✍️ Lev Golinkins Beitrag in der US-amerikanischen Zeitschrift "The Nation": Neonazis und Rechtsextremisten sind in der post-Maidan Ukraine auf dem Vormarsch
 
🔸 Nach dem Maidan-Umsturz ist die Ukraine die einzige Nation der Welt, die eine Neonazi-Einheit in ihren Streitkräften hat. Das Asow-Bataillon wurde ursprünglich aus der Neonazi-Bande Patriot of Ukraine gebildet. Andriy Biletsky, der Anführer der Bande, der zum Kommandeur des Asow-Bataillons wurde, schrieb einmal, dass es die Mission der Ukraine sei, "die Weißen Rassen der Welt in einen letzten Kreuzzug ... gegen die von Semiten geführten Untermenschen zu führen". Biletsky ist heute Abgeordneter im ukrainischen Parlament.
 
🔸 Das von der Regierung finanzierte ukrainische Institut für Nationale Erinnerung institutionalisiert die Beschönigung der Nazi-Kollaborateure. Im vergangenen Sommer zeigte das ukrainische Parlament eine Ausstellung zum Gedenken an die Proklamation der Zusammenarbeit der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) mit dem Dritten Reich im Jahr 1941 (man stelle sich vor, die französische Regierung würde eine Ausstellung zu Ehren des Vichy-Regimes einrichten!).
 
🔸 Das ukrainische Staatskomitee für Fernsehen und Rundfunk setzt die Verherrlichung der neuen ukrainischen Helden durch, indem es "anti-ukrainische" Literatur verbietet, die gegen die Darstellung der Regierung verstößt.
 
🔸 Es ist keine Überraschung, dass die von der Regierung betriebene Verherrlichung der Holocaust-Täter anderen Formen des Antisemitismus Vorschub geleistet hat. In den letzten drei Jahren kam es zu einer explosionsartigen Zunahme von Hakenkreuzen und SS-Runen auf den Straßen der Stadt, zu Morddrohungen und Vandalismus an Holocaust-Denkmälern, jüdischen Zentren, Friedhöfen, Gräbern und Kultstätten, was Israel zu dem ungewöhnlichen Schritt veranlasste, Kiew öffentlich aufzufordern, gegen die Epidemie vorzugehen.
 
🔸 Ein Gesetz aus dem Jahr 2017 schreibt vor, dass der Unterricht in der Sekundarstufe streng auf Ukrainisch erfolgen muss... Mehrere Regionen verabschiedeten Gesetze, die den Gebrauch der russischen Sprache im öffentlichen Leben verbieten. Quoten erzwingen die Verwendung der ukrainischen Sprache in Fernsehen und Rundfunk. (Das wäre so, als würde Washington spanischsprachige Medien zwingen, hauptsächlich auf Englisch zu senden).
 
🔸 Diese Beispiele sind nur ein winziger Bruchteil des Abgleitens der Ukraine in die Intoleranz, aber sie sollten ausreichen, um auf das Offensichtliche hinzuweisen: Washingtons Entscheidung, die Ausbreitung bewaffneter Neonazi-Gruppen in einem höchst instabilen Land zu ignorieren, hat nur dazu geführt, dass sie mehr Macht erlangten.
 
🔗 Der vollständige Beitrag auf Englisch

#10JahreMaidanUmsturz

​​🎙️ Zum Ukraine-Konflikt

📌 Im Februar 2015 konnte man sich in Minsk dank der enormen Anstrengungen der Vermittler – Russland, Deutschland und Frankreich – auf ein "Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen" einigen. Damit sollte dem Bürgerkrieg, der infolge der Ereignisse vom 18. Februar 2014 begann, ein Ende bereitet werden. Das Dokument wurde von allen Konfliktparteien – Kiew, Donezk und Lugansk – unterzeichnet und durch die Resolution 2202 des UN-Sicherheitsrates abgesegnet. Damit wurde es zu einer alternativlosen Grundlage für eine innerukrainische Regelung und zu einem festen Bestandteil des Völkerrechts. Das Maßnahmenpaket war eine einzigartige Chance, den Frieden in der Ukraine zu bewahren, aber das Kiewer Regime hat sie verpasst.

📌 Kiew dachte nicht einmal daran, mit der Umsetzung der getroffenen Vereinbarungen zu beginnen und ignorierte absichtlich seine Verpflichtungen. Die grundlegende Voraussetzung für eine umfassende, langfristige und nachhaltige Regelung war die Aufnahme eines direkten und allseitig respektvollen Dialogs zwischen Kiew, Donezk und Lugansk. Sowohl Petr Poroschenko als auch Wladimir Selensky lehnten jedoch die Idee eines direkten Dialogs mit den Interessenvertretern des Donbass entschieden ab.

📌 Die Sabotage bei der Umsetzung des Maßnahmenpakets hat auch seitens der europäischen Garanten – Deutschland und Frankreich – keine angemessene Reaktion herbeigeführt. Obwohl wir sie wiederholt auf die Untätigkeit des Kiewer Regimes aufmerksam gemacht haben. Doch wie sich später herausstellte, haben Berlin und Paris dies absichtlich getan. Sie waren nicht an einer friedlichen Regelung interessiert, sondern an der Vorbereitung ukrainischer Streitkräfte auf einen bewaffneten Kampf gegen Russland.

📌 Unter den Bedingungen der von Kiew vorbereiteten gewaltsamen Unterdrückung des Donbass, die zu einem Massentod der Zivilbevölkerung führen würde, konnte Russland nicht tatenlos zusehen. Wir hatten keine andere Wahl, als eine Sondermilitäroperation zum Schutz der Zivilbevölkerung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk gemäß Artikel 51 der UN-Charta einzuleiten. Wir konnten nicht zulassen, dass Russen und russischsprachige Menschen verschiedener Nationalitäten und Religionen, die sich mit der Kultur und Geschichte Russlands verbunden fühlen, von Bandera-Schergen zerfetzt werden.

​​🗣️ Maria Sacharowa, Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, zur Frage der Anerkennung des Völkermordes an den Völkern der UdSSR im Großen Vaterländischen Krieg
 
💬 In letzter Zeit beobachten wir, dass vorwiegend in westlichen Ländern die Politik und Gesellschaft mit Stillschweigen Gräueltaten übergehen, mit denen die Völker der UdSSR in den Jahren des Zweiten Weltkriegs bzw. des Großen Vaterländischen Krieges überzogen wurden. Manche schreiben das millionenfache Leiden nur einem Land oder einem Volk zu und de facto verbieten anderen sich als Opfer zu sehen. An der Stelle möchte ich über Folgendes informieren.
 
💬 Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation wurden von Juli 1941 bis August 1944 von den deutsch-faschistischen Eindringlingen und ihren Mitstreitern auf den besetzten sowjetischen Gebieten über 7,3 Millionen Menschen, unter ihnen über 18.000 Kinder, in Strafaktionen und zahlreichen Konzentrations- und Arbeitslagern planmäßig umgebracht. Fast zwei Millionen Sowjetbürger wurden in die Nazi-Sklaverei entführt. Die Leningrader Blockade forderte 1.093.000 Menschenleben und somit die Hälfte der Stadtbevölkerung.
 
💬 Allgemeinen Schätzungen zufolge waren rund 80 Millionen Sowjetbürger von der Tragödie der feindlichen Besatzung betroffen, 13.684.692 von ihnen kamen durch die Hand der Nazis um, wurden in die Sklaverei entführt oder mussten eines Hungertodes sterben.
 
💬 In den Jahren 2019 – 2022 leitete das Ermittlungskomitee der Russischen Föderation Strafverfahren nach Art. 357 des russischen Strafgesetzbuches („Völkermord“) wegen Massemord an sowjetischen Zivilisten und Kriegsgefangenen im Großen Vaterländischen Krieg auf dem Gebiet des heutigen Russlands ein. Elf Strafverfahren sind bereits abgeschlossen worden. In den Beschlüssen, die in letzter Zeit von den Gerichten St. Petersburgs, der Regionen Leningrad, Nowgorod, Orjol, Pskow, Belgorod, Brjansk und Rostow sowie der Republik Krim und der Regionen Krasnodar und Stawropol gefasst wurden, werden die Verbrechen der Hitleristen und deren Mitstreiter als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord an nationalen und ethnischen Gruppen eingestuft, die die Bevölkerung der UdSSR ausmachten.  

🔗 Lesen Sie die vollständige Pressekonferenz

🤝Am 21.-22. Februar 2024 nahm der russische Außenminister Sergej Lawrow am Außenministerrat der G20 in Rio de Janeiro teil.

💬Bezugnehmend auf die Rolle der G20 bei der Überwindung der aktuellen internationalen Spannungen legte Sergej Lawrow eine detaillierte russische Einschätzung der geopolitischen Lage vor. Er stellte fest, das der Westen einen gezielten Kurs auf die Aufrechterhaltung seiner Vorherrschaft mittels der Eindämmung neuer Machtpole, der Erosion von der koordinierenden Funktion der Vereinten Nationen und des Vorrangsprinzips von universellen Völkerrechtsnormen sowie ihre künstliche Ersetzung durch enge Blockbündnisse und eine sog. "regelbasierte Weltordnung" verfolgt.

💬Besonders betonte der Außenminister, dass es unzulässig sei, die Wirtschaft als Waffe einzusetzen, inkl. einseitiger Sanktionen, Embargos gegen unliebsame Staaten und der Beschlagnahme von Staatsvermögen.

💬Er bekräftigte die prinzipielle politische Linie Russlands, die G20 als eines der wichtigsten globalen Wirtschaftsforen zu erhalten, das nicht politisiert ist und kein Mandat besitzt, sich mit Fragen des internationalen Friedens und der Sicherheit zu Lasten der Vorrechte des UN-Sicherheitsrats zu befassen.

💬Der Minister wies auch darauf hin, wie wichtig es ist, bei den Aktivitäten der G20 den objektiven Trend zu einer zunehmenden Rolle von Vereinigungen wie BRICS, SOZ, ASEAN, EAEU, der Afrikanischen Union, der Arabischen Liga und CELAC in der Weltwirtschaft zu berücksichtigen.

🗳О проведении выборов Президента Российской Федерации на территории Федеративной Республики Германия
 
В соответствии с Федеральным законом от 10 января 2003 г. № 19-ФЗ «О выборах Президента Российской Федерации» 17 марта 2024 года на территории Федеративной Республики Германия состоится голосование по выборам Президента Российской Федерации. С 08:00 до 20:00 в помещениях Посольства России в Берлине (10117 Berlin, Unter den Linden, 63-65) и Генерального консульства России в Бонне (53177 Bonn, Waldstraße, 42) будут открыты избирательные участки № 8315 и № 8322. Согласие германской стороны на проведение голосования получено.

В голосовании могут принять участие граждане Российской Федерации, которым исполнилось 18 лет, постоянно или временно находящиеся на территории Германии, имеющие действующие документы, удостоверяющие личность (общегражданский загранпаспорт, дипломатический паспорт, служебный паспорт, свидетельство на возвращение в Россию).

В целях обеспечения безопасности избирателей и членов участковых избирательных комиссий в день голосования будут приняты усиленные меры охраны и контроля. Просьба с пониманием отнестись к тому, что пронос на избирательные участки рюкзаков, сумок, а также электронных устройств, включая мобильные телефоны, запрещен (на входе в загранучреждения будут установлены камеры хранения). На избирательных участках будет осуществляться видеонаблюдение.

Дополнительную информацию о выборах можно получить в часы работы участковой избирательной комиссии избирательного участка № 8315 по рабочим дням с 09:00 до 18:00 по телефону +49 (30) 226 512 08.

Приглашаем граждан Российской Федерации воспользоваться своим избирательным правом.
 
📚Информационные материалы
 
🔗Федеральный закон от 10 января 2003 г. № 19-ФЗ «О выборах Президента Российской Федерации»
 
🔗Постановление Совета Федерации Федерального Собрания Российской Федерации от 07 декабря 2023 г. № 678-СФ «О назначении выборов Президента Российской Федерации»
 
🔗Дополнительная информация по вопросам участия в голосовании размещена на сайте ЦИК России www.cikrf.ru в разделе «Выборы Президента Российской Федерации»
 
📞Номер телефона горячей линии ЦИК России +7 (495) 606 98 88.
 
Вместе мы сила - Голосуем за Россию!
 
#Выборы2024

​​📣 Vom 1. bis 7. März 2024 findet im russischen Sotschi das Weltjugendfestival statt.

❗ Das Festival wird nach dem Erlass des russischen Präsidenten Wladimir Putin veranstaltet.

🌍 Daran werden sich bis zu 20 000 fortschrittlichsten Jugendlichen aus Russland und anderen Ländern aus den Bereichen Wirtschaft, Medien, Kultur, internationale Zusammenarbeit, Freiwilligenarbeit, Wohltätigkeit und Sport beteiligen.

🤝 Die Agenda umfasst eine Reihe von wissenschaftlichen, kulturellen, sportlichen und Diskussionsveranstaltungen, die darauf abzielen, die globale Jugendgemeinschaft um die Idee der Gerechtigkeit zu vereinen und die Jugendrolle in den internationalen Beziehungen zu fördern.
 
🔗 Weitere Informationen zum Festival finden Sie hier

🗞 Interview des Außenministers Sergej Lawrow mit der brasilianischen Zeitung "O Globo", 21. Februar 2024

💬 Die Ziele der militärischen Sonderoperation wurden vom Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, erläutert. Es handelt sich um die Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine sowie die Beseitigung von Bedrohungen für die russische Sicherheit, die von ihrem Territorium ausgehen.

💬 Für eine nachhaltige und gerechte Lösung der Ukraine-Krise müssen die zugrunde liegenden Ursachen angegangen werden. Es ist entscheidend, dass der Westen aufhört, die Ukraine mit Waffen vollzupumpen, und dass Kiew die Kampfhandlungen einstellt. Die Ukraine sollte zu einem neutralen, nicht gebundenen und atomwaffenfreien Status zurückkehren und die Rechte und Freiheiten ihrer Bürger respektieren. Dabei müssen die aktuellen territorialen Gegebenheiten und die örtliche Situation berücksichtigt werden.

💬 Weder Kiew noch der Westen zeigen momentan den politischen Willen, den Konflikt zu lösen. Angesichts dieser Umstände sehen wir uns gezwungen, die militärische Sonderoperation fortzusetzen, bis ihre Ziele erreicht sind.

🔗 Das Interview lesen.

🗣️Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow äußert sich zur Einstellung des dänischen Ermittlungsverfahrens bezüglich des Terroranschlags auf die Nord-Stream-Pipelines

💬Die Situation grenzt an das Absurde: Dänische Behörden haben angeblich nicht genügend Beweise, um ein Strafverfahren einzuleiten. Die Ermittlungen haben offensichtlich dazu geführt, dass enge Verbündete angeklagt werden können.

💬Es wurde bestätigt, dass es sich um eine vorsätzliche Sabotage handelt, aber die dänischen Behörden verweigern uns weder jegliche Auskunft noch eine Anteilnahme an den Ermittlungen.

📺 Wladimir Putin im Interview mit Tucker Carlson:

🗣 Ein Angriff Russlands auf die Nato ist absolut ausgeschlossen. Sich in einen globalen Krieg hineinzuziehen widerspricht der Vernunft. Ein globaler Krieg würde die ganze Menschheit an den Rand der Vernichtung bringen. Das liegt auf der Hand.

🗣 Es gibt natürlich Abschreckungswaffen. Wir sind zum Feindbild für alle geworden, man sagte, Russland würde bald seine taktischen Atomwaffen einsetzen. Das sind bloß Gruselgeschichten für einfache Bürger, die darauf gerichtet sind, den europäischen und US-amerikanischen Steuerzahlern zusätzliches Geld für die Konfrontation mit Russland in der Ukraine abzuverlangen. Das Ziel besteht darin, Russland möglichst schwach zu machen.

🗣 Wäre es nicht besser, mit Russland zu einer Übereinkunft zu kommen? Wäre es nicht besser, zur Vernunft zurückzukehren und anzufangen, unser Land und dessen Interessen mit Achtung zu behandeln und nach Lösungen zu suchen, indem man die heutige Situation versteht, genauso wie die Tatsache, dass Russland seine Interessen bis zum Ende verteidigen wird. Das scheint mir viel klüger und vernünftiger zu sein.

🔗 Das Interview im Wortlaut.

🗣Ответы Посла России в Германии С.Ю.Нечаева на вопросы РИА «Новости»

Как Вы расцениваете принятую бундестагом 22 февраля 2024 г. резолюцию о поставке Украине дальнобойных систем вооружения?

💬Как очередное свидетельство плотной вовлечённости Берлина в украинский конфликт. С озабоченностью фиксируем всё более агрессивную милитаристскую риторику, звучащую в Германии на высоком политическом уровне. Имею в виду публичные призывы готовить бундесвер и германское общество к войне с Россией, перенести военные действия на территорию нашей страны, наносить удары по российским министерствам, объектам инфраструктуры. Это крайне тревожный сигнал. Обнадёживает лишь то, что далеко не все в ФРГ разделяют такой подход, понимая, во что местные «ястребы» втягивают немецкий народ.

Как Вы оцениваете отсутствие упоминания ракет «Таурус» в данном документе?

💬Не стал бы переоценивать значение этого факта. Германская сторона, начав с поставок Киеву защитных касок, ранее неоднократно пересекала свои же «красные линии» и сегодня лидирует в Европе по поставкам ВСУ самой широкой номенклатуры вооружений, включая гаубицы, тяжёлые танки, системы ПВО и т.д. При этом преступный киевский режим не раз обращал западное оружие против мирных граждан и инфраструктуры российских регионов. Поэтому очевидно, что любая военная поставка Украине – это новые жертвы и затягивание конфликта. Что касается так называемых западных «вундерваффе», то наши военные и оборонная промышленность всякий раз с ними справлялись. Так будет и впредь, не сомневаюсь.

Какова может быть реакция России на реализацию подобной инициативы?

💬Решение по поставкам принимает не бундестаг, а правительство. Позиция канцлера ФРГ по «Таурусам» пока сдержанная. Тем не менее, нам надо быть готовыми к любому развитию.

​​🗣️Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa

💬Stellen Sie sich vor, man hätte der Bevölkerung in Deutschland vor zehn Jahren gesagt, welche wirtschaftlichen Folgen sie im Jahr 2023 zu erwarten hätten – Rezession, Kapitalflucht und die Unterordnung von Unternehmen unter die amerikanische Wirtschaft und Kontrolle aus Washington.

💬Ich denke, viele Menschen wären erstens schockiert, und zweitens würden sie denken, dass solche Ergebnisse nur aufgrund einer direkten Aggression gegen Deutschland durch einen Staat möglich sind. Ich denke, vor zehn Jahren wäre es keinem einzigen deutschen Bürger eingefallen, dass diese katastrophalen Folgen für die deutsche Wirtschaft durch konsequentes Handeln der deutschen politischen Führung erreicht werden könnten. Damals hätte das wohl auch niemand geglaubt. Aber heute ist es Realität.

💬Die Zerstörung einer Gaspipeline, die Deutschland stabil und preiswert mit Qualitäts-Brennstoff versorgte und von deutschen Unternehmen finanziert wurde, konnte man sich nicht einmal vorstellen. Damals war es undenkbar, dass so etwas passieren würde und Berlin von der internationalen Gemeinschaft, insbesondere vom UN-Sicherheitsrat, keine Untersuchung verlangen, sich nicht an Schiedsgerichte wenden, sondern einfach demütigend die kolossalen gegenwärtigen und zukünftigen Verluste tragen würde.

💬Die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines ist ein Terroranschlag auf die internationale zivile Infrastruktur und ein Schlag gegen sämtliche Bemühungen im Bereich Umwelt. Solche Themen sollten regelmäßig im UN-Sicherheitsrat diskutiert werden. Aber nein: Die internationale Gemeinschaft wird mit inexistenten Themen konfrontiert, die auf Desinformation beruhen. Und der gesamte Diskurs basiert auf Manipulationen, Unterstellungen und Inszenierungen. Genau das verbraucht Kräfte, Mittel und Möglichkeiten und trägt der Untersuchung des Terroranschlags, der tatsächlich stattgefunden hat und langfristige und vielfältige Folgen hat, nicht bei. Ich möchte Sie daran erinnern, dass amerikanische Beamte die internationale Gemeinschaft davor gewarnt haben und erklärten, dass sie Wege finden würden, dies zu tun.