Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
34.6K subscribers
89.9K photos
1.27K videos
4 files
210K links
Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
Download Telegram
https://www.bundestagswahl-2021.de/spd/

Wie viele Karteileichen sich wohl darunter befinden? 350.000 oder eher 399.000 ... 😂😂😂

Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Grüne Ansage: Steuersklave, egal wohin du abhaust

Wer wissen möchte, was auf Deutschland zukommt, tut gut daran, das Wahlprogramm der Grünen zu lesen. Denn die Grünen konnten bisher auf lange Sicht sehr viele ihrer Forderungen durchsetzen, auch ohne Regierungsbeteiligung.

Das liegt vor allem daran, dass sie über die absolute Lufthoheit in den Redaktionsstuben, bei den Lehrplanschreibern und im Juste Milieu verfügen. Zudem stellen die meisten Mitbürger das, was Ihnen in den Medien als Welterklärung angeboten wird, nicht infrage. Hinzu kommt, dass ihr möglicher Koalitionspartner nach der nächsten Bundestagswahl, die CDU, keine eigene Programmatik oder gar ordnungspolitische Prinzipien mehr hat.

In einer solchen Verbindung werden die Grünen daher nicht wenige ihrer Vorstellungen umsetzen können, die man in der alten Bundesrepublik zu einem Gutteil als verfassungswidrig eingestuft hätte.

Ich möchte mich hier auf einen Teilaspekt des grünen Programms beschränken, nämlich die Aussagen zur Besteuerung.

Auf Seite 49 heißt es:
„Jedes Jahr verlieren die Steuerzahler*innen hohe Milliardenbeträge durch Steuerhinterziehung und aggressive Steuervermeidung. Wir wollen mit einer umfassenden Strategie dagegen vorgehen... Zusätzlich zur bestehenden Steuerpflicht nach dem Wohnsitz wird eine Steuerpflicht auch nach der Nationalität eingeführt, um rein steuerlich motivierte Wohnsitzwechsel zu verhindern.”

Steht die Regierung über dem Recht?

Die Steuerzahler „verlieren“ also Milliardenbeträge durch Steuervermeidung. Logisch nicht haltbar, klingt aber nach berechtigter Empörung. Die Grünen sind durchaus geschickte Verwender des Framing und der manipulativen Sprache. Da Steuervermeidung legal ist, wird ihr das Adjektiv „aggressiv“ beigefügt, um sie dadurch auf gleiche Stufe wie die mitgenannte Steuerhinterziehung zu stellen.

‼️Aber wer ist hier eigentlich der Aggressor? Derjenige, der sein rechtmäßig erworbenes Vermögen dem Zugriff der Obrigkeit entzieht oder derjenige, der dies unter Androhung von Zwang und Gewalt auch demjenigen wegnimmt, der dieser Wegnahme nicht zugestimmt hat? ‼️

Gefällt Ihnen nicht? Ihr Problem.
Die grünen Vorstellungen von der Weltverbesserung müssen genauso finanziert werden, wie alle anderen Gestaltungsideen unserer gewählten Politiker.

In dem Fall noch mehr Behörden und Funktionäre, staatsfinanzierte NGOs, Genderlehrstühle, Frauen- und Fahrradbeauftragte, Sozialkosten für die unbeschränkte Migration, das leistungslose Grundeinkommen, Subventionen für neue Wunderwaffen im Energiewende-Endkampf und so weiter und so fort.

‼️Deshalb soll die Besteuerung an die Staatsbürgerschaft geknüpft werden, wo immer man sich auf der Welt aufhält. Dann muss dieses Mal keine Mauer gebaut werden. Mit anderen Worten: Völlig egal, ob Sie damit einverstanden sind, ob Sie sich noch im deutschen Staatsgebiet befinden, ob Sie noch Leistungen des Staates in Anspruch nehmen, Sie müssen auf jeden Fall für die Ideen der Herrscher zahlen. ‼️

Man könnte das auch als Leibeigenschaft bezeichnen. Und so werden uns die Menschen der Zukunft wohl einschätzen.

Als Steuersklaven mit freiem Wochenende, die weder über Höhe noch Verwendung der ihnen abgepressten Mittel entscheiden können, keinerlei Gegen- oder Zurückbehaltungsrechte bei Schlechtleistung des Staates haben, aber dank Schule und Medien davon überzeugt sind, in einer freien Gesellschaft zu leben.

https://www.achgut.com/artikel/gruene_ansage_steuersklave_egal_wohin_du_abhaust

Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Vorsicht Enteignung!

Was Ihnen der Staat alles wegnehmen kann und wie Sie sich davor schützen

Niemand ist vor Enteignungen sicher, das gilt heute mehr denn je!

Bringen Sie Ihr Vermögen rechtzeitig in Sicherheit. Michael Grandt zeigt Ihnen im Detail, was zu tun ist

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fvorsicht-enteignung%2521
Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler will eine Räterepublik

VORWÄRTS GENOSSEN, WIR MÜSSEN ZURÜCK:

Man könnte die Linke mit ihrer überschwänglichen Liebe zur Utopie für eine Traumtänzerin halten, nur dass der Traum zum Albtraum werden kann. Wenn Janine Wissler Wirtschaftsministerin wird und „gewählte Menschen“ die Produktion bestimmen und leiten nach den Vorgaben der Partei.

Wenn es nach der Vorsitzenden der Partei der Linken geht, dann kommt ab Herbst 2021 so etwas wie die deutsche Räterepublik. Dafür tritt die Vorsitzende der Linken, Janine Wissler, anscheinend ein. Dem Deutschlandfunk gegenüber empörte sie sich in einem Interview darüber, dass „über viele Fragen, die unser aller Leben betreffen, nicht in demokratischen Parlamenten entschieden wird, sondern in Konzernzentralen.“

Wisslers Antwort auf die Nachfrage, ob stattdessen in einer Rätedemokratie darüber entschieden werden, also alles sozusagen in Staatseigentum überführt werden soll, lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig.

Anstatt zu dementieren, dass die Linke die pluralistische Demokratie in eine Rätedemokratie verwandeln will, definiert sie hingegen die neue Räterepublik. Sie prangert an, dass „in Konzernzentralen nicht gewählte Menschen darüber entscheiden, wie zum Beispiel die Produktion von Impfstoffen läuft.“

Wie stellt sich Wissler das eigentlich vor, wenn „gewählte Menschen“, die bspw. Politikwissenschaftler, Studenten der Sozialwissenschaften, Redakteure der taz sind, über die Produktion von Impfstoff entscheiden sollen?

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/die-linken-vorsitzende-janine-wissler-will-eine-raeterepublik/

Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Credit Suisse warnt vor massivem Gewinneinbruch

US-Hedgefonds in Not

Der Zahlungsausfall des US-Hedgefonds Archegos Capital lässt die Finanzwelt beben. Gleich mehrere Großbanken müssen laut Insidern mit schweren Verlusten rechnen.

Die Credit Suisse warnte am Montag vor möglicherweise hohen Verlusten, nachdem ein bedeutender Hedgefonds mit Sitz in den USA in der vergangenen Woche Nachschussforderungen der schweizerischen Bank nicht nachgekommen sei.

Die zweitgrößte Schweizer Bank und eine Reihe anderer Institute zögen sich nun aus den Positionen zurück. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Bloomberg und anderen Medien handelt es sich bei dem Hedgefonds um Archegos Capital.

Bloomberg zufolge musste Archegos am Freitag wegen der Forderungen Aktien im Wert von mehr als 20 Milliarden US-Dollar verkaufen. Das »Wall Street Journal« berichtete gar von 30 Milliarden Dollar. So kam es am Freitag bei den Aktien von ViacomCBS zu einem Kurseinbruch von 27 Prozent. Auch andere Aktien wie Discovery standen stark unter Druck.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/us-hedgefonds-in-not-credit-suisse-warnt-vor-massivem-gewinneinbruch-a-45464b22-ba41-474a-988c-8f1c52d9e04b

Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Heli-Absturz! 🚁
Reichster Tscheche ist tot

Tödliches Unglück in den USA!
Bei einem Helikopter-Absturz in den Bergen Alaskas sind fünf Menschen ums Leben gekommen. Eines der Opfer: der reichste Mann Tschechiens, Petr Kellner (†56).

Der Finanzunternehmer wollte mit der Gruppe zu einem abgelegenen Berg fliegen – und dort Ski fahren. Dabei kam es zum tödlichen Unfall! Die Ursache des Absturzes ist derzeit noch unklar.

Die Lodge, die wöchentliche Pakete von 15 000 Dollar pro Person für Unterkunft und Heli-Ski-Tour anbietet, drückte in einer Erklärung ihre Trauer über den Absturz in einer Erklärung am Sonntagabend aus.

Kellner soll oft in der Ferienanlage Gast gewesen sein, hieß es von den Betreibern. Die Zeitschrift „Forbes“ schätzte sein Vermögen zuletzt auf umgerechnet knapp 15 Milliarden Euro

https://www.bild.de/news/ausland/news-ausland/alaska-hubschrauber-absturz-reichster-tscheche-petr-kellner-ist-tot-75895700.bild.html

Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
✈️ "Können kein Reiseverbot verhängen"

Der Tourismus-Beauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, glaubt nicht daran, dass in Deutschland ein komplettes Auslandsreiseverbot kommen wird. "Ich denke, dass wir derzeit in Europa kein Reiseverbot verhängen können, weil wir in der Europäischen Union eine Freizügigkeit haben.

Freie Grenzen sind was ganz Wichtiges", so Bareiß in der Sendung "Frühstart" bei ntv. Die Bundesregierung werde ihren Prüfauftrag zum Reiseverbot voraussichtlich diese Woche abschließen. "Ich glaube, dass wir wenig über Verbote reden sollten. Wir sollten mehr darüber reden, wie wir Reisen möglich machen", so Bareiß.

Ferienhaus-Urlaub zu Pfingsten?

Man werde in Deutschland Ende Juni fast 80 Millionen Impfdosen zur Verfügung haben. Fast alle Bürger könnten bis dahin also eine erste Impfung bekommen haben. "Wir haben dadurch eine große Sicherheit auch schon im Sommer. Dadurch können das Reisen und der Urlaub im Sommer wieder eine große Chance bekommen."

Bareiß widersprach der Einschätzung seines CDU-Parteikollegen, Kanzleramtsminister Helge Braun, dass Reisen erst im August wieder möglich sein werde. "Ich denke, dass zu Pfingsten schon viel, viel mehr möglich ist als heute, beispielsweise das kontaktlose Reisen in Ferienwohnungen und Ferienhäusern." Er hoffe zu Pfingsten auf niedrigere Inzidenzwerte in einigen Urlaubsregionen in Deutschland, sagte der Tourismus-Beauftragte.

https://www.n-tv.de/politik/Koennen-kein-Reiseverbot-verhaengen-article22457825.html

Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
„Beweisen, dass sicherer Tourismus in Corona-Zeiten möglich ist“

URLAUB IM NORDEN

"Es geht ums blanke Überleben“: Schleswig-Holsteins Küstenorte wollen Merkel & Co. zeigen, dass Ferienreisen trotz steigender Infektionszahlen sicher sein können. Ab dem 19. April sollen einige Regionen die ersten Touristen begrüßen – mit strengem Regelwerk.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article229292041/Schleswig-Holstein-Sicherer-Tourismus-ist-in-Corona-Zeiten-moeglich.html
Cistustee: Wirkung und Anwendung des Heiltees aus Zistrosen

Cistustee oder Zistrosentee stärkt dank Antioxidantien unser Immunsystem.

Der Cistustee wird aus den Blättern der Zistrose hergestellt. Trotz ihres Namens hat die Pflanzen nichts mit Rosen gemeinsam, denn die Zistrose ist ein kleiner Busch.

Der Cistustee schützt unsere Zellen dank der enthaltenden Antioxidantien vor vorzeitiger Alterung und beugt Krankheiten vor.

Noch dazu wirkt der Tee antibakteriell. Grund für diese Wirkungen ist der hohe Polyphenolgehalt der Zistrose. Polyphenole sind sekundäre Pflanzenstoffe, die eine positiven Effekt auf unsere Gesundheit haben.

https://utopia.de/ratgeber/cistustee-wirkung-und-anwendung-des-heiltees-aus-zistrosen/
Bio-Cistus incanus Teekraut


Premiumqualität - Ohne Zusätze - Wildsammlung

Die Zistrose (Cistus incanus) ist eine in Vergessenheit geratene, urheimische aromatische Pflanze.

Für dieses hochwertige Bio-Cistus-Teekraut werden ausschließlich (botanisch einheitliche) Pflanzen der graubehaarten Zistrose verwendet, die traditionell als Haustee getrunken werden.

Sie haben eine lange Tradition und werden für ihre Wirkung auf das allgemeine Wohlbefinden geschätzt.

Als Tee aufgegossen hat er ein intensives Kräuteraroma mit fein-herber Note.

Das frisch geerntete Kraut aus zertifiziert-biologischer Wildsammlung wird schonend getrocknet und anschließend geschnitten.

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-vital-bio-cistus-incanus-teekraut
Gusseisen-Teekanne mit Edelstahl-Filter und 2 Bechern plus Untersetzer

Hochwertiges Teeservice aus Gusseisen mit Teesieb, Untersetzer und zwei Bechern für edlen Teegenuss nach fernöstlicher Tradition.

• Gefertigt aus edlem Gusseisen

• Wärmespeichernd für langen Genuss

• Praktisches Sieb für die Teekanne

• Traditionell verziert im Arare-Muster

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fgusseisen-teekanne-mit-edelstahl-filter-und-2-bechern-plus-untersetzer-15
🍽 Wann werden endlich die Restaurants geöffnet... bevor die gesamte Branche zerstört ist ...

"Restaurant-Schließungen bringen wenig:


Daten aus 41 Ländern

19 Wissenschaftler haben Daten aus 41 Ländern zu deren Anti-Corona-Maßnahmen zusammengetragen. Das Ziel: herauszufinden, was die Infektionsketten wirklich unterbricht und die Pandemie im Zaum hält. Die Ergebnisse überraschen.

Öffnen oder schließen, Lockdown oder Lockerung – das sind seit einem Jahr die zentralen Fragen überall auf der Welt. Jedes Land ging anders vor. Vom Ignorieren des ansteckenden neuen Coronavirus bis zur totalen Ausgangssperre war alles vertreten.
Aber was davon war effektiv?

19 Wissenschaftler aus Großbritannien, den USA und Australien haben versucht, diese Frage zu beantworten. Sie sammelten Daten aus 41 Ländern und setzten die unterschiedlichen Maßnahmen in Relation mit den R-Werten.

Erstaunlich wenig brachten dagegen die Schließung von Restaurants, Bars und Klubs sowie Ausgangssperren: Der R-Wert sank um 18 beziehungsweise 13 Prozent.

https://www.focus.de/gesundheit/news/daten-aus-41-laendern-restaurant-schliessungen-bringen-wenig-welche-corona-massnahmen-wirklich-helfen_id_13136315.html

Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Ich würde nicht von einer "Infizierung" sprechen, aber der Kern der Aussage ist entscheidend ...

"99 PROZENT DER MENSCHEN SIND NICHT INFIZIERT"

Palmer fürchtet „Kernschmelze der Gesellschaft“ – Kontaktbeschränkungen treffen „meistens die Falschen“

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) fürchtet eine „Kernschmelze in unserer Gesellschaft“, wenn bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie weiter vor allem auf Kontaktbeschränkungen gesetzt wird.

"Wir fahren in Deutschland seit einem Jahr eine Strategie, die nicht differenziert, die immer alle Kontakte beschränken will und damit meistens die Falschen trifft“, so Palmer.

Denn 99 Prozent der Menschen sind nicht infiziert.“

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/palmer-fuerchtet-kernschmelze-der-gesellschaft-kontaktbeschraenkungen-treffen-meistens-die-falschen-a3481227.html

Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
🚢 Erfolgsmeldung verfrüht...

"Bergungsfirma dementiert Schiffs-Befreiung


"Ever Given" fest im Suezkanal

Es bewegt sich was, das ist die gute Nachricht." Doch von einer Befreiung des Frachters "Ever Given" im Suezkanal kann dem zuständigen Bergungsunternehmen zufolge noch keine Rede sein. Auch der deutsche Verkehrsminister Scheuer dämpft die Erwartungen.

Das am havarierten Containerschiff "Ever Given" eingesetzte niederländische Bergungsunternehmen hat vor voreiligem Jubel über eine Freilegung des Kanals gewarnt.

Die "Ever Given" sei nur am hinteren Teil freigelegt worden. "Aber der Bug sitzt noch völlig fest", sagte Peter Berdowski, Chef des Unternehmens Boskalis im niederländischen Radio. "Es bewegt sich was, das ist die gute Nachricht", sagte er. Aber für eine Entwarnung sei es zu früh.

Auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sieht noch keine Entwarnung für die Lage am Suezkanal. Der CSU-Politiker sagte: "Nach der direkten Rückmeldung von vor Ort ist das Schiff noch nicht frei."

Der Bug sitze noch auf Sand. Ein weiterer Saugbagger, der unter dem Bug den Sand mit wegspülen solle, solle wohl am Dienstag eintreffen. Im Hinblick auf den Versuch, im Laufe des Tages das Schiff bei Flut freizuschleppen, sagte der Minister:

"Wir analysieren gerade die Auswirkung des Staus bei so vielen betroffenen Schiffen auf die Logistik, besonders für die Lieferketten."

https://www.n-tv.de/panorama/Bergungsfirma-dementiert-Schiffs-Befreiung-article22458164.html

Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Spiegel und Lauterbach forden den totalen Lockdown ...

"SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach fordert »letzten harten Lockdown«

Der SPD-Politiker Lauterbach hat Inzidenzwerte oft richtig vorhergesagt. Nun hat die dritte Coronawelle Deutschland erreicht, Lauterbach warnt erneut – und er hat auch konkrete Maßnahmen gegen den Anstieg im Sinn.

Nun hat der SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach ngesichts der schnell steigenden Inzidenzzahlen einen »letzten harten Lockdown« für Deutschland gefordert.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-in-deutschland-karl-lauterbach-fordert-letzten-harten-lockdown-a-19f44d79-a1c7-4cc7-ad30-521d040cdc98

Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
⚠️ Drohung der Kanzlerin ⚠️

Wie Merkel ohne die Länder ihre Coronapolitik verschärfen könnte

Angela Merkel hat den Ländern mit einem härteren Kurs bei der Bekämpfung der Pandemie gedroht. Doch welche Möglichkeiten hätte die Kanzlerin, um im Lockdown gegen die Ministerpräsidenten durchzuregieren?

In der ARD-Sendung »Anne Will« setzte die Kanzlerin die Länder massiv unter Druck, die Notbremse umzusetzen – ansonsten könnte der Bund tätig werden

‼️Bei »Anne Will« sagte die Kanzlerin, eine Möglichkeit sei, »das Infektionsschutzgesetz noch mal anzupacken und ganz spezifisch zu sagen, was muss in welchem Fall geschehen«. ‼️

Sie werde nicht zuschauen, bis es 100.000 Neuinfektionen am Tag gebe.

Rechtlich betrachtet hätte Merkel theoretisch alle Möglichkeiten zum Durchregieren, sagte kürzlich der Staatsrechtler Christoph Möllers von der Berliner Humbold-Universität. Denn ein Lockdown lasse sich durch ein Bundesgesetz verhängen. Der Artikel 74 des Grundgesetzes gebe dem Bund in Absatz 1, Nummer 19, die Gesetzgebungskompetenz für alle »Maßnahmen gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren«.

Anders als bei anderen Gesetzgebungskompetenzen müsste der Bund hier auch noch nicht einmal rechtfertigen, dass eine bundeseinheitliche Regelung erforderlich ist. In diesem Bereich der konkurrierenden Gesetzgebung dürfen die Länder nämlich nur tätig werden, wenn und soweit der Bund noch nichts geregelt hat.

‼️Der Bundestag könnte also nicht nur die Voraussetzungen, sondern auch den Inhalt, die Länge und sonstige Details eines Lockdowns per Bundesgesetz ohne Einigung mit den Ministerpräsidenten beschließen, sagte Möllers. ‼️

‼️Der Staatsrechtler brachte auch das von Merkel erwähnte Infektionsschutzgesetz ins Gespräch: Dort könnte eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, die die Bundesregierung oder den Bundesgesundheitsminister dazu ermächtigt, den Lockdown per Rechtsverordnung bundeseinheitlich anzuordnen. ‼️

Eine Klage der Länder gegen den Erlass eines solchen Gesetzes oder einer Lockdown-Verordnung hätte kaum Aussicht auf Erfolg, analysierte der Staatsrechtler.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-wie-angela-merkel-ohne-die-laender-ihre-corona-politik-verschaerfen-koennte-a-57877b8c-0709-4eb2-beae-d82f5623cc74

Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Der Spiegel und Merkel bereiten medial und politisch einen bundesweiten Lockdown vor - OHNE - Zustimmung der Länder
Kopp Vital Dosenbrot Premium

Langzeitlebensmittel speziell entwickelt für die Krisenvorsorge

Das macht dieses Dosenbrot so besonders:

Premium-Zutaten wie zum Beispiel Sonnenblumenkerne, Kürbiskerne, Leinsaat, Rapsöl, Flohsamenschalen und Chiasaat

Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen haben oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden ausverkauft sein.

Das Bundesamt für Zivilschutz empfiehlt seit vielen Jahren, dass jeder Haushalt über einen Vorrat für mindestens 2 Wochen verfügen sollte.

Dabei geht die Behörde nur von lokalen Ereignissen wie einer Überschwemmung oder einem Lawinenabgang aus. Wir stehen aber vor weitaus größeren Gefahren. Es wird deshalb empfohlen, einen Vorrat für einen weitaus längeren Zeitraum anzulegen.

Nicht nur für den Notfall: Auch im Alltag immer wieder lecker und praktisch!

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-vital-dosenbrot-premium-1
⚠️ Merkel droht Ministerpräsidenten mit Entmachtung ⚠️

Wenn die Länder nicht bei härteren Corona-Maßnahmen mitziehen, ist Bundeskanzlerin Angela Merkel bereit, sie durch Gesetzesänderungen beim Pandemie-Management zu entmachten.


Anne Will machte keinen Hehl daraus, was sie für richtig hält: Einen richtig harten Lockdown! Mit streng überwachten Ausgangssperren wie in Portugal, wo Hubschrauber über Stränden kreisten, mit drastischen Strafen bei Verstößen. Und mit einem nahezu kompletten Herunterfahren der Wirtschaft.

Immer wieder bedrängte sie in der Talkshow, die an diesem Sonntagabend in der ARD übertragen wurde, die Kanzlerin: Wie lange wollen Sie noch zuschauen, gemünzt auf Bundesländer, die sich für Öffnungs-Experimente entschieden haben?

Angela Merkel hatte es also leicht, nicht als Scharfmacherin wahrgenommen zu werden. Aber sie nahm die Vorlage dankend an.

‼️"Ja, ich schaue mir das jetzt noch an. Aber nicht mehr lange."

Merkels Standpunkt: Britische Mutante ist wie eine neue Pandemie

Wenn einzelne Bundesländer nicht überzeugende Schritte zur Bekämpfung der „neuen Pandemie” - gemeint war die britische Mutante - unternehmen würden, ‼️könne sie sich auch vorstellen, das Infektionsschutzgesetz zu ändern, um dem Bund mehr Kompetenzen zu geben.‼️

Anne Will genügte das noch nicht: Warum das nicht schon lange getan sei, wollte sie wissen.

‼️Merkel erinnerte sie daran, und es klang leicht gequält, dass das in einer Demokratie nicht so einfach sei. ‼️

Die Länder allerdings, so Merkel wörtlich, „müssen nachlegen”, „müssen umfassende Maßnahmen ergreifen”. Konkret nannte sie dabei „Ausgangssperren”, um sich dann schnell zu korrigieren. Erst zu „Ausgangsbeschränkungen”, dann zu „Ausgangsreduzierungen”. Egal, wie man es nennt: Da kommt also wohl auf jeden Fall noch was, und zwar fürs ganze Land.

Merkel: Wir haben keine 14 Tage mehr Zeit

Merkel versprach, sich das keine 14 Tage mehr anzuschauen. „Wir werden handeln müssen.” Will hakte noch einmal nach: „Noch mal die Frage: Ziehen Sie die Verantwortung an sich? Und: Warum haben Sie es bisher noch nicht gemacht, das hat uns auch Menschenleben gekostet.”

Merkel versprach: „Es wird dazu kommen, dass wir auf demokratische Weise das Richtige tun.”

Was immer das dann auch ist.

https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/merkel-droht-ministerpraesidenten-mit-entmachtung-2842947003.html

Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM