Thüringen
Familiennachzug und „Einladungskultur“: SPD-Gesundheitsministerin wirbt in Indien für offeneres Einwanderungsrecht
Auf einer Delegationsreise nach Indien hat Thüringens SPD-Gesundheitsministerin Katharina Schenk für eine offenere Einwanderungspolitik in Deutschland plädiert. „Ich finde generell, dass die Deutschen ein viel zu restriktives Einwanderungsrecht haben.
Ich kann nicht nachvollziehen, warum wir denken, dass alle nach Deutschland wollen“, sagte sie am Montag in Neu-Delhi. Die Reise steht unter der Leitung des thüringischen Ministerpräsidenten Mario Voigt. Darüber berichtet die Thüringer Allgemeine.
Konkret will Schenk den Familiennachzug erleichtern. Dies würde sowohl die Anwerbung als auch die Integration von Fachkräften fördern, so Schenk. „Wir brauchen keine Willkommenskultur mehr, wir brauchen eine Einladungskultur“, so die Worte der Ministerin. Gemeinsam mit der Awo-Landeschefin Katja Glybowskaja und Thomas Krömert, Geschäftsführer der Thüringen-Kliniken, hat die Ministerin ein Krankenhaus und ein Karrierecenter in Delhi besucht.
Ziel war es, zeitnah erste Kooperationsvereinbarungen zur Anwerbung von Pflegepersonal zu unterzeichnen. Erste Erfolge konnten erzielt werden – schon bald sollen 20 Menschen nach Deutschland kommen, um hier in der Pflege zu arbeiten.
https://apollo-news.net/familiennachzug-und-einladungskultur-spd-gesundheitsministerin-wirbt-in-indien-fuer-offeneres-einwanderungsrecht/
Familiennachzug und „Einladungskultur“: SPD-Gesundheitsministerin wirbt in Indien für offeneres Einwanderungsrecht
Auf einer Delegationsreise nach Indien hat Thüringens SPD-Gesundheitsministerin Katharina Schenk für eine offenere Einwanderungspolitik in Deutschland plädiert. „Ich finde generell, dass die Deutschen ein viel zu restriktives Einwanderungsrecht haben.
Ich kann nicht nachvollziehen, warum wir denken, dass alle nach Deutschland wollen“, sagte sie am Montag in Neu-Delhi. Die Reise steht unter der Leitung des thüringischen Ministerpräsidenten Mario Voigt. Darüber berichtet die Thüringer Allgemeine.
Konkret will Schenk den Familiennachzug erleichtern. Dies würde sowohl die Anwerbung als auch die Integration von Fachkräften fördern, so Schenk. „Wir brauchen keine Willkommenskultur mehr, wir brauchen eine Einladungskultur“, so die Worte der Ministerin. Gemeinsam mit der Awo-Landeschefin Katja Glybowskaja und Thomas Krömert, Geschäftsführer der Thüringen-Kliniken, hat die Ministerin ein Krankenhaus und ein Karrierecenter in Delhi besucht.
Ziel war es, zeitnah erste Kooperationsvereinbarungen zur Anwerbung von Pflegepersonal zu unterzeichnen. Erste Erfolge konnten erzielt werden – schon bald sollen 20 Menschen nach Deutschland kommen, um hier in der Pflege zu arbeiten.
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Apollo News
Familiennachzug und „Einladungskultur“: SPD-Gesundheitsministerin wirbt in Indien für offeneres Einwanderungsrecht
Auf einem Besuch in Neu-Delhi wirbt die thüringische Gesundheitsministerin für ein offeneres Einwanderungsrecht. Es benötige mehr „Einladungskultur“, so SPD-Ministerin Katharina Schenk.
Muslimbrüder
Verfassungsschutz warnt vor „Unterwanderung“ Deutschlands: Linke Parteien besonders offen für Islamisten
Hinter verschlossenen Türen hat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, vor einer Unterwanderung deutscher Parteien und Institutionen gewarnt. Das berichtet Bild. Bei einem nichtöffentlichen „parlamentarischen Frühstück“ im Bundestag, an dem unter anderem auch der parlamentarischen Staatssekretär im Innenministerium, Christoph de Vries, teilnahm, sprach Selen offen und deutlich über diese Gefahr, berichten Teilnehmer der Zeitung.
Insbesondere warnte der Verfassungsschutz-Präsident vor der Muslimbruderschaft, eine radikale, fundamentalistische Gruppe innerhalb des Islams, die auch gezielt im Westen Einfluss aufbaut. Das sei besonders gefährlich, weil sie strategisch und mit langfristigen Zielen arbeiten würden. Das langfristige Ziel sei vor allem: den Umbau Deutschlands in eine islamische Gesellschaft.
https://apollo-news.net/verfassungsschutz-warnt-vor-unterwanderung-deutschlands-linke-parteien-besonders-offen-fuer-islamisten/
Verfassungsschutz warnt vor „Unterwanderung“ Deutschlands: Linke Parteien besonders offen für Islamisten
Hinter verschlossenen Türen hat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, vor einer Unterwanderung deutscher Parteien und Institutionen gewarnt. Das berichtet Bild. Bei einem nichtöffentlichen „parlamentarischen Frühstück“ im Bundestag, an dem unter anderem auch der parlamentarischen Staatssekretär im Innenministerium, Christoph de Vries, teilnahm, sprach Selen offen und deutlich über diese Gefahr, berichten Teilnehmer der Zeitung.
Insbesondere warnte der Verfassungsschutz-Präsident vor der Muslimbruderschaft, eine radikale, fundamentalistische Gruppe innerhalb des Islams, die auch gezielt im Westen Einfluss aufbaut. Das sei besonders gefährlich, weil sie strategisch und mit langfristigen Zielen arbeiten würden. Das langfristige Ziel sei vor allem: den Umbau Deutschlands in eine islamische Gesellschaft.
https://apollo-news.net/verfassungsschutz-warnt-vor-unterwanderung-deutschlands-linke-parteien-besonders-offen-fuer-islamisten/
Apollo News
Verfassungsschutz warnt vor „Unterwanderung“ Deutschlands: Linke Parteien besonders offen für Islamisten
Hinter verschlossenen Türen warnt Verfassungsschutz-Chef Sinan Selen deutlich: Islamisten wollen deutsche Parteien und Institution unterwandern – offen und anfällig dafür seien insbesondere linke Parteien, heißt es.
Die Glaskinn-Politiker: Je mächtiger, desto empfindlicher
In den letzten fünf Jahren hat Friedrich Merz Hunderte Anzeigen oder Strafanträge gegen Bürger gestellt. Nicht wegen Morddrohungen oder Verleumdungen, sondern wegen Beleidigungen. Es kam zu Hausdurchsuchungen und Verurteilungen. Verurteilungen wie im aktuellen Fall eines Facebook-Nutzers, der Friedrich Merz als „Lügenfritz“ bezeichnete und dafür mit einem Strafbefehl in Höhe von 30 Tagessätzen sanktioniert wurde.
Der Bundeskanzler ist die politisch mächtigste Person in Deutschland.
Niemand besitzt mehr Macht als ein Regierungspolitiker. In der Privatwirtschaft können Unternehmer Milliardenbeträge ansammeln, wie sie lustig sind, am Ende des Tages hängen ihre Standorteröffnungen, die Ausgestaltung ihrer Verträge, ihre gesamten Rahmenbedingungen vom Willen der herrschenden Politiker ab.
Elon Musks Vermögen bewegt sich auf eine Billion Dollar zu, ein deutscher Richter mit einem Monatsgehalt von unter 10.000 Euro kann ihm Unternehmungen hierzulande auf der Basis einfacher Gesetze ordentlich vermiesen.
https://apollo-news.net/die-glaskinn-politiker-je-mchtiger-desto-empfindlicher/
In den letzten fünf Jahren hat Friedrich Merz Hunderte Anzeigen oder Strafanträge gegen Bürger gestellt. Nicht wegen Morddrohungen oder Verleumdungen, sondern wegen Beleidigungen. Es kam zu Hausdurchsuchungen und Verurteilungen. Verurteilungen wie im aktuellen Fall eines Facebook-Nutzers, der Friedrich Merz als „Lügenfritz“ bezeichnete und dafür mit einem Strafbefehl in Höhe von 30 Tagessätzen sanktioniert wurde.
Der Bundeskanzler ist die politisch mächtigste Person in Deutschland.
Niemand besitzt mehr Macht als ein Regierungspolitiker. In der Privatwirtschaft können Unternehmer Milliardenbeträge ansammeln, wie sie lustig sind, am Ende des Tages hängen ihre Standorteröffnungen, die Ausgestaltung ihrer Verträge, ihre gesamten Rahmenbedingungen vom Willen der herrschenden Politiker ab.
Elon Musks Vermögen bewegt sich auf eine Billion Dollar zu, ein deutscher Richter mit einem Monatsgehalt von unter 10.000 Euro kann ihm Unternehmungen hierzulande auf der Basis einfacher Gesetze ordentlich vermiesen.
https://apollo-news.net/die-glaskinn-politiker-je-mchtiger-desto-empfindlicher/
Apollo News
Die Glaskinn-Politiker: Je mächtiger, desto empfindlicher
Früher waren deutsche Politiker mächtig und sich ihrem Privileg bewusst. Heute sind deutsche Politiker noch mächtiger, aber so empfindlich geworden, dass sie ernsthaft glauben, Schutz vor kritischen Bürgern zu brauchen. Nicht nur das: Sie beschädigen mit…
VERÖDUNG DER INNENSTÄDTE
Der stille Tod des Einzelhandels
Eine aktuelle Analyse von Creditreform bestätigt den schleichenden Rückzug des deutschen Einzelhandels und die weitere Verödung der Innenstädte. Anscheinend gibt unsere Gesellschaft den öffentlichen Raum preis.
Beim Gang durch deutsche Städte lässt sich ein Phänomen beobachten, das zu Beginn nur kleine und mittelgroße Kommunen des Landes erfasste, sich nun allerdings auch in größeren Zentren Bahn bricht: die Verödung von Fußgängerzonen und Innenstädten durch den Tod des Einzelhandels.
Weit davon entfernt, als eine Art anekdotischer Evidenz unter den Teppich gekehrt zu werden, handelt es sich bei dem Ladensterben um eines der sichtbarsten Symptome der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Krise unseres Landes.
In den kommenden Jahren wird sich entscheiden, ob urbane Räume auch fernab der touristischen Zentren Attraktivität erhalten können, kurzum: ob sie lebenswert bleiben.
Zweifel drängen sich auf angesichts einer wirtschaftlichen Talfahrt, die die Kaufkraft der Bürger zunehmend spürbar erodieren lässt. Zudem spielt die Tatsache eine entscheidende Rolle, dass sich europäische Großstädte zunehmend zu Schauplätzen eines Clash of Cultures entwickeln.
Wie zuletzt nach dem Champions-League-Endspiel in Paris erneut sichtbar wurde, droht dieser Konflikt endgültig außer Kontrolle zu geraten, sofern sich an der europäischen Migrationspolitik nichts ändert.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/creditreform-einzelhandel/
Der stille Tod des Einzelhandels
Eine aktuelle Analyse von Creditreform bestätigt den schleichenden Rückzug des deutschen Einzelhandels und die weitere Verödung der Innenstädte. Anscheinend gibt unsere Gesellschaft den öffentlichen Raum preis.
Beim Gang durch deutsche Städte lässt sich ein Phänomen beobachten, das zu Beginn nur kleine und mittelgroße Kommunen des Landes erfasste, sich nun allerdings auch in größeren Zentren Bahn bricht: die Verödung von Fußgängerzonen und Innenstädten durch den Tod des Einzelhandels.
Weit davon entfernt, als eine Art anekdotischer Evidenz unter den Teppich gekehrt zu werden, handelt es sich bei dem Ladensterben um eines der sichtbarsten Symptome der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Krise unseres Landes.
In den kommenden Jahren wird sich entscheiden, ob urbane Räume auch fernab der touristischen Zentren Attraktivität erhalten können, kurzum: ob sie lebenswert bleiben.
Zweifel drängen sich auf angesichts einer wirtschaftlichen Talfahrt, die die Kaufkraft der Bürger zunehmend spürbar erodieren lässt. Zudem spielt die Tatsache eine entscheidende Rolle, dass sich europäische Großstädte zunehmend zu Schauplätzen eines Clash of Cultures entwickeln.
Wie zuletzt nach dem Champions-League-Endspiel in Paris erneut sichtbar wurde, droht dieser Konflikt endgültig außer Kontrolle zu geraten, sofern sich an der europäischen Migrationspolitik nichts ändert.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/creditreform-einzelhandel/
Tichys Einblick
Der stille Tod des Einzelhandels
Eine aktuelle Analyse von Creditreform bestätigt den schleichenden Rückzug des deutschen Einzelhandels und die weitere Verödung der Innenstädte. Anscheinend gibt unsere Gesellschaft den öffentlichen Raum preis.
ABRISSBIRNE
Die Deindustrialisierungskanzlerin verteidigt ihren Vernichtungsfeldzug
Die Deindustrialisierungskanzlerin tritt an der Seite von Maoist Trittin vor die Ruinen ihrer desaströsen Energiepolitik und verlangt noch immer Respekt für den Katastrophenweg, der Deutschland in den industriellen Ruin geführt hat. Keine Schimpfrede ist groß genug für diese Frau.
Angela Merkel ist wieder da, und sie klingt exakt wie die politische Schadensstifterin, die Deutschland sechzehn Jahre lang an die grüne Ideologie ausgeliefert hat. Beim Festakt zum 40-jährigen Bestehen des Bundesumweltministeriums warnte sie vor dem Klimawandel als „Überlebensfrage der Menschheit“ und verteidigte den Atomausstieg. Dieselbe Frau, die Deutschland eine verlässliche Stromquelle nahm, erklärt den eigenen Irrweg weiter zur Vernunft.
Merkel verteidigt die Abschaltung der Kernkraft, während Bürger, Mittelstand und Industrie die Rechnung ihrer ruinösen Kanzlerschaft bezahlen. Strompreise, Netzkosten, Reservekraftwerke, Standortflucht und Abhängigkeit von Importen sind für sie offenbar nur Begleitumstände einer Politik, die sie noch immer für historisch klug hält. Es ist Deutschland im Jahr 2026. Elf Jahre nach der Grenzöffnung.
15 Jahre nach Beschluss des Atomausstiegs. Unter Merkels Ägide sowie der der Union wurden alle Weichen auf industrielle und gesellschaftliche Zerstörung Deutschlands gelenkt. Ein Kurs, der bis heute nicht von der Union korrigiert wurde. Und mit ihren sämtlich präferierten Koalitionskandidaten auch niemals wird. Die DNA Merkels fließt auch weiter durch alle Strukturen der Union bis zum Untergang.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-deindustrialisierungskanzlerin-verteidigt-ihren-vernichtungsfeldzug/
Die Deindustrialisierungskanzlerin verteidigt ihren Vernichtungsfeldzug
Die Deindustrialisierungskanzlerin tritt an der Seite von Maoist Trittin vor die Ruinen ihrer desaströsen Energiepolitik und verlangt noch immer Respekt für den Katastrophenweg, der Deutschland in den industriellen Ruin geführt hat. Keine Schimpfrede ist groß genug für diese Frau.
Angela Merkel ist wieder da, und sie klingt exakt wie die politische Schadensstifterin, die Deutschland sechzehn Jahre lang an die grüne Ideologie ausgeliefert hat. Beim Festakt zum 40-jährigen Bestehen des Bundesumweltministeriums warnte sie vor dem Klimawandel als „Überlebensfrage der Menschheit“ und verteidigte den Atomausstieg. Dieselbe Frau, die Deutschland eine verlässliche Stromquelle nahm, erklärt den eigenen Irrweg weiter zur Vernunft.
Merkel verteidigt die Abschaltung der Kernkraft, während Bürger, Mittelstand und Industrie die Rechnung ihrer ruinösen Kanzlerschaft bezahlen. Strompreise, Netzkosten, Reservekraftwerke, Standortflucht und Abhängigkeit von Importen sind für sie offenbar nur Begleitumstände einer Politik, die sie noch immer für historisch klug hält. Es ist Deutschland im Jahr 2026. Elf Jahre nach der Grenzöffnung.
15 Jahre nach Beschluss des Atomausstiegs. Unter Merkels Ägide sowie der der Union wurden alle Weichen auf industrielle und gesellschaftliche Zerstörung Deutschlands gelenkt. Ein Kurs, der bis heute nicht von der Union korrigiert wurde. Und mit ihren sämtlich präferierten Koalitionskandidaten auch niemals wird. Die DNA Merkels fließt auch weiter durch alle Strukturen der Union bis zum Untergang.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-deindustrialisierungskanzlerin-verteidigt-ihren-vernichtungsfeldzug/
Tichys Einblick
Die Deindustrialisierungskanzlerin verteidigt ihren Vernichtungsfeldzug
Die Deindustrialisierungskanzlerin tritt an der Seite von Maoist Trittin vor die Ruinen ihrer desaströsen Energiepolitik und verlangt noch immer Respekt für den Katastrophenweg, der Deutschland in den industriellen Ruin geführt hat. Keine Schimpfrede ist…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Petroleumheizung mit Kochfunktion
Autarke Wärme und Versorgung für jede Lage
Stromausfall, Blackout oder unsichere Versorgungslagen verändern einen Raum in kürzester Zeit. Was dann zählt, ist eine Energiequelle, die unabhängig arbeitet und zuverlässig verfügbar bleibt.
Diese Petroleumheizung mit einer Leistung von 3 Kilowatt ist genau für solche Situationen gemacht und verbindet zuverlässige Heizleistung mit praktischer Versorgung.
💥Neu im Sortiment💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fpetroleumheizung-3-kw-mit-kochfunktion
Autarke Wärme und Versorgung für jede Lage
Stromausfall, Blackout oder unsichere Versorgungslagen verändern einen Raum in kürzester Zeit. Was dann zählt, ist eine Energiequelle, die unabhängig arbeitet und zuverlässig verfügbar bleibt.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Notstromgenerator mit Rollen
Mehr Leistung für umfassende Stromversorgung
Bei Stromausfällen oder eingeschränkter Netzverfügbarkeit kommt es darauf an, mehrere Geräte gleichzeitig zuverlässig betreiben zu können.
Dank moderner Inverter-Technologie liefert das Gerät eine saubere und konstante Spannung. Dadurch lassen sich auch empfindliche elektronische Geräte sicher betreiben, während gleichzeitig ausreichend Leistung für weitere Verbraucher zur Verfügung steht.
💥Neu im Sortiment💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fnotstromgenerator-3500-watt-mit-rollen
Mehr Leistung für umfassende Stromversorgung
Bei Stromausfällen oder eingeschränkter Netzverfügbarkeit kommt es darauf an, mehrere Geräte gleichzeitig zuverlässig betreiben zu können.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Universell einsetzbare Plane für Freizeit, Hobby und Krisenvorsorge
Aus hochwertigen Materialien und unter Anwendung der neuesten Technologie hergestellt, hält die Abdeckplane allen Witterungsverhältnissen stand. Extreme Sonneneinstrahlung sowie Wind, Frost und Hagel machen dem Material nichts aus.
Die Ösen, die sich ringsum an den verstärkten Kanten befinden, erlauben eine einfache und sehr schnelle Befestigung und Sicherung der Plane.
Die Abdeckplanen können sowohl im Innen- als auch im Außenbereich angewendet werden.
Zeltersatz, Regendach, Sonnensegel, Transport, Werkstatt, Landwirtschaft, Feld, Wald, Garten
⚠️Die Abdeckplane hat sich bestens bei Outdooraktivitäten und im Katastrophenfall bewährt. Der Allrounder gehört zur jeder Krisenvorsorge, gerade auch weil er nur einige Euros kostet und zudem vielseitig im Alltag einsetzbar ist!⚠️
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fabdeckplane-pe-300-x-400-cm-1
Aus hochwertigen Materialien und unter Anwendung der neuesten Technologie hergestellt, hält die Abdeckplane allen Witterungsverhältnissen stand. Extreme Sonneneinstrahlung sowie Wind, Frost und Hagel machen dem Material nichts aus.
Die Ösen, die sich ringsum an den verstärkten Kanten befinden, erlauben eine einfache und sehr schnelle Befestigung und Sicherung der Plane.
Die Abdeckplanen können sowohl im Innen- als auch im Außenbereich angewendet werden.
Zeltersatz, Regendach, Sonnensegel, Transport, Werkstatt, Landwirtschaft, Feld, Wald, Garten
⚠️Die Abdeckplane hat sich bestens bei Outdooraktivitäten und im Katastrophenfall bewährt. Der Allrounder gehört zur jeder Krisenvorsorge, gerade auch weil er nur einige Euros kostet und zudem vielseitig im Alltag einsetzbar ist!⚠️
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fabdeckplane-pe-300-x-400-cm-1
LAGE IST „TOTAL VERFAHREN“
Wenn Richter Energiepolitik machen: Der Rechtsstaat als Hebel der Deindustrialisierung
Für die Lockerung der Schuldenbremse und 500 Milliarden Euro Sonderschulden brauchte Merz die Stimmen der Grünen. Als Preis kam ein Klimaschutzartikel ins Grundgesetz: das Ziel, Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen. Staatsrechtler Vosgerau nennt das zugespitzt Deindustrialisierungsgebot.
Der sogenannte „Weltklimarat“ IPCC hat seine frenetischsten Katastrophenszenarien zurückgerufen. Das extreme Szenario RCP8.5 und sein Nachfolger SSP5-8.5 gelten nicht mehr als realistischer Leitpfad. Hinter diesen Kürzeln verbergen sich dramatische Warnungen von vier oder fünf Grad Erwärmung bis zum Ende des Jahrhunderts.
Dies war jahrelang der große Schrecken der Klimapolitik: immer mehr Kohle, immer mehr Emissionen, immer mehr Erwärmung, immer drastischere Folgen für die geplagte Menschheit.
Nun wird zurückgerudert. Die Annahmen für jene Modellrechnungen waren zu hoch gegriffen. Das müsste eigentlich auch Folgen für jenen skandalösen Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts haben. Denn genau diese Katastrophenszenarien bildeten die Grundlage des Beschlusses.
Die ist nun entfallen. Auf die Frage, ob damit auch dem Klimabeschluss die Geschäftsgrundlage entzogen sein müsste, sagt Staatsrechtler Prof Ulrich Vosgerau im Gespräch dem TE Wecker:
„Nein, also unmittelbar nicht. Man hört das jetzt viel in den sozialen Medien. Ein rechtskräftiges Urteil hat keine Geschäftsgrundlage in diesem Sinne. Es ist auch noch nicht mal so, dass das Bundesverfassungsgericht seinen skandalösen Klimaschutzbeschluss seinerzeit einseitig auf dieses Extremszenario gestützt hätte. Das jetzt zurückgezogene Extremszenario ist freilich in anderen Konstellationen wichtig gewesen, zum Beispiel bei der Aufstellung von Klimaschutzplänen der Bundesregierung.
Da könnte man nun ein Stück weit sagen, dem ist die Geschäftsgrundlage entzogen. Aber der Klimaschutzbeschluss des Bundesverfassungsgerichts steht ja zunächst einmal, und ihn wieder aus der Welt zu schaffen, was eben für die Interessen Deutschlands wirklich enorm wichtig wäre, ist sogar noch schwerer geworden, als es ursprünglich war.“
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/klima-durchblick/klimaklagen-gegen-deutschland-deindustrialisierung/
Wenn Richter Energiepolitik machen: Der Rechtsstaat als Hebel der Deindustrialisierung
Für die Lockerung der Schuldenbremse und 500 Milliarden Euro Sonderschulden brauchte Merz die Stimmen der Grünen. Als Preis kam ein Klimaschutzartikel ins Grundgesetz: das Ziel, Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen. Staatsrechtler Vosgerau nennt das zugespitzt Deindustrialisierungsgebot.
Der sogenannte „Weltklimarat“ IPCC hat seine frenetischsten Katastrophenszenarien zurückgerufen. Das extreme Szenario RCP8.5 und sein Nachfolger SSP5-8.5 gelten nicht mehr als realistischer Leitpfad. Hinter diesen Kürzeln verbergen sich dramatische Warnungen von vier oder fünf Grad Erwärmung bis zum Ende des Jahrhunderts.
Dies war jahrelang der große Schrecken der Klimapolitik: immer mehr Kohle, immer mehr Emissionen, immer mehr Erwärmung, immer drastischere Folgen für die geplagte Menschheit.
Nun wird zurückgerudert. Die Annahmen für jene Modellrechnungen waren zu hoch gegriffen. Das müsste eigentlich auch Folgen für jenen skandalösen Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts haben. Denn genau diese Katastrophenszenarien bildeten die Grundlage des Beschlusses.
Die ist nun entfallen. Auf die Frage, ob damit auch dem Klimabeschluss die Geschäftsgrundlage entzogen sein müsste, sagt Staatsrechtler Prof Ulrich Vosgerau im Gespräch dem TE Wecker:
„Nein, also unmittelbar nicht. Man hört das jetzt viel in den sozialen Medien. Ein rechtskräftiges Urteil hat keine Geschäftsgrundlage in diesem Sinne. Es ist auch noch nicht mal so, dass das Bundesverfassungsgericht seinen skandalösen Klimaschutzbeschluss seinerzeit einseitig auf dieses Extremszenario gestützt hätte. Das jetzt zurückgezogene Extremszenario ist freilich in anderen Konstellationen wichtig gewesen, zum Beispiel bei der Aufstellung von Klimaschutzplänen der Bundesregierung.
Da könnte man nun ein Stück weit sagen, dem ist die Geschäftsgrundlage entzogen. Aber der Klimaschutzbeschluss des Bundesverfassungsgerichts steht ja zunächst einmal, und ihn wieder aus der Welt zu schaffen, was eben für die Interessen Deutschlands wirklich enorm wichtig wäre, ist sogar noch schwerer geworden, als es ursprünglich war.“
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/klima-durchblick/klimaklagen-gegen-deutschland-deindustrialisierung/
Tichys Einblick
Wenn Richter Energiepolitik machen: Der Rechtsstaat als Hebel der Deindustrialisierung
Für die Lockerung der Schuldenbremse und 500 Milliarden Euro Sonderschulden brauchte Merz die Stimmen der Grünen. Als Preis kam ein Klimaschutzartikel ins Grundgesetz: das Ziel, Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen. Staatsrechtler Vosgerau nennt das…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Vital und kraftvoll durch das Jahr mit Hildegards Maitrunk®!
Der Maitrunk® ist die Frühjahrskur nach Hildegard von Bingen, um das Wohlbefinden zu stärken. Die Basis für den Maitrunk® bilden nur beste Rohstoffe:
• biologischer Wein aus Österreich
• echter Bienenhonig aus dem Salzkammergut
• Frühlings-Wermutsaft aus dem eigenen Bio-Kräutergarten
Der für den Maitrunk® verwendete Wermutsaft wird gemäß Originalrezeptur im Frühjahr gewonnen, denn nur zu dieser Jahreszeit weist der Vitalstoffgehalt im Wermutkraut jene Ausgewogenheit auf.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fhildegard-von-bingen-maitrunk-%25238211-kurpackung-bio-1
Der Maitrunk® ist die Frühjahrskur nach Hildegard von Bingen, um das Wohlbefinden zu stärken. Die Basis für den Maitrunk® bilden nur beste Rohstoffe:
• biologischer Wein aus Österreich
• echter Bienenhonig aus dem Salzkammergut
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
🟥Endlich auf einer Seite 🟥
🌿 🟥👉 Alle Schnäppchen und Mengenrabatte auf kostbare Vitamine und Nährstoffe zu stark herabgesetzten Preisen findet Ihr in dieser riesigen Auswahl an natürlichen, allermeist biologisch wertvollen Nahrungsergänzungsmitteln für die gesunde Ernährung
🟥👉 Achtung: Einige Produkte nur noch in geringer Anzahl vorrätig. Angebot, solange der Vorrat reicht.,
🟥👉 HIER gehts zum Stöbern. Viel Spaß dabei.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fc%2Fnahrungsergaenzungsmittel-1
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Endlich hier erhältlich: Lithium-Orotat-Konzentration 500 ppm
Basierend auf Studien von Dr. Michael Nehls lauten die Vorteile folgendermaßen:
👉 Gehirngesundheit: Schützt vor Neuroinflammation, fördert Hippocampus-Regeneration und kann Alzheimer-Frühstadien stabilisieren
👉 Mentale Resilienz: Reduziert Depressionen, Angst, ADHS-Symptome und Brain Fog; erhöht emotionale Stabilität
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Flithium-orotat-konzentration-500-ppm-%252f-5-mg-lithium-je-10-ml-%252f-hochdosiert
Basierend auf Studien von Dr. Michael Nehls lauten die Vorteile folgendermaßen:
👉 Gehirngesundheit: Schützt vor Neuroinflammation, fördert Hippocampus-Regeneration und kann Alzheimer-Frühstadien stabilisieren
👉 Mentale Resilienz: Reduziert Depressionen, Angst, ADHS-Symptome und Brain Fog; erhöht emotionale Stabilität
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Flithium-orotat-konzentration-500-ppm-%252f-5-mg-lithium-je-10-ml-%252f-hochdosiert
Grünen-Chef
Wegen Steuerhinterziehung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Felix Banaszak
Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak sieht sich mit Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft konfrontiert. Der Vorwurf lautet:
Steuerhinterziehung. Das erklärte der 36-jährige Politiker selbst gegenüber der dpa. Nach eigener Aussage vergaß der Politiker aus NRW bei mehreren Umzügen innerhalb Berlins, seinen Zweitwohnsitz neu umzumelden. Das führte dazu, dass er zu wenig Zweitwohnsitzsteuer zahlte.
Banaszak sicherte den Behörden seine volle Kooperation bei den Ermittlungen zu – und erklärte, er „bedaure“ seinen Fehler „ausdrücklich“. „Wer öffentliche Verantwortung trägt, muss die eigenen Angelegenheiten in Ordnung halten. Das habe ich nicht getan“, räumte der Grünen-Chef ein.
Die Grünen mahnen immer wieder ein hartes Vorgehen gegen Steuerhinterziehung an. Anfang des Jahres beantragten sie im Bundestag, diese unter bestimmten Umständen auch als Straftat zu behandeln. 2021 eröffneten die Grünen durch das von ihnen geführte Finanzministerium im Land Baden-Württemberg eine Meldeplattform für Steuersünder:
„Steuerhinterziehung ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die ehrlich ihre Steuern zahlen“, sagte damals Finanzminister Danyal Bayaz.
https://apollo-news.net/wegen-steuerhinterziehung-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-felix-banaszak/
Wegen Steuerhinterziehung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Felix Banaszak
Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak sieht sich mit Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft konfrontiert. Der Vorwurf lautet:
Steuerhinterziehung. Das erklärte der 36-jährige Politiker selbst gegenüber der dpa. Nach eigener Aussage vergaß der Politiker aus NRW bei mehreren Umzügen innerhalb Berlins, seinen Zweitwohnsitz neu umzumelden. Das führte dazu, dass er zu wenig Zweitwohnsitzsteuer zahlte.
Banaszak sicherte den Behörden seine volle Kooperation bei den Ermittlungen zu – und erklärte, er „bedaure“ seinen Fehler „ausdrücklich“. „Wer öffentliche Verantwortung trägt, muss die eigenen Angelegenheiten in Ordnung halten. Das habe ich nicht getan“, räumte der Grünen-Chef ein.
Die Grünen mahnen immer wieder ein hartes Vorgehen gegen Steuerhinterziehung an. Anfang des Jahres beantragten sie im Bundestag, diese unter bestimmten Umständen auch als Straftat zu behandeln. 2021 eröffneten die Grünen durch das von ihnen geführte Finanzministerium im Land Baden-Württemberg eine Meldeplattform für Steuersünder:
„Steuerhinterziehung ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die ehrlich ihre Steuern zahlen“, sagte damals Finanzminister Danyal Bayaz.
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Wegen Steuerhinterziehung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Felix Banaszak
Grünen-Chef Felix Banaszak hat „vergessen“, Umzüge beim Finanzamt anzumelden – und deshalb zu wenig Steuern gezahlt. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Karma😂🍿
SIE SIND AUFGEFLOGEN
💥Wie dumm können CDU-Ministerpräsidenten sein?
💥Totales Wahlkampfdesaster!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=9mgJwB0XFYQ&t=43s
SIE SIND AUFGEFLOGEN
💥Wie dumm können CDU-Ministerpräsidenten sein?
💥Totales Wahlkampfdesaster!
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Merz völlig am Ende!
💥Wichtiges Szenario: DIE CDU NACH der Brandmauer!
💥Rücktritt Bärbel Bas!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://youtu.be/RvMo2ySF3p4?is=u-Ly3RVyN9SCfqFR
💥Wichtiges Szenario: DIE CDU NACH der Brandmauer!
💥Rücktritt Bärbel Bas!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://youtu.be/RvMo2ySF3p4?is=u-Ly3RVyN9SCfqFR
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Kupfer-Wasserspender »Blume des Lebens«
Traditionelles Material für bewusste Alltagsmomente
Klare Form, starkes Material, überzeugende Funktion – der Kupfer-Wasserspender verbindet handwerkliche Qualität mit einem ästhetischen Anspruch, der weit über das Alltägliche hinausgeht.
Mit 5 Litern Fassungsvermögen und einem stabilen Ständer aus Mangoholz eignet er sich ideal für den täglichen Gebrauch in der Küche, im Büro oder in Gemeinschaftsräumen.
💥💧Neu im Sortiment
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkupfer-wasserspender-blume-des-lebens
Traditionelles Material für bewusste Alltagsmomente
Klare Form, starkes Material, überzeugende Funktion – der Kupfer-Wasserspender verbindet handwerkliche Qualität mit einem ästhetischen Anspruch, der weit über das Alltägliche hinausgeht.
Mit 5 Litern Fassungsvermögen und einem stabilen Ständer aus Mangoholz eignet er sich ideal für den täglichen Gebrauch in der Küche, im Büro oder in Gemeinschaftsräumen.
💥💧Neu im Sortiment
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Lotus Vita Glas-Filterkanne ENYA mit Bambusdeckel und edlem Griff
Lifestyle, Charme und Wohlgefühl strahlt die Glas-Filterkanne ENYA durch die Naturmaterialien Bambus und Edelstahl aus. Mit liebevollem Design, schneller Filterzeit und einem feinen Ergebnis überzeugt dieser Wasserfilter auf ganzer Linie!
💧edles Design mit nachhaltigen Materialien
💧beste Schadstoffreduktion seiner Klasse
💧guter, weicher Geschmack
Sicherheit vor Belastungen im Trinkwasser
💧Schutz vor Verkalkung
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Flotus-vita-glas-filterkanne-enya-mit-bambusdeckel-und-edlem-griff
Lifestyle, Charme und Wohlgefühl strahlt die Glas-Filterkanne ENYA durch die Naturmaterialien Bambus und Edelstahl aus. Mit liebevollem Design, schneller Filterzeit und einem feinen Ergebnis überzeugt dieser Wasserfilter auf ganzer Linie!
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Sicherheit vor Belastungen im Trinkwasser
💧Schutz vor Verkalkung
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Flotus-vita-glas-filterkanne-enya-mit-bambusdeckel-und-edlem-griff
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
2er-Pack Solar-Gartenstecker »Flame«
Feurige Lichtspiele im Doppelpack
💥Angebot der Woche!💥
Es wirkt, als lodere ein echtes Feuer in den beiden Gartensteckern.
Dabei ist das Flammenspiel völlig sicher, der Aufsatz bleibt kalt. Das Feuer im Inneren wird durch jeweils 33 bernsteinfarbene LEDs mit Flackerlicht verblüffend realistisch simuliert.
Durch Solarbetrieb sind Sie beim Dekorieren völlig unabhängig von einer Steckdose, auch das Auswechseln von Batterien entfällt.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F2er-pack-solar-gartenstecker-flame-16%3Fdepvar_index%3D%253c132537%253e%253c140693%253e
Feurige Lichtspiele im Doppelpack
💥Angebot der Woche!💥
Es wirkt, als lodere ein echtes Feuer in den beiden Gartensteckern.
Dabei ist das Flammenspiel völlig sicher, der Aufsatz bleibt kalt. Das Feuer im Inneren wird durch jeweils 33 bernsteinfarbene LEDs mit Flackerlicht verblüffend realistisch simuliert.
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💥Unfassbare Hintergründe: Staat kapituliert!
💥Paris brennt! Diese Folgen für Deutschland übersehen ALLE
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://youtu.be/Ek_h8oZdz3k?is=74kTsnqIyeUEH3Nw
💥Paris brennt! Diese Folgen für Deutschland übersehen ALLE
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