„Werden Sie weiterhin so kraftvoll und entschlossen Kurs halten?“, fragt ein CDU-Mann Merz bei der Regierungsbefragung
„Werden Sie weiterhin so kraftvoll und entschlossen Kurs halten?“, wurde Bundeskanzler Merz bei der Regierungsbefragung von einem CDU-Abgeordneten gefragt. Selbst andere Unionsabgeordnete konnten sich das Lachen nicht verkneifen.
Im Rahmen der Befragung der Bundesregierung dürfen nicht nur Oppositionsabgeordnete, sondern alle Mitglieder des Deutschen Bundestages Fragen an Kabinettsmitglieder stellen. So fragte Martin Plum, der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Viersen in Nordrhein-Westfalen, ob Friedrich Merz und die Bundesregierung „weiter so kraftvoll und entschlossen diesen Entlastungskurs halten“ würden.
„Keine andere Bundesregierung in der Geschichte unseres Landes“ habe sich „so ambitionierte Ziele beim Bürokratierückbau gesetzt“, setzte Plum an. Treiber dieses „Entlastungskurses“ sei Merz „ganz persönlich“. „Und auf welche Entlastungen dürfen sich die Bürgerinnen und Bürger im neuen Jahr 2026 freuen?“, fuhr der 43-Jährige bei seiner Frage fort.
https://apollo-news.net/auf-welche-entlastungen-duerfen-sich-die-buerger-2026-freuen-fragt-ein-cdu-mann-merz-bei-der-regierungsbefragung/
„Werden Sie weiterhin so kraftvoll und entschlossen Kurs halten?“, wurde Bundeskanzler Merz bei der Regierungsbefragung von einem CDU-Abgeordneten gefragt. Selbst andere Unionsabgeordnete konnten sich das Lachen nicht verkneifen.
Im Rahmen der Befragung der Bundesregierung dürfen nicht nur Oppositionsabgeordnete, sondern alle Mitglieder des Deutschen Bundestages Fragen an Kabinettsmitglieder stellen. So fragte Martin Plum, der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Viersen in Nordrhein-Westfalen, ob Friedrich Merz und die Bundesregierung „weiter so kraftvoll und entschlossen diesen Entlastungskurs halten“ würden.
„Keine andere Bundesregierung in der Geschichte unseres Landes“ habe sich „so ambitionierte Ziele beim Bürokratierückbau gesetzt“, setzte Plum an. Treiber dieses „Entlastungskurses“ sei Merz „ganz persönlich“. „Und auf welche Entlastungen dürfen sich die Bürgerinnen und Bürger im neuen Jahr 2026 freuen?“, fuhr der 43-Jährige bei seiner Frage fort.
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Apollo News
„Werden Sie weiterhin so kraftvoll und entschlossen Kurs halten?“, fragt ein CDU-Mann Merz bei der Regierungsbefragung
„Werden Sie weiterhin so kraftvoll und entschlossen Kurs halten?“, wurde Bundeskanzler Merz bei der Regierungsbefragung von einem CDU-Abgeordneten gefragt. Selbst andere Unionsabgeordnete konnten sich das Lachen nicht verkneifen.
Forwarded from MMnews offiziell
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Bei AfD-Verbot: Trump öffnet Folterkasten
AfD Außenexperte Petr Bystron zu Hintergründen der US-Tour und dem Treffen mit der Trump-Administration.
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Aktien-Club - unsere Gewinnerliste - von Michael…
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Ex-Innenministerin
Verlagsverbot, Strafantrag, Memes? Faeser irritiert mit wirren Aussagen zum Umgang mit Pressefreiheit
Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser kann offenbar nicht zwischen Strafanträgen wegen Memes und dem von ihr veranlassten „Compact“-Verbot unterscheiden. In einem Video-Interview gibt die SPD-Politikerin wirre Aussagen von sich.
Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser scheint nicht mehr klar zwischen ihrem staatlichen „Compact“-Verbot und persönlichen Strafanträgen unterscheiden zu können. Zur Erinnerung: Im Sommer 2024 ordnete die SPD-Politikerin ein Verbot des rechten „Compact“-Magazins an – zeitgleich lief nach ihrem Strafantrag ein Verfahren gegen den Chefredakteur des AfD-nahen „Deutschland Kuriers“ wegen eines satirischen Posts zur Meinungsfreiheit
Konkret wurde Faeser gefragt, warum sie „wie im Fall des Deutschland-Kurier-Chefredakteurs David Bendels Strafanzeigen gegen Journalisten wegen satirisch-kritischer Memes“ stellen würde. Die SPD-Politikerin erwiderte daraufhin: „Das tue ich nicht, habe ich auch nie gemacht.
Ich bin froh, dass ich Ihnen jetzt mal die Gelegenheit habe, das zu sagen. Sondern wir haben gegen eine Zeitschrift etwas gemacht, das Compact-Magazin, weil es antisemitisch ist, Judenhass verbreitet und nicht demokratisch agiert. Deswegen wurde Strafanzeige gestellt, aber nicht gegen den Chefredakteur als Person“.
So bleibt ein seltsamer Nachgeschmack. Denn dass die ehemalige Innenministerin nicht zwischen Strafanträgen wegen Memes und dem Verbot eines ganzen Mediums durch ein Dekret ihres Ministeriums unterscheiden kann, erscheint bedenklich.
https://apollo-news.net/verlagsverbot-strafantrag-memes-faeser-irritiert-mit-wirren-aussagen-zum-umgang-mit-pressefreiheit/
Verlagsverbot, Strafantrag, Memes? Faeser irritiert mit wirren Aussagen zum Umgang mit Pressefreiheit
Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser kann offenbar nicht zwischen Strafanträgen wegen Memes und dem von ihr veranlassten „Compact“-Verbot unterscheiden. In einem Video-Interview gibt die SPD-Politikerin wirre Aussagen von sich.
Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser scheint nicht mehr klar zwischen ihrem staatlichen „Compact“-Verbot und persönlichen Strafanträgen unterscheiden zu können. Zur Erinnerung: Im Sommer 2024 ordnete die SPD-Politikerin ein Verbot des rechten „Compact“-Magazins an – zeitgleich lief nach ihrem Strafantrag ein Verfahren gegen den Chefredakteur des AfD-nahen „Deutschland Kuriers“ wegen eines satirischen Posts zur Meinungsfreiheit
Konkret wurde Faeser gefragt, warum sie „wie im Fall des Deutschland-Kurier-Chefredakteurs David Bendels Strafanzeigen gegen Journalisten wegen satirisch-kritischer Memes“ stellen würde. Die SPD-Politikerin erwiderte daraufhin: „Das tue ich nicht, habe ich auch nie gemacht.
Ich bin froh, dass ich Ihnen jetzt mal die Gelegenheit habe, das zu sagen. Sondern wir haben gegen eine Zeitschrift etwas gemacht, das Compact-Magazin, weil es antisemitisch ist, Judenhass verbreitet und nicht demokratisch agiert. Deswegen wurde Strafanzeige gestellt, aber nicht gegen den Chefredakteur als Person“.
So bleibt ein seltsamer Nachgeschmack. Denn dass die ehemalige Innenministerin nicht zwischen Strafanträgen wegen Memes und dem Verbot eines ganzen Mediums durch ein Dekret ihres Ministeriums unterscheiden kann, erscheint bedenklich.
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Apollo News
Verlagsverbot, Strafantrag, Memes? Faeser irritiert mit wirren Aussagen zum Umgang mit Pressefreiheit
Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser kann offenbar nicht zwischen Strafanträgen wegen Memes und dem von ihr veranlassten „Compact“-Verbot unterscheiden. In einem Video-Interview gibt die SPD-Politikerin wirre Aussagen von sich.
DIGITALE FREIHEIT
Jurist zur EU-Chatkontrolle: „Es ist eine anlasslose Massenüberwachung!“
Das geplante EU-Gesetz zur Chatkontrolle bedroht die Privatsphäre und öffnet die Tür zur Massenüberwachung, warnt Patrick Breyer, Digitalrechtsexperte, im Interview.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/jurist-zur-eu-chatkontrolle-anlasslose-massenueberwachung-li.10007885
Die geplante EU-Chatkontrolle sorgt derzeit für heftige Diskussionen und Kontroversen. Kritiker warnen vor einer massiven Bedrohung der Privatsphäre und einem unverhältnismäßigen Eingriff in die Kommunikation der Bürger.
Im Interview wirft Digitalrechtsexperte und ehemaliger EU-Abgeordneten, Patrick Breyer, einen detaillierten Blick auf die Regelungen, die weitreichende Auswirkungen auf die digitale Privatsphäre haben könnten.
Jurist zur EU-Chatkontrolle: „Es ist eine anlasslose Massenüberwachung!“
Das geplante EU-Gesetz zur Chatkontrolle bedroht die Privatsphäre und öffnet die Tür zur Massenüberwachung, warnt Patrick Breyer, Digitalrechtsexperte, im Interview.
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Die geplante EU-Chatkontrolle sorgt derzeit für heftige Diskussionen und Kontroversen. Kritiker warnen vor einer massiven Bedrohung der Privatsphäre und einem unverhältnismäßigen Eingriff in die Kommunikation der Bürger.
Im Interview wirft Digitalrechtsexperte und ehemaliger EU-Abgeordneten, Patrick Breyer, einen detaillierten Blick auf die Regelungen, die weitreichende Auswirkungen auf die digitale Privatsphäre haben könnten.
Berliner Zeitung
Jurist zur EU-Chatkontrolle: „Es ist eine anlasslose Massenüberwachung!“
Das geplante EU-Gesetz zur Chatkontrolle bedroht die Privatsphäre und öffnet die Tür zur Massenüberwachung, warnt Patrick Breyer, Digitalrechtsexperte, im Interview.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Das Kopp Verlag Freiheits-Handy für Einsteiger
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
RFID & Ortungssicherheit
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Bedrohung für die Pressefreiheit:
Neue Spionage-Software entdeckt
Reporter ohne Grenzen hat eine Spionage-Software identifiziert, die gegen einen journalistisch arbeitenden Menschen aus Belarus eingesetzt wurde. Sie ist wohl seit über vier Jahren im Einsatz und funktionsgleich mit Apps, die legal zur Kinderüberwachung erhältlich sind.
https://netzpolitik.org/2025/bedrohung-fuer-die-pressefreiheit-neue-spionage-software-entdeckt/
Der belarussische Diktator Alexander Lukaschenko ist kein Fan der Pressefreiheit. Seine Staatsorgane „schikanieren unabhängige Journalisten mit Zensur, Gewalt und Verhaftungen“, schreibt Reporter ohne Grenzen (RSF).
Nach Angaben der NGO sitzen in dem europäischen Staat 32 Journalist*innen im Gefängnis. 600 Medienschaffende hätten seit 2020 das Land verlassen müssen.
Journalist*innen, die weiterhin vor Ort arbeiten, stehen offenbar im Visier belarussischer Behörden.
Das Digital Security Lab von RSF hat, gemeinsam mit der osteuropäischen Organisation RESIDENT.NGO, Spionage-Software auf dem Smartphone einer journalistisch arbeitenden Person identifizieren können.
Dieser Mensch war vom belarussischen Geheimdienst KGB zum Verhör vorgeladen worden. In diesem Rahmen wurde er gebeten, sein Smartphone zu entsperren, danach sollte er es für den Zeitraum des weiteren Verhörs in einem Schließfach einsperren. RSF geht davon aus, dass KGB-Mitarbeiter*innen die Eingabe der PIN beobachteten, das Telefon aus dem Schließfach holten und dann die Spionage-Software installierten.
Neue Spionage-Software entdeckt
Reporter ohne Grenzen hat eine Spionage-Software identifiziert, die gegen einen journalistisch arbeitenden Menschen aus Belarus eingesetzt wurde. Sie ist wohl seit über vier Jahren im Einsatz und funktionsgleich mit Apps, die legal zur Kinderüberwachung erhältlich sind.
https://netzpolitik.org/2025/bedrohung-fuer-die-pressefreiheit-neue-spionage-software-entdeckt/
Der belarussische Diktator Alexander Lukaschenko ist kein Fan der Pressefreiheit. Seine Staatsorgane „schikanieren unabhängige Journalisten mit Zensur, Gewalt und Verhaftungen“, schreibt Reporter ohne Grenzen (RSF).
Nach Angaben der NGO sitzen in dem europäischen Staat 32 Journalist*innen im Gefängnis. 600 Medienschaffende hätten seit 2020 das Land verlassen müssen.
Journalist*innen, die weiterhin vor Ort arbeiten, stehen offenbar im Visier belarussischer Behörden.
Das Digital Security Lab von RSF hat, gemeinsam mit der osteuropäischen Organisation RESIDENT.NGO, Spionage-Software auf dem Smartphone einer journalistisch arbeitenden Person identifizieren können.
Dieser Mensch war vom belarussischen Geheimdienst KGB zum Verhör vorgeladen worden. In diesem Rahmen wurde er gebeten, sein Smartphone zu entsperren, danach sollte er es für den Zeitraum des weiteren Verhörs in einem Schließfach einsperren. RSF geht davon aus, dass KGB-Mitarbeiter*innen die Eingabe der PIN beobachteten, das Telefon aus dem Schließfach holten und dann die Spionage-Software installierten.
netzpolitik.org
Bedrohung für die Pressefreiheit: Neue Spionage-Software entdeckt
Reporter ohne Grenzen hat eine Spionage-Software identifiziert, die gegen einen journalistisch arbeitenden Menschen aus Belarus eingesetzt wurde. Sie ist wohl seit über vier Jahren im Einsatz und funktionsgleich mit Apps, die legal zur Kinderüberwachung erhältlich…
Forwarded from Stefan Schubert
Farm der Tiere
»Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher.«
George Orwells zeitloser Roman ist aktueller denn je. Er ist eine knallharte und beißende Satire auf den blinden Marsch einer unterdrückten Gesellschaft in Richtung Totalitarismus.
💥Günstige Neuauflage des Weltbestsellers💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ffarm-der-tiere-5
»Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher.«
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Gescheiterte Sanierung
„Neue Hürden“ und „stark gestiegene Energiekosten“: Weltmarktführer Feldmühle ist insolvent
Die Zahl der Insolvenzverfahren in der Bundesrepublik steigt zum Jahresende weiter an. Und: Immer häufiger scheitern die Sanierungsverfahren. Auch die Papierfabrik Feldmühle GmbH aus Uetersen in Schleswig-Holstein muss sich nun diesem Schicksal fügen.
Nachdem der deutsche Weltmarktführer in der Herstellung nassfester Etiketten- und Verpackungspapiere im August Insolvenz in Eigenverwaltung angemeldet hatte, ist das Aus nun endgültig besiegelt. 218 Beschäftigte werden ihren Arbeitsplatz verlieren.
Für das Traditionsunternehmen ist dies ein schwerer Schlag. Denn eigentlich hatte man mit einem positiven Ausgang der Restrukturierung gerechnet. Geplante Umbaumaßnahmen wurden umgesetzt, die Produktion angepasst und das Vertriebsteam sogar verstärkt. „Wir waren sicher, den Turnaround zu schaffen“, heißt es in einer Pressemitteilung.
Als Gründe für die aktuelle wirtschaftliche Krise nannte das Unternehmen vor allem die stark gestiegenen Energiekosten sowie die hohe bürokratische Belastung, die in Deutschland vorherrscht.
„Leider mussten wir aufgrund ungeplanter Marktereignisse, der ergebnislos ausgehenden Industriestrompreis-Diskussion und immer weiterer, neuer bürokratischer Hürden zusammenfassend feststellen, dass wir auf Dauer nicht mehr in der Lage sind, ausreichend wettbewerbsfähig die Produktion an unserem Standort in Uetersen fortzuführen – eine wirtschaftlich sinnvolle Aufrechterhaltung des Betriebes ist nicht möglich“, hieß es in einer Mitteilung des Unternehmens.
https://apollo-news.net/neue-huerden-und-stark-gestiegene-energiekosten-weltmarktfuehrer-feldmuehle-ist-insolvent/
„Neue Hürden“ und „stark gestiegene Energiekosten“: Weltmarktführer Feldmühle ist insolvent
Die Zahl der Insolvenzverfahren in der Bundesrepublik steigt zum Jahresende weiter an. Und: Immer häufiger scheitern die Sanierungsverfahren. Auch die Papierfabrik Feldmühle GmbH aus Uetersen in Schleswig-Holstein muss sich nun diesem Schicksal fügen.
Nachdem der deutsche Weltmarktführer in der Herstellung nassfester Etiketten- und Verpackungspapiere im August Insolvenz in Eigenverwaltung angemeldet hatte, ist das Aus nun endgültig besiegelt. 218 Beschäftigte werden ihren Arbeitsplatz verlieren.
Für das Traditionsunternehmen ist dies ein schwerer Schlag. Denn eigentlich hatte man mit einem positiven Ausgang der Restrukturierung gerechnet. Geplante Umbaumaßnahmen wurden umgesetzt, die Produktion angepasst und das Vertriebsteam sogar verstärkt. „Wir waren sicher, den Turnaround zu schaffen“, heißt es in einer Pressemitteilung.
Als Gründe für die aktuelle wirtschaftliche Krise nannte das Unternehmen vor allem die stark gestiegenen Energiekosten sowie die hohe bürokratische Belastung, die in Deutschland vorherrscht.
„Leider mussten wir aufgrund ungeplanter Marktereignisse, der ergebnislos ausgehenden Industriestrompreis-Diskussion und immer weiterer, neuer bürokratischer Hürden zusammenfassend feststellen, dass wir auf Dauer nicht mehr in der Lage sind, ausreichend wettbewerbsfähig die Produktion an unserem Standort in Uetersen fortzuführen – eine wirtschaftlich sinnvolle Aufrechterhaltung des Betriebes ist nicht möglich“, hieß es in einer Mitteilung des Unternehmens.
https://apollo-news.net/neue-huerden-und-stark-gestiegene-energiekosten-weltmarktfuehrer-feldmuehle-ist-insolvent/
Apollo News
„Neue Hürden“ und „stark gestiegene Energiekosten“: Weltmarktführer Feldmühle ist insolvent
Der Papier-Weltmarktführer Feldmühle steht vor dem Aus. Ein Sanierungsverfahren ist unerwartet gescheitert, die Beschäftigten stehen vor der Entlassung. Vor allem die hohen Energiekosten hatten das Traditionsunternehmen zuletzt stark belastet.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Immer griffbereit!
Der Vorsorgeordner für den Notfall
Mit diesem umfassenden Ordner sind Sie für alle Fälle vorbereitet:
Vollmachten, Finanzen, Versicherungen, Gesundheit, Rente, Testament Machen Sie es Ihren Angehörigen leicht, im Ernstfall auf alle wichtigen Unterlagen zugreifen zu können.
🔺Neu im Sortiment🔺
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fmein-vorsorgeordner
Der Vorsorgeordner für den Notfall
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🔺Neu im Sortiment🔺
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fmein-vorsorgeordner
„Russische Angriffe erwidern“: Das vorweihnachtliche Spiel des Kanzlers mit dem Feuer
Bei den Finanzämtern und Gerichtsvollziehern gilt in diesen Tagen der „Weihnachtsfrieden“, bei dem zum Beispiel keine Pfändungen vollstreckt werden, und wer gedacht hatte, auch die Bundesregierung schaltet bei Aufreger-Ansagen und Fauxpas zu den Feiertagen einen Gang runter, der hatte die Rechnung ohne Kanzler Friedrich Merz (CDU) gemacht.
Ausgerechnet vor dem Fest der Liebe und der Friedenshoffnung, sprach er im ZDF Klartext über seine Vorstellungen vom Einsatz einer multinationalen Friedenstruppe in der Ukraine, zu der auch deutsche Bundeswehrsoldaten gehören könnten.
O-Ton Merz: „Wir würden eine entmilitarisierte Zone zwischen den Kriegsparteien absichern. Sehr konkret: Wir würden auch entsprechende russische Übergriffe und Angriffe erwidern.“
https://www.nius.de/politik/news/russische-angriffe-erwidern-das-vorweihnachtliche-spiel-des-kanzlers-mit-dem-feuer
Bei den Finanzämtern und Gerichtsvollziehern gilt in diesen Tagen der „Weihnachtsfrieden“, bei dem zum Beispiel keine Pfändungen vollstreckt werden, und wer gedacht hatte, auch die Bundesregierung schaltet bei Aufreger-Ansagen und Fauxpas zu den Feiertagen einen Gang runter, der hatte die Rechnung ohne Kanzler Friedrich Merz (CDU) gemacht.
Ausgerechnet vor dem Fest der Liebe und der Friedenshoffnung, sprach er im ZDF Klartext über seine Vorstellungen vom Einsatz einer multinationalen Friedenstruppe in der Ukraine, zu der auch deutsche Bundeswehrsoldaten gehören könnten.
O-Ton Merz: „Wir würden eine entmilitarisierte Zone zwischen den Kriegsparteien absichern. Sehr konkret: Wir würden auch entsprechende russische Übergriffe und Angriffe erwidern.“
https://www.nius.de/politik/news/russische-angriffe-erwidern-das-vorweihnachtliche-spiel-des-kanzlers-mit-dem-feuer
NiUS.de
„Russische Angriffe erwidern“: Das vorweihnachtliche Spiel des Kanzlers mit dem Feuer | NIUS.de
Mit seinen Ideen für den Einsatz deutscher und anderer Truppen in der Ukraine hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) eines der heikelsten Themen der deutschen Öffentlichkeit berührt.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
1939 - Der Krieg, der viele Väter hatte
Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg
Dokumente beteiligter Außenministerien, Notizen und Memoiren englischer, französischer, italienischer und amerikanischer Regierungschefs, Minister, Diplomaten und Armeeoberbefehlshaber belegen: Es war eine ganze Anzahl von Staaten, die den Zweiten Weltkrieg angezettelt haben. Zusammenhänge werden deutlich, die bislang schlichtweg übergangen wurden.
»Dieser Krieg«, so der Generalmajor a.D. Schultze-Rhonhof, »hat viele Väter«.
»Das bisher beste Buch zum Thema, das man besonders auch jüngeren Leuten in die Hand drücken sollte.«
Dr. Bruno Bandulet
💥Jetzt stark reduziert (-58%) versandkostenfrei!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F1939-der-krieg-der-viele-vaeter-hatte
Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg
Dokumente beteiligter Außenministerien, Notizen und Memoiren englischer, französischer, italienischer und amerikanischer Regierungschefs, Minister, Diplomaten und Armeeoberbefehlshaber belegen: Es war eine ganze Anzahl von Staaten, die den Zweiten Weltkrieg angezettelt haben. Zusammenhänge werden deutlich, die bislang schlichtweg übergangen wurden.
»Dieser Krieg«, so der Generalmajor a.D. Schultze-Rhonhof, »hat viele Väter«.
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Eilt💥Polit-Bombe💥Hinter den Kulissen bekämpft Trump Merz!
💥Die Welt hält den Atem an!
💥Sabotage-Plan!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=mI6fNtt7nOk&t=917s
💥Die Welt hält den Atem an!
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YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=mI6fNtt7nOk&t=917s
"Druck auf Putin" erhöhen
Merz: Deutschland kein Spielball von Großmächten
Die Ausgaben der Bundesregierung für die Verteidigung sind hoch. Finanziert wird das durch eine Lockerung der Schuldenbremse. In seiner Regierungserklärung begründet Kanzler Merz den Etat mit einer nötigen Stärke Deutschlands in einer zunehmenden "Weltunordnung".
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die hohen Verteidigungsausgaben des Landes gerechtfertigt und mit der veränderten sicherheitspolitischen Weltlage begründet. "Wir bewegen uns in einer Zeit, in der aus der vormaligen Weltordnung zunehmend eine Weltunordnung wird", sagte Merz bei seiner Regierungserklärung im Bundestag. "Wir dürfen nicht dabei zusehen, wie die Welt neu geordnet wird. Wir sind kein Spielball von Großmächten."
Deutschland sei zurück auf der internationalen Bühne, und dazu habe "die Verbesserung unserer Verteidigungsfähigkeit wirklich maßgeblich beigetragen", fuhr der Kanzler fort. Die Bundesrepublik habe ihren Verteidigungshaushalt deutlich erhöht und handle danach, selbst so stark zu sein, "dass uns niemand angreift".
Es gehe darum, glaubhaft abzuschrecken. Merz erwähnte explizit den anhaltenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie auch wachsenden globalen Protektionismus.
https://www.n-tv.de/politik/Merz-Deutschland-kein-Spielball-von-Grossmaechten-id30155299.html
Merz: Deutschland kein Spielball von Großmächten
Die Ausgaben der Bundesregierung für die Verteidigung sind hoch. Finanziert wird das durch eine Lockerung der Schuldenbremse. In seiner Regierungserklärung begründet Kanzler Merz den Etat mit einer nötigen Stärke Deutschlands in einer zunehmenden "Weltunordnung".
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die hohen Verteidigungsausgaben des Landes gerechtfertigt und mit der veränderten sicherheitspolitischen Weltlage begründet. "Wir bewegen uns in einer Zeit, in der aus der vormaligen Weltordnung zunehmend eine Weltunordnung wird", sagte Merz bei seiner Regierungserklärung im Bundestag. "Wir dürfen nicht dabei zusehen, wie die Welt neu geordnet wird. Wir sind kein Spielball von Großmächten."
Deutschland sei zurück auf der internationalen Bühne, und dazu habe "die Verbesserung unserer Verteidigungsfähigkeit wirklich maßgeblich beigetragen", fuhr der Kanzler fort. Die Bundesrepublik habe ihren Verteidigungshaushalt deutlich erhöht und handle danach, selbst so stark zu sein, "dass uns niemand angreift".
Es gehe darum, glaubhaft abzuschrecken. Merz erwähnte explizit den anhaltenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie auch wachsenden globalen Protektionismus.
https://www.n-tv.de/politik/Merz-Deutschland-kein-Spielball-von-Grossmaechten-id30155299.html
ntv.de
"Druck auf Putin" erhöhen: Merz: Deutschland kein Spielball von Großmächten
Die Ausgaben der Bundesregierung für die Verteidigung sind hoch. Finanziert wird das durch eine Lockerung der Schuldenbremse. In seiner Regierungserklärung begründet Kanzler Merz den Etat mit einer nötigen Stärke Deutschlands in einer zunehmenden "Weltunordnung".
Rückbenennung eines Instituts
Dobrindt macht Roths Affront gegenüber Vertriebenen rückgängig
Das deutsche Erbe in Ost- und Mitteleuropa kehrt dank Innenminister Dobrindt in den Namen einer Einrichtung zurück, die Claudia Roth dreist umbenannte. Lob dafür kommt vom Ex-Chef des Bundes der Vertriebenen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/dobrindt-macht-roths-affront-gegenueber-vertriebenen-rueckgaengig/
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Wiederherstellung des ursprünglichen Namens des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa (BKGE) bekanntgegeben. Auch wurde die Einrichtung in den Geschäftsbereich seines Ministeriums überführt.
„Erinnerung und Gedenken an Flucht und Vertreibung bleiben zentrale Aufgaben. Mit der Rückbenennung machen wir diesen Auftrag wieder sichtbar“, betonte Dobrindt am Mittwoch. Dies Umbenennung war bereits am 28. November erfolgt.
Sein Parteikollege und Bundesbeauftragter für Aussiedlerfragen, Bernd Fabritius (CSU), begrüßte den Erlaß. „Damit wurde eine der Fehlentscheidungen der Vorgängerregierung im Bereich der Pflege und Erforschung des kulturellen Erbes der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler korrigiert.“
Daß das BKGE wieder den Schwerpunkt seines Auftrages im Namen trage, sei „ein wichtiges Bekenntnis“ zur Geschichte der Deutschen im östlichen Europa als Teil des „gesamtdeutschen und europäischen“ Kulturerbes.
Dobrindt macht Roths Affront gegenüber Vertriebenen rückgängig
Das deutsche Erbe in Ost- und Mitteleuropa kehrt dank Innenminister Dobrindt in den Namen einer Einrichtung zurück, die Claudia Roth dreist umbenannte. Lob dafür kommt vom Ex-Chef des Bundes der Vertriebenen.
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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Wiederherstellung des ursprünglichen Namens des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa (BKGE) bekanntgegeben. Auch wurde die Einrichtung in den Geschäftsbereich seines Ministeriums überführt.
„Erinnerung und Gedenken an Flucht und Vertreibung bleiben zentrale Aufgaben. Mit der Rückbenennung machen wir diesen Auftrag wieder sichtbar“, betonte Dobrindt am Mittwoch. Dies Umbenennung war bereits am 28. November erfolgt.
Sein Parteikollege und Bundesbeauftragter für Aussiedlerfragen, Bernd Fabritius (CSU), begrüßte den Erlaß. „Damit wurde eine der Fehlentscheidungen der Vorgängerregierung im Bereich der Pflege und Erforschung des kulturellen Erbes der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler korrigiert.“
Daß das BKGE wieder den Schwerpunkt seines Auftrages im Namen trage, sei „ein wichtiges Bekenntnis“ zur Geschichte der Deutschen im östlichen Europa als Teil des „gesamtdeutschen und europäischen“ Kulturerbes.
JUNGE FREIHEIT
Rückbenennung eines Instituts: Dobrindt macht Roths Affront gegenüber Vertriebenen rückgängig
Das deutsche Erbe in Ost- und Mitteleuropa kehrt dank Innenminister Dobrindt in den Namen einer Einrichtung zurück, die Claudia Roth dreist umbenannte. Lob dafür kommt vom Ex-Chef des Bundes der Vertriebenen.
„Café-Besitzer*innen“ sollen Gäste ausspionieren: CDU finanziert Stasi-Spitzel- und Anti-Rechts-Spiele für Kinder mit über 400.000 Steuergeld
Die Film- und Medienstiftung NRW fördert dieses Jahr fünf Videospiele von teils linksradikalen Produktionsfirmen zur „Prävention von Desinformation und Radikalisierung“ mit über 400.000 Euro Steuergeld. In einem Spiel sollen Kinder als „aufstrebende Café-Besitzer:in“ ihre Gäste ausspionieren.
Die Film- und Medienstiftung war kürzlich durch den Vetternwirtschaft-Skandal um den Habeck-Propagandafilm „Jetzt.Wohin“ in die Kritik geraten.
In dem Spiel „Beans“ sollen Kinder und Jugendliche sich im „gemütlichen Life Sim“ als „aufstrebende Café-Besitzer:in“ behaupten. Einerseits sollen sie den Ort „in einen beliebten Treffpunkt“ verwandeln.
Andererseits sollen sie durch „aufmerksames Zuhören“ ihre Gäste ausspionieren und so eine „unsichtbare Welle radikaler Gedanken und Fehlinformationen“ aufdecken, „die begonnen hat, die Gemeinde zu unterwandern“.
Schüler sollen „Rolle von Faktenchecker:innen“ übernehmen
Mit 39.000 Euro Steuergeld fördert die Film- und Medienstiftung das Spiel „Facts!“ des Animationsstudios VAMOS Animation. Das Spiel richtet sich an „Schüler:innen ab der 4. Klasse“.
Die Schüler sollen die „Rolle von Faktenchecker:innen einer fiktiven Zeitung im heutigen Deutschland“ übernehmen. Das Spiel soll im Unterricht eingesetzt werden. Lehrkräfte sollen die Schüler beim „Faktenchecken“ anleiten.
https://www.nius.de/medien/news/cdu-stasi-spitzel-kinder-steuergeld
Die Film- und Medienstiftung NRW fördert dieses Jahr fünf Videospiele von teils linksradikalen Produktionsfirmen zur „Prävention von Desinformation und Radikalisierung“ mit über 400.000 Euro Steuergeld. In einem Spiel sollen Kinder als „aufstrebende Café-Besitzer:in“ ihre Gäste ausspionieren.
Die Film- und Medienstiftung war kürzlich durch den Vetternwirtschaft-Skandal um den Habeck-Propagandafilm „Jetzt.Wohin“ in die Kritik geraten.
In dem Spiel „Beans“ sollen Kinder und Jugendliche sich im „gemütlichen Life Sim“ als „aufstrebende Café-Besitzer:in“ behaupten. Einerseits sollen sie den Ort „in einen beliebten Treffpunkt“ verwandeln.
Andererseits sollen sie durch „aufmerksames Zuhören“ ihre Gäste ausspionieren und so eine „unsichtbare Welle radikaler Gedanken und Fehlinformationen“ aufdecken, „die begonnen hat, die Gemeinde zu unterwandern“.
Schüler sollen „Rolle von Faktenchecker:innen“ übernehmen
Mit 39.000 Euro Steuergeld fördert die Film- und Medienstiftung das Spiel „Facts!“ des Animationsstudios VAMOS Animation. Das Spiel richtet sich an „Schüler:innen ab der 4. Klasse“.
Die Schüler sollen die „Rolle von Faktenchecker:innen einer fiktiven Zeitung im heutigen Deutschland“ übernehmen. Das Spiel soll im Unterricht eingesetzt werden. Lehrkräfte sollen die Schüler beim „Faktenchecken“ anleiten.
https://www.nius.de/medien/news/cdu-stasi-spitzel-kinder-steuergeld
NiUS.de
„Café-Besitzer*innen“ sollen Gäste ausspionieren: CDU finanziert Stasi-Spitzel- und Anti-Rechts-Spiele für Kinder mit über 400.000…
Die Film- und Medienstiftung NRW fördert dieses Jahr fünf Videospiele von teils linksradikalen Produktionsfirmen zur „Prävention von Desinformation und Radikalisierung“ mit über 400.000 Euro Steuergeld. In einem Spiel sollen Kinder als „aufstrebende Café…
Berlin als Warnsignal: Kliniken schließen – und niemand hat einen Plan
Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) steigen – und mit ihnen die Beträge ihrer 75 Millionen Mitglieder. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will mit einem Sparpaket über zwei Milliarden Euro eine Sofortbremsung erreichen. 1,8 Milliarden davon entfallen auf die Krankenhäuser. Die Bundesländer erheben Einspruch. Sie befürchten zusätzliche Kosten, die sie nicht bewältigen können.
Die stationäre medizinische Versorgung in Deutschland befindet sich im Umbruch. Dieser verläuft weitgehend ungeordnet. Berlin ist dafür ein gutes Beispiel. Mehr als 50 sogenannte Plankrankenhäuser gibt es in der Hauptstadt. Die Versorgung ließe sich auch mit weniger bewältigen.
Die Praxisgebühr ist nur ein Beispiel für all die Scheindebatten der jüngeren Vergangenheit, die zu nichts führten als höchstens ein wenig öffentlicher Aufregung. Das System bleibt ineffizient und teuer, europaweit ist es das teuerste gemessen an der Wirtschaftskraft.
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-als-warnsignal-kliniken-schliessen-und-niemand-hat-einen-plan-li.10010234
Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) steigen – und mit ihnen die Beträge ihrer 75 Millionen Mitglieder. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will mit einem Sparpaket über zwei Milliarden Euro eine Sofortbremsung erreichen. 1,8 Milliarden davon entfallen auf die Krankenhäuser. Die Bundesländer erheben Einspruch. Sie befürchten zusätzliche Kosten, die sie nicht bewältigen können.
Die stationäre medizinische Versorgung in Deutschland befindet sich im Umbruch. Dieser verläuft weitgehend ungeordnet. Berlin ist dafür ein gutes Beispiel. Mehr als 50 sogenannte Plankrankenhäuser gibt es in der Hauptstadt. Die Versorgung ließe sich auch mit weniger bewältigen.
Die Praxisgebühr ist nur ein Beispiel für all die Scheindebatten der jüngeren Vergangenheit, die zu nichts führten als höchstens ein wenig öffentlicher Aufregung. Das System bleibt ineffizient und teuer, europaweit ist es das teuerste gemessen an der Wirtschaftskraft.
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-als-warnsignal-kliniken-schliessen-und-niemand-hat-einen-plan-li.10010234
Berliner Zeitung
Berlin als Warnsignal: Kliniken schließen – und niemand hat einen Plan
Ein Sparpaket soll die hohen Kosten der Krankenkassen senken. Darüber streiten Bund und Länder. Können sie sich einigen oder folgt der nächste Beitragsschock?
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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