Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Top-Ökonom schockt:
DAS betrifft JEDEN Bürger!
💥Skandal-Entscheidung der
Merz-Regierung!
💥Engpässe drohen!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=tQep-JbFCY0
DAS betrifft JEDEN Bürger!
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
👍🏻👍🏻Das neue Buch von Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Prof. Dr. Karina Reiß und Dr. Claus Köhnlein
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Finfektionen-verstehennbsp%253b-statt-fuerchten%3Fparentcat%3D002186
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💥SO GEFÄHRLICH IST DIE SPD!
💥Skandal: AfD-Wahl wird
rückgängig gemacht!
💥Olaf Scholz mit AfD-
Entgleisung!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=NOa7nf-X7Cc
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Sozialpolitik
Rentenstreit geht weiter – Jetzt attackieren auch SPD und Grüne die Junge Union
Beim Rentenstreit ist keine Entspannung in Sicht. Weil die Junge Union Bundeskanzler Merz kritisiert, springen jetzt SPD und auch die Grünen ihm zur Seite – und attackieren die Parteijugend.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/rentenstreit-geht-weiter-jetzt-attackieren-auch-spd-und-gruene-die-junge-union/
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), hat die Junge Union (JU) für ihren Protest gegen die Rentenpläne der Bundesregierung scharf kritisiert. „Es wußte ja jeder, was vereinbart ist“, sagte sie am Dienstag abend im ZDF und betonte: „Das muß sich die Junge Union überlegen, ob sie da eine Regierung scheitern lassen will.“
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner unterstellte der JU „unehrliche“ Motive. Wenn die Gruppe wolle, „daß Millionen Erwerbstätige zukünftig in die Grundrente oder in die Grundsicherung im Alter rutschen, soll sie das offen sagen“, forderte Brantner am Dienstag gegenüber der Rheinischen Post. „Zutiefst unehrlich“ sei es, daß die JU „weder die teure Aktivrente noch die ebenfalls milliardenschwere Mütterrente kritisiert“.
Rentenstreit geht weiter – Jetzt attackieren auch SPD und Grüne die Junge Union
Beim Rentenstreit ist keine Entspannung in Sicht. Weil die Junge Union Bundeskanzler Merz kritisiert, springen jetzt SPD und auch die Grünen ihm zur Seite – und attackieren die Parteijugend.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/rentenstreit-geht-weiter-jetzt-attackieren-auch-spd-und-gruene-die-junge-union/
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), hat die Junge Union (JU) für ihren Protest gegen die Rentenpläne der Bundesregierung scharf kritisiert. „Es wußte ja jeder, was vereinbart ist“, sagte sie am Dienstag abend im ZDF und betonte: „Das muß sich die Junge Union überlegen, ob sie da eine Regierung scheitern lassen will.“
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner unterstellte der JU „unehrliche“ Motive. Wenn die Gruppe wolle, „daß Millionen Erwerbstätige zukünftig in die Grundrente oder in die Grundsicherung im Alter rutschen, soll sie das offen sagen“, forderte Brantner am Dienstag gegenüber der Rheinischen Post. „Zutiefst unehrlich“ sei es, daß die JU „weder die teure Aktivrente noch die ebenfalls milliardenschwere Mütterrente kritisiert“.
JUNGE FREIHEIT
Sozialpolitik: Rentenstreit geht weiter – Jetzt attackieren auch SPD und Grüne die Junge Union
Beim Rentenstreit ist keine Entspannung in Sicht. Weil die Junge Union Bundeskanzler Merz kritisiert, springen jetzt SPD und auch die Grünen ihm zur Seite – und attackieren die Parteijugend.
Völklingen
Ahmet G. wegen Mord an Polizisten angeklagt
In Völklingen überfällt ein 18jähriger Deutschtürke eine Tankstelle und erbeutet 600 Euro. Auf seiner Flucht trifft er auf einen Polizisten und tötet ihn mit sechs Schüssen. Jetzt muß er sich wegen Mordes verantworten.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/ahmet-g-wegen-mord-an-polizisten-angeklagt/
Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat den türkischstämmigen Ahmet G. wegen Mordes angeklagt. Die Behörde wirft dem 18jährigen vor, am 21. August dieses Jahres den Polizeioberkommissar Simon B. erschossen zu haben. Zuvor soll der Tatverdächtige eine Tankstelle in Völklingen mit einem Messer überfallen und etwa 600 Euro erbeutet haben
Auf seiner Flucht durch die Innenstadt soll G. auf sein späteres Opfer getroffen sein. Es kam zu einer körperlichen Auseinandersetzung, bei der der Deutschtürke B. die Dienstwaffe aus dem Holster entrissen haben soll.
Zwar gab der 34jährige Polizist noch einen Schuß aus seinem Taser ab, jedoch blieb das aus bisher nicht geklärten Gründen ohne Wirkung. G. soll mit der entrissenen Waffe mehrmals auf B. geschossen haben – auch, als dieser schon am Boden lag. Weil das für die Flucht nicht mehr nötig gewesen wäre, geht die Staatsanwaltschaft von Mord aus.
Weiterer Polizist stellt den Flüchtigen
Als sich ein weiterer Polizist ihm in den Weg stellte, kam es erneut zu einer Schießerei. Ahmet G. wurde dabei zweimal getroffen und konnte überwältigt werden. Für den Polizisten B. kam jede Hilfe zu spät, er wurde von sechs Kugeln getroffen und starb im Krankenhaus.
Ahmet G. wegen Mord an Polizisten angeklagt
In Völklingen überfällt ein 18jähriger Deutschtürke eine Tankstelle und erbeutet 600 Euro. Auf seiner Flucht trifft er auf einen Polizisten und tötet ihn mit sechs Schüssen. Jetzt muß er sich wegen Mordes verantworten.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/ahmet-g-wegen-mord-an-polizisten-angeklagt/
Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat den türkischstämmigen Ahmet G. wegen Mordes angeklagt. Die Behörde wirft dem 18jährigen vor, am 21. August dieses Jahres den Polizeioberkommissar Simon B. erschossen zu haben. Zuvor soll der Tatverdächtige eine Tankstelle in Völklingen mit einem Messer überfallen und etwa 600 Euro erbeutet haben
Auf seiner Flucht durch die Innenstadt soll G. auf sein späteres Opfer getroffen sein. Es kam zu einer körperlichen Auseinandersetzung, bei der der Deutschtürke B. die Dienstwaffe aus dem Holster entrissen haben soll.
Zwar gab der 34jährige Polizist noch einen Schuß aus seinem Taser ab, jedoch blieb das aus bisher nicht geklärten Gründen ohne Wirkung. G. soll mit der entrissenen Waffe mehrmals auf B. geschossen haben – auch, als dieser schon am Boden lag. Weil das für die Flucht nicht mehr nötig gewesen wäre, geht die Staatsanwaltschaft von Mord aus.
Weiterer Polizist stellt den Flüchtigen
Als sich ein weiterer Polizist ihm in den Weg stellte, kam es erneut zu einer Schießerei. Ahmet G. wurde dabei zweimal getroffen und konnte überwältigt werden. Für den Polizisten B. kam jede Hilfe zu spät, er wurde von sechs Kugeln getroffen und starb im Krankenhaus.
JUNGE FREIHEIT
Völklingen: Ahmet G. wegen Mordes an Polizisten angeklagt
In Völklingen überfällt ein 18jähriger Deutschtürke eine Tankstelle und erbeutet 600 Euro. Auf seiner Flucht trifft er auf einen Polizisten und tötet ihn mit sechs Schüssen. Jetzt muß er sich wegen Mordes verantworten.
AfD-Vizebürgermeisterin vor Absetzung
„Jeder Einzelne wird sich gegenüber den Bürgern erklären müssen“
Am Mittwoch wollen die etablierten Parteien eine AfD-Vizebürgermeisterin in Nordrhein-Westfalen wieder absetzen, nicht einmal zwei Wochen nach ihrer Wahl. Im JF-Interview spricht die Betroffene über den Vorwurf eines rassistischen Postings, über das Verhalten der Mitbewerber – und über die Ratsmitglieder, die für sie votierten.
https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2025/jeder-einzelne-wird-sich-gegenueber-den-buergern-erklaeren-muessen/
Am 5. November wählte der Stadtrat von Bad Salzuflen in Nordrhein-Westfalen die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht in das Amt einer stellvertretenden Bürgermeisterin.
Die Friseurmeisterin war selbst überrascht; sie hatte Stimmen über ihre eigene Fraktion hinaus bekommen. AfD-Chefin Alice Weidel sprach daraufhin von einem „sensationellen Erfolg“.
Doch bereits am Mittwoch, zwei Wochen später, wollen die anderen Fraktionen, darunter CDU, SPD und Grüne, die Wahl wieder rückgängig machen. Um 17 Uhr kommt der Stadtrat zusammen. „Unser gemeinsames Ziel ist es, die demokratischen Institutionen zu unterstützen, stabile Rahmenbedingungen für die politische Arbeit zu schaffen und das Ansehen unserer Stadt nachhaltig zu sichern“, teilten die Parteien gemeinsam mit
„Jeder Einzelne wird sich gegenüber den Bürgern erklären müssen“
Am Mittwoch wollen die etablierten Parteien eine AfD-Vizebürgermeisterin in Nordrhein-Westfalen wieder absetzen, nicht einmal zwei Wochen nach ihrer Wahl. Im JF-Interview spricht die Betroffene über den Vorwurf eines rassistischen Postings, über das Verhalten der Mitbewerber – und über die Ratsmitglieder, die für sie votierten.
https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2025/jeder-einzelne-wird-sich-gegenueber-den-buergern-erklaeren-muessen/
Am 5. November wählte der Stadtrat von Bad Salzuflen in Nordrhein-Westfalen die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht in das Amt einer stellvertretenden Bürgermeisterin.
Die Friseurmeisterin war selbst überrascht; sie hatte Stimmen über ihre eigene Fraktion hinaus bekommen. AfD-Chefin Alice Weidel sprach daraufhin von einem „sensationellen Erfolg“.
Doch bereits am Mittwoch, zwei Wochen später, wollen die anderen Fraktionen, darunter CDU, SPD und Grüne, die Wahl wieder rückgängig machen. Um 17 Uhr kommt der Stadtrat zusammen. „Unser gemeinsames Ziel ist es, die demokratischen Institutionen zu unterstützen, stabile Rahmenbedingungen für die politische Arbeit zu schaffen und das Ansehen unserer Stadt nachhaltig zu sichern“, teilten die Parteien gemeinsam mit
JUNGE FREIHEIT
AfD-Vizebürgermeisterin vor Absetzung: „Jeder Einzelne wird sich gegenüber den Bürgern erklären müssen“
Am Mittwoch wollen die etablierten Parteien eine AfD-Vizebürgermeisterin in Nordrhein-Westfalen wieder absetzen, nicht einmal zwei Wochen nach ihrer Wahl. Im JF-Interview spricht die Betroffene über den Vorwurf eines rassistischen Postings, über das Verhalten…
Forwarded from Stefan Schubert
Speicher-Füllstände äußerst niedrig
Geht uns im Januar schon das Gas aus?
Gasspeicher-Alarm zu Beginn der Heizsaison in Deutschland!
Die Temperaturen in Deutschland sind vielerorts einstellig, der Winter beginnt früh und knackig kalt. Was viele freut, macht anderen große Sorgen: Denn der Füllstand unserer Gasspeicher ist zu Beginn der Heizsaison äußerst niedrig!
Deutschland startet „mit einem unerwartet niedrigen Speicherfüllstand von nur 75 Prozent in die Heizperiode“, erklärt die Initiative Energien Speichern (INES) heute. Bedeutet im Klartext: Im Falle eines sehr kalten Winters könnte es bereits im Januar zu Versorgungsengpässen kommen.
Bei hohen Minusgraden drohen Engpässe
https://www.bild.de/politik/inland/geht-uns-im-januar-schon-das-gas-aus-691c222444ecdb8c59719729
Geht uns im Januar schon das Gas aus?
Gasspeicher-Alarm zu Beginn der Heizsaison in Deutschland!
Die Temperaturen in Deutschland sind vielerorts einstellig, der Winter beginnt früh und knackig kalt. Was viele freut, macht anderen große Sorgen: Denn der Füllstand unserer Gasspeicher ist zu Beginn der Heizsaison äußerst niedrig!
Deutschland startet „mit einem unerwartet niedrigen Speicherfüllstand von nur 75 Prozent in die Heizperiode“, erklärt die Initiative Energien Speichern (INES) heute. Bedeutet im Klartext: Im Falle eines sehr kalten Winters könnte es bereits im Januar zu Versorgungsengpässen kommen.
Bei hohen Minusgraden drohen Engpässe
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Schweizer Wolldecke - 200 x 140 cm
Die Wolldecke der Schweizer Armee
Das Qualitätsbewusstsein der Beschaffungsstellen der Schweizer Armee ist legendär. Wenn ein Produkt in der Schweizer Armee gedient hat, ist das auch für den Privatgebrauch die höchste Auszeichnung.
So auch diese weiche und trotzdem strapazierfähige Wolldecke, die seit Ende des 19. Jahrhunderts bei der Schweizer Armee im Einsatz ist. Wir lassen sie bei einem Hersteller produzieren, der sie für Sie nach den Originalvorgaben aus 100 Prozent Schafwolle mit Webkante und Farbstreifen fertigt.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fschweizer-wolldecke-200-x-140-cm%3Fdepvar_index%3D%253c122656%253e%253c122656%253e
Die Wolldecke der Schweizer Armee
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Petroleum-Heizung mit Löschautomatik
Petroleumheizung - auch als mobile Kochgelegenheit geeignet!
🔥Ideal auch für Camping, Garten, Balkon und zur Krisenvorsorge geeignet!🔥
Unabhängig, sparsam, umweltfreundlich und leistungsstark
Ein warmer Ort gehört zu den wichtigsten, grundlegenden menschlichen Bedürfnissen. Im Krisenfall ist mit Ausfällen der Energie-, Gas- und Stromversorgung zu rechnen.
Sobald der Strom ausfällt, bleiben die Heizungen kalt, weil die Steuerungen, Ölpumpen, Brenner usw. Strom benötigen. Diese Petroleumheizung ist hierfür eine gute Alternative, sie bietet folgende Vorteile...
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IW-Untersuchung
Schwacher Außenhandel: Chinesische Waren überfluten den deutschen Markt
Bedingt durch den anhaltenden Handelskonflikt mit den USA verlagert China seine Exporte zunehmend auf den deutschen Markt. Eine neue Erhebung des IW Köln gewährt Einblicke. Besonders ernüchternd: Während die chinesischen Einfuhren nach Deutschland zulegen, stagniert die Zahl der Waren, die Deutschland nach China exportiert.
Eine aktuelle Untersuchung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), erstellt im Auftrag des Auswärtigen Amts, kommt zu einem brisanten Befund: Als Reaktion auf den eskalierenden Handelskonflikt mit den USA verlagern chinesische Hersteller ihre Ausfuhren verstärkt in Richtung Deutschland.
In insgesamt 1558 Warengattungen, bei denen die US-Importe aus China infolge der Strafzölle und Handelsbarrieren jüngst zurückgingen, sind die deutschen Einfuhren aus der Volksrepublik im zweiten Quartal gegenüber dem Vorjahr mengenmäßig um mindestens zehn Prozent gestiegen.
https://apollo-news.net/schwacher-aussenhandel-chinesische-waren-ueberfluten-den-deutschen-markt/
Schwacher Außenhandel: Chinesische Waren überfluten den deutschen Markt
Bedingt durch den anhaltenden Handelskonflikt mit den USA verlagert China seine Exporte zunehmend auf den deutschen Markt. Eine neue Erhebung des IW Köln gewährt Einblicke. Besonders ernüchternd: Während die chinesischen Einfuhren nach Deutschland zulegen, stagniert die Zahl der Waren, die Deutschland nach China exportiert.
Eine aktuelle Untersuchung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), erstellt im Auftrag des Auswärtigen Amts, kommt zu einem brisanten Befund: Als Reaktion auf den eskalierenden Handelskonflikt mit den USA verlagern chinesische Hersteller ihre Ausfuhren verstärkt in Richtung Deutschland.
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Apollo News
Schwacher Außenhandel: Chinesische Waren überfluten den deutschen Markt
Bedingt durch den anhaltenden Handelskonflikt mit den USA verlagert China seine Exporte zunehmend auf den deutschen Markt. Eine neue Erhebung des IW Köln gewährt Einblicke. Besonders ernüchternd: Während die chinesischen Einfuhren nach Deutschland zulegen…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Roxon 'Storm' Multifunktionstool - 16 teilig
Das Multitool von Roxon: Der universelle Alltagshelfer in Top-Qualität mit 10 Jahren Garantie!
Das Flaggschiff unter den Multitools: Mit dem »Storm ALL-IN-ONE« von Roxon haben Sie 16 wichtige Tools jederzeit griffbereit.
Hergestellt aus hochfestem Edelstahl bietet das »Storm« höchste Qualität und Haltbarkeit auch unter härtesten Bedingungen. Egal, ob zu Hause, unterwegs oder in der Wildnis: Sie haben das passende Werkzeug immer zur Hand.
Auch im Auto sollte das Multitool niemals fehlen: Der integrierte Gurtschneider und Glaszertrümmerer sind echte Lebensretter im Falle eines Unfalls! Unfallopfer können sich schnell aus einem zerstörten Fahrzeug befreien oder befreit werden.
Vertrauen Sie auf Qualität von Roxon!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Froxon-storm-multifunktionstool-16-teilig
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Energiepolitik
30 Milliarden Euro Energie-Zuschüsse ab 2026: Studie kritisiert deutsche Subventionspolitik
Fast 30 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt fließen 2026 in Energiesubventionen. Das ist das Ergebnis von Berechnungen des Wirtschaftswissenschaftler Peter Bofinger, der mit Blick auf die Verwendung zudem die politische Prioritätensetzung kritisiert.
https://apollo-news.net/30-milliarden-euro-energie-zuschuesse-ab-2026-studie-kritisiert-deutsche-subventionspolitik/
Deutschland plant im Bundeshaushalt 2026 enorme Ausgaben zur Senkung der Energiepreise: Rund 30 Milliarden Euro werden laut den veröffentlichten Unterlagen allein für Maßnahmen zur Entlastung bei den Energiepreisen bereitgestellt.
Das geht aus Berechnungen des Ökonomen Peter Bofinger hervor, der in einem ausführlichen Gastbeitrag für The Pioneer die deutsche Subventions- und Industriepolitik analysiert hat.
Bofinger kritisiert, dass die Bundesrepublik damit vor allem bestehende Industrien stützt, anstatt Zukunftsbranchen zu fördern.
Während Milliarden in sinkende Übertragungsnetzentgelte und andere Preisstützungen fließen, seien die Mittel für die High-Tech-Agenda gering. Für diese würden laut Forschungsministerin Dorothee Bär lediglich 4,5 Milliarden Euro pro Jahr vorgesehen, schreibt Bofinger.
30 Milliarden Euro Energie-Zuschüsse ab 2026: Studie kritisiert deutsche Subventionspolitik
Fast 30 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt fließen 2026 in Energiesubventionen. Das ist das Ergebnis von Berechnungen des Wirtschaftswissenschaftler Peter Bofinger, der mit Blick auf die Verwendung zudem die politische Prioritätensetzung kritisiert.
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Deutschland plant im Bundeshaushalt 2026 enorme Ausgaben zur Senkung der Energiepreise: Rund 30 Milliarden Euro werden laut den veröffentlichten Unterlagen allein für Maßnahmen zur Entlastung bei den Energiepreisen bereitgestellt.
Das geht aus Berechnungen des Ökonomen Peter Bofinger hervor, der in einem ausführlichen Gastbeitrag für The Pioneer die deutsche Subventions- und Industriepolitik analysiert hat.
Bofinger kritisiert, dass die Bundesrepublik damit vor allem bestehende Industrien stützt, anstatt Zukunftsbranchen zu fördern.
Während Milliarden in sinkende Übertragungsnetzentgelte und andere Preisstützungen fließen, seien die Mittel für die High-Tech-Agenda gering. Für diese würden laut Forschungsministerin Dorothee Bär lediglich 4,5 Milliarden Euro pro Jahr vorgesehen, schreibt Bofinger.
Apollo News
30 Milliarden Euro Energie-Zuschüsse ab 2026: Studie kritisiert deutsche Subventionspolitik
Fast 30 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt fließen 2026 in Energiesubventionen. Das ist das Ergebnis von Berechnungen des Wirtschaftswissenschaftler Peter Bofinger, der mit Blick auf die Verwendung zudem die politische Prioritätensetzung kritisiert.
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7-teiliges Gusseisen-Dutch-Oven-Set in Premium-Qualität mit dekorativer Aufbewahrungs- und Transportkiste aus Holz
Dieses Dutch-Oven-Set ist die ideale Kochgelegenheit für Camping, Outdoor & Survial aber auch für die Krisenvorsorge.
Es ist aus massivem Gusseisen gefertigt und steht für beste Qualität. Dadurch lässt es auch bei höchsten Ansprüchen keine Wünsche offen.
🔥Jetzt stark reduziert (-47%) 🔥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdutch-oven-set-7-teilig-2
Dieses Dutch-Oven-Set ist die ideale Kochgelegenheit für Camping, Outdoor & Survial aber auch für die Krisenvorsorge.
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💥SO GEFÄHRLICH IST DIE SPD!
💥Skandal: AfD-Wahl wird
rückgängig gemacht!
💥Olaf Scholz mit AfD-
Entgleisung!
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Knallharte Bas-Drohung: Wenn das Rentenpaket platzt, „warum soll ich die Grundsicherung denn noch beschließen?“
Der Koalitionsstreit nimmt kein Ende. SPD-Chefin Bärbel Bas warnte beim Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung in Berlin vor einem möglichen Regierungsaus, falls das umstrittene Rentenprojekt der SPD nicht durchgesetzt wird.
Es sei eine schwierige Situation für die SPD. Denn wenn das Rentenpaket scheitert, „warum soll ich die Grundsicherung denn noch beschließen?“, fragte die Ministerin.
Kippe das Renten-Projekt, „wird es unruhig werden“, sagte Bas und räumte kurz darauf ein: „Es ist schon unruhig.“
Seit Tagen schwelt der Konflikt mit der Union und deren Renten-Rebellen der Jungen Gruppe. Bas schießt nun zurück. Mit ihren Ausführungen stellt die Arbeitsministerin nun weitere Projekte der Regierung infrage, wie etwa eine Reform des Bürgergeldes, das ab nächstem Jahr in eine Grundsicherung umgewandelt werden soll: „Wie wollen Sie denn die anderen Kompromisse, wo auch die SPD Zugeständnisse gemacht hat, wie sollen wir die denn noch durchs Parlament bringen?“
https://www.nius.de/politik/news/knallharte-bas-drohung-wenn-das-rentenpaket-platzt-warum-soll-ich-die-grundsicherung-denn-noch-beschliessen/ee289ed2-f71f-45d8-a34d-80e34389807b
Der Koalitionsstreit nimmt kein Ende. SPD-Chefin Bärbel Bas warnte beim Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung in Berlin vor einem möglichen Regierungsaus, falls das umstrittene Rentenprojekt der SPD nicht durchgesetzt wird.
Es sei eine schwierige Situation für die SPD. Denn wenn das Rentenpaket scheitert, „warum soll ich die Grundsicherung denn noch beschließen?“, fragte die Ministerin.
Kippe das Renten-Projekt, „wird es unruhig werden“, sagte Bas und räumte kurz darauf ein: „Es ist schon unruhig.“
Seit Tagen schwelt der Konflikt mit der Union und deren Renten-Rebellen der Jungen Gruppe. Bas schießt nun zurück. Mit ihren Ausführungen stellt die Arbeitsministerin nun weitere Projekte der Regierung infrage, wie etwa eine Reform des Bürgergeldes, das ab nächstem Jahr in eine Grundsicherung umgewandelt werden soll: „Wie wollen Sie denn die anderen Kompromisse, wo auch die SPD Zugeständnisse gemacht hat, wie sollen wir die denn noch durchs Parlament bringen?“
https://www.nius.de/politik/news/knallharte-bas-drohung-wenn-das-rentenpaket-platzt-warum-soll-ich-die-grundsicherung-denn-noch-beschliessen/ee289ed2-f71f-45d8-a34d-80e34389807b
NiUS.de
Knallharte Bas-Drohung: Wenn das Rentenpaket platzt, „warum soll ich die Grundsicherung denn noch beschließen?“ | NIUS.de
SPD-Chefin Bärbel Bas warnte beim Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung in Berlin vor einem möglichen Regierungsaus, falls das umstrittene Rentenprojekt der SPD nicht durchgesetzt wird. Es sei eine schwierige Situation für die SPD: Wenn die Rente scheitert…
DEUTSCHE STEUERGELDER IN DER WELT
Deutsche Gelder für Regenwald-Fonds – und Brasilien plant Abschwächung der Umweltgesetze
Die deutsche Zusage durch Bundeskanzler Merz eines „namhaften Betrags“ für den Tropenwald-Fonds fällt genau in die Woche, in der Brasilien die Umweltauflagen am Amazonas massiv lockern will. Die Diskrepanz zwischen Berliner Klimareligion und brasilianischer Realität könnte kaum größer sein
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/deutsche-gelder-fuer-regenwald-fonds-und-brasilien-plant-abschwaechung-der-umweltgesetze/
Der Fonds soll mit einem Volumen von ca. 125 Milliarden Dollar und einem Startkapital von 25 Milliarden Dollar ausgestattet sein. Eine konkrete Fördersumme nannte Merz nicht. Ob es eine Milliarde ist, wie der AfD-Europaabgeordnete Alexander Sell vermutet, ist offen.
Oder der deutsche Betrag wird gezielt geheimgehalten. Fest steht bislang: Brasilien zahlt 1 Milliarde Dollar ein, Indonesien: 1 Milliarde Dollar, Norwegen: 3 Milliarden Dollar auf 10 Jahre, Frankreich: 500 Millionen Dollar. Deutschland wird sich da nicht lumpen lassen.
Die spendable Ankündigung von Merz erfolgte gut drei Monate, nachdem Brasiliens Parlament mit großer Mehrheit (267 gegen 116 Stimmen) einer Aufweichung des Umweltschutzes bei Großprojekten (Straßenbau, Staudämme, Bergbauprojekte, Ölbohrungen) zugestimmt hatte.
Danach sollen Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte im Regenwald am Amazonas vereinfacht werden. Brasiliens linker Präsident Lula da Silva jedenfalls ist nicht dagegen. Er unterstützt die Suche nach neuen Ölquellen zugunsten der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas.
Deutsche Gelder für Regenwald-Fonds – und Brasilien plant Abschwächung der Umweltgesetze
Die deutsche Zusage durch Bundeskanzler Merz eines „namhaften Betrags“ für den Tropenwald-Fonds fällt genau in die Woche, in der Brasilien die Umweltauflagen am Amazonas massiv lockern will. Die Diskrepanz zwischen Berliner Klimareligion und brasilianischer Realität könnte kaum größer sein
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/deutsche-gelder-fuer-regenwald-fonds-und-brasilien-plant-abschwaechung-der-umweltgesetze/
Der Fonds soll mit einem Volumen von ca. 125 Milliarden Dollar und einem Startkapital von 25 Milliarden Dollar ausgestattet sein. Eine konkrete Fördersumme nannte Merz nicht. Ob es eine Milliarde ist, wie der AfD-Europaabgeordnete Alexander Sell vermutet, ist offen.
Oder der deutsche Betrag wird gezielt geheimgehalten. Fest steht bislang: Brasilien zahlt 1 Milliarde Dollar ein, Indonesien: 1 Milliarde Dollar, Norwegen: 3 Milliarden Dollar auf 10 Jahre, Frankreich: 500 Millionen Dollar. Deutschland wird sich da nicht lumpen lassen.
Die spendable Ankündigung von Merz erfolgte gut drei Monate, nachdem Brasiliens Parlament mit großer Mehrheit (267 gegen 116 Stimmen) einer Aufweichung des Umweltschutzes bei Großprojekten (Straßenbau, Staudämme, Bergbauprojekte, Ölbohrungen) zugestimmt hatte.
Danach sollen Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte im Regenwald am Amazonas vereinfacht werden. Brasiliens linker Präsident Lula da Silva jedenfalls ist nicht dagegen. Er unterstützt die Suche nach neuen Ölquellen zugunsten der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas.
Tichys Einblick
Deutsche Gelder für Regenwald-Fonds – und Brasilien plant Abschwächung der Umweltgesetze
Die deutsche Zusage durch Bundeskanzler Merz eines „namhaften Betrags“ für den Tropenwald-Fonds fällt genau in die Woche, in der Brasilien die Umweltauflagen am Amazonas massiv lockern will. Die Diskrepanz zwischen Berliner Klimareligion und brasilianischer…
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