Bericht aus Genf

Ich habe heute in Paris in der Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und nachhaltige Entwicklung des #Europarates von der 77. Weltgesundheitsversammlung der #WHO berichtet, die ich für den Ausschuss zumindest teilweise beobachtet hatte. (Foto: UN-Gebäude, Genf)

Ich habe auf die Schwierigkeiten bei der Akkreditierung hingewiesen, auf den rein gouvernementalen Charakter der Versammlung, auf die Intransparenz des Prozesses bei der Verabschiedung der IGV-Änderungen, und auf die geringe menschenrechtliche Dimension in der Debatte zu möglichen neuen Pandemien.

In der Nacht von Freitag auf Samstag wurden Änderungen an den internationalen Gesundheitsvorschriften beschlossen, ohne, dass diese den eigenen Regeln gemäß vier Monate vorher vorlagen. Der geplante #Pandemievertrag wurde um ein Jahr verschoben. Ich teile die erste kritische Einschätzung von Norbert Häring.

Andrej Hunko (MdB), 3.6.2024

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