Recherche: es gibt KEINE Indizien für einen neuen Lockdown.
- Teststationen gibt es immer noch, vor allem in Apotheken, und die Erkältungssaison fängt gerade erst an. Dann wird eben wieder Personal gesucht. Viele im Netz noch auffindbare Jobangebote sind offenbar veraltet und spiegeln daher nicht die aktuelle Personalnachfrage.
- Und die Abrechnung der Hilfsgelder aus der Corona-Zeit durch die Behörden zieht sich immer noch hin. Mein Eindruck aus den Gerichtsverfahren, die ich wegen der Rückforderung von Corona-Hilfen führe, war ein anderer, aber es gibt dazu Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums, die meinen bisherigen Eindruck widerlegen.
Was lernen wir daraus?
1. War es trotzdem richtig, Alarm zu schlagen? Ich muss mir ja jetzt ebenfalls die selbstkritische Frage stellen, ob ich zu schnell die Pferde scheu gemacht habe. Aber auch darauf gibt Alexander Wallasch eine Antwort: Die Menschen nach allem, was die Politik uns bisher an unseriösen Botschaften zugemutet hat, wachsam geworden. Und es ist wichtig, dass wir wachsam bleiben. Erinnern wir uns nur an diesen Tweet des Bundesgesundheitsministeriums vom 14.3.2020: Niemand hat die Absicht, einen Lockdown zu errichten - der dann aber wenige Tage später doch verhängt wurde:
https://x.com/BMG_Bund/status/1238780849652465664
Die Bundesregierung und die Landesregierungen haben sich das Misstrauen, dass ihnen nunmehr entgegenschlägt, wahrlich hart und gründlich erarbeitet. Dies nur zur Erinnerung für den Verfassungsschutz, falls er hier mitlesen und dann wieder irgendwas von "Delegitimierung des Staates" faseln sollte.
2. Wie gehen wir mit Meldungen im Netz um, die uns alarmieren? Wir wandeln hier auf einem schmalen Grat. Wire müssen einerseits wachsam sein, weil wir uns nicht darauf verlassen können, dass uns über das, was die Politik als nächstes vorhat und von welchen Absichten sie sich leiten lässt, die Wahrheit gesagt wird. Wir dürfen aber auch nicht gleich hinter jedem Baum den Mörder sehen. Und ganz wichtig: Wir müssen jede Information, die uns zugespielt wird. auf ihre Aktualität überprüfen!
Ich bin Alexander Wallasch sehr dankbar dafür, dass er das Thema so schnell aufgegriffen und so akkurat recherchiert hat.
Ich muss mir jetzt nur noch überlegen, ob ich meine letzten drei Posts stehenlasse (als Signal, dass wir wachsam sind) oder lieber lösche (weil es ja zum Glück nun doch keinen Grund für die Sorge vor einem neuen Lockdown gibt).
Erleichterte Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Der Journalist Alexander Wallasch ist der Frage nachgegangen, was es mit Meldungen auf sich hat, wonach wieder vermehrt Mitarbeiter für Teststationen sowie Sachbearbeiter für Corona-Hilfen gesucht werden (siehe dazu auch meine letzten drei Posts). Seine lesenswerte Analyse ist soeben (heute, 4.10.2025) bei Tichys Einblick erschienen:
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/alarmstimmung-im-netz-es-werden-wieder-massenhaft-corona-tester-gesucht/#google_vignette
Das Ergebnis seiner Recherche: es gibt KEINE Indizien für einen neuen Lockdown.
- Teststationen gibt es immer noch, vor allem in Apotheken, und die Erkältungssaison fängt gerade erst an. Dann wird eben wieder Personal gesucht. Viele im Netz noch auffindbare Jobangebote sind offenbar veraltet und spiegeln daher nicht die aktuelle Personalnachfrage.
- Und die Abrechnung der Hilfsgelder aus der Corona-Zeit durch die Behörden zieht sich immer noch hin. Mein Eindruck aus den Gerichtsverfahren, die ich wegen der Rückforderung von Corona-Hilfen führe, war ein anderer, aber es gibt dazu Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums, die meinen bisherigen Eindruck widerlegen.
Was lernen wir daraus?
1. War es trotzdem richtig, Alarm zu schlagen? Ich muss mir ja jetzt ebenfalls die selbstkritische Frage stellen, ob ich zu schnell die Pferde scheu gemacht habe. Aber auch darauf gibt Alexander Wallasch eine Antwort: Die Menschen nach allem, was die Politik uns bisher an unseriösen Botschaften zugemutet hat, wachsam geworden. Und es ist wichtig, dass wir wachsam bleiben. Erinnern wir uns nur an diesen Tweet des Bundesgesundheitsministeriums vom 14.3.2020: Niemand hat die Absicht, einen Lockdown zu errichten - der dann aber wenige Tage später doch verhängt wurde:
https://x.com/BMG_Bund/status/1238780849652465664
Die Bundesregierung und die Landesregierungen haben sich das Misstrauen, dass ihnen nunmehr entgegenschlägt, wahrlich hart und gründlich erarbeitet. Dies nur zur Erinnerung für den Verfassungsschutz, falls er hier mitlesen und dann wieder irgendwas von "Delegitimierung des Staates" faseln sollte.
2. Wie gehen wir mit Meldungen im Netz um, die uns alarmieren? Wir wandeln hier auf einem schmalen Grat. Wire müssen einerseits wachsam sein, weil wir uns nicht darauf verlassen können, dass uns über das, was die Politik als nächstes vorhat und von welchen Absichten sie sich leiten lässt, die Wahrheit gesagt wird. Wir dürfen aber auch nicht gleich hinter jedem Baum den Mörder sehen. Und ganz wichtig: Wir müssen jede Information, die uns zugespielt wird. auf ihre Aktualität überprüfen!
Ich bin Alexander Wallasch sehr dankbar dafür, dass er das Thema so schnell aufgegriffen und so akkurat recherchiert hat.
Ich muss mir jetzt nur noch überlegen, ob ich meine letzten drei Posts stehenlasse (als Signal, dass wir wachsam sind) oder lieber lösche (weil es ja zum Glück nun doch keinen Grund für die Sorge vor einem neuen Lockdown gibt).
Erleichterte Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Tichys Einblick
Alarmstimmung im Netz: Es werden wieder massenhaft Corona-Tester gesucht
X-User wittern eine neue „Test-Orgie“ und spekulieren über heimliche Pandemie-Pläne, da Stellenanzeigen für Corona-Tester und Corona-Hilfen auftauchen. Doch viele Angebote sind veraltet, doppelt oder missverstanden. Während Tests in Apotheken und Pflegeheimen…
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Neue Jobwelle für Corona-Tester sorgte für Fehlalarmstimmung im Netz
Tausende Stellenausschreibungen für „Corona-Tester“ lösen auf X (Twitter) Spekulationen über geheime Pandemiepläne aus. Tatsächlich entpuppen sich viele Inserate als veraltete oder doppelt gelistete Angebote. Doch die Aufregung zeigt, wie sensibel das Thema bleibt. Während Apotheken, Pflegeheime und Kliniken nach wie vor vereinzelt testen, melden RKI und Abwasserdaten nur moderate Anstiege.
Dennoch sind die digitalen „Frühwarnsysteme“ hellwach: Die Bevölkerung traut der Regierung nach den Erfahrungen der letzten Jahre schlicht kein Wort mehr. Und so bleibt jedes Stäbchen, das wieder gesucht wird, ein kleines Déjà-vu mit großem Misstrauenspotenzial.
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Tausende Stellenausschreibungen für „Corona-Tester“ lösen auf X (Twitter) Spekulationen über geheime Pandemiepläne aus. Tatsächlich entpuppen sich viele Inserate als veraltete oder doppelt gelistete Angebote. Doch die Aufregung zeigt, wie sensibel das Thema bleibt. Während Apotheken, Pflegeheime und Kliniken nach wie vor vereinzelt testen, melden RKI und Abwasserdaten nur moderate Anstiege.
Dennoch sind die digitalen „Frühwarnsysteme“ hellwach: Die Bevölkerung traut der Regierung nach den Erfahrungen der letzten Jahre schlicht kein Wort mehr. Und so bleibt jedes Stäbchen, das wieder gesucht wird, ein kleines Déjà-vu mit großem Misstrauenspotenzial.
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉 Digitale Diktatur? EU will Tech-Giganten stärker kontrollieren
„Die #EU-Kommission verdächtigt #Apple, #Google, #YouTube und #Snapchat, Kinder auf ihren Plattformen nicht ausreichend zu schützen – und fordert nun umfassende Auskünfte zu ihren Sicherheitsvorkehrungen, wie die zuständige Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen im dänischen Horsens mitteilte. Grundlage ist der Digital Services Act (#DSA), der Brüssel weitreichende Eingriffsrechte gibt.
❗️ Gleichzeitig bleibt die für den 14. Oktober geplante Abstimmung zur verpflichtenden Chatkontrollen für Messengerdienste vorerst gestoppt: Mehrere Länder, darunter Deutschland, lehnten den Plan ab, schreibt „eu-observer“. Kritiker warnen: Die EU steuert mit dem Vorhaben nahe an eine digitale Überwachungsordnung. Doch die dänische EU-Ratspräsidentschaft will im Dezember einen neuen Kompromiss vorlegen.“
@satellit_de!
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„Die #EU-Kommission verdächtigt #Apple, #Google, #YouTube und #Snapchat, Kinder auf ihren Plattformen nicht ausreichend zu schützen – und fordert nun umfassende Auskünfte zu ihren Sicherheitsvorkehrungen, wie die zuständige Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen im dänischen Horsens mitteilte. Grundlage ist der Digital Services Act (#DSA), der Brüssel weitreichende Eingriffsrechte gibt.
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Forwarded from COMPACT-Magazin
🎥 Blackout: AfD hilft, Linke rasten aus!
👉 Strom-Anschlag: Während Kai Wegner Tennis spielte, hat die AfD im Krisengebiet mit angepackt. Sehr zum Missfallen einiger linker Berliner. Einer von ihnen ging auf die ehrenamtlichen Helfer los!
▶️ Hier unsere Reportage ansehen: https://www.compact-online.de/blackout-afd-hilft-linke-rasten-aus/#google_vignette
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen 👉 t.me/CompactMagazin
👉 Strom-Anschlag: Während Kai Wegner Tennis spielte, hat die AfD im Krisengebiet mit angepackt. Sehr zum Missfallen einiger linker Berliner. Einer von ihnen ging auf die ehrenamtlichen Helfer los!
▶️ Hier unsere Reportage ansehen: https://www.compact-online.de/blackout-afd-hilft-linke-rasten-aus/#google_vignette
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
.
‼️👉 "US-Senat genehmigt 70 Milliarden Dollar für Trumps harte Einwanderungspolitik
"Der US-Senat hat am Freitag 70 Milliarden Dollar für Donald Trumps rigorose Einwanderungskampagne genehmigt. (...) Das Gesetz stellt die Finanzierung von ICE (Einwanderungs- und Zollbehörde) und der Grenzschutzbehörde Border Patrol für den Rest von Trumps Amtszeit sicher. (...)
❗️Es ist ein großer Sieg für den Präsidenten bei einem seiner wichtigsten Themen nach monatelangen internen Kämpfen." (...)
https://insiderpaper.com/us-senate-approves-70-billion-for-trump-immigration-crackdown/#google_vignette
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‼️👉 "US-Senat genehmigt 70 Milliarden Dollar für Trumps harte Einwanderungspolitik
"Der US-Senat hat am Freitag 70 Milliarden Dollar für Donald Trumps rigorose Einwanderungskampagne genehmigt. (...) Das Gesetz stellt die Finanzierung von ICE (Einwanderungs- und Zollbehörde) und der Grenzschutzbehörde Border Patrol für den Rest von Trumps Amtszeit sicher. (...)
❗️Es ist ein großer Sieg für den Präsidenten bei einem seiner wichtigsten Themen nach monatelangen internen Kämpfen." (...)
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Insider Paper
US Senate approves $70 billion for Trump immigration crackdown
The US Senate on Friday approved $70 billion in funding for Donald Trump's hardline immigration crackdown, but only after a long day of votes on multiple
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️👉 Lungentumor: Papst Leo kündigt OP an
"Papst Leo XIV. verkündete am Sonntag, dass er sich einer Operation unterziehen wird, um einen kleinen Knoten aus seiner Lunge zu entfernen. (...)
❗️ Der 71-jährige Pontifex sagte, Ärzte hätten den Knoten in einem „sehr frühen Stadium“ entdeckt und seine Entfernung empfohlen. Die Operation ist für die kommenden Tage geplant, und der Papst wird voraussichtlich etwa eine Woche im Krankenhaus bleiben, so Vatikan-Sprecher Matteo Bruni. (...)
❗️ Die Operation wird voraussichtlich in den nächsten Tagen im Gemelli-Krankenhaus in Rom stattfinden, das als „Krankenhaus der Päpste“ bekannt ist, wie vatikanische Quellen Fox News mitteilten." (...)
https://www.foxnews.com/world/pope-leo-announces-tumor-lung-surgery-planned-next-few-days#google_vignette
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‼️👉 Lungentumor: Papst Leo kündigt OP an
"Papst Leo XIV. verkündete am Sonntag, dass er sich einer Operation unterziehen wird, um einen kleinen Knoten aus seiner Lunge zu entfernen. (...)
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Fox News
Pope Leo announces tumor on lung, surgery planned in 'next few days'
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