Armin Wolf
Nicht genug Schutz vor „Hassrede“: Österreichischer ÖRR-Moderator klagt gegen Musks X
Weil Elon Musks X-Plattform ihre Nutzer nicht gut genug vor „Hassrede“ schützen würde, geht nun der ORF-Moderator Armin Wolf gegen den Kurznachrichtendienst vor. Zuvor hatte ihn ein Nutzer unter anderem als „korrupten Lügner“ beleidigt.
Er wirft dem Kurznachrichtendienst von Tech-Milliardär Elon Musk vor, europäische Nutzer nicht gegen „Hassrede“ zu schützen. Das würde gegen europäische und österreichische Gesetze verstoßen.
Gegenüber dem Tagesspiegel beschwert sich der öffentlich-rechtlich finanzierte Journalist, dass sich unter politischen Beiträgen von ihm „zunehmend aggressive Soziopathen“ sammeln würden – das bereite ihm schlechte Laune.
Nun geht Wolf gegen einen Account mit dem Pseudonym „Edwin Raithoffer“ vor – der soll den Moderator auf X beleidigt haben, unter anderem als „korrupten Lügner“.
https://apollo-news.net/nicht-genug-schutz-vor-hassrede-sterreichischer-rr-moderator-klagt-gegen-musks-x/
Nicht genug Schutz vor „Hassrede“: Österreichischer ÖRR-Moderator klagt gegen Musks X
Weil Elon Musks X-Plattform ihre Nutzer nicht gut genug vor „Hassrede“ schützen würde, geht nun der ORF-Moderator Armin Wolf gegen den Kurznachrichtendienst vor. Zuvor hatte ihn ein Nutzer unter anderem als „korrupten Lügner“ beleidigt.
Er wirft dem Kurznachrichtendienst von Tech-Milliardär Elon Musk vor, europäische Nutzer nicht gegen „Hassrede“ zu schützen. Das würde gegen europäische und österreichische Gesetze verstoßen.
Gegenüber dem Tagesspiegel beschwert sich der öffentlich-rechtlich finanzierte Journalist, dass sich unter politischen Beiträgen von ihm „zunehmend aggressive Soziopathen“ sammeln würden – das bereite ihm schlechte Laune.
Nun geht Wolf gegen einen Account mit dem Pseudonym „Edwin Raithoffer“ vor – der soll den Moderator auf X beleidigt haben, unter anderem als „korrupten Lügner“.
https://apollo-news.net/nicht-genug-schutz-vor-hassrede-sterreichischer-rr-moderator-klagt-gegen-musks-x/
Apollo News
Nicht genug Schutz vor „Hassrede“: Österreichischer ÖRR-Moderator klagt gegen Musks X
Weil Elon Musks X-Plattform ihre Nutzer nicht gut genug vor „Hassrede“ schützen würde, geht nun der ORF-Moderator Armin Wolf gegen den Kurznachrichtendienst vor. Zuvor hatte ihn ein Nutzer unter anderem als „korrupten Lügner“ beleidigt.
Das Verbrenner-Aus-Aus-Aus
Die moralische Absurdität, die den politischen Mainstream von Berlin auszeichnet, führt in dieser Woche die Deutsche Bahn eindrucksvoll vor – wer sonst. Elektrobusse sollen her, um das Klima zu retten.
Dabei setzt man auch auf den chinesischen Hersteller BYD. Das fasst das Wesen der europäischen Klimapolitik sehr gut zusammen: Für das Weltklima streichen wir unsere industriellen Säulen wie den Verbrennungsmotor zusammen – und der einzige echte Profiteur ist ein totalitäres Regime mit Weltmachtfantasien.
In dieser Woche will die CDU immerhin einmal etwas erreicht haben, das Verbrenner-Aus sei gekippt worden, ein großer Erfolg, heißt es. Mehrmals sagt Manfred Weber (CSU) bei der Verkündung den Satz: „Wir liefern.“
Und: „Wir sind glaubwürdig in unserem Ansatz, Politik zu gestalten.“ Bereitwillig springt die deutsche Presse auf die Verkündung auf. Die Wirtschaftswoche merkt zwar selbst an, dass die Details noch recht nebulös sind, kommentiert aber gleich mal: „Es gibt jetzt keine Ausreden mehr.“ – und zwar für die deutschen Autohersteller.
https://apollo-news.net/das-verbrenner-aus-aus-aus/
Die moralische Absurdität, die den politischen Mainstream von Berlin auszeichnet, führt in dieser Woche die Deutsche Bahn eindrucksvoll vor – wer sonst. Elektrobusse sollen her, um das Klima zu retten.
Dabei setzt man auch auf den chinesischen Hersteller BYD. Das fasst das Wesen der europäischen Klimapolitik sehr gut zusammen: Für das Weltklima streichen wir unsere industriellen Säulen wie den Verbrennungsmotor zusammen – und der einzige echte Profiteur ist ein totalitäres Regime mit Weltmachtfantasien.
In dieser Woche will die CDU immerhin einmal etwas erreicht haben, das Verbrenner-Aus sei gekippt worden, ein großer Erfolg, heißt es. Mehrmals sagt Manfred Weber (CSU) bei der Verkündung den Satz: „Wir liefern.“
Und: „Wir sind glaubwürdig in unserem Ansatz, Politik zu gestalten.“ Bereitwillig springt die deutsche Presse auf die Verkündung auf. Die Wirtschaftswoche merkt zwar selbst an, dass die Details noch recht nebulös sind, kommentiert aber gleich mal: „Es gibt jetzt keine Ausreden mehr.“ – und zwar für die deutschen Autohersteller.
https://apollo-news.net/das-verbrenner-aus-aus-aus/
Apollo News
Das Verbrenner-Aus-Aus-Aus
Manfred Weber und Friedrich Merz feiern sich für ein angebliches Aus vom Verbrenner-Aus – das im Wesentlichen ein semantischer Trick zur Täuschung der Öffentlichkeit ist. Die Unfähigkeit zur Reform ist erschütternd und wird jetzt maximal gefährlich.
Urteile weiter gültig
Corona-Verordnung war verfassungswidrig – trotzdem möchte Brandenburg Bußgelder nicht zurückzahlen
Obwohl ein Brandenburger Gericht die Einschränkung der Versammlungsfreiheit während der Corona-Zeit für verfassungswidrig erklärt hat, möchte die Landesregierung daraus entstandene Bußgelder nicht zurückzahlen. Die Urteile würden ihre Gültigkeit behalten.
Brandenburgs Landesverfassungsgericht hat im vergangenen Juni geurteilt, dass die Beschränkung der Versammlungsfreiheit im Rahmen der Corona-Verordnung von Mai 2020 verfassungswidrig war.
Trotz der Verfassungswidrigkeit der Einschränkung der Versammlungsfreiheit kam es während der Corona-Krise zur Anwendung dieser Verordnung. Der Brandenburger BSW-Abgeordnete Sven Hornauf fragte deshalb die Landesregierung in zwei Kleinen Anfragen wie diese mit der Verfassungswidrigkeit der Einschränkung der Versammlungsfreiheit umgeht.
Die Landesregierung erklärt in ihrer Antwort, dass es für rechtskräftige Verurteilungen und Ordnungswidrigkeitsverfahren aufgrund des Verstoßes gegen das Versammlungsverbot „kein automatisches Vollstreckungsverbot“ gibt.
Weiter heißt es von der Landesregierung: „Allein aus der Verfassungswidrigkeit der zugrunde liegenden Vorschrift folgt daher nicht die Durchbrechung der Rechtswirkungen der vorgenannten Urteile bzw. des rechtskräftigen Bußgeldbescheids.“
Die einzige Möglichkeit für Betroffene liegt „allein im Wege eines Wiederaufnahmeverfahrens nach den strafprozessualen Vorschriften“.
https://apollo-news.net/corona-verordnung-war-verfassungswidrig-trotzdem-mchte-brandenburg-bugelder-nicht-zurckzahlen/
Corona-Verordnung war verfassungswidrig – trotzdem möchte Brandenburg Bußgelder nicht zurückzahlen
Obwohl ein Brandenburger Gericht die Einschränkung der Versammlungsfreiheit während der Corona-Zeit für verfassungswidrig erklärt hat, möchte die Landesregierung daraus entstandene Bußgelder nicht zurückzahlen. Die Urteile würden ihre Gültigkeit behalten.
Brandenburgs Landesverfassungsgericht hat im vergangenen Juni geurteilt, dass die Beschränkung der Versammlungsfreiheit im Rahmen der Corona-Verordnung von Mai 2020 verfassungswidrig war.
Trotz der Verfassungswidrigkeit der Einschränkung der Versammlungsfreiheit kam es während der Corona-Krise zur Anwendung dieser Verordnung. Der Brandenburger BSW-Abgeordnete Sven Hornauf fragte deshalb die Landesregierung in zwei Kleinen Anfragen wie diese mit der Verfassungswidrigkeit der Einschränkung der Versammlungsfreiheit umgeht.
Die Landesregierung erklärt in ihrer Antwort, dass es für rechtskräftige Verurteilungen und Ordnungswidrigkeitsverfahren aufgrund des Verstoßes gegen das Versammlungsverbot „kein automatisches Vollstreckungsverbot“ gibt.
Weiter heißt es von der Landesregierung: „Allein aus der Verfassungswidrigkeit der zugrunde liegenden Vorschrift folgt daher nicht die Durchbrechung der Rechtswirkungen der vorgenannten Urteile bzw. des rechtskräftigen Bußgeldbescheids.“
Die einzige Möglichkeit für Betroffene liegt „allein im Wege eines Wiederaufnahmeverfahrens nach den strafprozessualen Vorschriften“.
https://apollo-news.net/corona-verordnung-war-verfassungswidrig-trotzdem-mchte-brandenburg-bugelder-nicht-zurckzahlen/
Apollo News
Corona-Verordnung war verfassungswidrig – trotzdem möchte Brandenburg Bußgelder nicht zurückzahlen
Obwohl ein Brandenburger Gericht die Einschränkung der Versammlungsfreiheit während der Corona-Zeit für verfassungswidrig erklärt hat, möchte die Landesregierung daraus entstandene Bußgelder nicht zurückzahlen. Die Urteile würden ihre Gültigkeit behalten.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die neue Generation Vitamin C!
Vitamin C Hochdosiert
Kopp Vital® PureWay-C® enthält gleich 950 Milligramm Vitamin C und ist damit hochdosiert und gut verträglich. Es wird besonders schnell resorbiert, wodurch das enthaltene Vitamin C eine hohe Bioverfügbarkeit aufweist.
Das Besondere an Kopp Vital® PureWay-C®: Citrusbioflavonoide und Fettsäuren agieren als Trägerstoffe, wodurch das Vitamin C schnell in die Zellen gelangt.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-vital-pureway-c-%252fnbsp%253b950-mg-vitamin-c-%252f-120-kapseln-%252f-hochdosiert-%252f-schnelle-resorption-%252f-vegan
Vitamin C Hochdosiert
Kopp Vital® PureWay-C® enthält gleich 950 Milligramm Vitamin C und ist damit hochdosiert und gut verträglich. Es wird besonders schnell resorbiert, wodurch das enthaltene Vitamin C eine hohe Bioverfügbarkeit aufweist.
Das Besondere an Kopp Vital® PureWay-C®: Citrusbioflavonoide und Fettsäuren agieren als Trägerstoffe, wodurch das Vitamin C schnell in die Zellen gelangt.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-vital-pureway-c-%252fnbsp%253b950-mg-vitamin-c-%252f-120-kapseln-%252f-hochdosiert-%252f-schnelle-resorption-%252f-vegan
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Das Sonnenvitamin D3 ist - vor allem in Verbindung mit K2 -besonders in der dunklen Jahreszeit wichtig.
Vitamin-D3 hilft ein starkes Immunsystem aufzubauen. Zahlreiche Studien belegen, dass es hochwirksam gegen Krebstumor-Bildung wirkt.
Vitamin D3 ist für ein gesundes Nervensystem unverzichtbar. Es beugt der Demenzentwicklung wirksam vor.
Vitamin D3 schützt das Herz-Kreislauf-System, es beugt Bluthochdruck, Herzinsuffizienz, Schlaganfällen und Herzinfarkten vor. Ebenso wirkt es gegen Diabetes.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-vital-vitamin-k2-d3-tropfen
Vitamin-D3 hilft ein starkes Immunsystem aufzubauen. Zahlreiche Studien belegen, dass es hochwirksam gegen Krebstumor-Bildung wirkt.
Vitamin D3 ist für ein gesundes Nervensystem unverzichtbar. Es beugt der Demenzentwicklung wirksam vor.
Vitamin D3 schützt das Herz-Kreislauf-System, es beugt Bluthochdruck, Herzinsuffizienz, Schlaganfällen und Herzinfarkten vor. Ebenso wirkt es gegen Diabetes.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-vital-vitamin-k2-d3-tropfen
Übersterblichkeit und Geburteneinbruch in Europa: Ein Zusammenhang mit der mRNA-Impfung ist statistisch nachweisbar
Europa erlebt seit 2021 eine anhaltende Übersterblichkeit – doch offizielle Erklärungen wie „Hitzesommer“ und „Grippewelle“ greifen erstaunlich kurz. Neue, methodisch robuste Auswertungen zeigen nun: je höher die mRNA-Impfquote, desto stärker die Übersterblichkeit – und desto niedriger zugleich die Geburtenrate.
Konventionelle Impfstoffe dagegen stehen mit geringerer Übersterblichkeit in Verbindung. Die Datenlage spricht eine so klare Sprache, dass sich der Verdacht eines kausalen Zusammenhangs nicht mehr wegwischen lässt.
https://www.nius.de/analyse/news/uebersterblichkeit-und-geburteneinbruch-in-europa-ein-zusammenhang-mit-der-mrna-impfung-ist-statistisch-nachweisbar/f19eea5c-de6c-443b-9f94-f008c39a5fe5
Im Klartext: Geimpfte starben im zweiten Halbjahr 2022 häufiger als Ungeimpfte.
Eine ergänzend durchgeführte Regressionsanalyse führte zu einer Regressionsgleichung mit der Aussage: „Jeder Prozentpunkt mehr an Geimpften korreliert mit 0,29 Prozentpunkten Übersterblichkeit!“
Die Fehlerwahrscheinlichkeit (p) beträgt dabei 0,054 – das bedeutet, mit 94,6 Prozent Wahrscheinlichkeit handelt es sich um einen „echten“ Zusammenhang.
Frühere Studien bestätigen Sachverhalt
Europa erlebt seit 2021 eine anhaltende Übersterblichkeit – doch offizielle Erklärungen wie „Hitzesommer“ und „Grippewelle“ greifen erstaunlich kurz. Neue, methodisch robuste Auswertungen zeigen nun: je höher die mRNA-Impfquote, desto stärker die Übersterblichkeit – und desto niedriger zugleich die Geburtenrate.
Konventionelle Impfstoffe dagegen stehen mit geringerer Übersterblichkeit in Verbindung. Die Datenlage spricht eine so klare Sprache, dass sich der Verdacht eines kausalen Zusammenhangs nicht mehr wegwischen lässt.
https://www.nius.de/analyse/news/uebersterblichkeit-und-geburteneinbruch-in-europa-ein-zusammenhang-mit-der-mrna-impfung-ist-statistisch-nachweisbar/f19eea5c-de6c-443b-9f94-f008c39a5fe5
Im Klartext: Geimpfte starben im zweiten Halbjahr 2022 häufiger als Ungeimpfte.
Eine ergänzend durchgeführte Regressionsanalyse führte zu einer Regressionsgleichung mit der Aussage: „Jeder Prozentpunkt mehr an Geimpften korreliert mit 0,29 Prozentpunkten Übersterblichkeit!“
Die Fehlerwahrscheinlichkeit (p) beträgt dabei 0,054 – das bedeutet, mit 94,6 Prozent Wahrscheinlichkeit handelt es sich um einen „echten“ Zusammenhang.
Frühere Studien bestätigen Sachverhalt
NiUS.de
Übersterblichkeit und Geburteneinbruch in Europa: Ein Zusammenhang mit der mRNA-Impfung ist statistisch nachweisbar | NIUS.de
Europa erlebt seit 2021 eine anhaltende Übersterblichkeit – doch offizielle Erklärungen wie „Hitzesommer“ und „Grippewelle“ greifen erstaunlich kurz. Neue, methodisch robuste Auswertungen zeigen nun: je höher die mRNA-Impfquote, desto stärker die Übersterblichkeit…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Bekämpft nachhaltig Krankheitserreger im Wasser: Bakterien wie zum Beispiel Legionellen, Viren, pathogene Keime, Pilze
Auch zum Gurgeln und für Mundspülungen zur Beseitigung von Bakterien und Viren gut geeignet.
Die Inhaltsstoffe sind für das Trinkwasser zugelassen und der neutrale Geschmack und die gute Verträglichkeit sind hervorragend.
OSA VITA® CDL 0,3 % inklusive Pipette
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fosa-vita-cdl-03-0-inklusive-pipette-1
Auch zum Gurgeln und für Mundspülungen zur Beseitigung von Bakterien und Viren gut geeignet.
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Erste Großstadt verlangt Eigenanteil: Rettungswagen könnte für Patienten teuer werden
In Essen stehen gesetzlich Versicherte ab dem kommenden Jahr möglicherweise vor spürbaren Mehrkosten: Wenn ein Rettungsdiensteinsatz zu einem Transport führt, könnten die Krankenkassen künftig nur noch einen festen Anteil übernehmen.
Alles, was über diesen Betrag hinausgeht, müsste dann von den Betroffenen selbst getragen werden.
Wörtlich heißt es in einer Mitteilung der Stadt Essen: „Die Krankenkassen werden ab 2026 die Kosten für einen Transport durch den Rettungsdienst der Stadt Essen nicht mehr in voller Höhe übernehmen – mit der Konsequenz, dass betroffene Bürger*innen künftig die Differenz zahlen müssen.“
Eigenanteil könnte bei Rettungsfahrten bis zu 267 Euro betragen
Der Hintergrund des Konflikts: Die Krankenkassen können zwei zentrale Bestandteile der Gebühren nicht länger tragen – sogenannte Fehlfahrten sowie Unterdeckungen aus früheren Jahren.
Damit entsteht eine Finanzierungslücke, die nicht bei den Kassen und nicht bei der Stadt, sondern möglicherweise bei den Versicherten selbst landet. Nach Berechnungen der Verwaltung könnte eine einzige Fahrt im Rettungswagen rund 267 Euro Eigenanteil verursachen.
https://www.nius.de/nachrichten/news/erste-grossstadt-verlangt-eigenanteil-rettungswagen-koennte-fuer-patienten-teuer-werden/909e8fe6-10a3-4b8f-96b8-047a9732bf89
In Essen stehen gesetzlich Versicherte ab dem kommenden Jahr möglicherweise vor spürbaren Mehrkosten: Wenn ein Rettungsdiensteinsatz zu einem Transport führt, könnten die Krankenkassen künftig nur noch einen festen Anteil übernehmen.
Alles, was über diesen Betrag hinausgeht, müsste dann von den Betroffenen selbst getragen werden.
Wörtlich heißt es in einer Mitteilung der Stadt Essen: „Die Krankenkassen werden ab 2026 die Kosten für einen Transport durch den Rettungsdienst der Stadt Essen nicht mehr in voller Höhe übernehmen – mit der Konsequenz, dass betroffene Bürger*innen künftig die Differenz zahlen müssen.“
Eigenanteil könnte bei Rettungsfahrten bis zu 267 Euro betragen
Der Hintergrund des Konflikts: Die Krankenkassen können zwei zentrale Bestandteile der Gebühren nicht länger tragen – sogenannte Fehlfahrten sowie Unterdeckungen aus früheren Jahren.
Damit entsteht eine Finanzierungslücke, die nicht bei den Kassen und nicht bei der Stadt, sondern möglicherweise bei den Versicherten selbst landet. Nach Berechnungen der Verwaltung könnte eine einzige Fahrt im Rettungswagen rund 267 Euro Eigenanteil verursachen.
https://www.nius.de/nachrichten/news/erste-grossstadt-verlangt-eigenanteil-rettungswagen-koennte-fuer-patienten-teuer-werden/909e8fe6-10a3-4b8f-96b8-047a9732bf89
NiUS.de
Erste Großstadt verlangt Eigenanteil: Rettungswagen könnte für Patienten teuer werden | NIUS.de
In Essen stehen gesetzlich Versicherte ab dem kommenden Jahr möglicherweise vor spürbaren Mehrkosten: Wenn ein Rettungsdiensteinsatz zu einem Transport führt, könnten die Krankenkassen künftig nur noch einen festen Anteil übernehmen. Alles, was über diesen…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Diese Hintergründe sorgen für Panik beim Polit-Kartell!
💥AfD USA-Reise eskaliert
💥Schlappe für Söder!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://youtu.be/p_a3xRxhkdQ?si=NP2xEaT_fvBnq8Hs
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Codex Humanus Band 1-4
»Der letzte Grund des Widerstandes gegen eine Neuerung in der Medizin ist immer der, dass Hunderttausende von Menschen davon leben, dass etwas unheilbar ist.« Prof. Dr. Friedrich F. Friedmann
• Jetzt endlich um Band 4 erweitert!
• Band 4 auch separat erhältlich!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fcodex-humanus-band-1-4-1
»Der letzte Grund des Widerstandes gegen eine Neuerung in der Medizin ist immer der, dass Hunderttausende von Menschen davon leben, dass etwas unheilbar ist.« Prof. Dr. Friedrich F. Friedmann
• Jetzt endlich um Band 4 erweitert!
• Band 4 auch separat erhältlich!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fcodex-humanus-band-1-4-1
Polizeigesetz:
Auch NRW will mit deinen Daten Überwachungs-Software füttern
Die Polizei von Nordrhein-Westfalen soll künftig personenbezogene Daten wie Klarnamen oder Gesichtsbilder nutzen dürfen, um damit Überwachungs-Software zu trainieren. Die geplante Gesetzesänderung reiht sich ein in ähnliche Projekte in anderen Bundesländern.
https://netzpolitik.org/2025/polizeigesetz-auch-nrw-will-mit-deinen-daten-ueberwachungs-software-fuettern/
Den Anstoß gab wohl Bayern. Das Bundesland testete Überwachungssoftware von Palantir mit den Daten echter Menschen und bekam dafür Anfang 2024 von der Landesdatenschutzaufsicht auf die Mütze.
Im Januar 2025 verabschiedete daraufhin Hamburg eine Gesetzesänderung, die es der Landespolizei erlaubt, „lernende IT-Systeme“ mit persönlichen Daten von Unbeteiligten zu trainieren.
Am Mittwoch wird Baden-Württemberg voraussichtlich mit einer ganz ähnlichen Gesetzesänderung nachziehen. Am kommenden Donnerstag steht dann eine fast wortgleiche Gesetzesänderung im Landtag von Nordrhein-Westfalen auf der Tagesordnung.
Auch in Nordrhein-Westfalen sollen demnach eindeutig identifizierende Informationen wie Klarnamen oder Gesichtsbilder in kommerzielle Überwachungssoftware wie beispielsweise die von Palantir eingespeist werden dürfen. Möglich ist so auch das Training von Verhaltens- oder Gesichtserkennungs-Software.
Auch NRW will mit deinen Daten Überwachungs-Software füttern
Die Polizei von Nordrhein-Westfalen soll künftig personenbezogene Daten wie Klarnamen oder Gesichtsbilder nutzen dürfen, um damit Überwachungs-Software zu trainieren. Die geplante Gesetzesänderung reiht sich ein in ähnliche Projekte in anderen Bundesländern.
https://netzpolitik.org/2025/polizeigesetz-auch-nrw-will-mit-deinen-daten-ueberwachungs-software-fuettern/
Den Anstoß gab wohl Bayern. Das Bundesland testete Überwachungssoftware von Palantir mit den Daten echter Menschen und bekam dafür Anfang 2024 von der Landesdatenschutzaufsicht auf die Mütze.
Im Januar 2025 verabschiedete daraufhin Hamburg eine Gesetzesänderung, die es der Landespolizei erlaubt, „lernende IT-Systeme“ mit persönlichen Daten von Unbeteiligten zu trainieren.
Am Mittwoch wird Baden-Württemberg voraussichtlich mit einer ganz ähnlichen Gesetzesänderung nachziehen. Am kommenden Donnerstag steht dann eine fast wortgleiche Gesetzesänderung im Landtag von Nordrhein-Westfalen auf der Tagesordnung.
Auch in Nordrhein-Westfalen sollen demnach eindeutig identifizierende Informationen wie Klarnamen oder Gesichtsbilder in kommerzielle Überwachungssoftware wie beispielsweise die von Palantir eingespeist werden dürfen. Möglich ist so auch das Training von Verhaltens- oder Gesichtserkennungs-Software.
netzpolitik.org
Polizeigesetz: Auch NRW will mit deinen Daten Überwachungs-Software füttern
Die Polizei von Nordrhein-Westfalen soll künftig personenbezogene Daten wie Klarnamen oder Gesichtsbilder nutzen dürfen, um damit Überwachungs-Software zu trainieren. Die geplante Gesetzesänderung reiht sich ein in ähnliche Projekte in anderen Bundesländern.
BLICK ZURÜCK – NACH VORN
Blackbox KW 50 – Die geteilten Staaten von Europa
Die Vernünftigen nach rechts, wo Öl, Gas und Honig fließt, die Unbelehrbaren nach links, wo der Muezzin ruft und der Ukrainer die Kasse plündert – so könnte die neue EU nach Vorstellung der Trump-Administration aussehen. In welchem Teil wären Sie denn gern?
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/blackbox/blackbox-kw-50-die-geteilten-staaten-von-europa/
Die Zahlen des Jahres: Syrer und Afghanen in der Kriminalitätsstatistik deutlich überrepräsentiert, die Zahl der Firmenpleiten auf dem höchsten Stand seit 11 Jahren. Merz soll seit Amtsantritt persönlich 170 „Kontaktaufnahmen wegen strafrechtlich relevanter Äußerungen durch Polizei und Staatsanwaltschaften“ initiiert haben. Und als wäre das noch nicht genug: Beim Parteitag der CSU in München trauten sich 100 Abgeordnete gegen Markus Söder zu stimmen.
Vielleicht liegt‘s an den Frauen, dass alles schiefgeht. Beziehungsweise am Fehlen ebensolcher. Dr. mult. Vit. Angela Merkel freut sich, dass im Koalitionsausschuss wenigstens „mit Bärbel Bas da jemand ist“,
der ihre bunten Polit-Sakkos aufträgt.
Aber „ohne Fördermaßnahmen setzt sich Artikel 3 Grundgesetz, also Frauen und Männer sind gleichberechtigt, einfach nicht durch“, so La Merkel. Soll wohl heißen, dass wir ohne entsprechende Fördermaßnahmen nicht mal Bärbel Bas in der Regierung hätten.
Blackbox KW 50 – Die geteilten Staaten von Europa
Die Vernünftigen nach rechts, wo Öl, Gas und Honig fließt, die Unbelehrbaren nach links, wo der Muezzin ruft und der Ukrainer die Kasse plündert – so könnte die neue EU nach Vorstellung der Trump-Administration aussehen. In welchem Teil wären Sie denn gern?
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/blackbox/blackbox-kw-50-die-geteilten-staaten-von-europa/
Die Zahlen des Jahres: Syrer und Afghanen in der Kriminalitätsstatistik deutlich überrepräsentiert, die Zahl der Firmenpleiten auf dem höchsten Stand seit 11 Jahren. Merz soll seit Amtsantritt persönlich 170 „Kontaktaufnahmen wegen strafrechtlich relevanter Äußerungen durch Polizei und Staatsanwaltschaften“ initiiert haben. Und als wäre das noch nicht genug: Beim Parteitag der CSU in München trauten sich 100 Abgeordnete gegen Markus Söder zu stimmen.
Vielleicht liegt‘s an den Frauen, dass alles schiefgeht. Beziehungsweise am Fehlen ebensolcher. Dr. mult. Vit. Angela Merkel freut sich, dass im Koalitionsausschuss wenigstens „mit Bärbel Bas da jemand ist“,
der ihre bunten Polit-Sakkos aufträgt.
Aber „ohne Fördermaßnahmen setzt sich Artikel 3 Grundgesetz, also Frauen und Männer sind gleichberechtigt, einfach nicht durch“, so La Merkel. Soll wohl heißen, dass wir ohne entsprechende Fördermaßnahmen nicht mal Bärbel Bas in der Regierung hätten.
Tichys Einblick
Blackbox KW 50 – Die geteilten Staaten von Europa
Die Vernünftigen nach rechts, wo Öl, Gas und Honig fließt, die Unbelehrbaren nach links, wo der Muezzin ruft und der Ukrainer die Kasse plündert – so könnte die neue EU nach Vorstellung der Trump-Administration aussehen. In welchem Teil wären Sie denn gern?
Toleranz nur links: Wie Universitäten konservative Stimmen systematisch mundtot machen
Die Redefreiheit für konservative Stimmen an Universitäten ist in Gefahr. Laut einer neuen Studie zur Einschränkung der Redefreiheit fordert eine erschreckend hohe Zahl an Studenten, Menschen mit konservativen Positionen an Hochschulen das Rederecht zu entziehen.
Bisher gehörten Konservative an Universitäten nicht zu der sogenannten „vulnerablen Gruppe“. Das sollte sich spätestens jetzt ändern. Durch die Studie, die im Fachmagazin „PNAS“ vom Forschungsteam der Universitäten Konstanz, Mannheim und Hamburg veröffentlicht wurde, wird diese drastische Entwicklung deutlich.
Denn wenn es an den Unis eine vorherrschende Form der Diskriminierung gibt, dann trifft sie vor allem Studenten mit konservativen Überzeugungen.
Feindbild Nummer eins: konservative Ansichten
Laut der Studie ist eine erschreckend hohe Anzahl an Studenten bereit, Ansichten, die von ihrem linken Weltbild abweichen, mit Ausschluss von der Uni zu bestrafen. Konservative Ansichten stehen damit auf dem Feindbild-Platz Nummer eins.
https://www.nius.de/kommentar/news/toleranz-nur-links-wie-universitaeten-konservative-stimmen-systematisch-mundtot-machen/d84638fd-db17-4b78-bdf5-021d74ab0ee5
Die Redefreiheit für konservative Stimmen an Universitäten ist in Gefahr. Laut einer neuen Studie zur Einschränkung der Redefreiheit fordert eine erschreckend hohe Zahl an Studenten, Menschen mit konservativen Positionen an Hochschulen das Rederecht zu entziehen.
Bisher gehörten Konservative an Universitäten nicht zu der sogenannten „vulnerablen Gruppe“. Das sollte sich spätestens jetzt ändern. Durch die Studie, die im Fachmagazin „PNAS“ vom Forschungsteam der Universitäten Konstanz, Mannheim und Hamburg veröffentlicht wurde, wird diese drastische Entwicklung deutlich.
Denn wenn es an den Unis eine vorherrschende Form der Diskriminierung gibt, dann trifft sie vor allem Studenten mit konservativen Überzeugungen.
Feindbild Nummer eins: konservative Ansichten
Laut der Studie ist eine erschreckend hohe Anzahl an Studenten bereit, Ansichten, die von ihrem linken Weltbild abweichen, mit Ausschluss von der Uni zu bestrafen. Konservative Ansichten stehen damit auf dem Feindbild-Platz Nummer eins.
https://www.nius.de/kommentar/news/toleranz-nur-links-wie-universitaeten-konservative-stimmen-systematisch-mundtot-machen/d84638fd-db17-4b78-bdf5-021d74ab0ee5
NiUS.de
Toleranz nur links: Wie Universitäten konservative Stimmen systematisch mundtot machen | NIUS.de
Die Redefreiheit für konservative Ansichten an Universitäten ist in Gefahr. Laut einer neuen Studie zur Einschränkung der Redefreiheit fordert eine erschreckend hohe Zahl an Studenten, Menschen mit konservativen Positionen an Universitäten die Redefreiheit…
Ende einer Traditionsbäckerei
Ära im Handwerk endet: Fellbacher Bäckerei Stuber schließt nach 122 Jahren
Die Fellbacher Bäckerei Stuber schließt Mitte Dezember die Türen. Kunden können sich noch diese Woche verabschieden. Bäckermeister Markus Stuber nennt die Gründe.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.ende-einer-traditionsbaeckerei-aera-im-handwerk-endet-fellbacher-baeckerei-stuber-schliesst-nach-122-jahren.35a89468-0c26-41e3-9390-04f05f977b0b.html
Nach 122 Jahren geht eine Ära im Handwerk zu Ende: Die Bäckerei Stuber schließt ihre Türen. Mit der Schließung der Bäckerei geht ein Stück unverwechselbarer Fellbacher Handwerkskultur verloren.
Die Brezel in dem geschwungenen Namenszug der Bäckerei Stuber an dem markanten Gebäude am Cannstatter Platz in Fellbach steht für traditionelle Handwerkskunst. Bäckermeister und Konditor Markus Stuber führt zusammen mit seiner Frau Imke Evers den Betrieb bereits in vierter Familiengeneration.
Karl Stuber hatte 1903 die Bäckerei in Schorndorf gegründet und diese dann zwei Jahre später, im Jahr 1905, nach Fellbach verlegt.
Ära im Handwerk endet: Fellbacher Bäckerei Stuber schließt nach 122 Jahren
Die Fellbacher Bäckerei Stuber schließt Mitte Dezember die Türen. Kunden können sich noch diese Woche verabschieden. Bäckermeister Markus Stuber nennt die Gründe.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.ende-einer-traditionsbaeckerei-aera-im-handwerk-endet-fellbacher-baeckerei-stuber-schliesst-nach-122-jahren.35a89468-0c26-41e3-9390-04f05f977b0b.html
Nach 122 Jahren geht eine Ära im Handwerk zu Ende: Die Bäckerei Stuber schließt ihre Türen. Mit der Schließung der Bäckerei geht ein Stück unverwechselbarer Fellbacher Handwerkskultur verloren.
Die Brezel in dem geschwungenen Namenszug der Bäckerei Stuber an dem markanten Gebäude am Cannstatter Platz in Fellbach steht für traditionelle Handwerkskunst. Bäckermeister und Konditor Markus Stuber führt zusammen mit seiner Frau Imke Evers den Betrieb bereits in vierter Familiengeneration.
Karl Stuber hatte 1903 die Bäckerei in Schorndorf gegründet und diese dann zwei Jahre später, im Jahr 1905, nach Fellbach verlegt.
Stuttgarter Zeitung
Ära im Handwerk endet: Fellbacher Bäckerei Stuber schließt nach 122 Jahren
Die Fellbacher Bäckerei Stuber schließt Mitte Dezember die Türen. Kunden können sich noch diese Woche verabschieden. Bäckermeister Markus Stuber nennt die Gründe.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Power XL Wafflestar Für Waffeln, die mehr können – extratief, extralecker, extravielseitig!
Ob süß mit Zimt und Apfel oder herzhaft mit Käse und Schinken: Der Power XL Waffle Star bringt kreative Füllideen perfekt in Form – prall, hoch und goldbraun gebacken.
Möglich machen das die extratiefen Waffelplatten mit 5 Zentimeter Tiefe und einem Durchmesser von rund 18 Zentimetern – ideal für ausgefallene Rezeptideen und großzügige Portionen.
Auch abseits der klassischen Waffel überzeugt das Gerät: Es eignet sich hervorragend für Sandwiches, Teigtaschen oder herzhafte Snacks – einfach befüllen, schließen, fertig.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fpower-xl-wafflestar-1
Ob süß mit Zimt und Apfel oder herzhaft mit Käse und Schinken: Der Power XL Waffle Star bringt kreative Füllideen perfekt in Form – prall, hoch und goldbraun gebacken.
Möglich machen das die extratiefen Waffelplatten mit 5 Zentimeter Tiefe und einem Durchmesser von rund 18 Zentimetern – ideal für ausgefallene Rezeptideen und großzügige Portionen.
Auch abseits der klassischen Waffel überzeugt das Gerät: Es eignet sich hervorragend für Sandwiches, Teigtaschen oder herzhafte Snacks – einfach befüllen, schließen, fertig.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fpower-xl-wafflestar-1
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Lust auf frisches Brot? Und das auch am Sonn- oder Feiertag?
Dann ist dieser Brotbackautomat genau das Richtige für Sie!
Überzeugen Sie sich einfach selbst von dem großartigen Brotbäcker von UNOLD® und verwöhnen Sie sich und Ihre Familie!
Mit dem Backmeister® Edel kann man außerdem Marmelade kochen und Nudelteig herstellen. Und zwar exakt für jeden Geschmack - ob Marmelade mit den Früchten der Saison oder Pasta mit speziellen Gewürzen.
🥖🍞Neu im Sortiment 🍞
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Funold-backmeister-edel-68456-1
Dann ist dieser Brotbackautomat genau das Richtige für Sie!
Überzeugen Sie sich einfach selbst von dem großartigen Brotbäcker von UNOLD® und verwöhnen Sie sich und Ihre Familie!
Mit dem Backmeister® Edel kann man außerdem Marmelade kochen und Nudelteig herstellen. Und zwar exakt für jeden Geschmack - ob Marmelade mit den Früchten der Saison oder Pasta mit speziellen Gewürzen.
🥖🍞Neu im Sortiment 🍞
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Neue EU-Saatgutregelung schränkt Biodiversität willkürlich ein
Die EU-Landwirtschaftsminister beschränken bäuerliche Rechte und stärken gleichermaßen die Marktmacht der Saatgut-Industrie. Für Konsumenten gibt es weniger Auswahl und höhere Preise, wie immer bei neuen Vorschriften der EU.
Ein Arbeitsverbot für kleine Getreidezüchter, ein Tauschverbot für Landwirte und ein bürokratischer Albtraum für lokale Saatgutproduzenten: Das am Mittwoch in Brüssel verabschiedete Mandat des Rats der 27 EU-Landwirtschaftsminister zum neuen Saatgutrecht schränkt die Sortenvielfalt massiv ein und spielt der Agrochemie-Lobby in die Hände.
Die Trilog-Verhandlungen zwischen EU-Parlament, Rat und Kommission über den endgültigen Gesetzestext für die neue „Verordnung über die Erzeugung und das Inverkehrbringen von Pflanzenvermehrungsmaterial“ starten im neuen Jahr.
https://tkp.at/2025/12/12/neue-eu-saatgutregelung-schraenkt-biodiversitaet-willkuerlich-ein/
Die EU-Landwirtschaftsminister beschränken bäuerliche Rechte und stärken gleichermaßen die Marktmacht der Saatgut-Industrie. Für Konsumenten gibt es weniger Auswahl und höhere Preise, wie immer bei neuen Vorschriften der EU.
Ein Arbeitsverbot für kleine Getreidezüchter, ein Tauschverbot für Landwirte und ein bürokratischer Albtraum für lokale Saatgutproduzenten: Das am Mittwoch in Brüssel verabschiedete Mandat des Rats der 27 EU-Landwirtschaftsminister zum neuen Saatgutrecht schränkt die Sortenvielfalt massiv ein und spielt der Agrochemie-Lobby in die Hände.
Die Trilog-Verhandlungen zwischen EU-Parlament, Rat und Kommission über den endgültigen Gesetzestext für die neue „Verordnung über die Erzeugung und das Inverkehrbringen von Pflanzenvermehrungsmaterial“ starten im neuen Jahr.
https://tkp.at/2025/12/12/neue-eu-saatgutregelung-schraenkt-biodiversitaet-willkuerlich-ein/
tkp.at
Neue EU-Saatgutregelung schränkt Biodiversität willkürlich ein
Die EU-Landwirtschaftsminister beschränken bäuerliche Rechte und stärken gleichermaßen die Marktmacht der Saatgut-Industrie. Für Konsumenten gibt es weniger Auswahl und höhere Preise, wie immer bei [...]
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die Bio-Brotmischung für ein rustikales Dinkelbrot
Ein herzhaft rustikales Dinkel-Vollkornbrot, das schön saftig ist, aber dennoch den richtigen Biss hat.
Voll Korn - ohne Hefe.
Damit die Bio-Brotmischung ohne Hefe auskommt, ist Buttermilch hinzuzufügen. Somit entsteht ein sehr mildes Brot. Mit dem Packungsinhalt können Sie etwa 1000 Gramm frisches Bio-Brot backen und genießen.
🔥🥖Neu im Sortiment! Weitere Brotbackmischungen im Angebot!👨🍳
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fbrotbackmischung-rustikales-dinkelbrot-1
Ein herzhaft rustikales Dinkel-Vollkornbrot, das schön saftig ist, aber dennoch den richtigen Biss hat.
Voll Korn - ohne Hefe.
Damit die Bio-Brotmischung ohne Hefe auskommt, ist Buttermilch hinzuzufügen. Somit entsteht ein sehr mildes Brot. Mit dem Packungsinhalt können Sie etwa 1000 Gramm frisches Bio-Brot backen und genießen.
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Zentrabankwährung
EU-Finanzminister einigen sich auf Gesetz zum „Digitalen Euro“
Der „Digitale Euro“ soll ab 2029 Realität werden – dafür muss sich die EU jedoch bereits im kommenden Jahr auf einen Rechtstext einigen. Eine große Hürde nahm das Projekt nun: Die EU-Finanzminister haben sich weitestgehend auf ein Gesetz geeinigt.
Die EU-Finanzminister haben sich auf den „Digitalen Euro“ geeinigt, wie die dänische Finanzministerin Stephanie Lose mitgeteilt hat. Lediglich auf Arbeitsebene fehlt noch der letzte Feinschliff – jedoch bereits am kommenden Freitag wollen die nationalen Minister den Entwurf endgültig durchwinken.
Damit nimmt das Vorhaben des „Digitalen Euro“ eine hohe Hürde auf dem Weg zur Umsetzung.
Die Bundesregierung zeigt sich gegenüber Table.Media positiv gestimmt – man spielt die Möglichkeit, dass Bargeld künftig durch den illegalen Euro ersetzt werden könnte, herunter: „Es ist völlig klar, dass der „Digitale Euro“ das Bargeld nur ergänzen und nicht ersetzen soll“, wird das Finanzministerium in dem Medium zitiert.
Man begrüßt ein entsprechendes Gesetzespaket auf EU-Ebene, das auch das Bargeld stärken soll. Gleichzeitig sollen laut Bundesregierung Kompromisse bei Themen wie Privatsphäre gelungen sein.
https://apollo-news.net/eu-finanzminister-einigen-sich-auf-gesetz-zum-digitalen-euro/
EU-Finanzminister einigen sich auf Gesetz zum „Digitalen Euro“
Der „Digitale Euro“ soll ab 2029 Realität werden – dafür muss sich die EU jedoch bereits im kommenden Jahr auf einen Rechtstext einigen. Eine große Hürde nahm das Projekt nun: Die EU-Finanzminister haben sich weitestgehend auf ein Gesetz geeinigt.
Die EU-Finanzminister haben sich auf den „Digitalen Euro“ geeinigt, wie die dänische Finanzministerin Stephanie Lose mitgeteilt hat. Lediglich auf Arbeitsebene fehlt noch der letzte Feinschliff – jedoch bereits am kommenden Freitag wollen die nationalen Minister den Entwurf endgültig durchwinken.
Damit nimmt das Vorhaben des „Digitalen Euro“ eine hohe Hürde auf dem Weg zur Umsetzung.
Die Bundesregierung zeigt sich gegenüber Table.Media positiv gestimmt – man spielt die Möglichkeit, dass Bargeld künftig durch den illegalen Euro ersetzt werden könnte, herunter: „Es ist völlig klar, dass der „Digitale Euro“ das Bargeld nur ergänzen und nicht ersetzen soll“, wird das Finanzministerium in dem Medium zitiert.
Man begrüßt ein entsprechendes Gesetzespaket auf EU-Ebene, das auch das Bargeld stärken soll. Gleichzeitig sollen laut Bundesregierung Kompromisse bei Themen wie Privatsphäre gelungen sein.
https://apollo-news.net/eu-finanzminister-einigen-sich-auf-gesetz-zum-digitalen-euro/
Apollo News
EU-Finanzminister einigen sich auf Gesetz zum „Digitalen Euro“
Der „Digitale Euro“ soll ab 2029 Realität werden – dafür muss sich die EU jedoch bereits im kommenden Jahr auf einen Rechtstext einigen. Eine große Hürde nahm das Projekt nun: Die EU-Finanzminister haben sich weitestgehend auf ein Gesetz geeinigt.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Achtung!💥"Diese Maßnahme ist der Frontalangriff auf alle Bürger "
💥Der Staat im Krieg gegen den
Bürger!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://youtu.be/OjWdGwmMCX8?si=4pUOrrqRnQ8CJ07u
💥Der Staat im Krieg gegen den
Bürger!
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https://youtu.be/OjWdGwmMCX8?si=4pUOrrqRnQ8CJ07u