Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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AUFRÜSTUNG

Trotz leerer Kassen: CSU fordert Hyperschallraketen für Bundeswehr

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag drängt auf eine grundlegende Neuausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik: Mit dem Wissen über die Realität des Krieges in der Ukraine fordert sie, dass die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas aufgerüstet wird - auch mit Hyperschallraketen.

Auf der Klausurtagung der CSU im oberbayerischen Kloster Seeon soll eine umfassende sicherheitspolitische Agenda beschlossen werden, berichtet dazu die WELT. Das Papier trägt den Arbeitstitel „Seeon26″ und sieht eine weitreichende militärische Aufrüstung vor.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann betont darin den Führungsanspruch Deutschlands: Das Land müsse Verantwortung übernehmen, um gemeinsam mit den Bündnispartnern verteidigungsbereit und abschreckungsfähig zu sein.

Bundeswehr soll 100.000 Drohnen erhalten

Konkret fordert die CSU die Beschaffung und Entwicklung eines breiten Arsenals moderner Waffensysteme, trotz der bekannten Budgetprobleme Berlins: So sollen unter anderem weitreichende Marschflugkörper, bewaffnete Drohnen mit großer Reichweite sowie günstige, präzisionsgelenkte Lenkflugkörper beschafft werden. Auch die Entwicklung eigener Hyperschallwaffen wird gefordert. Ziel sei der Aufbau eines europäischen Bestandes konventioneller Präzisionswaffen, mit denen ein potenzieller Gegner auch tief im Hinterland getroffen werden könne.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/csu-hyperschallraketen-bundeswehr/
Beben in Sachsen-Anhalt

Ministerpräsident Haseloff gibt Amt vorzeitig auf

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (71, CDU) gibt sein Amt jetzt doch noch vorzeitig auf!
Sein Nachfolger soll der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September, Landeswirtschaftsminister Sven Schulze, werden, der sich Ende Januar im Landtag zum Ministerpräsidenten wählen lassen will.

Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ in ihrer Freitagsausgabe. Die CDU regiert in Magdeburg zusammen mit der SPD und FDP in der sogenannten Deutschlandkoalition.

Für kommenden Montag sind laut der Zeitung Parteiführungstreffen aller drei Koalitionsparteien geplant, in denen das Manöver abgestimmt werden soll. Haseloff ist seit April 2011 Ministerpräsident und damit der dienstälteste Regierungschef in Deutschland.

Der 71-jährige Wittenberger hatte im vergangenen Jahr angekündigt, seine Partei nicht noch einmal in einen Landtagswahlkampf führen zu wollen – und hatte stattdessen Schulze vorgeschlagen. Der 46-jährige Harzer ist seit 2021 Landesminister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten sowie CDU-Landesvorsitzender.

https://www.bild.de/politik/ministerpraesident-haseloff-gibt-amt-vorzeitig-auf-wer-sein-nachfolger-in-sachsen-anhalt-werden-soll-695fb3e19c2c98991fda4bea
ENERGIEWENDE

Markthalle Moabit bleibt unbeheizt – Händler und Kunden frieren: „Frechheit! Wo sind wir denn?“

In der Arminiusmarkthalle in Moabit bleibt in diesem Winter die Heizung aus. Der Besitzer erklärt das mit der Energiewende. Bei Temperaturen knapp über null brechen die Umsätze ein.

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/markthalle-moabit-bleibt-unbeheizt-haendler-und-kunden-frieren-frechheit-wo-sind-wir-denn-li.10013138

Der Atem dampft. Fast alle Tische sind leer. Dick eingemummelt stehen Verkäufer hinter ihren Tresen. Und die wenigen Gäste essen mit Mütze und Schal. In der historischen Markthalle Moabit herrscht bittere Kälte. Ein Thermometer im Mittelgang zeigt sechs Grad Celsius. Dabei steht es auf einem Tisch, über dem eine Wärmelampe hängt.

Sechs dieser Infrarotlampen hängen seit einigen Tagen von der hohen Decke. Sie sollen die Sitzplätze an den Tischen punktgenau erwärmen. „Diese Lampen bringen überhaupt nichts“, schimpft ein älterer Stammgast der Fleischerei Wild- und Geflügel-Oase, der hier gewöhnlich zu Mittag isst. Heute nicht. Heute ist es ihm dafür zu kalt.

„Können wir ja gleich draußen essen“, sagen die Kunden – und gehen wieder
Es ist der erste Winter seit langer Zeit, in dem die Halle hinter dem Rathaus Tiergarten nicht beheizt wird. Der Stammgast führt das auf die „drastisch kapitalistische Art“ des Besitzers der Halle zurück.

So einfach ist es wohl nicht, wie ein Gespräch mit dem Eigentümer zeigen wird. Aber dass die Verkäufer frieren und die Kunden wegbleiben, wird überall in der Halle bestätigt.

Auch von Klaus Paternoga (64), der seit 25 Jahren Wurst und Fleisch in der Oase verkauft. Es gibt auch einen Mittagstisch: Wildgerichte und Gänsekeulen für gut zehn Euro. So kalt wie in diesem Winter war es in der Halle in 25 Jahren nicht, sagt Paternoga. Auch im vergangenen Winter sei alles noch auf wenigstens 13 Grad geheizt worden.

Die Folge sei ein krasser Umsatzeinbruch.

Im Schnitt hätten sie über die Jahre im Winter immer um die 170 „Mittagskunden“ gehabt. Zurzeit seien es keine 70 Kunden. „Die kommen rein: ‚Können wir ja gleich draußen essen‘ – und sind gleich wieder weg“, sagt Paternoga. Trotz Schal und Mütze zieht auch ihm die Kälte in die Knochen.
Kartellamt: Sind wachsam
Spritpreise steigen sprunghaft an

Autofahrer müssen noch mehr Geld an der Tankstelle lassen. Die Preise für Benzin und Diesel schießen zu Jahresbeginn in die Höhe. Das Bundeskartellamt in Bonn nennt die Hauptgründe für den Anstieg.

Die Preise an der Zapfsäule für Benzin und Diesel sind um den Jahreswechsel sprunghaft angestiegen: Im Schnitt betrug die Preiserhöhung neun Cent pro Liter, teilte Bundeskartellamtspräsident Andreas Mundt mit. Dies sei im Kern auf Steigerungen beim CO2-Preis und der Treibhausminderungsquote (THG-Quote) für Mineralölunternehmen zurückzuführen.

Das Kartellamt werde die Preisentwicklung aber "gerade vor diesem Hintergrund" weiterhin "engmaschig" beobachten, betonte Mundt. Der Preis pro Tonne ausgestoßenes CO2 durch die Verbrennung von Heizöl, Erdgas, Diesel und Benzin lag 2025 bei 55 Euro pro Tonne - seit Anfang dieses Jahres werden Zertifikate zu einem Preis zwischen 55 und 65 Euro pro Tonne CO2 versteigert.

Unternehmen, die dabei nicht genügend Zertifikate erhalten haben, müssen teurere Zertifikate zum Preis von 68 Euro pro Tonne nachkaufen.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Spritpreise-steigen-sprunghaft-an-id30216975.html
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Hunderttausende ohne Strom

Russland schießt ukrainische Regionen in Dunkelheit und Kälte

Das russische Militär setzt seine Luftangriffe auf die Ukraine gnadenlos fort. Im Winter gerät besonders die Energieversorgung des Nachbarlandes ins Visier Russlands. In zwei ukrainischen Regionen fällt der Strom in der Nacht nahezu komplett aus - und fehlt teilweise weiterhin.

Russische Angriffe haben in der Nacht zu massiven Stromausfällen im Süden der Ukraine geführt. Die Regionen Saporischschja und Dnipropetrowsk waren nach Angaben des ukrainischen Energieministeriums fast vollständig von der Stromversorgung getrennt.

Noch etwa 800.000 Verbraucher waren demnach am Morgen im Gebiet Dnipropetrowsk weiterhin davon abgeschnitten. Reparaturarbeiten zur Versorgung mit Licht und Wärme dauerten den Angaben nach an.

https://www.n-tv.de/politik/Russland-schiesst-ukrainische-Regionen-in-Dunkelheit-und-Kaelte-id30216016.html
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Weitere Fälle befürchtet

Tod beim Blackout – 83-Jährige stirbt im Rettungswagen

https://www.bz-berlin.de/berlin/tod-beim-stromausfall-frau-83-stirbt

Davor haben viele gezittert: Eine 83-jährige Frau ist möglicherweise das erste Todesopfer des Blackouts. Sie war pflegebedürftig, wurde von ihrem Sohn zu Hause gefunden. Sie starb noch im Rettungswagen.

Marco Langner, Vizepräsident der Berliner Polizei, zu B.Z.: „Sie lag auf dem Boden. Es konnte nicht geklärt werden, ob sie in Dunkelheit gestürzt ist oder dort wegen der sehr angeschlagenen Gesundheit lag. Deshalb haben wir eine Obduktion angeregt.“ Und: „Leider ist nicht auszuschließen, dass noch weitere Fälle nachgemeldet werden.“
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Genosse Günther sagt Ja zu Zensur – und erklärt dem Grundgesetz den Krieg

Daniel Günther fordert offen die Zensur von „Portalen wie Nius“. Denn die würden die Regierung stören, etwa im Falle Brosius-Gersdorf.

Eindeutig stellt sich Günther damit gegen das Grundgesetz – selten hat man ein Bekenntnis gegen die liberale Demokratie so offen vernommen. Medien, die die Regierung nerven, kritisieren und in Bedrängnis bringen, die die Abläufe im politischen Berlin so stören, wie es den Mächtigen nicht passt – die muss man zensieren und verbieten, bekennt Schleswig-Holsteins Ministerpräsident.
Daniel Günthers Presseverständnis könnte direkt aus der DDR stammen.

Bei Markus Lanz beschwerte sich Günther über „bestimmte Medien“. „Die treten auf und machen den Eindruck, als wäre das im Sinne der Meinungsfreiheit etwas, was man in diesem Land sagen darf. Und ich glaube, das ist einfach falsch.“ Es gäbe Medien, die es „nicht gut meinen mit unserer Demokratie“, so Günther. Das müsse die Politik verstehen und „nicht einfach so hinnehmen“.

https://apollo-news.net/genosse-guenther-sagt-ja-zu-zensur-und-erklaert-dem-grundgesetz-den-krieg/
PRIVATFERNSEHEN

RTL baut 600 Stellen ab: Vor allem die Nachrichtensparte ist betroffen

Der Kölner Sender begründet die Kürzungen mit einem Rückgang des Werbegeschäftes. Und einem sich stark verändernden „Mediennutzungsverhalten“.

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/tv-medien/rtl-baut-600-stellen-ab-vor-allem-die-nachrichtensparte-ist-betroffen-li.10013152

Schon im Dezember hatte RTL angekündigt, in größerem Umfang Jobs zu streichen. 600 Stellen sollen davon betroffen sein, hieß es vom Kölner Sender. Besonders hart trifft es den Nachrichtensektor. So sollen allein 230 Stellen im Bereich RTL-News abgebaut werden – gut ein Drittel der avisierten Jobstreichungen.

Nicht betroffen von diesen Kürzungsmaßnahmen sollen der Nachrichtensender n-tv sowie das Magazin „Stern TV“ sein. Auch die Print-Magazine GEO und Capital, die schon seit längerem im „Publishing-Geschäft“ des Senders erscheinen, bleiben unangetastet.

Neuerungen bei den News und Promi-Sendungen
Die RTL-Verantwortlichen begründeten diesen Schritt mit einem starken Rückgang des Werbegeschäftes, einem „herausfordernden Marktumfeld“ und dem „sich rasant wandelnden Mediennutzungsverhalten“.

Nach eigenen Angaben will RTL den Stellenabbau sozialverträglich gestalten. Es sollen ein Abfindungsprogramm aufgesetzt und eine Transfergesellschaft gegründet werden, in der die betroffenen Mitarbeiter etwa ein Jahr lang angestellt bleiben können.
Protokoll einer Vertuschung: Wie Kai Wegner die Öffentlichkeit über sein Tennisspiel täuschte

Bis zuletzt ließ Kai Wegner ein Tennisspiel während des Stromausfalls unerwähnt. Ein Protokoll seiner Auftritte zeigt: Berlins Regierender Bürgermeister tat viel, um die Öffentlichkeit zu täuschen.

Er sei „erleichtert“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Mittwochmittag. Erleichtert, dass der größte Stromausfall in der Geschichte Berlins nun behoben ist.

Womöglich hat Kai Wegner gehofft, dass damit auch die kritischen Blicke der Öffentlichkeit auf sein Abtauchen am Samstag endlich aufhören. Wenn das sein Kalkül war, ist es nicht aufgegangen.
Denn seit Mittwochnachmittag ist klar: Während Zehntausende Berliner mit den Folgen des Stromausfalls und zunehmend kalten Wohnungen kämpften, ging Kai Wegner am Samstagmittag Tennis spielen.

Die Täuschung der Öffentlichkeit wird für Kai Wegner zum Problem
Zum Problem für den Regierenden wird in erster Linie jedoch nicht nur der Ausflug auf den Tennisplatz. Sondern die Art und Weise, wie er anschließend bewusst die Öffentlichkeit über seinen Tagesablauf täuschte.

Immer wieder wurde Wegner mit der Frage konfrontiert, was er am Samstag getan habe. Von einem Tennismatch war in den Antworten des Regierenden dabei nie die Rede.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/protokoll-einer-vertuschung-wie-kai-wegner-die-offentlichkeit-uber-sein-tennisspiel-tauschte-15115232.html
Mehr Überwachung, weniger Transparenz, verbesserter Katastrophenschutz - wie sich Politiker zum Stromterror von Berlin positionieren

Bei der Regierungspressekonferenz vom 5. Januar erklärte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille, dass die Bundesregierung den Brandanschlag „auf das Schärfste“ verurteile. Die Täter hätten „die Gefährdung von Menschen, insbesondere von Krankenhauspatienten, Älteren und Familien mit kleinen Kindern, in Kauf genommen“.

Nach Angaben der „Bild“ forderte er ein umfassendes Sicherheitspaket: Die Ermittlungsbefugnisse im digitalen Raum müssten massiv ausgeweitet werden – und zwar über die bislang umstrittene Einführung einer IP-Adressen-Speicherung, über eine verschärfte Telekommunikationsüberwachung („Quellen-TKÜ“), über einen biometrischen Internetabgleich sowie über eine KI-gestützte Datenanalyse zur Früherkennung von Gefährdern.

Dobrindt versprach, dass der Verfassungsschutz die linksextreme Szene und radikale Klima-Gruppierungen künftig deutlich intensiver überwachen werde.


https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/mehr-ueberwachung-weniger-transparenz-verbesserter-katastrophenschutz-wie-sich-politiker-zum-stromterror-von-berlin-positionieren-a5351778.html?utm_source=social&utm_medium=telegram&utm_campaign=new_sm
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