„Alice für Deutschland“ und „Pepe der Frosch“: Die absurdesten Beispiele im AfD-Gutachten
Das Verwenden eines Frosch-Emojis oder des Spruchs „Alice für Deutschland“ soll verfassungswidrig sein. Apollo News zeigt die absurdesten Begründungen, mit denen der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstufen will.
Fazit
Diese Liste umfasst nur einige wenige Beispiele. Tatsächlich wirken zahllose der auf 1.117 Dokumentseiten aufgeführten Vorwürfe konstruiert, oft auch halbherzig. Mit der Veröffentlichung dieses Gutachtens dürfte daher deutlich werden: Die Hochstufung der AfD war voreilig.
So hat nicht nur der Bundesverfassungsschutz das Vertrauen in sein Handeln beschädigt, sondern künftige Diskussionen über die anzuwendende Härte bei der Überprüfung von Parteien provoziert. Wenn dieses Gutachten der Maßstab für eine Einstufung als extremistische Bestrebung ist, dann müsste man letztlich auch Union, SPD, Linke und Grüne ins Visier nehmen.
https://apollo-news.net/alice-fr-deutschland-und-pepe-der-frosch-die-absurdesten-beispiele-im-afd-gutachten/
Das Verwenden eines Frosch-Emojis oder des Spruchs „Alice für Deutschland“ soll verfassungswidrig sein. Apollo News zeigt die absurdesten Begründungen, mit denen der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstufen will.
Fazit
Diese Liste umfasst nur einige wenige Beispiele. Tatsächlich wirken zahllose der auf 1.117 Dokumentseiten aufgeführten Vorwürfe konstruiert, oft auch halbherzig. Mit der Veröffentlichung dieses Gutachtens dürfte daher deutlich werden: Die Hochstufung der AfD war voreilig.
So hat nicht nur der Bundesverfassungsschutz das Vertrauen in sein Handeln beschädigt, sondern künftige Diskussionen über die anzuwendende Härte bei der Überprüfung von Parteien provoziert. Wenn dieses Gutachten der Maßstab für eine Einstufung als extremistische Bestrebung ist, dann müsste man letztlich auch Union, SPD, Linke und Grüne ins Visier nehmen.
https://apollo-news.net/alice-fr-deutschland-und-pepe-der-frosch-die-absurdesten-beispiele-im-afd-gutachten/
Apollo News
„Alice für Deutschland“ und „Pepe der Frosch“: Die absurdesten Beispiele im AfD-Gutachten
Das Verwenden eines Frosch-Emojis oder des Spruchs „Alice für Deutschland“ soll verfassungswidrig sein. Apollo News zeigt die absurdesten Begründungen, mit denen der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstufen will.
Nach Politik-Aus
Bundesregierung genehmigt neuen Lindner-Job
Seit dem angekündigten Rückzug von der FDP-Parteispitze war es beruflich ruhig geworden um Ex-Finanzminister Christian Lindner. Jetzt hat er einen neuen Job als freiberuflicher Redner und Autor, will die internationale Bühne betreten und globale Entwicklungen einordnen.
https://www.bild.de/politik/inland/nach-politik-aus-bundesregierung-genehmigt-neuen-lindner-job-6824dd5b2cb1e024aef905c2?source=puerto-reco-2_bild-V20.1.C_Aufmacher_UnscaledFCM
Noch bevor er loslegen konnte, musste sich Lindner die neue Tätigkeit genehmigen lassen. Ehemalige Mitglieder der Bundesregierung müssen innerhalb der ersten 18 Monate nach ihrem Ausscheiden jede Erwerbstätigkeit schriftlich anzeigen. Ziel dieser Regelung ist es, potenzielle Interessenkonflikte zu vermeiden und das Vertrauen in die Integrität der Regierung zu wahren.
Was auf seinem Programm steht
▶ „Herr Lindner hat Einladungen insbesondere von internationalen Kongressen angenommen, um globale Entwicklungen einzuordnen. Dies wurde der Bundesregierung angezeigt“, erklärte ein Sprecher. Lindner will unter anderem in Wien, Sofia und Zürich auftreten.
▶ Während seine Auftritte als Redner und Autor bereits feststehen, bleibt offen, welche Pläne er noch verfolgt. Seine Ankündigung, weitere berufliche Entscheidungen später zu treffen, deutet darauf hin, dass dies nicht das letzte Kapitel seiner Karriere ist.
Bundesregierung genehmigt neuen Lindner-Job
Seit dem angekündigten Rückzug von der FDP-Parteispitze war es beruflich ruhig geworden um Ex-Finanzminister Christian Lindner. Jetzt hat er einen neuen Job als freiberuflicher Redner und Autor, will die internationale Bühne betreten und globale Entwicklungen einordnen.
https://www.bild.de/politik/inland/nach-politik-aus-bundesregierung-genehmigt-neuen-lindner-job-6824dd5b2cb1e024aef905c2?source=puerto-reco-2_bild-V20.1.C_Aufmacher_UnscaledFCM
Noch bevor er loslegen konnte, musste sich Lindner die neue Tätigkeit genehmigen lassen. Ehemalige Mitglieder der Bundesregierung müssen innerhalb der ersten 18 Monate nach ihrem Ausscheiden jede Erwerbstätigkeit schriftlich anzeigen. Ziel dieser Regelung ist es, potenzielle Interessenkonflikte zu vermeiden und das Vertrauen in die Integrität der Regierung zu wahren.
Was auf seinem Programm steht
▶ „Herr Lindner hat Einladungen insbesondere von internationalen Kongressen angenommen, um globale Entwicklungen einzuordnen. Dies wurde der Bundesregierung angezeigt“, erklärte ein Sprecher. Lindner will unter anderem in Wien, Sofia und Zürich auftreten.
▶ Während seine Auftritte als Redner und Autor bereits feststehen, bleibt offen, welche Pläne er noch verfolgt. Seine Ankündigung, weitere berufliche Entscheidungen später zu treffen, deutet darauf hin, dass dies nicht das letzte Kapitel seiner Karriere ist.
bild.de
Nach Politik-Aus: Bundesregierung genehmigt neuen Lindner-Job
Seit dem angekündigten Rückzug von der FDP-Parteispitze war es beruflich ruhig geworden um den Ex-Finanzminister.
Revision abgelehnt
Trans-Rechtsextremistin Liebich muß ins Männergefängnis
Wegen Volksverhetzung muß der Montags-Demo-Organisator Sven Liebich 18 Monate hinter Gittern. Obwohl er sich als Frau eintrug und umbenannte, darf er nicht ins Frauengefängnis.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/trans-rechtsextremistin-liebich-muss-ins-maenner-gefaengnis/
Der damalige Organisator der Montagsdemonstrationen von Halle in Sachsen-Anhalt muß für anderthalb Jahre ins Gefängnis. Am Mittwoch verwarf das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg dessen Revision gegen das Urteil. Es ist damit rechtskräftig. Der Angeklagte erschien nicht.
In der Zwischenzeit hatte der 53jährige vom
Selbstbestimmungsgesetz Gebrauch gemacht, sich beim Standesamt als Frau eintragen lassen und sich in Marla-Svenja umbenannt. Doch das sorgt offenbar nicht dafür, daß „sie“ ihre Haft in einem Frauengefängnis absitzen kann, wie die Bild-Zeitung berichtet.
Trans-Rechtsextremistin Liebich muß ins Männergefängnis
Wegen Volksverhetzung muß der Montags-Demo-Organisator Sven Liebich 18 Monate hinter Gittern. Obwohl er sich als Frau eintrug und umbenannte, darf er nicht ins Frauengefängnis.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/trans-rechtsextremistin-liebich-muss-ins-maenner-gefaengnis/
Der damalige Organisator der Montagsdemonstrationen von Halle in Sachsen-Anhalt muß für anderthalb Jahre ins Gefängnis. Am Mittwoch verwarf das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg dessen Revision gegen das Urteil. Es ist damit rechtskräftig. Der Angeklagte erschien nicht.
In der Zwischenzeit hatte der 53jährige vom
Selbstbestimmungsgesetz Gebrauch gemacht, sich beim Standesamt als Frau eintragen lassen und sich in Marla-Svenja umbenannt. Doch das sorgt offenbar nicht dafür, daß „sie“ ihre Haft in einem Frauengefängnis absitzen kann, wie die Bild-Zeitung berichtet.
JUNGE FREIHEIT
Revision abgelehnt: Trans-Rechtsextremistin Liebich muß ins Männergefängnis
Wegen Volksverhetzung muß der Montags-Demo-Organisator Sven Liebich 18 Monate hinter Gittern. Obwohl er sich als Frau eintrug und umbenannte, darf er nicht ins Frauengefängnis.
Österreich
Trotz hartem Sparbefehl – ORF bekommt 35 Millionen Euro mehr
Die Österreicher müssen den Gürtel enger schnallen, aber der ORF darf ab 2027 bis zu 35 Millionen Euro mehr aus Rundfunkbeiträgen verwenden – wenn er „sparsam“ wirtschaftet. Kritiker sprechen von einem absurden Belohnungssystem auf Kosten der Zahler.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/trotz-hartem-sparbefehl-orf-bekommt-35-millionen-euro-mehr/
Trotz beschlossener Einsparungen hat der ORF künftig Anspruch auf bis zu 35 Millionen Euro jährlich zusätzlich aus den Rundfunkbeiträgen. Das geht aus dem neuen Budgetbegleitgesetz hervor, das ab 2027 eine befristete Lockerung der bisherigen Einnahmengrenze von 710 Millionen Euro vorsieht. Die Maßnahme soll bis Ende 2029 gelten.
Konkret dürfen Einnahmen über dem bisherigen Limit nicht mehr wie bisher auf ein Sperrkonto überwiesen werden, sondern teilweise für den laufenden Betrieb verwendet werden – unter Auflagen. Der neu geschaffene § 20a verlangt vom ORF ein „sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig“ geführtes Haushalten.
Zudem ist die Weiterführung von ORF III, ORF Sport+ und des Radio-Symphonieorchesters verpflichtend. Das Orchester selbst muß jedoch bis zu zehn Millionen Euro einsparen.
Trotz hartem Sparbefehl – ORF bekommt 35 Millionen Euro mehr
Die Österreicher müssen den Gürtel enger schnallen, aber der ORF darf ab 2027 bis zu 35 Millionen Euro mehr aus Rundfunkbeiträgen verwenden – wenn er „sparsam“ wirtschaftet. Kritiker sprechen von einem absurden Belohnungssystem auf Kosten der Zahler.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/trotz-hartem-sparbefehl-orf-bekommt-35-millionen-euro-mehr/
Trotz beschlossener Einsparungen hat der ORF künftig Anspruch auf bis zu 35 Millionen Euro jährlich zusätzlich aus den Rundfunkbeiträgen. Das geht aus dem neuen Budgetbegleitgesetz hervor, das ab 2027 eine befristete Lockerung der bisherigen Einnahmengrenze von 710 Millionen Euro vorsieht. Die Maßnahme soll bis Ende 2029 gelten.
Konkret dürfen Einnahmen über dem bisherigen Limit nicht mehr wie bisher auf ein Sperrkonto überwiesen werden, sondern teilweise für den laufenden Betrieb verwendet werden – unter Auflagen. Der neu geschaffene § 20a verlangt vom ORF ein „sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig“ geführtes Haushalten.
Zudem ist die Weiterführung von ORF III, ORF Sport+ und des Radio-Symphonieorchesters verpflichtend. Das Orchester selbst muß jedoch bis zu zehn Millionen Euro einsparen.
JUNGE FREIHEIT
Österreich: Trotz hartem Sparbefehl – ORF bekommt 35 Millionen Euro mehr
Die Österreicher müssen den Gürtel enger schnallen, aber der ORF darf ab 2027 bis zu 35 Millionen Euro mehr aus Rundfunkbeiträgen verwenden – wenn er „sparsam“ wirtschaftet. Kritiker sprechen von einem absurden Belohnungssystem auf Kosten der Zahler.
Baumarktkette Hellweg muss weitere Filialen schließen
Die Baumarktkette Hellweg plant, sieben weitere Filialen zu schließen, berichtet das "Handelsblatt". Die Entscheidung sei eine Reaktion auf rückläufige Umsätze in der Branche, schreibt die Zeitung weiter.
Während der Corona-Pandemie hatte die Baumarktbranche von einem Trend zum "Do-it-yourself" profitiert. Inzwischen hat sich das aber geändert. Kunden verschieben größere Renovierungsprojekte, was zu einem Rückgang der Einnahmen führt, heißt es.
https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_100722530/hellweg-schliesst-filialen-baumaerkte-kaempfen-mit-sinkendem-umsatz.html
Die Baumarktkette Hellweg plant, sieben weitere Filialen zu schließen, berichtet das "Handelsblatt". Die Entscheidung sei eine Reaktion auf rückläufige Umsätze in der Branche, schreibt die Zeitung weiter.
Während der Corona-Pandemie hatte die Baumarktbranche von einem Trend zum "Do-it-yourself" profitiert. Inzwischen hat sich das aber geändert. Kunden verschieben größere Renovierungsprojekte, was zu einem Rückgang der Einnahmen führt, heißt es.
https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_100722530/hellweg-schliesst-filialen-baumaerkte-kaempfen-mit-sinkendem-umsatz.html
t-online
Diese Baumarktkette kämpft mit verändertem Kundeverhalten – Standort-Schließungen
Hellweg schließt sieben weitere Filialen aufgrund sinkender Umsätze. Die ehemals florierende Baumarktbranche kämpft mit einem veränderten Kundenverhalten.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Survival Kettensäge
• Unerlässliches Werkzeug für Wanderer, Camper, Jäger und zur Krisenvorsorge.
• Hervorragend für den Gebrauch zu Hause
• Holz, Kunststoff usw. lassen sich problemlos schneiden
💥Beste Qualität zu einem unschlagbaren Preis!💥
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Der leistungsstarke 5-in-1 Trimmer: Erledigen Sie alle wichtigen Gartenarbeiten mit nur einem Gerät
Der Multi-Akku-Trimmer vereint Rasentrimmer, Kantenschneider, Rasenmäher, Heckenschneider und Unkrautentferner in einem praktischen Werkzeug - für eine mühelose und effiziente Gartenpflege.
• Schnell umgebaut: Dank des Radsatzes lässt sich der Trimmer blitzschnell in einen Rasenmäher verwandeln - mit drei einstellbaren Schnitthöhen für den perfekten Rasenschnitt.
• Verstellbarer Schneidekopf.
• Ergonomische Handhabung: Der Teleskopstiel ist bis zu 130 Zentimeter ausziehbar.
• Sicheres Arbeiten: Ein verstellbarer Sicherheitsgriff sorgt für Stabilität.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fhammersmith-multiwizard-5-in-1-akku-trimmer
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Friedensgespräche in Istanbul: Ein fragiles Unterfangen mit pessimistischen Aussichten
„Die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul sind fast garantiert zum Scheitern verurteilt“, warnt der russische Journalist Vitaly Ryumshin in einem scharfen Kommentar. Mit dieser düsteren Prognose beginnen heute die ersten direkten Gespräche zwischen den beiden Ländern seit über drei Jahren.
Ein historischer Moment, der die Welt in Atem hält. Unter der Moderation der Türkei, angeführt von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, treffen die Delegationen in einer Atmosphäre ein, die von Misstrauen, widersprüchlichen Interessen und geopolitischen Spannungen geprägt ist. Die Verhandlungen stehen vor enormen Herausforderungen: unvereinbare Positionen, eine chaotische Vorbereitung und konträre US-Vermittler.
https://tkp.at/2025/05/15/friedensgespraeche-in-istanbul-ein-fragiles-unterfangen-mit-pessimistischen-aussichten/
„Die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul sind fast garantiert zum Scheitern verurteilt“, warnt der russische Journalist Vitaly Ryumshin in einem scharfen Kommentar. Mit dieser düsteren Prognose beginnen heute die ersten direkten Gespräche zwischen den beiden Ländern seit über drei Jahren.
Ein historischer Moment, der die Welt in Atem hält. Unter der Moderation der Türkei, angeführt von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, treffen die Delegationen in einer Atmosphäre ein, die von Misstrauen, widersprüchlichen Interessen und geopolitischen Spannungen geprägt ist. Die Verhandlungen stehen vor enormen Herausforderungen: unvereinbare Positionen, eine chaotische Vorbereitung und konträre US-Vermittler.
https://tkp.at/2025/05/15/friedensgespraeche-in-istanbul-ein-fragiles-unterfangen-mit-pessimistischen-aussichten/
tkp.at
Friedensgespräche in Istanbul: Ein fragiles Unterfangen mit pessimistischen Aussichten
„Die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul sind fast garantiert zum Scheitern verurteilt“, warnt der russische Journalist Vitaly Ryumshin in einem scharfen [...]
Forwarded from Stefan Schubert
Silva Kompass 'Ranger S' Der moderne Nachfolger des 'Ranger 16' mit der weichen und griffigen Dryflex-Dose, einem extra großen Peilspiegel für einfache und exakte Kursbestimmung.
Mit fluoreszierenden Elementen für Nutzung im Dunklen und abnehmbarem Sicherungsband.
🧭 Neu im Sortiment 🧭
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fsilva-kompass-ranger-s
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Streitfall „Kriegstüchtigkeit“: Eine Mehrheit der Deutschen (50 Prozent) ist dafür, dass Deutschland kriegstüchtig gemacht wird, wie Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) das einmal formuliert hat.
Doch die Bereitschaft, die Bundesrepublik selbst mit der Waffe zu verteidigen, fällt deutlich geringer aus. Das ergab eine repräsentative INSA-Umfrage für NIUS mit 2004 Befragten.
Demnach ist jeder Zweite (50 Prozent) dafür, dass Deutschland kriegstüchtig gemacht wird. Jeder Dritte (31 Prozent) lehnt das ab. Eine absolute Mehrheit im Westen (52 Prozent) ist für Kriegstüchtigkeit, eine relative Mehrheit im Osten (37 Prozent) ist gegen Kriegstüchtigkeit.
Insbesondere die Wähler der Union (67 Prozent), der SPD (57 Prozent), der Grünen (65 Prozent) und der FDP (59 Prozent) stehen für Kriegstüchtigkeit.
https://www.nius.de/gesellschaft/news/kriegstuechtigkeit-mehrheit-nur-29-prozent-zur-waffe-greifen/5f4f6393-a8a0-468b-a1b6-13a221741463
Doch die Bereitschaft, die Bundesrepublik selbst mit der Waffe zu verteidigen, fällt deutlich geringer aus. Das ergab eine repräsentative INSA-Umfrage für NIUS mit 2004 Befragten.
Demnach ist jeder Zweite (50 Prozent) dafür, dass Deutschland kriegstüchtig gemacht wird. Jeder Dritte (31 Prozent) lehnt das ab. Eine absolute Mehrheit im Westen (52 Prozent) ist für Kriegstüchtigkeit, eine relative Mehrheit im Osten (37 Prozent) ist gegen Kriegstüchtigkeit.
Insbesondere die Wähler der Union (67 Prozent), der SPD (57 Prozent), der Grünen (65 Prozent) und der FDP (59 Prozent) stehen für Kriegstüchtigkeit.
https://www.nius.de/gesellschaft/news/kriegstuechtigkeit-mehrheit-nur-29-prozent-zur-waffe-greifen/5f4f6393-a8a0-468b-a1b6-13a221741463
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
SPEKTAKULÄRE WENDE!
POLITIK-BOMBE!💥
Ex-Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes packt aus!
+ Politik & Medien toben!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=rl1Yzcrnm3g
POLITIK-BOMBE!💥
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Bundeswehr Panzerklebeband
Hierbei handelt es sich um das bestens erprobte Panzerband der Bundeswehr, original vom Armeelieferanten.
Die Anwendungsmöglichkeiten sind fast unbegrenzt.
Dieses Panzerband mit seinen universellen Eigenschaften sollte in jedem Haushalt in ausreichender Menge verfügbar sein. Es ist nützlich beim Campen, zur Krisenvorsorge, für den Hobbykeller, den Garten u.v.m.
💥Den beliebten Alleskönner jetzt versandkostenfrei bestellen!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fbw-panzerklebeband-50-mm-x-50-m%3Fprod_number%3D124969
Hierbei handelt es sich um das bestens erprobte Panzerband der Bundeswehr, original vom Armeelieferanten.
Die Anwendungsmöglichkeiten sind fast unbegrenzt.
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ACHTUNG!💥Gefährlicher Merz-Größenwahn!
+ Unfassbare Militär-Pläne und Kosten für die Steuerzahler!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=6KqNQ4nSrmY
+ Unfassbare Militär-Pläne und Kosten für die Steuerzahler!
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Deutschland rüstet massiv auf
Mehr als 200 Milliarden Euro für Verteidigung!
Jetzt steht fest, was die Merz-Regierung mit den Giga-Schulden für Verteidigungsausgaben plant: Deutschland wird den USA beim Fünf-Prozent-Ziel des Verteidigungsetats folgen. Bisher sind es zwei Prozent, meist verfehlt von Deutschland.
Fünf Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung, das entspricht mehr als 215 Milliarden Euro/Jahr (laut Statista betrug das BIP im vergangenen Jahr 4,31 Billionen Euro) und ist mehr als doppelt so viel wie bisher.
Die neue Richtschnur für die Verteidigungsausgaben gab Außenminister Johann Wadephul (CDU) in der Türkei nach einem Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio bekannt. Allerdings lässt Wadephul bislang offen, ab welchem Jahr die Bundesregierung dieses Ziel erreichen will.
Wadephul betonte jedoch, dass Deutschland bereit sei und in der Lage ist, die Verpflichtungen zu erfüllen. „Wir haben eine fast vollständige Übereinstimmung in allen wichtigen Fragen, nicht nur die NATO betreffend, sondern auch die weltpolitische Lage betreffend, feststellen können. Das ist sehr erfreulich.“
https://www.bild.de/politik/inland/bundeswehr-aufruestung-mehr-als-200-milliarden-euro-fuer-verteidigung-68258ecce2c76f0c587c8c73
Mehr als 200 Milliarden Euro für Verteidigung!
Jetzt steht fest, was die Merz-Regierung mit den Giga-Schulden für Verteidigungsausgaben plant: Deutschland wird den USA beim Fünf-Prozent-Ziel des Verteidigungsetats folgen. Bisher sind es zwei Prozent, meist verfehlt von Deutschland.
Fünf Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung, das entspricht mehr als 215 Milliarden Euro/Jahr (laut Statista betrug das BIP im vergangenen Jahr 4,31 Billionen Euro) und ist mehr als doppelt so viel wie bisher.
Die neue Richtschnur für die Verteidigungsausgaben gab Außenminister Johann Wadephul (CDU) in der Türkei nach einem Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio bekannt. Allerdings lässt Wadephul bislang offen, ab welchem Jahr die Bundesregierung dieses Ziel erreichen will.
Wadephul betonte jedoch, dass Deutschland bereit sei und in der Lage ist, die Verpflichtungen zu erfüllen. „Wir haben eine fast vollständige Übereinstimmung in allen wichtigen Fragen, nicht nur die NATO betreffend, sondern auch die weltpolitische Lage betreffend, feststellen können. Das ist sehr erfreulich.“
https://www.bild.de/politik/inland/bundeswehr-aufruestung-mehr-als-200-milliarden-euro-fuer-verteidigung-68258ecce2c76f0c587c8c73
bild.de
Bundeswehr: Aufrüstung! Mehr als 200 Milliarden Euro für Verteidigung
Die Merz-Regierung folgt damit einer zentralen Forderung von Trump an die NATO-Partner.
„Wie Angela Merkel“
Warum Ricarda Lang plötzlich Friedrich Merz mag
Nach der Regierungserklärung des neuen Kanzlers Merz bricht Ex-Grünen-Chefin Lang in Begeisterung aus. „Er war noch nie so sehr Angela Merkel wie heute“, lobt sie. Warum?
Die Grünen-Abgeordnete und frühere Parteichefin Ricarda Lang hat überschwänglich auf die Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers reagiert. „Friedrich Merz war noch nie so sehr Angela Merkel wie heute“, schrieb sie auf X. In einem Interview mit „Welt-TV“ bekräftigte sie diesen Satz noch einmal.
Die Politikerin lobte vor allem die „versöhnlichen Töne“ des Regierungschefs. Sie sich wünsche sich, daß er diesen Stil beibehalte. Allerdings führte die 31jährige nicht genau aus, aus welchen inhaltlichen Gründen sie so begeistert war. Wahrscheinlich lag es an Merz‘ Bekenntnis zu einer Lieblingsvokabel der Grünen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/warum-ricarda-lang-ploetzlich-friedrich-merz-mag/
Warum Ricarda Lang plötzlich Friedrich Merz mag
Nach der Regierungserklärung des neuen Kanzlers Merz bricht Ex-Grünen-Chefin Lang in Begeisterung aus. „Er war noch nie so sehr Angela Merkel wie heute“, lobt sie. Warum?
Die Grünen-Abgeordnete und frühere Parteichefin Ricarda Lang hat überschwänglich auf die Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers reagiert. „Friedrich Merz war noch nie so sehr Angela Merkel wie heute“, schrieb sie auf X. In einem Interview mit „Welt-TV“ bekräftigte sie diesen Satz noch einmal.
Die Politikerin lobte vor allem die „versöhnlichen Töne“ des Regierungschefs. Sie sich wünsche sich, daß er diesen Stil beibehalte. Allerdings führte die 31jährige nicht genau aus, aus welchen inhaltlichen Gründen sie so begeistert war. Wahrscheinlich lag es an Merz‘ Bekenntnis zu einer Lieblingsvokabel der Grünen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/warum-ricarda-lang-ploetzlich-friedrich-merz-mag/
JUNGE FREIHEIT
„Wie Angela Merkel“: Warum Ricarda Lang plötzlich Friedrich Merz mag
Nach der Regierungserklärung des neuen Kanzlers Merz bricht Ex-Grünen-Chefin Lang in Begeisterung aus. „Er war noch nie so sehr Angela Merkel wie heute“, lobt sie. Warum?
UNGELIEBTES THEMA AUSLÄNDERGEWALT
Beim Wort „Attentate“ unterbricht Maischberger sofort
Müde Momente bei Maischberger. Die Grünen-Parteichefin Brantner scheitert bei dem Versuch, sich staatsmännisch in Szene zu setzen. Laschet lobt Merz. Und bei Problemthemen bricht die Moderatorin sofort ab. Zum Beispiel beim Stichwort Ausländergewalt.
Nur einmal an diesem Abend wird es halbwegs spannend. Als Welt-Journalist Jan Philipp Burgard das Thema Migration kritisch aufgreift, tritt Maischberger sofort auf die Bremse. „Wir befinden uns seit zehn Jahren in einer veritablen Migrationskrise“, sagt Burgard, „Millionen Menschen haben das Gefühl eines Kontrollverlusts, dass die Flüchtlinge nicht mehr ordentlich untergebracht werden können. Wir hatten Attentate, wo …“
Maischberger reagiert sofort. Sie kann es erkennbar nicht ertragen. Und geht rüde dazwischen, unterbricht Burgard: „Darf ich Sie mal gerade umleiten?“
Doch Pech gehabt. Burgard lässt sich nicht stoppen und bringt stur zu Ende, was er noch sagen wollte: „… die Attentäter nachweislich illegal im Land waren, und die AfD geht durch die Decke. Ich glaube, man muss auch nochmal drauf gucken, was für ein Symbol eigentlich an die Bevölkerung gesendet wird. Die Leute wollen die Wende in der Migrationspolitik.“
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/beim-wort-attentate-bricht-maischberger-sofort-ab/
Beim Wort „Attentate“ unterbricht Maischberger sofort
Müde Momente bei Maischberger. Die Grünen-Parteichefin Brantner scheitert bei dem Versuch, sich staatsmännisch in Szene zu setzen. Laschet lobt Merz. Und bei Problemthemen bricht die Moderatorin sofort ab. Zum Beispiel beim Stichwort Ausländergewalt.
Nur einmal an diesem Abend wird es halbwegs spannend. Als Welt-Journalist Jan Philipp Burgard das Thema Migration kritisch aufgreift, tritt Maischberger sofort auf die Bremse. „Wir befinden uns seit zehn Jahren in einer veritablen Migrationskrise“, sagt Burgard, „Millionen Menschen haben das Gefühl eines Kontrollverlusts, dass die Flüchtlinge nicht mehr ordentlich untergebracht werden können. Wir hatten Attentate, wo …“
Maischberger reagiert sofort. Sie kann es erkennbar nicht ertragen. Und geht rüde dazwischen, unterbricht Burgard: „Darf ich Sie mal gerade umleiten?“
Doch Pech gehabt. Burgard lässt sich nicht stoppen und bringt stur zu Ende, was er noch sagen wollte: „… die Attentäter nachweislich illegal im Land waren, und die AfD geht durch die Decke. Ich glaube, man muss auch nochmal drauf gucken, was für ein Symbol eigentlich an die Bevölkerung gesendet wird. Die Leute wollen die Wende in der Migrationspolitik.“
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/beim-wort-attentate-bricht-maischberger-sofort-ab/
Tichys Einblick
Beim Wort „Attentate“ unterbricht Maischberger sofort
Müde Momente bei Maischberger. Die Grünen-Parteichefin Brantner scheitert bei dem Versuch, sich staatsmännisch in Szene zu setzen. Laschet lobt Merz. Und bei Problemthemen bricht die Moderatorin sofort ab. Zum Beispiel beim Stichwort Ausländergewalt. Von…
Leipziger Seenland
Geplanter Inklusionscampingplatz trotz 33-Millionen-Euro-Förderung auf der Kippe
Auf einem Acker am Störmthaler See in Großpösna bei Leipzig soll ein integrativer Campingplatz entstehen – mit 185 Stellplätzen für Wohnmobile und Zelte, barrierefreien Ferienhäusern, gastronomischen Angeboten, tierpädagogischen Einrichtungen und einer Badestelle.
33 Millionen Euro hat die sächsische Landesregierung für das Vorhaben bereitgestellt. Verantwortlich für die Umsetzung ist der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe (SEB) der Stadt Leipzig.
Doch das Projekt droht zu scheitern. Grund ist die unsichere Finanzierung der Erschließungskosten für Straßen-, Strom-, Wasser- und Abwasseranschlüsse. Die dafür veranschlagten 8,7 Millionen Euro sollten ursprünglich aus sogenannten §4-Mitteln stammen – Fördergeldern für den Strukturwandel in ehemaligen Braunkohleregionen. Da der Störmthaler See durch die Flutung eines früheren Tagebaus entstand, wäre der Campingplatz förderfähig.
https://apollo-news.net/geplanter-inklusionscampingplatz-trotz-33-millionen-euro-frderung-auf-der-kippe/
Geplanter Inklusionscampingplatz trotz 33-Millionen-Euro-Förderung auf der Kippe
Auf einem Acker am Störmthaler See in Großpösna bei Leipzig soll ein integrativer Campingplatz entstehen – mit 185 Stellplätzen für Wohnmobile und Zelte, barrierefreien Ferienhäusern, gastronomischen Angeboten, tierpädagogischen Einrichtungen und einer Badestelle.
33 Millionen Euro hat die sächsische Landesregierung für das Vorhaben bereitgestellt. Verantwortlich für die Umsetzung ist der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe (SEB) der Stadt Leipzig.
Doch das Projekt droht zu scheitern. Grund ist die unsichere Finanzierung der Erschließungskosten für Straßen-, Strom-, Wasser- und Abwasseranschlüsse. Die dafür veranschlagten 8,7 Millionen Euro sollten ursprünglich aus sogenannten §4-Mitteln stammen – Fördergeldern für den Strukturwandel in ehemaligen Braunkohleregionen. Da der Störmthaler See durch die Flutung eines früheren Tagebaus entstand, wäre der Campingplatz förderfähig.
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Apollo News
Geplanter Inklusionscampingplatz trotz 33-Millionen-Euro-Förderung auf der Kippe
33 Millionen Euro Fördergelder wurden bisher für den Inklusionscampingplatz am Störmthaler See bereitgestellt. Weil die Landesregierung die Förderung für die Erschließung des Geländes gestrichen hat, steht das Projekt auf der Kippe.
Großflächiger Stromausfall auf La Palma -Tausende im Dunkeln
Am 8. Mai um exakt 9.47 Uhr traf die kanarische Urlaubsinsel La Palma ein massiver Stromausfall. Plötzlich lag die Insel im Dunkeln. Etwa 19.000 Menschen in mehreren Gemeinden blieben rund zwei Stunden ohne Elektrizität.
Besonders betroffen waren Santa Cruz de La Palma, Tijarafe, Los Llanos de Aridane, El Paso, San Andrés y Sauces, Breña Alta, Puntallana und Puntagorda. Das spanische Medium ABC berichtete, die Ursache liege vermutlich im Umspannwerk Los Guinchos nahe der Inselhauptstadt
Bereits eine Woche zuvor kam es auf La Palma zu einem weiteren Stromausfall. Etwa 300 Menschen waren damals betroffen. Der aktuelle Vorfall stellt somit den zweiten Blackout innerhalb kürzester Zeit dar. Hernández erklärte laut dem lokalen Medium Canarias 7, der Ausfall habe ein deutliches Ungleichgewicht zwischen Stromerzeugung und -verbrauch ausgelöst. Wörtlich betonte er: „Nichts ist kaputt.“ Dennoch dauern die Untersuchungen zur genauen Ursache weiterhin an.
Während La Palma die aktuellen Probleme untersucht, bleibt auch der massive Stromausfall vor zehn Tagen auf dem spanischen Festland und in Portugal ungeklärt. Dieser hatte als größter Blackout in der Geschichte beider Länder für internationale Schlagzeilen gesorgt.
https://blackout-news.de/aktuelles/grossflaechiger-stromausfall-auf-la-palma-tausende-im-dunkeln/
Am 8. Mai um exakt 9.47 Uhr traf die kanarische Urlaubsinsel La Palma ein massiver Stromausfall. Plötzlich lag die Insel im Dunkeln. Etwa 19.000 Menschen in mehreren Gemeinden blieben rund zwei Stunden ohne Elektrizität.
Besonders betroffen waren Santa Cruz de La Palma, Tijarafe, Los Llanos de Aridane, El Paso, San Andrés y Sauces, Breña Alta, Puntallana und Puntagorda. Das spanische Medium ABC berichtete, die Ursache liege vermutlich im Umspannwerk Los Guinchos nahe der Inselhauptstadt
Bereits eine Woche zuvor kam es auf La Palma zu einem weiteren Stromausfall. Etwa 300 Menschen waren damals betroffen. Der aktuelle Vorfall stellt somit den zweiten Blackout innerhalb kürzester Zeit dar. Hernández erklärte laut dem lokalen Medium Canarias 7, der Ausfall habe ein deutliches Ungleichgewicht zwischen Stromerzeugung und -verbrauch ausgelöst. Wörtlich betonte er: „Nichts ist kaputt.“ Dennoch dauern die Untersuchungen zur genauen Ursache weiterhin an.
Während La Palma die aktuellen Probleme untersucht, bleibt auch der massive Stromausfall vor zehn Tagen auf dem spanischen Festland und in Portugal ungeklärt. Dieser hatte als größter Blackout in der Geschichte beider Länder für internationale Schlagzeilen gesorgt.
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Großflächiger Stromausfall auf La Palma -Tausende im Dunkeln
Zweiter großflächiger Stromausfall auf La Palma innerhalb von zwei Wochen: Tausende Menschen erneut ohne Strom
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Tragbares Notstromaggregat zur Stromversorgung bei Stromausfällen
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