Maskenfrei einkaufen 🛍 trotz Diffamierung durch "Journalisten"
"Lindner“ bedient auch Kunden ohne Maske
Man gehe davon aus, dass ein befreiendes Attest vorliege, schreibt der Kundenservice. Geprüft werde das aber nicht – aus Datenschutzgründen.
"Wir haben eine Welt geschaffen, in der hoher Anspruch an Qualität, Geschmack und Kreativität sich mit allen Sinnen wahrnehmen lässt“, wirbt die Berliner Feinkost-Kette „Lindner“ (37 Filialen in Berlin, 8 in Hamburg, 1 in Potsdam) – und das gerne auch mal ohne Maske, jedenfalls im Geschäft am Bayerischen Platz.
Hier werden Verweigerer ebenso bedient wie Verordnungstreue, obwohl sich empörte Kunden darüber beklagen.
Dabei ist die Sache nach § 4 (2) 4 InfSchMV doch ganz klar geregelt: „Eine FFP-2-Maske ist in geschlossenen Räumen zu tragen von Kundinnen und Kunden in Einzelhandelsgeschäften aller Art.“
Na, dann schauen wir doch mal, was der „Lindner“-Kundenservice dazu schreibt – bitte sehr:
„Vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir freuen uns, dass wir Sie zu unseren Kunden zählen dürfen. Die Sicherheit unserer Kunden liegt uns sehr am Herzen und hat den höchsten Stellenwert für uns.
‼️Wenn Kunden ohne Maske den Laden betreten, müssen wir davon ausgehen, dass sie ein ordnungsgemäßes Befreiungsattest haben, da wir zur Kontrolle aus Gründen des Datenschutzes nicht berechtigt sind. ‼️
‼️Wir halten uns hier ganz klar an die Vorgaben der Gesetzgebung, und da wir Lebensmittel anbieten, dürfen wir eine Bedienung nicht untersagen. ‼️
Vielen Dank, dass Sie sich die Zeit genommen haben uns zu schreiben und herzliche Grüße.“
Und das geben wir jetzt mal weiter an die mitlesenden Datenschutzprofis und JuristInnen: „Muss“ Lindner davon ausgehen, dass ein Befreiungsattest vorliegt? „Darf“ Lindner eine Bedienung nicht untersagen? Hält sich Lindner „ganz klar an die Vorgaben“? Morgen mehr dazu aus der Checkpoint-Feinkostabteilung.
https://checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/7kn3yHYhA0EQIU7m3Ru1FG?utm_source=tagesspiegel&utm_medium=hp-teaser&utm_campaign=feinkosthaendler-lindner-bedient-auch-maskenmuffel
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"Lindner“ bedient auch Kunden ohne Maske
Man gehe davon aus, dass ein befreiendes Attest vorliege, schreibt der Kundenservice. Geprüft werde das aber nicht – aus Datenschutzgründen.
"Wir haben eine Welt geschaffen, in der hoher Anspruch an Qualität, Geschmack und Kreativität sich mit allen Sinnen wahrnehmen lässt“, wirbt die Berliner Feinkost-Kette „Lindner“ (37 Filialen in Berlin, 8 in Hamburg, 1 in Potsdam) – und das gerne auch mal ohne Maske, jedenfalls im Geschäft am Bayerischen Platz.
Hier werden Verweigerer ebenso bedient wie Verordnungstreue, obwohl sich empörte Kunden darüber beklagen.
Dabei ist die Sache nach § 4 (2) 4 InfSchMV doch ganz klar geregelt: „Eine FFP-2-Maske ist in geschlossenen Räumen zu tragen von Kundinnen und Kunden in Einzelhandelsgeschäften aller Art.“
Na, dann schauen wir doch mal, was der „Lindner“-Kundenservice dazu schreibt – bitte sehr:
„Vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir freuen uns, dass wir Sie zu unseren Kunden zählen dürfen. Die Sicherheit unserer Kunden liegt uns sehr am Herzen und hat den höchsten Stellenwert für uns.
‼️Wenn Kunden ohne Maske den Laden betreten, müssen wir davon ausgehen, dass sie ein ordnungsgemäßes Befreiungsattest haben, da wir zur Kontrolle aus Gründen des Datenschutzes nicht berechtigt sind. ‼️
‼️Wir halten uns hier ganz klar an die Vorgaben der Gesetzgebung, und da wir Lebensmittel anbieten, dürfen wir eine Bedienung nicht untersagen. ‼️
Vielen Dank, dass Sie sich die Zeit genommen haben uns zu schreiben und herzliche Grüße.“
Und das geben wir jetzt mal weiter an die mitlesenden Datenschutzprofis und JuristInnen: „Muss“ Lindner davon ausgehen, dass ein Befreiungsattest vorliegt? „Darf“ Lindner eine Bedienung nicht untersagen? Hält sich Lindner „ganz klar an die Vorgaben“? Morgen mehr dazu aus der Checkpoint-Feinkostabteilung.
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Checkpoint vom Mittwoch, 07.04.2021
+Berliner Singles sind jetzt richtig allein+Verwaltungen unterlaufen Test-Verordnung+„Lindner“ bedient auch Kunden ohne Maske+
Das Tübingen-Projekt bröckelt
Steigende Infektionszahlen, nur bedingt wissenschaftliche Aussagekraft: Der neueste Bericht aus Tübingen macht nicht gerade Hoffnung für Lockerungsprojekte.
Wie schön war es doch, in der ersten Frühlingssonne draußen am Neckar einen Cappuccino zu schlürfen. Danach noch ein kleiner Einkaufsbummel durch die Stadt und zum Tagesabschluss ein Besuch im Theater.
Kaum eine Stadt wurde wohl in den vergangenen Wochen gleichermaßen von Medienvertretern wie von Lockdown-Überdrüssigen besucht wie Tübingen. Doch das Modellprojekt, in dem im 90 000-Einwohner-Ort durch exzessives Testen ein bisschen mehr Freiheit erprobt werden soll, bröckelt zunehmend.
Jetzt wurden die Rahmenbedingungen erneut verschärft - und auch ein Zwischenbericht zur wissenschaftlichen Begleitung des Versuchs kann drängende Fragen nicht beantworten.
https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/coronavirus-modellprojekt-tuebingen-1.5256935
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Steigende Infektionszahlen, nur bedingt wissenschaftliche Aussagekraft: Der neueste Bericht aus Tübingen macht nicht gerade Hoffnung für Lockerungsprojekte.
Wie schön war es doch, in der ersten Frühlingssonne draußen am Neckar einen Cappuccino zu schlürfen. Danach noch ein kleiner Einkaufsbummel durch die Stadt und zum Tagesabschluss ein Besuch im Theater.
Kaum eine Stadt wurde wohl in den vergangenen Wochen gleichermaßen von Medienvertretern wie von Lockdown-Überdrüssigen besucht wie Tübingen. Doch das Modellprojekt, in dem im 90 000-Einwohner-Ort durch exzessives Testen ein bisschen mehr Freiheit erprobt werden soll, bröckelt zunehmend.
Jetzt wurden die Rahmenbedingungen erneut verschärft - und auch ein Zwischenbericht zur wissenschaftlichen Begleitung des Versuchs kann drängende Fragen nicht beantworten.
https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/coronavirus-modellprojekt-tuebingen-1.5256935
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Süddeutschen Zeitung
Das bröckelnde Tübingen-Projekt
Steigende Infektionszahlen, bedingt wissenschaftliche Aussagekraft. Der neueste Bericht aus Tübingen macht kaum Hoffnung auf Lockerungen.
Corona-Demos: Polizist im Fokus des Verfassungsschutzes
Nach BR-Informationen beobachtet der bayerische Verfassungsschutz einen Münchener Polizisten im Ruhestand. Dieser zählt seit Monaten zu den Gesichtern der Querdenker-Bewegung und ruft auf Veranstaltungen regelmäßig Polizeikräfte zum Widerstand auf.
Explizit rief Hilz Polizeikräfte und Staatsanwaltschaften dazu auf, gegen gewählte Politikerinnen und Politiker vorzugehen.
Den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) erwähnte Hilz mehrfach, bezeichnete ihn als "Katastrophe" und forderte, dieser müsse "schnellstmöglich aus dem Amt gejagt, festgenommen, eingesperrt und vor das Kriegsverbrechertribunal geschickt werden".
Aussagen wie diese führen dazu, dass der bayerische Verfassungsschutz den Polizisten Karl Hilz einem sogenannten "Sammel-Beobachtungsobjekt" zurechnet. Seit Mitte März beobachtet der Verfassungsschutz Einzelpersonen aus dem Umfeld der Kritiker der Corona-Maßnahmen, bei denen der Nachrichtendienst "sicherheitsrelevante demokratiefeindliche Bestrebung" sieht, wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-demos-polizist-im-fokus-des-verfassungsschutzes,STobDCT
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Nach BR-Informationen beobachtet der bayerische Verfassungsschutz einen Münchener Polizisten im Ruhestand. Dieser zählt seit Monaten zu den Gesichtern der Querdenker-Bewegung und ruft auf Veranstaltungen regelmäßig Polizeikräfte zum Widerstand auf.
Explizit rief Hilz Polizeikräfte und Staatsanwaltschaften dazu auf, gegen gewählte Politikerinnen und Politiker vorzugehen.
Den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) erwähnte Hilz mehrfach, bezeichnete ihn als "Katastrophe" und forderte, dieser müsse "schnellstmöglich aus dem Amt gejagt, festgenommen, eingesperrt und vor das Kriegsverbrechertribunal geschickt werden".
Aussagen wie diese führen dazu, dass der bayerische Verfassungsschutz den Polizisten Karl Hilz einem sogenannten "Sammel-Beobachtungsobjekt" zurechnet. Seit Mitte März beobachtet der Verfassungsschutz Einzelpersonen aus dem Umfeld der Kritiker der Corona-Maßnahmen, bei denen der Nachrichtendienst "sicherheitsrelevante demokratiefeindliche Bestrebung" sieht, wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte.
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Unternehmer-Initiative appelliert: Raus aus der Angst, rein ins Handeln!
"Die Politik hat uns die Kompetenz gänzlich abgesprochen, obwohl sie selber keinerlei Kompetenz besitzt“, fasst Klaus Götsch, Produzent und Mitinitiator der Initiative UNTERNEHMER_aktiv, in wenigen Worten das immense Ausmaß der Corona-Krise auf den Mittelstand zusammen.
"Werdet mutig, vernetzt Euch, lasst Euch das nicht mehr gefallen, was mit dem Mittelstand gemacht wird“, lautet sein Appell.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/unternehmer-initiative-appelliert-raus-aus-der-angst-rein-ins-handeln-a3485659.html
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"Die Politik hat uns die Kompetenz gänzlich abgesprochen, obwohl sie selber keinerlei Kompetenz besitzt“, fasst Klaus Götsch, Produzent und Mitinitiator der Initiative UNTERNEHMER_aktiv, in wenigen Worten das immense Ausmaß der Corona-Krise auf den Mittelstand zusammen.
"Werdet mutig, vernetzt Euch, lasst Euch das nicht mehr gefallen, was mit dem Mittelstand gemacht wird“, lautet sein Appell.
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The Epoch Times
Unternehmer-Initiative appelliert: Raus aus der Angst, rein ins Handeln!
„Die Politik hat uns die Kompetenz gänzlich abgesprochen, obwohl sie selber keinerlei Kompetenz besitzt“, fasst Klaus Götsch, Produzent und Mitinitiator der Initiative UNTERNEHMER_aktiv, in wenigen Worten das immense Ausmaß der Corona-Krise auf den Mittelstand…
„Das Jahr ist für uns Gastronomen schon gelaufen“
GEFANGEN IM LOCKDOWN
Wir können überhaupt nicht planen. Seit Monaten stecken wir in einem Tunnel und sehen kein Licht am Ende. Bei Inzidenzwerten um die 300 ist das hier in Hof ehrlicherweise auch kein Wunder. Wir machen uns frühstens im Juni Gedanken, wie eine Öffnung überhaupt aussehen könnte. Immerhin ziehen die Infektionszahlen wieder an. Wenn ich ehrlich bin: Das Jahr ist für uns Gastronomen schon gelaufen.
Sollten sich die Zahlen jedoch entspannen und die Inzidenz zwei Wochen lang unter 50 liegen sollte, könnte zumindest die Außengastronomie wieder öffnen. Das macht Ihnen keine Hoffnung?
Die Rechnung geht einfach nicht auf. Die Kosten der Öffnung der Außengastronomie rechtfertigen die geringen Einnahmen nicht. Für uns ist es günstiger, das Restaurant gar nicht erst zu öffnen. Ich muss nämlich Ware bestellen und Personal einplanen – ohne zu wissen, wie viel ich überhaupt brauche oder wie voll es wird. Außerdem ist es gerade noch viel zu kalt für die Außengastronomie. Wie will man denn bei fünf Grad gemütlich essen?
https://www.wiwo.de/erfolg/gruender/gefangen-im-lockdown-das-jahr-ist-fuer-uns-gastronomen-schon-gelaufen/26967476.html
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GEFANGEN IM LOCKDOWN
Wir können überhaupt nicht planen. Seit Monaten stecken wir in einem Tunnel und sehen kein Licht am Ende. Bei Inzidenzwerten um die 300 ist das hier in Hof ehrlicherweise auch kein Wunder. Wir machen uns frühstens im Juni Gedanken, wie eine Öffnung überhaupt aussehen könnte. Immerhin ziehen die Infektionszahlen wieder an. Wenn ich ehrlich bin: Das Jahr ist für uns Gastronomen schon gelaufen.
Sollten sich die Zahlen jedoch entspannen und die Inzidenz zwei Wochen lang unter 50 liegen sollte, könnte zumindest die Außengastronomie wieder öffnen. Das macht Ihnen keine Hoffnung?
Die Rechnung geht einfach nicht auf. Die Kosten der Öffnung der Außengastronomie rechtfertigen die geringen Einnahmen nicht. Für uns ist es günstiger, das Restaurant gar nicht erst zu öffnen. Ich muss nämlich Ware bestellen und Personal einplanen – ohne zu wissen, wie viel ich überhaupt brauche oder wie voll es wird. Außerdem ist es gerade noch viel zu kalt für die Außengastronomie. Wie will man denn bei fünf Grad gemütlich essen?
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WirtschaftsWoche
„Das Jahr ist für uns Gastronomen schon gelaufen“
Gastronomen müssen wohl weiter auf flächendeckende Öffnungen warten. Unternehmer Eduard Stähle kommt mit mehreren Standbeine ganz gut durch die Coronakrise.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die Selbstversorger Saatgut-Box
Einzigartiges, von mehreren Fachleuten sorgfältig zusammengestelltes Komplettpaket für die Anzucht und Produktion von 32 gesunden und frischen Gemüsen im Garten.
Ausgewählte robuste Sorten, die besonders für Hobbygärtner (und solche, die es werden wollen) geeignet sind und gute Erträge bringen.
Das Paket reicht für die Produktion von Gemüse im Wert von mindestens 1500 Euro und zur Selbstversorgung.
Das Ganze ist in einer hochwertigen Holzkiste untergebracht, die dauerhaft als Samen- und Gartenkiste verwendet werden kann. So sind die Sämereien vor Sonne und Feuchtigkeit geschützt.
Neben der Verwendung als hochwertiges Geschenk ist unser Paket auch die ideale Krisenvorsorge und zur Bevorratung mit frisch zu erntenden Lebensmitteln gedacht.
Die Saatgut-Box für Selbstversorger oder alle, die es werden wollen.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdie-selbstversorger-saatgut-box
Einzigartiges, von mehreren Fachleuten sorgfältig zusammengestelltes Komplettpaket für die Anzucht und Produktion von 32 gesunden und frischen Gemüsen im Garten.
Ausgewählte robuste Sorten, die besonders für Hobbygärtner (und solche, die es werden wollen) geeignet sind und gute Erträge bringen.
Das Paket reicht für die Produktion von Gemüse im Wert von mindestens 1500 Euro und zur Selbstversorgung.
Das Ganze ist in einer hochwertigen Holzkiste untergebracht, die dauerhaft als Samen- und Gartenkiste verwendet werden kann. So sind die Sämereien vor Sonne und Feuchtigkeit geschützt.
Neben der Verwendung als hochwertiges Geschenk ist unser Paket auch die ideale Krisenvorsorge und zur Bevorratung mit frisch zu erntenden Lebensmitteln gedacht.
Die Saatgut-Box für Selbstversorger oder alle, die es werden wollen.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Bokashi Pflanzenglück - der vegane Volldünger mit effektiven Mikroorganismen fermentiert
Bokashi Pflanzenglück ist ein universell einsetzbarer organischer Volldünger, der als rein natürliche Langzeitreserve Ihre Pflanzen mit wichtigen Nährstoffen versorgt.
Pflanzenglück bindet sich wunderbar in die bestehende Bodenorganik ein, überdüngt nicht und leistet einen wichtigen Anteil zum nachhaltigen Humusaufbau.
Weitere Informationen erfahren Sie hier.
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Weitere Informationen erfahren Sie hier.
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‼️Meine Prognose... am Montag wird der bundesweite harte Lockdown beschlossen... ‼️
"Merkel unterstützt Forderung nach kurzem einheitlichen Lockdown
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt die Forderung nach einem Lockdown zum Senken der Zahl der Corona-Infektionen und mahnt ein einheitliches Vorgehen der Länder an.
‼️"Deswegen ist jede Forderung nach einem kurzen, einheitlichen Lockdown richtig“, ‼️sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin auf die Frage, ob die Kanzlerin den Vorschlag von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für einen „Brücken-Lockdown“ unterstützt. Die Infektionszahlen seien zwar wegen der Ostertage nicht verlässlich.
Ein „gemeinsames, bundeseinheitliches Vorgehen wäre hier richtig“, sagte Demmer. Es gehe um gemeinsames Handeln. „Die Vielfalt der beschlossenen Regeln trägt im Moment nicht zur Sicherheit und zur Akzeptanz bei“, sagte sie.
Gleichzeitig erteilte die Bundesregierung Laschets Forderung nach einer vorgezogenen Ministerpräsidentenkonferenz eine Absage. Dafür gebe es „erkennbar keine Mehrheit“, sagte Demmer.
‼️Die Regierungschefs und -chefinnen wollen am Montag wieder beraten.‼️
https://www.welt.de/politik/deutschland/article229888671/Corona-Pandemie-Merkel-unterstuetzt-Forderung-nach-kurzem-einheitlichen-Lockdown.html
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"Merkel unterstützt Forderung nach kurzem einheitlichen Lockdown
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt die Forderung nach einem Lockdown zum Senken der Zahl der Corona-Infektionen und mahnt ein einheitliches Vorgehen der Länder an.
‼️"Deswegen ist jede Forderung nach einem kurzen, einheitlichen Lockdown richtig“, ‼️sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin auf die Frage, ob die Kanzlerin den Vorschlag von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für einen „Brücken-Lockdown“ unterstützt. Die Infektionszahlen seien zwar wegen der Ostertage nicht verlässlich.
Ein „gemeinsames, bundeseinheitliches Vorgehen wäre hier richtig“, sagte Demmer. Es gehe um gemeinsames Handeln. „Die Vielfalt der beschlossenen Regeln trägt im Moment nicht zur Sicherheit und zur Akzeptanz bei“, sagte sie.
Gleichzeitig erteilte die Bundesregierung Laschets Forderung nach einer vorgezogenen Ministerpräsidentenkonferenz eine Absage. Dafür gebe es „erkennbar keine Mehrheit“, sagte Demmer.
‼️Die Regierungschefs und -chefinnen wollen am Montag wieder beraten.‼️
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DIE WELT
Merkel plädiert für kurzen und einheitlichen Lockdown
Nach seinem umstrittenen Vorstoß für einen „Brücken-Lockdown“ erhält CDU-Chef Armin Laschet nun Unterstützung von Kanzlerin Angela Merkel. Sie sei für einen kurzen, einheitlichen Lockdown in Deutschland.
⚠️Die Zeit fordert mehr Zwangsmaßnahmen ⚠️
"Corona-Maßnahmen: Jetzt ein Schnitt
So wie bisher über die Corona-Maßnahmen entschieden wurde, geht es nicht weiter. Nun muss der Bund ran. Es sind jetzt rasch einige fundamentale Entscheidungen zu treffen: zur Eindämmung des Virus.
Zu Schulschließungen, Ausgangssperren, zur Homeoffice-Pflicht. Zur Aufhebung der Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte. Dafür braucht das Land ein funktionierendes Entscheidungszentrum.
Die Bekämpfung von Seuchen ist Sache des Bundes. Das steht schon so im Grundgesetz. Es ist auch einleuchtend: Pandemien kümmern sich nicht um föderale Interessen.
https://www.zeit.de/2021/15/corona-massnahmen-angela-merkel-bundeslaender-corona-politik-foederalismus
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"Corona-Maßnahmen: Jetzt ein Schnitt
So wie bisher über die Corona-Maßnahmen entschieden wurde, geht es nicht weiter. Nun muss der Bund ran. Es sind jetzt rasch einige fundamentale Entscheidungen zu treffen: zur Eindämmung des Virus.
Zu Schulschließungen, Ausgangssperren, zur Homeoffice-Pflicht. Zur Aufhebung der Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte. Dafür braucht das Land ein funktionierendes Entscheidungszentrum.
Die Bekämpfung von Seuchen ist Sache des Bundes. Das steht schon so im Grundgesetz. Es ist auch einleuchtend: Pandemien kümmern sich nicht um föderale Interessen.
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ZEIT ONLINE
Corona-Maßnahmen: Jetzt ein Schnitt
Palaver, Planlosigkeit und ein Potpourri von Ankündigungen: So wie bisher über die Corona-Maßnahmen entschieden wurde, geht es nicht weiter. Der Bund muss übernehmen.
Trend zur Briefwahl: Die Wahlkabine ist der zentrale Ort der Demokratie
Nur wer seine Stimme unbeobachtet und damit angstfrei abgibt, gibt eine ehrliche Stimme ab und trägt zu einem ehrlichen Wahlergebnis bei. Nicht der Küchen- oder Stammtisch, sondern allein die Wahlkabine ist der zentrale Ort der Demokratie.
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/briefwahl-als-verfassungsproblem/
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Nur wer seine Stimme unbeobachtet und damit angstfrei abgibt, gibt eine ehrliche Stimme ab und trägt zu einem ehrlichen Wahlergebnis bei. Nicht der Küchen- oder Stammtisch, sondern allein die Wahlkabine ist der zentrale Ort der Demokratie.
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Tichys Einblick
Trend zur Briefwahl: Die Wahlkabine ist der zentrale Ort der Demokratie
Nur wer seine Stimme unbeobachtet und damit angstfrei abgibt, gibt eine ehrliche Stimme ab und trägt zu einem ehrlichen Wahlergebnis bei. Nicht der Küchen- oder Stammtisch, sondern allein die Wahlkabine ist der zentrale Ort der Demokratie. Von Gunter Weißgerber
WEGWEISENDES URTEIL
Gericht kippt Ausgangssperre in Hannover: „Nicht nachprüfbare Behauptungen“ reichen zur Rechtfertigung nicht aus!
Das Niedersächsische OVG hat die Ausgangssperre in Hannover wegen mangelnder Verhältnismäßigkeit gekippt. Die Urteilsbegründung ist wegweisend - und das Urteil auch. Denn nach dem gleichen Modell soll der "Bundeslockdown" auch funktionieren.
Brisant ist vor allem die weitere Urteilsbegründung. Die Region Hannover hatte vor allem damit argumentiert, dass die Ausgangssperre erforderlich sei, um Verstöße von feiernden Jugendlichen gegen die Kontaktbeschränkungen unterbinden zu können. Das wies das Gericht zurück, in einer Pressemitteilung heißt es:
Die Region Hannover „habe zudem nicht ansatzweise nachvollziehbar aufgezeigt, dass und in welchem Umfang sie bisher Bemühungen unternommen habe, die behauptete unzureichende Einhaltung der Kontaktbeschränkungen durch staatliche Kontrolle und staatliches Eingreifen zu verbessern.“
‼️Und dann fällt der Satz: „Nicht nachprüfbare Behauptungen reichten zur Rechtfertigung einer derart einschränkenden und weitreichenden Maßnahme wie einer Ausgangssperre nicht aus. ‼️
Insbesondere sei es nicht zielführend, ein diffuses Infektionsgeschehen ohne Beleg in erster Linie mit fehlender Disziplin der Bevölkerung sowie verbotenen Feiern und Partys im privaten Raum zu erklären.“
Und: „Der Erlass einschneidender Maßnahmen lediglich auf Verdacht lasse sich in diesem fortgeschrittenen Stadium der Pandemie jedenfalls nicht mehr rechtfertigen.“
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/gericht-kippt-ausgangssperre-in-hannover-mit-wegweisender-begruendung-erlass-einschneidender-massnahmen-lediglich-auf-verdacht-nicht-mehr-zu-rechtfertigen/
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Gericht kippt Ausgangssperre in Hannover: „Nicht nachprüfbare Behauptungen“ reichen zur Rechtfertigung nicht aus!
Das Niedersächsische OVG hat die Ausgangssperre in Hannover wegen mangelnder Verhältnismäßigkeit gekippt. Die Urteilsbegründung ist wegweisend - und das Urteil auch. Denn nach dem gleichen Modell soll der "Bundeslockdown" auch funktionieren.
Brisant ist vor allem die weitere Urteilsbegründung. Die Region Hannover hatte vor allem damit argumentiert, dass die Ausgangssperre erforderlich sei, um Verstöße von feiernden Jugendlichen gegen die Kontaktbeschränkungen unterbinden zu können. Das wies das Gericht zurück, in einer Pressemitteilung heißt es:
Die Region Hannover „habe zudem nicht ansatzweise nachvollziehbar aufgezeigt, dass und in welchem Umfang sie bisher Bemühungen unternommen habe, die behauptete unzureichende Einhaltung der Kontaktbeschränkungen durch staatliche Kontrolle und staatliches Eingreifen zu verbessern.“
‼️Und dann fällt der Satz: „Nicht nachprüfbare Behauptungen reichten zur Rechtfertigung einer derart einschränkenden und weitreichenden Maßnahme wie einer Ausgangssperre nicht aus. ‼️
Insbesondere sei es nicht zielführend, ein diffuses Infektionsgeschehen ohne Beleg in erster Linie mit fehlender Disziplin der Bevölkerung sowie verbotenen Feiern und Partys im privaten Raum zu erklären.“
Und: „Der Erlass einschneidender Maßnahmen lediglich auf Verdacht lasse sich in diesem fortgeschrittenen Stadium der Pandemie jedenfalls nicht mehr rechtfertigen.“
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/gericht-kippt-ausgangssperre-in-hannover-mit-wegweisender-begruendung-erlass-einschneidender-massnahmen-lediglich-auf-verdacht-nicht-mehr-zu-rechtfertigen/
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Tichys Einblick
Gericht kippt Ausgangssperre in Hannover: „Nicht nachprüfbare Behauptungen“ reichen zur Rechtfertigung nicht aus!
Das Niedersächsische OVG hat die Ausgangssperre in Hannover wegen mangelnder Verhältnismäßigkeit gekippt. Die Urteilsbegründung ist wegweisend - und das Urteil auch. Denn nach dem gleichen Modell soll der "Bundeslockdown" auch funktionieren.
Deutschland 🇩🇪 2021 ...
"Wir machen auf“ – Polizei stürmt Biergarten mit 14 Mann
Absurde Corona-Maßnahmen
Um ein Zeichen zu setzen, dass die Maßnahmen der Politik nicht verhältnismäßig sind, beschließt das Gastronomen-Paar: „Wir machen auf.“
Während die Stadt Rietberg mit Kaffee, Kuchen, Bier und Snacks in den Kletterpark einlädt, öffnen die Gollers um Punkt 11 Uhr öffnen den Außenbereich ihres Restaurants – unter Wahrung sämtlicher Corona-Auflagen. „Wir haben alles desinfiziert, Abstände eingehalten und die Kontaktverfolgung angewendet. Natürlich hatte unsere Servicekraft eine Maske“, betont die 54 Jahre alte Chefin. Allein die Desinfizierung der Kaffeemaschine und der Bierleitungen ließ sie sich 500 Euro kosten.
"Die Resonanz war großartig“, blickt Goller zurück. Etwa 60 Gäste besuchen das „Päusken“ in den darauffolgenden Stunden. Es ist nur das schöne Wetter, dass sie von früher träumen lässt, als die Gastronomie-Welt noch in Ordnung war.
Doch das gesellige Treiben stieß nicht uneingeschränkt auf Gegenliebe. Schon um 14 Uhr gibt es erstmals unangemeldeten Besuch vom Ordnungsamt. Dessen Mission: die Schließung des Biergartens.
Als sich die Biergarten-Betreiber weigern, ziehen die Beamten wieder ab – um zwei Stunden später erneut zurückzukehren. Doch Sabine und Frank Goller geben sich einmal mehr kämpferisch und zeigen erneut die gelbe Karte. Wieder ein Punktsieg, die Kontrolleure ziehen ab.
Nur 30 Minuten später wendet sich das Blatt. Eine Armada aus 14 bewaffneten Polizisten, vier Beamten des Ordnungsamts, dem Rechtsbeistand der Stadt und dem Bürgermeister lassen keine Zweifel, wer die Macht im Staate hat. Der Ton ist wenig freundlich, teils primitiv: „Ihr seid eh gegen mich und ihr seid mir Latte“, zitiert Sabine Goller den Bürgermeister, der es immerhin „bedauert, dass wir dazu gezwungen wurden.“
Einer der Ordnungshüter behauptet, dass er nie wieder im „Päusken“ essen gehen wird. Außerdem entziehe er den Wirten die Konzession.
Es kommt zu Handgreiflichkeiten. Sohn Benjamin kommt hinzu und will die surreale Szene filmen – ein Dorn im Auge der Polizisten, die nachdrücklich darauf hinweisen, dies zu unterlassen. Als der 29-jährige Junior das Smartphone in die Tasche steckt, stürzen vier bewaffnete Polizisten auf ihn, stellen ihn an die Wand und entreißen es ihm mit Gewalt. Wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt ist ein Verfahren gegen ihn eingeleitet worden.
Einen Vorschlag zur Güte gibt es nicht – im Gegenteil: Um eine nochmalige Öffnung unmöglich zu machen, holt das Ordnungsamt den örtlichen Bauhof ins Boot. Dort, wo sonst Baumaterial und -maschinen der Baubetriebe und Verwaltungen untergebracht sind, lagern nun die Tische und Stühle des Biergartens.
"Wir werden mit Sicherheit keine Strafe zahlen, im Zweifel ziehen wir bis zum Europäischen Gerichtshof“, gibt sich das Betreiber-Paar Goller siegessicher. Ihre kurzzeitige Wiedereröffnung mit Folgen bereuen sie nicht: „Sonst hört uns doch keiner zu.“
https://reitschuster.de/post/wir-machen-auf-polizei-stuermt-biergarten-mit-14-mann/
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"Wir machen auf“ – Polizei stürmt Biergarten mit 14 Mann
Absurde Corona-Maßnahmen
Um ein Zeichen zu setzen, dass die Maßnahmen der Politik nicht verhältnismäßig sind, beschließt das Gastronomen-Paar: „Wir machen auf.“
Während die Stadt Rietberg mit Kaffee, Kuchen, Bier und Snacks in den Kletterpark einlädt, öffnen die Gollers um Punkt 11 Uhr öffnen den Außenbereich ihres Restaurants – unter Wahrung sämtlicher Corona-Auflagen. „Wir haben alles desinfiziert, Abstände eingehalten und die Kontaktverfolgung angewendet. Natürlich hatte unsere Servicekraft eine Maske“, betont die 54 Jahre alte Chefin. Allein die Desinfizierung der Kaffeemaschine und der Bierleitungen ließ sie sich 500 Euro kosten.
"Die Resonanz war großartig“, blickt Goller zurück. Etwa 60 Gäste besuchen das „Päusken“ in den darauffolgenden Stunden. Es ist nur das schöne Wetter, dass sie von früher träumen lässt, als die Gastronomie-Welt noch in Ordnung war.
Doch das gesellige Treiben stieß nicht uneingeschränkt auf Gegenliebe. Schon um 14 Uhr gibt es erstmals unangemeldeten Besuch vom Ordnungsamt. Dessen Mission: die Schließung des Biergartens.
Als sich die Biergarten-Betreiber weigern, ziehen die Beamten wieder ab – um zwei Stunden später erneut zurückzukehren. Doch Sabine und Frank Goller geben sich einmal mehr kämpferisch und zeigen erneut die gelbe Karte. Wieder ein Punktsieg, die Kontrolleure ziehen ab.
Nur 30 Minuten später wendet sich das Blatt. Eine Armada aus 14 bewaffneten Polizisten, vier Beamten des Ordnungsamts, dem Rechtsbeistand der Stadt und dem Bürgermeister lassen keine Zweifel, wer die Macht im Staate hat. Der Ton ist wenig freundlich, teils primitiv: „Ihr seid eh gegen mich und ihr seid mir Latte“, zitiert Sabine Goller den Bürgermeister, der es immerhin „bedauert, dass wir dazu gezwungen wurden.“
Einer der Ordnungshüter behauptet, dass er nie wieder im „Päusken“ essen gehen wird. Außerdem entziehe er den Wirten die Konzession.
Es kommt zu Handgreiflichkeiten. Sohn Benjamin kommt hinzu und will die surreale Szene filmen – ein Dorn im Auge der Polizisten, die nachdrücklich darauf hinweisen, dies zu unterlassen. Als der 29-jährige Junior das Smartphone in die Tasche steckt, stürzen vier bewaffnete Polizisten auf ihn, stellen ihn an die Wand und entreißen es ihm mit Gewalt. Wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt ist ein Verfahren gegen ihn eingeleitet worden.
Einen Vorschlag zur Güte gibt es nicht – im Gegenteil: Um eine nochmalige Öffnung unmöglich zu machen, holt das Ordnungsamt den örtlichen Bauhof ins Boot. Dort, wo sonst Baumaterial und -maschinen der Baubetriebe und Verwaltungen untergebracht sind, lagern nun die Tische und Stühle des Biergartens.
"Wir werden mit Sicherheit keine Strafe zahlen, im Zweifel ziehen wir bis zum Europäischen Gerichtshof“, gibt sich das Betreiber-Paar Goller siegessicher. Ihre kurzzeitige Wiedereröffnung mit Folgen bereuen sie nicht: „Sonst hört uns doch keiner zu.“
https://reitschuster.de/post/wir-machen-auf-polizei-stuermt-biergarten-mit-14-mann/
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„Wir machen auf“ – Polizei stürmt Biergarten mit 14 Mann
Eine Gastwirt-Familie bei Gütersloh wagt den Aufstand und öffnet. Nach wenigen Stunden erwirken 14 bewaffnete Polizisten die Schließung, das Ordnungsamt nimmt Tische und Stühle mit. Die Betreiber geben sich siegessicher: "Sonst hört uns doch keiner zu!"
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Vor dem Grillen 🥩 schnell noch etwas Holz 🪵 gehackt 🪓 und alles was der Mann so braucht 😉👇
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Schweden: Mammutprozess gegen Bandenkriminelle eröffnet Einblicke in die Unterwelt Stockholms
Im einem der größten Bandenprozesse Schwedens stehen seit Dienstag 30 Personen unter anderem wegen versuchten Mordes, Entführung, schweren Waffenverbrechen und Drogendelikten vor Gericht. Im Zentrum steht ein Rapper des für die Strafverfolger schockierend gut organisierten Netzwerkes.
https://de.rt.com/europa/115461-schweden-bandenkriminelle-vor-gericht/
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Soll Maaßen im Auftrag von Angela Merkel in der CDU kalt gestellt werden?
In der Partei der Schleimer und Schmarotzer – der CDU – ist es wieder einmal etwas unruhig geworden. Nachdem sich der Chef der WerteUnion, Alexander Mitsch, frustriert zurück gezogen hat, weil er realistischerweise erkannt hat, dass mit dieser linken Partei kein Blumentopf mehr zu gewinnen ist, gab es einen neuen konservativen Vorstoß (gegen die grüne Betonwand).
Hans-Georg Maaßen, geschasster Chef des Bundesverfassungsschutzes, wollte in den Bundestag, um dort gegen die übergriffigen linken Kräfte zu wirken.
https://www.journalistenwatch.com/2021/04/07/soll-maassen-auftrag/
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