Steffen Seibert - Regierungssprecher der Bundesregierung BREG, Staatssekretär und Chef des Bundespresseamtes BPA
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Steffen Seibert ist sowohl Sprecher der Bundesregierung als auch Chef des Presse- und Informationsamtes der @BundesregierungTV. Er untersteht direkt Bundeskanzlerin @Angela_Dorothea_Merkel.

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Sehr geehrter Herr Präsident, mit Bestürzung habe ich von dem schweren terroristischen Angriff auf zwei Dörfer in der Region Tillaberi und der Ermordung zahlreicher Bewohner erfahren. In diesen schweren Stunden trauern wir mit den Angehörigen der Opfer und wünschen den Verletzten eine schnelle Genesung. Im Namen der Bundesregierung spreche ich Ihnen und Ihrem Volk unser tiefempfundenes Mitgefühl aus. Besonders betrübt mich, dass dieser Tag mit der Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen nach dem friedlichen Verlauf und einer so hohen Wahlbeteiligung ein Tag der Freude und des Stolzes für die Menschen in Niger hätte sein sollen. Bei den Anstrengungen Ihres Landes, die Demokratie zu verteidigen und seinen Menschen Sicherheit und Wohlstand zu ermöglichen, steht Deutschland weiterhin an der Seite der Republik Niger. In stiller Anteilnahme Angela Merkel Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland

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Erste Hilfsgelder für die von den Schließungen im Dezember betroffenen Selbständigen und Unternehmen werden seit Dienstag ausgezahlt. Um möglichst schnell und unbürokratisch zu helfen, werden die Abschlagszahlungen als Vorschuss gewährt.

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Kanzlerin Merkel richtet sich mit einer Videobotschaft an die Sternsingerinnen und Sternsinger aus allen 27 deutschen Diözesen. Denn wegen der Corona-Pandemie kann sie die Sternsinger nicht wie gewohnt im Bundeskanzleramt empfangen. "Ihr spendet nicht nur den Segen. Ihr spendet auch Hoffnung", so die Kanzlerin.

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Die #Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen beeinflussen den #Arbeitsmarkt auch zum Ende des Jahres 2020. Aber: Die Arbeitslosigkeit ist von November auf Dezember geringer angestiegen als sonst üblich. Die Quote: 5,9%. Alle Zahlen: https://t.co/d3FrMLXQAP pic.twitter.com/clvFCyqIp2— Steffen Seibert (@RegSprecher) January 5, 2021

January 05, 2021 at 11:42AM
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Im Dezember waren knapp 2,71 Millionen Menschen arbeitslos. Die Zahl stieg damit geringer als sonst in diesem Monat üblich. Die Arbeitslosenquote bleibt unverändert bei 5,9 Prozent. Die Anzeigen für Kurzarbeit erhöhten sich im Zuge der Corona-Maßnahmen in geringem Umfang.

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In Brandenburg an der Havel hat das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten seine Arbeit aufgenommen. Die Servicestelle bündelt Aufgaben mit Auslandsbezug: Von Visaanträgen für Fachkräfte, über die Verwaltung von Fördermitteln für humanitäre Hilfsprojekte und Personalverwaltung bis hin zum Management von Immobilien im Ausland.

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Die derzeit geltenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden bis Ende Januar verlängert. Das haben Kanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder beschlossen. Private Zusammenkünfte werden weiter begrenzt. Bei regional hohen Inzidenzen soll zudem der Bewegungsradius eingeschränkt werden.

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Kanzlerin #Merkel nach der MPK: Die Wintermonate sind die Monate, in denen die #Corona-Pandemie am stärksten wüten kann. Wir müssen zu einem Punkt kommen, an dem wir die Infektionsketten wieder nachvollziehen können. – Der Beschluss hier: https://t.co/lO2ZNazxyr pic.twitter.com/2Lx0PqUWmG— Steffen Seibert (@RegSprecher) January 5, 2021

January 05, 2021 at 08:28PM
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Kanzlerin #Merkel: Die Maßnahmen sind einschneidend. Wir ergreifen sie, um unser Ziel zu erreichen: die Infektionsketten wieder nachvollziehen zu können. #Corona https://t.co/lO2ZNazxyr pic.twitter.com/jhT6rKDQaz— Steffen Seibert (@RegSprecher) January 5, 2021

January 05, 2021 at 08:41PM
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Familien sind in besonderer Weise von den Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen. Es gab und gibt Einschränkungen im gesamten Bildungsbereich, auch die Situation der Auszubildenden ist nicht einfach. Die Bundesregierung hat zusätzlich zu bestehenden Hilfsangeboten weitere Maßnahmen beschlossen, um Familien zu unterstützen.

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Die derzeit geltenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden verlängert und teilweise verschärft. Darauf haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder geeinigt. Kanzlerin Merkel betonte, die Maßnahmen seien hart, aber "absolut notwendig".

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"Ihr spendet nicht nur den Segen. Ihr spendet auch Hoffnung." – Kanzlerin #Merkel in ihrer Botschaft an die @sternsinger_de. Dieses Jahr muss deren Besuch im Kanzleramt leider ausfallen. Mit kontaktlosem #Sternsingen unterstützen sie diesmal besonders Kinder in der Ukraine. pic.twitter.com/RaYhXR8jeH— Steffen Seibert (@RegSprecher) January 6, 2021

January 06, 2021 at 08:45AM
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Die Leistungen für Soldatinnen und Soldaten nach einer Verletzung im Dienst sollen verbessert werden. Dazu hat das Kabinett einen Gesetzentwurf beschlossen. Die besonderen Gefahren im Wehrdienst sollen so berücksichtigt werden.

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Trotz stetig wachsender Mobilität war die Zahl der tödlich Verunglückten im Straßenverkehr noch nie so gering wie heute. Das geht aus dem Unfallverhütungsbericht hervor, den das Bundeskabinett beschlossen hat. Die Verkehrsicherheitsarbeit der Bundesregierung wirkt. Es geht darum, die Zahl der Verkerstoten weiter zu senken. Wichtige Fragen und Antworten.

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Das von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) betriebene Internetportal zum Kulturgutschutz ist nun auch in einer englischen Fassung verfügbar. Damit bietet die Bundesregierung auch nicht-deutschsprachigen Interessierten ein breites Spektrum an Informationen zum Kulturgutschutz sowohl in Deutschland als auch in mehr als 100 weiteren Staaten an. Kulturstaatsministerin Monika Grütters erklärt dazu: „Mit dem nunmehr auch in englischer Sprache verfügbaren Informationsangebot haben wir einen weiteren wichtigen Meilenstein zur Verbesserung des Kulturgutschutzes erreicht, um den illegalen Handel mit Kulturgut zu unterbinden. Das neue Web-Angebot ist sowohl für deutsche als auch für ausländische Kultur- und Ermittlungsbehörden eine wichtige Hilfe. Wir wollen so auch das Verständnis für den Schutz unseres Kulturerbes erhöhen und die Öffentlichkeit zu diesem Thema noch besser aufklären und sensibilisieren.“ Das Internetportal wurde 2017 umfangreich überarbeitet un...

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Die EU und China haben sich auf ein umfassendes Investitionsabkommen geeinigt. Es bietet europäischen Firmen einen Investitionsschutz sowie einen verbesserten Marktzugang. Mit dem Abkommen geht China zum ersten Mal eine auf Grundsätze der nachhaltigen Entwicklung gestützte, wertebasierte Investitionsbeziehung ein.

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