Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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EU BEERDIGT FREIHEIT

In Brüssels Hinterzimmer: Chatkontrolle rollt auf Bürger der EU zu

Hinter verschlossenen Türen wurde der überarbeitete Chatkontrolle-Entwurf durchgewunken. Es ist ein Angriff auf die Privatsphäre der EU-Bürger. Briefgeheimnis und vertrauliche Kommunikation werden unterbunden; die Meldestellen der EU wollen jedes Wort prüfen.

Jeder, der einen elektronischen Dienst nutzt, muss künftig seine Identität nachweisen und sich registrieren.

In Brüssel wird Geschichte geschrieben und zwar keine gute. Die „Law Enforcement Working Party“, ein Gremium im Rat der Europäischen Union, hat den überarbeiteten dänischen Kompromiss zur Chatkontrolle mit breiter Zustimmung angenommen. Was zunächst als gescheitert galt, kommt nun in neuer Verpackung zurück.

Im Text heißt es harmlos, Anbieter von E-Mail-, Chat- und Messenger-Diensten müssten „alle geeigneten Risikominderungsmaßnahmen“ ergreifen.

Hinter dieser Formulierung steckt eine schlichte, aber folgenschwere Konsequenz: das Scannen sämtlicher Nachrichten – auch privater und Ende-zu-Ende-verschlüsselter Kommunikation. Damit wird die Privatsphäre in Europa nicht geschützt, sondern aufgelöst.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/chatkontrolle-rollt-auf-eu-buerger-zu/
Eilt🚨Schock-Pläne: Kriegs-Soli
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Unbewaffnete Experten
Ministerium schickt deutsche Polizisten in Krisengebiet

Nicht nur die Bundeswehr hat Personal entsandt, um zu einer Stabilisierung der Situation in den Palästinensergebieten beizutragen. Auch deutsche Polizeikräfte sind vor Ort.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100996106/deutsche-polizisten-im-krisengebiet-dobrindt-entsendet-experten.html

Deutschland hat mehrere Polizisten entsandt, um zur Stabilisierung der Lage in den Palästinensergebieten beizutragen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus dem Bundesinnenministerium.

Ein Sprecher teilte auf Anfrage mit, Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) habe in Abstimmung mit Außenminister Johann Wadephul (CDU) entschieden, ein deutsches Expertenteam der Bundespolizei in das US-geführte Büro des Sicherheitskoordinators für Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde (OSC) in Jerusalem zu entsenden.

Team soll Möglichkeit für sinnvollen Beitrag ausloten

Das zunächst aus vier Polizeivollzugsbeamten bestehende Team sei vor rund zwei Wochen dort angekommen. Sein Auftrag sei es, aufbauend auf der über 15 Jahre existierenden deutschen Polizeiunterstützung in den Palästinensischen Gebieten, den deutschen Beitrag bei der Stärkung der zivilen Sicherheitsbehörden fortzuentwickeln. Wie dieser Beitrag genau aussehen wird, ist derzeit noch offen. Die Beamten sind demnach unbewaffnet.
Spanien
Sprunghafter Anstieg von illegaler Migration auf den Kanaren: 19 Boote mit 360 Flüchtlingen in nur zwei Tagen

Auf den Balearen ist es in den vergangenen Tagen zu einem deutlichen Anstieg illegaler Migration gekommen. Nach Angaben der Behörden erreichten innerhalb von zwei Tagen 19 Boote mit etwa 360 Flüchtlingen die Inselgruppe, ein ungewöhnlich hoher Anstieg.

Die europäische Grenz- und Küstenwache Frontex führt diese Entwicklung auf veränderte Strategien der Schleuser zurück. Sprecher Chris Borowski erklärte, die Netzwerke wichen zunehmend von Marokko nach Algerien aus, da dort weniger strenge Kontrollen vermutet würden. Zudem würden schneller fahrende Boote eingesetzt. Die Balearen seien in diesem Zusammenhang „ihr Hauptziel“.

Die politische Lage zwischen Spanien und Algerien erschwert die Situation zusätzlich. Seit Madrid 2022 die marokkanische Position im Streit um die Westsahara unterstützte, sind die Beziehungen angespannt. Nach Angaben des spanischen Innenministeriums nimmt Algerien seither weniger Migranten zurück, die aus Spanien abgeschoben werden sollen.

https://apollo-news.net/sprunghafter-anstieg-von-illegaler-migration-auf-den-kanaren-19-boote-mit-360-fluechtlingen-in-nur-zwei-tagen/
Beschleunigtes Verfahren
AfD-Kandidat für hessisches Landtagspräsidium fällt erneut durch – Präsidentin spricht von „vollem Erfolg“

Die AfD im Hessischen Landtag ist erneut damit gescheitert, einen eigenen Kandidaten in das Präsidium des Parlaments zu bringen. Pascal Schleich verfehlte am Donnerstag in drei geheimen Wahlgängen die notwendige Mehrheit. Er erhielt nach dpa-Angaben jeweils 27 oder 28 Ja-Stimmen; die Zahl der Nein-Stimmen lag zwischen 92 und 94, einmal gab es eine Enthaltung.

Die AfD stellt im Landtag 25 Abgeordnete. Hinzu kommen drei fraktionslose Parlamentarier, die früher der Partei angehörten. In der laufenden Legislaturperiode hat die Fraktion bereits mehrfach versucht, einen Vizepräsidentenposten zu besetzen – bisher ohne Erfolg.

Die Abstimmungen fanden erstmals in einem beschleunigten Verfahren statt. Statt der bisherigen zwei standen vier Wahlkabinen zur Verfügung. Zudem verzichtete der Landtag auf das namentliche Aufrufen aller Abgeordneten. Landtagspräsidentin Astrid Wallmann (CDU) bezeichnete den Ablauf im Anschluss als „einen vollen Erfolg“.

Die Präsidiumsstruktur bleibt damit unverändert. Neben Wallmann stellen weiterhin CDU, SPD, Grüne und FDP die vier Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten.

https://apollo-news.net/afd-kandidat-fuer-hessisches-landtagspraesidium-faellt-erneut-durch-praesidentin-spricht-von-vollem-erfolg/
„Strukturelle Probleme“

Mehr als 17,5 Prozent: Techniker Krankenkasse warnt vor absehbaren Beitragserhöhungen

Vor einer Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages am Montag warnen die Krankenkassen vor massiven Beitragserhöhungen. Das Sparpaket der Bundesregierung im Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) macht laut dem Bundesverband der Arbeitgeberverbände nur 1,3 Milliarden Euro aus – zur Stabilisierung der Beiträge wären jedoch mindestens fünfmal so viel nötig.

Ein Zusatzbeitrag von 2,9 Prozent werde deshalb 2026 nicht ausreichen, schreibt die Techniker Krankenkasse (TK) in ihrer Stellungnahme zum Gesetzgebungsverfahren.

Der GKV-Schätzerkreis hatte diese Höhe und eine durchschnittliche Beitragserhöhung von 17,1 Prozent auf 17,5 Prozent des Einkommens inklusive des Zusatzbeitrags angepeilt.

https://apollo-news.net/mehr-als-175-prozent-techniker-krankenkasse-warnt-vor-absehbaren-beitragserhohungen/
Forwarded from Stefan Schubert
Von Ärzten ignoriert, von der Pharmaindustrie verschwiegen

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Forwarded from Stefan Schubert
Es wird gehustet, geschnieft und geschnäuzt!

Obwohl die kalte Jahreszeit gerade erst angefangen hat, liegen viele bereits mit einer Erkältung, Corona oder einem grippalen Infekt flach. Das hängt oftmals mit einem schlappen Immunsystem zusammen.

In den letzten Jahren löste der goldene Nektar aus dem fernen Neuseeland einen regelrechten Hype aus. Auch Gesundheitsexperten, Foodies und Beauty-Influencer schwören auf dessen Heilwirkung, bezeichnen Manuka-Honig sogar als Immunbooster. Das macht Manuka-Honig so besonders

Manuka-Honig wird aus dem Nektar der Südseemyrte gewonnen, die nur in Neuseeland wächst. Die besondere Heilkraft haben die Maori, die Ureinwohner des Inselstaats, bereits vor Jahrtausenden entdeckt. In letzter Zeit stieg auch hierzulande die Nachfrage nach dem Naturwundermittel enorm an.

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Bio Manuka-Honig aus Neuseeland

Das Original aus Neuseeland 🇳🇿

Der wertvolle Honig des Manuka-Strauchs (Leptospermum scoparium, auch Südseemyrte gennant), verwandt mit dem australischen Teebaum, wird in Neuseeland nicht nur als Genussmittel, sondern auch traditionell äußerlich und innerlich verwendet.

In den letzten Jahren wurde dieses hochwertige Naturprodukt durch Medienberichte und Forschungen, unter anderem an der TU Dresden, auch in Europa bekannt.

Der Imkerhonig wird bereits seit Jahrhunderten als Wunderware der Natur gehandelt und traditionell verarbeitet.

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Kassenbeiträge durchbrechen Schallmauer – Ministerin Warken legt eine „Mogelpackung“ vor

Mit kaum einem anderen Thema steht und fällt die Regierung Friedrich Merz so sehr wie mit den hohen Lohnnebenkosten. Vor allem die Beiträge für die Krankenkassen gehen durch die Decke. Die zuständige Ministerin Nina Warken legt dazu nur eine „Mogelpackung“ vor.

Die meisten Krankenkassen entscheiden kurz vor Weihnachten über die weitere Höhe des Beitragssatzes. Die Erhöhungen folgen dann zum Jahreswechsel. Doch die Finanznot der Kassen ist akut. Deswegen heben einige Kassen ihre Beiträge schon jetzt an.

Immer mehr nähern sich der Schallmauer von insgesamt 19 Prozent. Die Knappschaft hat diese Mauer schon durchbrochen. Das müsste der SPD unangenehm sein. Viele ehemalige Bergarbeiter sind bei der Knappschaft versichert. Sie ist daher dort stark verbreitet, wo es viele SPD-Wähler gibt.

Vielmehr: ehemalige SPD-Wähler. Es gibt Gründe für den Absturz der einstigen Arbeiterpartei, einer ist ihr ehemaliger Gesundheitsminister Karl Lauterbach, unter dem die Beiträge so explodiert sind wie nie zuvor.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/kassenbeitraege-warken-mogelpackung/
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Abendessen im Kanzleramt
Regierung macht Geheimnis um Treffen mit Verfassungsrichtern: Notizen von Dobrindt „liegen nicht mehr vor“

Im Oktober traf die Bundesregierung die Richter des Bundesverfassungsgerichts zum Abendessen im Kanzleramt. Während früher Manuskripte von den Vorträgen veröffentlicht wurden, liegen die Notizen zum Vortrag des Ministers Dobrindt diesmal „nicht mehr vor“.

Am Abend des 9. Oktober kam es zwischen elf Ministern und zwei Staatssekretären sowie den 16 Verfassungsrichtern zu einem gemeinsamen Abendessen im Kanzleramt.

Doch während die Inhalte der Treffen – insbesondere der Vorträge der Richter und Minister – noch im Jahr 2023 durch Manuskripte nachvollzogen werden konnten, liegen beim vergangenen Treffen, wie eine Anfrage der Welt nun offenlegt, nur lückenhaft Protokolle über das Besprochene vor.

Das Bundesverfassungsgericht habe auf Anfrage der Zeitung lediglich die Themen der Referate benannt. Zu den Redebeiträgen der Verfassungsrichter konnte Karlsruhe weder konkrete Manuskripte noch Notizen vorlegen.

Das eine Thema war demnach „Repräsentation und direkte Demokratie“. Dazu sollen sich CSU-Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und Verfassungsrichter Henning Radtke geäußert haben.

https://apollo-news.net/regierung-macht-geheimnis-um-treffen-mit-verfassungsrichtern-notizen-von-dobrindt-liegen-nicht-mehr-vor/
Milliardenklage droht

Manipulation von Trump-Rede: BBC entschuldigt sich, sieht aber keine Grundlage für eine Verleumdung

Die BBC hat sich für den manipulativen Zusammenschnitt einer Trump-Rede entschuldigt. Zugleich betonte der Sender jedoch, dass er keine Grundlage für eine Diffamierungsklage sehe, wie aus einem Pressestatement hervorgeht.

Die Anwälte des US-Präsidenten hatten gefordert, dass die BBC alle „falschen, verleumderischen“ Aussagen über Trump zurücknehme sowie die Sendung nicht mehr ausstrahle. Des Weiteren solle sich der britische öffentlich-rechtliche Rundfunk bei Trump entschuldigen und ihn entschädigen. Ansonsten drohe eine Klage auf 1 Milliarde Dollar Schadensersatz.
Die BBC hat bis diesen Freitag Zeit, zu antworten.

Am 28. Oktober 2024 wurde in einer Folge der Sendung „Panorama“ über Trump dessen Rede vom 6. Januar 2021 so zusammengeschnitten, dass der Eindruck entstand, er habe direkt zu Gewalt aufgerufen. Dabei wurden zwei Aussagen, die in der Realität mit über 50 Minuten Abstand getroffen wurden und sich auf verschiedene Themen bezogen, zusammengeschnitten.
Die BBC kündigte an, die Sendung nicht mehr auszustrahlen.

In einem Schreiben der britischen Anwälte an die Anwälte des US-Präsidenten heißt es: „Die BBC bedauert zutiefst die Art und Weise, in der der Videoclip bearbeitet wurde, aber wir sind absolut nicht der Meinung, dass es einen Grund für eine Verleumdungsklage gibt.“

https://apollo-news.net/manipulation-von-trump-rede-bbc-entschuldigt-sich-sieht-aber-keine-grundlage-fuer-eine-verleumdung/
„Jetzt. Wohin.“

NRW-Filmförderung bewilligt 75.000 Euro für Habeck-Doku – Abteilungsleiterin lebt mit Produzent zusammen

Ein Bericht wirft Fragen zur Finanzierung der neuen Habeck-Doku auf: Die verantwortliche NRW-Förderchefin ist mit einem beteiligten Produzenten liiert, dessen Projekte über Jahre Fördermittel in Millionenhöhe erhielten.

Der Dokumentarfilm „Jetzt. Wohin.“ über den Bundestagswahlkampf von Robert Habeck ist mit 75.000 Euro von der Film- und Medienstiftung NRW gefördert worden. Laut Nius verantwortet die Leiterin der Förderabteilung, Christina Bentlage, diese Förderung.

Dem Bericht zufolge sind Bentlage und der beteiligte Produzent Christoph Friedel ein Paar und leben zusammen. Friedels Projekte sollen seit 2011 Fördermittel von insgesamt mindestens 13 Millionen Euro erhalten haben.

Friedel arbeitet für Pandora Film, das den Film gemeinsam mit der Florida Film GmbH produziert.
Regisseur Lars Jessen, ein langjähriger Wegbegleiter Habecks, begleitet in dem Film den Grünen-Politiker durch seinen Wahlkampf zur Bundestagswahl 2025. Die Premiere ist für den 5. Dezember geplant, der Kinostart folgt am 7. Dezember.

Neben der Film- und Medienstiftung NRW erhielt das Projekt Unterstützung vom Deutschen Filmförderfonds, der Filmförderungsanstalt sowie der Kulturstaatsministerin. Bis zum Regierungswechsel lag dieses Amt bei Claudia Roth.

Für die Aufsicht über die Film- und Medienstiftung ist das Medienministerium von Nathanael Liminski (CDU) zuständig. Eine Anfrage, ob die Beziehung Bentlage/Friedel bekannt sei und wie die Förderpraxis bewertet werde, blieb laut Bericht zunächst unbeantwortet. Der Film wird außerdem mit rund 200.000 Euro aus dem Bereich des Kulturstaatsministers Wolfram Weimer unterstützt.

https://apollo-news.net/nrw-filmfoerderung-bewilligt-75-000-euro-fuer-habeck-doku-abteilungsleiterin-lebt-mit-produzent-zusammen/