Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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SPD stellt sich neu auf

33-Jähriger soll neuer SPD-General werden

… und Bas zur Parteichefin aufsteigen

Die neue Woche startet bei der SPD mit der Verkündung zweier Top-Personalien!

Die beiden amtierenden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben in einer Gremiensitzung Tim Klüssendorf (33) als designierten Generalsekretär vorgeschlagen. Klüssendorf soll auf Matthias Miersch folgen, der an die Spitze der SPD-Bundestagsfraktion gewechselt ist.

Klüssendorf ist direkt gewählter SPD-Abgeordneter aus Lübeck. Die neue Arbeitsministerin Bärbel Bas (57) soll auch neue SPD-Co-Vorsitzende werden. Die frühere Bundestagspräsidentin galt bereits seit Längerem als interessiert und Favoritin für den Posten.

https://www.bild.de/politik/inland/spd-baerbel-bas-soll-neue-spd-chefin-werden-nach-verzicht-von-esken-6821a164f3279f6203e2e38f

Es gilt als sicher, dass Vize-Kanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (42) sich erneut zur Wahl zum Parteichef stellen wird. In der Partei gibt es allerdings Kritik – wie etwa in Nordrhein-Westfalen – an seiner Machtfülle, zumal er die Wahlniederlage mitverantworten muss.
Jurist über Einstufung der AfD: „Was der Verfassungsschutz gerade macht, ist rechtswidrig“

Der Inlandsgeheimdienst hält die AfD für rechtsextrem, die Rufe nach einem Parteiverbot werden lauter. Doch der Verfassungsrechtler Boehme-Neßler hat massive Bedenken.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verfassungsrechtler-ueber-afd-einstufung-was-der-verfassungsschutz-gerade-macht-ist-rechtswidrig-li.2323609

Wenige Tage vor ihrem Abtritt wollte die Bundesinnenministerin noch etwas bekannt geben. Der Verfassungsschutz, so Nancy Faeser (SPD), stufe nun die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Das Gutachten bleibt allerdings unter Verschluss. Geprüft werden muss die Veröffentlichung jetzt unter Faesers Nachfolger, dem CSU-Politiker Alexander Dobrindt.

Die neue Regierung startet also mit einer AfD-Debatte in die Legislaturperiode. Während die Rufe nach einem Verbotsverfahren gegen die Partei lauter werden, wehrt diese sich juristisch gegen die Entscheidung des Verfassungsschutzes.

Auch der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler hält das Vorgehen des Nachrichtendienstes für falsch. Im Interview mit der Berliner Zeitung spricht er über die Aussichten eines möglichen Parteiverbotsverfahrens und erklärt, wieso der Zeitpunkt der Einstufung zum Problem werden könnte.
Berliner laufen Sturm gegen Sozialwohnungsbau: „Das ist Marzahn, nicht Manhattan!“

In Marzahn soll ein 17-geschossiger Sozialbau entstehen. Die Anwohner wollen sich das nicht gefallen lassen. Sie kämpfen für ihren Blick ins Grüne – und gegen Betonwüsten.

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berliner-laufen-sturm-gegen-sozialwohnungsbau-das-ist-marzahn-nicht-manhattan-li.2322067

„Früher hatten wir hier eine Post, eine Reinigung, einen Blumenladen, eine Bücherei, einen Jugendclub, ein Restaurant und eine Kneipe“, erinnert sich Jens-Olav Preuß.

„Jetzt soll die Kleeblattpassage abgerissen und alles vollflächig bebaut werden – mit einem 9-Geschosser vorne und einem 17-Geschosser als Hochpunkt.“ Er zeigt auf die Unterlagen auf dem Tisch in seiner Marzahner Wohnung: Diverse Gebäudevisualisierungen, Grundrisse, Briefe, Zeitungsartikel – zementierte Spuren eines Trauerspiels, das während der Corona-Krise seinen Anfang nahm.

An einem frühsommerlichen Nachmittag versammeln sich vier Nachbarn in der Wohnung der Familie Preuß. Sie liegt im sechsten Stock eines Wohnhauses an der Hohensaatener Straße – mit direktem Blick auf die Kleeblattpassage und den Bezirksplatz.
Brandattacke 2024 in Warschau

Polnische Regierung macht Russland für Großbrand in Einkaufszentrum verantwortlich

Vergangenes Jahr geriet ein Einkaufszentrum in Warschau in Brand, nun präsentiert die polnische Regierung Ermittlungsergebnisse. Hinter der Tat steckte laut Donald Tusk der russische Geheimdienst.

https://www.spiegel.de/ausland/polen-regierung-macht-russland-fuer-grossbrand-in-einkaufszentrum-verantwortlich-a-7c2cd166-2071-455e-85ac-595cc2616d72

Rund 1.400 Geschäfte des Einkaufszentrums Marywilska 44 im Stadtteil Bialoleka der polnischen Hauptstadt Warschau sind im Mai 2024 bei einem Großbrand zerstört worden. Nach einjährigen Ermittlungen in dem Fall erklärte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Sonntag, hinter dem Großbrand stecke der russische Geheimdienst.

»Wir wissen jetzt mit Sicherheit, dass der Großbrand im Warschauer Einkaufszentrum Marywilska durch Brandstiftung im Auftrag des russischen Geheimdienstes verursacht wurde. Einige Täter wurden bereits festgenommen, alle anderen sind identifiziert und werden gesucht. Wir bekommen euch alle«, schrieb Donald Tusk auf dem Kurznachrichtendienst X.
Umstrittenes Herbizid
Wie geht es weiter mit Glyphosat?

Umstrittenes Herbizid
Glyphosat ist in der EU noch bis mindestens 2033 zugelassen. Die Ampelkoalition wollte das Herbizid in Deutschland eigentlich verbieten. Was ist passiert - und was plant die neue Regierung?

Stephan Obermaier will auf seinen Feldern Zuckerrüben aussäen. Doch auf den Flächen findet man momentan noch sogenannte Altverunkrautung und Zwischenfrüchte, die Obermaier letzten Herbst gesät hat, um seine Felder vor Erosion zu schützen. Damit die Zuckerrüben optimal wachsen können, muss das Grünzeug weg - mit einem Totalherbizid, das den Wirkstoff Glyphosat enthält.

Doch warum darf Obermaier überhaupt noch mit Glyphosat spritzen? Der Wirkstoff ist umstritten: Umweltschützer kritisieren, dass Glyphosat zum Artensterben beitrage, weil es nicht nur Unkraut, sondern alle Pflanzen abtöte.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/glyphosat-310.html
Die Selbstversorger Saatgut-Box

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Das Ganze ist in einer hochwertigen Holzkiste untergebracht, die dauerhaft als Samen- und Gartenkiste verwendet werden kann. So sind die Sämereien vor Sonne und Feuchtigkeit geschützt.

Neben der Verwendung als hochwertiges Geschenk ist unser Paket auch die ideale Krisenvorsorge und zur Bevorratung mit frisch zu erntenden Lebensmitteln gedacht.

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Hessen-Zoff vorm BGH

Wie hoch darf Nachbars Bambus sein?

Wenn es um die Hecke geht, kennen viele Deutsche keinen Spaß!
Immer wieder streiten sich Nachbarn im gesamten Bundesgebiet um die Höhe oder den überstehenden Bewuchs von Hecken oder Bäumen an Grundstücksgrenzen.

https://www.bild.de/regional/hessen/nachbarschaftsstreit-wie-hoch-darf-die-bambushecke-im-garten-sein-67e675b2ee15d54841c5ae3b?source=puerto-reco-2_bild-V18.2.D_NewInterestModel

Doch eines hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe nun in einem Urteil festgestellt. Für die Einstufung eines Gewächses als Hecke gibt es keine allgemeine Höhenbegrenzung.

Nachbar fordert Rückschnitt der Bambushecke

Worum geht es bei dem Streit? Der Kläger hatte von seiner Nachbarin in Hessen gefordert, dass sie ihre mindestens sechs bis sieben Meter hohe Bambushecke an der gemeinsamen Grundstücksgrenze um rund die Hälfte zurückschneidet.

Achtung Grenzabstand! In der Vorinstanz in Frankfurt vor dem OLG hatte seine Klage aber zuletzt keinen Erfolg. Grund: Die Nachbarin hatte nach Ansicht der Richter schließlich den Grenzabstand von 75 Zentimetern zum Grundstück des Klägers eingehalten.

https://www.bild.de/regional/hessen/nachbarschaftsstreit-wie-hoch-darf-die-bambushecke-im-garten-sein-67e675b2ee15d54841c5ae3b?source=puerto-reco-2_bild-V18.2.D_NewInterestModel
Der leistungsstarke 5-in-1 Trimmer: Erledigen Sie alle wichtigen Gartenarbeiten mit nur einem Gerät

Der Multi-Akku-Trimmer vereint Rasentrimmer, Kantenschneider, Rasenmäher, Heckenschneider und Unkrautentferner in einem praktischen Werkzeug - für eine mühelose und effiziente Gartenpflege.

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Elon Musks Maschendrahtzaun erzürnt die Nachbarn

Ein Klassiker unter den Nachbarschaftsstreitigkeiten spielt sich auch in einer exklusiven Wohngegend in Texas ab: Ein Zaun erhitzt die Gemüter. Dahinter hat es sich der reichste Mensch der Welt gemütlich gemacht. Der Maschendraht ist nicht der einzige Zankapfel.

Ein fast fünf Meter hoher Maschendrahtzaun sorgt für Streit zwischen Elon Musk und seinen Nachbarn in einer exklusiven Wohngegend in Texas. Sie wollen erreichen, dass der Tech-Milliardär den Zaun und ein hohes Stahltor an dem rund sechs Millionen US-Dollar teuren Haus wieder abreißen muss.

Musks Vertreter versuchten, nachträglich Ausnahmegenehmigungen dafür zu bekommen

Die drei Nachbarn in der ruhigen Sackgasse in einem Vorort von Austin hätten zunächst nicht gewusst, wer neben ihnen in das Haus mit sechs Zimmern eingezogen sei. Inzwischen beschwerten sie sich bei städtischen Behörden auch über zu viel Verkehr durch Musks Personal und in der Straße parkende Autos, schrieb die Zeitung.

https://www.n-tv.de/panorama/Elon-Musks-Maschendrahtzaun-erzuernt-die-Nachbarn-article25747665.html
Annalena Baerbock macht den Abflug: Emotionales Statement zum Amts-Aus

Zum Abschied meldet sich die 44-Jährige im Netz. Sie bedankt sich, zieht aber auch Bilanz über die letzten Jahre in ihrem Job, der sie so viel Arbeit und Zeit gekostet hat.

Jetzt wendet sie sich auch mit einem etwas persönlicheren Video an ihre zahlreichen Fans. "Es war mir eine Ehre, unser wunderbares Land, euch alle da draußen in dieser Welt vertreten zu dürfen", sagt sie in einem Instagram-Video. "Eine Welt, die definitiv nicht einfach ist. Voller Krisen und doch wunderschön." Zu dem Beitrag schreibt sie: "Es war mir eine Ehre.
"

https://www.focus.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-zieht-sich-zurueck-ruehrendes-statement-zum-amts-aus_ba79308b-1f0a-4df7-bf6e-fe5aeb04cf93.html?utm_medium=social&utm_source=facebook&utm_campaign=focus-online-panorama
Beauftragte fallen weg

Erster Befehl! Merz streicht Dutzende Posten

Die neue Bundesregierung will mit deutlich weniger Beauftragten, Sonderbeauftragten und Koordinatoren auskommen. Mehr als zwei Dutzend Stellen sollen gestrichen werden – darunter auch die für feministische Außenpolitik!
Laut einem Beschlusspapier, das BILD vorliegt, will die Regierung bereits in ihrer ersten Sitzung an diesem Dienstag die Abschaffung von insgesamt 25 Posten beschließen. Zuerst berichtete „Politico“ (gehört wie BILD zu Axel Springer).

Unter anderem sollen die Stellen der Sonderbeauftragten für internationale Klimapolitik, für Migrationsabkommen sowie die Beauftragten für Güterverkehr, Schienenverkehr, Luft- und Raumfahrt und Informationstechnik entfallen. Auch einen Meeresbeauftragten soll es nicht mehr geben.

Im Auswärtigen Amt werden die Posten der Botschafterin für feministische Außenpolitik sowie der Beauftragten für Menschenrechte und globale Gesundheit gestrichen. Ebenso entfällt der Beauftragte für die Planung der Zeitenwende im Verteidigungsministerium.

Wichtige Änderung zusätzlich: Neue Beauftragten-Stellen dürfen künftig ausschließlich durch Kabinettsbeschluss oder Organisationserlass des Bundeskanzlers geschaffen werden, sofern sie nicht gesetzlich vorgeschrieben sind.

https://www.bild.de/politik/inland/der-erste-merz-befehl-dutzende-beauftragte-fallen-weg-6819a5f8c956e61cc27ae2fd
Die Unsichtbarmachung von Post-Vac, Teil I: die Geschädigten reden

https://tkp.at/2025/05/12/die-unsichtbarmachung-von-post-vac-teil-i-die-geschaedigten-reden/

Folge der modmRNA-Spritzen: “Man kann sein Leben verlieren, ohne gestorben zu sein”.
Seit November 2024 gibt es den Sammelband “Long/Post COVID & mRNA-Impfnebenwirkungen” mit 37 Kapiteln verschiedener Autoren, herausgegeben von Dirk V. Seeling.

Dem vorausgegangen war eine Online-Konferenz im Februar 2023, an dem z.B. auch Andreas Sönnichsen teilnahm und u.a. eine Rückkehr zum wissenschaftlichen Diskurs einforderte, der ab den Corona-Maßnahmen 2020 dauerhaft ausgesetzt worden war. Nach dem Verständnis von Seeling standen im Fokus “sowohl schulmedizinische als auch alternative Therapieformen wie Energie- und Informationsmedizin”.
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Von den verschiedenen Möglichkeiten, das Immunsystem zu stärken, ist sicher eine der faszinierendsten die Versorgung mit ausreichend Zink.

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Pfizergate: EU-Gerichtshof entscheidet über Ursula von der Leyen

Urteil mit Sprengkraft im "Pfizergate" Fall von Ursula von der Leyen. Hat sie durch das Zurückhalten von WhatsApp -Chats gegen europäische Regeln verstoßen? Ein Urteil könnte ihr Bild in der Öffentlichkeit weiter beschädigen.

Ein Urteil mit Sprengkraft für die politische Zukunft Ursula von der Leyens wird diese Woche am Europäischen Gerichtshof erwartet. Es geht um nicht weniger als die Frage, ob die EU-Kommissionspräsidentin mit dem Zurückhalten von Textnachrichten an Pfizer-Chef Albert Bourla gegen europäische Transparenzvorgaben verstoßen hat – ein Fall, der unter dem Schlagwort „Pfizergate“ längst europaweite Aufmerksamkeit erlangt hat.

Die Entscheidung der Richter in Luxemburg am Mittwoch könnte nicht nur das öffentliche Bild der Kommissionschefin stark beschädigen, sondern auch ihre zweite Amtszeit überschatten, die erst im Dezember 2024 begonnen hat. Im Zentrum der juristischen Auseinandersetzung steht ein milliardenschwerer Impfstoffdeal aus der Corona-Zeit, bei dem von der Leyen laut New York Times persönlich per SMS mit dem Pfizer-CEO verhandelt haben soll, berichtet dazu aktuell Politico.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/pfizergate-eu-gerichtshof-entscheidet-ueber-von-der-leyen/
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Erst Hausarzt, dann Spezialist?

„Versorgungspolitischer Supergau“: Was die Regierung für Ihren Arztbesuch plant

Schwarz-Rot möchte laut Koalitionsvertrag ein verbindliches Primärarztsystem. Demnach sollen Patienten mit Beschwerden zuerst zum Hausarzt, der überweist dann an einen Spezialisten. Unter Allgemeinmedizinern und Fachärzten ist der Vorschlag umstritten.

https://www.focus.de/gesundheit/news/erst-hausarzt-dann-spezialist-was-regierung-fuer-ihren-naechsten-arztbesuch-plant_f8ca882e-cb65-40ee-affc-c779efc01e90.html

Bessere Patientenversorgung, kürzere Wartezeiten, entlastetes Personal in den Praxen – dafür wollen sich Union und SPD laut ihrem Koalitionsvertrag einsetzen. Gelingen soll das durch ein verbindliches Primärarztsystem. 

Es sieht vor, dass Patienten mit Beschwerden immer zuerst zum Hausarzt gehen – und nicht direkt zum Facharzt. Der Allgemeinmediziner entscheidet, ob eine Überweisung zum Spezialisten nötig ist. 

Falls ja, legt der Hausarzt gegebenenfalls Termine in einem bestimmten Zeitkorridor fest, die Kassenärztliche Vereinigung (KV) vermittelt diese Termine schließlich. Gelingt das nicht, können Patienten ambulant im Krankenhaus von einem Facharzt behandelt werden.
💥Totales Desaster für Merz!

+ AfD-Verbot ist Teil eines Plans!
+ Esken wird...

Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
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