💉💶💉💶EU empfiehlt aktualisierten Covid-Booster
Die Grippewelle 2025/26 kommt bestimmt, und die EU bereitet die neue Impfsaison vor. Die EU-Impfbehörde EMA empfiehlt einen aktualisierten Booster.
https://tkp.at/2025/05/20/eu-empfiehlt-aktualisierten-covid-booster/
Obwohl Covid aus den Medien und der Öffentlichkeit verschwunden ist, wird weiter fließig geimpft. Am Samstag gab die Europäische Arzneimittelagentur EMA ihre neue Empfehlung zur Covid-Impfung heraus.
Im Herbst soll ein aktualisierter Impfstoff auf Basis der Virusvariante „LP.8.1“ geimpft werden, der bis dahin programmiert sein soll.
Die Grippewelle 2025/26 kommt bestimmt, und die EU bereitet die neue Impfsaison vor. Die EU-Impfbehörde EMA empfiehlt einen aktualisierten Booster.
https://tkp.at/2025/05/20/eu-empfiehlt-aktualisierten-covid-booster/
Obwohl Covid aus den Medien und der Öffentlichkeit verschwunden ist, wird weiter fließig geimpft. Am Samstag gab die Europäische Arzneimittelagentur EMA ihre neue Empfehlung zur Covid-Impfung heraus.
Im Herbst soll ein aktualisierter Impfstoff auf Basis der Virusvariante „LP.8.1“ geimpft werden, der bis dahin programmiert sein soll.
tkp.at
EU empfiehlt aktualisierten Covid-Booster
Die Grippewelle 2025/26 kommt bestimmt, und die EU bereitet die neue Impfsaison vor. Die EU-Impfbehörde EMA empfiehlt einen aktualisierten Booster.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Unser Immunsystem ist die erste Verteidigungslinie gegen Infektionen.
Von den verschiedenen Möglichkeiten, das Immunsystem zu stärken, ist sicher eine der faszinierendsten die Versorgung mit ausreichend Zink.
Damit das Zink Ihre Zellen auch erreicht
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Neuer Korruptionsskandal
Fünf EU-Abgeordnete sollen von China bestochen worden sein
Harter Schlag für die Fraktionen, die EU-Kommissionschefin von der Leyen tragen: Fünf ihrer EU-Abgeordneten stehen unter Verdacht, vom chinesischen Staatskonzern Huawei Geld und teure Geschenke angenommen zu haben.
Die belgische Staatsanwaltschaft
will Anklage gegen fünf Abgeordnete des EU-Parlaments wegen Bestechlichkeit erheben. Diese sollen jahrelang „Vergütungen für die Übernahme politischer Ämter, übermäßige Geschenke wie Essen und Reisekosten sowie regelmäßige Einladungen zu Fußballspielen“ vom chinesischen Technologiekonzern Huawei angenommen haben.
Die Politiker sollen dies mit dem einzigen Ziel getan haben, „im Rahmen politischer Entscheidungen rein private kommerzielle Interessen zu fördern“. Die Strafverfolgung kann erst beginnen, wenn der Rechtausschuß des EU-Parlaments die Immunität der Abgeordneten aufhebt. Das Gremium befaßt sich nun mit dem Begehren der Ankläger.
Diese EU-Abgeordneten werden beschuldigt
Betroffen von den Ermittlungen, die die maltesische Parlamentspräsidentin Roberta Metsola (EVP) im Plenum bekanntmachte, sind Mitglieder jener Fraktionen, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zu ihrer zweiten Amtszeit verholfen haben: die christdemokratische EVP, die sozialistische S&D sowie die liberale Renew Europe.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/fuenf-eu-abgeordnete-sollen-von-china-bestochen-worden-sein/
Fünf EU-Abgeordnete sollen von China bestochen worden sein
Harter Schlag für die Fraktionen, die EU-Kommissionschefin von der Leyen tragen: Fünf ihrer EU-Abgeordneten stehen unter Verdacht, vom chinesischen Staatskonzern Huawei Geld und teure Geschenke angenommen zu haben.
Die belgische Staatsanwaltschaft
will Anklage gegen fünf Abgeordnete des EU-Parlaments wegen Bestechlichkeit erheben. Diese sollen jahrelang „Vergütungen für die Übernahme politischer Ämter, übermäßige Geschenke wie Essen und Reisekosten sowie regelmäßige Einladungen zu Fußballspielen“ vom chinesischen Technologiekonzern Huawei angenommen haben.
Die Politiker sollen dies mit dem einzigen Ziel getan haben, „im Rahmen politischer Entscheidungen rein private kommerzielle Interessen zu fördern“. Die Strafverfolgung kann erst beginnen, wenn der Rechtausschuß des EU-Parlaments die Immunität der Abgeordneten aufhebt. Das Gremium befaßt sich nun mit dem Begehren der Ankläger.
Diese EU-Abgeordneten werden beschuldigt
Betroffen von den Ermittlungen, die die maltesische Parlamentspräsidentin Roberta Metsola (EVP) im Plenum bekanntmachte, sind Mitglieder jener Fraktionen, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zu ihrer zweiten Amtszeit verholfen haben: die christdemokratische EVP, die sozialistische S&D sowie die liberale Renew Europe.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/fuenf-eu-abgeordnete-sollen-von-china-bestochen-worden-sein/
JUNGE FREIHEIT
Neuer Korruptionsskandal: Fünf EU-Abgeordnete sollen von China bestochen worden sein
Harter Schlag für die Fraktionen, die EU-Kommissionschefin von der Leyen tragen: Fünf ihrer EU-Abgeordneten stehen unter Verdacht, vom chinesischen Staatskonzern Huawei Geld und teure Geschenke angenommen zu haben.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Berlin-Schock: Beispielloser Angriff auf AfD und die Demokratie
+ Schwere Vorwürfe gegen CDU & SPD!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=ghJtg0S-zOg
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Codex Humanus Band 1-4
»Der letzte Grund des Widerstandes gegen eine Neuerung in der Medizin ist immer der, dass Hunderttausende von Menschen davon leben, dass etwas unheilbar ist.« Prof. Dr. Friedrich F. Friedmann
• Jetzt endlich um Band 4 erweitert!
• Band 4 auch separat erhältlich!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fcodex-humanus-band-1-4-1
»Der letzte Grund des Widerstandes gegen eine Neuerung in der Medizin ist immer der, dass Hunderttausende von Menschen davon leben, dass etwas unheilbar ist.« Prof. Dr. Friedrich F. Friedmann
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💥Totales Desaster💥
CDU-Lügen noch schlimmer als befürchtet!
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https://youtu.be/3xnsZQC-KIs?si=2Zu7lYORUqKmvPUq
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YouTube
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Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell pinned «💥Totales Desaster💥 CDU-Lügen noch schlimmer als befürchtet! + BILD dreht vollkommen durch! Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung: https://youtu.be/3xnsZQC-KIs?si=2Zu7lYORUqKmvPUq»
Kommentar: Wir sollen mehr und effizienter arbeiten, Herr Merz? Dann liefern Sie erst mal!
Hier kommt die Antwort einer sogenannten Rabenmutter, die lange zwischen Kinderchaos, Job und dem gesellschaftlichen Augenrollen hin und her jonglierte. Ein Kommentar zu Merz' Vorstoß.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/kommentar-wir-sollen-mehr-und-effizienter-arbeiten-herr-merz-dann-liefern-sie-erstmal-li.2326760
Friedrich Merz ist jetzt Kanzler. Und wie ein Firmenchef, der die marode Bilanz eines mittelprächtigen Großkonzerns in der Hand hält, blickt er auf Deutschland und sagt:
„Da geht noch was.“ Mehr Stunden, mehr Einsatz, mehr Arbeit. Merz bläst zum Leistungsmarsch. Dazu sei es nötig, „wieder mehr und vor allem effizienter“ zu arbeiten. Schluss mit der weichgespülten Work-Life-Balance, jetzt wird malocht – für die Nation, den Aufschwung, versteht sich.
Hier kommt die Antwort einer sogenannten Rabenmutter, die lange zwischen Kinderchaos, Job und dem gesellschaftlichen Augenrollen hin und her jonglierte. Ein Kommentar zu Merz' Vorstoß.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/kommentar-wir-sollen-mehr-und-effizienter-arbeiten-herr-merz-dann-liefern-sie-erstmal-li.2326760
Friedrich Merz ist jetzt Kanzler. Und wie ein Firmenchef, der die marode Bilanz eines mittelprächtigen Großkonzerns in der Hand hält, blickt er auf Deutschland und sagt:
„Da geht noch was.“ Mehr Stunden, mehr Einsatz, mehr Arbeit. Merz bläst zum Leistungsmarsch. Dazu sei es nötig, „wieder mehr und vor allem effizienter“ zu arbeiten. Schluss mit der weichgespülten Work-Life-Balance, jetzt wird malocht – für die Nation, den Aufschwung, versteht sich.
Berliner Zeitung
Wir sollen mehr und effizienter arbeiten, Herr Merz? Dann liefern Sie erst mal!
Hier kommt die Antwort einer sogenannten Rabenmutter, die lange zwischen Kinderchaos, Job und dem gesellschaftlichen Augenrollen hin und her jonglierte. Ein Kommentar zu Merz' Vorstoß.
„Wird nicht durchhaltbar sein“: Wirtschaftsweise will Pflegeleistungen kürzen und Eigenanteil erhöhen
Die Beiträge steigen zu stark, warnt die Ökonomin Grimm. Sie fordert, bei den Patienten zu sparen und diese finanziell deutlich mehr in die Pflicht nehmen. Eine Krankenkasse legt neue Zahlen vor.
Die Sicherung der Sozialleistungen ist eine der wichtigsten Aufgaben für Deutschland. Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat in ihrem Koalitionsvertrag zwar Reformen angekündigt, inhaltlich bleiben CDU/CSU und SPD allerdings vage.
https://www.tagesspiegel.de/politik/wird-nicht-durchhaltbar-sein-wirtschaftsweise-will-pflegeleistungen-kurzen-und-eigenanteil-erhohen-13734043.html
Die Beiträge steigen zu stark, warnt die Ökonomin Grimm. Sie fordert, bei den Patienten zu sparen und diese finanziell deutlich mehr in die Pflicht nehmen. Eine Krankenkasse legt neue Zahlen vor.
Die Sicherung der Sozialleistungen ist eine der wichtigsten Aufgaben für Deutschland. Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat in ihrem Koalitionsvertrag zwar Reformen angekündigt, inhaltlich bleiben CDU/CSU und SPD allerdings vage.
https://www.tagesspiegel.de/politik/wird-nicht-durchhaltbar-sein-wirtschaftsweise-will-pflegeleistungen-kurzen-und-eigenanteil-erhohen-13734043.html
www.tagesspiegel.de
„Wird nicht durchhaltbar sein“: Wirtschaftsweise will Pflegeleistungen kürzen und Eigenanteil erhöhen
Die Beiträge steigen zu stark, warnt die Ökonomin Grimm. Sie fordert, bei den Patienten zu sparen und diese finanziell deutlich mehr in die Pflicht nehmen. Eine Krankenkasse legt neue Zahlen vor.
Gewalt gegen Christen und Schwule: Als NIUS Berlins Bürgermeister Wegner konfrontieren will, läuft dieser davon
https://www.nius.de/politik/news/buergermeister-kai-wegner-cdu-gewalt-gegen-christen-und-schwule-nius-konfrontation/600cf03c-cc7c-41ed-a17d-7865eff79031
Zwei alarmierende Fälle erschüttern Berlin!
An einer Grundschule sollen muslimische Schüler einen homosexuellen Lehrer beleidigt und beschimpft haben. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, sollen die Schüler unter anderem „Du bist eine Schande für den Islam“ und „Hau ab, der Islam ist hier Chef“ gesagt haben. In Berlin-Wedding ist ein Christ von einer fünfköpfigen Gruppe krankenhausreif geschlagen, nachdem ihn Männer nach seiner Religion gefragt hatten.
NIUS wollte von Berlins Bürgermeister Kai Wegner wissen, was er dazu zu sagen hat. Seine Reaktion: keine. Beim ersten Versuch lief Wegner schlicht davon. Beim zweiten Versuch sagte Berlins Regierender Bürgermeister nur lapidar „Ich habe keine Zeit, Sie wissen, dass ich Termine habe“ – und ging weiter.
https://www.nius.de/politik/news/buergermeister-kai-wegner-cdu-gewalt-gegen-christen-und-schwule-nius-konfrontation/600cf03c-cc7c-41ed-a17d-7865eff79031
Zwei alarmierende Fälle erschüttern Berlin!
An einer Grundschule sollen muslimische Schüler einen homosexuellen Lehrer beleidigt und beschimpft haben. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, sollen die Schüler unter anderem „Du bist eine Schande für den Islam“ und „Hau ab, der Islam ist hier Chef“ gesagt haben. In Berlin-Wedding ist ein Christ von einer fünfköpfigen Gruppe krankenhausreif geschlagen, nachdem ihn Männer nach seiner Religion gefragt hatten.
NIUS wollte von Berlins Bürgermeister Kai Wegner wissen, was er dazu zu sagen hat. Seine Reaktion: keine. Beim ersten Versuch lief Wegner schlicht davon. Beim zweiten Versuch sagte Berlins Regierender Bürgermeister nur lapidar „Ich habe keine Zeit, Sie wissen, dass ich Termine habe“ – und ging weiter.
NiUS.de
Gewalt gegen Christen und Schwule: Als NIUS Berlins Bürgermeister Wegner konfrontieren will, läuft dieser davon | NIUS.de
NIUS wollte Berlins Bürgermeister Kai Wegner mit beiden Fällen konfrontieren. Seine Reaktion: keine.
EU-Staaten einigen sich auf Milliardendarlehen für Rüstung
Die EU-Staaten haben sich auf den Start eines neuen Finanzierungsinstruments für die gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern geeinigt. Über das Projekt mit dem Namen Safe sollen über den EU-Haushalt abgesicherte Darlehen in Höhe von bis zu 150 Milliarden Euro bereitgestellt werden.
Den Vorschlag für das neue Finanzierungsinstrument hatte im März die EU-Kommission gemacht. Ihrer Einschätzung nach muss sich die EU umgehend auf die reale Möglichkeit eines großangelegten Krieges mit Russland vorbereiten. "Die Geschichte wird uns Untätigkeit nicht verzeihen", warnte die Behörde unter der Leitung von Ursula von der Leyen in einem neuen Strategiepapier zur Zukunft der europäischen Verteidigung.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/EU-Staaten-einigen-sich-auf-Milliardendarlehen-fuer-Ruestung-article25782531.html
Die EU-Staaten haben sich auf den Start eines neuen Finanzierungsinstruments für die gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern geeinigt. Über das Projekt mit dem Namen Safe sollen über den EU-Haushalt abgesicherte Darlehen in Höhe von bis zu 150 Milliarden Euro bereitgestellt werden.
Den Vorschlag für das neue Finanzierungsinstrument hatte im März die EU-Kommission gemacht. Ihrer Einschätzung nach muss sich die EU umgehend auf die reale Möglichkeit eines großangelegten Krieges mit Russland vorbereiten. "Die Geschichte wird uns Untätigkeit nicht verzeihen", warnte die Behörde unter der Leitung von Ursula von der Leyen in einem neuen Strategiepapier zur Zukunft der europäischen Verteidigung.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/EU-Staaten-einigen-sich-auf-Milliardendarlehen-fuer-Ruestung-article25782531.html
n-tv
EU-Staaten einigen sich auf Milliardendarlehen für Rüstung
Europa ist in einer unangenehmen Lage: Die USA unter Trump sind kein zuverlässiger Partner mehr, gleichzeitig wächst die Sorge vor einem russischen Angriff. Ein neues Projekt soll die Sicherheit der europäischen Länder stärken.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
1939 - Der Krieg, der viele Väter hatte
Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg
Dokumente beteiligter Außenministerien, Notizen und Memoiren englischer, französischer, italienischer und amerikanischer Regierungschefs, Minister, Diplomaten und Armeeoberbefehlshaber belegen: Es war eine ganze Anzahl von Staaten, die den Zweiten Weltkrieg angezettelt haben. Zusammenhänge werden deutlich, die bislang schlichtweg übergangen wurden.
»Dieser Krieg«, so der Generalmajor a.D. Schultze-Rhonhof, »hat viele Väter«.
»Das bisher beste Buch zum Thema, das man besonders auch jüngeren Leuten in die Hand drücken sollte.«
Dr. Bruno Bandulet
💥Jetzt stark reduziert (-58%) versandkostenfrei!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F1939-der-krieg-der-viele-vaeter-hatte
Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg
Dokumente beteiligter Außenministerien, Notizen und Memoiren englischer, französischer, italienischer und amerikanischer Regierungschefs, Minister, Diplomaten und Armeeoberbefehlshaber belegen: Es war eine ganze Anzahl von Staaten, die den Zweiten Weltkrieg angezettelt haben. Zusammenhänge werden deutlich, die bislang schlichtweg übergangen wurden.
»Dieser Krieg«, so der Generalmajor a.D. Schultze-Rhonhof, »hat viele Väter«.
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Der Convar Feldküche Kartoffeleintopf ist ein klassisches, nahrhaftes und herzhaftes Eintopfgericht mit Kartoffeln und Gemüse.
Überall einsetzbar, lange haltbar und schnell zubereitet!
Die flexiblen Ein-Mann-Rationen von Convar Feldküche sind ideal für das Feldgepäck geeignet. Sie sind leicht, robust, extrem flach und lassen sich schnell und unkompliziert im Beutel zubereiten.
Alle Gerichte entsprechen dem neuen ETP-Standard (»Easy to Prepare«) - das bedeutet, sie können mit minimalem Aufwand, ohne besondere Kenntnisse und nahezu von jedem Menschen sicher zubereitet werden.
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Ukraine meldet größten Drohnenangriff seit Jahresbeginn
Trotz der anhaltenden Friedensbemühungen des Westens feuert Russland in der Nacht Hunderte Drohnen auf die Ukraine ab. In der Region Kiew wird eine Frau getötet. Weitere Menschen werden verletzt, darunter ein Kind.
Die russische Armee hat nach ukrainischen Angaben den größten Drohnenangriff seit Jahresbeginn auf die Ukraine geflogen. In der Nacht habe Russland mit 273 Drohnen angegriffen.
88 Drohnen seien abgeschossen worden, 128 weitere seien vom Radar verschwunden, also wahrscheinlich durch elektronische Flugabwehr zum Absturz gebracht worden, teilte die ukrainische Luftwaffe mit.
https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-meldet-groessten-Drohnenangriff-seit-Jahresbeginn-article25775423.html
Trotz der anhaltenden Friedensbemühungen des Westens feuert Russland in der Nacht Hunderte Drohnen auf die Ukraine ab. In der Region Kiew wird eine Frau getötet. Weitere Menschen werden verletzt, darunter ein Kind.
Die russische Armee hat nach ukrainischen Angaben den größten Drohnenangriff seit Jahresbeginn auf die Ukraine geflogen. In der Nacht habe Russland mit 273 Drohnen angegriffen.
88 Drohnen seien abgeschossen worden, 128 weitere seien vom Radar verschwunden, also wahrscheinlich durch elektronische Flugabwehr zum Absturz gebracht worden, teilte die ukrainische Luftwaffe mit.
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n-tv
Ukraine meldet größten Drohnenangriff seit Jahresbeginn
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Forwarded from Stefan Schubert
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Polnisches Meer“: Tusk kündigt Sicherheitsmaßnahmen und Hafenausbau in der Ostsee an
Das Programm mit der Bezeichnung „Polnisches Meer“ zielt darauf ab, die regionalen Gewässer zu schützen und das Frachtaufkommen in den polnischen Häfen bis 2030 zu verdreifachen.
Trotz der Proteste lokaler Gemeinden verkündete Tusk, dass ein neues Containerterminal in Świnoujście, nahe der deutschen Grenze, gebaut werden soll. „Niemand wird es blockieren – seien Sie versichert“, sagte er.
https://www.euractiv.de/section/innenpolitik/news/polnisches-meer-tusk-kuendigt-sicherheitsmassnahmen-und-hafenausbau-in-der-ostsee-an/
Das Programm mit der Bezeichnung „Polnisches Meer“ zielt darauf ab, die regionalen Gewässer zu schützen und das Frachtaufkommen in den polnischen Häfen bis 2030 zu verdreifachen.
Trotz der Proteste lokaler Gemeinden verkündete Tusk, dass ein neues Containerterminal in Świnoujście, nahe der deutschen Grenze, gebaut werden soll. „Niemand wird es blockieren – seien Sie versichert“, sagte er.
https://www.euractiv.de/section/innenpolitik/news/polnisches-meer-tusk-kuendigt-sicherheitsmassnahmen-und-hafenausbau-in-der-ostsee-an/
EURACTIV
„Polnisches Meer“: Tusk kündigt Sicherheitsmaßnahmen und Hafenausbau in der Ostsee an
Der polnische Premierminister Donald Tusk stellte am Donnerstag einen kühnen Plan zur Erhöhung der Sicherheit in der Ostsee und zum Ausbau der polnischen Häfen vor.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die Geschichte der Oder-Neiße-Linie
Wer trägt die tatsächliche Verantwortung für die Oder-Neiße-Grenze?
In der Endphase des Zweiten Weltkrieges entstand die »Oder-Neiße-Linie«, die heutige deutsch-polnische Grenze. Infolge der »Verschiebung« der deutsch-polnischen Grenze nach Westen und der Aufrichtung der Oder-Neiße-Linie wurden Millionen Deutsche getötet, vertrieben oder umgesiedelt.
Dieses Buch von Michael Hartenstein beantwortet im Wesentlichen folgende Fragen...
💥Der Bestseller für nur 4,99 € - versandkostenfrei!💥
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Wer trägt die tatsächliche Verantwortung für die Oder-Neiße-Grenze?
In der Endphase des Zweiten Weltkrieges entstand die »Oder-Neiße-Linie«, die heutige deutsch-polnische Grenze. Infolge der »Verschiebung« der deutsch-polnischen Grenze nach Westen und der Aufrichtung der Oder-Neiße-Linie wurden Millionen Deutsche getötet, vertrieben oder umgesiedelt.
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Wer muss wie zurück? Die drei Rückführungswege im deutschen Migrationsrecht
Wer nach Deutschland illegal einreist, kann auf drei Wegen zurückgeführt werden: durch Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung. Doch wann greift welcher Mechanismus? Und welche rechtlichen Unterschiede bestehen?
NIUS erklärt die Grundlogik und macht deutlich, wie zentral die Unterscheidung für die aktuelle Migrationspolitik ist.
https://www.nius.de/analyse/news/die-drei-rueckfuehrungswege-migrationsrecht/e3449d7f-99e0-4bed-b31b-dac5339f7c5f
1. Die Zurückweisung – an der Grenze
Die einfachste und unmittelbarste Form der Rückführung ist die Zurückweisung. Sie erfolgt direkt an der Grenze, wenn ein Migrant gar nicht erst nach Deutschland einreisen darf – etwa, weil er aus einem sogenannten sicheren Drittstaat kommt – wie Polen, Tschechien oder die Schweiz. Die rechtliche Grundlage dafür bildet § 18 Absatz 2 Nr. 1 des Asylgesetzes. Sie verpflichtet die Bundespolizei zur Rückweisung.
2. Die Zurückschiebung – im 30-Kilometer-Grenzraum
Hat eine Person bereits deutsches Staatsgebiet betreten, befindet sich aber noch im 30-Kilometer-Grenzstreifen, kommt die Zurückschiebung zum Einsatz (§ 57 AufenthG). Sie ist eine Art „verspätete Zurückweisung“: Auch hier kann die Person in den Nachbarstaat zurückgebracht werden – ohne vorherige Abschiebungsverfügung, ohne Dublin-Verfahren und ohne Zustimmung des Ziellandes. Denn der Nachbarstaat ist zur Aufnahme verpflichtet, wenn die Einreise nachweislich über sein Staatsgebiet erfolgte.
3. Die Abschiebung – im Landesinneren
Anders sieht es aus, wenn sich ein Migrant bereits im Landesinneren befindet, etwa in Berlin, Köln oder München. Hier greift nicht mehr die Rückschiebung, sondern nur noch die Abschiebung (§ 58 AufenthG). Diese ist deutlich aufwändiger: Zum Beispiel muss ein bestehendes Asylverfahren erst abgeschlossen sein, bevor eine Abschiebungsverfügung erteilt wird. Auch muss das Zielland bestimmt werden, in das die Abschiebung erfolgen kann.
Wer nach Deutschland illegal einreist, kann auf drei Wegen zurückgeführt werden: durch Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung. Doch wann greift welcher Mechanismus? Und welche rechtlichen Unterschiede bestehen?
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1. Die Zurückweisung – an der Grenze
Die einfachste und unmittelbarste Form der Rückführung ist die Zurückweisung. Sie erfolgt direkt an der Grenze, wenn ein Migrant gar nicht erst nach Deutschland einreisen darf – etwa, weil er aus einem sogenannten sicheren Drittstaat kommt – wie Polen, Tschechien oder die Schweiz. Die rechtliche Grundlage dafür bildet § 18 Absatz 2 Nr. 1 des Asylgesetzes. Sie verpflichtet die Bundespolizei zur Rückweisung.
2. Die Zurückschiebung – im 30-Kilometer-Grenzraum
Hat eine Person bereits deutsches Staatsgebiet betreten, befindet sich aber noch im 30-Kilometer-Grenzstreifen, kommt die Zurückschiebung zum Einsatz (§ 57 AufenthG). Sie ist eine Art „verspätete Zurückweisung“: Auch hier kann die Person in den Nachbarstaat zurückgebracht werden – ohne vorherige Abschiebungsverfügung, ohne Dublin-Verfahren und ohne Zustimmung des Ziellandes. Denn der Nachbarstaat ist zur Aufnahme verpflichtet, wenn die Einreise nachweislich über sein Staatsgebiet erfolgte.
3. Die Abschiebung – im Landesinneren
Anders sieht es aus, wenn sich ein Migrant bereits im Landesinneren befindet, etwa in Berlin, Köln oder München. Hier greift nicht mehr die Rückschiebung, sondern nur noch die Abschiebung (§ 58 AufenthG). Diese ist deutlich aufwändiger: Zum Beispiel muss ein bestehendes Asylverfahren erst abgeschlossen sein, bevor eine Abschiebungsverfügung erteilt wird. Auch muss das Zielland bestimmt werden, in das die Abschiebung erfolgen kann.
NiUS.de
Wer muss wie zurück? Die drei Rückführungswege im deutschen Migrationsrecht | NIUS.de
Wer nach Deutschland illegal einreist, kann auf drei Wegen zurückgeführt werden: durch Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung.
DEBATTE IM BUNDESTAG
Einwanderungstest für Friedrich Merz und die CDU
Sein Versprechen einer Einwanderungswende war ein wichtiges Verkaufsargument von Friedrich Merz im Wahlkampf. Dafür machten ihn die Deutschen zu ihrem Regierungschef. Nun stand im Bundestag eine erste Probe an. Vor allem ging es um die Zukunft der Syrer im Land.
Rom, Kiew, Brüssel, Warschau… Gottfried Curio (AfD) erinnert den frisch gewählten Kanzler an die Reisefreude, die der in den ersten zwei Wochen seiner Amtszeit gezeigt hat.
Dabei waren es die innenpolitischen Themen, mit denen Friedrich Merz für die CDU in den Wahlkampf gezogen war: solide Staatsfinanzen, weniger Fesseln für die Wirtschaft durch Abbau von Bürokratiebau oder die Einwanderungswende. Noch am ersten Tag seiner Kanzlerschaft, so Merz vollmundiges Versprechen im Wahlkampf, solle die illegale Einwanderung an den Grenzen gestoppt werden.
Direkt nach seiner holprigen Wahl hat Merz seine Reisetätigkeit begonnen und damit seinen Ruf als Bundesaußenkanzler begründet. Die einstigen Schwerpunktthemen im Inneren überließ er seinen Ministern.
Die Einwanderung etwa dem Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Der hat Grenzkontrollen eingeführt. Die können aber nur vorübergehend sein, weil die Bundespolizei laut eigenen Angaben dafür alle Kräfte mobilisieren muss – etwa durch das Aussprechen von Urlaubssperren. Auch bezweifeln Experten den Effekt.
Die Journalistin Karina Mößbauer sprach in der Lanz-Show von 32 zusätzlichen Zurückweisungen durch Dobrindts Maßnahmen.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/debatte-bundestag-einwanderung/#google_vignette
Einwanderungstest für Friedrich Merz und die CDU
Sein Versprechen einer Einwanderungswende war ein wichtiges Verkaufsargument von Friedrich Merz im Wahlkampf. Dafür machten ihn die Deutschen zu ihrem Regierungschef. Nun stand im Bundestag eine erste Probe an. Vor allem ging es um die Zukunft der Syrer im Land.
Rom, Kiew, Brüssel, Warschau… Gottfried Curio (AfD) erinnert den frisch gewählten Kanzler an die Reisefreude, die der in den ersten zwei Wochen seiner Amtszeit gezeigt hat.
Dabei waren es die innenpolitischen Themen, mit denen Friedrich Merz für die CDU in den Wahlkampf gezogen war: solide Staatsfinanzen, weniger Fesseln für die Wirtschaft durch Abbau von Bürokratiebau oder die Einwanderungswende. Noch am ersten Tag seiner Kanzlerschaft, so Merz vollmundiges Versprechen im Wahlkampf, solle die illegale Einwanderung an den Grenzen gestoppt werden.
Direkt nach seiner holprigen Wahl hat Merz seine Reisetätigkeit begonnen und damit seinen Ruf als Bundesaußenkanzler begründet. Die einstigen Schwerpunktthemen im Inneren überließ er seinen Ministern.
Die Einwanderung etwa dem Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Der hat Grenzkontrollen eingeführt. Die können aber nur vorübergehend sein, weil die Bundespolizei laut eigenen Angaben dafür alle Kräfte mobilisieren muss – etwa durch das Aussprechen von Urlaubssperren. Auch bezweifeln Experten den Effekt.
Die Journalistin Karina Mößbauer sprach in der Lanz-Show von 32 zusätzlichen Zurückweisungen durch Dobrindts Maßnahmen.
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Tichys Einblick
Einwanderungstest für Friedrich Merz und die CDU
Sein Versprechen einer Einwanderungswende war ein wichtiges Verkaufsargument von Friedrich Merz im Wahlkampf. Dafür machten ihn die Deutschen zu ihrem Regierungschef. Nun stand im Bundestag eine erste Probe an. Vor allem ging es um die Zukunft der Syrer im…
Es wird nicht besser: Deutschlands stilles Firmensterben Die neue Bundeswirtschaftsministerin
Katherina Reiche (CDU) analysiert schonungslos den Zustand der deutschen Wirtschaft. Sie spricht von einer „Insolvenzwelle in Deutschland“, wie der Tagesspiegel berichtet.
Drei Jahre ohne Wirtschaftswachstum schlagen sich nicht nur in der Zahl der Insolvenzen, sondern auch in den Unternehmensschließungen nieder. Die wenigsten Unternehmen schließen aufgrund einer Insolvenz – neun von zehn Unternehmen beenden ihr Geschäft, ohne pleite zu sein. Während über Insolvenzfälle oft berichtet wird, sterben die meisten Firmen eher im Stillen.
196.100 Unternehmen haben 2024 für immer geschlossen – 16 Prozent mehr als im Vorjahr. 2023 lag der Anstieg mit 2,3 Prozent noch deutlich niedriger. Das zeigen aktuelle Daten des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und von Creditreform. Der höchste Stand seit mehr als 20 Jahren.
Schließungswelle ist „alarmierend“
https://www.nius.de/wirtschaft/news/wirtschaft-deutschlands-stilles-firmensterben-fti-weltbild-huelsta-alarmierend/86ea3096-931b-4d83-954b-48f80cea9fac
Katherina Reiche (CDU) analysiert schonungslos den Zustand der deutschen Wirtschaft. Sie spricht von einer „Insolvenzwelle in Deutschland“, wie der Tagesspiegel berichtet.
Drei Jahre ohne Wirtschaftswachstum schlagen sich nicht nur in der Zahl der Insolvenzen, sondern auch in den Unternehmensschließungen nieder. Die wenigsten Unternehmen schließen aufgrund einer Insolvenz – neun von zehn Unternehmen beenden ihr Geschäft, ohne pleite zu sein. Während über Insolvenzfälle oft berichtet wird, sterben die meisten Firmen eher im Stillen.
196.100 Unternehmen haben 2024 für immer geschlossen – 16 Prozent mehr als im Vorjahr. 2023 lag der Anstieg mit 2,3 Prozent noch deutlich niedriger. Das zeigen aktuelle Daten des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und von Creditreform. Der höchste Stand seit mehr als 20 Jahren.
Schließungswelle ist „alarmierend“
https://www.nius.de/wirtschaft/news/wirtschaft-deutschlands-stilles-firmensterben-fti-weltbild-huelsta-alarmierend/86ea3096-931b-4d83-954b-48f80cea9fac
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Die neue Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) analysiert schonungslos den Zustand der deutschen Wirtschaft. Sie spricht von einer „Insolvenzwelle in Deutschland“.