Jubel-Show für den Kanzler: Wie ARD-Moderatorin Anna Planken Deutschland blamierte
Es gibt Augenblicke, da weiß man gar nicht mehr, wohin man flüchten könnte! „Die 100 – Was Deutschland bewegt“ in der ARD war und ist in der Mediathek noch immer einer.
Das DDR-Jubel-Fernsehen ist plötzlich wieder da, und man sitzt gelähmt vor Fassungslosigkeit vor dem Bildschirm und kann sich nicht erklären, wie ohne Stasi-Druck und Politbüro-Propaganda in einem freien Land so eine Sendung die Hürden zur Ausstrahlung überhaupt nehmen kann.
Moderatorin Anna Planken muss selbst wissen, wie man schmerzfrei eine mit albernen Schwarz-Rot-Gold-Hüten und Fähnchen ausgestattete Kleinstmenge zum Jubeln über die Regierung anfeuert. „Bedenke, dass dir am jüngsten Tag alle deine Filme wieder vorgeführt werden“, hat Charlie Chaplin einmal gesagt. Mit dieser Sendung dürfte es sehr eng werden am jüngsten Tag.
https://www.nius.de/kommentar/news/jubel-show-fuer-den-kanzler-wie-ard-moderatorin-anna-planken-deutschland-blamierte/bd4da0f2-bfb1-4478-9dd8-8cabf8275e48
Es gibt Augenblicke, da weiß man gar nicht mehr, wohin man flüchten könnte! „Die 100 – Was Deutschland bewegt“ in der ARD war und ist in der Mediathek noch immer einer.
Das DDR-Jubel-Fernsehen ist plötzlich wieder da, und man sitzt gelähmt vor Fassungslosigkeit vor dem Bildschirm und kann sich nicht erklären, wie ohne Stasi-Druck und Politbüro-Propaganda in einem freien Land so eine Sendung die Hürden zur Ausstrahlung überhaupt nehmen kann.
Moderatorin Anna Planken muss selbst wissen, wie man schmerzfrei eine mit albernen Schwarz-Rot-Gold-Hüten und Fähnchen ausgestattete Kleinstmenge zum Jubeln über die Regierung anfeuert. „Bedenke, dass dir am jüngsten Tag alle deine Filme wieder vorgeführt werden“, hat Charlie Chaplin einmal gesagt. Mit dieser Sendung dürfte es sehr eng werden am jüngsten Tag.
https://www.nius.de/kommentar/news/jubel-show-fuer-den-kanzler-wie-ard-moderatorin-anna-planken-deutschland-blamierte/bd4da0f2-bfb1-4478-9dd8-8cabf8275e48
NiUS.de
Jubel-Show für den Kanzler: Wie ARD-Moderatorin Anna Planken Deutschland blamierte | NIUS.de
Eine ARD-Propaganda-Show zur besten Sendezeit: „Die 100 – Was Deutschland bewegt“ ist ein Tiefpunkt des deutschen TV-Journalismus.
Mögliche Reaktivierung
An die Wehrpflicht gekoppelt: Bundesregierung bereitet Rückkehr des Zivildiensts vor
Die Bundesregierung bereitet eine Rückkehr des Zivildienstes vor. Kurz nachdem der Bundestag den neuen, auf Freiwilligkeit basierenden Wehrdienst verabschiedet hat, rückt damit sogar eine baldige verpflichtende Zeit bei der Bundeswehr in den Fokus.
Denn der Zivildienst gilt als „Ersatzdienst“, wird also nur dann benötigt, wenn auch mit der Waffe gedient werden muss.
Gegenüber der Rheinischen Post bestätigte ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums, das für die Organisation des Zivildienstes zuständig ist: „In der letzten Woche haben zwei erste Treffen mit Verbänden stattgefunden, um den Dialog zu starten.“
Es ist nicht das erste Mal, dass sich die von Karin Prien geführte Behörde mit dem Zivildienst beschäftigt, im Gegenteil. Diese Gespräche, mit denen eine mögliche Rückkehr auf den Weg gebracht werden könnte, wurden bereits im September von Prien angestoßen.
https://apollo-news.net/an-die-wehrpflicht-gekoppelt-bundesregierung-bereitet-rueckkehr-des-zivildiensts-vor/
An die Wehrpflicht gekoppelt: Bundesregierung bereitet Rückkehr des Zivildiensts vor
Die Bundesregierung bereitet eine Rückkehr des Zivildienstes vor. Kurz nachdem der Bundestag den neuen, auf Freiwilligkeit basierenden Wehrdienst verabschiedet hat, rückt damit sogar eine baldige verpflichtende Zeit bei der Bundeswehr in den Fokus.
Denn der Zivildienst gilt als „Ersatzdienst“, wird also nur dann benötigt, wenn auch mit der Waffe gedient werden muss.
Gegenüber der Rheinischen Post bestätigte ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums, das für die Organisation des Zivildienstes zuständig ist: „In der letzten Woche haben zwei erste Treffen mit Verbänden stattgefunden, um den Dialog zu starten.“
Es ist nicht das erste Mal, dass sich die von Karin Prien geführte Behörde mit dem Zivildienst beschäftigt, im Gegenteil. Diese Gespräche, mit denen eine mögliche Rückkehr auf den Weg gebracht werden könnte, wurden bereits im September von Prien angestoßen.
https://apollo-news.net/an-die-wehrpflicht-gekoppelt-bundesregierung-bereitet-rueckkehr-des-zivildiensts-vor/
Apollo News
An die Wehrpflicht gekoppelt: Bundesregierung bereitet Rückkehr des Zivildiensts vor
Gerade hat der Bundestag den neuen, freiwilligen Wehrdienst beschlossen, da beschäftigt sich die Bundesregierung schon mit einer Pflicht: Sie bereitet die Rückkehr des Zivildienstes vor – doch der ist im Grundgesetz an die Wehrpflicht gekoppelt.
GECANCELTE ARD-FRAU RUHS ÜBT VERHALTEN KRITIK
Rentnertalk bei Maischberger: Steinbrück und de Maizière erklären die Welt
Thomas de Maizière, der die Republik früher um rund 300 Millionen Euro gebracht hat, schwingt sich bei Maischberger zusammen mit Peer Steinbrück zum Elder Statesman auf. Und die gefeuert-gefeierte ARD-Journalistin Julia Ruhs hat offenbar Kreide gefressen.
Ach ja, Anna Lehmann von der linksradikalen Tageszeitung Taz hat auch noch was herausgefunden: Donald Trumps Einmischung in europäische Belange sei völlig unangebracht, weil er ja selbst einen Migrationshintergrund habe.
So wie fast alle Amerikaner. „Die USA wären heute nicht dort, wo sie sind, wenn sie nicht diese Masseneinwanderung gehabt hätten“, sagt Lehmann.
Maischberger fertig – AfD bäh, Massenmigration super, SPD und CDU ziemlich beste Freunde – Soll erfüllt. Gute Nacht.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/maischberger-de-maiziere-steinbrueck/
Rentnertalk bei Maischberger: Steinbrück und de Maizière erklären die Welt
Thomas de Maizière, der die Republik früher um rund 300 Millionen Euro gebracht hat, schwingt sich bei Maischberger zusammen mit Peer Steinbrück zum Elder Statesman auf. Und die gefeuert-gefeierte ARD-Journalistin Julia Ruhs hat offenbar Kreide gefressen.
Ach ja, Anna Lehmann von der linksradikalen Tageszeitung Taz hat auch noch was herausgefunden: Donald Trumps Einmischung in europäische Belange sei völlig unangebracht, weil er ja selbst einen Migrationshintergrund habe.
So wie fast alle Amerikaner. „Die USA wären heute nicht dort, wo sie sind, wenn sie nicht diese Masseneinwanderung gehabt hätten“, sagt Lehmann.
Maischberger fertig – AfD bäh, Massenmigration super, SPD und CDU ziemlich beste Freunde – Soll erfüllt. Gute Nacht.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/maischberger-de-maiziere-steinbrueck/
Tichys Einblick
Rentnertalk bei Maischberger: Steinbrück und de Maizière erklären die Welt
Thomas de Maizière, der die Republik früher um rund 300 Millionen Euro gebracht hat, schwingt sich bei Maischberger zusammen mit Peer Steinbrück zum Elder Statesman auf. Und die gefeuert-gefeierte ARD-Journalistin Julia Ruhs hat offenbar Kreide gefressen.…
Merkel erhält Ehrenmedaille: „Herausragender Einsatz während der Corona-Pandemie“
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihren „herausragenden politischen Einsatz während der Corona-Pandemie“ gewürdigt. Die 71-Jährige erhielt am Abend in Stuttgart die Staufermedaille in Gold.
Nach Angaben des Staatsministeriums in Stuttgart ist die Medaille eine persönliche Auszeichnung des Ministerpräsidenten für Verdienste um das Land Baden-Württemberg und seine Bevölkerung. Merkel werde gewürdigt für ihre „entschlossene, umsichtige und effektive Führung als Bundeskanzlerin in dieser Krise“, teilte Kretschmann mit.
Als Naturwissenschaftlerin gedacht und abgewogen
In seiner Laudatio wiederholte Kretschmann die in weiten Teilen der Politik fest verankerte Darstellung der Corona-Pandemie: Fast 190.000 Menschen seien in Deutschland an oder mit Corona gestorben, Hunderttausende litten bis heute an Long Covid, erklärte Kretschmann.
Und: Durch das Handeln Merkels hätten noch deutlich höhere Opferzahlen verhindert werden können. Sie habe als Naturwissenschaftlerin gedacht und intensiv abgewogen.
https://www.nius.de/nachrichten/news/merkel-erhaelt-ehrenmedaille-herausragender-einsatz-waehrend-der-corona-pandemie/a5219165-b30f-430e-98af-b1521916c45c
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihren „herausragenden politischen Einsatz während der Corona-Pandemie“ gewürdigt. Die 71-Jährige erhielt am Abend in Stuttgart die Staufermedaille in Gold.
Nach Angaben des Staatsministeriums in Stuttgart ist die Medaille eine persönliche Auszeichnung des Ministerpräsidenten für Verdienste um das Land Baden-Württemberg und seine Bevölkerung. Merkel werde gewürdigt für ihre „entschlossene, umsichtige und effektive Führung als Bundeskanzlerin in dieser Krise“, teilte Kretschmann mit.
Als Naturwissenschaftlerin gedacht und abgewogen
In seiner Laudatio wiederholte Kretschmann die in weiten Teilen der Politik fest verankerte Darstellung der Corona-Pandemie: Fast 190.000 Menschen seien in Deutschland an oder mit Corona gestorben, Hunderttausende litten bis heute an Long Covid, erklärte Kretschmann.
Und: Durch das Handeln Merkels hätten noch deutlich höhere Opferzahlen verhindert werden können. Sie habe als Naturwissenschaftlerin gedacht und intensiv abgewogen.
https://www.nius.de/nachrichten/news/merkel-erhaelt-ehrenmedaille-herausragender-einsatz-waehrend-der-corona-pandemie/a5219165-b30f-430e-98af-b1521916c45c
NiUS.de
Merkel erhält Ehrenmedaille: „Herausragender Einsatz während der Corona-Pandemie“ | NIUS.de
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann verleiht Angela Merkel die Staufermedaille in Gold – und lobt ihre Corona-Politik als „entschlossen, umsichtig und effektiv“.
Forwarded from Stefan Schubert
Endlich! Vitamin D3 hochdosiert mit allen fünf Co-Faktoren!
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥DIESER Plan wird jetzt durchgezogen!
💥Panik beim Polit-Kartell
💥Generalangriff auf Alice Weidel!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=mg55Oj0T_7E
💥Panik beim Polit-Kartell
💥Generalangriff auf Alice Weidel!
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Strafanzeige gegen Alice Weidel: Nach Björn Höcke steht nun die AfD-Chefin wegen »Alles für Deutschland«am Pranger
Wegen mutmasslicher Verwendung einer verbotenen NS-Parole steht nun AfD-Chefin Alice Weidel am Pranger. Das Hackerkollektiv Anonymous hat Strafanzeige gegen die Oppositionspolitikerin gestellt. Hintergrund ist eine Aussage Weidels in einem Interview mit dem Sender Welt TV, in dem sie mehrmals die Parole »Alles für Deutschland« wiederholte.
Die Anzeige sei bei der Berliner Polizei eingegangen, teilte Anonymous Germany auf der Plattform X mit. Weidel wird vorgeworfen, ein Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation öffentlich verwendet zu haben – ein Straftatbestand nach §86a StGB.
https://weltwoche.de/daily/strafanzeige-gegen-alice-weidel-nach-bjoern-hoecke-steht-nun-die-afd-chefin-wegen-alles-fuer-deutschland-am-pranger/
Wegen mutmasslicher Verwendung einer verbotenen NS-Parole steht nun AfD-Chefin Alice Weidel am Pranger. Das Hackerkollektiv Anonymous hat Strafanzeige gegen die Oppositionspolitikerin gestellt. Hintergrund ist eine Aussage Weidels in einem Interview mit dem Sender Welt TV, in dem sie mehrmals die Parole »Alles für Deutschland« wiederholte.
Die Anzeige sei bei der Berliner Polizei eingegangen, teilte Anonymous Germany auf der Plattform X mit. Weidel wird vorgeworfen, ein Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation öffentlich verwendet zu haben – ein Straftatbestand nach §86a StGB.
https://weltwoche.de/daily/strafanzeige-gegen-alice-weidel-nach-bjoern-hoecke-steht-nun-die-afd-chefin-wegen-alles-fuer-deutschland-am-pranger/
Die Weltwoche
Strafanzeige gegen Alice Weidel: Nach Björn Höcke steht nun die AfD-Chefin wegen «Alles für Deutschland» am Pranger
Wegen mutmasslicher Verwendung einer verbotenen NS-Parole steht nun AfD-Chefin Alice Weidel am Pranger. Das Hackerkollektiv Anonymous hat Strafanzeige gegen die Oppositionspolitikerin gestellt. Hintergrund ist eine Aussage Weidels in einem Interview mit dem…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Dramatische Warnungen!
💥Totale Eskalation!
💥Trump entsetzt!
💥Schwerste Vorwürfe gegen
Merz!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://youtu.be/65u_7--sla4?si=Au7oT3meFwfZkBm9
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die natürliche Frequenz der Erde – jetzt in Ihrem Zuhause
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Eilt💥Jetzt geht es Los!💥Polit-Beben wegen dieser Allianz!
💥Totale Eskalation zwischen Trump -Merz & EU!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=AU5Qpw4Twr8
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Der Relotius-Spiegel...😂😂🤦♂️
Neue Doktrin der USA
Was steckt hinter Trumps Anti-EU-Strategie?
Die US-Regierung hat ihren Sicherheitskurs ausformuliert. Wichtige Passagen werden JD Vance und Marco Rubio zugeschrieben, potenziellen Trump-Nachfolgern. Was das Papier für Europa bedeutet.
Die Aufregung über die »Nationale Sicherheitsstrategie« der USA ist groß: Die einen sprechen von einem »Kremlpapier«, weil sich das Dokument in Teilen wie eine Wunschliste Moskaus liest. Die anderen, gerade die Europäer, sind entsetzt, wie sehr sich die Amerikaner in europäische Angelegenheiten einzumischen versuchen.
So wird beispielsweise sehr deutlich, welche europäischen Parteien die Amerikaner bevorzugen: populistische. Unter Joe Biden klang das 2022 noch anders: Die Welt war aufgeteilt in Demokratien und Autokratien, die Klimapolitik war eine Sicherheitsfrage, Allianzen der größte strategische Vorteil der USA. Jetzt gilt dagegen: »America First«.
https://www.spiegel.de/ausland/neue-sicherheitsdoktrin-der-usa-donald-trumps-rueckzug-aus-europa-podcast-a-09079637-cad9-4f95-a185-b008fde52372
Neue Doktrin der USA
Was steckt hinter Trumps Anti-EU-Strategie?
Die US-Regierung hat ihren Sicherheitskurs ausformuliert. Wichtige Passagen werden JD Vance und Marco Rubio zugeschrieben, potenziellen Trump-Nachfolgern. Was das Papier für Europa bedeutet.
Die Aufregung über die »Nationale Sicherheitsstrategie« der USA ist groß: Die einen sprechen von einem »Kremlpapier«, weil sich das Dokument in Teilen wie eine Wunschliste Moskaus liest. Die anderen, gerade die Europäer, sind entsetzt, wie sehr sich die Amerikaner in europäische Angelegenheiten einzumischen versuchen.
So wird beispielsweise sehr deutlich, welche europäischen Parteien die Amerikaner bevorzugen: populistische. Unter Joe Biden klang das 2022 noch anders: Die Welt war aufgeteilt in Demokratien und Autokratien, die Klimapolitik war eine Sicherheitsfrage, Allianzen der größte strategische Vorteil der USA. Jetzt gilt dagegen: »America First«.
https://www.spiegel.de/ausland/neue-sicherheitsdoktrin-der-usa-donald-trumps-rueckzug-aus-europa-podcast-a-09079637-cad9-4f95-a185-b008fde52372
Spiegel
Neue Sicherheitsdoktrin der USA: Trumps Anti-EU-Strategie – dem Kreml gefällt das
Die US-Regierung hat ihren Sicherheitskurs ausformuliert. Wichtige Passagen werden JD Vance und Marco Rubio zugeschrieben, potenziellen Trump-Nachfolgern. Was das Papier für Europa bedeutet.
US-Redefreiheit vs. EU-Zensurwut: Wie der Streit um die Meinungsfreiheit eskaliert
Im Streit um die Meinungsfreiheit und Zensur eskaliert die Europäische Union jetzt richtig hoch: Nach Elon Musks Plattform X, der eine gigantische Geldstrafe auferlegt wurde, will sie sich jetzt Google vorknöpfen. Donald Trump feuert zurück: „Europa entwickelt sich in eine schlechte Richtung.“
Europa spielt auch in der neuen US-Sicherheitsstrategie eine wichtige Rolle – muss aber eine Kurskorrektur vornehmen. Und der sieht so aus: „Sollten sich die aktuellen Trends fortsetzen, wird der Kontinent in 20 Jahren oder weniger nicht mehr wiederzuerkennen sein. […] Wir wollen, dass Europa europäisch bleibt, sein zivilisatorisches Selbstbewusstsein zurückgewinnt und seine fehlgeleitete Fokussierung auf regulatorische Erstickung aufgibt. […] „Die amerikanische Diplomatie sollte sich weiterhin für echte Demokratie, Meinungsfreiheit und die unverhohlene Würdigung der individuellen Charakteristika und Geschichte der europäischen Nationen einsetzen.
Amerika ermutigt seine politischen Verbündeten in Europa, diese Wiederbelebung des Geistes zu fördern, und der wachsende Einfluss patriotischer europäischer Parteien gibt in der Tat Anlass zu großem Optimismus.“
https://www.nius.de/analyse/news/us-redefreiheit-vs-eu-zensurwut-wie-der-streit-um-die-meinungsfreiheit-eskaliert/7264f70e-1979-4529-987e-38865b4ca7b1
Im Streit um die Meinungsfreiheit und Zensur eskaliert die Europäische Union jetzt richtig hoch: Nach Elon Musks Plattform X, der eine gigantische Geldstrafe auferlegt wurde, will sie sich jetzt Google vorknöpfen. Donald Trump feuert zurück: „Europa entwickelt sich in eine schlechte Richtung.“
Europa spielt auch in der neuen US-Sicherheitsstrategie eine wichtige Rolle – muss aber eine Kurskorrektur vornehmen. Und der sieht so aus: „Sollten sich die aktuellen Trends fortsetzen, wird der Kontinent in 20 Jahren oder weniger nicht mehr wiederzuerkennen sein. […] Wir wollen, dass Europa europäisch bleibt, sein zivilisatorisches Selbstbewusstsein zurückgewinnt und seine fehlgeleitete Fokussierung auf regulatorische Erstickung aufgibt. […] „Die amerikanische Diplomatie sollte sich weiterhin für echte Demokratie, Meinungsfreiheit und die unverhohlene Würdigung der individuellen Charakteristika und Geschichte der europäischen Nationen einsetzen.
Amerika ermutigt seine politischen Verbündeten in Europa, diese Wiederbelebung des Geistes zu fördern, und der wachsende Einfluss patriotischer europäischer Parteien gibt in der Tat Anlass zu großem Optimismus.“
https://www.nius.de/analyse/news/us-redefreiheit-vs-eu-zensurwut-wie-der-streit-um-die-meinungsfreiheit-eskaliert/7264f70e-1979-4529-987e-38865b4ca7b1
NiUS.de
US-Redefreiheit vs. EU-Zensurwut: Wie der Streit um die Meinungsfreiheit eskaliert | NIUS.de
Die EU hat Elon Musks Plattform X eine gigantische Geldstrafe auferlegt, jetzt will sie sich Google vorknöpfen. Amerika keilt zurück, fordert Europa auf, den Irrweg zu verlassen. Wie konnte es so weit kommen?
Sinan Selen
„Schmierige Stasi-Spitzel“: Verfassungsschutzchef reagiert auf Weidel-Attacke
In einer Frontalattacke auf den Inlandsgeheimdienst bezeichnet Alice Weidel die Verfassungsschützer als „schmierige Stasi-Spitzel“. Der Chef des Verfassungsschutzes will das nicht gelten lassen – und fordert prompt mehr Befugnisse für seine Behörde.
„Ich finde, wir sind gerade ein Gegenmodell zu dem, was gerade in den Medien dargestellt wurde, nämlich gerade ein Nachrichtendienst, der durch Rechtsstaatlichkeit geprägt ist, der durch viele Kontrollinstanzen geprüft und überprüft wird und auf der Basis der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht“, sagte der Behördenchef dem Sender Welt-TV.
Seine Mitarbeiter, die „täglich genau dafür einstehen und dieses Land gegen Bedrohungen von innen und außen verteidigen“, hätten seiner Meinung nach „Besseres verdient“.
Dies gelte für „jeden Mitarbeiter auf der Straße“ und auch „für die Leitungen der Landesämter für Verfassungsschutz“.
Die „Stasi-Debatte“ hatte auch die zum Deutschen Gewerkschaftsbund gehörende Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf den Plan gerufen. „Das macht fassungslos, beleidigt die Opfer des DDR-Unrechtsstaates und bestätigt die BfV-Einstufung der AfD als ‘gesichert rechtsextremistisch’“, teilte GdP-Chef Jochen Kopelke auf X mit.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/schmierige-stasi-spitzel-verfassungsschutzchef-reagiert-auf-weidel-attacke/
Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz gefordert
Zuletzt hatte er auch mehr Befugnisse für seine Behörde gefordert. „Ich hoffe, daß uns zukünftig Befugnisse und Fähigkeiten zur Verfügung stehen, über die auch andere europäische Partnerdienste in diesem Zusammenhang verfügen“, sagte er auf einer Veranstaltung in Berlin.
Als Beispiele dafür nannte er Frankreich oder die Niederlande. Konkret geht es Selen um „Kommunikation, die wir nicht mehr entschlüsseln können, in Teilen“, und die Identifizierung von IP-Adressen. Er zeigte sich zuversichtlich, daß sich bei diesen Themen im „ersten Quartal“ etwas tun werde
„Schmierige Stasi-Spitzel“: Verfassungsschutzchef reagiert auf Weidel-Attacke
In einer Frontalattacke auf den Inlandsgeheimdienst bezeichnet Alice Weidel die Verfassungsschützer als „schmierige Stasi-Spitzel“. Der Chef des Verfassungsschutzes will das nicht gelten lassen – und fordert prompt mehr Befugnisse für seine Behörde.
„Ich finde, wir sind gerade ein Gegenmodell zu dem, was gerade in den Medien dargestellt wurde, nämlich gerade ein Nachrichtendienst, der durch Rechtsstaatlichkeit geprägt ist, der durch viele Kontrollinstanzen geprüft und überprüft wird und auf der Basis der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht“, sagte der Behördenchef dem Sender Welt-TV.
Seine Mitarbeiter, die „täglich genau dafür einstehen und dieses Land gegen Bedrohungen von innen und außen verteidigen“, hätten seiner Meinung nach „Besseres verdient“.
Dies gelte für „jeden Mitarbeiter auf der Straße“ und auch „für die Leitungen der Landesämter für Verfassungsschutz“.
Die „Stasi-Debatte“ hatte auch die zum Deutschen Gewerkschaftsbund gehörende Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf den Plan gerufen. „Das macht fassungslos, beleidigt die Opfer des DDR-Unrechtsstaates und bestätigt die BfV-Einstufung der AfD als ‘gesichert rechtsextremistisch’“, teilte GdP-Chef Jochen Kopelke auf X mit.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/schmierige-stasi-spitzel-verfassungsschutzchef-reagiert-auf-weidel-attacke/
Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz gefordert
Zuletzt hatte er auch mehr Befugnisse für seine Behörde gefordert. „Ich hoffe, daß uns zukünftig Befugnisse und Fähigkeiten zur Verfügung stehen, über die auch andere europäische Partnerdienste in diesem Zusammenhang verfügen“, sagte er auf einer Veranstaltung in Berlin.
Als Beispiele dafür nannte er Frankreich oder die Niederlande. Konkret geht es Selen um „Kommunikation, die wir nicht mehr entschlüsseln können, in Teilen“, und die Identifizierung von IP-Adressen. Er zeigte sich zuversichtlich, daß sich bei diesen Themen im „ersten Quartal“ etwas tun werde
JUNGE FREIHEIT
Sinan Selen: „Schmierige Stasi-Spitzel“: Verfassungsschutzchef reagiert auf Weidel-Attacke
In einer Frontalattacke auf den Inlandsgeheimdienst bezeichnet Alice Weidel die Verfassungsschützer als „schmierige Stasi-Spitzel“. Der Chef des Verfassungsschutzes will das nicht gelten lassen – und fordert prompt mehr Befugnisse für seine Behörde.
Neues Gesetzesvorhaben
Ausbau der Überwachungstechnik: Britische Regierung plant Einführung von Kameras, die Emotionen erkennen
Die britische Regierung hat ein Gesetzesvorhaben gestartet, das dazu führen könnte, dass Straßenkameras die Emotionen von Menschen, ihre Kleidung oder ihr Auto scannen.
Diese Ausweitung von Gesichtserkennungsmaßnahmen soll laut Daily Mail einerseits dafür verwendet werden, gegen Kriminelle vorzugehen oder Suizide zu verhindern.
Doch faktisch bedeutet es eine Ausweitung der Überwachung. Denn die Polizei will auch einen umfassenderen Zugriff auf Datenbanken, um Fotos der Überwachungskameras mit Fotos aus Reisepässen abgleichen zu können.
Anfang Dezember veröffentlichte die britische Regierung dazu eine Konsultation. Bis zum 12. Februar können Interessengruppen, Firmen oder Privatpersonen als Mitglieder der allgemeinen Öffentlichkeit einen Fragebogen zum Gesetzesvorhaben ausfüllen und so ihre Meinung zu den geplanten Maßnahmen kundtun.
Bereits jetzt verwenden zehn Polizeikräfte in England und Wales die Live-Gesichtserkennung. Dabei wird das Gesicht einer Person gefilmt, wenn sie eine Kamera passiert, und das Bild wird mit einer Liste von Fotos gesuchter Personen abgeglichen. Die geplanten Maßnahmen würden weit darüber hinausgehen.
https://apollo-news.net/ausbau-der-berwachungstechnik-britische-regierung-plant-einfhrung-von-kameras-die-emotionen-erkennen/
Ausbau der Überwachungstechnik: Britische Regierung plant Einführung von Kameras, die Emotionen erkennen
Die britische Regierung hat ein Gesetzesvorhaben gestartet, das dazu führen könnte, dass Straßenkameras die Emotionen von Menschen, ihre Kleidung oder ihr Auto scannen.
Diese Ausweitung von Gesichtserkennungsmaßnahmen soll laut Daily Mail einerseits dafür verwendet werden, gegen Kriminelle vorzugehen oder Suizide zu verhindern.
Doch faktisch bedeutet es eine Ausweitung der Überwachung. Denn die Polizei will auch einen umfassenderen Zugriff auf Datenbanken, um Fotos der Überwachungskameras mit Fotos aus Reisepässen abgleichen zu können.
Anfang Dezember veröffentlichte die britische Regierung dazu eine Konsultation. Bis zum 12. Februar können Interessengruppen, Firmen oder Privatpersonen als Mitglieder der allgemeinen Öffentlichkeit einen Fragebogen zum Gesetzesvorhaben ausfüllen und so ihre Meinung zu den geplanten Maßnahmen kundtun.
Bereits jetzt verwenden zehn Polizeikräfte in England und Wales die Live-Gesichtserkennung. Dabei wird das Gesicht einer Person gefilmt, wenn sie eine Kamera passiert, und das Bild wird mit einer Liste von Fotos gesuchter Personen abgeglichen. Die geplanten Maßnahmen würden weit darüber hinausgehen.
https://apollo-news.net/ausbau-der-berwachungstechnik-britische-regierung-plant-einfhrung-von-kameras-die-emotionen-erkennen/
Apollo News
Ausbau der Überwachungstechnik: Britische Regierung plant Einführung von Kameras, die Emotionen erkennen
Die britische Regierung will die Überwachungsmaßnahmen im öffentlichen Raum noch weiter ausbauen: Es sind Kameras geplant, die Bewegungen und Emotionen analysieren. Begründet wird das, wie bei vielen weiteren Maßnahmen, mit der Kriminalitätsprävention.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Webcam Cover 4er-Set
Mit praktischer Schiebefunktion zum Abdecken und Öffnen der Kameralinse
Selbstklebende Abdeckungen in Form von Schlössern für die Webcams von PC-Bildschirmen, Smartphones und Notebooks
Effektiver Schutz vor Internetspionage, Spannern und Hackern
Warum überkleben so viele Menschen ihre Webcam?
Der ehemalige Direktor des FBI, James Comey tut es, der Facebook-Chef Mark Zuckerberg ebenfalls.
Immer wieder kommt es zu Angriffen von Hackern, aber auch von Konzernen und Geheimdiensten auf die Webcams privater Nutzer.
Schützen Sie Ihre Webcam vor unbefugtem Zugriff und geben Sie niemandem eine Chance, in Ihr Privatleben zu spähen!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fwebcam-cover-4er-set
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Immer wieder kommt es zu Angriffen von Hackern, aber auch von Konzernen und Geheimdiensten auf die Webcams privater Nutzer.
Schützen Sie Ihre Webcam vor unbefugtem Zugriff und geben Sie niemandem eine Chance, in Ihr Privatleben zu spähen!
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Das Kopp Verlag Freiheits-Handy für Einsteiger
Für alle, die ihre ersten Schritte in die digitale Selbstbestimmung gehen wollen und dabei Wert auf Privatsphäre und Unabhängigkeit legen.
Dieses Einsteigergerät macht den Umstieg von Apple und Google besonders leicht – ohne komplizierte Technik, ohne Datensammelei.
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EU gegen Elon Musk: Brüssel verhängt Millionenstrafe gegen X
Die EU verhängt gegen Elon Musks Online-Plattform X wegen Transparenzmängeln eine Millionenstrafe. Die US-Firma müsse 120 Millionen Euro zahlen, unter anderem wegen einer irreführenden Authentifizierung von Nutzerkonten durch Verifizierungshaken, wie die zuständige EU-Kommission mitteilte.
Die Entscheidung gegen X auf Grundlage des Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act – DSA) könnte die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten belasten. Kritik aus Washington gab es bereits, bevor Brüssel die Entscheidung offiziell verkündet hatte.
US-Vizepräsident JD Vance schrieb auf X, die EU solle die Meinungsfreiheit unterstützen, anstatt amerikanische Unternehmen „wegen Müll“ anzugreifen. US-Präsident Donald Trump hatte die europäischen Digitalgesetze in der Vergangenheit als wettbewerbsfeindlich kritisiert.
https://www.nius.de/medien/news/eu-gegen-elon-musk-bruessel-verhaengt-millionenstrafe-gegen-x/f29fb23c-ff74-4969-a266-1eecf529aa81
Die EU verhängt gegen Elon Musks Online-Plattform X wegen Transparenzmängeln eine Millionenstrafe. Die US-Firma müsse 120 Millionen Euro zahlen, unter anderem wegen einer irreführenden Authentifizierung von Nutzerkonten durch Verifizierungshaken, wie die zuständige EU-Kommission mitteilte.
Die Entscheidung gegen X auf Grundlage des Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act – DSA) könnte die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten belasten. Kritik aus Washington gab es bereits, bevor Brüssel die Entscheidung offiziell verkündet hatte.
US-Vizepräsident JD Vance schrieb auf X, die EU solle die Meinungsfreiheit unterstützen, anstatt amerikanische Unternehmen „wegen Müll“ anzugreifen. US-Präsident Donald Trump hatte die europäischen Digitalgesetze in der Vergangenheit als wettbewerbsfeindlich kritisiert.
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