Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Ein Drittel ist noch unsicher

Impfskepsis in EU bedroht Herdenimmunität


In der Europäischen Union ist die Skepsis gegen eine Corona-Impfung einer Umfrage zufolge nach wie vor verbreitet. 33 Prozent der EU-Bürger wollten sich weder so schnell wie möglich impfen lassen, noch in diesem Jahr, sagte der Vertreter der EU-Kommission in Österreich, Martin Selmayr, in Wien.

Damit drohe das Ziel einer Herdenimmunität in diesem Jahr verfehlt zu werden. In Deutschland sei der Anteil der Impfskeptiker etwas geringer als im EU-Durchschnitt, so Selmayr unter Berufung auf eine Umfrage unter 27.000 Bürgern, die im Auftrag der EU im Februar und März erhoben wurde.

Für eine Herdenimmunität gilt Experten zufolge eine Impfquote von 70 bis 80 Prozent der Bevölkerung als Maßstab, möglicherweise noch mehr.

https://www.n-tv.de/panorama/Impfskepsis-in-EU-bedroht-Herdenimmunitaet-article22530196.html

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⚠️Wie in der kommunistischen Diktatur China 🇨🇳... Massenüberwachung von sämtlichen Handynutzern ... ⚠️

"Oberster Datenschützer will Corona-Warn-App »die Fesseln abstreifen«

Datenschützer wie Ulrich Kelber machen sich für die Warn-App des Bundes stark.

Diesen Vorstoß werden Entwickler von Apps wie Luca genau beobachten: Wichtige Datenschützer empfehlen den Bundesländern, die Corona-Warn-App offiziell für die Kontaktverfolgung in Restaurants, Geschäften und bei Events freizugeben.

Die Anwendung des Bundes könnte mit ihren rund 27 Millionen Downloads schnell zum Platzhirsch auf dem hart umkämpften Markt der Check-in-Apps werden. Auf die Empfehlung haben sich die Teilnehmer der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder am Donnerstagabend geeinigt. »Man muss die Fesseln der Corona-Warn-App abstreifen«, sagt der Bundesdatenschutzbeauftragte im Gespräch mit dem SPIEGEL.

"Eine Fessel ist, dass sie derzeit nicht offiziell zur Kontakterfassung an Orten wie Restaurants eingesetzt werden kann.«

Das klappt allerdings nicht, wenn eine infizierte Person die Corona-Warn-App nicht auf ihrem Smartphone installiert hat. Dies sei eine Schwäche des Systems, sagt Kelber, die man vielleicht per »Broadcast« in einer kommenden App-Version nachbessern könne.

Er meint damit eine Art Nachmeldung an Nutzer der App, nach dem Motto: Bei einem Event mit folgendem QR-Code war zu einem bestimmten Zeitpunkt eine infizierte Person, die sich in eine Liste eingetragen, aber keine Warn-App benutzt hat, unterwegs – es könnte daher ein Infektionsrisiko gegeben haben.

https://www.spiegel.de/netzwelt/corona-warn-app-oberster-datenschuetzer-will-app-die-fesseln-abstreifen-a-02ab0168-00a1-4b4e-b532-d2b6b563a0e8

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Anti-Tracking Handyhülle

Schutz vor Handy-Ortung, -Abhören und -Spionage

Ein Schutz vor Handy-Ortung kann für den Schutz Ihrer Privatsphäre von großer Bedeutung sein. Sollten Sie ein handelsübliches Handy verwenden, ist es recht einfach festzustellen, wo sich dieses Handy gerade befindet. Damit ist aber auch eine genaue Lokalisierung Ihres aktuellen Standorts möglich.

Wie können Sie die Lokalisierung Ihres Standorts verhindern?

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fanti-tracking-handyhuelle
MESSENGER-DIENSTE

Geheimdienste sollen mitlesen dürfen Nach langem Streit haben sich nach der Regierung im Grundsatz nun auch die Fraktionen darauf geeinigt, dass die Geheimdienste Trojaner nutzen dürfen. Damit sollen die Spione an Informationen gelangen, die verschlüsselt über Messenger wie WhatsApp verschickt werden.

Demnach soll der von der Regierung bereits vor mehr als einem halben Jahr beschlossene Gesetzentwurf noch in dieser Woche in den Bundestag eingebracht und dann zügig beschlossen werden.

Das Paket beinhaltet auch: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) soll seine Informationen künftig zudem ins Nachrichtendienstliche Informationssystem (NADIS) eintragen dürfen, damit der Austausch zwischen den Behörden besser gelingt. In Sicherheitskreisen hält man das Vorhaben für eines der wichtigsten dieser Legislatur.

Die sogenannte Verfassungsschutznovelle soll es Deutschlands Spionen vor allem ermöglichen, verdächtige Kommunikation im digitalen Raum leichter auszuspähen. Die Nachrichtendienste dürfen künftig die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) anwenden, um zur Aufklärung schwerer Bedrohungen für den demokratischen Rechtsstaat beizutragen.

Das Instrument ist aus Sicht der Sicherheitsbehörden notwendig, weil Verdächtige immer häufiger über verschlüsselte Messenger kommunizieren und sich den Behörden damit entziehen. Die Quellen-TKÜ setzt auf Trojaner-Programme, die auf Geräte gespielt werden und Informationen vor oder nach der Verschlüsselung abfangen.

Offen scheint noch die Frage zu sein, ob die Auswertung ab dem Zeitpunkt der Anordnung zulässig sein soll – oder erst dann, wenn tatsächlich die technische Möglichkeit besteht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230824779/Messenger-Dienste-Geheimdienste-sollen-mitlesen-duerfen.html

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Anonym surfen - das wünschen sich deshalb in Zeiten staatlicher Überwachung und kommerzieller Datenhändler viele Nutzer des Internets.

Internetnutzer, egal ob am Smartphone oder am PC, geben ständig freiwillig Informationen über sich preis, die eigentlich niemanden etwas angehen.

Sobald Sie Ihren Rechner mit dem Internet verbinden, sind Sie identifizierbar. Von privaten und kommerziellen Datenschnüfflern - aber auch von staatlichen Behörden.

Thorsten Petrowski erläutert für jedermann verständlich und mit zahlreichen praktischen Tipps, was Sie ohne großen Aufwand tun können, um Ihren Computer wieder zu einem sicheren und anonymen Teil Ihrer Privatsphäre zu machen."

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fsicherheit-und-anonymitaet-im-internet
Verordnung über künstliche Intelligenz

EU-Kommission will biometrische Massenüberwachung untersagen

Der Einsatz von KI soll europaweit in mehreren Bereichen streng reguliert werden. Dazu zählen Straßenverkehr, Kreditvergabe und Gesichtserkennung – doch es wird Ausnahmen geben. Andere Anwendungen sollen den Plänen zufolge als »risikoreich« eingestuft werden und würden strengen Auflagen unterliegen.

Dies soll etwa für den Einsatz von KI im Straßenverkehr gelten. Auch Auswahlsysteme zum Beispiel im Hochschulsektor, bei der Personalsuche in Unternehmen oder zur Kreditvergabe würden darunter fallen.

Datensätze prüfen, um Diskriminierung zu vermeiden

Kritische, aber durchaus nützliche Einsatzbereiche für KI sieht die Kommission im Justizsystem und in der Verwaltung. Die Prüfung von Beweismitteln vor Gericht oder die Kontrolle von Ausweisdokumenten könnte automatisiert werden, müsste aber ebenfalls strengen Regeln unterliegen. Die Selbstlernprozesse der Maschinen müssten dabei genau dokumentiert werden und die zugrunde liegenden Datensätze geprüft werden, um Diskriminierung zu vermeiden.

Bürgerrechtlern gehen die Ausnahmen zu weit

Eine Reihe weiterer Anwendungen – beispielsweise Spamfilter oder Computerspiele, die mit KI arbeiten – sollen weniger strengen Auflagen unterliegen. Zum Beispiel müsste beim Einsatz von Chatbots im Kundenservice für den Nutzer oder die Nutzerin klar ersichtlich sein, dass sie oder er mit einer Maschine kommuniziert.

Für alle weiteren Anwendungen – die laut Kommission »große Mehrheit der KI-Systeme« – sollten demnach keine Anforderungen gelten, die über die üblichen Regeln zur Produktsicherheit hinausgehen.

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/gesichtserkennung-eu-kommission-will-massenueberwachung-untersagen-a-9624dcc9-d79a-4976-ab11-c545d06ac910

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Sicherheitsforscher: Risiken der Luca-App "völlig unverhältnismäßig"

70 Sicherheitsforschende haben eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht, in der sie der Luca-App weder Nutzen noch Sicherheit zusprechen.

Viel Geld für wenig Nutzen und große Risiken – so lässt sich die Stellungnahme zur Luca-App von 70 Sicherheitsforschenden zusammenfassen.

Digitale Werkzeuge seien bei der Kontaktverfolgung zu befürworten – jedoch nur unter Einhaltung der bereits seit einem Jahr festgelegten Grundprinzipien: Zweckbindung, Transparenz, Freiwilligkeit und Risikoabwägung.

https://www.heise.de/news/Sicherheitsforscher-Risiken-der-Luca-App-voellig-unverhaeltnismaessig-6031770.html

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⚠️Die Politik feiert die Massenüberwachung von Polizisten und Angestellten durch einen RFID-Chip .... RFID-Microchips sind auch auf Kredit- und Bankkarten, Personalausweisen und Reisepässen zu finden.⚠️

"Modern, kompakt und fälschungssicher – Neuer Dienstausweis für die Polizei Niedersachsen

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat am 3. Mai 2021 gemeinsam mit Polizeipräsidentin Christiana Berg in Hannover den neuen elektronischen Dienstausweis (eDA) für die Polizei Niedersachsen vorgestellt. Die rund 23.500 Mitarbeitenden der Polizei

Niedersachsen verfügen damit ab sofort über ein zeitgemäßes Ausweisdokument im handlichen Scheckkartenformat.

Egal ob Beamtin oder Beamter im Polizeivollzug, Mitarbeitende in der Polizeiverwaltung oder Beschäftigte im Tarifbereich: Künftig legitimieren sich alle Mitarbeitenden in der Polizei Niedersachsen mit dem eDA.

Herausgekommen ist nicht nur eine handliche Ausweiskarte mit unverwechselbarem Design und einzigartigen Sicherheitsmerkmalen.

⚠️Sie verfügt darüber hinaus über einige digitale Nutzungsmöglichkeiten, beispielsweise für die elektronische Zeiterfassung oder die Bedienung von Multifunktionsdruckern. Mit anderen Worten: Die Karte hat es im wahrsten Sinne des Wortes in sich“, sagte Polizeipräsidentin Christiana Berg.⚠️

⚠️Mit diesen perspektivisch weiter ausbaubaren Zusatzfunktionen, ermöglicht durch einen integrierten RFID-Chip, generiere die neue Ausweiskarte einen echten Mehrwert, so die Behördenleiterin der ZPD.⚠️

https://celler-presse.de/2021/05/03/modern-kompakt-und-faelschungssicher-neuer-dienstausweis-fuer-die-polizei-niedersachsen/

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RFID & Ortungssicherheit

Große Auswahl an hochwertigen Damen- und Herren-Geldbörsen

Datenschutz und Datensicherheit sind nicht erst seit den Späh­aktionen der NSA ein Thema. Aus diesem Grund wurden im Hause Esquire die wohl sichersten Damen- und Herren-Geldbörsen der Welt entwickelt.

In diesen Geldbörsen, hergestellt aus feinstem Nappaleder, können Sie all Ihre wichtigen Karten wie zum Beispiel Kredit-, Bank- und Krankenkassenkarten übersichtlich ordnen und sicher mit sich führen.

Damit Ihre Daten auch »Ihre« Daten bleiben!

RFID-Microchips sind auf Kredit- und Bankkarten, Personalausweisen und Reisepässen zu finden.

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https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fc%2Frfid-ortungssicherheit%3Fpage%3D1%26otp1%3D126128
‼️Das war die „dritte Welle“ – weniger Tote als eine normale Grippesaison‼️

Die dritte Welle hat ihren Höhepunkt überschritten. Die Bilanz ist so weit von den Vorhersagen der Politik entfernt, dass man sich die Augen reibt . Über fast den gesamten Zeitraum dieser Welle gab es in Deutschland Untersterblichkeit.

"Die dritte Welle ist die schlimmste“ sagte uns RKI-Chef Lothar Wieler noch vor gut einem Monat, Markus Söder warnte: „Die dritte Welle läuft auf Hochtouren“, in Drostens Corona-Virus-Update hieß es: „Dritte Welle ohne Impfung nicht beherrschbar“, an der TU Berlin wurden 1,6 Mio. Infektionen pro Woche modelliert. Die britische Mutante sei viel tödlicher und infektiöser, hieß es überall. Und auf Basis dieser Annahmen wurde der nächste Lockdown verhängt, noch härter als alle zuvor.

Vor zwei Wochen warnte man im Bundestag noch vor tausenden Toten, wenn jetzt nicht sofort die „Bundesnotbremse“ beschlossen wird – die Grundrechte in bis dato ungeahnter Weise einschränkt und dem ohnehin schon völlig überlasteten Land nochmal voll einen mitgegeben.

Das sind deutlich weniger Tote als bei den herkömmlichen Grippe-Wellen der letzten Jahre. Fast für den gesamten (bisher vom Statistischen Bundesamt ausgewiesenen) Zeitraum der dritten Welle, gab es in Deutschland im Vergleich zu den Vorjahren eine signifikante Untersterblichkeit. Denn genau in dieser Jahreszeit ist normalerweise Grippesaison und die hat in den Vorjahren fast immer mehr Opfer gefordert als diese Corona-Welle.

Der Brechstangen-Maßnahmenkatalog, der nicht nur weiteren Tausenden die Existenz kosten und Menschen potentiell in den Suizid und in schwere Depressionen stürzen wird, sondern auch das Vertrauen in den Rechtsstaat entscheidend beschädigt – er ist am Ende völlig sinnlos.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/corona-update-3-mai-das-war-die-dritte-welle/

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US-Software-Entwickler untersagt politische Diskussionen am Arbeitsplatz Der CEO eines Software-Unternehmens aus Chicago hatte genug von Diskussionen über den Stand des »gesellschaftlichen Bewusstseins« und erließ neue Regeln am Arbeitsplatz. Ein Drittel der Belegschaft kündigte, die Linkspresse tirilierte. Die Frage bleibt: Wieviel Wokeness verträgt ein Unternehmen?

Die USA segeln derzeit auf der Welle eines neuen Puritanismus, einer Reinheitsbewegung. Die hatte sich vor allem im vergangenen Jahr angekündigt, als es darum ging, Donald Trump aus dem Amt zu jagen. Black Lives Matter und andere ideologische Bewegungen waren zunächst die Werkzeuge dieses Unterfangens.

In der Folge wurde den Leuten abverlangt, die sogenannte »kritische Rassentheorie« als Maßstab ihres Handelns und Denkens zu akzeptieren. Das gleiche galt im Grunde für alle Betriebe und Unternehmen des Landes, deren Mitarbeiter sich häufig in Kursen über »systemischen Rassismus« schulen lassen mussten.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/anti-wokeness-massnahme-usa-software-entwickler-politische-diskussionen/

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Hotels stehen vor dem Ruin – und die großen Aufkäufer warten schon

Seit Monaten sind die Hotels in Deutschland geschlossen. Viele Betreiber stehen vor dem Niedergang, da die staatlichen Hilfen nur einen Teil der Kosten abdecken. Ausländische Ketten machen sich bereit, die Häuser zu übernehmen – zumindest die Sahnestücke.

Im siebten Monat des Lockdowns stehen Hotelbetreiber, aber auch andere Gastronomen, die vor Ausbruch der Pandemie von Familienfeiern und Kongressen gelebt haben, am Rande des Ruins.

Weil am 30. April der außerordentliche Corona-Insolvenzschutz auslief und gleichzeitig keine Wiedereröffnung der Hotels in Deutschland in Sicht ist, wissen viele Betreiber nicht mehr, wie es weitergehen soll.

Das Ende vor Augen, verlangen einige Unternehmen nun Schadenersatz von der Bundesregierung.

https://www.welt.de/wirtschaft/plus230829125/Dorint-Centro-Co-Deutschlands-Hotels-stehen-vor-dem-Ausverkauf.html

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Seit der Testpflicht schneidet mir meine Frau die Haare ... 😱😉

"Ob irgendein Politiker weiß, was er mit der Testpflicht angerichtet hat?“

UMSATZEINBUSSEN BEI FRISEUREN

Kunden bleiben weg, Umsätze brechen ein – Friseure klagen über die neue Testpflicht. Gerade auf dem Land und für ältere Menschen stellt der Test eine Hürde dar. Dabei halten Wissenschaftler den Friseurbesuch für weniger gefährlich als den täglichen Einkauf.

Die Friseure wurden überrannt, als sie nach fast elf Wochen Lockdown die Türen wieder aufsperren durften, bei vielen waren die Termine im Handumdrehen auf Wochen ausgebucht. Doch seit die sogenannte Bundesnotbremse auch Waschen, Schneiden, Föhnen mit einer Corona-Testpflicht belegt, ist es vorbei mit der Euphorie und Erleichterung in der Branche.

Friseure berichten besorgt von zahllosen Absagen oder kommentarlos wegbleibenden Kunden. In vielen Salons müssen Mitarbeiter am Telefon mühsam Aufklärung über die neue Testpflicht betreiben und werden am Ende oft doch nicht mit einer Terminbuchung belohnt.

Manche bekommen auch die heiße Empörung ihrer Kunden selbst ab, die Hamburger Friseurmeisterin Silvia Köhler beispielsweise, die in Barmbek das „Haar-a-kiri“ betreibt: Sie sei schon angeschrien worden, berichtet sie, weil sie nach Desinfektion, Kontaktdaten und Maske nun auch noch einen Testnachweis verlangen müsse.

Eine Stammkundin, die sich seit über einem Vierteljahrhundert von Silvia Köhler frisieren lässt und bisher fast wöchentlich kam, cancelte empört sogar sämtliche Termine für den Rest des Jahres.

Friseure beklagen massiven Einbußen

Ob in Hamburg, Bayern oder Baden-Württemberg, überall ist es dasselbe Bild. Offenkundig ist die Bereitschaft, sich auf eine Corona-Infektion testen zu lassen, längst noch nicht so ausgeprägt, wie sich die Politik das wünscht. Einbußen von 60 Prozent, umreißt Meisterin Sandra Schlotter die Lage, die in Montabaur in Rheinland-Pfalz das „Hair & Care“ betreibt und ihre Mitarbeiterinnen wieder in Kurzarbeit schicken musste.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230834005/Friseur-Ob-irgendein-Politiker-weiss-was-er-damit-angerichtet-hat.html

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Premium Feuerstahl

Absolute Premiumqualität!

Sparen Sie nicht am Feuerstahl! Hier brauchen Sie die beste Qualität:

Ursprünglich für die Streitkräfte und Spezialeinheiten entwickelt, lässt Sie dieser Feuerstahl nie im Stich.

Die 3000 °C heißen Funken ermöglichen das Entzünden von Feuer bei jedem Wetter!

Seine Zuverlässigkeit macht ihn zum Favoriten bei vielen Armeen, Einsatzkräften und beim Katastrophenschutz überall auf der Welt.

Damit können Sie überall Feuer anzünden. Dieser Feuerstahl ist ein denkbar einfaches und unter allen Umständen funktionsfähiges Zündmittel.

Weitere Informationen finden Sie in der Beschreibung! 🔥

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Gulaschkanone / Eintopfofen / Grill

Mit dem emaillierten Eintopfofen können leckere Eintopfgerichte, Suppen oder auch Glühwein sowohl im Sommer als auch im Winter praktisch und unkompliziert zubereitet werden.

Außerdem stehen Ihnen eine riesige Pfanne mit Holzgriff (9 Liter) und ein Grillrost (Ø 32,5 cm) zur Verfügung.

Mit diesem Kessel steht in Krisenzeiten sofort eine mobile Kochmöglichkeit zur Verfügung, die praktisch mit jeder Art von Brennstoff betrieben werden kann. Geeignet sind: Stroh, trockenes Gras, Rinde, Holz, Tannen- oder Kiefernzapfen, Kohle und Torf.

Von der Krisenvorsorge abgesehen, ist dieser Eintopfofen der Hingucker und Anziehungspunkt bei jeder Gartenparty, beim Wintergrillen oder bei jeder sonstigen Veranstaltung.

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PFLEGEVORSORGEFONDS AUFLÖSEN?

Baerbocks Betrug an den Babyboomern und den Jüngeren

Die grüne Kanzlerkandidatin will den Pflegevorsorgefonds plündern, um Pfleger heute besser zu bezahlen. Baerbocks Plan ist das Gegenteil von nachhaltig – und eine Verhöhnung derjenigen, die den Laden am Laufen halten.

Baerbocks Pläne stellen jedenfalls eine Verhöhnung derjenigen dar, die unter einer viel zu hohen Staatsquote leiden und die den Laden am Laufen halten, die fleißig arbeiten und noch fleißiger Steuern und Sozialabgaben leisten.

Für diejenigen hat eine Kanzlerin Annalena Baerbock nur die Perspektive, wenn ihr einmal pflegebedürftig sein solltet, wird nichts mehr für euch da sein. Freundet euch schon einmal mit dem Gedanken an.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/baerbock-pflegevorsorgefonds/

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"Der Aufklärungsdurst ist sehr groß"

Der Ex-Bundespolizist, Sicherheitsexperte und Bestsellerautor Stefan Schubert hat uns vergangene Woche im Gespräch hier im Kanal sein neues Buch "Der Bürgerkrieg kommt!" vorgestellt.

In diesem Video hier spreche ich mit ihm über die Arbeit als alternativer Journalist und vom Mainstream geschmähter, weil kritischer und damit für den Deutungs-Adel unangenehmer Autor.

Schubert erzählt aus seiner Sicht, "wie schnell man auf die Abschussliste des Mainstreams kommt", er schildert auch, wie unliebsame Bücher aus den Bestsellerlisten rausgehalten werden und wie auch er sich ständig fragt, "was in diesem Land als nächstes eigentlich noch kommen soll".

Sein Fazit: Dieser Repressions-Staat ist schon sehr gewaltig" ...

https://www.youtube.com/watch?v=SVzNwEO0XHo

Hier finden Sie das Buch von Stefan Schubert: https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fder-buergerkrieg-kommt%2521-2

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Der Bürgerkrieg kommt!

Von Stefan Schubert

Deutschland auf dem Weg in den Bürgerkrieg 💥

Warum es jetzt zu Gewalt, Aufruhr und Rebellion in unseren Städten kommen wird

Notstandsverordnungen, Hubschrauber, Wasserwerfer, Spezialeinheiten, Polizeihunde, Reiterstaffeln, Schlagstöcke und Pfefferspray: Was man sonst nur von autoritären Regimen kennt, ist unter Angela Merkels Regierung nun auch in Deutschland bittere Realität geworden.

Hinter vorgehaltener Hand erklären gut informierte Sicherheitsexperten in aller Deutlichkeit: Die Frage ist nicht, ob es in Deutschland zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen kommen wird, sondern wann.

Bis Ende 2022 geht das auf Risikoanalysen spezialisierte Forschungsunternehmen Verisk Maplecroft davon aus, dass in mehr als 30 Ländern Unruhen ausbrechen.

💥Lesen Sie diese packende und brisante Analyse eines erfahrenen Sicherheitsexperten!

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fder-buergerkrieg-kommt%2521-2
Bundesregierung warnt vor linker Gewaltspirale

Die Bundesregierung hat sich besorgt über die zunehmende Gewaltbereitschaft der linksextremen Szene geäußert.

Deutschlandweit sei „ein hohes Radikalisierungsniveau in der gewaltorientierten linksextremistischen Szene erkennbar“, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Hess, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt.

„Einzelne, konspirativ agierende Tätergruppen verüben gezielt und planvoll eine zunehmende Anzahl erheblicher Straf- und Gewalttaten. Bei ungehindertem Fortgang kann diese Entwicklung in eine Radikalisierungsspirale münden, die im schlimmsten Fall auch eine Entwicklung hin zu terroristischen Strukturen als möglich erscheinen läßt“, warnt das Innenministerium. Allerdings würden Linksextremisten bei ihren Taten noch keine Schußwaffen oder Sprengsätze verwenden und die Absicht verfolgen, ihr Opfer gezielt zu töten.

„Lebensgefährliche Verletzungen billigend in Kauf genommen“

„Gleichwohl sind personenbezogene Straftaten gegen den politischen Gegner, vornehmlich im Konfrontationsverhältnis Links/Rechts, und gegen polizeiliche Einsatzkräfte zu verzeichnen, bei denen in der Vergangenheit wiederholt auch schwere und lebensgefährliche Verletzungen billigend in Kauf genommen wurden.“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/linke-gewalt/

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„Der Rechtsstaat muss die Selbstherrlichkeit Einzelner nicht aushalten“

Nach den Ausschreitungen am 1. Mai in Berlin fordern CDU und SPD die Härte des Rechtsstaats. Auch den rot-rot-grünen Berliner Senat treffe Schuld, kritisiert die Union.

Dabei hätte es doch während der Corona-Pandemie einfacher sein können als sonst, Krawallmachern einen Riegel vorzuschieben, so der Jurist: „Klare Auflagen, konsequentes Handeln gegen Gewalttäter und keine Toleranz gegenüber Körperverletzung sowie Sachbeschädigung wären angebracht gewesen. Das ist aber nicht passiert.“

Die Schuld sieht er klar beim Berliner Senat: Statt durch eine geeignete Polizeitaktik der Eskalation vorzubeugen, habe die rot-rot-grüne Koalition „Öl ins Feuer der gewaltbereiten Kreise gegossen“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230817759/1-Mai-Rechtsstaat-muss-Selbstherrlichkeit-Einzelner-nicht-aushalten.html

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