Milliarden für Braunkohle: So erkauft sich die Merz-Regierung die „Klimaneutralität“
Mit Milliarden Euro an Subventionen will die Regierung ihre gescheiterte Energie- und Klimapolitik noch irgendwie retten. Dafür sollen ausgerechnet Braunkohleunternehmen am meisten profitieren.
Die Europäische Kommission stimmt diesen Subventionen zu. Begründet wird das mit allerlei sozialen und umweltpolitischen Maßnahmen. Doch eigentlich geht es darum, die Ängste und die Nöte der betroffenen Menschen mit Milliarden zuzuschütten und so vorzugaukeln, dass alles schon irgendwie gut ist.
Das Gleiche gilt für Unternehmen. Auch die sollen mit Milliarden an Subventionen ruhig gestellt werden, damit sie nicht unter den steigenden Strompreisen wegen der Klimapolitik zu Grunde gehen oder ins Ausland abwandern. Allerdings: Für ihre Großzügigkeit verlangt die Bundesregierung Gegenleistungen …
Klimaneutralität – koste es, was es wolle
Die schwarz-rote Regierung hält unbeirrt an ihrer Energiepolitik und dem Ziel der Klimaneutralität 2045 fest. Koste es, was es wolle … Und das gilt im wahrsten Sinne des Wortes. Profitieren soll davon nun ausgerechnet die Braunkohleindustrie.
Die Europäische Kommission hat in dieser Woche grünes Licht für eine Entschädigungszahlung in Höhe von bis zu 1,75 Milliarden Euro an den ostdeutschen Energiekonzern LEAG gegeben. Nach jahrelangem Ringen sieht die Brüsseler Behörde in der staatlichen Förderung keinen Verstoß gegen EU-Beihilferegeln. Die Zahlung ist Teil des deutschen Kohleausstiegs, der gesetzlich bis zum Jahr 2038 festgeschrieben ist.
https://www.nius.de/wirtschaft/news/milliarden-fuer-braunkohle-merz-regierung-klimaneutralitaet/d00a1f10-0f21-4c56-98d5-7677eab75300
Mit Milliarden Euro an Subventionen will die Regierung ihre gescheiterte Energie- und Klimapolitik noch irgendwie retten. Dafür sollen ausgerechnet Braunkohleunternehmen am meisten profitieren.
Die Europäische Kommission stimmt diesen Subventionen zu. Begründet wird das mit allerlei sozialen und umweltpolitischen Maßnahmen. Doch eigentlich geht es darum, die Ängste und die Nöte der betroffenen Menschen mit Milliarden zuzuschütten und so vorzugaukeln, dass alles schon irgendwie gut ist.
Das Gleiche gilt für Unternehmen. Auch die sollen mit Milliarden an Subventionen ruhig gestellt werden, damit sie nicht unter den steigenden Strompreisen wegen der Klimapolitik zu Grunde gehen oder ins Ausland abwandern. Allerdings: Für ihre Großzügigkeit verlangt die Bundesregierung Gegenleistungen …
Klimaneutralität – koste es, was es wolle
Die schwarz-rote Regierung hält unbeirrt an ihrer Energiepolitik und dem Ziel der Klimaneutralität 2045 fest. Koste es, was es wolle … Und das gilt im wahrsten Sinne des Wortes. Profitieren soll davon nun ausgerechnet die Braunkohleindustrie.
Die Europäische Kommission hat in dieser Woche grünes Licht für eine Entschädigungszahlung in Höhe von bis zu 1,75 Milliarden Euro an den ostdeutschen Energiekonzern LEAG gegeben. Nach jahrelangem Ringen sieht die Brüsseler Behörde in der staatlichen Förderung keinen Verstoß gegen EU-Beihilferegeln. Die Zahlung ist Teil des deutschen Kohleausstiegs, der gesetzlich bis zum Jahr 2038 festgeschrieben ist.
https://www.nius.de/wirtschaft/news/milliarden-fuer-braunkohle-merz-regierung-klimaneutralitaet/d00a1f10-0f21-4c56-98d5-7677eab75300
NiUS.de
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Die schwarz-rote Regierung hält unbeirrt an ihrer Energiepolitik und dem Ziel der Klimaneutralität 2045 fest. Koste es, was es wolle … Und das gilt im wahrsten Sinne des Wortes. Profitieren soll davon nun ausgerechnet die Braunkohleindustrie.
SPD-Sozialministerin
Nachdem sie auf dem Arbeitgebertag ausgelacht worden war: Bas will gegen Arbeitgeber „kämpfen“
Nachdem Bundessozialministerin Bärbel Bas unter der Woche auf dem Arbeitgebertag für eine Aussage zur Rente ausgelacht worden war, wetterte sie am Wochenende auf dem Bundeskongress der SPD-Jugend in Mannheim gegen die Arbeitgeber und nahm explizit Bezug auf den Vorfall.
In ihrer zweiten Rede am zweiten Tag des Juso-Bundeskongresses meinte Bas: „Für mich war spätestens, wenn nicht sogar schon vorher, dieser Arbeitgebertag (…) ein Schlüsselerlebnis, weil da besonders deutlich geworden ist, gegen wen wir eigentlich gemeinsam kämpfen müssen.“ Man müsse in die Offensive gehen, so die Arbeitsministerin.
https://apollo-news.net/nachdem-sie-auf-dem-arbeitgebertag-ausgelacht-worden-war-bas-will-gegen-arbeitgeber-kaempfen/
Nachdem sie auf dem Arbeitgebertag ausgelacht worden war: Bas will gegen Arbeitgeber „kämpfen“
Nachdem Bundessozialministerin Bärbel Bas unter der Woche auf dem Arbeitgebertag für eine Aussage zur Rente ausgelacht worden war, wetterte sie am Wochenende auf dem Bundeskongress der SPD-Jugend in Mannheim gegen die Arbeitgeber und nahm explizit Bezug auf den Vorfall.
In ihrer zweiten Rede am zweiten Tag des Juso-Bundeskongresses meinte Bas: „Für mich war spätestens, wenn nicht sogar schon vorher, dieser Arbeitgebertag (…) ein Schlüsselerlebnis, weil da besonders deutlich geworden ist, gegen wen wir eigentlich gemeinsam kämpfen müssen.“ Man müsse in die Offensive gehen, so die Arbeitsministerin.
https://apollo-news.net/nachdem-sie-auf-dem-arbeitgebertag-ausgelacht-worden-war-bas-will-gegen-arbeitgeber-kaempfen/
Apollo News
Nachdem sie auf dem Arbeitgebertag ausgelacht worden war: Bas will gegen Arbeitgeber „kämpfen“
Nachdem sie auf dem Arbeitgebertag ausgelacht worden war, beschwerte sich Bärbel Bas auf dem Juso-Bundeskongress: Die Veranstaltung sei ein Schlüsselerlebnis gewesen, „weil da besonders deutlich geworden ist, gegen wen wir eigentlich gemeinsam kämpfen müssen.“
VERHARMLOSUNG DER GEWALT IN GIESSEN
Die Republik verliert ihre Maßstäbe und ihre demokratischen Prinzipien
Merz verharmlost die Ausschreitungen in Gießen als „Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts“. Es war keine „Auseinandersetzung“, sondern Linke waren bereit, die Gründung der Jugendorganisation einer Partei mit allen Mitteln zu verhindern. Die Gewalt ging auch nicht von „ganz“ links aus, sondern von links.
Im Vorfeld hieß es, dass 50.000 Demonstranten gegen die Demokratie nach Gießen kommen würden. Manche träumten gar von 80.000. Am Ende dürften es nicht einmal 30.000, eher 25.000 gewesen sein.
Gewerkschafter, Studierende, Auszubildende, „migrantische Gruppen“ sowie lokale Gruppierungen bis hin zu „Omas gegen rechts“, wie die FAZ die Worte des „Bündnisses Widersetzen“, das eigentlich „Bündnis Wieder Ersetzen der Demokratie“ heißen müsste, willig und erfreut niederschrieb.
Obwohl NGOs und derartige Bündnisse gern auch steuerfinanziert mehr oder weniger Berufs- und Eventdemonstranten aus dem ganzen Land zusammenkarren und die Organisatoren über eine große Erfahrung darüber verfügen, wie man Argumentation durch Straßenkampf, durch die Besetzung des öffentlichen Raums ersetzt oder wieder ersetzt, kamen dann doch nicht so viele, wie erhofft.
Würde man wie das Bündnis oder die Antifa diejenigen, die zum Kongress kommen, fotografieren, um einzuschüchtern, spätere Verfolgung nicht ausgeschlossen, die Berufs- und Eventdemonstranten ablichten, dann würde man immer wieder auf „alte Bekannte“ treffen, die zum Beispiel schon in Halle dabei waren, um gegen die Buchmesse zu pöbeln.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/giessen-republik-verliert-ihre-massstaebe-und-ihre-demokratischen-prinzipien/
Die Republik verliert ihre Maßstäbe und ihre demokratischen Prinzipien
Merz verharmlost die Ausschreitungen in Gießen als „Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts“. Es war keine „Auseinandersetzung“, sondern Linke waren bereit, die Gründung der Jugendorganisation einer Partei mit allen Mitteln zu verhindern. Die Gewalt ging auch nicht von „ganz“ links aus, sondern von links.
Im Vorfeld hieß es, dass 50.000 Demonstranten gegen die Demokratie nach Gießen kommen würden. Manche träumten gar von 80.000. Am Ende dürften es nicht einmal 30.000, eher 25.000 gewesen sein.
Gewerkschafter, Studierende, Auszubildende, „migrantische Gruppen“ sowie lokale Gruppierungen bis hin zu „Omas gegen rechts“, wie die FAZ die Worte des „Bündnisses Widersetzen“, das eigentlich „Bündnis Wieder Ersetzen der Demokratie“ heißen müsste, willig und erfreut niederschrieb.
Obwohl NGOs und derartige Bündnisse gern auch steuerfinanziert mehr oder weniger Berufs- und Eventdemonstranten aus dem ganzen Land zusammenkarren und die Organisatoren über eine große Erfahrung darüber verfügen, wie man Argumentation durch Straßenkampf, durch die Besetzung des öffentlichen Raums ersetzt oder wieder ersetzt, kamen dann doch nicht so viele, wie erhofft.
Würde man wie das Bündnis oder die Antifa diejenigen, die zum Kongress kommen, fotografieren, um einzuschüchtern, spätere Verfolgung nicht ausgeschlossen, die Berufs- und Eventdemonstranten ablichten, dann würde man immer wieder auf „alte Bekannte“ treffen, die zum Beispiel schon in Halle dabei waren, um gegen die Buchmesse zu pöbeln.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/giessen-republik-verliert-ihre-massstaebe-und-ihre-demokratischen-prinzipien/
Tichys Einblick
Die Republik verliert ihre Maßstäbe und ihre demokratischen Prinzipien
Merz verharmlost die Ausschreitungen in Gießen als „Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts“. Es war keine „Auseinandersetzung“, sondern Linke waren bereit, die Gründung der Jugendorganisation einer Partei mit allen Mitteln zu verhindern. Die…
Münsterländer Schneechaos: Tagelanger Stromausfall vor 20 Jahren
Alle, die es damals miterlebt haben, können mindestens eine besondere Geschichte erzählen vom November 2005. Heute vor genau 20 Jahren lag das Münsterland unter einer dicken Schneedecke, es ging fast nichts mehr.
Größter Stromausfall der Bundesrepublik
Die Folge: Ein flächendeckender Stromausfall in weiten Teilen des Münsterlandes, rund 250.000 Menschen sind betroffen.
Die Orte Schöppingen, Vreden, Laer und Ochtrup trifft es besonders hart, hier läuft mehrere Tage nichts. Bundeswehr und Technisches Hilfswerk rücken mit Notstromversorgung an. Der bis heute größte Stromausfall der Bundesrepublik.
https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/schneechaos-muensterland-2005-100.html
Alle, die es damals miterlebt haben, können mindestens eine besondere Geschichte erzählen vom November 2005. Heute vor genau 20 Jahren lag das Münsterland unter einer dicken Schneedecke, es ging fast nichts mehr.
Größter Stromausfall der Bundesrepublik
Die Folge: Ein flächendeckender Stromausfall in weiten Teilen des Münsterlandes, rund 250.000 Menschen sind betroffen.
Die Orte Schöppingen, Vreden, Laer und Ochtrup trifft es besonders hart, hier läuft mehrere Tage nichts. Bundeswehr und Technisches Hilfswerk rücken mit Notstromversorgung an. Der bis heute größte Stromausfall der Bundesrepublik.
https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/schneechaos-muensterland-2005-100.html
www1.wdr.de
Erinnert ihr euch an das Münsterländer Schneechaos? Tagelanger Stromausfall vor 20 Jahren
Vor 20 Jahren, am 25. November 2005, ging im Münsterland vor lauter Schnee vielerorts nichts mehr.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Wegen der vielen Nachfragen. Ich habe mich für diesen Stromgenerator und Ausrüstung entschieden:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Stromausfall: 30.000 Haushalte in Unterfranken betroffen
In den Landkreisen Schweinfurt und Kitzingen mussten gut 30.000 Haushalte ohne Strom auskommen – über knapp anderthalb Stunden. Grund war ein technischer Defekt in einem Umspannwerk – mit weiteren Folgen für die Strominfrastruktur.
Plötzlich war der Bildschirm im Homeoffice schwarz, plötzlich konnten die Menschen nicht mehr tanken: Eine ganze Reihe von Kommunen in Unterfranken hatte gestern über anderthalb Stunden keinen Strom.
Von dem Stromausfall betroffen waren in der Spitze gut 30.000 Haushalte in den Landkreisen Schweinfurt und Kitzingen. Was hat zu dem großen Stromausfall geführt?
Wie der Stromversorger Überlandzentrale Mainfranken (ÜZ) mitteilte, kam es zu einem Stromausfall in den Umspannwerken Brünnstadt und Heidenfeld, beide liegen im Landkreis Schweinfurt.
Der Grund: Ein technischer Defekt im Umspannwerk in Brünnstadt, und zwar eine "Fehlfunktion in einem Steuerschrank der ÜZ, aus der ein Lichtbogen an einem Trennschalter resultierte", so eine Sprecherin.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/stromausfall-30-000-haushalte-in-unterfranken-betroffen,V3ggCIz
In den Landkreisen Schweinfurt und Kitzingen mussten gut 30.000 Haushalte ohne Strom auskommen – über knapp anderthalb Stunden. Grund war ein technischer Defekt in einem Umspannwerk – mit weiteren Folgen für die Strominfrastruktur.
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Von dem Stromausfall betroffen waren in der Spitze gut 30.000 Haushalte in den Landkreisen Schweinfurt und Kitzingen. Was hat zu dem großen Stromausfall geführt?
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BR24
Stromausfall: 30.000 Haushalte in Unterfranken betroffen
In den Landkreisen Schweinfurt und Kitzingen mussten gut 30.000 Haushalte ohne Strom auskommen – über knapp anderthalb Stunden. Grund war ein technischer Defekt in einem Umspannwerk – mit weiteren Folgen für die Strominfrastruktur.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Der Schlafsack Tactical 5 ist ein robuster Outdoorschlafsack mit geringem Gewicht und Packmaß.
Die Isolierung aus Thermolite High-Tech-Material hält die Wärme zuverlässig im Schlafsackinneren. Dadurch ist der Schlafsack auch für extrem kalte Temperaturen bis zu minus 23°C geeignet.
🏕️Endlich wieder lieferbar!🏕️
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fschlafsack-tactical-5
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Ukrainischer Geheimdienst bekennt sich zu Attacken auf Öltanker
Die Ukraine ist nach eigenen Angaben für Explosionen auf zwei Öltankern im Schwarzen Meer verantwortlich. "Modernisierte Marinedrohnen" vom Typ Sea Baby hätten die beiden Schiffe "erfolgreich ins Visier genommen", hieß es aus dem ukrainischen Inlandsgeheimdienst SBU.
Die angegriffenen Schiffe waren nach ukrainischer Einschätzung Teil der sogenannten russischen Schattenflotte. Diese exportiert unter Umgehung internationaler Sanktionen russisches Erdöl.
https://www.n-tv.de/politik/Ukrainischer-Geheimdienst-bekennt-sich-zu-Attacken-auf-Oeltanker-
Die Ukraine ist nach eigenen Angaben für Explosionen auf zwei Öltankern im Schwarzen Meer verantwortlich. "Modernisierte Marinedrohnen" vom Typ Sea Baby hätten die beiden Schiffe "erfolgreich ins Visier genommen", hieß es aus dem ukrainischen Inlandsgeheimdienst SBU.
Die angegriffenen Schiffe waren nach ukrainischer Einschätzung Teil der sogenannten russischen Schattenflotte. Diese exportiert unter Umgehung internationaler Sanktionen russisches Erdöl.
https://www.n-tv.de/politik/Ukrainischer-Geheimdienst-bekennt-sich-zu-Attacken-auf-Oeltanker-
ntv.de
Angriffe im Schwarzen Meer: Ukrainischer Geheimdienst bekennt sich zu Attacken auf Öltanker
Am Freitag kommt es zu Explosionen auf zwei Tankern, die im Schwarzen Meer unterwegs sind. Die Besatzungen werden gerettet, die Schiffe brennen lichterloh. Der Verdacht: Sie gehören zur russischen Schattenflotte. Unklar ist, was die Detonationen auslöste…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Dramatische Warnung!
💥Schwere Vorwürfe gegen Merz-Regierung!
💥Rationierung und Abschaltungen drohen!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=eYgfrz-X_dA
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
verheimlicht - vertuscht - vergessen 2026
💥Der neue Jahresrückblick von Gerhard Wisnewski💥
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https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fverheimlicht-vertuscht-vergessen-2026-4
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💥Gießen: Trump-Regierung ist informiert!
💥AfD-Triumph👍🏻🇩🇪!
💥Tag der Schande!
💥DAS war politische Absicht!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=rlqGudb8RK4
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Merz-Regierung fahrlässig?
Deutsche Gasspeicher so leer wie seit Jahren nicht
Die Bundesregierung schafft eine wichtige Sicherheitsumlage für die Gasversorgung ab – trotz historisch niedriger Speicherstände. Rächt sich dieses Vorgehen?
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/nach-merz-stopp-der-gas-umlage-deutsche-speicher-sind-so-leer-wie-seit-jahren-nicht-li.10007749
Der niedrige Füllstand der deutschen Gasspeicher sorgt weiter für viele Diskussionen. In der vergangenen Woche hat die Merz-Regierung die für die Versorgungssicherheit in Deutschland wichtige Gasspeicher-Sicherheitsumlage zum 1. Januar 2026 gestrichen – und das, obwohl die deutschen Gasvorräte derzeit so klein sind wie seit Jahren nicht. Das zeigen neuste Daten des Verbands Gas Infrastructure Europe (GIE).
Deutsche Gasspeicher so leer wie seit Jahren nicht
Die Bundesregierung schafft eine wichtige Sicherheitsumlage für die Gasversorgung ab – trotz historisch niedriger Speicherstände. Rächt sich dieses Vorgehen?
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Der niedrige Füllstand der deutschen Gasspeicher sorgt weiter für viele Diskussionen. In der vergangenen Woche hat die Merz-Regierung die für die Versorgungssicherheit in Deutschland wichtige Gasspeicher-Sicherheitsumlage zum 1. Januar 2026 gestrichen – und das, obwohl die deutschen Gasvorräte derzeit so klein sind wie seit Jahren nicht. Das zeigen neuste Daten des Verbands Gas Infrastructure Europe (GIE).
Berliner Zeitung
Merz-Regierung fahrlässig? Deutsche Gasspeicher so leer wie seit Jahren nicht
Die Bundesregierung schafft eine wichtige Sicherheitsumlage für die Gasversorgung ab – trotz historisch niedriger Speicherstände. Rächt sich dieses Vorgehen?
Bundesparteitag
Musterung und Taurus: Grünen fordern mehr Ukraine-Hilfe und verschärfen Anti-Israel-Kurs
Die Grünen sprachen sich auf ihrem Bundesparteitag für eine intensivere militärische Unterstützung der Ukraine aus, einschließlich der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Zudem verschärften sie ihren Anti-Israel-Kurs. Auf ihrem Bundesparteitag haben die Grünen eine deutliche Verschärfung ihrer Position zur Unterstützung der Ukraine beschlossen.
In einem in Hannover verabschiedeten Leitantrag betonte die Partei, dass die militärische Widerstandskraft der Ukraine maßgeblich von der Hilfe ihrer Partner abhänge und nannte ausdrücklich auch die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern als mögliche Option.
Gleichzeitig bekräftigten die Delegierten am Samstag ihre Forderung nach der Anerkennung eines Palästinenserstaates – das sei für den Friedensprozess prioritär. Die Anerkennung sei ein „zentrales Element für gleichberechtigte Verhandlungen über eine Zweitstaatenlösung“.
Daher forderten die Delegierten die Bundesregierung auf, konkrete Schritte zur offiziellen Anerkennung eines souveränen Staates Palästina einzuleiten. Stundenlang diskutierten die Delegierten am Samstagabend über die Haltung der Partei in der Außenpolitik, vor allem in Bezug auf den Nahostkonflikt.
https://apollo-news.net/musterung-und-taurusgrnen-fordern-mehr-ukraine-hilfe-und-verschrfen-anti-israel-kurs/
Musterung und Taurus: Grünen fordern mehr Ukraine-Hilfe und verschärfen Anti-Israel-Kurs
Die Grünen sprachen sich auf ihrem Bundesparteitag für eine intensivere militärische Unterstützung der Ukraine aus, einschließlich der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Zudem verschärften sie ihren Anti-Israel-Kurs. Auf ihrem Bundesparteitag haben die Grünen eine deutliche Verschärfung ihrer Position zur Unterstützung der Ukraine beschlossen.
In einem in Hannover verabschiedeten Leitantrag betonte die Partei, dass die militärische Widerstandskraft der Ukraine maßgeblich von der Hilfe ihrer Partner abhänge und nannte ausdrücklich auch die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern als mögliche Option.
Gleichzeitig bekräftigten die Delegierten am Samstag ihre Forderung nach der Anerkennung eines Palästinenserstaates – das sei für den Friedensprozess prioritär. Die Anerkennung sei ein „zentrales Element für gleichberechtigte Verhandlungen über eine Zweitstaatenlösung“.
Daher forderten die Delegierten die Bundesregierung auf, konkrete Schritte zur offiziellen Anerkennung eines souveränen Staates Palästina einzuleiten. Stundenlang diskutierten die Delegierten am Samstagabend über die Haltung der Partei in der Außenpolitik, vor allem in Bezug auf den Nahostkonflikt.
https://apollo-news.net/musterung-und-taurusgrnen-fordern-mehr-ukraine-hilfe-und-verschrfen-anti-israel-kurs/
Apollo News
Musterung und Taurus: Grünen fordern mehr Ukraine-Hilfe und verschärfen Anti-Israel-Kurs
Die Grünen sprachen sich auf ihrem Bundesparteitag für eine intensivere militärische Unterstützung der Ukraine aus, einschließlich der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Zudem verschärften sie ihren Anti-Israel-Kurs.
Brüssel im Geschlechterkampf: Wie die EU-Kommission eine LGBTQ-Agenda durchpeitscht
Wer nur zwei Geschlechter für real hält, verstößt vermeintlich gegen EU-Verträge? Es mag den durch jahrelangen LGBTQ-Aktivismus langsam zermürbten deutschen Bürgern normal vorkommen, dass hierzulande nicht mehr Naturwissenschaftler oder gar Evolutionsbiologen als Fachleute das Geschlecht des Menschen definieren, sondern inzwischen Soziologen und Politiker ohne Berufsausbildung beanspruchen, das erfühlen zu können. Das ist jedoch nicht Standard in Europa.
Während Deutschland noch mit Gendersternen jongliert und Tampons auf den Herrentoiletten deutscher Universitäten verteilt, sichern sich andere Länder sogar mit Verfassungsänderungen gegen die Vereinnahmung übergriffiger Lobbygruppen und EU-Gesetzgebungen ab, die im Namen von „Toleranz“, „Menschenrechten“, „Antidiskriminierung“ oder gar vermeintlicher „Rechtssicherheit“ eine LGBTQ-Agenda in einer politischen Top-Down-Bewegung erzwingen will unter Androhung von Sanktionen und Rechtsverfahren.
Während der deutsche Michel immer nur fragt, wen oder was er noch vorauseilend in eine Regenbogenfahne wickeln darf, steigt der Widerstand vor allem in den östlichen Staaten der Europäischen Union, sich etwas überstülpen zu lassen, worum man bei Eintritt in die EU nie gebeten hat.
https://www.nius.de/analyse/news/bruessel-im-geschlechterkampf-wie-die-eu-kommission-lgbtq-agenda/29d24c86-0c42-452c-9443-a619017e6a41
Wer nur zwei Geschlechter für real hält, verstößt vermeintlich gegen EU-Verträge? Es mag den durch jahrelangen LGBTQ-Aktivismus langsam zermürbten deutschen Bürgern normal vorkommen, dass hierzulande nicht mehr Naturwissenschaftler oder gar Evolutionsbiologen als Fachleute das Geschlecht des Menschen definieren, sondern inzwischen Soziologen und Politiker ohne Berufsausbildung beanspruchen, das erfühlen zu können. Das ist jedoch nicht Standard in Europa.
Während Deutschland noch mit Gendersternen jongliert und Tampons auf den Herrentoiletten deutscher Universitäten verteilt, sichern sich andere Länder sogar mit Verfassungsänderungen gegen die Vereinnahmung übergriffiger Lobbygruppen und EU-Gesetzgebungen ab, die im Namen von „Toleranz“, „Menschenrechten“, „Antidiskriminierung“ oder gar vermeintlicher „Rechtssicherheit“ eine LGBTQ-Agenda in einer politischen Top-Down-Bewegung erzwingen will unter Androhung von Sanktionen und Rechtsverfahren.
Während der deutsche Michel immer nur fragt, wen oder was er noch vorauseilend in eine Regenbogenfahne wickeln darf, steigt der Widerstand vor allem in den östlichen Staaten der Europäischen Union, sich etwas überstülpen zu lassen, worum man bei Eintritt in die EU nie gebeten hat.
https://www.nius.de/analyse/news/bruessel-im-geschlechterkampf-wie-die-eu-kommission-lgbtq-agenda/29d24c86-0c42-452c-9443-a619017e6a41
NiUS.de
Brüssel im Geschlechterkampf: Wie die EU-Kommission eine LGBTQ-Agenda durchpeitscht | NIUS.de
Wer nur zwei Geschlechter für real hält, verstößt vermeintlich gegen EU-Verträge?
Mittelstandschef Christian von Stetten zum Rentenstreit: „Inhaltlich hat die Junge Gruppe Recht!“
Kanzler Friedrich Merz (CDU) muss weiter um die Zustimmung der Unionsfraktion für das umstrittene Rentenpaket der Bundesregierung zittern. Gegenwind und vor allem Gegenstimmen werden zusätzlich zum Widerstand der Jungen Gruppe aus dem mächtigen Parlamentskreis Mittelstand (PKM) erwartet, der am Montag zusammenkommt.
Dem PKM gehörten 161 von 208 Unionsabgeordnete an.
PKM-Chef Christian von Stetten (CDU) hat sich öffentlich bislang nicht zum Rentenpaket geäußert. In einer WhatsApp-Gruppe in Baden-Württemberg äußerte sich von Stetten nach NIUS-Informationen allerdings sehr distanziert und zurückhaltend zu den Rentenplänen.
Wörtlich schreibt von Stetten in einem Beitrag dem die Ergebnisse des Koalitionsausschusses angehängt waren: „Inhaltlich hat die ,Junge Gruppe in der CDU/CSU Bundestagsfraktion‘ beim Rentenstreit Recht!“
„SPD wird unser Land in den Abgrund führen“
Aber diese Position sei „heute Nacht mit der SPD Parteispitze nicht zu vereinbaren“. Sein bitteres Fazit: „Die SPD bleibt weiterhin eine reformunfähige Partei, die unser Land in den finanziellen Abgrund führen wird.“
https://www.nius.de/politik/news/mittelstandschef-christian-von-stetten-zum-rentenstreit-inhaltlich-hat-die-junge-gruppe-recht/613f5dee-06f7-4a12-b775-990eae13cc1b
Kanzler Friedrich Merz (CDU) muss weiter um die Zustimmung der Unionsfraktion für das umstrittene Rentenpaket der Bundesregierung zittern. Gegenwind und vor allem Gegenstimmen werden zusätzlich zum Widerstand der Jungen Gruppe aus dem mächtigen Parlamentskreis Mittelstand (PKM) erwartet, der am Montag zusammenkommt.
Dem PKM gehörten 161 von 208 Unionsabgeordnete an.
PKM-Chef Christian von Stetten (CDU) hat sich öffentlich bislang nicht zum Rentenpaket geäußert. In einer WhatsApp-Gruppe in Baden-Württemberg äußerte sich von Stetten nach NIUS-Informationen allerdings sehr distanziert und zurückhaltend zu den Rentenplänen.
Wörtlich schreibt von Stetten in einem Beitrag dem die Ergebnisse des Koalitionsausschusses angehängt waren: „Inhaltlich hat die ,Junge Gruppe in der CDU/CSU Bundestagsfraktion‘ beim Rentenstreit Recht!“
„SPD wird unser Land in den Abgrund führen“
Aber diese Position sei „heute Nacht mit der SPD Parteispitze nicht zu vereinbaren“. Sein bitteres Fazit: „Die SPD bleibt weiterhin eine reformunfähige Partei, die unser Land in den finanziellen Abgrund führen wird.“
https://www.nius.de/politik/news/mittelstandschef-christian-von-stetten-zum-rentenstreit-inhaltlich-hat-die-junge-gruppe-recht/613f5dee-06f7-4a12-b775-990eae13cc1b
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Mittelstandschef Christian von Stetten zum Rentenstreit: „Inhaltlich hat die Junge Gruppe Recht!“ | NIUS.de
Der Chef des mächtigen Parlamentskreises Mittelstand (PKM), Christian von Stetten (CDU) hält das Rentenpaket der Bundesregierung für einen Fehler und gibt den Renten-Rebellen der Jungen Gruppe Recht. Eine mögliche Zustimmung müsse bis 2031 wieder korrigiert…
Kinder und Jugendliche vergnügten sich am ersten Adventswochende auf der Eisbahn – da zückte ein Marokkaner ein Messer, wurde aggressiv!
Ein 29-jähriger Marokkaner hat am Samstagabend an der bekannten Schlittschuhfläche vor dem Deutschen Nationaltheater in Weimar mehrere Besucher belästigt. Ein Zeuge, der das Verhalten beobachtet hatte, stellte den Mann zur Rede.
Laut Polizei reagierte der Tatverdächtige sofort aggressiv und bedrohte den Zeugen mit einem Messer.
Die Polizei beschreibt die Attacke in ihrer Mitteilung: „Der 29-Jährige zog im Verlauf [der Auseinandersetzung an der Eisbahn] ein Messer, wodurch eine Bedrohungssituation entstand.
Umstehende Besucher bemerkten das Geschehen und drängten den Mann vom Weihnachtsmarktbereich ab. Beim Eintreffen der Polizei war die Lage zunächst unübersichtlich.“
https://www.nius.de/kriminalitaet/news/gefaehrliche-szenen-in-weimar-aggressiver-marokkaner-bedroht-weihnachtsmarkt-besucher-mit-messer/bd4cf1d4-9368-4b81-85a9-07f36f08377f
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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