Sehr geehrter Herr Präsident, mit Bestürzung habe ich von dem schweren terroristischen Angriff auf zwei Dörfer in der Region Tillaberi und der Ermordung zahlreicher Bewohner erfahren. In diesen schweren Stunden trauern wir mit den Angehörigen der Opfer und wünschen den Verletzten eine schnelle Genesung. Im Namen der Bundesregierung spreche ich Ihnen und Ihrem Volk unser tiefempfundenes Mitgefühl aus. Besonders betrübt mich, dass dieser Tag mit der Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen nach dem friedlichen Verlauf und einer so hohen Wahlbeteiligung ein Tag der Freude und des Stolzes für die Menschen in Niger hätte sein sollen. Bei den Anstrengungen Ihres Landes, die Demokratie zu verteidigen und seinen Menschen Sicherheit und Wohlstand zu ermöglichen, steht Deutschland weiterhin an der Seite der Republik Niger. In stiller Anteilnahme Angela Merkel Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland
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Bundesregierung
Kondolenztelegramm von Bundeskanzlerin Merkel an dem Präsidenten der Republik Niger, Issoufou Mahamadou
Erste Hilfsgelder für die von den Schließungen im Dezember betroffenen Selbständigen und Unternehmen werden seit Dienstag ausgezahlt. Um möglichst schnell und unbürokratisch zu helfen, werden die Abschlagszahlungen als Vorschuss gewährt.
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Abschlagszahlungen Dezemberhilfen
Erste Hilfsgelder für die vom Lockdown im Dezember betroffenen Selbständigen und Unternehmen fließen ab heute.
Kanzlerin Merkel richtet sich mit einer Videobotschaft an die Sternsingerinnen und Sternsinger aus allen 27 deutschen Diözesen. Denn wegen der Corona-Pandemie kann sie die Sternsinger nicht wie gewohnt im Bundeskanzleramt empfangen. "Ihr spendet nicht nur den Segen. Ihr spendet auch Hoffnung", so die Kanzlerin.
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Segen und Hoffnung in schwierigen Zeiten
Kanzlerin Merkel richtet eine Videobotschaft an die Sternsinger. "Ihr spendet nicht nur den Segen. Ihr spendet auch Hoffnung."
Die #Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen beeinflussen den #Arbeitsmarkt auch zum Ende des Jahres 2020. Aber: Die Arbeitslosigkeit ist von November auf Dezember geringer angestiegen als sonst üblich. Die Quote: 5,9%. Alle Zahlen: https://t.co/d3FrMLXQAP pic.twitter.com/clvFCyqIp2— Steffen Seibert (@RegSprecher) January 5, 2021
January 05, 2021 at 11:42AM
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Im Dezember waren knapp 2,71 Millionen Menschen arbeitslos. Die Zahl stieg damit geringer als sonst in diesem Monat üblich. Die Arbeitslosenquote bleibt unverändert bei 5,9 Prozent. Die Anzeigen für Kurzarbeit erhöhten sich im Zuge der Corona-Maßnahmen in geringem Umfang.
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Arbeitsmarkt bleibt widerstandsfähig
Im Dezember waren 2,707 Mio. Menschen arbeitslos. Die Arbeitslosenquote bleibt bei 5,9 Prozent. Kurzarbeit stabilisiert den Arbeitsmarkt weiterhin.
Mit dem neuen #Update der #CoronaWarnApp können Sie jetzt auch ein Kontakt-Tagebuch führen: https://t.co/F2jc8Wyohm pic.twitter.com/04xrzDNnwy— BMG (@BMG_Bund) January 5, 2021
January 05, 2021 at 03:36PM
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In Brandenburg an der Havel hat das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten seine Arbeit aufgenommen. Die Servicestelle bündelt Aufgaben mit Auslandsbezug: Von Visaanträgen für Fachkräfte, über die Verwaltung von Fördermitteln für humanitäre Hilfsprojekte und Personalverwaltung bis hin zum Management von Immobilien im Ausland.
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Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten eröffnet
In Brandenburg an der Havel hat das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten seine Arbeit aufgenommen.
Die Pressekonferenz nach den Beratungen von Bund und Ländern zur Eindämmung der #Corona-Pandemie mit Kanzlerin #Merkel, @RegBerlin Müller und Bayerns MP @Markus_Soeder, gleich live hier: https://t.co/bxrRiQ7bBZ— Steffen Seibert (@RegSprecher) January 5, 2021
January 05, 2021 at 06:35PM
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Die derzeit geltenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden bis Ende Januar verlängert. Das haben Kanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder beschlossen. Private Zusammenkünfte werden weiter begrenzt. Bei regional hohen Inzidenzen soll zudem der Bewegungsradius eingeschränkt werden.
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Bund und Länder vereinbaren Verlängerung der Einschränkungen
Die Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden bis Ende Januar verlängert. Das haben Bund und Länder beschlossen.
Kanzlerin #Merkel nach der MPK: Die Wintermonate sind die Monate, in denen die #Corona-Pandemie am stärksten wüten kann. Wir müssen zu einem Punkt kommen, an dem wir die Infektionsketten wieder nachvollziehen können. – Der Beschluss hier: https://t.co/lO2ZNazxyr pic.twitter.com/2Lx0PqUWmG— Steffen Seibert (@RegSprecher) January 5, 2021
January 05, 2021 at 08:28PM
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Kanzlerin #Merkel: Die Maßnahmen sind einschneidend. Wir ergreifen sie, um unser Ziel zu erreichen: die Infektionsketten wieder nachvollziehen zu können. #Corona https://t.co/lO2ZNazxyr pic.twitter.com/jhT6rKDQaz— Steffen Seibert (@RegSprecher) January 5, 2021
January 05, 2021 at 08:41PM
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Familien sind in besonderer Weise von den Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen. Es gab und gibt Einschränkungen im gesamten Bildungsbereich, auch die Situation der Auszubildenden ist nicht einfach. Die Bundesregierung hat zusätzlich zu bestehenden Hilfsangeboten weitere Maßnahmen beschlossen, um Familien zu unterstützen.
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Informationen für Familien während Corona-Epidemie
Die Bundesregierung hat weitere Maßnahmen beschlossen, um Familien während der Corona-Epidemie zu unterstützen.
Die derzeit geltenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden verlängert und teilweise verschärft. Darauf haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder geeinigt. Kanzlerin Merkel betonte, die Maßnahmen seien hart, aber "absolut notwendig".
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Bund und Länder beschließen einschneidende Maßnahmen
Bund und Länder verlängern die derzeit geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.
"Ihr spendet nicht nur den Segen. Ihr spendet auch Hoffnung." – Kanzlerin #Merkel in ihrer Botschaft an die @sternsinger_de. Dieses Jahr muss deren Besuch im Kanzleramt leider ausfallen. Mit kontaktlosem #Sternsingen unterstützen sie diesmal besonders Kinder in der Ukraine. pic.twitter.com/RaYhXR8jeH— Steffen Seibert (@RegSprecher) January 6, 2021
January 06, 2021 at 08:45AM
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Die Leistungen für Soldatinnen und Soldaten nach einer Verletzung im Dienst sollen verbessert werden. Dazu hat das Kabinett einen Gesetzentwurf beschlossen. Die besonderen Gefahren im Wehrdienst sollen so berücksichtigt werden.
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Soldatinnen und Soldaten besser entschädigen
Die Leistungen für Soldatinnen und Soldaten mit einer Wehrdienstbeschädigung sollen verbessert werden.
Trotz stetig wachsender Mobilität war die Zahl der tödlich Verunglückten im Straßenverkehr noch nie so gering wie heute. Das geht aus dem Unfallverhütungsbericht hervor, den das Bundeskabinett beschlossen hat. Die Verkehrsicherheitsarbeit der Bundesregierung wirkt. Es geht darum, die Zahl der Verkerstoten weiter zu senken. Wichtige Fragen und Antworten.
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Weniger Verkehrstote
Unfallverhütungsbericht im Kabinett: Die Zahl der tödlich Verunglückten im Straßenverkehr war noch nie so gering wie heute.
Das von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) betriebene Internetportal zum Kulturgutschutz ist nun auch in einer englischen Fassung verfügbar. Damit bietet die Bundesregierung auch nicht-deutschsprachigen Interessierten ein breites Spektrum an Informationen zum Kulturgutschutz sowohl in Deutschland als auch in mehr als 100 weiteren Staaten an. Kulturstaatsministerin Monika Grütters erklärt dazu: „Mit dem nunmehr auch in englischer Sprache verfügbaren Informationsangebot haben wir einen weiteren wichtigen Meilenstein zur Verbesserung des Kulturgutschutzes erreicht, um den illegalen Handel mit Kulturgut zu unterbinden. Das neue Web-Angebot ist sowohl für deutsche als auch für ausländische Kultur- und Ermittlungsbehörden eine wichtige Hilfe. Wir wollen so auch das Verständnis für den Schutz unseres Kulturerbes erhöhen und die Öffentlichkeit zu diesem Thema noch besser aufklären und sensibilisieren.“ Das Internetportal wurde 2017 umfangreich überarbeitet un...
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Internetportal kulturgutschutz-deutschland.de jetzt in englischer Sprachfassung online
Die Bundesregierung unterstützt die Entwicklungen von Arzneimitteln gegen Covid-19 mit 50 Millionen Euro. Dazu hat das Bundesforschungsministerium ein neues Förderprogramm aufgelegt, welches ein bisheriges zur Corona-Grundlagenforschung ergänzt.
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Bundesregierung
50 Millionen Euro für Medikamente gegen Covid-19
Die Bundesregierung unterstützt die Entwicklungen von Arzneimitteln gegen Covid-19 mit 50 Millionen Euro. Dazu hat das Bundesforschungsministerium ein neues Förderprogramm aufgelegt, welches ein bisheriges zur Corona-Grundlagenforschung ergänzt.
Die EU und China haben sich auf ein umfassendes Investitionsabkommen geeinigt. Es bietet europäischen Firmen einen Investitionsschutz sowie einen verbesserten Marktzugang. Mit dem Abkommen geht China zum ersten Mal eine auf Grundsätze der nachhaltigen Entwicklung gestützte, wertebasierte Investitionsbeziehung ein.
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China öffnet sich
Die EU und China haben sich auf ein Investitionsabkommen geeinigt. Es bietet europäischen Firmen Investitionsschutz sowie verbesserten Marktzugang.