Nach Ampel-Reform
Düsseldorf übertrifft dieses Jahr eigenen Einbürgerungsrekord aus 2024
In diesem Jahr wurden so viele Menschen in der NRW-Hauptstadt Düsseldorf eingebürgert wie noch nie zuvor. Den vorherigen Rekord hatte man erst 2024 aufgestellt. Kommendes Jahr dürften die Zahlen jedoch wieder zurückgehen.
Die Zahl der Einbürgerungen steigt in den vergangenen Jahren deutlich an und erreicht immer wieder neue Rekordzahlen – insbesondere seitdem die damalige Ampel-Regierung das Einbürgerungsrecht nochmals deutlich laxer gemacht hat. Der Trend macht auch vor der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt nicht halt.
Wie die Stadt bekanntgegeben hat, hat Düsseldorf seinen Einbürgerungsrekord aus dem Vorjahr 2024 deutlich überboten.
So wurden in den ersten zehn Monaten des Jahres 5810 Menschen in der Stadt eingebürgert. Noch 2024 waren es über das gesamte Jahr verteilt lediglich 4388 Menschen.
Insbesondere Menschen aus Syrien, dem Irak, der Türkei, dem Iran, aber auch aus Russland und der Ukraine sind nun neue deutsche Bürger.
https://apollo-news.net/dsseldorf-bertrifft-dieses-jahr-eigenen-einbrgerungsrekord-aus-2024/
Düsseldorf übertrifft dieses Jahr eigenen Einbürgerungsrekord aus 2024
In diesem Jahr wurden so viele Menschen in der NRW-Hauptstadt Düsseldorf eingebürgert wie noch nie zuvor. Den vorherigen Rekord hatte man erst 2024 aufgestellt. Kommendes Jahr dürften die Zahlen jedoch wieder zurückgehen.
Die Zahl der Einbürgerungen steigt in den vergangenen Jahren deutlich an und erreicht immer wieder neue Rekordzahlen – insbesondere seitdem die damalige Ampel-Regierung das Einbürgerungsrecht nochmals deutlich laxer gemacht hat. Der Trend macht auch vor der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt nicht halt.
Wie die Stadt bekanntgegeben hat, hat Düsseldorf seinen Einbürgerungsrekord aus dem Vorjahr 2024 deutlich überboten.
So wurden in den ersten zehn Monaten des Jahres 5810 Menschen in der Stadt eingebürgert. Noch 2024 waren es über das gesamte Jahr verteilt lediglich 4388 Menschen.
Insbesondere Menschen aus Syrien, dem Irak, der Türkei, dem Iran, aber auch aus Russland und der Ukraine sind nun neue deutsche Bürger.
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Apollo News
Düsseldorf übertrifft dieses Jahr eigenen Einbürgerungsrekord aus 2024
In diesem Jahr wurden so viele Menschen in der NRW-Hauptstadt Düsseldorf eingebürgert wie noch nie zuvor. Den vorherigen Rekord hatte man erst 2024 aufgestellt. Kommendes Jahr dürften die Zahlen jedoch wieder zurückgehen.
„Industrielles Ausmaß“
Betrugsskandal um somalisch geführte Kinderpflege in Minnesota verschärft sich: Video zeigt verwahrloste Kitas
In den USA wird in den vergangenen Wochen nach und nach ein Skandal in Milliardenhöhe offengelegt. Konkret geht es dabei um zahlreiche angebliche Kindertagesstätten und andere Unternehmen zur Pflege von Kindern, die durch Personen aus der somalischen Diaspora in Minnesota geführt werden.
Diese Kitas haben in den vergangenen Jahren staatliche Hilfen in Milliardenhöhe erhalten – doch die meisten der Einrichtungen und Unternehmen bestehen offenbar nur auf dem Papier und sind in Wahrheit Briefkastenfirmen.
Nun verschärft ein Video des US-YouTubers Nick Shirley den Verdacht. In dem Video zeigt Shirley mehrere solcher angeblicher Kindertagesstätten. An einer ist außen etwa ein Schild mit der Aufschrift „Quality Learing Center“ (zu Deutsch eigentlich „Qualitäts-Lern-Zentrum“) angebracht – „Learing“ ist falsch geschrieben, korrekt wäre „Learning“ (dt. „Lernen“).
In den veröffentlichten Aufnahmen wirkt der Standort verwaist. Es sind weder Kinder noch ein laufender Betrieb zu erkennen.
https://apollo-news.net/betrugsskandal-um-somalisch-gefhrte-kitas-in-minnesota-verschrft-sich-video-zeigt-verwahrloste-einrichtungen/
Betrugsskandal um somalisch geführte Kinderpflege in Minnesota verschärft sich: Video zeigt verwahrloste Kitas
In den USA wird in den vergangenen Wochen nach und nach ein Skandal in Milliardenhöhe offengelegt. Konkret geht es dabei um zahlreiche angebliche Kindertagesstätten und andere Unternehmen zur Pflege von Kindern, die durch Personen aus der somalischen Diaspora in Minnesota geführt werden.
Diese Kitas haben in den vergangenen Jahren staatliche Hilfen in Milliardenhöhe erhalten – doch die meisten der Einrichtungen und Unternehmen bestehen offenbar nur auf dem Papier und sind in Wahrheit Briefkastenfirmen.
Nun verschärft ein Video des US-YouTubers Nick Shirley den Verdacht. In dem Video zeigt Shirley mehrere solcher angeblicher Kindertagesstätten. An einer ist außen etwa ein Schild mit der Aufschrift „Quality Learing Center“ (zu Deutsch eigentlich „Qualitäts-Lern-Zentrum“) angebracht – „Learing“ ist falsch geschrieben, korrekt wäre „Learning“ (dt. „Lernen“).
In den veröffentlichten Aufnahmen wirkt der Standort verwaist. Es sind weder Kinder noch ein laufender Betrieb zu erkennen.
https://apollo-news.net/betrugsskandal-um-somalisch-gefhrte-kitas-in-minnesota-verschrft-sich-video-zeigt-verwahrloste-einrichtungen/
Apollo News
Betrugsskandal um somalisch geführte Kitas in Minnesota verschärft sich: Video zeigt verwahrloste Einrichtungen
Über Jahre sollen im US-Bundesstaat Minnesota angebliche Kitas, die durch Personen aus der somalischen Diaspora betrieben wurden, Milliarden US-Dollar an unrechtmäßigen Staatshilfen erschlichen haben. Ein nun veröffentlichtes Video verschärft den Skandal.
Keir Starmer nimmt ägyptischen Aktivisten in Großbritannien auf – trotz Gewaltaufrufen gegen Weiße, Polizisten und Zionisten
Der britisch-ägyptische Aktivist Alaa Abd el-Fattah ist nach seiner Freilassung aus ägyptischer Haft am 26. Dezember in Großbritannien eingetroffen. Dort wurde er von Premierminister Keir Starmer zunächst freudig begrüßt, bevor kurz darauf eine heftige Debatte auf sozialen Medien entbrannte.
Im Mittelpunkt der Kontroverse: Social-Media-Beiträge des 44-Jährigen aus den Jahren 2010 bis 2012, in denen er sich rassistisch, antisemitisch und gewaltverherrlichend äußerte – darunter Aufrufe zur Tötung von „Zionisten“ und Polizisten sowie Beleidigungen gegen Weiße und Briten.
Starmer hatte auf X geschrieben: „Ich freue mich sehr, dass Alaa Abd el-Fattah wieder in Großbritannien ist und sich mit seinen Liebsten wiedervereint hat, die sicher eine tiefe Erleichterung verspüre.“
Er lobte die Familie und alle, die für diesen Moment gekämpft hätten. Inzwischen distanziert sich die Regierung: Ein Sprecher des Außenministeriums erklärte, die historischen Tweets seien „abscheulich“. Die Begrüßung sei keine Bewerbung seiner Ansichten gewesen; die Freilassung britischer Bürger aus unrechtmäßiger Haft habe unter aufeinanderfolgenden Regierungen Priorität gehabt.
Die Posts, die teilweise gelöscht wurden, enthalten Formulierungen wie die Befürwortung der Tötung von „Zionisten“, die Bezeichnung britischer Menschen als „Hunde und Affen“ oder die Aussage, er sei „stolz darauf, rassistisch gegen Weiße zu sein“.
https://www.nius.de/ausland/news/alaa-abd-el-fattah-keir-starmer-aegyptischer-aktivist-gewalt-zionisten-polizisten-grossbritannien
Der britisch-ägyptische Aktivist Alaa Abd el-Fattah ist nach seiner Freilassung aus ägyptischer Haft am 26. Dezember in Großbritannien eingetroffen. Dort wurde er von Premierminister Keir Starmer zunächst freudig begrüßt, bevor kurz darauf eine heftige Debatte auf sozialen Medien entbrannte.
Im Mittelpunkt der Kontroverse: Social-Media-Beiträge des 44-Jährigen aus den Jahren 2010 bis 2012, in denen er sich rassistisch, antisemitisch und gewaltverherrlichend äußerte – darunter Aufrufe zur Tötung von „Zionisten“ und Polizisten sowie Beleidigungen gegen Weiße und Briten.
Starmer hatte auf X geschrieben: „Ich freue mich sehr, dass Alaa Abd el-Fattah wieder in Großbritannien ist und sich mit seinen Liebsten wiedervereint hat, die sicher eine tiefe Erleichterung verspüre.“
Er lobte die Familie und alle, die für diesen Moment gekämpft hätten. Inzwischen distanziert sich die Regierung: Ein Sprecher des Außenministeriums erklärte, die historischen Tweets seien „abscheulich“. Die Begrüßung sei keine Bewerbung seiner Ansichten gewesen; die Freilassung britischer Bürger aus unrechtmäßiger Haft habe unter aufeinanderfolgenden Regierungen Priorität gehabt.
Die Posts, die teilweise gelöscht wurden, enthalten Formulierungen wie die Befürwortung der Tötung von „Zionisten“, die Bezeichnung britischer Menschen als „Hunde und Affen“ oder die Aussage, er sei „stolz darauf, rassistisch gegen Weiße zu sein“.
https://www.nius.de/ausland/news/alaa-abd-el-fattah-keir-starmer-aegyptischer-aktivist-gewalt-zionisten-polizisten-grossbritannien
NiUS.de
Keir Starmer nimmt ägyptischen Aktivisten in Großbritannien auf – trotz Gewaltaufrufen gegen Weiße, Polizisten und Zionisten |…
Die Posts, die teilweise gelöscht waren, enthalten Formulierungen wie die Befürwortung der Tötung von „Zionisten“, die Bezeichnung britischer Menschen als „Hunde und Affen“ oder die Aussage, er sei „stolz darauf, rassistisch gegen Weiße zu sein“.
Der große Überblick
Gasspeicher so leer wie selten - was uns diesen Winter erwartet
https://www.focus.de/immobilien/wohnen/droht-uns-der-kaelte-schock-so-verwundbar-ist-deutschlands-gasversorgung-wirklich_3e9fe173-ca0a-4be7-b253-e3f774e69e02.html
Alle geben sich entspannt. Aber: Russisches Gas ist fast Geschichte, Flüssiggas schwankt im Preis, Katar droht mit Lieferstopp, die Speicher sind so leer wie selten – und der Winter steht erst am Anfang.
Müssen wir diesen Winter doch noch frieren?
Die deutschen Gasspeicher sind weit davon entfernt, für den Winter ausreichend gefüllt zu sein. Sollte es im Laufe der kommenden Monate einmal richtig kalt werden, und dies über vielleicht Wochen hinweg, könnte es knapp werden.
So sah es in den ersten Dezembertagen aus: Die Gasspeicher sind zu 64,54 Prozent gefüllt, also nicht einmal zu zwei Dritteln. Diese Vorräte entsprechen 162 TWh oder einer Versorgungsdauer von etwa 18 Tagen. So berichtete es die Gas Infrastructure Europe (GIE) für den 7. Dezember.
Der Wert markiert den niedrigsten Dezemberstand seit Jahren; selbst 2022, als man einen Krisenwinter befürchtete, und der Ukraine-Krieg erst ein paar Monate alt war, war die Lage entspannter. Im Jahr 2025 spielte der November eine Sonderrolle, da aufgrund der Witterung bereits gut zehn Prozentpunkte Verbrauch zu Lasten der Speichermenge gingen.
Gasspeicher so leer wie selten - was uns diesen Winter erwartet
https://www.focus.de/immobilien/wohnen/droht-uns-der-kaelte-schock-so-verwundbar-ist-deutschlands-gasversorgung-wirklich_3e9fe173-ca0a-4be7-b253-e3f774e69e02.html
Alle geben sich entspannt. Aber: Russisches Gas ist fast Geschichte, Flüssiggas schwankt im Preis, Katar droht mit Lieferstopp, die Speicher sind so leer wie selten – und der Winter steht erst am Anfang.
Müssen wir diesen Winter doch noch frieren?
Die deutschen Gasspeicher sind weit davon entfernt, für den Winter ausreichend gefüllt zu sein. Sollte es im Laufe der kommenden Monate einmal richtig kalt werden, und dies über vielleicht Wochen hinweg, könnte es knapp werden.
So sah es in den ersten Dezembertagen aus: Die Gasspeicher sind zu 64,54 Prozent gefüllt, also nicht einmal zu zwei Dritteln. Diese Vorräte entsprechen 162 TWh oder einer Versorgungsdauer von etwa 18 Tagen. So berichtete es die Gas Infrastructure Europe (GIE) für den 7. Dezember.
Der Wert markiert den niedrigsten Dezemberstand seit Jahren; selbst 2022, als man einen Krisenwinter befürchtete, und der Ukraine-Krieg erst ein paar Monate alt war, war die Lage entspannter. Im Jahr 2025 spielte der November eine Sonderrolle, da aufgrund der Witterung bereits gut zehn Prozentpunkte Verbrauch zu Lasten der Speichermenge gingen.
www.focus.de
Droht uns 2026 der Kälte-Schock? So verwundbar ist Deutschlands Gasversorgung
Alle geben sich entspannt. Aber: Russisches Gas ist fast Geschichte, Flüssiggas schwankt im Preis, Katar droht mit Lieferstopp, die Speicher sind so leer wie selten – und der Winter steht erst am Anfang. Müssen wir diesen Winter doch noch frieren?
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Überschwemmungen, Orkane, Stromausfälle
Wütet dieser Wintersturm auch bald bei uns?
Hochwassergefahr. Entwurzelte Bäume. Warnmeldungen auf den Handys der Menschen. Kurz nach Weihnachten fegten am Samstag und Sonntag Orkanböen sowie teils heftiger Regen und Schnee über Europa hinweg.
https://www.bild.de/news/wetter/orkane-und-ueberschwemmungen-wuetet-dieser-wintersturm-auch-bald-bei-uns-69513d4dd28c9b829c8c98b6
Unter anderem der Himmel über Málaga in Spanien verdunkelte sich, Starkregen setzte Straßen unter Wasser. In Skandinavien brachte Wintersturm „Johannes“ am Samstag den Alltag vieler Menschen durcheinander.
In Schweden starben drei Menschen im Alter zwischen 50 und 70 durch umstürzende Bäume. In Norwegen, Schweden und Finnland waren zeitweise mehr als 140.000 Haushalte ohne Strom. Am Sonntag ließ der Sturm nach. Doch der Strom soll bei allen Betroffenen wohl erst am Montag wieder fließen.
Angst vor Hochwasser
Auch in Polen spitzt sich die Lage zu. An der Ostseeküste und an der sogenannten „Toten Weichsel“, einem alten Mündungsarm des Weichsel-Flusses, wächst die Gefahr. Der Fernsehsender „TVN24“ berichtet, dass Stürme in der Danziger Bucht die Fließrichtung des Flusses verändert hätten. „Dies führt zu einem Rückstau und damit zu einem gefährlichen Anstieg des Wasserstands in den Flüssen“, sagte eine Reporterin des Senders. Die Sorge vor Hochwasser wächst.
Wütet dieser Wintersturm auch bald bei uns?
Hochwassergefahr. Entwurzelte Bäume. Warnmeldungen auf den Handys der Menschen. Kurz nach Weihnachten fegten am Samstag und Sonntag Orkanböen sowie teils heftiger Regen und Schnee über Europa hinweg.
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Unter anderem der Himmel über Málaga in Spanien verdunkelte sich, Starkregen setzte Straßen unter Wasser. In Skandinavien brachte Wintersturm „Johannes“ am Samstag den Alltag vieler Menschen durcheinander.
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Angst vor Hochwasser
Auch in Polen spitzt sich die Lage zu. An der Ostseeküste und an der sogenannten „Toten Weichsel“, einem alten Mündungsarm des Weichsel-Flusses, wächst die Gefahr. Der Fernsehsender „TVN24“ berichtet, dass Stürme in der Danziger Bucht die Fließrichtung des Flusses verändert hätten. „Dies führt zu einem Rückstau und damit zu einem gefährlichen Anstieg des Wasserstands in den Flüssen“, sagte eine Reporterin des Senders. Die Sorge vor Hochwasser wächst.
bild.de
Orkane und Überschwemmungen: Wütet dieser Wintersturm auch bald bei uns?
Hochwassergefahr. Entwurzelte Bäume. Warnmeldungen auf den Handys der Menschen. Muss sich Deutschland auf einen Wintersturm einstellen?
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Wegen der vielen Nachfragen. Ich habe mich für diesen Stromgenerator und Ausrüstung entschieden:
EcoFlow DELTA 2 Max Powerstation 2048 Wh mit Solarpanel 400 W
An diese Powerstation kann eine Vielzahl von Geräten angeschlossen werden, welche überall und stundenlang mit Strom versorgt werden.
Dank enormer Akkukapazitäten können Sie sich mit diesem Kraftpaket auf stundenlange Energieversorgung verlassen - egal, ob Fernseher, Kühlschrank oder Heimwerkergeräte.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fecoflow-delta-2-max-powerstation-2048-wh-mit-solarpanel-400-w-1
EcoFlow DELTA 2 Max Powerstation 2048 Wh mit Solarpanel 400 W
An diese Powerstation kann eine Vielzahl von Geräten angeschlossen werden, welche überall und stundenlang mit Strom versorgt werden.
Dank enormer Akkukapazitäten können Sie sich mit diesem Kraftpaket auf stundenlange Energieversorgung verlassen - egal, ob Fernseher, Kühlschrank oder Heimwerkergeräte.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fecoflow-delta-2-max-powerstation-2048-wh-mit-solarpanel-400-w-1
Zu hohe Schulden: Bundesbank schlägt Alarm
Der aktuelle Haushaltskurs gerät in Konflikt mit den Vorgaben des Grundgesetzes. In ihrem Dezember-Monatsbericht rechnet die Bundesbank damit, dass das staatliche Defizit im Jahr 2028 von derzeit 2,5 Prozent auf 4,8 Prozent steigt, berichtet die Berliner Zeitung.
So hoch lag das Defizit zuletzt Mitte der 1990er-Jahre, nach der Wiedervereinigung. Die Bundesbank stellt damit den finanzpolitischen Kurs der Bundesregierung in Frage.
Als Beraterin der Bundesregierung widerspricht die Bundesbank dieser selten direkt. Umso bemerkenswerter ist die Deutlichkeit, mit der sie diesmal argumentiert. Nach heutiger Planung überschreite der Bund 2028 die Kreditgrenze der Schuldenbremse – und das ohne erkennbaren Gegenkurs.
Mit ihrer so offenen Warnung signalisiert die Bundesbank: Die finanzpolitischen Konflikte des kommenden Jahres haben längst begonnen. 2026 wird nicht das Jahr sein, in dem man über Schulden diskutiert, sondern das Jahr, in dem entschieden wird, wer in Deutschland am Ende die Haushaltsregeln durchsetzt.
https://www.nius.de/wirtschaft/news/schulden-spd-cdu-friedrich-merz-lars-klingbeil-bundesbank
Der aktuelle Haushaltskurs gerät in Konflikt mit den Vorgaben des Grundgesetzes. In ihrem Dezember-Monatsbericht rechnet die Bundesbank damit, dass das staatliche Defizit im Jahr 2028 von derzeit 2,5 Prozent auf 4,8 Prozent steigt, berichtet die Berliner Zeitung.
So hoch lag das Defizit zuletzt Mitte der 1990er-Jahre, nach der Wiedervereinigung. Die Bundesbank stellt damit den finanzpolitischen Kurs der Bundesregierung in Frage.
Als Beraterin der Bundesregierung widerspricht die Bundesbank dieser selten direkt. Umso bemerkenswerter ist die Deutlichkeit, mit der sie diesmal argumentiert. Nach heutiger Planung überschreite der Bund 2028 die Kreditgrenze der Schuldenbremse – und das ohne erkennbaren Gegenkurs.
Mit ihrer so offenen Warnung signalisiert die Bundesbank: Die finanzpolitischen Konflikte des kommenden Jahres haben längst begonnen. 2026 wird nicht das Jahr sein, in dem man über Schulden diskutiert, sondern das Jahr, in dem entschieden wird, wer in Deutschland am Ende die Haushaltsregeln durchsetzt.
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NiUS.de
Zu hohe Schulden: Bundesbank schlägt Alarm | NIUS.de
Als Beraterin der Bundesregierung widerspricht die Bundesbank dieser selten direkt. Umso bemerkenswerter ist die Deutlichkeit, mit der sie diesmal argumentiert. Nach heutiger Planung überschreite der Bund 2028 die Kreditgrenze der Schuldenbremse – und das…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
CDU-Leak💥Schwere Vorwürfe gegen Merz!
💥Gefolgschaft öffentlich
aufgekündigt!
💥Die Verhöhnung jedes Bürgers!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=nR_3drdKv-0
💥Gefolgschaft öffentlich
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
verheimlicht - vertuscht - vergessen 2026
💥Der neue Jahresrückblick von Gerhard Wisnewski💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fverheimlicht-vertuscht-vergessen-2026-4
💥Der neue Jahresrückblick von Gerhard Wisnewski💥
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Schwere Vorwürfe💥"Angriff auf Säule der Demokratie"
💥DIESES Vorgehen hat noch keine
Regierung gewagt!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=yD-USdRA6DE
💥DIESES Vorgehen hat noch keine
Regierung gewagt!
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Nächster Koalitionsstreit
SPD lehnt echte Reform des Heizungsgesetzes ab
Die Pflicht, auf Wärmepumpe umzurüsten, könnte viele Hausbesitzer um ihr Eigenheim bringen. Merz verspricht, das Habecksche Heizungsgesetz abzuschaffen. Doch das kommt für den SPD-Umweltminister nicht ansatzweise in Frage.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/spd-lehnt-echte-reform-des-heizungsgesetzes-ab/
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat grundlegende Änderungen am Gebäudeenergiegesetz, dem sogenannten „Heizungsgesetz“, abgelehnt. Auch nach einer Reform, über die die schwarz-rote Koalition im neuen Jahr zu Ende beraten will, dürfe es nicht den „Klimaschutz“ beeinträchtigen.
Der Sozialdemokrat stellte sich damit gegen die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), das 2024 in Kraft getretene Heizungsgesetz „abzuschaffen“
Der frühere Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte es durchgesetzt und damit defacto eine Pflicht zum Einbau von Wärmepumpen eingeführt, sollte die Heizung ausgetauscht werden müssen. Denn jede neu eingebaute Anlage muß nun mit 65 Prozent erneuerbaren Energien betrieben werden.
SPD lehnt echte Reform des Heizungsgesetzes ab
Die Pflicht, auf Wärmepumpe umzurüsten, könnte viele Hausbesitzer um ihr Eigenheim bringen. Merz verspricht, das Habecksche Heizungsgesetz abzuschaffen. Doch das kommt für den SPD-Umweltminister nicht ansatzweise in Frage.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/spd-lehnt-echte-reform-des-heizungsgesetzes-ab/
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat grundlegende Änderungen am Gebäudeenergiegesetz, dem sogenannten „Heizungsgesetz“, abgelehnt. Auch nach einer Reform, über die die schwarz-rote Koalition im neuen Jahr zu Ende beraten will, dürfe es nicht den „Klimaschutz“ beeinträchtigen.
Der Sozialdemokrat stellte sich damit gegen die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), das 2024 in Kraft getretene Heizungsgesetz „abzuschaffen“
Der frühere Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte es durchgesetzt und damit defacto eine Pflicht zum Einbau von Wärmepumpen eingeführt, sollte die Heizung ausgetauscht werden müssen. Denn jede neu eingebaute Anlage muß nun mit 65 Prozent erneuerbaren Energien betrieben werden.
JUNGE FREIHEIT
Nächster Koalitionsstreit: SPD lehnt echte Reform des Heizungsgesetzes ab
Die Pflicht, auf Wärmepumpe umzurüsten, könnte viele Hausbesitzer um ihr Eigenheim bringen. Merz verspricht, das Habecksche Heizungsgesetz abzuschaffen. Doch das kommt für den SPD-Umweltminister nicht ansatzweise in Frage.