BRÜSSELER "AUFKLÄRUNG":
Transparenz auf Sparflamme: Wie Brüssel beim NGO-Skandal auf Zeit spielt
Lobbyarbeit mit Steuergeld, geheime Abmachungen mit NGOs, Schädigung von Volkswirtschaften, Protestförderung gegen Mitgliedstaaten: Die EU-Kommission steht vor einem Transparenzkollaps – doch statt echter Aufklärung plant das Parlament eine weichgespülte Arbeitsgruppe.
Es ist ein Lehrstück über die Abgründe europäischer Politik: Seit Jahren verteilt die EU-Kommission Milliarden an Nichtregierungsorganisationen, die dann pünktlich zur Stelle sind, wenn in Brüssel Druck auf nationale Parlamente, auf Energieunternehmen oder auf missliebige Abkommen gemacht werden soll.
Doch erst jetzt, nachdem der Skandal öffentlich geworden ist und für ein regelrechtes Fegefeuer an Empörung gesorgt hat, soll plötzlich „aufgearbeitet“ werden. Mit einer internen Arbeitsgruppe, diskret angebunden an den Haushaltskontrollausschuss des Parlaments. Kontrolle light, Aufmerksamkeit gering, politische Risiken minimal.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/eu-bruessel-ngo-skandal-arbeitsgruppe/
Transparenz auf Sparflamme: Wie Brüssel beim NGO-Skandal auf Zeit spielt
Lobbyarbeit mit Steuergeld, geheime Abmachungen mit NGOs, Schädigung von Volkswirtschaften, Protestförderung gegen Mitgliedstaaten: Die EU-Kommission steht vor einem Transparenzkollaps – doch statt echter Aufklärung plant das Parlament eine weichgespülte Arbeitsgruppe.
Es ist ein Lehrstück über die Abgründe europäischer Politik: Seit Jahren verteilt die EU-Kommission Milliarden an Nichtregierungsorganisationen, die dann pünktlich zur Stelle sind, wenn in Brüssel Druck auf nationale Parlamente, auf Energieunternehmen oder auf missliebige Abkommen gemacht werden soll.
Doch erst jetzt, nachdem der Skandal öffentlich geworden ist und für ein regelrechtes Fegefeuer an Empörung gesorgt hat, soll plötzlich „aufgearbeitet“ werden. Mit einer internen Arbeitsgruppe, diskret angebunden an den Haushaltskontrollausschuss des Parlaments. Kontrolle light, Aufmerksamkeit gering, politische Risiken minimal.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/eu-bruessel-ngo-skandal-arbeitsgruppe/
Tichys Einblick
Transparenz auf Sparflamme: Wie Brüssel beim NGO-Skandal auf Zeit spielt
Lobbyarbeit mit Steuergeld, geheime Abmachungen mit NGOs, Schädigung von Volkswirtschaften, Protestförderung gegen Mitgliedstaaten: Die EU-Kommission steht vor einem Transparenzkollaps – doch statt echter Aufklärung plant das Parlament eine weichgespülte…
VON DER DDR LERNEN, HEISST SIEGEN LERNEN
Schluss mit „föderalen Eitelkeiten“: Hendrik Wüst fordert grundlegende Staatsreform
Der NRW-Ministerpräsident will das Verhältnis zwischen Bund und Ländern neu regeln. Er fordert mehr Standardisierung und Zentralisierung, es müsse Schluss sein mit „föderalen Eitelkeiten“. Wüst ist wohl nicht bekannt, dass in den Zeiten, in denen der Föderalismus aufgelöst wurde, der Weg in die Diktatur geebnet wurde.
Dass der Club „Freunde der DDR“ e.V. im Rotationsverfahren von Daniel Günther und Hendrik Wüst geführt wird, dürfte inzwischen niemand mehr ernsthaft in Zweifel ziehen. Gefühlt vergeht keine Woche, in der Daniel Günther nicht versucht, unter Blockflötenklängen die CDU wie der Fakir die Schlange zu beschwören, sich der SED, die sich im Moment die Partei Die Linke nennt, unterzuordnen.
Klappte doch vierzig Jahre im Osten sehr gut. Wie gern würde Günther mit Bodo Ramelow in Berlin eine WG aufmachen, man könnte sie zur Abwechslung ja auch SEW nennen. Karin Prien hat Günther zumindest als Gesellschaftsministerin, was früher noch Volksbildungsministerin hieß, was man aber nicht mehr sagen darf, weil, wie NGOs wissen, wer Volk sagt, völkisch meint, nach Berlin geschickt.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/hendrik-wuest-staatsreform-zentralisierung/
Schluss mit „föderalen Eitelkeiten“: Hendrik Wüst fordert grundlegende Staatsreform
Der NRW-Ministerpräsident will das Verhältnis zwischen Bund und Ländern neu regeln. Er fordert mehr Standardisierung und Zentralisierung, es müsse Schluss sein mit „föderalen Eitelkeiten“. Wüst ist wohl nicht bekannt, dass in den Zeiten, in denen der Föderalismus aufgelöst wurde, der Weg in die Diktatur geebnet wurde.
Dass der Club „Freunde der DDR“ e.V. im Rotationsverfahren von Daniel Günther und Hendrik Wüst geführt wird, dürfte inzwischen niemand mehr ernsthaft in Zweifel ziehen. Gefühlt vergeht keine Woche, in der Daniel Günther nicht versucht, unter Blockflötenklängen die CDU wie der Fakir die Schlange zu beschwören, sich der SED, die sich im Moment die Partei Die Linke nennt, unterzuordnen.
Klappte doch vierzig Jahre im Osten sehr gut. Wie gern würde Günther mit Bodo Ramelow in Berlin eine WG aufmachen, man könnte sie zur Abwechslung ja auch SEW nennen. Karin Prien hat Günther zumindest als Gesellschaftsministerin, was früher noch Volksbildungsministerin hieß, was man aber nicht mehr sagen darf, weil, wie NGOs wissen, wer Volk sagt, völkisch meint, nach Berlin geschickt.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/hendrik-wuest-staatsreform-zentralisierung/
Tichys Einblick
Schluss mit „föderalen Eitelkeiten“: Hendrik Wüst fordert grundlegende Staatsreform
Der NRW-Ministerpräsident will das Verhältnis zwischen Bund und Ländern neu regeln. Er fordert mehr Standardisierung und Zentralisierung, es müsse Schluss sein mit „föderalen Eitelkeiten“. Wüst ist wohl nicht bekannt, dass in den Zeiten, in denen der Föderalismus…
Angriffe mit Ketten und Eisenstangen: Vier Männer teils schwer verletzt bei Clan-Schlägerei in Gladbeck
Am Freitagabend ist es in der Innenstadt von Gladbeck in Nordrhein-Westfalen zu einer Massenschlägerei gekommen. Wie DerWesten berichtet, soll dabei ein Streit auf der Horster Straße eskaliert sein. Daraufhin kam es zu Jagdszenen im Bereich der Innenstadt und schwerer Gewalt.
Gegen 21:45 Uhr gerieten dabei acht Männer in der Fußgängerzone aneinander. Nach Angaben der Polizei Recklinghausen griffen vier Männer im Alter von 27 und 28 Jahren, die aus Gladbeck stammen oder familiäre Verbindungen dorthin haben, vier weitere Männer im Alter von 25, 31, 38 und 39 Jahren (ebenfalls aus Gladbeck) an.
Die Auseinandersetzung wurde mit Fäusten, Tritten, Pfefferspray, Metallketten und einer Eisenstange ausgetragen.
https://www.nius.de/kriminalitaet/news/gladbeck-clan-schlaegerei-nordrhein-westfalen-ketten-eisenstangen/5d99ef9c-b7e5-4e77-8caa-f4eb232cb7cb
Am Freitagabend ist es in der Innenstadt von Gladbeck in Nordrhein-Westfalen zu einer Massenschlägerei gekommen. Wie DerWesten berichtet, soll dabei ein Streit auf der Horster Straße eskaliert sein. Daraufhin kam es zu Jagdszenen im Bereich der Innenstadt und schwerer Gewalt.
Gegen 21:45 Uhr gerieten dabei acht Männer in der Fußgängerzone aneinander. Nach Angaben der Polizei Recklinghausen griffen vier Männer im Alter von 27 und 28 Jahren, die aus Gladbeck stammen oder familiäre Verbindungen dorthin haben, vier weitere Männer im Alter von 25, 31, 38 und 39 Jahren (ebenfalls aus Gladbeck) an.
Die Auseinandersetzung wurde mit Fäusten, Tritten, Pfefferspray, Metallketten und einer Eisenstange ausgetragen.
https://www.nius.de/kriminalitaet/news/gladbeck-clan-schlaegerei-nordrhein-westfalen-ketten-eisenstangen/5d99ef9c-b7e5-4e77-8caa-f4eb232cb7cb
NiUS.de
Angriffe mit Ketten und Eisenstangen: Vier Männer teils schwer verletzt bei Clan-Schlägerei in Gladbeck | NIUS.de
Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort und nahm die vier tatverdächtigen Männer vorläufig fest.
Wie Strommärchen entstehen: Die Lobby-PR von Agora und Co. rechnet mit Halbwahrheiten
https://apollo-news.net/wie-strommaerchen-entstehen-die-lobby-pr-von-agora-und-co-rechnet-mit-halbwahrheiten/
Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) verspricht seit Jahren konstant sinkende Strompreise – vorausgesetzt, der Ausbau der erneuerbaren Energien wird unbeirrt fortgesetzt.
In einer aktuellen Pressemitteilung vom 18. Juni 2025 bekräftigt der Verband diese Aussage und stützt sich dabei auf eine neue Studie der Denkfabrik Agora Energiewende, die einen Rückgang der durchschnittlichen Börsenstrompreise in Aussicht stellt.
Die gemeinsam mit Aurora Energy Research erstellte Analyse vergleicht zwei Szenarien für den Strommarkt bis 2030. Das erste Szenario geht von einem starken Anstieg der Stromnachfrage durch Wärmepumpen, E-Mobilität und Industrie aus, das zweite von einer moderaten Entwicklung.
Laut Agora sinkt der durchschnittliche Börsenstrompreis bei planmäßigem Ausbau von Wind- und Solarenergie im Jahr 2030 auf rund 65 Euro/MWh – und liegt damit rund 20 Euro unter dem Preisniveau eines Szenarios, das bei einem um 45 Prozent gekürzten Ausbaupfad mit 85 Euro/MWh veranschlagt wird.
Daraus leitet die Studie eine jährliche Entlastung für Haushalte und Unternehmen von 12 bis 14 Milliarden Euro ab.
https://apollo-news.net/wie-strommaerchen-entstehen-die-lobby-pr-von-agora-und-co-rechnet-mit-halbwahrheiten/
Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) verspricht seit Jahren konstant sinkende Strompreise – vorausgesetzt, der Ausbau der erneuerbaren Energien wird unbeirrt fortgesetzt.
In einer aktuellen Pressemitteilung vom 18. Juni 2025 bekräftigt der Verband diese Aussage und stützt sich dabei auf eine neue Studie der Denkfabrik Agora Energiewende, die einen Rückgang der durchschnittlichen Börsenstrompreise in Aussicht stellt.
Die gemeinsam mit Aurora Energy Research erstellte Analyse vergleicht zwei Szenarien für den Strommarkt bis 2030. Das erste Szenario geht von einem starken Anstieg der Stromnachfrage durch Wärmepumpen, E-Mobilität und Industrie aus, das zweite von einer moderaten Entwicklung.
Laut Agora sinkt der durchschnittliche Börsenstrompreis bei planmäßigem Ausbau von Wind- und Solarenergie im Jahr 2030 auf rund 65 Euro/MWh – und liegt damit rund 20 Euro unter dem Preisniveau eines Szenarios, das bei einem um 45 Prozent gekürzten Ausbaupfad mit 85 Euro/MWh veranschlagt wird.
Daraus leitet die Studie eine jährliche Entlastung für Haushalte und Unternehmen von 12 bis 14 Milliarden Euro ab.
Apollo News
Wie Strommärchen entstehen: Die Lobby-PR von Agora und Co. rechnet mit Halbwahrheiten
Der Bundesverband Erneuerbare Energien und Agora Energiewende versprechen sinkende Strompreise durch EE-Ausbau – doch Studien zeigen: Förderkosten, Netzausbau und Systemkosten steigen massiv. Niedrige Börsenpreise täuschen über reale Belastungen hinweg. Selektive…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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• rostsicher: innen und außen
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Nach Öl und Kohle: EU will nun auch die Atom-Abhängigkeit von Russland kappen
Laut einem EU-Dokument werden Investitionen von 241 Milliarden Euro benötigt, um eine eigenständige europäische Nuklearindustrie aufzubauen. Die Kommission strebt einen vollständigen Ausstieg aus russischen Uranprodukten bis in die 2030er Jahre an. Besonders betroffen sind Länder wie Ungarn, die stark auf russische Reaktortechnologie setzen.
Die politische Brisanz ist hoch: Während Kanada russische Uranimporte bereits vollständig verboten hat und die USA ab 2028 ein Importverbot verhängen, drohen in der EU Veto-Drohungen aus Ungarn und der Slowakei. Brüssel will daher auf handelsrechtliche Massnahmen zurückgreifen, die keine Einstimmigkeit erfordern.
https://weltwoche.de/daily/nach-oel-und-kohle-will-die-eu-nun-auch-die-atom-abhaengigkeit-von-russland-kappen/?utm_source=telegram&utm_medium=social&utm_campaign=social_sharing
Laut einem EU-Dokument werden Investitionen von 241 Milliarden Euro benötigt, um eine eigenständige europäische Nuklearindustrie aufzubauen. Die Kommission strebt einen vollständigen Ausstieg aus russischen Uranprodukten bis in die 2030er Jahre an. Besonders betroffen sind Länder wie Ungarn, die stark auf russische Reaktortechnologie setzen.
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Die Weltwoche
Nach Öl und Kohle: EU will nun auch die Atom-Abhängigkeit von Russland kappen
Die EU-Kommission will sämtliche Importe fossiler Energieträger aus Russland beenden und strebt langfristig auch eine Abkopplung vom russischen Atomsektor an, berichtet die Financial Times. Während Öl und Kohle bereits sanktioniert sind und Erdgas bis 2027…
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Ein warmer Ort gehört zu den wichtigsten, grundlegenden menschlichen Bedürfnissen. Im Krisenfall ist mit Ausfällen der Energie-, Gas- und Stromversorgung zu rechnen.
Sobald der Strom ausfällt, bleiben die Heizungen kalt, weil die Steuerungen, Ölpumpen, Brenner usw. Strom benötigen. Diese Petroleumheizung ist hierfür eine gute Alternative, sie bietet folgende Vorteile...
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„Reiche muss endlich ihre fossile Ideologie begraben“: Grüne fordern Energie-Kehrtwende wegen Eskalation in Nahost
Der Konflikt zwischen Israel und dem Iran lässt die Öl- und Gaspreise steigen. Weil eine erneute Inflation droht, fordern die Grünen eine neue Strategie von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche.
https://www.tagesspiegel.de/politik/reiche-muss-endlich-ihre-fossile-ideologie-begraben-grune-fordern-energie-kehrtwende-wegen-eskalation-in-nahost-13869958.html
Deutsche Autofahrer können die Eskalation zwischen Israel und dem Iran bereits an der Zapfsäule spüren. Um einige Cent sei der Preis pro Liter Benzin oder Diesel zuletzt gestiegen, heißt es vom ADAC. Und auch Erdgas wurde übers Wochenende auf dem Weltmarkt kurzzeitig spürbar teurer.
Der Konflikt zwischen Israel und dem Iran lässt die Öl- und Gaspreise steigen. Weil eine erneute Inflation droht, fordern die Grünen eine neue Strategie von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche.
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www.tagesspiegel.de
„Reiche muss endlich ihre fossile Ideologie begraben“: Grüne fordern Energie-Kehrtwende wegen Eskalation in Nahost
Der Konflikt zwischen Israel und dem Iran lässt die Öl- und Gaspreise steigen. Weil eine erneute Inflation droht, fordern die Grünen eine neue Strategie von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Zauberhafte Flammeneffekte – sicher, stromlos und behaglich
Die beiden Solar-Laternen aus Kunststoff sorgen für spektakuläre Leucht-effekte. Ob aufgehängt oder aufgestellt, ob im Garten, auf der Terrasse oder dem Balkon: die bernsteinfarbenen LEDs imitieren verblüffend realistisch das Flackern einer echten Flamme.
Dabei bleiben die Laternen angenehm kühl und sind damit absolut sicher. Dank integriertem Solarpanel beginnen die Flammenspiele, sobald die Dämmerung einsetzt.
💡Neu im Sortiment 💡
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F2er-pack-solar-laternen-flame
Die beiden Solar-Laternen aus Kunststoff sorgen für spektakuläre Leucht-effekte. Ob aufgehängt oder aufgestellt, ob im Garten, auf der Terrasse oder dem Balkon: die bernsteinfarbenen LEDs imitieren verblüffend realistisch das Flackern einer echten Flamme.
Dabei bleiben die Laternen angenehm kühl und sind damit absolut sicher. Dank integriertem Solarpanel beginnen die Flammenspiele, sobald die Dämmerung einsetzt.
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Nichts geht mehr!: Stromausfall bremst Nürburgring-Rennen aus
Das prestigeträchtige 24-Stunden-Rennen am Nürburgring ist aktuell unterbrochen. Der Grund: ein größerer Stromausfall.
Um 17.30 Uhr werden die Bildschirme in der Boxengasse schwarz, der Strom ist weg. Bedeutet auch: Die Kommunikation mit der Rennleitung ist unterbrochen, auch die Zapfsäulen sind betroffen.
Da läuft das Rennen auf der 25,378 Kilometer langen Strecke (Spitzname: Grüne Hölle) gerade eineinhalb Stunden – 22,5 weitere fehlen noch bis zur Zieldurchfahrt.
Rennleiter Walter Hornung: „Wir haben teilweise am Gelände Stromausfall. Die ganzen Tankstellen sind außer Betrieb - so können wir das Rennen nicht weiterführen. Die Nürburgring GMBH sucht jetzt nach dem Fehler.
https://www.bild.de/sport/mehr-sport/24-stunden-rennen-am-nuerburgring-stromausfall-rennen-unterbrochen-6856dc8f2083c34f34ff1689
Das prestigeträchtige 24-Stunden-Rennen am Nürburgring ist aktuell unterbrochen. Der Grund: ein größerer Stromausfall.
Um 17.30 Uhr werden die Bildschirme in der Boxengasse schwarz, der Strom ist weg. Bedeutet auch: Die Kommunikation mit der Rennleitung ist unterbrochen, auch die Zapfsäulen sind betroffen.
Da läuft das Rennen auf der 25,378 Kilometer langen Strecke (Spitzname: Grüne Hölle) gerade eineinhalb Stunden – 22,5 weitere fehlen noch bis zur Zieldurchfahrt.
Rennleiter Walter Hornung: „Wir haben teilweise am Gelände Stromausfall. Die ganzen Tankstellen sind außer Betrieb - so können wir das Rennen nicht weiterführen. Die Nürburgring GMBH sucht jetzt nach dem Fehler.
https://www.bild.de/sport/mehr-sport/24-stunden-rennen-am-nuerburgring-stromausfall-rennen-unterbrochen-6856dc8f2083c34f34ff1689
bild.de
24-Stunden-Rennen am Nürburgring: Stromausfall! Rennen 2 Stunden unterbrochen
Kein Strom, kein Motorsport. Das prestigeträchtige 24-Stunden-Rennen am Nürburgring war am Samstagnachmittag für mehr als zwei Stunden unterbrochen.
Wirtschaftspolitik
Von Klimazielen und Vorgaben durch die Hintertür
Die Aufweichung der Schuldenbremse ermöglicht auch mehr Steuergeld für Klimapolitik. Doch diese könnte dazu beitragen, wichtige Infrastrukturprojekte auszubremsen.
Mit der rot-schwarz-grünen Mehrheit des alten Bundestags wurde im März die Schuldenbremse im Grundgesetz aufgeweicht Neben unbegrenzten Verteidigungskrediten und einem Kreditspielraum der Länder von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) wurde ein schuldenfinanziertes Sondervermögen von 500 Milliarden Euro geschaffen, das „für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045“ verwendet werden darf.
Damit stellt sich die Frage, ob das ergänzte Klimaziel den politisch beabsichtigten „Infrastruktur-Turbo“ abwürgen könnte. Hinzu kommt die Vorgabe, daß „Zuführungen aus dem Sondervermögen in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) von 100 Milliarden Euro vorgenommen“ werden – sprich dessen Regularien unterliegen. Aber was gilt als Investition?
Staatsrechtlich werden darunter alle Staatsausgaben gerechnet, die den politisch-demokratisch näher zu bestimmenden Zielen von Wachstum und Transformation dienen. Demnach steht es dem Gesetzgeber hier frei, durch einfachgesetzliche Regelung den Investitionsbegriff des Sondervermögens speziell auszuführen.
https://jungefreiheit.de/wissen/natur-und-technik/2025/von-klimazielen-und-vorgaben-durch-die-hintertuer/
Von Klimazielen und Vorgaben durch die Hintertür
Die Aufweichung der Schuldenbremse ermöglicht auch mehr Steuergeld für Klimapolitik. Doch diese könnte dazu beitragen, wichtige Infrastrukturprojekte auszubremsen.
Mit der rot-schwarz-grünen Mehrheit des alten Bundestags wurde im März die Schuldenbremse im Grundgesetz aufgeweicht Neben unbegrenzten Verteidigungskrediten und einem Kreditspielraum der Länder von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) wurde ein schuldenfinanziertes Sondervermögen von 500 Milliarden Euro geschaffen, das „für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045“ verwendet werden darf.
Damit stellt sich die Frage, ob das ergänzte Klimaziel den politisch beabsichtigten „Infrastruktur-Turbo“ abwürgen könnte. Hinzu kommt die Vorgabe, daß „Zuführungen aus dem Sondervermögen in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) von 100 Milliarden Euro vorgenommen“ werden – sprich dessen Regularien unterliegen. Aber was gilt als Investition?
Staatsrechtlich werden darunter alle Staatsausgaben gerechnet, die den politisch-demokratisch näher zu bestimmenden Zielen von Wachstum und Transformation dienen. Demnach steht es dem Gesetzgeber hier frei, durch einfachgesetzliche Regelung den Investitionsbegriff des Sondervermögens speziell auszuführen.
https://jungefreiheit.de/wissen/natur-und-technik/2025/von-klimazielen-und-vorgaben-durch-die-hintertuer/
JUNGE FREIHEIT
Wirtschaftspolitik: Von Klimazielen und Vorgaben durch die Hintertür
Die Aufweichung der Schuldenbremse ermöglicht auch mehr Steuergeld für Klimapolitik. Doch diese könnte dazu beitragen, wichtige Infrastrukturprojekte auszubremsen.
ANALYSE
Was der Verfassungsschutzbericht zeigt – und was nicht
Der Verfassungsschutzbericht 2024 registriert mehr Straftaten von Extremisten. Das ist unbestritten. Erst auf den zweiten Blick erkennt man die Schwächen der Statistik. Denn die Fälle werden politisch recht tendenziös vorsortiert.
PMK ist die offizielle polizeiliche Abkürzung für „Politisch motivierte Kriminalität“. Das Bundeskriminalamt (BKA) erhebt diese Statistik jedes Jahr. Auf Basis dieser Zahlen hat auch der vor wenigen Tagen vorgestellte Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 einen Anstieg der PMK festgestellt.
Der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU hat ein bisschen Pech mit dem Amtsantritt, denn turnusmäßig muss er in seinen allerersten Dienstwochen der Öffentlichkeit gleich zwei wichtige Statistiken präsentieren, die noch fast vollständig unter der Ägide seiner sozialdemokratischen Vorgängerin Nancy Faeser erstellt wurden: Mitte Mai die Kriminalstatistik des BKA – und jetzt eben den Verfassungsschutzbericht.
Für die methodischen Schwächen beider Berichte wird man Dobrindt erst im nächsten Jahr in Haftung nehmen können. Dann werden wir auch wissen, ob er an der kritikwürdigen Datenerhebung etwas geändert hat.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/was-der-verfassungsschutzbericht-zeigt-und-was-nicht/
Was der Verfassungsschutzbericht zeigt – und was nicht
Der Verfassungsschutzbericht 2024 registriert mehr Straftaten von Extremisten. Das ist unbestritten. Erst auf den zweiten Blick erkennt man die Schwächen der Statistik. Denn die Fälle werden politisch recht tendenziös vorsortiert.
PMK ist die offizielle polizeiliche Abkürzung für „Politisch motivierte Kriminalität“. Das Bundeskriminalamt (BKA) erhebt diese Statistik jedes Jahr. Auf Basis dieser Zahlen hat auch der vor wenigen Tagen vorgestellte Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 einen Anstieg der PMK festgestellt.
Der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU hat ein bisschen Pech mit dem Amtsantritt, denn turnusmäßig muss er in seinen allerersten Dienstwochen der Öffentlichkeit gleich zwei wichtige Statistiken präsentieren, die noch fast vollständig unter der Ägide seiner sozialdemokratischen Vorgängerin Nancy Faeser erstellt wurden: Mitte Mai die Kriminalstatistik des BKA – und jetzt eben den Verfassungsschutzbericht.
Für die methodischen Schwächen beider Berichte wird man Dobrindt erst im nächsten Jahr in Haftung nehmen können. Dann werden wir auch wissen, ob er an der kritikwürdigen Datenerhebung etwas geändert hat.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/was-der-verfassungsschutzbericht-zeigt-und-was-nicht/
Tichys Einblick
Was der Verfassungsschutzbericht zeigt – und was nicht
Der Verfassungsschutzbericht 2024 registriert mehr Straftaten von Extremisten. Das ist unbestritten. Erst auf den zweiten Blick erkennt man die Schwächen der Statistik. Denn die Fälle werden politisch recht tendenziös vorsortiert.
Hamster vor Hightech
Gericht pfeift Intel zurück
https://www.bild.de/politik/inland/intel-gelaende-in-magdeburg-gericht-verlangt-mehr-schutz-fuer-hamster-6855351c5cc1ca15643e3202?source=puerto-reco-2_bild-V21.1.D_NotAufmacherUnscaled
Hamster gegen Hightech – und die Nager gewinnen!
Feldhamster ziehen dem amerikanischen Chip-Giganten Intel in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) den Stecker. Dabei liegt dessen 30-Milliarden-Projekt ohnehin schon auf Eis. Jetzt kommt noch ein Gerichtsurteil dazu.
Der Grund: Bis zu 50 streng geschützte Feldhamster-Baue auf dem 380 Hektar großen Gelände am Eulenberg.
Ausnahmegenehmigung gekippt
Damit Intel bei Bedarf trotzdem bauen kann, hatte das Landesverwaltungsamt eine Ausnahme genehmigt: Die Tiere kamen in den Zoo Leipzig.
Später sollen sie an anderer Stelle in Magdeburg wieder ausgesiedelt werden. Dem Naturschutzbund Deutschland (Nabu) bietet das Konzept nicht genug Schutz. Der Verband verlangt einen Elektrozaun rund um die Ersatzfläche – mindestens ein Jahr lang.
Gericht pfeift Intel zurück
https://www.bild.de/politik/inland/intel-gelaende-in-magdeburg-gericht-verlangt-mehr-schutz-fuer-hamster-6855351c5cc1ca15643e3202?source=puerto-reco-2_bild-V21.1.D_NotAufmacherUnscaled
Hamster gegen Hightech – und die Nager gewinnen!
Feldhamster ziehen dem amerikanischen Chip-Giganten Intel in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) den Stecker. Dabei liegt dessen 30-Milliarden-Projekt ohnehin schon auf Eis. Jetzt kommt noch ein Gerichtsurteil dazu.
Der Grund: Bis zu 50 streng geschützte Feldhamster-Baue auf dem 380 Hektar großen Gelände am Eulenberg.
Ausnahmegenehmigung gekippt
Damit Intel bei Bedarf trotzdem bauen kann, hatte das Landesverwaltungsamt eine Ausnahme genehmigt: Die Tiere kamen in den Zoo Leipzig.
Später sollen sie an anderer Stelle in Magdeburg wieder ausgesiedelt werden. Dem Naturschutzbund Deutschland (Nabu) bietet das Konzept nicht genug Schutz. Der Verband verlangt einen Elektrozaun rund um die Ersatzfläche – mindestens ein Jahr lang.
bild.de
Intel-Gelände in Magdeburg: Gericht verlangt mehr Schutz für Hamster
Gerichtsurteil bremst Intel-Bau auf 380 Hektar wegen geschützter Feldhamster. Nabu fordert zusätzlichen Schutz für die bedrohte Tierart.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Dieses innovative Multitalent vereint leistungsstarkes weißes Licht, praktisches UV-Licht und einen präzisen roten Laserpointer in einem handlichen Gehäuse – ideal für Alltag, Beruf und Outdooreinsätze.
🔦Neu im Sortiment🔦
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Wachsfackeln mit Handschutz
Ein echter Hingucker: Schaffen Sie besonders stimmungsvolle Momente im Freien!
10er-Set Wachsfackeln inkl. Handschutz, bis zu 90 Min. Brenndauer
Diese Wachsfackeln eignen sich perfekt für eine lange Nachtwanderung, einen gemütlichen Abend im Garten, eine Geburtstagsfeier oder ein Firmenevent. Kurz - für jedes Ereignis, bei dem Sie das stimmungsvolle Licht von Fackeln benötigen.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fwachsfackeln-mit-handschutz-1
Wachsfackeln mit Handschutz
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Medienberichte
USA verlegen Mega-Bomber-Flotte Richtung Nahost
Superwaffe B-2 kann Bunkerbrecher transportieren
Helfen die USA mit ihrer Superwaffe, das iranische Atomprogramm zu zerstören? Berichten zufolge gibt es Bewegung bei der US-Armee: Der B-2-Tarnkappenbomber sowie andere US-Flugzeuge werden verlegt!
Und zwar sollen die B-2-Bomber vom Luftwaffenstützpunkt Whiteman in Missouri zu einem strategischen US-Stützpunkt auf Guam im Westpazifik gestartet sein, berichtete zunächst der israelische öffentlich-rechtliche Sender KAN am Samstag und später mehrere Medien anhand von Flugverfolgungsdaten.
Guam liegt „nur“ rund 9000 Kilometer weit vom Iran entfernt – viel näher als Missouri. Das ist der Mega-Bomber B-2
Der B-2 Spirit Tarnkappenbomber der US Air Force ist eine der modernsten strategischen Waffenplattformen der USA.
Der Stückpreis des B-2 liegt bei rund 2,1 Milliarden US-Dollar (etwa 1,82 Mrd. Euro), damit ist er das teuerste Militärflugzeug aller Zeiten (und wurde nur 21-mal ausgeliefert).
Er kann in hoch entwickelte Luftabwehrsysteme eindringen und präzise Angriffe gegen gehärtete Ziele ausführen – wie die unterirdischen iranischen Atomanlagen in Fordo (oder Fordow).
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/medienberichte-usa-verlegen-mega-bomber-flotte-richtung-nahost-6856a54a2083c34f34ff1369
USA verlegen Mega-Bomber-Flotte Richtung Nahost
Superwaffe B-2 kann Bunkerbrecher transportieren
Helfen die USA mit ihrer Superwaffe, das iranische Atomprogramm zu zerstören? Berichten zufolge gibt es Bewegung bei der US-Armee: Der B-2-Tarnkappenbomber sowie andere US-Flugzeuge werden verlegt!
Und zwar sollen die B-2-Bomber vom Luftwaffenstützpunkt Whiteman in Missouri zu einem strategischen US-Stützpunkt auf Guam im Westpazifik gestartet sein, berichtete zunächst der israelische öffentlich-rechtliche Sender KAN am Samstag und später mehrere Medien anhand von Flugverfolgungsdaten.
Guam liegt „nur“ rund 9000 Kilometer weit vom Iran entfernt – viel näher als Missouri. Das ist der Mega-Bomber B-2
Der B-2 Spirit Tarnkappenbomber der US Air Force ist eine der modernsten strategischen Waffenplattformen der USA.
Der Stückpreis des B-2 liegt bei rund 2,1 Milliarden US-Dollar (etwa 1,82 Mrd. Euro), damit ist er das teuerste Militärflugzeug aller Zeiten (und wurde nur 21-mal ausgeliefert).
Er kann in hoch entwickelte Luftabwehrsysteme eindringen und präzise Angriffe gegen gehärtete Ziele ausführen – wie die unterirdischen iranischen Atomanlagen in Fordo (oder Fordow).
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bild.de
Medienberichte: USA verlegen Mega-Bomber-Flotte Richtung Nahost
Superwaffe B-2 kann die Bunkerbrecher transportieren, die Israel braucht, um die iranische Atomanlage Fordow zu knacken.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die Oilskin Cowboy-Bettrolle im Western-Design
In Spanien – nach jahrhundertealtem Fachwissen – von Hand hergestellt, ermöglicht es diese Bettrolle, ohne zusätzliche Biwaksäcke und Planen zu campen.
Einfach eine möglichst ebene, wurzelfreie Fläche suchen, die Bettrolle ausrollen und schon genießen Sie Ihre verdiente Ruhezeit unter freiem Himmel. Aufgespannt schützt Sie die spezielle Wachs-Öl-Beschichtung der Rolle effektiv vor unerwartetem Regen.
🏕️🌳Neu im Sortiment
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Foilskin-cowboy-bedroll-mountain-brown-1
In Spanien – nach jahrhundertealtem Fachwissen – von Hand hergestellt, ermöglicht es diese Bettrolle, ohne zusätzliche Biwaksäcke und Planen zu campen.
Einfach eine möglichst ebene, wurzelfreie Fläche suchen, die Bettrolle ausrollen und schon genießen Sie Ihre verdiente Ruhezeit unter freiem Himmel. Aufgespannt schützt Sie die spezielle Wachs-Öl-Beschichtung der Rolle effektiv vor unerwartetem Regen.
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Haushalt 2025: Pistorius bekommt 10.000 neue Soldatenstellen
Die Bundeswehr soll wachsen: Verteidigungsminister Boris Pistorius (65, SPD) darf in diesem Jahr 10.000 neue Soldaten und 1000 Zivil-Angestellte einstellen. Das sieht der noch streng geheime Haushaltsplan für 2025 vor.
Pistorius hatte schon in der Ampel-Regierung mehr Personal gefordert – war aber gescheitert. In der neuen Regierung hatte er bei Finanzminister Klingbeil mehr Erfolg. Grund: Der Finanzminister darf jetzt Zusatzausgaben für Militär unbegrenzt mit neuen Schulden finanzieren.
Aktuell arbeiten knapp 183.000 Soldaten bei der Bundeswehr. Dazu kommen noch knapp 81.000 zivile Angestellte. Klar ist: Das reicht nicht, weil Deutschland als Nato-Mitglied mehr bei der Landes- und Bündnisverteidigung leisten muss. Bislang sollte die Bundeswehr nur auf 203.000 Soldaten vergrößert werden. Doch beim Nato-Gipfel in der kommenden Woche soll ein Aufwuchs auf etwa 260.000 Männer und Frauen in Uniform beschlossen werden.
Völlig unklar ist aber, ob die Bundeswehr es wirklich in den nächsten Monaten schafft, 10.000 neue Soldaten einzustellen. Ein Bundeswehr-Personaler lästerte gegenüber BILD: „Bei den Uniformträgern wird es mit den Beförderungen ganz schnell gehen. Aber damit ist noch kein neuer Soldat eingestellt. Vor allem bei den Unteroffizieren gibt es doch jetzt schon einen krassen Personalmangel und unbesetzte Stellen.
https://www.bild.de/politik/inland/haushalt-2025-pistorius-bekommt-10-000-neue-soldatenstellen-68554f249725c2004ffc15fa
Die Bundeswehr soll wachsen: Verteidigungsminister Boris Pistorius (65, SPD) darf in diesem Jahr 10.000 neue Soldaten und 1000 Zivil-Angestellte einstellen. Das sieht der noch streng geheime Haushaltsplan für 2025 vor.
Pistorius hatte schon in der Ampel-Regierung mehr Personal gefordert – war aber gescheitert. In der neuen Regierung hatte er bei Finanzminister Klingbeil mehr Erfolg. Grund: Der Finanzminister darf jetzt Zusatzausgaben für Militär unbegrenzt mit neuen Schulden finanzieren.
Aktuell arbeiten knapp 183.000 Soldaten bei der Bundeswehr. Dazu kommen noch knapp 81.000 zivile Angestellte. Klar ist: Das reicht nicht, weil Deutschland als Nato-Mitglied mehr bei der Landes- und Bündnisverteidigung leisten muss. Bislang sollte die Bundeswehr nur auf 203.000 Soldaten vergrößert werden. Doch beim Nato-Gipfel in der kommenden Woche soll ein Aufwuchs auf etwa 260.000 Männer und Frauen in Uniform beschlossen werden.
Völlig unklar ist aber, ob die Bundeswehr es wirklich in den nächsten Monaten schafft, 10.000 neue Soldaten einzustellen. Ein Bundeswehr-Personaler lästerte gegenüber BILD: „Bei den Uniformträgern wird es mit den Beförderungen ganz schnell gehen. Aber damit ist noch kein neuer Soldat eingestellt. Vor allem bei den Unteroffizieren gibt es doch jetzt schon einen krassen Personalmangel und unbesetzte Stellen.
https://www.bild.de/politik/inland/haushalt-2025-pistorius-bekommt-10-000-neue-soldatenstellen-68554f249725c2004ffc15fa
bild.de
Haushalt 2025: Pistorius bekommt 10.000 neue Soldatenstellen
Bundeswehr soll wachsen: Verteidigungsminister Boris Pistorius (65, SPD) darf in diesem Jahr 10.000 neue Soldaten und 1000 Zivilkräfte einstellen.