Berlin plant Netzzensurgesetz:
Wie die Bürger ausspioniert werden
ZENSUR IM NETZ
Bisher schützte das Grundgesetz Bürger und Medien vor dem Staat. Das soll sich ändern - wer zukünftig Politiker scharf kritisiert, soll mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden können.
Die Privatspäre soll ausgeschnüffelt, Kritik an der Regierung als „Hass“ strafbar und Politiker vor der Kritik durch Bürger geschützt werden: SPD und CDU torpedieren die Meinungsfreiheit mit dem neuen Netzzensurgesetz. Es ist ideologisch begründet wie die Zensur der DDR: Als Kampf gegen den „Faschismus“ getarnt soll gegen „rechte“ Abweichler hart vorgegangen und Ausspähung perfektioniert werden; Straftaten von Links dagegen bleibt privilegiert und werden kaum bis nicht verfolgt.
Bisher schützte das Grundgesetz Bürger und Medien vor dem Staat. Das soll sich ändern – wer zukünftig Politiker scharf kritisiert, soll mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden können. Dazu wird jede Privatsphäre im Netz ausgeschaltet und werden die Daten Polizei und Geheimdiensten zur Verfügung gestellt.
Mit unklaren Rechtsbegriffen sollen Bürger kriminalisiert werden, die als „rechts“ gebrandmarkte Kritik anbringen und beispielsweise gege Windräder in der Nähe von Siedlungen kämpfen.
https://www.tichyseinblick.de/video/5-vor-12/berlin-plant-netzzensurgesetz-wie-die-buerger-ausspioniert-werden/
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Wie die Bürger ausspioniert werden
ZENSUR IM NETZ
Bisher schützte das Grundgesetz Bürger und Medien vor dem Staat. Das soll sich ändern - wer zukünftig Politiker scharf kritisiert, soll mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden können.
Die Privatspäre soll ausgeschnüffelt, Kritik an der Regierung als „Hass“ strafbar und Politiker vor der Kritik durch Bürger geschützt werden: SPD und CDU torpedieren die Meinungsfreiheit mit dem neuen Netzzensurgesetz. Es ist ideologisch begründet wie die Zensur der DDR: Als Kampf gegen den „Faschismus“ getarnt soll gegen „rechte“ Abweichler hart vorgegangen und Ausspähung perfektioniert werden; Straftaten von Links dagegen bleibt privilegiert und werden kaum bis nicht verfolgt.
Bisher schützte das Grundgesetz Bürger und Medien vor dem Staat. Das soll sich ändern – wer zukünftig Politiker scharf kritisiert, soll mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden können. Dazu wird jede Privatsphäre im Netz ausgeschaltet und werden die Daten Polizei und Geheimdiensten zur Verfügung gestellt.
Mit unklaren Rechtsbegriffen sollen Bürger kriminalisiert werden, die als „rechts“ gebrandmarkte Kritik anbringen und beispielsweise gege Windräder in der Nähe von Siedlungen kämpfen.
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Tichys Einblick
Berlin plant Netzzensurgesetz: Wie die Bürger ausspioniert werden
Bisher schützte das Grundgesetz Bürger und Medien vor dem Staat. Das soll sich ändern - wer zukünftig Politiker scharf kritisiert, soll mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden können.
Über eine Zensur, die es gar nicht gibt
Die SED vermied bei der Zensur lieber öffentliche Konflikte (sogar das Wort »Zensur« war zensiert). Statt ein Buch zu verbieten, wurde schon mal »Papierknappheit« behauptet. Dafür verteilte man Orden an brave Kulturschaffende. Woran erinnert das?
Man hört »nebenbei« immer wieder von neuen Maßnahmen aus Brüssel, mit denen die Freiheit im Internet eingeschränkt werden oder das Browsen einfach nerviger gemacht werden soll (dieser Cookie-Spam, den man auf jeder Website wegklicken muss, ist die Schuld gelangweilter EU-Bürokraten).
Die EU plant aktuell wieder neue Zensur-Werkzeuge und die weitere Erosion rechtsstaatlicher Prinzipien in Europa durch den Einsatz privater Firmen als Zensoren
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ueber-eine-zensur-die-es-gar-nicht-gibt/
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Die SED vermied bei der Zensur lieber öffentliche Konflikte (sogar das Wort »Zensur« war zensiert). Statt ein Buch zu verbieten, wurde schon mal »Papierknappheit« behauptet. Dafür verteilte man Orden an brave Kulturschaffende. Woran erinnert das?
Man hört »nebenbei« immer wieder von neuen Maßnahmen aus Brüssel, mit denen die Freiheit im Internet eingeschränkt werden oder das Browsen einfach nerviger gemacht werden soll (dieser Cookie-Spam, den man auf jeder Website wegklicken muss, ist die Schuld gelangweilter EU-Bürokraten).
Die EU plant aktuell wieder neue Zensur-Werkzeuge und die weitere Erosion rechtsstaatlicher Prinzipien in Europa durch den Einsatz privater Firmen als Zensoren
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Tichys Einblick
Über eine Zensur, die es gar nicht gibt
Die SED vermied bei der Zensur lieber öffentliche Konflikte (sogar das Wort »Zensur« war zensiert). Statt ein Buch zu verbieten, wurde schon mal »Papierknappheit« behauptet. Dafür verteilte man Orden an brave Kulturschaffende. Woran erinnert das?
Frau Merkel und Glaubwürdigkeit...
"Auch CDU-Wähler skeptisch
Wenig Glaube an Merkels Impfversprechen
Immer wieder verkündet Angela Merkel, dass alle Impfwilligen bis Ende des Sommers ein entsprechendes Angebot erhalten werden. Doch laut einer Umfrage glaubt die Mehrheit der Bevölkerung nicht, dass die Kanzlerin ihr Versprechen einhalten kann. Selbst in den Reihen der CDU ist die Skepsis groß.
Fast zwei Drittel der Deutschen glauben nicht daran, dass die Bundesregierung wie versprochen jedem Impfwilligen bis zum 21. September eine Corona-Impfung anbieten kann.
Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur erwartet nur knapp ein Viertel (23 Prozent), dass das Ziel eingehalten wird. 62 Prozent rechnen dagegen nicht damit. 15 Prozent machten keine Angaben.
https://www.n-tv.de/politik/Wenig-Glaube-an-Merkels-Impfversprechen-article22470358.html
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"Auch CDU-Wähler skeptisch
Wenig Glaube an Merkels Impfversprechen
Immer wieder verkündet Angela Merkel, dass alle Impfwilligen bis Ende des Sommers ein entsprechendes Angebot erhalten werden. Doch laut einer Umfrage glaubt die Mehrheit der Bevölkerung nicht, dass die Kanzlerin ihr Versprechen einhalten kann. Selbst in den Reihen der CDU ist die Skepsis groß.
Fast zwei Drittel der Deutschen glauben nicht daran, dass die Bundesregierung wie versprochen jedem Impfwilligen bis zum 21. September eine Corona-Impfung anbieten kann.
Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur erwartet nur knapp ein Viertel (23 Prozent), dass das Ziel eingehalten wird. 62 Prozent rechnen dagegen nicht damit. 15 Prozent machten keine Angaben.
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n-tv.de
Auch CDU-Wähler skeptisch: Wenig Glaube an Merkels Impfversprechen
Immer wieder verkündet Angela Merkel, dass alle Impfwilligen bis Ende des Sommers ein entsprechendes Angebot erhalten werden. Doch laut einer Umfrage glaubt die Mehrheit der Bevölkerung nicht, dass die Kanzlerin ihr Versprechen einhalten kann. Selbst in den…
🚫No-Covid-Propaganda bei Bertelsmann... Vorbereitung auf den harten Lockdown?🚫
"Studie: No Covid für Wirtschaft am besten
Im Kampf gegen das Coronavirus ist die No-Covid-Strategie der beste Schutz für Menschenleben - und die Wirtschaft. Neue Studiendaten aus Frankreich zeigen, dass die volkswirtschaftlichen Schäden in Ländern mit solch einem Konzept deutlich geringer sind als etwa in Deutschland.
"No Covid schafft Sicherheit"
Der psychologische Effekt der No-Covid-Strategien spiele bei den positiven Effekten eine große Rolle, so die Studie. "Wo die Eliminierungs-Strategie umgesetzt wird, wird das Ende des Tunnels vorhersehbar." Das schaffe Sicherheit und mache es möglich, verlässliche langfristige Pläne zu machen. Am Ende führe dies zu einer stärkeren Wirtschaftsleistung und niedrigeren Sterblichkeit.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Studie-No-Covid-fuer-Wirtschaft-am-besten-article22470251.html
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"Studie: No Covid für Wirtschaft am besten
Im Kampf gegen das Coronavirus ist die No-Covid-Strategie der beste Schutz für Menschenleben - und die Wirtschaft. Neue Studiendaten aus Frankreich zeigen, dass die volkswirtschaftlichen Schäden in Ländern mit solch einem Konzept deutlich geringer sind als etwa in Deutschland.
"No Covid schafft Sicherheit"
Der psychologische Effekt der No-Covid-Strategien spiele bei den positiven Effekten eine große Rolle, so die Studie. "Wo die Eliminierungs-Strategie umgesetzt wird, wird das Ende des Tunnels vorhersehbar." Das schaffe Sicherheit und mache es möglich, verlässliche langfristige Pläne zu machen. Am Ende führe dies zu einer stärkeren Wirtschaftsleistung und niedrigeren Sterblichkeit.
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n-tv.de
Weniger Tote, mehr Wachstum: Studie: No-Covid für Wirtschaft am besten
Im Kampf gegen das Coronavirus ist die No-Covid-Strategie der beste Schutz für Menschenleben - und die Wirtschaft. Neue Studiendaten aus Frankreich zeigen, dass die volkswirtschaftlichen Schäden in Ländern mit solch einem Konzept deutlich geringer sind als…
„Trauriger Rekord“:
Tausende Kinder durch Corona obdachlos
"Doppelt so viele wie im Vorjahr“
Von zu Hause abgehauen, rausgeflogen oder aus anderem Grund ohne Wohnung, Job und Geld: Eine Stiftung will Kids helfen. Am besten, bevor sie auf der Straße landen.
Die Corona-Pandemie sorgt derzeit jedoch für besonders viele Hilferufe – doppelt so viele junge Menschen wie im Vorjahr haben sich an die Organisation „Off Road Kids“ gewandt.
https://www.focus.de/familie/eltern/raeumliche-enge-wirkt-als-katalysator-durch-die-corona-pandemie-mehr-kinder-von-obdachlosigkeit-bedroht_id_13160178.html
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Tausende Kinder durch Corona obdachlos
"Doppelt so viele wie im Vorjahr“
Von zu Hause abgehauen, rausgeflogen oder aus anderem Grund ohne Wohnung, Job und Geld: Eine Stiftung will Kids helfen. Am besten, bevor sie auf der Straße landen.
Die Corona-Pandemie sorgt derzeit jedoch für besonders viele Hilferufe – doppelt so viele junge Menschen wie im Vorjahr haben sich an die Organisation „Off Road Kids“ gewandt.
https://www.focus.de/familie/eltern/raeumliche-enge-wirkt-als-katalysator-durch-die-corona-pandemie-mehr-kinder-von-obdachlosigkeit-bedroht_id_13160178.html
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FOCUS Online
„Doppelt so viele wie im Vorjahr“: „Trauriger Rekord“: Tausende Kinder durch Corona obdachlos – doch es gibt Hilfe
Von zu Hause abgehauen, rausgeflogen oder aus anderem Grund ohne Wohnung, Job und Geld: Eine Stiftung will Kids helfen. Am besten, bevor sie auf der Straße landen. Die Corona-Pandemie sorgt derzeit jedoch für besonders viele Hilferufe – doppelt so viele junge…
Erhebung: Zweiter Lockdown belastet drei von vier Menschen psychisch, Depressionen verschlimmern sich
• Eine aktuelle Befragung zeigt: Der zweite Lockdown schlägt deutlich mehr Menschen auf die Psyche als der erste vor einem Jahr.
• Bei fast der Hälfte der Patienten verschlechtert sich die Depression. Auch die Allgemeinbevölkerung fühlt sich so belastet wie nie zuvor in der Pandemie.
• Ein Experte der Stiftung Deutsche Depressionshilfe fordert, bei Corona-Maßnahmen das Verhältnis von Nutzen und gesundheitlichem Schaden zu erfassen und abzuwägen.
Der zweite Lockdown ist für die Allgemeinbevölkerung und insbesondere für Menschen mit Depression eine große psychische Herausforderung. Das geht aus einer bundesweit repräsentativen Befragung der Stiftung Deutsche Depressionshilfe hervor, die am Dienstag in Leipzig vorgestellt wurde.
Für die Sondererhebung des sogenannten „Deutschland-Barometers Depression“ wurden rund 5100 Menschen zwischen 18 und 69 Jahren befragt – mit und ohne diagnostizierter Depression.
Hegerl sorgt sich besonders wegen der Zahl der Suizidversuche. „8 Prozent der Befragten hatten Suizidgedanken oder suizidale Impulse“, sagt der Mediziner und mahnt, „den Blick nicht nur auf das Infektionsgeschehen zu verengen.“ Es müssen auch Leid und Tod systematisch erfasst werden, die durch die Maßnahmen verursacht werden“, so Hegerl.
Stiftung Deutsche Depressionshilfe
Neben Forschungsaktivitäten bietet die Stiftung Betroffenen und Angehörigen vielfältige Informations- und Hilfsangebote wie das Diskussionsforum Depression und das deutschlandweite Infotelefon Depression (0800 33 44 5 33).
https://www.rnd.de/gesundheit/depression-zweiter-corona-lockdown-belastet-drei-von-vier-menschen-psychisch-O3QBUKLNZNA2BNNKWTWYOXPYYY.html
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• Eine aktuelle Befragung zeigt: Der zweite Lockdown schlägt deutlich mehr Menschen auf die Psyche als der erste vor einem Jahr.
• Bei fast der Hälfte der Patienten verschlechtert sich die Depression. Auch die Allgemeinbevölkerung fühlt sich so belastet wie nie zuvor in der Pandemie.
• Ein Experte der Stiftung Deutsche Depressionshilfe fordert, bei Corona-Maßnahmen das Verhältnis von Nutzen und gesundheitlichem Schaden zu erfassen und abzuwägen.
Der zweite Lockdown ist für die Allgemeinbevölkerung und insbesondere für Menschen mit Depression eine große psychische Herausforderung. Das geht aus einer bundesweit repräsentativen Befragung der Stiftung Deutsche Depressionshilfe hervor, die am Dienstag in Leipzig vorgestellt wurde.
Für die Sondererhebung des sogenannten „Deutschland-Barometers Depression“ wurden rund 5100 Menschen zwischen 18 und 69 Jahren befragt – mit und ohne diagnostizierter Depression.
Hegerl sorgt sich besonders wegen der Zahl der Suizidversuche. „8 Prozent der Befragten hatten Suizidgedanken oder suizidale Impulse“, sagt der Mediziner und mahnt, „den Blick nicht nur auf das Infektionsgeschehen zu verengen.“ Es müssen auch Leid und Tod systematisch erfasst werden, die durch die Maßnahmen verursacht werden“, so Hegerl.
Stiftung Deutsche Depressionshilfe
Neben Forschungsaktivitäten bietet die Stiftung Betroffenen und Angehörigen vielfältige Informations- und Hilfsangebote wie das Diskussionsforum Depression und das deutschlandweite Infotelefon Depression (0800 33 44 5 33).
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RedaktionsNetzwerk Deutschland
Erhebung: Zweiter Lockdown belastet drei von vier Menschen psychisch, Depressionen verschlimmern sich
Eine aktuelle Befragung zeigt: Der zweite Lockdown schlägt deutlich mehr Menschen auf die Psyche als der erste vor einem Jahr. Bei fast der Hälfte der Patienten verschlechtert sich die Depression. Auch die Allgemeinbevölkerung fühlt sich so belastet wie nie…
Johanniskraut: Sonne für die Seele
Eine Heilpflanze wie keine andere. Johanniskraut hat tatsächlich eine ganz wunderbare Wirkung auf die menschliche Psyche und hilft bei einer Vielzahl körperlicher Erkrankungen. Dieses Buch klärt auf, gibt praktische Anleitung und hilft bei der Selbstbehandlung mit Johanniskraut.
Gerade bei Stimmungsschwankungen, Gereiztheit, innerer Unruhe oder Schlafstörungen sind die Naturpräparate mit dem Wirkstoff des Johanniskrauts eine echte Empfehlung.
Das Johanniskraut mit seiner euphorisierenden Wirkung ist gleichzeitig Lichtbringer, Mutmacher und Kraftquelle. Bestellen Sie diese aufschlussreiche Neuerscheinung jetzt und gönnen Sie Ihrer Seele einige Stunden Sonne. 🌞
Versandkostenfrei als reduzierte Sonderausgabe!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fjohanniskraut
Eine Heilpflanze wie keine andere. Johanniskraut hat tatsächlich eine ganz wunderbare Wirkung auf die menschliche Psyche und hilft bei einer Vielzahl körperlicher Erkrankungen. Dieses Buch klärt auf, gibt praktische Anleitung und hilft bei der Selbstbehandlung mit Johanniskraut.
Gerade bei Stimmungsschwankungen, Gereiztheit, innerer Unruhe oder Schlafstörungen sind die Naturpräparate mit dem Wirkstoff des Johanniskrauts eine echte Empfehlung.
Das Johanniskraut mit seiner euphorisierenden Wirkung ist gleichzeitig Lichtbringer, Mutmacher und Kraftquelle. Bestellen Sie diese aufschlussreiche Neuerscheinung jetzt und gönnen Sie Ihrer Seele einige Stunden Sonne. 🌞
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Schoenenberger Johanniskraut Naturreiner Heilpflanzensaft
Naturreiner Heilpflanzensaft
Dieser Heilpflanzensaft ist ein traditionelles natürliches Arzneimittel zur Linderung vorübergehender geistiger Erschöpfung.
Weitere Informationen finden Sie in der Beschreibung!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fschoenenberger-johanniskraut-naturreiner-heilpflanzensaft
Naturreiner Heilpflanzensaft
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Weitere Informationen finden Sie in der Beschreibung!
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Nebenwirkung der Corona-Krise: Volkskrankheit Depression im Aufwind
Die Nachfrage nach Therapieplätzen ist gestiegen
In der schlimmsten Phase einer Depression rechnen Betroffene in der Regel mit Unverständnis - sei es, weil sie diese Erfahrung bereits gemacht haben oder weil sie befürchten, dass Außenstehende keinen hinreichenden Grund für ihre Niedergeschlagenheit erkennen könnten.
Aktuell scheint so ein "Outing" auch deshalb möglich zu sein, weil zahlreiche Medien über einen Anstieg von Depressionen während der Corona-Pandemie berichten - und weil sich dadurch vielleicht auch die Unangemessenheit von die Reaktionen wie "Reiß dich mal zusammen" herumspricht.
Noch seltener als sonst stimmt der Einwand "Aber du kannst doch mit deinem Leben zufrieden sein", wenn die Gründe für Zukunfts- und Existenzängste durch Lockdown-Maßnahmen objektiv zunehmen und Einsamkeit durch Kontaktbeschränkungen verstärkt wird.
https://www.heise.de/tp/features/Nebenwirkung-der-Corona-Krise-Volkskrankheit-Depression-im-Aufwind-5077308.html
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Die Nachfrage nach Therapieplätzen ist gestiegen
In der schlimmsten Phase einer Depression rechnen Betroffene in der Regel mit Unverständnis - sei es, weil sie diese Erfahrung bereits gemacht haben oder weil sie befürchten, dass Außenstehende keinen hinreichenden Grund für ihre Niedergeschlagenheit erkennen könnten.
Aktuell scheint so ein "Outing" auch deshalb möglich zu sein, weil zahlreiche Medien über einen Anstieg von Depressionen während der Corona-Pandemie berichten - und weil sich dadurch vielleicht auch die Unangemessenheit von die Reaktionen wie "Reiß dich mal zusammen" herumspricht.
Noch seltener als sonst stimmt der Einwand "Aber du kannst doch mit deinem Leben zufrieden sein", wenn die Gründe für Zukunfts- und Existenzängste durch Lockdown-Maßnahmen objektiv zunehmen und Einsamkeit durch Kontaktbeschränkungen verstärkt wird.
https://www.heise.de/tp/features/Nebenwirkung-der-Corona-Krise-Volkskrankheit-Depression-im-Aufwind-5077308.html
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heise online
Nebenwirkung der Corona-Krise: Volkskrankheit Depression im Aufwind
Die Nachfrage nach Therapieplätzen ist gestiegen, in einer Twitter-Kampagne zerstören Betroffene Illusionen - und sogar die Bundesregierung sieht Handlungsbedarf
GEW bringt Ausfall der Abiprüfung ins Spiel
Manche Schüler haben seit Ende 2020 ihre Schule nicht mehr von innen gesehen. Die dritte Corona-Welle macht es vielerorts auch nicht wahrscheinlicher, dass sich an dieser Situation bald etwas ändert. Abiturienten stellt das vor große Probleme. Die GEW will ihnen helfen.
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert, wegen der Corona-Pandemie die Abiturprüfungen in diesem Jahr notfalls ausfallen zu lassen. "Sollte das Infektionsgeschehen so dramatisch ansteigen, wie die dritte Welle in anderen europäischen Nachbarstaaten befürchten lässt, müssen die Länder flexibel reagieren und von Prüfungen absehen", sagte GEW-Chefin Marlis Tepe den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.
https://www.n-tv.de/politik/GEW-bringt-Ausfall-der-Abipruefung-ins-Spiel-article22470409.html
Manche Schüler haben seit Ende 2020 ihre Schule nicht mehr von innen gesehen. Die dritte Corona-Welle macht es vielerorts auch nicht wahrscheinlicher, dass sich an dieser Situation bald etwas ändert. Abiturienten stellt das vor große Probleme. Die GEW will ihnen helfen.
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert, wegen der Corona-Pandemie die Abiturprüfungen in diesem Jahr notfalls ausfallen zu lassen. "Sollte das Infektionsgeschehen so dramatisch ansteigen, wie die dritte Welle in anderen europäischen Nachbarstaaten befürchten lässt, müssen die Länder flexibel reagieren und von Prüfungen absehen", sagte GEW-Chefin Marlis Tepe den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.
https://www.n-tv.de/politik/GEW-bringt-Ausfall-der-Abipruefung-ins-Spiel-article22470409.html
n-tv.de
Bei ausufernder dritter Welle: GEW bringt Ausfall der Abiprüfung ins Spiel
Manche Schüler haben seit Ende 2020 ihre Schule nicht mehr von innen gesehen. Die dritte Corona-Welle macht es vielerorts auch nicht wahrscheinlicher, dass sich an dieser Situation bald etwas ändert. Abiturienten stellt das vor große Probleme. Die GEW will…
Die Staatsantifa is not amused ... 😀
"Demokratiefördergesetz:
Die SPD hielt noch nie etwas von der Extremismusklausel
Das Nein der Unionsfraktion zum geplanten »Demokratiefördergesetz« der Großen Koalition lässt an die reserviertere Förderpolitik eines CDU-geführten Familienministeriums zurückdenken. Die SPD will linke Verfassungsfeinde fördern.
Die SPD reagiert gereizt, Grüne und Linke mit neuen Vorschlägen
Das eigentlich Merkwürdige ist nun: Warum weigern sich SPD-Mitglieder bis heute standhaft, jenen Anti-Extremismus-Passus in ein Anti-Extremismus-Gesetz aufzunehmen? Bundesjustizministerin Christine Lambrecht reagierte laut Welt gereizt. Die SPD-Fraktion fordert ein Machtwort Merkels. Susann Rüthrich, Sprecherin der Arbeitsgruppe »Strategien gegen Rechtsextremismus« in der Fraktion, will laut NZZ an »dem vereinbarten Vorhaben« des Demokratiefördergesetzes ohne Klausel festhalten.
Die NZZ nennt das zu Recht stur. Denn viele linke NGOs hätten im »vermeintlichen ›Kampf gegen Rechts‹ keinerlei Berührungsängste mit Radikalen, die bereit sind, ihre Ziele zur Not auch mit Gewalt durchzusetzen«.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/demokratiefoerdergesetz-spd-extremismusklausel/
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"Demokratiefördergesetz:
Die SPD hielt noch nie etwas von der Extremismusklausel
Das Nein der Unionsfraktion zum geplanten »Demokratiefördergesetz« der Großen Koalition lässt an die reserviertere Förderpolitik eines CDU-geführten Familienministeriums zurückdenken. Die SPD will linke Verfassungsfeinde fördern.
Die SPD reagiert gereizt, Grüne und Linke mit neuen Vorschlägen
Das eigentlich Merkwürdige ist nun: Warum weigern sich SPD-Mitglieder bis heute standhaft, jenen Anti-Extremismus-Passus in ein Anti-Extremismus-Gesetz aufzunehmen? Bundesjustizministerin Christine Lambrecht reagierte laut Welt gereizt. Die SPD-Fraktion fordert ein Machtwort Merkels. Susann Rüthrich, Sprecherin der Arbeitsgruppe »Strategien gegen Rechtsextremismus« in der Fraktion, will laut NZZ an »dem vereinbarten Vorhaben« des Demokratiefördergesetzes ohne Klausel festhalten.
Die NZZ nennt das zu Recht stur. Denn viele linke NGOs hätten im »vermeintlichen ›Kampf gegen Rechts‹ keinerlei Berührungsängste mit Radikalen, die bereit sind, ihre Ziele zur Not auch mit Gewalt durchzusetzen«.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/demokratiefoerdergesetz-spd-extremismusklausel/
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Demokratiefördergesetz: Die SPD hielt noch nie etwas von der Extremismusklausel
Das Nein der Unionsfraktion zum geplanten »Demokratiefördergesetz« der Großen Koalition lässt an die reserviertere Förderpolitik eines CDU-geführten Familienministeriums zurückdenken. Die SPD will linke Verfassungsfeinde fördern.
Die FDP verabschiedet sich als Oppositionspartei ... bundesweiter harter Lockdown rückt näher...
"Das alles hätten Merkel, Seehofer und Söder längst haben können“
Horst Seehofer spricht sich in WELT AM SONNTAG für bundesweit einheitliche Corona-Regeln per Bundesgesetz aus. Die FDP unterstützt den Vorstoß
Die FDP hat sich hinter den Unionsvorstoß zu einheitlichen Corona-Regeln per Bundesgesetz gestellt – und CDU/CSU vorgehalten, damit Vorschläge der Liberalen aufgegriffen zu haben.
"Das alles hätten Merkel, Seehofer und Söder längst haben können“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP im Bundestag, Stephan Thomae, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Städte- und Gemeindebund will kein Bundesgesetz zu Corona-Regeln
Der Städte- und Gemeindebund reagierte mit Skepsis auf Seehofers Vorstoß. Zwar wäre mehr Einheitlichkeit zwischen den Bundesländern „wünschenswert, weil die Menschen die unterschiedlichen Regelungen sonst kaum nachvollziehen können“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dies per Bundesgesetz zu regeln, komme für die jetzt laufende dritte Welle aber nicht mehr in Betracht.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article229734405/Corona-Politik-Das-haetten-Merkel-und-Soeder-laengst-haben-koennen.html
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"Das alles hätten Merkel, Seehofer und Söder längst haben können“
Horst Seehofer spricht sich in WELT AM SONNTAG für bundesweit einheitliche Corona-Regeln per Bundesgesetz aus. Die FDP unterstützt den Vorstoß
Die FDP hat sich hinter den Unionsvorstoß zu einheitlichen Corona-Regeln per Bundesgesetz gestellt – und CDU/CSU vorgehalten, damit Vorschläge der Liberalen aufgegriffen zu haben.
"Das alles hätten Merkel, Seehofer und Söder längst haben können“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP im Bundestag, Stephan Thomae, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Städte- und Gemeindebund will kein Bundesgesetz zu Corona-Regeln
Der Städte- und Gemeindebund reagierte mit Skepsis auf Seehofers Vorstoß. Zwar wäre mehr Einheitlichkeit zwischen den Bundesländern „wünschenswert, weil die Menschen die unterschiedlichen Regelungen sonst kaum nachvollziehen können“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dies per Bundesgesetz zu regeln, komme für die jetzt laufende dritte Welle aber nicht mehr in Betracht.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article229734405/Corona-Politik-Das-haetten-Merkel-und-Soeder-laengst-haben-koennen.html
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DIE WELT
„Das alles hätten Merkel, Seehofer und Söder längst haben können“
Horst Seehofer spricht sich in WELT AM SONNTAG für bundesweit einheitliche Corona-Regeln per Bundesgesetz aus. Die FDP unterstützt den Vorstoß – beklagt aber zu späte Einsicht: Seehofer, Merkel und Söder müssen Kritik einstecken.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
EF Basics Bio-Vollmilchpulver
Bio-Vollmilchpulver in der Dose Milch gehört zu den Grundnahrungsmitteln und sollte deshalb in Ihrem Notvorrat nicht fehlen.
Dehydrierte Lebensmittel werden unter Vakuum und Schutzatmosphäre in Dosen abgepackt und dicht verschlossen. Dadurch ergibt sich die extrem lange Haltbarkeit.
Nach diesem Trocknungsprozess verliert die Milch rund 90 Prozent an Gewicht und Volumen. Durch Wasserzugabe erhalten Sie die ursprüngliche Menge wieder zurück.
Der Vorteil dabei ist u.a. der geringe Platzbedarf, die einfache Lagerung und die schnelle Zubereitung.
Im Katastrophenschutz, im Expeditionsbereich oder auch beim Militär haben sich diese speziellen Lebensmittel bereits seit vielen Jahren bestens bewährt und sind somit ideal für die Bevorratung geeignet.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fef-basics-bio-vollmilchpulver%3Fdepvar_index%3D%253cVOLLMILCHP%253e%253c133160%253e
Bio-Vollmilchpulver in der Dose Milch gehört zu den Grundnahrungsmitteln und sollte deshalb in Ihrem Notvorrat nicht fehlen.
Dehydrierte Lebensmittel werden unter Vakuum und Schutzatmosphäre in Dosen abgepackt und dicht verschlossen. Dadurch ergibt sich die extrem lange Haltbarkeit.
Nach diesem Trocknungsprozess verliert die Milch rund 90 Prozent an Gewicht und Volumen. Durch Wasserzugabe erhalten Sie die ursprüngliche Menge wieder zurück.
Der Vorteil dabei ist u.a. der geringe Platzbedarf, die einfache Lagerung und die schnelle Zubereitung.
Im Katastrophenschutz, im Expeditionsbereich oder auch beim Militär haben sich diese speziellen Lebensmittel bereits seit vielen Jahren bestens bewährt und sind somit ideal für die Bevorratung geeignet.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fef-basics-bio-vollmilchpulver%3Fdepvar_index%3D%253cVOLLMILCHP%253e%253c133160%253e
New York wird ärmer, härter und bunter
Die Reichen fliehen in die Hamptons
Vor einem Jahr ließ sich unser Leben in New York am besten als apokalyptisch beschreiben. Durch die leeren Straßenzüge hallten die Sirenen der Ambulanzen im Fünfminutentakt.
Nicht wenige Bekannte hatten da längst die Stadt verlassen. Wer es sich leisten konnte, zog zu den Eltern oder in ein Airbnb. Hauptsache weit weg von der City und ihren Infizierten. Reiche Manhattanites richteten es sich in ihren Ferienvillen in den Hamptons ein, New Yorks atlantischer Goldküste. Wer noch kein Domizil dort hatte, kaufte sich eins.
Mehr Kriminalität
Noch beunruhigender ist die Zunahme der Kriminalität. Im vergangenen Jahr gab es 1.531 Schießereien, doppelt so viele wie 2019. Immerhin ging die Zahl der Einbrüche zurück – die Räuber müssen schließlich damit rechnen, die Bewohner zu Hause im Homeoffice zu überraschen.
Die Obdachlosenkrise, schon vorher eine der schlimmsten im Land, hat sich noch einmal verschärft. Und das ist erst der Anfang. Zwar galt bis Ende März noch ein Moratorium und Vermieter durften eigentlich niemanden auf die Straße werfen, doch bei den Gerichten wurden seit März 2020 bereits Räumungsklagen gegen 40.000 Mieter in der Stadt eingeleitet.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-04/usa-new-york-reiche-stadtviertel-veraenderung
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Die Reichen fliehen in die Hamptons
Vor einem Jahr ließ sich unser Leben in New York am besten als apokalyptisch beschreiben. Durch die leeren Straßenzüge hallten die Sirenen der Ambulanzen im Fünfminutentakt.
Nicht wenige Bekannte hatten da längst die Stadt verlassen. Wer es sich leisten konnte, zog zu den Eltern oder in ein Airbnb. Hauptsache weit weg von der City und ihren Infizierten. Reiche Manhattanites richteten es sich in ihren Ferienvillen in den Hamptons ein, New Yorks atlantischer Goldküste. Wer noch kein Domizil dort hatte, kaufte sich eins.
Mehr Kriminalität
Noch beunruhigender ist die Zunahme der Kriminalität. Im vergangenen Jahr gab es 1.531 Schießereien, doppelt so viele wie 2019. Immerhin ging die Zahl der Einbrüche zurück – die Räuber müssen schließlich damit rechnen, die Bewohner zu Hause im Homeoffice zu überraschen.
Die Obdachlosenkrise, schon vorher eine der schlimmsten im Land, hat sich noch einmal verschärft. Und das ist erst der Anfang. Zwar galt bis Ende März noch ein Moratorium und Vermieter durften eigentlich niemanden auf die Straße werfen, doch bei den Gerichten wurden seit März 2020 bereits Räumungsklagen gegen 40.000 Mieter in der Stadt eingeleitet.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-04/usa-new-york-reiche-stadtviertel-veraenderung
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ZEIT ONLINE
New York wird ärmer, härter und bunter
Die Reichen fliehen in die Hamptons und wer bleibt, kämpft für sein Viertel: Nach der Krise wird New York wieder eine Stadt für jene, die hier etwas werden wollen.
Demo-Verbot für Anmelder der Corona-Kundgebung?
STUTTGARTS OBERBÜRGERMEISTER
Nach der Demonstration gegen die Corona-Politik am Samstag verlangt Bürgermeister Frank Nopper Konsequenzen. Weil viele Teilnehmer die Abstandsregeln gebrochen hatten, will die Stadt Bußgelder verhängen.
Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) will künftige Veranstaltungen derselben Anmelder von Demonstartionen gegen die Corona-Politik wie am Samstag wegen zahlreicher Auflagenverstöße verbieten.
Die Stadt beabsichtige zudem, das rechtswidrige Verhalten vieler Teilnehmer der „Querdenken“-Kundgebung, die ohne Masken und Mindestabstand unterwegs waren, mit Bußgeldern zu ahnden, sagte Nopper am Sonntag.
Rund 15.000 Menschen hatten sich größtenteils ohne Masken und Mindestabstand bei einer Kundgebung der „Querdenken“-Bewegung gegen die Corona-Politik in Stuttgart versammelt. Der Stadt wird vorgeworfen, die Veranstaltung nicht verboten zu haben.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/stuttgarts-oberbuergermeister-will-demo-verbot-fuer-anmelder-der-corona-kundgebung-17277850.html
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STUTTGARTS OBERBÜRGERMEISTER
Nach der Demonstration gegen die Corona-Politik am Samstag verlangt Bürgermeister Frank Nopper Konsequenzen. Weil viele Teilnehmer die Abstandsregeln gebrochen hatten, will die Stadt Bußgelder verhängen.
Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) will künftige Veranstaltungen derselben Anmelder von Demonstartionen gegen die Corona-Politik wie am Samstag wegen zahlreicher Auflagenverstöße verbieten.
Die Stadt beabsichtige zudem, das rechtswidrige Verhalten vieler Teilnehmer der „Querdenken“-Kundgebung, die ohne Masken und Mindestabstand unterwegs waren, mit Bußgeldern zu ahnden, sagte Nopper am Sonntag.
Rund 15.000 Menschen hatten sich größtenteils ohne Masken und Mindestabstand bei einer Kundgebung der „Querdenken“-Bewegung gegen die Corona-Politik in Stuttgart versammelt. Der Stadt wird vorgeworfen, die Veranstaltung nicht verboten zu haben.
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FAZ.NET
Stuttgarts Oberbürgermeister: Demo-Verbot für Anmelder der Corona-Kundgebung?
Nach der Demonstration gegen die Corona-Politik am Samstag verlangt Bürgermeister Frank Nopper Konsequenzen. Weil viele Teilnehmer die Abstandsregeln gebrochen hatten, will die Stadt Bußgelder verhängen.
Die „Querdenken“-Demo war kein Widerstand, sondern politische Geisterfahrerei
15.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Stuttgart gegen die Corona-Maßnahmen. Ohne Maske und ohne Abstand. Die Versammlung hätte aufgelöst werden müssen. Denn was in Stuttgart geschah, war bodenloser Leichtsinn und eine bewusste Gefährdung Dritter.
https://www.welt.de/debatte/article229734363/Corona-Querdenken-Demo-in-Stuttgart-war-politische-Geisterfahrerei.html
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15.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Stuttgart gegen die Corona-Maßnahmen. Ohne Maske und ohne Abstand. Die Versammlung hätte aufgelöst werden müssen. Denn was in Stuttgart geschah, war bodenloser Leichtsinn und eine bewusste Gefährdung Dritter.
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DIE WELT
Corona: „Querdenken“-Demo in Stuttgart war politische Geisterfahrerei - WELT
15.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Stuttgart gegen die Corona-Maßnahmen. Ohne Maske und ohne Abstand. Die Versammlung hätte aufgelöst werden müssen. Denn was in Stuttgart geschah, war bodenloser Leichtsinn und eine bewusste Gefährdung Dritter.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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