Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Waste Watcher“: In Heilbronn durchsucht eine Sondereinheit des Ordnungsamtes jetzt Abfälle

Seit November sind in Heilbronn die „Waste Watcher“ im Einsatz. Mitarbeiter des Ordnungsamts sollen gezielt gegen illegale Abfallablagerungen und Vermüllung im öffentlichen Raum vorgehen. Dabei schneiden sie unter anderem Müllsäcke auf, um den Übeltäter zu finden. Schriftstücke mit Namen und Adressen dienen als Beweismittel, um illegale Müllablagerungen einzelnen Personen zuzuordnen.

Nach Angaben der Süddeutschen Zeitung belaufen sich die Ausgaben für das Projekt auf rund 195.000 Euro pro Jahr für zwei Stellen inklusive Sachkosten. Zu den Kosten äußert sich die Stadt offiziell nicht. Bei festgestellten Verstößen drohen Bußgelder. Direkte Ahndungen sind nach Darstellung der Zeitung jedoch selten, da Verstöße meist unbeobachtet erfolgen. Auch deshalb arbeiten die „Waste Watcher“ zeitweise in Zivil.


https://apollo-news.net/waste-watcher-in-heilbronn-durchsucht-eine-sondereinheit-des-ordnungsamtes-jetzt-abflle/
„Demokratie leben“
Omas gegen Rechts erhalten Demokratiepreis „Silberner Schuh“ – finanziert mit Geldern aus dem Familienministerium

Die Initiative „Omas gegen Rechts Solingen“ ist in diesem Jahr mit dem Engagementpreis „Silberner Schuh“ ausgezeichnet worden. Die Verleihung fand am Montag, 8. Dezember, statt. Der „Silberne Schuh“ wird seit 2004 vom Bündnis für Toleranz und Zivilcourage vergeben.

Die Auszeichnung richtet sich an Einzelpersonen oder Institutionen in Solingen, die nach der Beschreibung des Verleihers „das Grundgesetz im Alltag auf kreative und engagierte Weise mit Leben füllen und für das friedliche und respektvolle Miteinander aller in Solingen lebenden Menschen eintreten“.

Weiter heißt es in der offiziellen Beschreibung des Preises, vorgeschlagen werden könnten Institutionen oder Einzelpersonen, „die Demokratie und Vielfalt mit ihren Aktivitäten leben und fördern“.

Dazu zählten unter anderem der „mutige Einsatz für Menschen in Not, Bedrängnis oder Ausgrenzung“, das „Engagement für die Vermittlung, Verbreitung oder Realisierung jeglicher Formen demokratischer Beteiligung“ sowie die „Förderung von Teilhabe und Engagement gegen alle Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, Demokratiefeindlichkeit und politischen oder religiös begründeten Extremismus“.

https://apollo-news.net/omas-gegen-rechts-erhalten-demokratiepreis-silberner-schuh-finanziert-mit-geldern-aus-dem-familienministerium/
Viele Promis und Politiker zu sehen

Das sind die Fotos aus den Epstein-Akten
Welche Stars und VIPs in den Akten auftauchen

Der Fall Epstein holt die Mächtigen der Welt ein. Gestern Nacht hat die US-Regierung rund 300.000 Dokumente aus den Epstein-Akten freigegeben. Darunter auch kompromittierende Fotos, vor allem aus den Villen des Sexualstraftäters.

Zu sehen: unzählige Bilder nackter junger Frauen – sowie von Promis, Wirtschaftsleuten und Politikern. Bill Clinton ist auf den Fotos. Bill Gates. Prinz Andrew. Auch Magier David Copperfield. Sie alle pflegten anscheinend eine enge Verbindung zu Epstein.

Schon jetzt ist klar: Einiges fehlt, wie interne Memos der Staatsanwälte oder Dokumente der FBI-Ermittler nach Durchsuchungen. Dennoch verdeutlichen die Unterlagen die umfangreichen Verbindungen des Epstein-Kosmos. Neue Fotos von Präsident Trump mit Epstein und in seinem Umfeld sind bislang offenbar nicht dabei.

https://www.bild.de/news/ausland/viele-promis-und-politiker-zu-sehen-das-sind-die-fotos-aus-den-epstein-akten-69463e71f6fc544dba9ae77b
Hohe Strafen drohen

Beliebtes Skigebiet verbietet Alkohol

Diese neue Regel legt einen beliebten Wintersportort und Après-Ski-Hotspot trocken: Sölden verbietet Alkohol in der Öffentlichkeit!

Das Ski-Paradies Sölden (Österreich) zieht damit nach ausschweifenden Partys auf Gehwegen und Straßen in den vergangenen Jahren die Notbremse.

Wo die neue Regel genau gilt
In Sölden gilt das Verbot auf der berüchtigten Saufmeile entlang der Dorfstraße zwischen Giggijoch- und Gaislachkogelbahn. Außerdem werden das Umfeld von Wohn- und Pflegeheim und vom Schülerhort zur Alkohol-Sperrzone erklärt. Das strikte Alkoholverbot soll ab 1. Dezember gelten, Verstöße werden teuer geahndet.

https://www.bild.de/news/ausland/soelden-zieht-die-notbremse-apres-ski-hotspot-verbietet-alkohol-6915b2a87ff132e7560fa1f3
Löwenzahn: Wunderkraut statt Unkraut

Viele Gärtner sehen im Löwenzahn nur ein lästiges Unkraut. In Wirklichkeit ist der Löwenzahn ein echtes Wunderkraut, das die Verdauung regelt, Leber und Galle pflegt, bei Rheuma und Nierensteinen hilft und als Allround-Stärkungsmittel bei jedweder Problematik eingesetzt werden kann.

Der Löwenzahn war bereits in der Vergangenheit ein sehr beliebtes Kraut, unter anderem wegen seines hohen Gehalts an Bitterstoffen.

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Elektronischer Nachweis

Ohne Digital-ID kein Bier? Neuer Ausweis könnte in Großbritannien sogar im Pub gelten

Einmal anmelden, überall identifizieren – so stellt sich die britische Regierung die Zukunft vor. Laut einem offiziellen Papier könnte die digitale ID bald auch beim Bierkauf im Pub zum Einsatz kommen.

https://apollo-news.net/ohne-digital-id-kein-bier-neuer-ausweis-knnte-in-grobritannien-sogar-im-pub-gelten/

In Großbritannien nimmt die Einführung eines zentralen Digitalausweises konkrete Formen an. Nach Regierungsangaben soll der elektronische Nachweis künftig nicht nur bei Arbeitsverträgen und Behördengängen, sondern auch bei alltäglichen Vorgängen wie dem Kauf von Alkohol verwendet werden können.

Das geht aus offiziellen Dokumenten des Ministeriums für Wissenschaft, Innovation und Technologie (DSIT) hervor, über die die Daily Mail am 10. Oktober berichtete. Die Zeitung schrieb, junge Pub-Besucher „may need to produce a digital ID card to buy a pint in the pub“, also möglicherweise einen digitalen Ausweis vorzeigen müssen, um ein Bier zu kaufen.
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Sicherheitsbehörden und Databroker: 
Bundesregierung macht Datenkauf zum Staatsgeheimnis

Die Bundesregierung verweigert Transparenz darüber, ob deutsche Sicherheitsbehörden bei Datenhändlern einkaufen. Die Frage ist brisant, denn für den Kauf gäbe es keine sichere Rechtsgrundlage. Das zeigen Dokumente aus dem Bundestag, die wir exklusiv vorab veröffentlichen.

https://netzpolitik.org/2025/sicherheitsbehoerden-und-databroker-bundesregierung-macht-datenkauf-zum-staatsgeheimnis/

Mit Tracking-Daten aus der Online-Werbeindustrie kann sie Milliarden Standorte von Handys ausspionieren.
Die Angebote für solche Informationen kommen von Databrokern und darauf spezialisierten Dienstleistern.

Gesammelt werden die Daten angeblich nur zu Werbezwecken, doch auch staatliche Stellen können beherzt zugreifen. Kommerzielle und staatliche Überwachung sind weltweit inzwischen eng verwoben.
Neue Dokumente aus dem Bundestag zeigen jetzt: Die Bundesregierung verweigert zwar eine Auskunft darüber, ob deutsche Sicherheitsbehörden auf solche Standortdaten zugreifen – die Möglichkeit schließt sie aber ausdrücklich nicht aus.

Zugleich nährt ein neues Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages Zweifel daran, ob staatliche Shoppingtouren bei Databrokern überhaupt rechtmäßig wären: Bei Bundespolizei und Bundeskriminalamt fehlt demzufolge eine Ermächtigungsgrundlage; selbst für die mit weitreichenden Befugnissen ausgestatteten Geheimdienste ist die Rechtslage unklar.

„Wir haben es hier mit einer echten Black Box zu tun“, konstatiert die Bundestagsabgeordnete Donata Vogtschmidt (Die Linke). Sie lehnt es ab, dass Sicherheitsbehörden den Handel mit Werbedaten anheizen.

Als „eindeutig rechtswidrig“ bezeichnet Polizeirechtler Mark Zöller von der Ludwig-Maximilians-Universität München mögliche Datenkäufe durch Sicherheitsbehörden. Auch Geheimdienstforscher Thorsten Wetzling von der Denkfabrik Interface warnt: Behörden könnten beim Kauf von Datenbanken verfassungswidrig handeln.
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DATENSCHUTZ

Tesla-Kameras dokumentieren Straftaten im öffentlichen Raum

https://www.golem.de/news/datenschutz-tesla-kameras-dokumentieren-straftaten-im-oeffentlichen-raum-2512-203492.html

Teslas filmen rund um die Uhr – und liefern Ermittlern immer häufiger entscheidende Beweise. Datenschützer warnen vor Überwachung.

Teslas zeichnen mit ihren Kameras zunehmend Vorfälle auf, die später vor Gericht als Beweismittel dienen. Die im sogenannten Wächtermodus permanent aktiven Aufnahmegeräte haben bereits zur Aufklärung mehrerer Verbrechen beigetragen, berichtet der Spiegel
(öffnet im neuen Fenster)
.

So filmte im Oktober 2023 ein geparkter Tesla in Stuttgart einen Täter auf der Flucht, nachdem dieser einen Mann beinahe zu Tode gefahren hatte. Das Fahrzeug lieferte entscheidendes Material für die spätere Verurteilung.

In Passau zeichnete ein abgestellter Wagen im Dezember 2023 auf, wie ein Lkw in eine Menschenmenge fuhr und zwei Menschen tötete. Und in Duisburg führten Tesla-Aufnahmen zur Überführung eines Brandstifters, der 14 Autos angezündet hatte.

Die Ermittler identifizierten den Täter anhand der Videoaufzeichnung eines parkenden Fahrzeugs.
Tesla-Fahrzeuge sind mit acht Außenkameras ausgestattet, die an verschiedenen Positionen angebracht sind. Sie erfassen die Umgebung während der Fahrt im Dashcam-Modus oder beim Parken im Wächtermodus.

Diese Funktion wurde 2019 als Diebstahlwarnanlage eingeführt.

Datenschützer sehen Grundrechte gefährdet

Peter Schaar von der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz bezeichnet gegenüber dem Spiegel die Praxis als erheblichen Eingriff in die persönliche Freiheit.
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Warum überkleben so viele Menschen ihre Webcam?
Der ehemalige Direktor des FBI, James Comey tut es, der Facebook-Chef Mark Zuckerberg ebenfalls.

Immer wieder kommt es zu Angriffen von Hackern, aber auch von Konzernen und Geheimdiensten auf die Webcams privater Nutzer.

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MACHTPROBE IN BRÜSSEL VERLOREN

Wenn scheitern, dann gründlich: Der Kanzler läuft auf Brüsseler Parkett darin zur Hochform auf Merz spielt in Berlin den starken Mann – in Brüssel ist er der Zahlmeister ohne Hebel.

Sein Russland-Plan wird zerlegt, Deutschland wird ausgespielt, und übrig bleibt das Programm der anderen: EU-Schuldenunion, entkernte Parlamente, deutsche Haftung. Führung? Fehlanzeige. Es gibt Politiker, die haben sehr spezifische Talente. Friedrich Merz gehört sicher dazu.

Er hat eine starke ausgeprägte Neigung mit klingendem Spiel und wehenden Fahnen frohen Mutes in die Schlacht zu ziehen, nicht ohne vorher seine Truppen durch flammende und vollmundige Reden ermutigt zu haben, um dann nach einem eher kurzen Gefecht als vollständig Geschlagener und gedemütigt das Feld zu verlassen.

Tross und Artilleriepark in Feindeshand, die meisten Fahnen auch und die Hälfte der Truppen gefallen oder desertiert, der Feldherr selbst mit Mühe und Not entkommen, so sehen die Schlachten meist aus, die Friedrich Merz schlägt.

Das galt schon seit der Wahlniederlage der Ampel-Regierung: Erst ein leidenschaftliches Bekenntnis zur Schuldenbremse, dann wird sie mit den Stimmen der CDU weitgehend ausgehebelt. Nicht viel anders sieht es in der Wirtschafts- und Sozialpolitik aus, wo letztlich die SPD, die fast alle sinnvollen Reformen radikal ablehnt, das Heft in der Hand hält.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/merz-scheitern-bruessel/
Obwohl das Parlament geschrumpft ist: Parteien erhöhen Zuschüsse für Bundestagsfraktionen

Die Zahl der Abgeordneten war zuletzt gesunken, die Ausgaben für die Fraktionen aber steigen: Der Bundestag gönnt sich eine Erhöhung der Zuschüsse für die Fraktionen.

Der Haushaltsausschuss hat einstimmig eine Erhöhung der Geldleistungen an die Fraktionen auf 141,6 Millionen Euro für das Jahr 2026 beschlossen, berichtet der Spiegel. Für das laufende Jahr 2025 waren hierfür schon 137,8 Millionen Euro vereinbart worden, auch dies war bereits eine Erhöhung.

Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, kritisierte den Vorgang. „Die steuerfinanzierten Fraktionszuschüsse hätten deutlich sinken müssen, stattdessen werden sie klammheimlich erhöht, als hätte es die Bundestagswahl gar nicht gegeben“, sagte er.

Der Bundestag begründete die zusätzlichen Ausgaben unter anderem mit höheren Personalkosten der Fraktionsmitarbeiter. Der Bundestag war zuletzt durch die Wahlrechtsreform von 733 auf 630 Sitze geschrumpft. Zudem fielen mit der FDP und dem BSW zwei Fraktionen weg.

https://www.nius.de/politik/news/parlament-parteien-erhoehen-zuschuesse-bundestagsfraktionen
Warnungen aus USA vor Export von desaströsem EU-Wirtschaftsmodell

Die Eurotards zerstören mit ihren ausufernden Vorschriften und den steigenden Energie- und Bürokratiekosten Europas Wirtschaft. Gleichzeitig verlangt die EU, dass sich auch Unternehmen außerhalb der EU daran halten. Auch aus den USA kommt nun Widerstand dagegen.

US-Gesetzgeber und Industrieverbände verstärken ihre Kritik an der Richtlinie der Europäischen Union zur Sorgfaltspflicht für die Nachhaltigkeit von Unternehmen (CSDDD).

Sie warnen davor, dass die bevorstehenden Klima- und Lieferkettenvorschriften den US-Unternehmen hohe Compliance-Kosten auferlegen und die Preise für die Verbraucher erhöhen könnten. Trotz interner Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedstaaten und Druck aus Washington treibt die EU-Bürokratie die Richtlinie weiter voran.

https://tkp.at/2025/12/10/warnungen-aus-usa-vor-export-von-desastroesem-eu-wirtschaftsmodell/
ENERGIE

Nach Nord Stream jetzt Opal: Ostdeutschlands Gas-Achse rutscht ins Abseits

Nach Nord-Stream-Aus: EU-Auflagen zwingen Uniper zum Verkauf des Opal-Anteils. Ostdeutschlands Gas-Achse verliert ihre Bedeutung – und Wasserstoff kommt spät.

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/eu-zwingt-uniper-zum-opal-verkauf-ostdeutschlands-gas-achse-rutscht-ins-abseits-li.10010667

Die Gaspipeline Opal war über Jahre eine der zentralen Energieachsen Ostdeutschlands. Sie verband den Anlandepunkt der Nord Stream in Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern mit dem Süden und transportierte russisches Pipeline-Gas weiter Richtung Tschechien.

Opal versorgte keine Städte direkt, stabilisierte aber die Gasflüsse im ostdeutschen Netz, auch für die Hauptstadtregion Berlin, und war besonders wichtig für die energieintensive Industrie in Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen. Als direkter Transitkorridor leitete Opal große Mengen russischen Pipeline-Gases weiter Richtung Süden.

Unipers Anteil an der Opal: EU-Auflagen erzwingen den Verkauf

Jetzt verliert diese Achse ihren Anker. Wie in dieser Woche bekannt wurde, bereitet der inzwischen verstaatlichte Gasimporteur Uniper den Verkauf seines 20-prozentigen Anteils an der Opal vor. Der Schritt ist keine unternehmerische Entscheidung, sondern die Folge einer EU-Auflage aus der staatlichen Rettung des Konzerns Ende 2022 – und fällt in eine Zeit, in der zentrale Gasinfrastruktur in Ostdeutschland an Bedeutung verliert, während ein kostengünstiger Ersatz noch Jahre entfernt ist.
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