55 Milliarden fehlen
Gigantisches Haushaltsloch: Wenn sich Europa heute nicht einigt, droht Ukraine die Pleite
https://www.focus.de/politik/ausland/gigantisches-haushaltsloch-wenn-sich-europa-heute-nicht-einigt-droht-ukraine-die-pleite_21f5a90b-1ad5-4371-9fea-ebbb5dcafa52.html
Die Ukraine steht vor einem Haushaltsloch von 55 Milliarden Euro. Ein EU-Kredit aus russischen Vermögenswerten könnte helfen – doch bisher gibt es keine Einigung.
Die Ukraine steht vor einem gigantischen Haushaltsloch von 55 Milliarden Euro, das den Verlauf des Krieges gegen Russland entscheidend beeinflussen könnte. Analysten warnen laut "Telegraph" bereits, dass Kiew im Frühjahr die Mittel ausgehen könnten, wenn ein EU-gestützter Kredit aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten nicht genehmigt wird.
EU uneins über Finanzierung der Ukraine
Die Europäische Kommission hat bereits einen Plan vorgelegt, 210 Milliarden Euro aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten für einen "Reparationskredit" zu nutzen. Die erste Tranche von 90 Milliarden Euro soll in den nächsten zwei Jahren bereitgestellt werden.
Belgien, Sitz der zuständigen Clearinggesellschaft, blockiert jedoch den Vorschlag aus Angst vor rechtlichen Konsequenzen und fordert Absicherungen gegen rechtliche Schritte Russlands. Der Kreml hatte laut "AP" bereits letzte Woche eine erste Klage gegen Euroclear eingereicht. Heute treffen sich europäische Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfel, um eine Lösung zu finden.
Gigantisches Haushaltsloch: Wenn sich Europa heute nicht einigt, droht Ukraine die Pleite
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Die Ukraine steht vor einem Haushaltsloch von 55 Milliarden Euro. Ein EU-Kredit aus russischen Vermögenswerten könnte helfen – doch bisher gibt es keine Einigung.
Die Ukraine steht vor einem gigantischen Haushaltsloch von 55 Milliarden Euro, das den Verlauf des Krieges gegen Russland entscheidend beeinflussen könnte. Analysten warnen laut "Telegraph" bereits, dass Kiew im Frühjahr die Mittel ausgehen könnten, wenn ein EU-gestützter Kredit aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten nicht genehmigt wird.
EU uneins über Finanzierung der Ukraine
Die Europäische Kommission hat bereits einen Plan vorgelegt, 210 Milliarden Euro aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten für einen "Reparationskredit" zu nutzen. Die erste Tranche von 90 Milliarden Euro soll in den nächsten zwei Jahren bereitgestellt werden.
Belgien, Sitz der zuständigen Clearinggesellschaft, blockiert jedoch den Vorschlag aus Angst vor rechtlichen Konsequenzen und fordert Absicherungen gegen rechtliche Schritte Russlands. Der Kreml hatte laut "AP" bereits letzte Woche eine erste Klage gegen Euroclear eingereicht. Heute treffen sich europäische Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfel, um eine Lösung zu finden.
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Gigantisches Haushaltsloch: Wenn sich Europa heute nicht einigt, droht Ukraine die Pleite
Die Ukraine steht vor einem Haushaltsloch von 55 Milliarden Euro. Ein EU-Kredit aus russischen Vermögenswerten könnte helfen – doch bisher gibt es keine Einigung.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Weimar
Verstoß gegen das Neutralitätsgebot: Gericht erklärt Anti-AfD-Aussagen von Kramer für rechtswidrig
Das Verwaltungsgericht Weimar hat in einer Entscheidung am Donnerstag mehrere öffentliche Aussagen des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan J. Kramer kritisiert und für rechtswidrig erklärt – sie würden gegen das Neutralitätsgebot verstoßen.
Konkret geht es um eine Klage der AfD-Thüringen gegen öffentliche Äußerungen Kramers in einem Interview aus dem vorvergangenen Jahr. Kramer hatte dort das Programm der AfD scharf kritisiert. Konkret meinte er etwa, die AfD habe „eigentlich gar keine politischen Alternativen und Lösungen zu bieten“.
Zudem sei die Programmatik der Partei, „inhaltlich (…) kaum vorhanden“ – das Thema sei dabei völlig egal. Dazu meinte nun das Verwaltungsgericht Weimar, dass „die chancengleiche Beteiligung aller Parteien an der politischen Willensbildung des Volkes es erforderlich macht, dass Staatsorgane im politischen Wettbewerb der Parteien Neutralität wahren.“
https://apollo-news.net/verstoss-gegen-das-neutralitaetsgebot-gericht-erklaert-anti-afd-aussagen-von-kramer-fuer-rechtswidrig/
Verstoß gegen das Neutralitätsgebot: Gericht erklärt Anti-AfD-Aussagen von Kramer für rechtswidrig
Das Verwaltungsgericht Weimar hat in einer Entscheidung am Donnerstag mehrere öffentliche Aussagen des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan J. Kramer kritisiert und für rechtswidrig erklärt – sie würden gegen das Neutralitätsgebot verstoßen.
Konkret geht es um eine Klage der AfD-Thüringen gegen öffentliche Äußerungen Kramers in einem Interview aus dem vorvergangenen Jahr. Kramer hatte dort das Programm der AfD scharf kritisiert. Konkret meinte er etwa, die AfD habe „eigentlich gar keine politischen Alternativen und Lösungen zu bieten“.
Zudem sei die Programmatik der Partei, „inhaltlich (…) kaum vorhanden“ – das Thema sei dabei völlig egal. Dazu meinte nun das Verwaltungsgericht Weimar, dass „die chancengleiche Beteiligung aller Parteien an der politischen Willensbildung des Volkes es erforderlich macht, dass Staatsorgane im politischen Wettbewerb der Parteien Neutralität wahren.“
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Apollo News
Verstoß gegen das Neutralitätsgebot: Gericht erklärt Anti-AfD-Aussagen von Kramer für rechtswidrig
Das Weimarer Verwaltungsgericht hat mehrere Interviewaussagen des Thüringer Verfassungsschutzchefs Stephan J. Kramer für rechtswidrig befunden. Kramer hatte das Programm der AfD scharf attackiert – das soll gegen das Neutralitätsgebot verstoßen.
Sachsen-Anhalt
Will bei Landtagswahl für Linkspartei kandidieren: MDR-Moderatorin wechselt in die Politik
Die MDR-Moderatorin Antonia Kaloff hat überraschend das Ende ihrer Moderationskarriere verkündet und will jetzt in das politische Geschäft wechseln. Am Mittwochmorgen hatte der MDR bekannt gegeben, dass es bei der Morgensendung des Radiosenders MDR Sachsen-Anhalt zu einer personellen Veränderung kommen würde.
Kaloff, die seit vielen Jahren die Morgensendung moderierte, arbeitete seit 2002 für den öffentlich-rechtlichen Sender und verlässt diesen jetzt mit sofortiger Wirkung. Sie will sich zukünftig politischen Aufgaben widmen: Antonia Kaloff wird für die Partei Die Linke in den Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt ziehen.
In einem gemeinsamen Pressegespräch hatten der Landesvorsitzende der Linken in Sachsen-Anhalt, Hendrik Lange, sowie die Spitzenkandidatin für die anstehende Wahl, Eva von Angern, Kaloff als Kandidatin vorgestellt. Sämtliche Accounts der Partei in den sozialen Medien teilten die Kandidatur feierlich mit den Worten „Landesweit bekannte Moderatorin will für die Linke antreten“. Lange und von Angern kommentierten den Wechsel von Kaloff vom Mediengeschäft in die Politik mit den Worten:
„Wir sind sehr erfreut, dass sich die landesweit bekannte und engagierte Moderatorin Antonia Kaloff entschieden hat, bei der Landtagswahl 2026 für Die Linke anzutreten. Dieser Schritt zeigt, dass Politik Menschen aus ganz unterschiedlichen Lebensbereichen braucht – Menschen, die zuhören können, die wissen, was die Leute bewegt und die den Mut haben, ihre Stimme einzubringen.“
https://apollo-news.net/will-bei-landtagswahl-fuer-linkspartei-kandidieren-mdr-moderatorin-wechselt-in-die-politik/
Will bei Landtagswahl für Linkspartei kandidieren: MDR-Moderatorin wechselt in die Politik
Die MDR-Moderatorin Antonia Kaloff hat überraschend das Ende ihrer Moderationskarriere verkündet und will jetzt in das politische Geschäft wechseln. Am Mittwochmorgen hatte der MDR bekannt gegeben, dass es bei der Morgensendung des Radiosenders MDR Sachsen-Anhalt zu einer personellen Veränderung kommen würde.
Kaloff, die seit vielen Jahren die Morgensendung moderierte, arbeitete seit 2002 für den öffentlich-rechtlichen Sender und verlässt diesen jetzt mit sofortiger Wirkung. Sie will sich zukünftig politischen Aufgaben widmen: Antonia Kaloff wird für die Partei Die Linke in den Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt ziehen.
In einem gemeinsamen Pressegespräch hatten der Landesvorsitzende der Linken in Sachsen-Anhalt, Hendrik Lange, sowie die Spitzenkandidatin für die anstehende Wahl, Eva von Angern, Kaloff als Kandidatin vorgestellt. Sämtliche Accounts der Partei in den sozialen Medien teilten die Kandidatur feierlich mit den Worten „Landesweit bekannte Moderatorin will für die Linke antreten“. Lange und von Angern kommentierten den Wechsel von Kaloff vom Mediengeschäft in die Politik mit den Worten:
„Wir sind sehr erfreut, dass sich die landesweit bekannte und engagierte Moderatorin Antonia Kaloff entschieden hat, bei der Landtagswahl 2026 für Die Linke anzutreten. Dieser Schritt zeigt, dass Politik Menschen aus ganz unterschiedlichen Lebensbereichen braucht – Menschen, die zuhören können, die wissen, was die Leute bewegt und die den Mut haben, ihre Stimme einzubringen.“
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Apollo News
Will bei Landtagswahl für Linkspartei kandidieren: MDR-Moderatorin wechselt in die Politik
Radiomoderatorin Antonia Kaloff hat sich beim MDR verabschiedet, wo sie jahrelang eine Morgensendung moderierte. Kaloff wird für die Linkspartei in den Wahlkampf ziehen.
„Vor schwierigem Ergebnis weiterer Wahlen schützen“ – SPD-Ministerpräsident rüttelt an MPK-Einstimmigkeitsprinzip
Der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies hat am Mittwoch bei einer Landtagssitzung dafür ausgesprochen, das Einstimmigkeitsprinzip bei Ministerpräsidentenkonferenzen aufzuweichen. Der Grund: Er hat offenbar Sorge, dass die AfD bald einen Ministerpräsidenten stellen und dadurch Beschlüsse blockieren könnte.
Konkret sagte der Sozialdemokrat während einer Haushaltsberatung mit dem Schwerpunkt Medienfragen, an einen CDU-Abgeordneten gerichtet: „Und ich mache mir ehrlicherweise genauso Sorgen wie Sie, lieber Herr Nacke, in der Frage: Geht das mit diesem Einheits- und Einstimmigkeitsprinzip überhaupt so weiter?
Und sind wir nicht alle in der schwierigen Lage, dass wir nicht absehen können, was weitere Wahlen ergeben, und wie schützen wir uns eigentlich davor?“ Das habe jetzt in internen Kamingesprächen eine große Rolle gespielt, so Lies.
https://apollo-news.net/vor-schwierigen-ergebnis-weiterer-wahlen-schuetzen-spd-ministerpraesident-ruettelt-an-mpk-einstimmigkeitsprinzip/
Der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies hat am Mittwoch bei einer Landtagssitzung dafür ausgesprochen, das Einstimmigkeitsprinzip bei Ministerpräsidentenkonferenzen aufzuweichen. Der Grund: Er hat offenbar Sorge, dass die AfD bald einen Ministerpräsidenten stellen und dadurch Beschlüsse blockieren könnte.
Konkret sagte der Sozialdemokrat während einer Haushaltsberatung mit dem Schwerpunkt Medienfragen, an einen CDU-Abgeordneten gerichtet: „Und ich mache mir ehrlicherweise genauso Sorgen wie Sie, lieber Herr Nacke, in der Frage: Geht das mit diesem Einheits- und Einstimmigkeitsprinzip überhaupt so weiter?
Und sind wir nicht alle in der schwierigen Lage, dass wir nicht absehen können, was weitere Wahlen ergeben, und wie schützen wir uns eigentlich davor?“ Das habe jetzt in internen Kamingesprächen eine große Rolle gespielt, so Lies.
https://apollo-news.net/vor-schwierigen-ergebnis-weiterer-wahlen-schuetzen-spd-ministerpraesident-ruettelt-an-mpk-einstimmigkeitsprinzip/
Apollo News
„Vor schwierigem Ergebnis weiterer Wahlen schützen“ – SPD-Ministerpräsident rüttelt an MPK-Einstimmigkeitsprinzip
Um sich vor der „schwierigen Lage“ nach „weiteren Wahlen“ zu „schützen“, spricht Niedersachsens SPD-Regierungschef Lies davon, bei Ministerpräsidentenkonferenzen vom Einstimmigkeitsprinzip abzurücken. Diese Frage habe „jetzt in internen Kamingesprächen eine…
Klingbeil schwört Deutschland auf Einsparungen ein: „Wir werden den Menschen auch was
Auf den Herbst der Nicht-Reformen folgen nun offenbar die Jahre der schmerzhaften Einsparungen, die alle Bürger in ihrem Geldbeutel spüren werden. Darauf hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil die Deutschen beim Jahresrückblick von Markus Lanz eingeschworen:
„Es werden schon sehr herausfordernde Jahre. Wir werden den Menschen auch was abverlangen müssen in den nächsten Jahren. Jeder wird spüren, dass wir sparen. Man kann nicht in 2028 60 Milliarden Euro einsparen und keiner kriegt das mit“, sagte Klingbeil in der ZDF-Sendung.
https://www.nius.de/politik/news/klingbeil-schwoert-deutschland-auf-einsparungen-ein-wir-werden-den-menschen-auch-was-abverlangen-muessen
Auf den Herbst der Nicht-Reformen folgen nun offenbar die Jahre der schmerzhaften Einsparungen, die alle Bürger in ihrem Geldbeutel spüren werden. Darauf hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil die Deutschen beim Jahresrückblick von Markus Lanz eingeschworen:
„Es werden schon sehr herausfordernde Jahre. Wir werden den Menschen auch was abverlangen müssen in den nächsten Jahren. Jeder wird spüren, dass wir sparen. Man kann nicht in 2028 60 Milliarden Euro einsparen und keiner kriegt das mit“, sagte Klingbeil in der ZDF-Sendung.
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NiUS.de
Klingbeil schwört Deutschland auf Einsparungen ein: „Wir werden den Menschen auch was abverlangen müssen“ | NIUS.de
Auf den Herbst der Nicht-Reformen folgen nun offenbar die Jahre der schmerzhaften Einsparungen, die alle Bürger in ihrem Geldbeutel spüren werden. Darauf hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil die Deutschen beim Jahresrückblick von Markus Lanz eingeschworen.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Skandal bei Strongman Games: „Stärkste Frau der Welt“ ist ein Mann
Bei den Official Strongman Games 2025 in Arlington, Texas, hat die US-amerikanische Transfrau Jammie Booker zunächst die Britin Andrea Thompson geschlagen und wurde in der Frauenkategorie als „Stärkste Frau der Welt“ gefeiert.
Kurz darauf wurde ihr der Titel allerdings aberkannt: Die Veranstalter erfuhren, dass Booker ein biologischer Mann ist und nicht in der Frauenkategorie hätte antreten dürfen.
Andrea Thompson, 43, kämpfte in sechs Disziplinen, darunter Log Press, Deadlift Ladder und Timber Frame Carry, hart, lag jedoch nach der entscheidenden „Stone Series“ knapp hinter Jammie Booker.
In dieser Challenge mussten die Frauen vier schwere Steinblöcke über einen 107 Zentimeter hohen Balken heben, jeder bis zu 136 Kilogramm schwer. Booker schaffte drei Steine in etwas mehr als 29 Sekunden, Thompson nur einen.
https://www.nius.de/sport/news/skandal-bei-strongman-games-staerkste-frau-der-welt-ist-ein-mann/11a335bf-effc-4957-9303-3b565b69d04a
Bei den Official Strongman Games 2025 in Arlington, Texas, hat die US-amerikanische Transfrau Jammie Booker zunächst die Britin Andrea Thompson geschlagen und wurde in der Frauenkategorie als „Stärkste Frau der Welt“ gefeiert.
Kurz darauf wurde ihr der Titel allerdings aberkannt: Die Veranstalter erfuhren, dass Booker ein biologischer Mann ist und nicht in der Frauenkategorie hätte antreten dürfen.
Andrea Thompson, 43, kämpfte in sechs Disziplinen, darunter Log Press, Deadlift Ladder und Timber Frame Carry, hart, lag jedoch nach der entscheidenden „Stone Series“ knapp hinter Jammie Booker.
In dieser Challenge mussten die Frauen vier schwere Steinblöcke über einen 107 Zentimeter hohen Balken heben, jeder bis zu 136 Kilogramm schwer. Booker schaffte drei Steine in etwas mehr als 29 Sekunden, Thompson nur einen.
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NiUS.de
Skandal bei Strongman Games: „Stärkste Frau der Welt“ ist ein Mann | NIUS.de
Transfrau Jammie Booker verliert nach Kontroverse um ihr biologisches Geschlecht den Titel „Stärkste Frau der Welt“. Veranstalter korrigieren die Ergebnisse zugunsten der Britin Andrea Thompson.
Fit ohne Geräte
Trainieren mit dem eigenen Körpergewicht
Millionenfach verkauft und in mehr als zwölf Sprachen übersetzt: Zum 15-jährigen Jubiläum kommt der Weltbestseller Fit ohne Geräte in einer erweiterten und aktualisierten Neuausgabe!
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2026 und 2027
90 Milliarden Euro in zwei Jahren: Berlin steuert auf Rekordhaushalt mit immensen Schulden zu
Die Koalition aus CDU und SPD will im Abgeordnetenhaus einen Doppelhaushalt für die Jahre 2026 und 2027 beschließen. Der Etat sieht Ausgaben von rund 44,4 Milliarden Euro im Jahr 2026 und gut 45,3 Milliarden Euro im Jahr 2027 vor.
Zusammen erreicht das Haushaltsvolumen damit knapp 90 Milliarden Euro – mehr als jemals zuvor in der Geschichte des Landes.
Mit dem Haushaltsplan legt die Koalition zugleich eine Neuverschuldung in Milliardenhöhe fest. Für den Kernhaushalt ist nach den Haushaltsunterlagen eine kalkulierte Nettokreditaufnahme von rund 3,8 Milliarden Euro im Jahr 2026 und etwa 3,7 Milliarden Euro im Jahr 2027 vorgesehen.
Das Defizit wird für 2026 auf rund 5,3 Milliarden Euro, für 2027 auf knapp 5,0 Milliarden Euro beziffert. Ein erheblicher Teil soll durch neue Kredite, der verbleibende Betrag durch Entnahmen aus Rücklagen gedeckt werden.
Bereits Ende 2024 lag der Schuldenstand des Landes bei rund 64 Milliarden Euro. Nach den Kennziffern des aktuellen Stabilitätsberichts dürfte die Pro-Kopf-Verschuldung weiter steigen. Für 2026 und 2027 werden über 18.000 Euro beziehungsweise rund 19.000 Euro je Einwohner ausgewiesen.
Ohne strukturelle Änderungen würde Berlin damit auf absehbare Zeit zu den am höchsten verschuldeten Ländern zählen.
https://apollo-news.net/90-milliarden-euro-in-zwei-jahren-berlin-steuert-auf-rekordhaushalt-mit-immensen-schulden-zu/
90 Milliarden Euro in zwei Jahren: Berlin steuert auf Rekordhaushalt mit immensen Schulden zu
Die Koalition aus CDU und SPD will im Abgeordnetenhaus einen Doppelhaushalt für die Jahre 2026 und 2027 beschließen. Der Etat sieht Ausgaben von rund 44,4 Milliarden Euro im Jahr 2026 und gut 45,3 Milliarden Euro im Jahr 2027 vor.
Zusammen erreicht das Haushaltsvolumen damit knapp 90 Milliarden Euro – mehr als jemals zuvor in der Geschichte des Landes.
Mit dem Haushaltsplan legt die Koalition zugleich eine Neuverschuldung in Milliardenhöhe fest. Für den Kernhaushalt ist nach den Haushaltsunterlagen eine kalkulierte Nettokreditaufnahme von rund 3,8 Milliarden Euro im Jahr 2026 und etwa 3,7 Milliarden Euro im Jahr 2027 vorgesehen.
Das Defizit wird für 2026 auf rund 5,3 Milliarden Euro, für 2027 auf knapp 5,0 Milliarden Euro beziffert. Ein erheblicher Teil soll durch neue Kredite, der verbleibende Betrag durch Entnahmen aus Rücklagen gedeckt werden.
Bereits Ende 2024 lag der Schuldenstand des Landes bei rund 64 Milliarden Euro. Nach den Kennziffern des aktuellen Stabilitätsberichts dürfte die Pro-Kopf-Verschuldung weiter steigen. Für 2026 und 2027 werden über 18.000 Euro beziehungsweise rund 19.000 Euro je Einwohner ausgewiesen.
Ohne strukturelle Änderungen würde Berlin damit auf absehbare Zeit zu den am höchsten verschuldeten Ländern zählen.
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90 Milliarden Euro in zwei Jahren: Berlin steuert auf Rekordhaushalt mit immensen Schulden zu
CDU und SPD wollen den Landeshaushalt für 2026 und 2027 auf eine historische Größe ausdehnen. Der Doppelhaushalt sieht Milliardenkredite, Entnahmen aus Rücklagen und einen weiter steigenden Schuldenstand vor.
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verheimlicht - vertuscht - vergessen 2026
💥Der neue Jahresrückblick von Gerhard Wisnewski💥
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Europäisches Parlament
EU-Lieferkettengesetz nur noch für Großunternehmen: Merz blitzt mit Forderung nach Abschaffung ab
Anfang der Woche hat die EU-Kommission grünes Licht für eine Reform des Lieferkettengesetzes gegeben, das offiziell unter dem Namen Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD) bekannt ist.
Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten im Europaparlament in Straßburg stimmte nun einem Kompromiss zu, der zuvor in Verhandlungen zwischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten ausgearbeitet worden war. Künftig sollen die Vorgaben nur noch für einen begrenzten Kreis großer Unternehmen gelten. Die formelle Zustimmung der Mitgliedstaaten steht zwar noch aus, gilt jedoch als Formalität.
Ursprünglich erfasste das Gesetz Unternehmen ab 1.000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von mindestens 450 Millionen Euro.
Nach der Neuregelung müssen die Anforderungen des Lieferkettengesetzes nur noch von Großkonzernen erfüllt werden, die mehr als 5.000 Mitarbeiter beschäftigen und einen Jahresumsatz von mindestens 1,5 Milliarden Euro erzielen. Schätzungen zufolge wären künftig noch etwa 1.500 Firmen betroffen.
https://apollo-news.net/eu-lieferkettengesetz-nur-noch-fuer-grossunternehmen-merz-blitzt-mit-forderung-nach-abschaffung-ab/
EU-Lieferkettengesetz nur noch für Großunternehmen: Merz blitzt mit Forderung nach Abschaffung ab
Anfang der Woche hat die EU-Kommission grünes Licht für eine Reform des Lieferkettengesetzes gegeben, das offiziell unter dem Namen Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD) bekannt ist.
Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten im Europaparlament in Straßburg stimmte nun einem Kompromiss zu, der zuvor in Verhandlungen zwischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten ausgearbeitet worden war. Künftig sollen die Vorgaben nur noch für einen begrenzten Kreis großer Unternehmen gelten. Die formelle Zustimmung der Mitgliedstaaten steht zwar noch aus, gilt jedoch als Formalität.
Ursprünglich erfasste das Gesetz Unternehmen ab 1.000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von mindestens 450 Millionen Euro.
Nach der Neuregelung müssen die Anforderungen des Lieferkettengesetzes nur noch von Großkonzernen erfüllt werden, die mehr als 5.000 Mitarbeiter beschäftigen und einen Jahresumsatz von mindestens 1,5 Milliarden Euro erzielen. Schätzungen zufolge wären künftig noch etwa 1.500 Firmen betroffen.
https://apollo-news.net/eu-lieferkettengesetz-nur-noch-fuer-grossunternehmen-merz-blitzt-mit-forderung-nach-abschaffung-ab/
Apollo News
EU-Lieferkettengesetz nur noch für Großunternehmen: Merz blitzt mit Forderung nach Abschaffung ab
Nach breiter Kritik am Lieferkettengesetz aus der europäischen Wirtschaft lenken EU-Kommission und -Parlament nun teilweise ein. Der Kreis der betroffenen Unternehmen soll verkleinert und das Strafmaß leicht reduziert werden – ein überfälliger Schritt.
NEUE GEOPOLITISCHE REALITÄTEN
„Raus aus Europa“: Warum Trump Asien priorisiert – und was das für Deutschland bedeutet
Der Militärhistoriker Muamer Bećirović erklärt, warum die USA sich aus Europa zurückziehen – und weshalb Deutschland vor historischen Entscheidungen steht. Ein Interview.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/us-aussenpolitik-europa-rueckzug-asien-strategie-interview-becirovic-li.10010712
Die Vereinigten Staaten von Amerika vollziehen seit Donald Trumps Amtsantritt einen strategischen Kurswechsel. Weg von Europa, hin zum Indopazifik. Während die Regierung in Washington ihre Prioritäten neu ordnet, reagiert Europa spät und zögerlich.
Im Interview analysiert der Geopolitik- und Militärhistoriker Muamer Bećirović die inneramerikanischen Debatten hinter diesem Wandel, die Rolle zentraler Akteure in der Trump-Regierung und die weitreichenden Konsequenzen für Europas Sicherheit und Deutschlands Verantwortung.
„Raus aus Europa“: Warum Trump Asien priorisiert – und was das für Deutschland bedeutet
Der Militärhistoriker Muamer Bećirović erklärt, warum die USA sich aus Europa zurückziehen – und weshalb Deutschland vor historischen Entscheidungen steht. Ein Interview.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/us-aussenpolitik-europa-rueckzug-asien-strategie-interview-becirovic-li.10010712
Die Vereinigten Staaten von Amerika vollziehen seit Donald Trumps Amtsantritt einen strategischen Kurswechsel. Weg von Europa, hin zum Indopazifik. Während die Regierung in Washington ihre Prioritäten neu ordnet, reagiert Europa spät und zögerlich.
Im Interview analysiert der Geopolitik- und Militärhistoriker Muamer Bećirović die inneramerikanischen Debatten hinter diesem Wandel, die Rolle zentraler Akteure in der Trump-Regierung und die weitreichenden Konsequenzen für Europas Sicherheit und Deutschlands Verantwortung.
Berliner Zeitung
„Raus aus Europa“: Warum Trump Asien priorisiert – und was das für Deutschland bedeutet
Der Militärhistoriker Muamer Bećirović erklärt, warum die USA sich aus Europa zurückziehen – und weshalb Deutschland vor historischen Entscheidungen steht. Ein Interview.
„Verbrenner-Verbot durch die Hintertür“: jaelBMW-Chef und Unionspolitiker kritisieren EU-Kompromiss
BMW-Chef Zipse nennt die EU-Pläne zum Verbrennermotor „absurd“. Auch die Union fordert Nachbesserungen. Ein Punkt sorgt für besonders großen Ärger.
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/verkehr-eu-kommission-schlagt-aus-vom-verbrenner-aus-vor-15061879.html
Die neuen Pläne der EU-Kommission zur Zukunft des Verbrennungsmotors stoßen auf scharfe Kritik aus der deutschen Wirtschaft und Politik. BMW-Chef Oliver Zipse bemängelt mehrere Regelungen als unzureichend, während Unionspolitiker deutliche Nachbesserungen fordern.
„Es gibt verschiedene Punkte, die deutlich hinter unseren Erwartungen geblieben sind“, sagte Zipse dem „Handelsblatt“.
Besonders die geplanten Quoten für Dienstwagenflotten großer Unternehmen lehnt der Manager ab. Diese Regelung bezeichnet er als „Verbrennerverbot durch die Hintertür“ und „absurd“, da für verschiedene Länder unterschiedliche Quoten gelten sollen.
BMW-Chef Zipse nennt die EU-Pläne zum Verbrennermotor „absurd“. Auch die Union fordert Nachbesserungen. Ein Punkt sorgt für besonders großen Ärger.
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/verkehr-eu-kommission-schlagt-aus-vom-verbrenner-aus-vor-15061879.html
Die neuen Pläne der EU-Kommission zur Zukunft des Verbrennungsmotors stoßen auf scharfe Kritik aus der deutschen Wirtschaft und Politik. BMW-Chef Oliver Zipse bemängelt mehrere Regelungen als unzureichend, während Unionspolitiker deutliche Nachbesserungen fordern.
„Es gibt verschiedene Punkte, die deutlich hinter unseren Erwartungen geblieben sind“, sagte Zipse dem „Handelsblatt“.
Besonders die geplanten Quoten für Dienstwagenflotten großer Unternehmen lehnt der Manager ab. Diese Regelung bezeichnet er als „Verbrennerverbot durch die Hintertür“ und „absurd“, da für verschiedene Länder unterschiedliche Quoten gelten sollen.
www.tagesspiegel.de
„Verbrenner-Verbot durch die Hintertür“: BMW-Chef und Unionspolitiker kritisieren EU-Kompromiss
BMW-Chef Zipse nennt die EU-Pläne zum Verbrennermotor „absurd“. Auch die Union fordert Nachbesserungen. Ein Punkt sorgt für besonders großen Ärger.