Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Anti-AfD-Entgleisung v. CDU-Ministerpräsident!
+ Panik im Mainstream
+ DAS meinen die wirklich ERNST!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=Muuf6gXU2wg
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
🟥Endlich auf einer Seite 🟥
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Schock-Pläne💥Merz will Zugriff auf Privatkonten!
+ Wehrpflicht kommt nur fĂĽr...
+ Spahn am Ende
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=v3MkdiGetWw
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Staat plant Zugriff auf vergessene Bankkonten
Milliarden Euro schlummern auf nachrichtenlosen Konten. Die Regierung will das Geld künftig für soziale Zwecke nutzen. Banken kritisieren die Pläne.
Wenn Kontoinhaber sterben und sich keine Erben melden, verbleiben deren Konten als namenlose Konten bei dem Bankinstitut, welches das Konto fĂĽhrt. Auch vergessene Konten, deren Inhaber noch leben und nicht mehr auffindbar sind, fallen unter die Definition der nachrichtenlosen, verwaisten oder unbewegten Konten.
https://www.telepolis.de/features/Staat-plant-Zugriff-auf-vergessene-Bankkonten-10444368.html
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sieht jetzt vor, dass das Geld von diesen Konten nach zehn Jahren in einen staatlichen Fonds fĂĽr soziale Investitionen flieĂźen soll.
Bei den nachrichtenlosen Konten muss man grundsätzlich unterscheiden zwischen Spar- und Giro-Konten. Während die Situation bei den Sparkonten vergleichsweise unkompliziert ist, weil derjenige, der ein Sparbuch in seinem Besitz hat, Anspruch auf das Geld hat, unabhängig davon, ob er der rechtmäßige Erbe ist. Nicht einmal das Vorlegen einer Sterbeurkunde oder eines Erbscheins ist hierfür erforderlich.
Milliarden Euro schlummern auf nachrichtenlosen Konten. Die Regierung will das Geld künftig für soziale Zwecke nutzen. Banken kritisieren die Pläne.
Wenn Kontoinhaber sterben und sich keine Erben melden, verbleiben deren Konten als namenlose Konten bei dem Bankinstitut, welches das Konto fĂĽhrt. Auch vergessene Konten, deren Inhaber noch leben und nicht mehr auffindbar sind, fallen unter die Definition der nachrichtenlosen, verwaisten oder unbewegten Konten.
https://www.telepolis.de/features/Staat-plant-Zugriff-auf-vergessene-Bankkonten-10444368.html
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sieht jetzt vor, dass das Geld von diesen Konten nach zehn Jahren in einen staatlichen Fonds fĂĽr soziale Investitionen flieĂźen soll.
Bei den nachrichtenlosen Konten muss man grundsätzlich unterscheiden zwischen Spar- und Giro-Konten. Während die Situation bei den Sparkonten vergleichsweise unkompliziert ist, weil derjenige, der ein Sparbuch in seinem Besitz hat, Anspruch auf das Geld hat, unabhängig davon, ob er der rechtmäßige Erbe ist. Nicht einmal das Vorlegen einer Sterbeurkunde oder eines Erbscheins ist hierfür erforderlich.
Telepolis
Staat plant Zugriff auf vergessene Bankkonten
Milliarden Euro schlummern auf nachrichtenlosen Konten. Die Regierung will das Geld künftig für soziale Zwecke nutzen. Banken kritisieren die Pläne.
Mecklenburg-Vorpommern
„Ausländer raus“-Rufe: Staatsschutz ermittelt wegen Abspielen von „L’Amour Toujours“ auch gegen DJ
Beim Peenefest im mecklenburg-vorpommerschen Demmin sollen zum Lied „L’Amour Toujours“ einige Gäste „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gerufen haben.
Darum ermittelt nun die Kriminalpolizei und der Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Neubrandenburg wegen des Verdachts der Volksverhetzung, wie der Kölner Express am Montag berichtete. Es wird sowohl gegen die Partygäste als auch gegen den DJ ermittelt. Ihm wird eine Mitverantwortung zugerechnet.
Der Vorfall ereignete sich in der Nacht von Freitag auf Samstag, gegen 3 Uhr. Die Polizei will Videomaterial des Vorfalls auswerten. „Ich bin schockiert und tief erschüttert und entrüstet“, sagte der Bürgermeister Thomas Witkowski gegenüber dem Nordkurier zu dem Vorgang.
„Wir werden das mit dem Künstler auswerten – aber ich kann schon einmal versichern, dass er in Demmin in Zukunft keinen Auftritt mehr bekommen wird.“ Der DJ hat seit Jahren bei dem Stadtfest die Musik aufgelegt, das drei Tage lang am Demminer Hafen stattfindet. Handwerker stellen ihre Waren aus, es gibt einen Boots-Korso und eine Festmeile mit drei Bühnen.
https://apollo-news.net/auslaender-raus-rufe-staatsschutz-ermittelt-wegen-abspielen-von-lamour-toujours-auch-gegen-dj/
„Ausländer raus“-Rufe: Staatsschutz ermittelt wegen Abspielen von „L’Amour Toujours“ auch gegen DJ
Beim Peenefest im mecklenburg-vorpommerschen Demmin sollen zum Lied „L’Amour Toujours“ einige Gäste „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gerufen haben.
Darum ermittelt nun die Kriminalpolizei und der Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Neubrandenburg wegen des Verdachts der Volksverhetzung, wie der Kölner Express am Montag berichtete. Es wird sowohl gegen die Partygäste als auch gegen den DJ ermittelt. Ihm wird eine Mitverantwortung zugerechnet.
Der Vorfall ereignete sich in der Nacht von Freitag auf Samstag, gegen 3 Uhr. Die Polizei will Videomaterial des Vorfalls auswerten. „Ich bin schockiert und tief erschüttert und entrüstet“, sagte der Bürgermeister Thomas Witkowski gegenüber dem Nordkurier zu dem Vorgang.
„Wir werden das mit dem Künstler auswerten – aber ich kann schon einmal versichern, dass er in Demmin in Zukunft keinen Auftritt mehr bekommen wird.“ Der DJ hat seit Jahren bei dem Stadtfest die Musik aufgelegt, das drei Tage lang am Demminer Hafen stattfindet. Handwerker stellen ihre Waren aus, es gibt einen Boots-Korso und eine Festmeile mit drei Bühnen.
https://apollo-news.net/auslaender-raus-rufe-staatsschutz-ermittelt-wegen-abspielen-von-lamour-toujours-auch-gegen-dj/
Apollo News
„Ausländer raus“-Rufe: Staatsschutz ermittelt wegen Abspielen von „L’Amour Toujours“ auch gegen DJ
Beim Peenefest in Demmin riefen Partygäste „Ausländer raus“, als der DJ das Lied „L'Amour Toujours“ spielte. Gegen den DJ und die Partygäste wird nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.
Trump schießt gegen Macron: „Emmanuel liegt immer falsch“
US-Präsident Donald Trump reiste vorzeitig vom G7-Gipfel in Kanada ab, nachdem mit den übrigen Staats- und Regierungschefs eine gemeinsame Erklärung zum Iran-Krieg und Israel erarbeitet hatte.
Auf dem Weg zurück in die USA hinterließ Trump dann eine erstaunlich harte Breitseite gegen den französischen Präsidenten Emmanuel Macron!
Trump schrieb wörtlich: „Der öffentlichkeitsheischende französische Präsident Emmanuel Macron hat fälschlicherweise behauptet, ich hätte den G7-Gipfel in Kanada verlassen, um nach Washington D.C. zurückzukehren, um an einem 'Waffenstillstand' zwischen Israel und Iran zu arbeiten.
Falsch! Er hat keine Ahnung, warum ich jetzt auf dem Weg nach Washington bin, aber es hat sicherlich nichts mit einem Waffenstillstand zu tun. Es geht um etwas viel Größeres als das. Ob absichtlich oder nicht, Emmanuel liegt immer falsch. Bleiben Sie dran!“
https://www.nius.de/politik/news/trump-schiesst-gegen-macron-emmanuel-liegt-immer-falsch/c52b13a9-c829-4659-b6aa-b04ca7680f7e
US-Präsident Donald Trump reiste vorzeitig vom G7-Gipfel in Kanada ab, nachdem mit den übrigen Staats- und Regierungschefs eine gemeinsame Erklärung zum Iran-Krieg und Israel erarbeitet hatte.
Auf dem Weg zurück in die USA hinterließ Trump dann eine erstaunlich harte Breitseite gegen den französischen Präsidenten Emmanuel Macron!
Trump schrieb wörtlich: „Der öffentlichkeitsheischende französische Präsident Emmanuel Macron hat fälschlicherweise behauptet, ich hätte den G7-Gipfel in Kanada verlassen, um nach Washington D.C. zurückzukehren, um an einem 'Waffenstillstand' zwischen Israel und Iran zu arbeiten.
Falsch! Er hat keine Ahnung, warum ich jetzt auf dem Weg nach Washington bin, aber es hat sicherlich nichts mit einem Waffenstillstand zu tun. Es geht um etwas viel Größeres als das. Ob absichtlich oder nicht, Emmanuel liegt immer falsch. Bleiben Sie dran!“
https://www.nius.de/politik/news/trump-schiesst-gegen-macron-emmanuel-liegt-immer-falsch/c52b13a9-c829-4659-b6aa-b04ca7680f7e
NiUS.de
Trump schießt gegen Macron: „Emmanuel liegt immer falsch“ | NIUS.de
Donald Trump verlässt den G7-Gipfel vorzeitig – und teilt direkt im Anschluss heftig gegen Emmanuel Macron aus.
BĂĽrger sollen Leben ihrer Matratzen dokumentieren
Wir wollen die Bürokratie abbauen. Kaum ein Politiker, der das zurzeit nicht verspricht. Doch die Realität sieht dann aus wie der Matratzen-Vorstoß des Landes Hessen über den Bundesrat.
Der Bundesrat hat eine Erklärung verabschiedet, die dazu beitragen soll, dass Matratzen besser recycelt werden können. Ein Punkt ist, dass die Hersteller gewisse Schadstoffe nicht mehr verwenden. Das lässt sich begrüßen, weil vielleicht weniger Schadstoffe vertrieben werden.
Das kann man ablehnen, weil der Staat sich in die Produktion einmischt und einen Alltagsgegenstand kĂĽnstlich verteuert. Doch so oder so handelt es sich bis zu diesem Punkt um eine einigermaĂźen umsetzbare Rahmengesetzgebung.
Doch das Problem der gegenwärtigen Politik besteht darin, dass sie an genau dem Punkt nicht aufhören kann. Das Gefühl, der Oberschlaue zu sein, der dem Dummchen von Bürger genau erklären muss, wie der zu leben hat, treibt Politiker dazu an, ein Vorgehen zu diktieren, dass die Dinge bis ins Privateste der Bürger regelt – in dem Fall in ihre Schlafzimmer und Betten hinein.
Die Hersteller sollen verantwortlich dafür sein, dass die Händler und Käufer die Matratze sauber entsorgen. Ein digitaler Pass soll deren Lebensweg dokumentieren. Das ist keine Glosse. Nicht mal eine ironische Zuspitzung
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/buerger-sollen-leben-ihrer-matratzen-dokumentieren/
Wir wollen die Bürokratie abbauen. Kaum ein Politiker, der das zurzeit nicht verspricht. Doch die Realität sieht dann aus wie der Matratzen-Vorstoß des Landes Hessen über den Bundesrat.
Der Bundesrat hat eine Erklärung verabschiedet, die dazu beitragen soll, dass Matratzen besser recycelt werden können. Ein Punkt ist, dass die Hersteller gewisse Schadstoffe nicht mehr verwenden. Das lässt sich begrüßen, weil vielleicht weniger Schadstoffe vertrieben werden.
Das kann man ablehnen, weil der Staat sich in die Produktion einmischt und einen Alltagsgegenstand kĂĽnstlich verteuert. Doch so oder so handelt es sich bis zu diesem Punkt um eine einigermaĂźen umsetzbare Rahmengesetzgebung.
Doch das Problem der gegenwärtigen Politik besteht darin, dass sie an genau dem Punkt nicht aufhören kann. Das Gefühl, der Oberschlaue zu sein, der dem Dummchen von Bürger genau erklären muss, wie der zu leben hat, treibt Politiker dazu an, ein Vorgehen zu diktieren, dass die Dinge bis ins Privateste der Bürger regelt – in dem Fall in ihre Schlafzimmer und Betten hinein.
Die Hersteller sollen verantwortlich dafür sein, dass die Händler und Käufer die Matratze sauber entsorgen. Ein digitaler Pass soll deren Lebensweg dokumentieren. Das ist keine Glosse. Nicht mal eine ironische Zuspitzung
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/buerger-sollen-leben-ihrer-matratzen-dokumentieren/
Tichys Einblick
BĂĽrger sollen Leben ihrer Matratzen dokumentieren
Wir wollen die Bürokratie abbauen. Kaum ein Politiker, der das zurzeit nicht verspricht. Doch die Realität sieht dann aus wie der Matratzen-Vorstoß des Landes Hessen über den Bundesrat.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Camping / Gästebett / Krisenvorsorge
Feldbett US 🇺🇸Typ Alu mit Tasche - 190 x 65 cm
Robustes Feldbett mit extra verstärktem Gestell und einer maximalen Belastbarkeit von 120 kg.
• Glatte Oberfläche
• Schmutz- und wasserabweisend
• Robust
• Inklusive Tragetasche
• Gestänge: Aluminium
🏕Jetzt reduziert - versandkostenfrei!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ffeldbett-us-typ-alu-mit-tasche-190-x-65-cm
Feldbett US 🇺🇸Typ Alu mit Tasche - 190 x 65 cm
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Der Schlafsack Tactical 5 ist ein robuster Outdoorschlafsack mit geringem Gewicht und PackmaĂź.
Die Isolierung aus Thermolite High-Tech-Material hält die Wärme zuverlässig im Schlafsackinneren. Dadurch ist der Schlafsack auch für extrem kalte Temperaturen bis zu minus 23°C geeignet.
🏕️Endlich wieder lieferbar!🏕️
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fschlafsack-tactical-5
Die Isolierung aus Thermolite High-Tech-Material hält die Wärme zuverlässig im Schlafsackinneren. Dadurch ist der Schlafsack auch für extrem kalte Temperaturen bis zu minus 23°C geeignet.
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Erstes neues modulares Zeltsystem an die Truppe ĂĽbergeben
Symbolische Übergabe: Das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat das erste Seriensystem „Bewegliche Unterbringung im Einsatz Streitkräfte“ symbolisch vom Hersteller Kärcher Futuretech GmbH für die Truppe übernommen.
Der Spezialist für mobile Schutz- und Versorgungssysteme, der seinen Firmensitz im baden-württembergischen Schwaikheim hat, hatte das neue Ausstattungssystem „zur Unterbringung von Einsatzkräften während kurzer und mobiler Einsätze“ zuvor bereits bei der Pariser Rüstungsmesse Eurosatory vorgestellt.
Nach dem Abschluss eines Rahmenvertrags im April 2021 über die Beschaffung von bis zu 19.000 Zeltsystemen stellte das BAAINBw – so eine Pressemitteilung der Behörde – „innerhalb von 14 Monaten die Konzeption und Konstruktion sowie die nun erfolgte Auslieferung termingerecht sicher“.
Die für dieses Jahr vertraglich vereinbarte erste Lieferung von 2500 Zeltsystemen ist bereits im Übernahmedepot eingetroffen. Erste Truppenteile konnten dem BAAINBw zufolge „bereits planmäßig ausgestattet“ werden.
https://www.bundeswehr-journal.de/2022/erstes-neues-modulares-zeltsystem-an-die-truppe-uebergeben/
Symbolische Übergabe: Das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat das erste Seriensystem „Bewegliche Unterbringung im Einsatz Streitkräfte“ symbolisch vom Hersteller Kärcher Futuretech GmbH für die Truppe übernommen.
Der Spezialist für mobile Schutz- und Versorgungssysteme, der seinen Firmensitz im baden-württembergischen Schwaikheim hat, hatte das neue Ausstattungssystem „zur Unterbringung von Einsatzkräften während kurzer und mobiler Einsätze“ zuvor bereits bei der Pariser Rüstungsmesse Eurosatory vorgestellt.
Nach dem Abschluss eines Rahmenvertrags im April 2021 über die Beschaffung von bis zu 19.000 Zeltsystemen stellte das BAAINBw – so eine Pressemitteilung der Behörde – „innerhalb von 14 Monaten die Konzeption und Konstruktion sowie die nun erfolgte Auslieferung termingerecht sicher“.
Die für dieses Jahr vertraglich vereinbarte erste Lieferung von 2500 Zeltsystemen ist bereits im Übernahmedepot eingetroffen. Erste Truppenteile konnten dem BAAINBw zufolge „bereits planmäßig ausgestattet“ werden.
https://www.bundeswehr-journal.de/2022/erstes-neues-modulares-zeltsystem-an-die-truppe-uebergeben/
www.bundeswehr-journal.de
Erstes neues modulares Zeltsystem an die Truppe ĂĽbergeben - bundeswehr-journal
Die Firma Kärcher Futuretech hat der Bundeswehr Ende Juni das erste modulare Zeltsystem von rund 19.000 beauftragten neuen Systemen übergeben.
Forwarded from Stefan Schubert
Dreimannzelt mit Stauraum
Das geräumige Tunnelzelt für 2 bis 3 Personen bietet mit einem Stauraum sowie einem großen Vorraum genügend Platz, um Kochutensilien, Kühlbox, Ausrüstung und Gepäck usw. zu verstauen.
Der Eingangsbereich kann auch als Sonnensegel verwendet werden.
🏕️Neu im Sortiment🏕️
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdreimannzelt-mit-stauraum-2-%25D7-405-m-1
Das geräumige Tunnelzelt für 2 bis 3 Personen bietet mit einem Stauraum sowie einem großen Vorraum genügend Platz, um Kochutensilien, Kühlbox, Ausrüstung und Gepäck usw. zu verstauen.
Der Eingangsbereich kann auch als Sonnensegel verwendet werden.
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Volksaufstand
17. Juni 1953 – „Die Stunde der Freiheit hat geschlagen“
Heute vor 72 Jahren protestieren die Bewohner der DDR gegen das SED-Regime. Die Sozialisten antworten mit brutaler Gewalt und sowjetischen Panzern. Der Volksaufstand des 17. Juni 1953 ist ein herausragendes Datum in der deutschen Geschichte.
https://jungefreiheit.de/wissen/geschichte/2025/17-juni-zeit-fuer-freiheit/
17. Juni 1953 – „Die Stunde der Freiheit hat geschlagen“
Heute vor 72 Jahren protestieren die Bewohner der DDR gegen das SED-Regime. Die Sozialisten antworten mit brutaler Gewalt und sowjetischen Panzern. Der Volksaufstand des 17. Juni 1953 ist ein herausragendes Datum in der deutschen Geschichte.
https://jungefreiheit.de/wissen/geschichte/2025/17-juni-zeit-fuer-freiheit/
JUNGE FREIHEIT
Volksaufstand: 17. Juni 1953 – „Die Stunde der Freiheit hat geschlagen“
Heute vor 72 Jahren protestieren die Bewohner der DDR gegen das SED-Regime. Die Sozialisten antworten mit brutaler Gewalt und sowjetischen Panzern. Der Volksaufstand des 17. Juni 1953 ist ein herausragendes Datum in der deutschen Geschichte.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Gestern noch eine Verschwörungstheorie...
+ DAS verschweigen die Medien!
+ Bundesegierung beim Bilderberger-Treffen!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://youtu.be/-VWwOJYxxGA?si=w5xIHxtohQxNsUy2
+ DAS verschweigen die Medien!
+ Bundesegierung beim Bilderberger-Treffen!
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Forwarded from Stefan Schubert
17. Juni 1953
Ein deutscher Aufstand 👍🏻💪
Der Volksaufstand am 17. Juni 1953 zählt zu den großen Ereignissen der deutschen Geschichte. Hunderttausende erhoben sich in Ostdeutschland für Freiheit und Demokratie.
Der Historiker Hubertus Knabe analysiert die Ursachen, schildert das landesweite Aufbegehren der Bevölkerung und beschreibt die brutale Niederschlagung des Aufstands...
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2F17%252e-Juni-1953.htm%3Fwebsale8%3Dkopp-verlag%26pi%3DBA7167AA
Ein deutscher Aufstand 👍🏻💪
Der Volksaufstand am 17. Juni 1953 zählt zu den großen Ereignissen der deutschen Geschichte. Hunderttausende erhoben sich in Ostdeutschland für Freiheit und Demokratie.
Der Historiker Hubertus Knabe analysiert die Ursachen, schildert das landesweite Aufbegehren der Bevölkerung und beschreibt die brutale Niederschlagung des Aufstands...
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2F17%252e-Juni-1953.htm%3Fwebsale8%3Dkopp-verlag%26pi%3DBA7167AA
Totale Entgleisungđź’ĄĂ„rztliche Hilfe nur nach politischer Gesinnung?
+ Millionen fĂĽr GrĂĽnen-Stiftung!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=sQvlwfXevrI&t=66s
+ Millionen fĂĽr GrĂĽnen-Stiftung!
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Gesetzgebung
Handwerklicher Fehler: Wie die „Zusätzlichkeit“ plötzlich das Sondervermögen paralysiert
Um sein Schuldenpaket mit Zweidrittel-Mehrheit durch den Bundestag zu bringen, brauchte Friedrich Merz die Grünen. Die erzwangen die Klausel der „Zusätzlichkeit“ in der Gesetzgebung für das sogenannte Sondervermögen – und schrieben damit fest, dass die schuldenfinanzierten Mittel für tatsächlich neue Investitionen statt zum Stopfen von alten Löchern zu nutzen seien.
Diese Klausel sorgt jedoch fĂĽr erhebliche, bĂĽrokratische Probleme, berichtet jetzt table.media.
Die strenge Bestimmung der Zusätzlichkeit sorge dafür, dass alle Projekte und Vorhaben, die schon irgendeine Form von Förderung erhalten, keine neuen Mittel aus dem Sondervermögen bekommen können. Dies würde auch solche betreffen, die noch gar keine ausreichende Finanzierung erhalten haben.
https://apollo-news.net/handwerklicher-fehler-wie-die-zusaetzlichkeit-ploetzlich-das-sondervermoegen-paralysiert/
Handwerklicher Fehler: Wie die „Zusätzlichkeit“ plötzlich das Sondervermögen paralysiert
Um sein Schuldenpaket mit Zweidrittel-Mehrheit durch den Bundestag zu bringen, brauchte Friedrich Merz die Grünen. Die erzwangen die Klausel der „Zusätzlichkeit“ in der Gesetzgebung für das sogenannte Sondervermögen – und schrieben damit fest, dass die schuldenfinanzierten Mittel für tatsächlich neue Investitionen statt zum Stopfen von alten Löchern zu nutzen seien.
Diese Klausel sorgt jedoch fĂĽr erhebliche, bĂĽrokratische Probleme, berichtet jetzt table.media.
Die strenge Bestimmung der Zusätzlichkeit sorge dafür, dass alle Projekte und Vorhaben, die schon irgendeine Form von Förderung erhalten, keine neuen Mittel aus dem Sondervermögen bekommen können. Dies würde auch solche betreffen, die noch gar keine ausreichende Finanzierung erhalten haben.
https://apollo-news.net/handwerklicher-fehler-wie-die-zusaetzlichkeit-ploetzlich-das-sondervermoegen-paralysiert/
Apollo News
Handwerklicher Fehler: Wie die „Zusätzlichkeit“ plötzlich das Sondervermögen paralysiert
Eilig schrieben Union und SPD auf Drängen der Grünen noch die Klausel der „Zusätzlichkeit“ ins Sondervermögens-Gesetz - das sorgt jetzt für Probleme. Ministerpräsidenten drängen auf Korrektur des mit heißer Nadel gestrickten Gesetzes.
36 weitere Länder auf der Liste
USA wollen pauschale
Einreiseverbote offenbar ausweiten
Seit wenigen Tagen gilt in den USA eine Einreisesperre für Menschen aus zwölf Ländern. Nun erwägt die Regierung in Washington, die Liste um 36 weitere Länder zu erweitern. Menschenrechtsorganisationen kritisieren den »Travel Ban« scharf.
https://www.spiegel.de/ausland/usa-wollen-pauschale-einreiseverbote-offenbar-auf-36-weitere-laender-ausweiten-a-674b3942-5c03-4bc2-a5ff-2237ae8dd37f
In der vergangenen Woche war ein pauschales Einreiseverbot für Menschen aus zwölf Staaten in Kraft getreten. Bürger aus Afghanistan, Myanmar, dem Tschad, der Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und dem Jemen dürfen seitdem nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen.
Das Weiße Haus hatte die Maßnahme bei der Ankündigung mit dem Schutz der US-Bürger vor »ausländischen Terroristen« begründet. Zudem verhängte die Regierung von US-Präsident Donald Trump zusätzlich Teil-Einreiseverbote für Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela.
Aus diesen Ländern werden einige befristete Arbeitsvisa weiter anerkannt. Eine Ausweitung des Verbots auf Dutzende weitere Staaten könnte nun unter anderem Ägypten, Nigeria, Äthiopien, Tansania, Kambodscha, Syrien sowie weitere Länder in Afrika, Asien, der Karibik und im Pazifikraum betreffen.
USA wollen pauschale
Einreiseverbote offenbar ausweiten
Seit wenigen Tagen gilt in den USA eine Einreisesperre für Menschen aus zwölf Ländern. Nun erwägt die Regierung in Washington, die Liste um 36 weitere Länder zu erweitern. Menschenrechtsorganisationen kritisieren den »Travel Ban« scharf.
https://www.spiegel.de/ausland/usa-wollen-pauschale-einreiseverbote-offenbar-auf-36-weitere-laender-ausweiten-a-674b3942-5c03-4bc2-a5ff-2237ae8dd37f
In der vergangenen Woche war ein pauschales Einreiseverbot für Menschen aus zwölf Staaten in Kraft getreten. Bürger aus Afghanistan, Myanmar, dem Tschad, der Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und dem Jemen dürfen seitdem nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen.
Das Weiße Haus hatte die Maßnahme bei der Ankündigung mit dem Schutz der US-Bürger vor »ausländischen Terroristen« begründet. Zudem verhängte die Regierung von US-Präsident Donald Trump zusätzlich Teil-Einreiseverbote für Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela.
Aus diesen Ländern werden einige befristete Arbeitsvisa weiter anerkannt. Eine Ausweitung des Verbots auf Dutzende weitere Staaten könnte nun unter anderem Ägypten, Nigeria, Äthiopien, Tansania, Kambodscha, Syrien sowie weitere Länder in Afrika, Asien, der Karibik und im Pazifikraum betreffen.
Spiegel
USA wollen pauschale Einreiseverbote offenbar ausweiten
Seit wenigen Tagen gilt in den USA eine Einreisesperre für Menschen aus zwölf Ländern. Nun erwägt die Regierung in Washington, die Liste um 36 Länder zu erweitern. Menschenrechtsorganisationen kritisieren den »Travel Ban« scharf.
BUNDESPRĂ„SIDENT
„Beschämt und wütend“ – Steinmeier äußert sich besorgt über Antisemitismus
Zum 70. Jubiläum des Leo Baeck Instituts drückt Bundespräsident Steinmeier seine Besorgnis über den wachsenden Antisemitismus aus. „Nur wenn Jüdinnen und Juden in Deutschland wieder zu Hause sind, nur dann ist Deutschland ganz bei sich“, sagt er.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256263850/frank-walter-steinmeier-beschaemt-und-wuetend-bundespraesident-aeussert-sich-besorgt-ueber-antisemitismus.html
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigt sich erschüttert über die Zunahme antisemitischer Übergriffe wenige Jahrzehnte nach der Schoah. „Jüdinnen und Juden fragen sich wieder, ob sie im Land der Täter von einst eigentlich sicher sind“, erklärte Steinmeier in einem Grußwort zum 70-jährigen Bestehen des Leo Baeck Instituts. „Das beschämt mich und macht mich wütend.“
Das Leo Baeck Institut wurde 1955 – zehn Jahre nach Ende des Holocaust – von einer Gruppe geflüchteter Intellektueller gegründet, darunter Hannah Arendt, Martin Buber, Max Grunewald und Robert Weltsch. Ziel war, das fast vernichtete kulturelle Erbe des deutschsprachigen Judentums zu bewahren.
„Beschämt und wütend“ – Steinmeier äußert sich besorgt über Antisemitismus
Zum 70. Jubiläum des Leo Baeck Instituts drückt Bundespräsident Steinmeier seine Besorgnis über den wachsenden Antisemitismus aus. „Nur wenn Jüdinnen und Juden in Deutschland wieder zu Hause sind, nur dann ist Deutschland ganz bei sich“, sagt er.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256263850/frank-walter-steinmeier-beschaemt-und-wuetend-bundespraesident-aeussert-sich-besorgt-ueber-antisemitismus.html
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigt sich erschüttert über die Zunahme antisemitischer Übergriffe wenige Jahrzehnte nach der Schoah. „Jüdinnen und Juden fragen sich wieder, ob sie im Land der Täter von einst eigentlich sicher sind“, erklärte Steinmeier in einem Grußwort zum 70-jährigen Bestehen des Leo Baeck Instituts. „Das beschämt mich und macht mich wütend.“
Das Leo Baeck Institut wurde 1955 – zehn Jahre nach Ende des Holocaust – von einer Gruppe geflüchteter Intellektueller gegründet, darunter Hannah Arendt, Martin Buber, Max Grunewald und Robert Weltsch. Ziel war, das fast vernichtete kulturelle Erbe des deutschsprachigen Judentums zu bewahren.
DIE WELT
Frank-Walter Steinmeier: „Beschämt und wütend“ – Bundespräsident äußert sich besorgt über Antisemitismus - WELT
Zum 70. Jubiläum des Leo Baeck Instituts drückt Bundespräsident Steinmeier seine Besorgnis über den wachsenden Antisemitismus aus. „Nur wenn
Jüdinnen und Juden in Deutschland wieder zu Hause sind, nur dann ist Deutschland ganz bei sich“, sagt er.
Jüdinnen und Juden in Deutschland wieder zu Hause sind, nur dann ist Deutschland ganz bei sich“, sagt er.
Die Eskalation im Mittleren Osten
droht Europa in die nächste Energiekrise zu stürzen
Israels militärischer Schlag gegen iranische Nuklearkapazitäten und die Hauptschlagader seiner Energiewirtschaft mischt die Karten in der Region neu. Für Europa bahnt sich ein energiepolitisches Desaster an.
https://apollo-news.net/die-eskalation-im-mittleren-osten-droht-europa-in-die-naechste-energiekrise-zu-stuerzen/
Es ist noch zu frĂĽh, die strategischen Angriffe Israels auf die Nuklearinfrastruktur und die Energieproduktion Irans abschlieĂźend einzuordnen.
Doch lässt sich bereits jetzt eines konstatieren: Neben der systematischen Eliminierung militärischer und nuklearer Ziele impliziert vor allem der präzise Angriff auf das Gasfeld „South Pars“ eine rasche Eskalation der militärischen Ereignisse.
South Pars, am Persischen Golf gelegen, ist das derzeit größte operable Gasfeld der Welt und die Hauptschlagader für die Ökonomie der politischen Führung Irans. Israel hat mit dem Angriff auf South Pars klargemacht, dass es auf einen Regimesturz in Teheran hinarbeitet und bereit ist, mögliche Konterattacken auf die eigene Energieinfrastruktur in Kauf zu nehmen, um sein Ziel zu erreichen.
droht Europa in die nächste Energiekrise zu stürzen
Israels militärischer Schlag gegen iranische Nuklearkapazitäten und die Hauptschlagader seiner Energiewirtschaft mischt die Karten in der Region neu. Für Europa bahnt sich ein energiepolitisches Desaster an.
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Es ist noch zu frĂĽh, die strategischen Angriffe Israels auf die Nuklearinfrastruktur und die Energieproduktion Irans abschlieĂźend einzuordnen.
Doch lässt sich bereits jetzt eines konstatieren: Neben der systematischen Eliminierung militärischer und nuklearer Ziele impliziert vor allem der präzise Angriff auf das Gasfeld „South Pars“ eine rasche Eskalation der militärischen Ereignisse.
South Pars, am Persischen Golf gelegen, ist das derzeit größte operable Gasfeld der Welt und die Hauptschlagader für die Ökonomie der politischen Führung Irans. Israel hat mit dem Angriff auf South Pars klargemacht, dass es auf einen Regimesturz in Teheran hinarbeitet und bereit ist, mögliche Konterattacken auf die eigene Energieinfrastruktur in Kauf zu nehmen, um sein Ziel zu erreichen.
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Israels militärischer Schlag gegen iranische Nuklearkapazitäten und die Hauptschlagader seiner Energiewirtschaft mischt die Karten in der Region neu. Für Europa bahnt sich ein energiepolitisches Desaster an.