Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Erste Klage gegen „Corona-Notbremse“ in Karlsruhe eingereicht

Das Infektionsschutzgesetz ist gerade beschlossen, da liegt bereits der erste Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht vor. Dieses könnte die Unterzeichnung durch
Steinmeier nun noch stoppen.

Rechtsanwalt Claus Pinkerneil mit Kanzleien in Berlin und München teilte mit, Verfassungsbeschwerde eingelegt zu haben. Ihm gehe es vor allem darum, dass das Gesetz die Maßnahmen weitestgehend (verwaltungs)gerichtlicher Kontrolle entziehe, dass der Inzidenzwert als alleiniger Maßstab ungeeignet sei und dass insbesondere Ausgangsbeschränkungen unverhältnismäßig seien.

Pinkerneil sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass er die Verfassungsbeschwerde absichtlich schon vor der Entscheidung des Bundesrats eingelegt habe.

Das Verfassungsgericht könnte die Unterzeichnung durch Steinmeier stoppen wie etwa Ende März beim EU-Wiederaufbaufonds geschehen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230577537/Corona-Notbremse-Erste-Klage-in-Karlsruhe-eingereicht.html

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SÖDERS DEMASKIERUNG

Vom „Kandidaten der Herzen“ zum Provinzpolitiker

Von Peter Hahne

Komisch: das fällt den FAZ-Qualitätsjournalisten erst nach der Nacht der langen Messer ein. Überhaupt sei Laschet doch der viel bessere Kandidat, Umfragen hin oder her. Wobei FAZ hier pars pro toto steht. Das Konzert der Wendehälse hallt durch die Gazetten.

Aus dem „Kandidaten der Herzen“ wurde über Nacht einer, der „zu nah an der Sonne“ sei. Aus einem, dem man die Augenhöhe zu Biden oder Erdogan zutraute, plötzlich ein bloßer „fränkischer Regionalpolitiker.“ Tja, man kann sich (ganz im Sinne der personifizierten Notbremse aus der Uckermark) Meisterschaften im „Surfen auf den Wanderdünen des Zeitgeistes“ ersparen. Sieger wären immer Politiker und Journalisten.

Man kommt aus dem Staunen nicht heraus, wenn man die Kommentare der sich Qualitätspresse oder Leitmedien nennenden Hoforgane liest. Man kommt gar nicht so schnell mit, wie aus „Hosianna!“ ein „Kreuziget ihn!“ wird

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/vom-kandidaten-der-herzen-zum-provinzpolitiker/

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🇺🇸 Die Klimahysterie ist wieder da!!!

"Bidens große Klimashow


Gipfel mit 40 Staaten

Die USA sind zurück im Kampf gegen den Klimakollaps und laden zum großen Gipfel. Doch gerade Rivalen wie China werden sich Belehrungen verbitten – und auf Washingtons Sündenregister verweisen.

Unter Biden melden sich die USA mit diesem Gipfel als Führungsmacht im Kampf gegen die Klimakrise zurück. Nach vier vergeudeten Jahren, in denen sein Vorgänger Donald Trump im Verbund mit anderen Klimaleugnern praktisch nichts gegen den Klimawandel unternahm, soll nun endlich alles besser werden.

Amerika soll nach Bidens Willen im eigenen Land ehrgeizige Klimaziele umsetzen und zugleich andere Nationen anfeuern, das Gleiche zu tun.

Die Vereinigten Staaten wollten unter der neuen Regierung mehr gegen die Klimakrise tun als jede andere US-Regierung zuvor, verspricht Außenminister Anthony Blinken mit Blick auf den Gipfel.

Denn: »Wenn Amerika dabei scheitert, die Welt im Kampf gegen den Klimawandel anzuführen, wird von unserer Welt bald nicht mehr viel übrig sein.«

https://www.spiegel.de/politik/ausland/joe-biden-laedt-zum-virtuelle-gipfel-die-grosse-klima-show-a-b12e2656-e7d4-4f7a-817f-a947035392ce

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Die Gewaltmonopolisten

Die USA nehmen sich auf der weltpolitischen Bühne Rechte heraus, die sie anderen Nationen konsequent verweigern.

💥Exklusivabdruck aus „Deutschland — verraten und verkauft. Hintergründe und Analysen“.💥

"Gleiches Recht für alle“? Nicht, wenn die USA im Spiel sind, die wie immer „gleicher“ sind als andere. Ohne dazu von den anderen Nationen gewählt oder ernannt worden zu sein, spielen die Amerikaner beharrlich „Weltpolizei“ und mischen sich überall ein.

Die USA versuchen, Regierungen, die ihrer globalen Agenda im Weg stehen, konsequent auch mit gewalttätigen Mitteln „umzudrehen“ oder zu entmachten.

Der Autor gibt einen Überblick über einige besonders schlimme Fälle.


Die USA verfügen über die hochgerüstetste Armee der Welt. Ihr Militärbudget ist mehr als elfmal höher als das Russlands und mehr als dreimal höher als das von China. Sie unterhalten weltweit etwa tausend Militärstützpunkte, mehrere sehr große in Europa.

Das befähigt sie, überall in aller Welt militärisch zu intervenieren oder mithilfe ihrer Geheimdienste Regime Changes durchzuführen, wenn das in ihrem wirtschaftlichen oder strategischen Interesse opportun erscheint.

Geschehen ist das in den letzten Jahren — zumeist unter Berufung auf Menschenrechte oder die Verletzung demokratischer Standards — zum Beispiel in Chile, Afghanistan, Libyen, Jugoslawien, Somalia, Ecuador, Bolivien, Kolumbien, Brasilien, im Irak, Libanon, Sudan und in der Ukraine.

Exklusivabdruck aus „Deutschland — verraten und verkauft. Hintergründe und Analysen“.

https://www.rubikon.news/artikel/die-gewaltmonopolisten

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💥Brisante Neuerscheinung 💥

Deutschland - verraten und verkauft

Diese zentrale Erkenntnis vermittelt der Autor im Buch, indem er sich der Thematik gleichsam in konzentrischen Kreisen nähert - stets darauf bedacht, seine Aussagen mit Zitaten von Experten zu stützen.

Umfassend geht er auf die Missachtung deutscher Interessen durch die US-amerikanische sowie auch die deutsche Politik ein und verweist warnend auf das Gewaltmonopol der USA und deren unipolaren Machtanspruch.

Weitere Stichworte sind Versailles, ... und Hitlers Aufstieg, das Versagen der Medien, aber auch die Corona-Krise in Verbindung mit dem sogenannten Great Reset.

Das vorliegende Werk bietet mit seinen zahlreichen Zitaten und Hinweisen einen unschätzbaren Fundus an politischem, kulturwissenschaftlichem und historischem Wissen.

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2FDeutschland-verraten-und-verkauft.htm%3Fwebsale8%3Dkopp-verlag%26pi%3DA7254590%26ci%3D%2524_AddOn_%2524
Drohen, einfrieren, schießen:
5 gefährliche Frontabschnitte zwischen Russland 🇷🇺 und den USA
🇺🇸

Von Gabor Steingart

Putins Rede zur Nation hat einmal mehr gezeigt, wie angespannt das Verhältnis derzeit zwischen Russland und dem Westen ist. Insgesamt gibt es fünf sehr unterschiedliche Frontabschnitte mit großem Eskalationspotenzial.

Von wegen Klimaerwärmung: Die Beziehungen des Westens zu Russland nähern sich, wieder mal, dem Gefrierpunkt. Ein Krieg der Worte ist in Gang gekommen:

1. Ukraine
2. Frühjahrsmanöver der USA Defender Europe 21
3. Die Verhaftung des Regimekritikers Alexei Nawalny
4. North Stream 2
5. Sanktionen gegen Russland

https://www.focus.de/politik/ausland/gastbeitrag-von-gabor-steingart-gefaeliches-saebelrasseln-5-minenfelder-zwischen-usa-und-russland_id_13217370.html

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Neue Grenzziehungen auf dem Balkan? – Ein Papier geistert durch Medien und sorgt für Aufregung

Ein zweiseitiges Papier, das weder unterschrieben ist, noch einen Empfänger im Briefkopf hat, sorgt seit Tagen für Unruhe in den ehemaligen jugoslawischen Republiken. Denn ein darin skizzierter Plan sieht neue Grenzziehungen auf dem Westbalkan vor.

Neuaufteilung des Westbalkans vor allem entlang ethnischer Kriterien – so könnte man ein Papier zusammenfassen, das seit mehreren Tagen für Aufregung in Südosteuropa sorgt. 

Vor allem in Bosnien-Herzegowina rief das sogenannte "Non Paper" Wirbel und hitzige Debatten hervor. Stammen soll es angeblich aus dem Büro des slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša.

https://de.rt.com/europa/116194-neue-grenziehungen-auf-balkan-papier/

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Rakete aus Syrien schlägt nahe israelischer Atomanlage ein

Negev-Wüste

Nahe der Stadt Dimona ertönten Sirenen, Anwohner berichteten von »lauten Explosionen«: Von Syrien aus ist offenbar eine Rakete auf Israel abgefeuert worden. Die Streitkräfte des Landes reagierten mit Vergeltungsschlägen.

Laut »Jerusalem Post« ertönten in der Nähe der Stadt Dimona Sirenen – unweit des in der Negev-Wüste gelegenen Kernforschungszentrums. Anwohner hätten von »lauten Explosionen« berichtet, die die Häuser erschüttert hätten.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-greift-nach-raketenbeschuss-ziele-in-syrien-an-a-5b349027-91ed-413d-9065-2e25ba1913ff

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🧨Nato sagt Tschechien 🇨🇿 Unterstützung zu

Streit mit Russland 🇷🇺

Tschechien macht Russland für Explosionen in einem Munitionslager im Osten des Landes verantwortlich. Die Nato-Verbündeten stellen sich nun an die Seite des Mitgliedstaats. Ein Ultimatum ist bereits verstrichen.

"Die Verbündeten bringen ihre tiefe Besorgnis über die destabilisierenden Maßnahmen zum Ausdruck«, die Russland weiterhin im euroatlantischen Raum durchführe, heißt es in einer Mitteilung der Nato-Staaten.

Man stehe uneingeschränkt solidarisch an der Seite der Tschechischen Republik.

Tschechien hatte zuvor russische Geheimdienste beschuldigt, für Explosionen in einem Munitionslager in Vrbětice im Osten des Landes im Jahr 2014 verantwortlich zu sein. Dabei waren zwei Menschen gestorben. Ein Kremlsprecher sprach zuletzt von absurden und völlig unbegründeten Anschuldigungen.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/nato-sagt-tschechien-im-streit-mit-russland-unterstuetzung-zu-a-79defee3-d5f1-485d-aa29-745f2997e1a5

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Kelly Kettle Base Camp Set Edelstahl

Die original Kelly Kettle aus Edelstahl
Die »Sturmkanne«, die funktioniert, wenn andere Kocher längst nicht mehr einsetzbar sind

Die berühmte original Storm-Kettle kommt aus Westirland und wird dort heute noch häufig von Schafhirten, Fischern und Leuten auf dem Land verwendet.

Die Sturmkanne ist eine Art Wasserkocher, mit der man binnen kürzester Zeit - mit jeder Art von brennbarem Material (Holz, Zweige, Karton, trockenes Gras, Torf usw.) - Wasser kochen kann. Und das auch bei windigstem oder nassem Wetter in Rekordzeit.

Die Kanne besteht aus hochwertigem Edelstahl.

Kochen und grillen, wo immer Sie auch sind

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Kelly Kettle Camping Kochset aus rostfreiem Stahl für Kelly Kettle Base Camp

Weitere Informationen finden Sie in der Beschreibung!

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Vor dem Grillen 🥩 schnell noch etwas Holz 🪵 gehackt 🪓 🔥🔥🔥
Vollstahlaxt mit Kopftasche oliv

Universell einsetzbare und robuste Vollstahlaxt mit gummiertem Griffteil für besseren Halt in der Hand.

• Rückseite des Beils kann als Hammer verwendet werden

• Klinge: Stahl

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„BUNDES-NOTBREMSE“

Infektionsschutzgesetz geht durch den Bundesrat

Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit der „Bundes-Notbremse“ hat den Bundesrat passiert.

In der Länderkammer wurde am Donnerstag kein Antrag zur Anrufung des Vermittlungsausschusses gestellt. Damit kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz unterzeichnen.

Nach der Neuregelung dürfen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in einem Kreis oder einer Stadt Menschen ab 22.00 Uhr die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück in der Regel nicht mehr verlassen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230579889/Bundes-Notbremse-Infektionsschutzgesetz-geht-durch-den-Bundesrat.html

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Repression nach Zahlen

Infektionsschutzgesetz

In künftige Geschichtsbücher über die ausklingende deutsche Spätdemokratie könnte der 21. April 2021 als historisches Datum eingehen.

Hätten die Regierenden in Ungarn oder Polen ein solches Gesetz auf den Weg gebracht, der „Diktatur“-Alarmruf wäre sofort zur Hand gewesen.

Der autoritäre Ungeist offenbart sich im apodiktischen Verzicht auf tragfähige Begründungen.

Die Regierung verlangt flächendeckende Ausgangssperren und Eingriffe in Freiheitsrechte, das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung und körperliche Unversehrtheit, weil sie sie haben will und behauptet, das für die „Pandemiebekämpfung“ zu benötigen. Empirische Erkenntnisse, die dem entgegenstehen, interessieren sie schlicht nicht.

Autoritäre Demagogie

Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) ließ die Katze aus dem Sack: Ohne dieses Gesetz keine „Notstandsregelungen“. Notstandsgesetze? Die sieht die Verfassung, vom Verteidigungs- oder Katastrophenfall abgesehen, ausdrücklich nicht vor, und eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit haben die Koalitionsfraktionen in ihrem Hauruck-Verfahren auch bei weitem nicht zusammenbekommen.

Mißtrauen ist gerechtfertigt

Das Mißtrauen in die Beteuerungen, es handele sich, wieder einmal, „nur“ um einen einmaligen und befristeten Eingriff, ist in jeder Hinsicht gerechtfertigt. Ist die Grenze erst einmal überschritten, ist es nur eine Frage der Zeit, bis der nächste pseudo-objektive Zahlenwert alarmistisch um die Ecke kommt, um das Leben der Bürger und das gesellschaftliche Gefüge „alternativlos“ auf den Kopf zu stellen.

Ist es demnächst der CO2-Ausstoß oder die Erderwärmung, die zur Frage von Leben und Tod erklärt wird und unhinterfragbares Regierungshandeln erzwingen soll? Die Republik hat sich nach diesem Corona-Jahr verändert, die Machtgewichte haben sich verschoben – und nicht zum Guten.

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/repression-nach-zahlen/

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Zweitwohnungsbesitzer müssen Mecklenburg-Vorpommern verlassen

Um die Mobilität im Lockdown weiter einzuschränken, schickt MV alle Besitzer von Zweitwohnungen aus dem Land. Eine Übergangsfrist endet bald.


Zweitwohnungsbesitzer und Dauercamper aus anderen Bundesländern müssen Mecklenburg-Vorpommern spätestens am Freitag verlassen – wegen des seit Beginn dieser Woche geltendennCorona-Shutdowns im Land.

In der Nacht zu Samstag endet die Übergangsfrist, die ihnen eingeräumt wurde. Vorerst bis zum 11. Mai darf dann nur nach MV einreisen, wer seinen Hauptwohnsitz in dem Bundesland hat oder seine Kernfamilie besucht. Wer sich daran nicht hält, dem drohen Bußgelder.

https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/zweitwohnungsbesitzer-muessen-mecklenburg-vorpommern-verlassen-2243237904

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Kaum noch Versicherungen bereit, drohende Pleiten abzusichern

Reiseverband warnt: Schon diesen Sommer Aus für Pauschalurlaub?


Reise-Experte Ralf Benkö ordnet ein
Fällt der Sommerurlaub dieses Jahr für Pauschalreisende eventuell aus? Der Deutsche Reiseverband DRV warnt jetzt vor einem Zusammenbruch der Pauschal-Branche - und das schon in diesem Sommer. Hintergrund dieser Meldung:

Nach der Thomas-Cook-Pleite und wegen der Corona-Pandemie sind kaum noch Versicherungen bereit, die Reiseveranstalter gegen eine drohende Pleite abzusichern. Aber: Ohne Insolvenzversicherung können keine Pauschalreisen mehr angeboten werden. Droht jetzt wirklich das Aus für den Sommerurlaub?

RTL-Reise-Experte Ralf Benkö schätzt die Lage ein.


Das Ende der Pauschalreise droht zum Sommer hin bestimmt nicht, sagt dazu RTL-Reise-Experte Ralf Benkö. "Denn es gibt einige Reiseveranstalter, die trotz Corona-Krise finanziell noch so gut aufgestellt sind, dass sie sicher auch die hier diskutierten Abgaben für den Insolvenzschutz schultern könnten."

Aber so werde es nicht bei allen Veranstaltern sein, so Benkö. Einige stünden finanziell massiv unter Druck. "Zum Sommer hin könnten Insolvenzen drohen, das stimmt. Denn auch die bisherigen Insolvenzversicherungen passen ihre Prämien an das steigende Risiko an."


https://www.rtl.de/cms/reiseverband-warnt-schon-diesen-sommer-aus-fuer-pauschalurlaub-4745493.html

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TUI kündigt Servicepauschale in eigenen Reisebüros an

Häufig leisten Reisebüros bei der Planung der wichtigsten Zeit des Jahres wertvolle Dienste. Das sollte künftig honoriert werden, findet man jetzt auch bei TUI.

Wer in den Reisebüros der TUI für die Urlaubsbuchung eine Beratung in Anspruch nimmt, muss ab 17. Mai eine Gebühr zahlen. Die Höhe der Servicepauschale richtet sich nach dem Reisepreis und dem Leistungsumfang, erklärt der Veranstalter.

Das Standardpaket umfasst etwa Angebots- und Leistungsvergleiche in den Buchungssystemen, Auskunft zu Einreisebestimmungen und Anmeldungen von Sitzplatzreservierungen für den Flug. Bei einem Reisepreis bis 499 Euro fallen für dieses Paket 15 Euro pro Buchung an, ab 500 Euro sind es 29 Euro.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/reiseplanung-tui-kuendigt-servicepauschale-in-eigenen-reisebueros-an-a-f2ba9b53-3584-4e35-a77d-ebabae05f626

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Urlaubsglück in Deutschland 🇩🇪

Das ultimative Handbuch für den Urlaub vor der Haustür

Wir fahren nach Deutschland!
Ein Buch voller Reisetipps, Aktivitäten und Ideen für den Urlaub vor der Haustür.

Es bietet Inspirationen für verrückte, romantische, gruselige, kreative, kuriose, spannende und sportliche Erlebnisse - auch für Kinder und Familien -, die freie Tage zu etwas Besonderem machen.

Und manchmal muss man noch nicht mal die eigene Haustür hinter sich lassen, um etwas Außergewöhnliches zu erleben!

Ob ein Tipi-Zelt bauen und darin übernachten, auf dem Hometrainer Etappen der Tour de France "nachfahren", ein "Dinner in the Dark" im eigenen Wohnzimmer oder den Käse fürs Frühstücksbrötchen selbst machen - auch zu Hause gibt es viele Möglichkeiten, das Leben zu entdecken und genießen.

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