Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Eiltđź’ĄSchwere VorwĂĽrfe: Merz-Plan erschĂĽttert EU!

đź’ĄBundeswehr-Schock: DAS ist der wahre Plan!

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Forwarded from Stefan Schubert
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STEUERVERSCHWENDUNG

Steuerverschwendung in Deutschland: Sechs Millionen Euro fĂĽr eine Anlage, die nicht arbeitet

Der Steuerzahlerbund hat wie jedes Jahr sein Schwarzbuch zur Steuergeldverschwendung vorgestellt. Darin werden Bundesregierung und Bundestag heftig kritisiert.

So viel Steuergeld und vor allem Milliarden-Kredite, die seit diesem Jahr der öffentlichen Hand bereitstehen, gab es noch nie. Was passiert, wenn Minister und Ministerpräsidenten, Beamte, Landräte und Bürgermeister zu viel Geld zum Ausgeben haben? Das hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) in seinem 53. Schwarzbuch in 100 Fällen zusammengetragen.

Mit Abstand auf Platz eins steht die verpuffte Kreditsumme von mehr als einer halben Milliarde Euro für den Bau der Elektroauto-Batteriefabrik des insolventen Start-ups Northvolt. Sie ging als staatliche Förderung in Form einer Wandelanleihe in Höhe von 600 Millionen Euro an den schwedischen Batteriehersteller.

Nun droht eine „der größten Subventionsruinen zwischen Nord- und Ostsee“, vermutet der Steuerzahlerbund. Wo hat der Staat noch Milliarden versenkt?

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/northvolt-600-millionen-pleite-zur-schlimmsten-steuerverschwendung-des-jahres-gekuert-li.2360031
Öffentliche Sitzung zur Causa Julia Ruhs: Video-Mitschnitt plötzlich wegen „Urheberrechtsverletzung“ gelöscht

Der NDR-Rundfunkrat diskutierte ausfĂĽhrlich ĂĽber die Absetzung von Moderatorin Julia Ruhs. Die Sitzung war öffentlich, doch das Video ist inzwischen von YouTube verschwunden.

Der NDR-Rundfunkrat hat am Freitag in einer öffentlich übertragenen Sitzung über die Absetzung der Moderatorin Julia Ruhs beraten. Das Kontrollgremium diskutierte dabei ausführlich über den Umgang des Senders mit der Reportagereihe „Klar“ und die Umstände, die zum Aus für Ruhs als Moderatorin beim NDR führten

Die Sitzung wurde live auf der Internetseite des Senders übertragen. Ein Mitschnitt erschien später auf der Videoplattform YouTube, verbreitete sich über Ausschnitte auch auf der Plattform X. Inzwischen ist das Video aber nicht mehr abrufbar.

Als Begründung wird Nutzern folgender Satz eingeblendet: „Dieses Video ist aufgrund einer Beschwerde wegen Urheberrechtsverletzung von Norddeutscher Rundfunk nicht mehr verfügbar.“

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/tv-medien/oeffentliche-sitzung-zur-causa-julia-ruhs-video-mitschnitt-ploetzlich-wegen-urheberrechtsverletzung-geloescht-li.2360089
„Schwarzbuch“ des Steuerzahler-Bundes

900.000 Euro fĂĽr die BrĂĽcke ins Nichts

So verschwendet der Staat unser Geld

Im Haushalt der Bundesregierung klaffen riesige Löcher, doch immer wieder verscherbelt der Staat munter unser Geld: Fehlplanungen, Bürokratie, Verwaltungs-Wahnsinn.
Der Bund der Steuerzahler stellt heute in seinem alljährlichen „Schwarzbuch“ aktuelle Fälle der öffentlichen Geldverschwendung vor.
BILD dokumentiert die kuriosesten.

Northvolt-Insolvenz verschlingt Steuer-Millionen

Es ist fraglos der teuerste Fall im aktuellen Schwarzbuch: die Northvolt-Insolvenz mit 600 Millionen Euro Schaden.
Der schwedische Batterie-Hersteller wollte in Schleswig-Holstein eine neue Batteriefabrik für Elektroautos errichten. Die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau hat dafür eine Wandelanleihe in Höhe von 600 Millionen Euro gewährt, für die der Bund und das Land Schleswig-Holstein je zur Hälfte gebürgt haben.
Jetzt ist Northvolt pleite und das Geld weg.

https://www.bild.de/politik/inland/schwarzbuch-des-steuerzahler-bundes-900-000-euro-fuer-die-bruecke-ins-nichts-68db9210c8a4480f90e2f39c
Steuergeldverschwendung

Beamter erhält zwölf Jahre Sonderurlaub vor Ruhestand

https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/id_100936766/schwarzbuch-beamter-bekommt-zwoelf-jahre-sonderurlaub-und-geht-in-pension.html

Immer wieder gibt es Berichte über Staatsdiener, die trotz langer Beurlaubung oder Krankmeldung weiter Bezüge erhalten. Der Bund der Steuerzahler berichtet von weiteren Fällen.

Einmal im Jahr veröffentlicht der Bund der Steuerzahler (BdSt) sein sogenanntes "Schwarzbuch oder öffentlichen Verschwendung". Darin werden Fälle von – aus Sicht des Verbandes – Steuerverschwendung aufgezählt. Der Verband stellt auch Anfragen an die Verantwortlichen und publiziert deren Stellungnahmen (zumindest in Teilen).

Im Schwarzbuch 2025 sind erneut Hunderte Fälle veröffentlicht worden. In Rheinland-Pfalz berichtet der BdSt von Staatsdienern, die jahrelang im Sonderurlaub waren und dadurch im Ruhestand höhere Pensionen erhalten werden. Das prangert der Verband an.

Sonderurlaub bei drei Staatssekretären

Es geht diesmal um drei Staatssekretäre, die von der rheinland-pfälzischen Landesregierung für mehrere Jahre beurlaubt freigestellt wurden, damit diese woanders arbeiten konnten.
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BrĂĽssel
Pfizer-Gate: Präsidenten des EU-Parlaments lehnen Untersuchungsausschuss gegen Ursula von der Leyen ab

Die Präsidenten des EU-Parlaments haben den Antrag auf einen Untersuchungsausschuss gegen Ursula von der Leyen abgelehnt. Der Untersuchungsausschuss sollte sich den Deals widmen, die die EU-Kommissionspräsidentin mit dem Impfhersteller Pfizer während der Coronapandemie schloss. Wie aus einer Pressemitteilung der FPĂ– vom Montag hervorgeht, wurde die nötige Quote erreicht, um einen Antrag auf einen Untersuchungsausschuss zu stellen. 

Denn es mĂĽssen mindestens 25 Prozent der Abgeordneten einen Ausschuss fordern, was aktuell 180 Stimmen entspricht. Dem Antrag stimmten 182 Parlamentarier zu. Darunter alle Mitglieder der Fraktionen „Patrioten fĂĽr Europa“ und „Europa der souveränen Nationen“ sowie einige Mitglieder der „Europäischen Konservativen und Reformer“, einige der Europäischen Volkspartei und fraktionslose Abgeordnete. 

https://apollo-news.net/pfizer-gate-praesidenten-des-eu-parlaments-lehnt-untersuchungsausschuss-gegen-ursula-von-der-leyen-ab/
US-Senat
Shutdown in den USA in Kraft: Haushaltssperre nach Ablehnung von Ăśbergangshaushalt durch Demokraten

Seit sechs Uhr morgens deutscher Zeit darf die US-Bundesregierung nur noch begrenzt Geld ausgeben. Ein Haushaltsentwurf der regierenden Republikaner erhielt im Senat nicht die notwendige Drei-Fünftel-Mehrheit. Nur 55 von 100 Senatoren stimmten für den Haushalt, 60 wären nötig gewesen. Das Weiße Haus spricht nun von einem „geregelten Shutdown“.

Zahlreiche Angestellte des Bundes sind damit ab sofort im Zwangsurlaub. Anders als in Deutschland dürfen in den USA nur auf Grundlage expliziter Ermächtigung Gelder ausgegeben und Kredite aufgenommen werden. In Deutschland hingegen gelten Haushaltspläne aus dem Vorjahr teilweise fort. So war es möglich, erst im September 2025 den Haushalt für dieses Jahr zu verabschieden, ohne dass es zu merklichen Einschränkungen kam.

Der US-Haushalt ist mehrere Billionen Euro beziehungsweise Dollar schwer und wird maßgeblich aus Krediten finanziert. Dennoch forderten die Demokraten weitere Ausgaben. In Reaktion auf den Shutdown erklärten deren Parteiführer nun, der Grund für die ausbleibende Einigung sei der Unwillen Trumps und der Republikaner, „die Gesundheitsversorgung des amerikanischen Volkes“ zu schützen.

https://apollo-news.net/shutdown-in-den-usa-in-kraft-haushaltssperre-nach-ablehnung-von-uebergangshaushalt-durch-demokraten/
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Zeolith MED® Zahncreme - Zahnpasta ohne Fluorid

NatĂĽrliche Mundpflege und Kariesprophylaxe mit Zeolith und Xylitol

Zeolith-Zahncreme ist auf der Basis natürlicher Rohstoffe entwickelt worden. Der Entgiftungsspezialist Zeolith wird darin mit Xylitol ergänzt.

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„Keine Schutzräume mehr!“ – Trumps knallharte Kampfansage an Putin

Außenpolitischer Paukenschlag aus Washington: Trump erlaubt der Ukraine erstmals Schläge tief ins russische Hinterland. Das Weiße Haus signalisiert klare Rückendeckung für Selenskyj – ein Kurswechsel mit Sprengkraft.

Es ist ein außenpolitischer Paukenschlag aus Washington: US-Präsident Donald Trump hat der Ukraine offiziell grünes Licht gegeben, auch Ziele tief im russischen Staatsgebiet mit westlichen Waffen anzugreifen.

Das bestätigte sein Sondergesandter Keith Kellogg bei einem Interview auf Fox News: „Die Antwort ist ja. Nutzt die Fähigkeit, tief zu schlagen. Es gibt keine Schutzräume.“ Ein Satz, der wie eine offene Kampfansage an den Kreml wirkt.

Pentagon muss folgen – trotz Widerstand

Kellogg betonte, dass Trump als Oberbefehlshaber die Marschrichtung klar vorgebe: „Der Präsident hat die Richtung festgelegt, das Pentagon muss folgen.“ Allerdings gebe es in der Militärbürokratie Fälle, in denen man noch zögere, die entsprechenden Freigaben tatsächlich zu erteilen.

https://exxpress.at/politik/keine-schutzraeume-mehr-trumps-knallharte-kampfansage-an-putin/
Krasse Kritik, keine Wende, nahen ARD und ZDF ihrem Ende? Der groĂźe Ă–RR-Report

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht aktuell heftig in der Kritik: Nicht nur der Skandal um die Absetzung der NDR-Moderatorin Julia Ruhs und ihrer Klar-Serie sorgt für Aufsehen, sondern auch die internen Enthüllungen des Frontal21-Journalistin Andreas Halbach.

Hinzu kommen die Entgleisungen von Dunja Hayali und Elmar Theveßen zur Ermordung von Charlie Kirk. Zahlreiche deutsche Politiker wie etwa Daniel Günther oder Carsten Linnemann forderten auch deshalb öffentlichkeitswirksam eine Reform der Sendeanstalten.

Doch ist eine Reform im aktuellen Zustand der öffentlichen Sender überhaupt sinnvoll? NIUS hat die Verfehlungen der Vergangenheit analysiert und kommt zu dem Schluss, dass der Rundfunk nicht mehr reformierbar ist.

Die Grundversorgung mit sauber recherchierten Nachrichten, inhaltlicher Vielfalt in der Berichterstattung und Kritik an den Regierenden in der Rolle der „vierten Gewalt“ im Staat: Längst gehört der demokratietheoretische Ursprung des öffentlich-rechtlichen Sendeauftrags der Geschichte an – zumindest in der praktischen Umsetzung.

https://www.nius.de/medien/news/krasse-kritik-keine-wende-nahen-ard-und-zdf-ihrem-ende-der-grosse-oerr-report/cb3700d8-8406-4db9-951f-c51b85e77c33