Sachsen plant Verfassungstreueprüfung für Schöffen
Wer sich zum Beispiel in Leipzig als Schöffe bewirbt, füllt einen Fragebogen aus. Name, Geburtsdatum, Beruf – und man muss versichern, dass man nicht zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde. Aber: Die Verfassungstreue wird nicht abgefragt.
Die richterliche Tätigkeit sei eine Ausübung der Staatsgewalt, erklärt Kluth. "Die Auswirkungen, wenn man in strafgerichtlichen Verfahren mitwirkt, sind weitreichend. Die Gerichtsbarkeit ist an die Verfassung und an die Gesetze gebunden. Deshalb ist es logisch, dass auch die Verfassungstreue eine Voraussetzung ist."
Claudia Kitzig ist Vizepräsidentin des Bundesverbands ehrenamtlicher Richterinnen und Richter – und selbst Schöffin. Sie findet die geplante Regelung ebenfalls wichtig und hat einen konkreten Vorschlag: Bewerber sollten sich damit einverstanden erklären, dass ihre Daten vom Verfassungsschutz geprüft werden könnten: "Wer kein schlechtes Gewissen hat, findet das vielleicht gerade gut und würde das unterstützen.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/schoeffen-verfassung-gericht-extremismus-pruefung-100.html
Wer sich zum Beispiel in Leipzig als Schöffe bewirbt, füllt einen Fragebogen aus. Name, Geburtsdatum, Beruf – und man muss versichern, dass man nicht zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde. Aber: Die Verfassungstreue wird nicht abgefragt.
Die richterliche Tätigkeit sei eine Ausübung der Staatsgewalt, erklärt Kluth. "Die Auswirkungen, wenn man in strafgerichtlichen Verfahren mitwirkt, sind weitreichend. Die Gerichtsbarkeit ist an die Verfassung und an die Gesetze gebunden. Deshalb ist es logisch, dass auch die Verfassungstreue eine Voraussetzung ist."
Claudia Kitzig ist Vizepräsidentin des Bundesverbands ehrenamtlicher Richterinnen und Richter – und selbst Schöffin. Sie findet die geplante Regelung ebenfalls wichtig und hat einen konkreten Vorschlag: Bewerber sollten sich damit einverstanden erklären, dass ihre Daten vom Verfassungsschutz geprüft werden könnten: "Wer kein schlechtes Gewissen hat, findet das vielleicht gerade gut und würde das unterstützen.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/schoeffen-verfassung-gericht-extremismus-pruefung-100.html
MDR
Sachsen plant Verfassungstreueprüfung für Schöffen
Sachsen will künftig sicherstellen, dass Schöffen verfassungstreu sind. Ziel ist, extremistischen Einfluss auf Gerichte zu verhindern und den Rechtsstaat zu schützen.
Österreich
Millionen vom Staat für ein linkes Medium, das niemand liest: Der Absturz der Wiener Zeitung
11,5 Millionen Euro Steuergeld fließen jedes Jahr in die digitale „Wiener Zeitung“ – ein Projekt, das kaum jemand liest. Sie zeigt, was passiert, wenn Journalismus nicht mehr vom Publikum getragen wird.
Im Gesetz heißt es, die Gesellschaft habe „unter Bedachtnahme auf einen hohen journalistischen Qualitätsstandard“ die Wiener Zeitung als Online-Medium herauszugeben. Seither steht sie vollständig im Eigentum der Republik Österreich.
Im Redaktionsstatut bezeichnet sie sich als „öffentlich-rechtliches journalistisches Qualitätsmedium“. Inhaltlich positioniert sich die Redaktion linksliberal. Sie umfasst etwa 20 bis 30 Journalisten.
In den Jahren 2023 und 2024 flossen jährlich bis zu 16,5 Millionen Euro aus dem Bundesbudget: 7,5 Millionen Euro für das Online-Medium WZ.at, 6 Millionen Euro für eine Journalistenausbildung (Media Hub Austria) und 3 Millionen Euro für eine Plattform für amtliche Veröffentlichungen. Seit 2025 sind noch rund 11,5 Millionen Euro vorgesehen.
https://apollo-news.net/millionen-vom-staat-fuer-ein-medium-ohne-publikum-die-wiener-zeitung/
Millionen vom Staat für ein linkes Medium, das niemand liest: Der Absturz der Wiener Zeitung
11,5 Millionen Euro Steuergeld fließen jedes Jahr in die digitale „Wiener Zeitung“ – ein Projekt, das kaum jemand liest. Sie zeigt, was passiert, wenn Journalismus nicht mehr vom Publikum getragen wird.
Im Gesetz heißt es, die Gesellschaft habe „unter Bedachtnahme auf einen hohen journalistischen Qualitätsstandard“ die Wiener Zeitung als Online-Medium herauszugeben. Seither steht sie vollständig im Eigentum der Republik Österreich.
Im Redaktionsstatut bezeichnet sie sich als „öffentlich-rechtliches journalistisches Qualitätsmedium“. Inhaltlich positioniert sich die Redaktion linksliberal. Sie umfasst etwa 20 bis 30 Journalisten.
In den Jahren 2023 und 2024 flossen jährlich bis zu 16,5 Millionen Euro aus dem Bundesbudget: 7,5 Millionen Euro für das Online-Medium WZ.at, 6 Millionen Euro für eine Journalistenausbildung (Media Hub Austria) und 3 Millionen Euro für eine Plattform für amtliche Veröffentlichungen. Seit 2025 sind noch rund 11,5 Millionen Euro vorgesehen.
https://apollo-news.net/millionen-vom-staat-fuer-ein-medium-ohne-publikum-die-wiener-zeitung/
Apollo News
Millionen vom Staat für ein linkes Medium, das niemand liest: Der Absturz der Wiener Zeitung
Rund 11,5 Millionen Euro Steuergeld fließen jedes Jahr in die digitale Wiener Zeitung – ein Projekt, das kaum jemand liest. Sie zeigt, was passiert, wenn Journalismus nicht mehr vom Publikum getragen wird.
US-Haushalt
Demokraten knicken ein: Trump fährt wichtigen Sieg im Shutdown-Streit ein
Über Wochen dauerte in den USA der „Shutdown“ der Regierung an. Eine Sperrminorität der Demokraten blockierte im Senat die Verabschiedung eines Teilhaushalts. Dadurch wurden die Aktivitäten der Bundesverwaltung auf ein Minimum heruntergefahren und die meisten Mitarbeiter nicht bezahlt – das galt selbst für systemrelevante Berufe, etwa Fluglotsen.
Auch bestimmte Sozialleistungen konnten nicht ausgezahlt werden.
Die Demokraten blockierten den Haushaltsentwurf der Regierung: Darin beabsichtigt Trump, Subventionen für Krankenversicherungen, die durch das „Obamacare“-Programm abgeschlossen wurden, auslaufen zu lassen.
Das würde rund 24 Millionen Menschen betreffen – und den Haushalt deutlich entlasten. Die Subventionen wurden noch während der Corona-Krise unter der Biden-Regierung als Pandemiestütze eingeführt – mittlerweile drohen für den Haushalt durch sie 350 Milliarden Euro Mehrbelastung innerhalb der nächsten zehn Jahre.
https://apollo-news.net/demokraten-knicken-ein-trump-faehrt-wichtigen-sieg-im-shutdown-streit-ein/
Demokraten knicken ein: Trump fährt wichtigen Sieg im Shutdown-Streit ein
Über Wochen dauerte in den USA der „Shutdown“ der Regierung an. Eine Sperrminorität der Demokraten blockierte im Senat die Verabschiedung eines Teilhaushalts. Dadurch wurden die Aktivitäten der Bundesverwaltung auf ein Minimum heruntergefahren und die meisten Mitarbeiter nicht bezahlt – das galt selbst für systemrelevante Berufe, etwa Fluglotsen.
Auch bestimmte Sozialleistungen konnten nicht ausgezahlt werden.
Die Demokraten blockierten den Haushaltsentwurf der Regierung: Darin beabsichtigt Trump, Subventionen für Krankenversicherungen, die durch das „Obamacare“-Programm abgeschlossen wurden, auslaufen zu lassen.
Das würde rund 24 Millionen Menschen betreffen – und den Haushalt deutlich entlasten. Die Subventionen wurden noch während der Corona-Krise unter der Biden-Regierung als Pandemiestütze eingeführt – mittlerweile drohen für den Haushalt durch sie 350 Milliarden Euro Mehrbelastung innerhalb der nächsten zehn Jahre.
https://apollo-news.net/demokraten-knicken-ein-trump-faehrt-wichtigen-sieg-im-shutdown-streit-ein/
Apollo News
Demokraten knicken ein: Trump fährt wichtigen Sieg im Shutdown-Streit ein
Seit 43 Tagen läuft die US-Regierung aufgrund einer Blockade der Demokraten im Notbetrieb – der längste Shutdown der US-Geschichte. Doch nun sind mehrere Demokraten vor Trump eingeknickt und der Shutdown steht kurz vor dem Ende.
Mehr Heizkostenberatungen
47 Prozent mehr als 2021: Hohe Heizkosten werden für Millionen Haushalte zum Problem
Die Heizkostenabrechnung ist für Millionen Haushalte in Deutschland zu einer Herausforderung geworden. Nach Jahren stetig steigender Energiekosten setzt sich der Teuerungstrend auch im Jahr 2025 ungebremst fort.
Mietervereine berichten von unerwartet hohen Nachforderungen und einem deutlich gestiegenen Andrang bei Beratungsangeboten rund um das Thema Energiekosten.
In den vergangenen Jahren sind die Heizkosten für deutsche Haushalte stetig angestiegen. Seit 2021 – also dem Jahr vor Beginn der Energiekrise – haben sich die Preise für Erdgas, Heizöl und Fernwärme im Durchschnitt nahezu verdoppelt.
Diese Entwicklung schlägt sich deutlich in den Abrechnungen nieder: Im Vergleich über drei Jahre ergeben sich für das Jahr 2024 Mehrkosten von Hunderten Euro pro Haushalt.
https://apollo-news.net/47-prozent-mehr-als-2021-hohe-heizkosten-werden-fuer-millionen-haushalte-zum-problem/
47 Prozent mehr als 2021: Hohe Heizkosten werden für Millionen Haushalte zum Problem
Die Heizkostenabrechnung ist für Millionen Haushalte in Deutschland zu einer Herausforderung geworden. Nach Jahren stetig steigender Energiekosten setzt sich der Teuerungstrend auch im Jahr 2025 ungebremst fort.
Mietervereine berichten von unerwartet hohen Nachforderungen und einem deutlich gestiegenen Andrang bei Beratungsangeboten rund um das Thema Energiekosten.
In den vergangenen Jahren sind die Heizkosten für deutsche Haushalte stetig angestiegen. Seit 2021 – also dem Jahr vor Beginn der Energiekrise – haben sich die Preise für Erdgas, Heizöl und Fernwärme im Durchschnitt nahezu verdoppelt.
Diese Entwicklung schlägt sich deutlich in den Abrechnungen nieder: Im Vergleich über drei Jahre ergeben sich für das Jahr 2024 Mehrkosten von Hunderten Euro pro Haushalt.
https://apollo-news.net/47-prozent-mehr-als-2021-hohe-heizkosten-werden-fuer-millionen-haushalte-zum-problem/
Apollo News
47 Prozent mehr als 2021: Hohe Heizkosten werden für Millionen Haushalte zum Problem
Die Heizkosten sind in den letzten Jahren um Hunderte Euro je Wohnung gestiegen. Besonders bei Fernwärme ist der Anstieg mit 47 Prozent in drei Jahren enorm. Diese Entwicklung führt zu einem deutlich erhöhten Bedarf an Heizkostenberatungen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Wärmflasche - Spendet wohltuende Wärme
Die gute, alte Wärmflasche, die unsere Großmütter schon liebten. Wir haben den legendären Klassiker für Sie in zwei Größen in unserem Sortiment.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Rede zum 9. November
„Deutschland kann nur durch Deutschland gerettet werden“
Während Bundespräsident Steinmeier bei den Feierlichkeiten zum Mauerfall am 9. November indirekt ein Parteiverbot fordert, hält Historiker Karlheinz Weißmann bei der Festveranstaltung der AfD-Bundestagsfraktion eine ganz andere Ansprache – und beendet sie mit einem patriotischen Appell.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/deutschland-kann-nur-durch-deutschland-gerettet-werden/
Wie Sie der Einladung entnehmen konnten, feiern wir „35 Jahre deutsche Einheit“. Womit eine recht kühne Behauptung aufgestellt ist. Nämlich die, daß der 9. November 1989 eine Entwicklung eingeleitet habe, die letztlich zur Wiedervereinigung geführt hat. Daß man die aber schon zum Zeitpunkt des Mauerfalls absehen konnte, wird man kaum behaupten können.
Für die Zeitgenossen war die Lage seit dem Beginn der „Friedlichen Revolution“ unübersichtlich.
Als ich wenige Wochen nach dem Mauerfall, im Dezember 1989, mein Rigorosum ablegte, stellte mir mein Doktorvater – übrigens ein linker Sozialdemokrat – als erste Prüfungsfrage die, ob wir Zeugen einer „nationalen Revolution“ seien. Und meine Antwort war zögernd. Zu einer eindeutigen Bejahung konnte ich mich jedenfalls nicht entschließen.
„Deutschland kann nur durch Deutschland gerettet werden“
Während Bundespräsident Steinmeier bei den Feierlichkeiten zum Mauerfall am 9. November indirekt ein Parteiverbot fordert, hält Historiker Karlheinz Weißmann bei der Festveranstaltung der AfD-Bundestagsfraktion eine ganz andere Ansprache – und beendet sie mit einem patriotischen Appell.
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Für die Zeitgenossen war die Lage seit dem Beginn der „Friedlichen Revolution“ unübersichtlich.
Als ich wenige Wochen nach dem Mauerfall, im Dezember 1989, mein Rigorosum ablegte, stellte mir mein Doktorvater – übrigens ein linker Sozialdemokrat – als erste Prüfungsfrage die, ob wir Zeugen einer „nationalen Revolution“ seien. Und meine Antwort war zögernd. Zu einer eindeutigen Bejahung konnte ich mich jedenfalls nicht entschließen.
JUNGE FREIHEIT
Rede zum 9. November: „Deutschland kann nur durch Deutschland gerettet werden“
Während Bundespräsident Steinmeier bei den Feierlichkeiten zum Mauerfall am 9. November indirekt ein Parteiverbot fordert, hält Historiker Karlheinz Weißmann bei der Festveranstaltung der AfD-Bundestagsfraktion eine ganz andere Ansprache – und beendet sie…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Kopp Vital Melatonin Dual Plus für schnelleres Einschlafen und gute Nerven
Ein guter Schlaf beeinflusst auf natürliche Weise unser Wohlbefinden am Tag.
Der Tag-Nacht-Rhythmus kann durch die Abdunkelung des Tages und die Aufhellung der Nacht, durch Bildschirme aller Art und intensive Beleuchtung gestört werden.
• Melatonin verkürzt die Einschlafzeit
• Vitamin B12 unterstützt Nerven und Psyche
• Selen schützt die Zellen vor oxidativem Stress
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-vital-melatonin-dual-plus-kapseln-1
Ein guter Schlaf beeinflusst auf natürliche Weise unser Wohlbefinden am Tag.
Der Tag-Nacht-Rhythmus kann durch die Abdunkelung des Tages und die Aufhellung der Nacht, durch Bildschirme aller Art und intensive Beleuchtung gestört werden.
• Melatonin verkürzt die Einschlafzeit
• Vitamin B12 unterstützt Nerven und Psyche
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Schwerer „Bullshit“-Rückfall von Bärbel Bas: Diesmal beschimpft sie Katherina Reiche
Schwerer Bullshit-Rückfall von Bärbel Bas im Bundestag!
Von der Linken-Abgeordneten Janine Wissler wird die Arbeitsministerin gefragt, ob sie die Renten-Aussagen von Katherina Reiche als „Bullshit“ bezeichnen will: „Dieses Wort denke ich mir jetzt“
Bereits am Montag hatte die Wirtschaftsministerin Reiche gesagt: „Die Rente droht trotz hoher Rentenbeiträge später nicht zum Leben zu reichen.“
Die Abgeordnete Wissler fragte daher im Parlament die Arbeitsministerin: „Was sagen Sie diesen jungen Menschen angesichts dieser Ansage? Sie können auch gerne das Wort Bullshit in Ihre Antwort packen.“
Bärbel Bas antwortete: „Dieses Wort denke ich mir jetzt. [...]“ Als Sozialministerin scheint sie trotz immer weniger Beitragszahlern für immer mehr Rentenbezieher kein Problem in der Sicherung der Renten zu sehen. Dabei wird bereits heute das Rentensystem mit Zuschüssen aus Steuermitteln in Höhe von 122,5 Milliarden Euro (2025) gestützt.
Die SPD scheint nur noch ein Ziel zu verfolgen: den Koalitionspartner zu demütigen und zu schikanieren.
https://www.nius.de/politik/news/schwerer-bullshit-rueckfall-von-baerbel-bas-diesmal-beschimpft-sie-katherina-reiche/116dba0a-efd0-4938-a3dd-fa9d5024e043
Schwerer Bullshit-Rückfall von Bärbel Bas im Bundestag!
Von der Linken-Abgeordneten Janine Wissler wird die Arbeitsministerin gefragt, ob sie die Renten-Aussagen von Katherina Reiche als „Bullshit“ bezeichnen will: „Dieses Wort denke ich mir jetzt“
Bereits am Montag hatte die Wirtschaftsministerin Reiche gesagt: „Die Rente droht trotz hoher Rentenbeiträge später nicht zum Leben zu reichen.“
Die Abgeordnete Wissler fragte daher im Parlament die Arbeitsministerin: „Was sagen Sie diesen jungen Menschen angesichts dieser Ansage? Sie können auch gerne das Wort Bullshit in Ihre Antwort packen.“
Bärbel Bas antwortete: „Dieses Wort denke ich mir jetzt. [...]“ Als Sozialministerin scheint sie trotz immer weniger Beitragszahlern für immer mehr Rentenbezieher kein Problem in der Sicherung der Renten zu sehen. Dabei wird bereits heute das Rentensystem mit Zuschüssen aus Steuermitteln in Höhe von 122,5 Milliarden Euro (2025) gestützt.
Die SPD scheint nur noch ein Ziel zu verfolgen: den Koalitionspartner zu demütigen und zu schikanieren.
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NiUS.de
Schwerer „Bullshit“-Rückfall von Bärbel Bas: Diesmal beschimpft sie Katherina Reiche | NIUS.de
Schwerer Bullshit-Rückfall von Bärbel Bas im Bundestag! Die SPD scheint nur noch ein Ziel zu verfolgen: den Koalitionspartner zu demütigen und zu schikanieren.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Explosive-Interna🚨"Merz zwingt Deutschland zum Selbstmord!"
💥Mega-Klatsche: Bürger rechnen mit Staat ab!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://youtu.be/V_uRuhcDBas?si=bMcQVzQyVQcvMfad
💥Mega-Klatsche: Bürger rechnen mit Staat ab!
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https://youtu.be/V_uRuhcDBas?si=bMcQVzQyVQcvMfad
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Nie mehr verschlafen – auf diesen Funkwecker ist wirklich Verlass
Stimmt, im Handel finden sich einige Nachttischwecker mit flexibel einstellbaren Weckfunktionen, doch es findet sich keiner mit automatischer Zeitumstellung von Winter- auf Sommerzeit und umgekehrt, zwei programmierbaren Weckzeiten für Paare und einem Display, das sich – dank einer dezenten Hintergrundbeleuchtung – automatisch bei Dunkelheit einschaltet, sodass Sie die Zeit auch nachts mühelos ablesen können.
Eine wirklich gelungene Kombination.
⏰Neu im Sortiment ⏰Preiswerte Qualität ⏰
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ffunkwecker-1
Stimmt, im Handel finden sich einige Nachttischwecker mit flexibel einstellbaren Weckfunktionen, doch es findet sich keiner mit automatischer Zeitumstellung von Winter- auf Sommerzeit und umgekehrt, zwei programmierbaren Weckzeiten für Paare und einem Display, das sich – dank einer dezenten Hintergrundbeleuchtung – automatisch bei Dunkelheit einschaltet, sodass Sie die Zeit auch nachts mühelos ablesen können.
Eine wirklich gelungene Kombination.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Unfassbar🚨Die Nutzung dieser Wörter führt zur Überwachung!
💥DAS passiert nach einer
Speicherung...
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=a5ityK_vGEw&t=7s
💥DAS passiert nach einer
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YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=a5ityK_vGEw&t=7s
Mehr Rechte für den NRW-Verfassungsschutz
Der Landtag hat dem neuen Verfassungsschutz-Gesetz zugestimmt. Es gibt der Behörde vor allem mehr Möglichkeiten zur digitalen Überwachung.
Die bislang geltenden Regeln für den Verfassungsschutz in NRW stehen in einem mehr als 30 Jahre alten Gesetz. In digitalen Zeiten ist das eine halbe Ewigkeit – Handys und Datenverkehr haben sich weiterentwickelt, Social Media und Künstliche Intelligenz sind dazu gekommen. An diese neue Realität sollen jetzt auch die Möglichkeiten des Verfassungsschutzes angepasst werden.
Zusätzliche Quellen
Die Behörde darf künftig in Einzelfällen auch direkt auf Handys mitlesen, zum Beispiel Nachrichten, die dort in einen Messenger wie Signal oder WhatsApp getippt werden.
Diese so genannte Quellen-TKÜ ist nur möglich, wenn die Behörden direkten Zugriff auf das Gerät haben, zum Beispiel durch eine extra dafür installierte Software, einen Staatstrojaner.
Neu ist auch, dass der Verfassungsschutz künftig Bilder aus öffentlicher und privater Videoüberwachung nutzen, Funkzellendaten auswerten und Informationen von Verkehrsunternehmen abfragen darf.
Kritik von der Opposition
Die AfD spricht von einem Angriff auf die Meinungsfreiheit
Auch die weit gefasste Nutzungsmöglichkeit der Video-Überwachungs-Bilder geht der Opposition zu weit. Die FDP kündigte an, sie werde rechtliche Schritte gegen das neue Gesetz prüfen.
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/abstimmung-verfassungsschutzreform-100.html
Der Landtag hat dem neuen Verfassungsschutz-Gesetz zugestimmt. Es gibt der Behörde vor allem mehr Möglichkeiten zur digitalen Überwachung.
Die bislang geltenden Regeln für den Verfassungsschutz in NRW stehen in einem mehr als 30 Jahre alten Gesetz. In digitalen Zeiten ist das eine halbe Ewigkeit – Handys und Datenverkehr haben sich weiterentwickelt, Social Media und Künstliche Intelligenz sind dazu gekommen. An diese neue Realität sollen jetzt auch die Möglichkeiten des Verfassungsschutzes angepasst werden.
Zusätzliche Quellen
Die Behörde darf künftig in Einzelfällen auch direkt auf Handys mitlesen, zum Beispiel Nachrichten, die dort in einen Messenger wie Signal oder WhatsApp getippt werden.
Diese so genannte Quellen-TKÜ ist nur möglich, wenn die Behörden direkten Zugriff auf das Gerät haben, zum Beispiel durch eine extra dafür installierte Software, einen Staatstrojaner.
Neu ist auch, dass der Verfassungsschutz künftig Bilder aus öffentlicher und privater Videoüberwachung nutzen, Funkzellendaten auswerten und Informationen von Verkehrsunternehmen abfragen darf.
Kritik von der Opposition
Die AfD spricht von einem Angriff auf die Meinungsfreiheit
Auch die weit gefasste Nutzungsmöglichkeit der Video-Überwachungs-Bilder geht der Opposition zu weit. Die FDP kündigte an, sie werde rechtliche Schritte gegen das neue Gesetz prüfen.
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/abstimmung-verfassungsschutzreform-100.html
www1.wdr.de
Mehr Rechte für den NRW-Verfassungsschutz
Der Landtag hat dem neuen Verfassungsschutz-Gesetz zugestimmt. Es gibt der Behörde mehr Möglichkeiten zur digitalen Überwachung.
„Mehr Sauerland für Deutschland“ war gestern: Junge CDU-Abgeordnete verschärfen Kritik an Merz und der Regierung
Am Wochenende findet der Deutschlandtag der Jungen Union statt. Ob die Führung der Jugendorganisation von CDU und CSU mit ihrer Kritik an Merz nur den Delegierten imponieren möchte oder ernsthaft an einem alternativen Kurs arbeitet, ist offen.
Die jungen CDU-Abgeordneten sind unzufrieden. Aus ihrer Sicht berücksichtigt die Bundesregierung unter ihrem eigenen Parteivorsitzenden, Bundeskanzler Friedrich Merz, die Frage der Generationengerechtigkeit zu wenig in ihrer Arbeit.
Gesundheit und Überschuldung, aber auch Verteidigung sind nur einige der Themen, bei denen die Koalition ihre Unterstützung zu verlieren droht. Aktuell droht die Gruppe das Rentenpaket zu blockieren, weil der Entwurf aus dem Haus von SPD-Chefin Bärbel Bas den Koalitionsvertrag stark im Sinne der Sozialdemokraten interpretiert
Ob die 18 jungen Männer und Frauen aus CDU und CSU sich wirklich trauen, die Koalition zu sprengen, ist aber fraglich. Die Junge Gruppe umfasst die Abgeordneten, die bei der Wahl der Jungen Union angehört haben, also unter 35 Jahre alt waren. Ohne sie verliert die Koalition ihre knappe Mehrheit im Bundestag. Sie bilden keine homogene Gruppe – gemeinsam können sie aber viel Macht ausüben
https://apollo-news.net/mehr-sauerland-fuer-deutschland-war-gestern-junge-cdu-abgeordnete-verschaerfen-kritik-an-merz-und-der-regierung/
Am Wochenende findet der Deutschlandtag der Jungen Union statt. Ob die Führung der Jugendorganisation von CDU und CSU mit ihrer Kritik an Merz nur den Delegierten imponieren möchte oder ernsthaft an einem alternativen Kurs arbeitet, ist offen.
Die jungen CDU-Abgeordneten sind unzufrieden. Aus ihrer Sicht berücksichtigt die Bundesregierung unter ihrem eigenen Parteivorsitzenden, Bundeskanzler Friedrich Merz, die Frage der Generationengerechtigkeit zu wenig in ihrer Arbeit.
Gesundheit und Überschuldung, aber auch Verteidigung sind nur einige der Themen, bei denen die Koalition ihre Unterstützung zu verlieren droht. Aktuell droht die Gruppe das Rentenpaket zu blockieren, weil der Entwurf aus dem Haus von SPD-Chefin Bärbel Bas den Koalitionsvertrag stark im Sinne der Sozialdemokraten interpretiert
Ob die 18 jungen Männer und Frauen aus CDU und CSU sich wirklich trauen, die Koalition zu sprengen, ist aber fraglich. Die Junge Gruppe umfasst die Abgeordneten, die bei der Wahl der Jungen Union angehört haben, also unter 35 Jahre alt waren. Ohne sie verliert die Koalition ihre knappe Mehrheit im Bundestag. Sie bilden keine homogene Gruppe – gemeinsam können sie aber viel Macht ausüben
https://apollo-news.net/mehr-sauerland-fuer-deutschland-war-gestern-junge-cdu-abgeordnete-verschaerfen-kritik-an-merz-und-der-regierung/
Apollo News
„Mehr Sauerland für Deutschland“ war gestern: Junge CDU-Abgeordnete verschärfen Kritik an Merz und der Regierung
Am Wochenende findet der Deutschlandtag der Jungen Union statt. Ob die Führung der Jugendorganisation von CDU und CSU mit ihrer Kritik an Merz nur den Delegierten imponieren möchte oder ernsthaft an einem alternativen Kurs arbeitet, ist offen.
Sozialleistungen
Regierung streicht Bürgergeld für neue Ukraine-Flüchtlinge – Mehrheit bleibt anspruchsberechtigt
Nur Ukrainer, die nach dem 1. April 2025 eingereist sind, erhalten künftig keine Bürgergeld-Leistungen mehr. Die große Mehrheit der bereits hier lebenden Flüchtlinge ist von der Neuregelung nicht betroffen.
Die Bundesregierung hat sich nach Informationen der Bild auf eine Reform bei den Sozialleistungen für Flüchtlinge aus der Ukraine geeinigt. Künftig sollen alle Ukrainer, die nach dem 1. April 2025 nach Deutschland gekommen sind, keinen Anspruch mehr auf Bürgergeld haben. Sie erhalten stattdessen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – also geringere staatliche Unterstützung.
Der sogenannte Rechtskreiswechsel beendet den seit 2022 geltenden Sonderstatus ukrainischer Flüchtlinge. Die Einigung erfolgte zwischen Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD). Bas bestätigte, dass sie die Reform nun umsetzen werde, auch wenn sie sie für falsch hält.
Wörtlich sagte sie im Bundestag: „Mir gefällt es nicht, ich sage das ganz offen.“ Integration über Sprachkurse und Arbeit sei effektiver und nachhaltiger, die neue Regelung erschwere dies jedoch.
https://apollo-news.net/regierung-streicht-brgergeld-fr-neue-ukraine-flchtlinge-mehrheit-bleibt-anspruchsberechtigt/
Regierung streicht Bürgergeld für neue Ukraine-Flüchtlinge – Mehrheit bleibt anspruchsberechtigt
Nur Ukrainer, die nach dem 1. April 2025 eingereist sind, erhalten künftig keine Bürgergeld-Leistungen mehr. Die große Mehrheit der bereits hier lebenden Flüchtlinge ist von der Neuregelung nicht betroffen.
Die Bundesregierung hat sich nach Informationen der Bild auf eine Reform bei den Sozialleistungen für Flüchtlinge aus der Ukraine geeinigt. Künftig sollen alle Ukrainer, die nach dem 1. April 2025 nach Deutschland gekommen sind, keinen Anspruch mehr auf Bürgergeld haben. Sie erhalten stattdessen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – also geringere staatliche Unterstützung.
Der sogenannte Rechtskreiswechsel beendet den seit 2022 geltenden Sonderstatus ukrainischer Flüchtlinge. Die Einigung erfolgte zwischen Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD). Bas bestätigte, dass sie die Reform nun umsetzen werde, auch wenn sie sie für falsch hält.
Wörtlich sagte sie im Bundestag: „Mir gefällt es nicht, ich sage das ganz offen.“ Integration über Sprachkurse und Arbeit sei effektiver und nachhaltiger, die neue Regelung erschwere dies jedoch.
https://apollo-news.net/regierung-streicht-brgergeld-fr-neue-ukraine-flchtlinge-mehrheit-bleibt-anspruchsberechtigt/
Apollo News
Regierung streicht Bürgergeld für neue Ukraine-Flüchtlinge – Mehrheit bleibt anspruchsberechtigt
Nur Ukrainer, die nach dem 1. April 2025 eingereist sind, erhalten künftig keine Bürgergeld-Leistungen mehr. Die große Mehrheit der bereits hier lebenden Flüchtlinge ist von der Neuregelung nicht betroffen.
Alle 18 Jahre alten Männer müssen zur Musterung!
Der seit Monaten schwelende Streit um das neue Wehrdienstgesetz ist beigelegt – die Fraktionen von Union und SPD haben ihren Zoff mit Verteidigungsminister Boris Pistorius nach BILD-Informationen am Abend beigelegt.
Künftig müssen alle 18-jährigen Männer nun doch zur Musterung! Finden sich aus den „wehrtauglich“ gemusterten nicht genügend Freiwillige für den Wehrdienst, wird gelost, wer zum Bund kommt!
Das doppelte Losverfahren ist vom Tisch, es kommt die Musterung. Auf das hatten sich ursprünglich Union und SPD im Bundestag geeinigt – zum Missfallen des Ministers. Demnach sollte erst gelost werden, wer aus dem Jahrgang zur Musterung muss – und wenn nicht genügend Freiwillige da sind, sollte zugelost werden.
Auch Gegenstand der Einigung: Union und SPD haben sich auf Zielmarken für den Aufwuchs der Truppe geeinigt. Bei einem Scheitern der Freiwilligkeit soll der Bundestag über eine sogenannte Bedarfswehrpflicht entscheiden können, bei der auch ein Zufallsverfahren zur Auswahl genutzt werden kann, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin erfuhr.
https://www.bild.de/politik/alle-maenner-zur-musterung-einigung-im-wehrdienst-streit-6915023d0407e2fef73cad6c
Der seit Monaten schwelende Streit um das neue Wehrdienstgesetz ist beigelegt – die Fraktionen von Union und SPD haben ihren Zoff mit Verteidigungsminister Boris Pistorius nach BILD-Informationen am Abend beigelegt.
Künftig müssen alle 18-jährigen Männer nun doch zur Musterung! Finden sich aus den „wehrtauglich“ gemusterten nicht genügend Freiwillige für den Wehrdienst, wird gelost, wer zum Bund kommt!
Das doppelte Losverfahren ist vom Tisch, es kommt die Musterung. Auf das hatten sich ursprünglich Union und SPD im Bundestag geeinigt – zum Missfallen des Ministers. Demnach sollte erst gelost werden, wer aus dem Jahrgang zur Musterung muss – und wenn nicht genügend Freiwillige da sind, sollte zugelost werden.
Auch Gegenstand der Einigung: Union und SPD haben sich auf Zielmarken für den Aufwuchs der Truppe geeinigt. Bei einem Scheitern der Freiwilligkeit soll der Bundestag über eine sogenannte Bedarfswehrpflicht entscheiden können, bei der auch ein Zufallsverfahren zur Auswahl genutzt werden kann, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin erfuhr.
https://www.bild.de/politik/alle-maenner-zur-musterung-einigung-im-wehrdienst-streit-6915023d0407e2fef73cad6c
bild.de
Alle Männer zur Musterung: Einigung im Wehrdienst-Streit
Neues Wehrdienstmodell in Deutschland beschlossen. Alle Männer müssen zur Musterung. Weitere Details folgen nach Beratungen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Security Stiefel
Ein robuster, funktionaler Stiefel für eine perfekte Performance auch in extremen Situationen
Dieser funktionale Stiefel bietet ein hervorragendes Preis-Leistungs-Verhältnis und wird deshalb gerne auch von Polizeibeamten, Feuerwehrleuten und Rettungsdiensten getragen.
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• gepolsterter Schaftabschluss
• verstärkter Fersenbereich
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Schnittschutzjacke Oldenburg
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