Antrag der Koalition
Rot-grün in Hamburg will AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen
Am kommenden Mittwoch, dem 14. Januar, stimmt die Hamburgische Bürgerschaft über die mögliche Initiierung eines AfD-Verbotsverfahrens ab.
Der Antrag der rot-grünen Koalition würde den Senat bei Annahme dazu verpflichten, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. Auf diesem Weg soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe angestoßen werden, die Material und Erkenntnisse für ein Verbot sammeln soll.
Neben einem vollständigen Verbot zielt das Vorhaben hilfsweise auch auf Teilverbote einzelner Landesverbände und den Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung.
Hintergrund des Vorstoßes ist die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die AfD hatte gegen die Einordnung geklagt; die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln steht diesbezüglich noch aus.
https://apollo-news.net/rot-gruen-in-hamburg-will-afd-verbotsverfahren-auf-den-weg-bringen/
Rot-grün in Hamburg will AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen
Am kommenden Mittwoch, dem 14. Januar, stimmt die Hamburgische Bürgerschaft über die mögliche Initiierung eines AfD-Verbotsverfahrens ab.
Der Antrag der rot-grünen Koalition würde den Senat bei Annahme dazu verpflichten, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. Auf diesem Weg soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe angestoßen werden, die Material und Erkenntnisse für ein Verbot sammeln soll.
Neben einem vollständigen Verbot zielt das Vorhaben hilfsweise auch auf Teilverbote einzelner Landesverbände und den Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung.
Hintergrund des Vorstoßes ist die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die AfD hatte gegen die Einordnung geklagt; die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln steht diesbezüglich noch aus.
https://apollo-news.net/rot-gruen-in-hamburg-will-afd-verbotsverfahren-auf-den-weg-bringen/
Apollo News
Rot-grün in Hamburg will AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen
Am kommenden Mittwoch steht in Hamburg ein Antrag zur Abstimmung, der den Senat auf die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens verpflichten würde.
Forwarded from MMnews offiziell
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Kälte-Shock in Europa! Droht neue Eiszeit? - Max und Mross #100
Nordeuropa leidet unter schlimmsten Winter seit Jahrzehnten. Auch in anderen Regionen ist es außergewöhnlich kalt.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Deutschland plant offenbar Vorschlag zu Grönland-Zukunft
Die USA und die europäischen Nato-Staaten sind sich uneinig über die Zukunft Grönlands. Die Bundesregierung hat offenbar einen Plan.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_101077666/groenland-deutschland-will-offenbar-nato-mission-in-arktis-vorschlagen.html
Deutschland plant offenbar, eine Nato-Mission in der Arktis vorzuschlagen. Der Plan solle helfen, die Spannungen mit den USA hinsichtlich des Zugriffs auf Grönland abzubauen, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg mit Verweis auf zwei der Bundesregierung nahestehende Personen.
Als Vorbild diene die Nato-Mission "Baltic Sentry", die vor einem Jahr ins Leben gerufen wurde. Die neue Mission "Arctic Sentry" solle dabei explizit auch Grönland umfassen. Finanzminister Lars Klingbeil und Außenminister Johann Wadephul reisen am Sonntag nach Washington.
Dabei soll es auch um den künftigen Status von Grönland gehen. Klingbeil sagte vor seinem Abflug: " Angesichts der aktuellen geopolitischen Entwicklungen werde ich in Washington auch deutlich machen: Es ist allein Sache Dänemarks und Grönlands, über die Zukunft Grönlands zu entscheiden."
Die USA und die europäischen Nato-Staaten sind sich uneinig über die Zukunft Grönlands. Die Bundesregierung hat offenbar einen Plan.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_101077666/groenland-deutschland-will-offenbar-nato-mission-in-arktis-vorschlagen.html
Deutschland plant offenbar, eine Nato-Mission in der Arktis vorzuschlagen. Der Plan solle helfen, die Spannungen mit den USA hinsichtlich des Zugriffs auf Grönland abzubauen, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg mit Verweis auf zwei der Bundesregierung nahestehende Personen.
Als Vorbild diene die Nato-Mission "Baltic Sentry", die vor einem Jahr ins Leben gerufen wurde. Die neue Mission "Arctic Sentry" solle dabei explizit auch Grönland umfassen. Finanzminister Lars Klingbeil und Außenminister Johann Wadephul reisen am Sonntag nach Washington.
Dabei soll es auch um den künftigen Status von Grönland gehen. Klingbeil sagte vor seinem Abflug: " Angesichts der aktuellen geopolitischen Entwicklungen werde ich in Washington auch deutlich machen: Es ist allein Sache Dänemarks und Grönlands, über die Zukunft Grönlands zu entscheiden."
t-online
Hat Deutschland die Lösung für den Grönland-Streit?
Die USA und die europäischen Nato-Staaten sind sich uneinig über die Zukunft Grönlands. Die Bundesregierung hat offenbar einen Plan.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Kurbelradio: In Zeiten von Cyberangriffen und Blackouts immer auf Weltempfang!
Damit können Sie jederzeit und an jedem Ort, unabhängig von der Stromversorgung, Nachrichten empfangen. Im Notfall ist es wichtig, Meldungen und Hinweise über das Radio zu bekommen. Mit diesem Gerät sind Sie zu Hause, aber auch unterwegs stets informiert.
Dieser Weltempfänger ist ein kompaktes Universalradio, das durch seine Vielseitigkeit schnell zum unersetzlichen Begleiter wird. Neben dem empfangsstarken Radio ist es auch als Taschenlampe einsetzbar.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ffreeplay-kurbelradio-tuf-multi-band-%252f-solar
Damit können Sie jederzeit und an jedem Ort, unabhängig von der Stromversorgung, Nachrichten empfangen. Im Notfall ist es wichtig, Meldungen und Hinweise über das Radio zu bekommen. Mit diesem Gerät sind Sie zu Hause, aber auch unterwegs stets informiert.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die taktische LED-Taschenlampe
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Die Fenix TK16 V2.0 ist eine kompromisslose taktische Taschenlampe. Sie besticht durch ihre Robustheit, Zuverlässigkeit und Wasserdichtigkeit (IP68, 2 Meter).
Im Lampenkopf ist ein Edelstahlring der Härte HRA90 verbaut. Dieser enthält drei Wolframstahlspitzen.
Somit lässt sich die Leuchte im Notfall auch als Glasbrecher oder zur effektiven Selbstverteidigung verwenden.
💥Ähnliche Modelle werden auch von Spezialeinheiten verwendet!💥
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SECHS GRAD IM WOHNZIMMER
„Der Politik scheint das egal zu sein“: Mieter in der Berliner Habersaathstraße seit Wochen ohne Fernwärme
Wohnen bei sechs Grad Celsius: Ein Haus soll entmietet werden, um einem Neubau zu weichen. Bewohner wehren sich. Der Bezirk Mitte sieht keine Handhabe. So ist aktuell die Lage vor Ort.
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/mieter-in-der-berliner-habersaathstrasse-seit-wochen-ohne-fernwaerme-li.10013492
Sicher wird Daniel Diekmann von den sechs Grad Celsius in seinem Wohnzimmer berichten. Dann, wenn er an diesem Dienstag im Rathaus von Berlin-Mitte an der Karl-Marx-Allee vorstellig wird. Wenn er den Bezirksverordneten im zuständigen Ausschuss über die Situation in seinem Haus an der Habersaathstraße berichtet, diesem Block aus den Achtzigern von der Hausnummer 40 bis zur 48.
Diekmann wird erzählen, dass sie seit 70 Tagen keine funktionierende Heizung haben, weil der Eigentümer den Gebäudekomplex von der Fernwärme abkoppeln ließ. Er wird berichten, dass sie über kein fließend warmes Wasser mehr verfügen.
Er wird den Kommunalpolitikern Zustände schildern, über die diese längst Bescheid wissen dürften. An der prekären Situation der Mieter ändert sich indes nichts.
„Der Politik scheint das egal zu sein“: Mieter in der Berliner Habersaathstraße seit Wochen ohne Fernwärme
Wohnen bei sechs Grad Celsius: Ein Haus soll entmietet werden, um einem Neubau zu weichen. Bewohner wehren sich. Der Bezirk Mitte sieht keine Handhabe. So ist aktuell die Lage vor Ort.
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Sicher wird Daniel Diekmann von den sechs Grad Celsius in seinem Wohnzimmer berichten. Dann, wenn er an diesem Dienstag im Rathaus von Berlin-Mitte an der Karl-Marx-Allee vorstellig wird. Wenn er den Bezirksverordneten im zuständigen Ausschuss über die Situation in seinem Haus an der Habersaathstraße berichtet, diesem Block aus den Achtzigern von der Hausnummer 40 bis zur 48.
Diekmann wird erzählen, dass sie seit 70 Tagen keine funktionierende Heizung haben, weil der Eigentümer den Gebäudekomplex von der Fernwärme abkoppeln ließ. Er wird berichten, dass sie über kein fließend warmes Wasser mehr verfügen.
Er wird den Kommunalpolitikern Zustände schildern, über die diese längst Bescheid wissen dürften. An der prekären Situation der Mieter ändert sich indes nichts.
Berliner Zeitung
Mieter in der Berliner Habersaathstraße seit Wochen ohne Fernwärme
Wohnen bei sechs Grad Celsius: Ein Haus soll entmietet werden, um einem Neubau zu weichen. Bewohner wehren sich. Der Bezirk Mitte sieht keine Handhabe. So ist aktuell die Lage vor Ort.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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🔥Ideal auch für Camping, Garten, Balkon und zur Krisenvorsorge geeignet!🔥
Unabhängig, sparsam, umweltfreundlich und leistungsstark
Ein warmer Ort gehört zu den wichtigsten, grundlegenden menschlichen Bedürfnissen. Im Krisenfall ist mit Ausfällen der Energie-, Gas- und Stromversorgung zu rechnen.
Sobald der Strom ausfällt, bleiben die Heizungen kalt, weil die Steuerungen, Ölpumpen, Brenner usw. Strom benötigen. Diese Petroleumheizung ist hierfür eine gute Alternative, sie bietet folgende Vorteile...
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Nach Stromausfall in Berlin
Beamtenbund warnt vor Blackout auch in anderen Städten
Der mehrtägige Stromausfall in Berlin habe gezeigt, dass die kritische Infrastruktur nicht ausreichend abgesichert ist, warnt der Deutsche Beamtenbund. Eine Lage wie in Berlin sei auch in anderen Städten möglich.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/beamtenbund-blackout-100.html
Der Deutsche Beamtenbund hat vor Angriffen auf die Infrastruktur Deutschlands gewarnt. Der mehrtägige Stromausfall in Berlin habe gezeigt, dass die kritische Infrastruktur nicht ausreichend abgesichert ist, sagte der Vorsitzende des dbb, Volker Geyer der Rheinischen Post.
Eine Lage wie in Berlin sei auch in anderen Städten möglich. Geyer hält einen Blackout im Ausmaß des mehrtägigen Berliner Stromausfalls jederzeit auch in anderen Städten für möglich.
"Berlin hat gezeigt, dass man nicht auf Krisen dieser Art vorbereitet ist. Das ist eine Katastrophe", so Geyer. Es gelte dringend, zu überprüfen, ob die Kontrollmechanismen und die gesetzlichen Vorgaben ausreichten, die für Betreiber kritischer Infrastruktur gelten.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/beamtenbund-blackout-100.html
Beamtenbund warnt vor Blackout auch in anderen Städten
Der mehrtägige Stromausfall in Berlin habe gezeigt, dass die kritische Infrastruktur nicht ausreichend abgesichert ist, warnt der Deutsche Beamtenbund. Eine Lage wie in Berlin sei auch in anderen Städten möglich.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/beamtenbund-blackout-100.html
Der Deutsche Beamtenbund hat vor Angriffen auf die Infrastruktur Deutschlands gewarnt. Der mehrtägige Stromausfall in Berlin habe gezeigt, dass die kritische Infrastruktur nicht ausreichend abgesichert ist, sagte der Vorsitzende des dbb, Volker Geyer der Rheinischen Post.
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"Berlin hat gezeigt, dass man nicht auf Krisen dieser Art vorbereitet ist. Das ist eine Katastrophe", so Geyer. Es gelte dringend, zu überprüfen, ob die Kontrollmechanismen und die gesetzlichen Vorgaben ausreichten, die für Betreiber kritischer Infrastruktur gelten.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/beamtenbund-blackout-100.html
tagesschau
Nach Stromausfall: Beamtenbund sieht kritische Infrastruktur gefährdet
Der mehrtägige Stromausfall in Berlin habe gezeigt, dass die kritische Infrastruktur nicht ausreichend abgesichert ist, warnt der Deutsche Beamtenbund. Eine Lage wie in Berlin sei auch in anderen Städten möglich.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Wegen der vielen Nachfragen. Ich habe mich für diesen Stromgenerator und Ausrüstung entschieden:
EcoFlow DELTA 2 Max Powerstation 2048 Wh mit Solarpanel 400 W
An diese Powerstation kann eine Vielzahl von Geräten angeschlossen werden, welche überall und stundenlang mit Strom versorgt werden.
Dank enormer Akkukapazitäten können Sie sich mit diesem Kraftpaket auf stundenlange Energieversorgung verlassen - egal, ob Fernseher, Kühlschrank oder Heimwerkergeräte.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fecoflow-delta-2-max-powerstation-2048-wh-mit-solarpanel-400-w-1
EcoFlow DELTA 2 Max Powerstation 2048 Wh mit Solarpanel 400 W
An diese Powerstation kann eine Vielzahl von Geräten angeschlossen werden, welche überall und stundenlang mit Strom versorgt werden.
Dank enormer Akkukapazitäten können Sie sich mit diesem Kraftpaket auf stundenlange Energieversorgung verlassen - egal, ob Fernseher, Kühlschrank oder Heimwerkergeräte.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Nach dem Rekordschnee kommt der Frühlingseinbruch – und die Hochwassergefahr steigt
Nach dem starken Schneefall entspannt sich das Wetter ab Sonntag, doch Tauwetter bringt neue Risiken. Meteorologe Jan Schenk warnt vor Hochwasser durch schnell schmelzende Schneemassen.
https://www.focus.de/wetter/nach-rekordschnee-kommt-milde-luft-hochwassergefahr-steigt_07c87451-38c4-4e61-8427-deb4fbba0a51.html
Schneedecke schmilzt rasch
Die Schneedecke, die vielerorts bis zu 40 Zentimeter mächtig ist, beginnt von Westen her schnell zu schrumpfen. "Bis Mittwoch soll die Schneedecke komplett weg sein", erklärt Meteorologe Jan Schenk im Gespräch mit FOCUS online.
Verantwortlich ist eine Warmluftblase aus Südwesten, die Temperaturen von zehn bis 15 Grad bringt - ein regelrechter Frühlingseinbruch mitten im Winter. Winter könnte zurückkehren
Trotz des milden Wetters warnt Schenk: "Den Winter sollte man dieses Jahr nicht so schnell abschreiben.
Der Polarwirbel wird wahrscheinlich nächste Woche noch einmal gestört, dann könnten wir noch mal Schnee und Eis bekommen – Ende Januar oder Anfang Februar."
Gefahr durch Hochwasser
Das Tauwetter birgt zudem zusätzliche Risiken.
"Wenn 20 bis 40 Zentimeter Schnee innerhalb weniger Stunden schmelzen und der Boden noch gefroren ist, muss das Wasser irgendwo hin", so Schenk.
Überschwemmungen oder Hochwasser könnten daher in einigen Regionen auftreten, auch wenn die genaue Entwicklung noch von den Modellen abhängt.
Nach dem starken Schneefall entspannt sich das Wetter ab Sonntag, doch Tauwetter bringt neue Risiken. Meteorologe Jan Schenk warnt vor Hochwasser durch schnell schmelzende Schneemassen.
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Schneedecke schmilzt rasch
Die Schneedecke, die vielerorts bis zu 40 Zentimeter mächtig ist, beginnt von Westen her schnell zu schrumpfen. "Bis Mittwoch soll die Schneedecke komplett weg sein", erklärt Meteorologe Jan Schenk im Gespräch mit FOCUS online.
Verantwortlich ist eine Warmluftblase aus Südwesten, die Temperaturen von zehn bis 15 Grad bringt - ein regelrechter Frühlingseinbruch mitten im Winter. Winter könnte zurückkehren
Trotz des milden Wetters warnt Schenk: "Den Winter sollte man dieses Jahr nicht so schnell abschreiben.
Der Polarwirbel wird wahrscheinlich nächste Woche noch einmal gestört, dann könnten wir noch mal Schnee und Eis bekommen – Ende Januar oder Anfang Februar."
Gefahr durch Hochwasser
Das Tauwetter birgt zudem zusätzliche Risiken.
"Wenn 20 bis 40 Zentimeter Schnee innerhalb weniger Stunden schmelzen und der Boden noch gefroren ist, muss das Wasser irgendwo hin", so Schenk.
Überschwemmungen oder Hochwasser könnten daher in einigen Regionen auftreten, auch wenn die genaue Entwicklung noch von den Modellen abhängt.
www.focus.de
Nach Rekordschnee kommt milde Luft - Hochwassergefahr steigt
Nach dem starken Schneefall entspannt sich das Wetter ab Sonntag, doch Tauwetter bringt neue Risiken. Meteorologe Jan Schenk warnt vor Hochwasser durch schnell schmelzende Schneemassen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Hochwasser-Set Maxima
Effektiver Schutz beginnt vor dem Ernstfall
Wenn Wasser dort steht, wo es nicht stehen sollte, zählt jede Minute. Mit dem Hochwasser-Set Maxima 350 IPX DUO S sind Sie in solchen Situationen schnell zur Stelle.
💦💦Neu im Sortiment!💦💦
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Effektiver Schutz beginnt vor dem Ernstfall
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Forwarded from Stefan Schubert
🔻Taschenlampe funktioniert mit Wasser!🔦🔻
Waterlamp Taschenlampe
Taschenlampe ohne Batterien oder Akkus!
In jeder Notsituation lässt sich die WaterLamp Taschenlampe schnell und einfach aktivieren. Sie funktioniert zuverlässig, sobald sie mit einer Flüssigkeit in Berührung kommt.
💥💡Neu im Sortiment 💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fwaterlamp-taschenlampe-1
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Gefährlicher Größenwahn!💥Spannungsfall droht!
💥Eindringliche Warnung vor steigender Kriegsgefahr
💥Merz völlig von Sinnen!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=Jxrnww9aw8Y
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Schuberts Lagemeldung:
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Hamburg
Stromausfall legt Pflegeheim und 140 Haushalte lahm
Ein Feuer in einer Wohneinrichtung führt zu weitreichenden Konsequenzen. Hunderte Anwohner und eine Pflegeeinrichtung sind von einem Stromausfall betroffen.
Im Hamburger Stadtteil Othmarschen hat am Sonntagmorgen ein Brand in einer Wohneinrichtung für junge Menschen einen großflächigen Stromausfall verursacht. Das Feuer brach in einem Stromverteiler aus und unterbrach die Energieversorgung in der Umgebung.
Laut Polizei sind 140 Haushalte und ein nahegelegenes Pflegeheim von dem Stromausfall betroffen. Die Dauer des Ausfalls ist derzeit noch unbestimmt, wie die Polizei mitteilte.
Wohneinrichtung musste evakuiert werden
Die Feuerwehr brachte den Brand schnell unter Kontrolle. Eine zwischenzeitlich gesperrte Straße ist inzwischen wieder freigegeben. Bei dem Vorfall erlitt eine Person leichte Verletzungen. Einsatzkräfte versorgten sie vor Ort.
https://hamburg.t-online.de/region/hamburg/id_101077782/hamburg-stromausfall-in-othmarschen-legt-140-haushalte-lahm.html
Stromausfall legt Pflegeheim und 140 Haushalte lahm
Ein Feuer in einer Wohneinrichtung führt zu weitreichenden Konsequenzen. Hunderte Anwohner und eine Pflegeeinrichtung sind von einem Stromausfall betroffen.
Im Hamburger Stadtteil Othmarschen hat am Sonntagmorgen ein Brand in einer Wohneinrichtung für junge Menschen einen großflächigen Stromausfall verursacht. Das Feuer brach in einem Stromverteiler aus und unterbrach die Energieversorgung in der Umgebung.
Laut Polizei sind 140 Haushalte und ein nahegelegenes Pflegeheim von dem Stromausfall betroffen. Die Dauer des Ausfalls ist derzeit noch unbestimmt, wie die Polizei mitteilte.
Wohneinrichtung musste evakuiert werden
Die Feuerwehr brachte den Brand schnell unter Kontrolle. Eine zwischenzeitlich gesperrte Straße ist inzwischen wieder freigegeben. Bei dem Vorfall erlitt eine Person leichte Verletzungen. Einsatzkräfte versorgten sie vor Ort.
https://hamburg.t-online.de/region/hamburg/id_101077782/hamburg-stromausfall-in-othmarschen-legt-140-haushalte-lahm.html
t-online – Hamburg
Nach Berlin jetzt auch in Hamburg: Stromausfall legt 140 Haushalte und Pflegeheim lahm
Ein Feuer in einer Wohneinrichtung führt zu weitreichenden Konsequenzen. Hunderte Anwohner und eine Pflegeeinrichtung sind von einem Stromausfall betroffen.
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Die Klima-Lügen des SPIEGEL: Nie wieder Schnee?
Doku: Der SPIEGEL und das Klima. Erst Eiszeit! Dann Erderwärmung! Alles falsch.
Zum Artikel mit allen Links:
https://www.mmnews.de/politik/244604-die-klimaluegen-des-spiegel-nie-wieder-schnee
Folge mir auf Telegram: ↪︎ https://t.me/mmnews_offiziell
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Polizeiauswertung
Nach Anti-AfD-Randalen in Gießen: Zahl der Strafanzeigen steigt weiter
https://apollo-news.net/nach-anti-afd-randalen-in-gieen-zahl-der-strafanzeigen-steigt-weiter/
Nach den Protesten gegen die Neugründung der AfD-Jugendorganisation in Gießen nimmt die Zahl der Strafanzeigen weiter zu. Das teilte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Mittelhessen auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit und verwies auf die laufende Auswertung umfangreichen Bild- und Videomaterials sowie auf zusätzliche Hinweise, die bei der eigens eingerichteten Arbeitsgruppe eingingen.
Die Ermittler rechnen mit einem langen Verfahren. „Die Prüfung einzelner Vorgänge ist aufgrund der großen Datenmenge und der erforderlichen Sorgfalt sehr zeitintensiv“, erklärte der Polizeisprecher.
Neben der rechtlichen Würdigung in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft geht es vor allem um die verlässliche Zuordnung von Bild- und Videomaterial zu konkreten Ereignissen. Deshalb ist davon auszugehen, dass die Zahl der eingeleiteten Strafverfahren weiter anwächst.
Abschließende Angaben zur Gesamtzahl sind derzeit nicht möglich; die Aufarbeitung werde „noch geraume Zeit in Anspruch nehmen“, hieß es weiter.
Nach Anti-AfD-Randalen in Gießen: Zahl der Strafanzeigen steigt weiter
https://apollo-news.net/nach-anti-afd-randalen-in-gieen-zahl-der-strafanzeigen-steigt-weiter/
Nach den Protesten gegen die Neugründung der AfD-Jugendorganisation in Gießen nimmt die Zahl der Strafanzeigen weiter zu. Das teilte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Mittelhessen auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit und verwies auf die laufende Auswertung umfangreichen Bild- und Videomaterials sowie auf zusätzliche Hinweise, die bei der eigens eingerichteten Arbeitsgruppe eingingen.
Die Ermittler rechnen mit einem langen Verfahren. „Die Prüfung einzelner Vorgänge ist aufgrund der großen Datenmenge und der erforderlichen Sorgfalt sehr zeitintensiv“, erklärte der Polizeisprecher.
Neben der rechtlichen Würdigung in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft geht es vor allem um die verlässliche Zuordnung von Bild- und Videomaterial zu konkreten Ereignissen. Deshalb ist davon auszugehen, dass die Zahl der eingeleiteten Strafverfahren weiter anwächst.
Abschließende Angaben zur Gesamtzahl sind derzeit nicht möglich; die Aufarbeitung werde „noch geraume Zeit in Anspruch nehmen“, hieß es weiter.
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Nach Anti-AfD-Randalen in Gießen: Zahl der Strafanzeigen steigt weiter
Nach den Massenprotesten und Randalen gegen die AfD-Jugend in Gießen wächst die Zahl der Strafanzeigen weiter. Polizei und Staatsanwaltschaft rechnen wegen der riesigen Datenmengen mit langwierigen Ermittlungen.
Kommunen vor Kollaps
"Eigenlob, Nebelkerzen": Klingbeil-Antwort auf Brandbrief bringt Landrat in Rage
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat auf einen Brandbrief des Thüringer Landrats Ulli Schäfer reagiert.
https://www.focus.de/politik/deutschland/eigenlob-nebelkerzen-klingbeil-antwort-auf-brandbrief-bringt-landrat-in-rage_4bf1430c-df5d-4ea8-99a5-ed1add106178.html.
Über seinen Staatssekretär weist er die Verantwortung für Geldsorgen der Kommunen zurück – und propagiert Durchhalteparolen.
"Dramatischer Abwärtsstrudel", "desaströse Finanzlage", "Kollaps", "kurz vor der Pleite", "Niedergang ohnegleichen" – wenn deutsche Rathauschefs und Landräte über die Entwicklung ihrer Region sprechen, klingt das zappenduster.
Überall fehlt Geld. Schwimmbäder müssen geschlossen werden, Bibliotheken kämpfen ums Überleben, Jugendclubs, Sportvereine und Musikschulen fallen dem Rotstift zum Opfer, an Wirtschaftsförderung oder die Gestaltung öffentlicher Plätze ist kaum noch zu denken.
Stattdessen: Haushaltssperren, Frust, zunehmende Wut auf den Bund.
"Eigenlob, Nebelkerzen": Klingbeil-Antwort auf Brandbrief bringt Landrat in Rage
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat auf einen Brandbrief des Thüringer Landrats Ulli Schäfer reagiert.
https://www.focus.de/politik/deutschland/eigenlob-nebelkerzen-klingbeil-antwort-auf-brandbrief-bringt-landrat-in-rage_4bf1430c-df5d-4ea8-99a5-ed1add106178.html.
Über seinen Staatssekretär weist er die Verantwortung für Geldsorgen der Kommunen zurück – und propagiert Durchhalteparolen.
"Dramatischer Abwärtsstrudel", "desaströse Finanzlage", "Kollaps", "kurz vor der Pleite", "Niedergang ohnegleichen" – wenn deutsche Rathauschefs und Landräte über die Entwicklung ihrer Region sprechen, klingt das zappenduster.
Überall fehlt Geld. Schwimmbäder müssen geschlossen werden, Bibliotheken kämpfen ums Überleben, Jugendclubs, Sportvereine und Musikschulen fallen dem Rotstift zum Opfer, an Wirtschaftsförderung oder die Gestaltung öffentlicher Plätze ist kaum noch zu denken.
Stattdessen: Haushaltssperren, Frust, zunehmende Wut auf den Bund.
www.focus.de
"Eigenlob, Nebelkerzen": Klingbeil-Antwort auf Brandbrief bringt Landrat in Rage
Finanzminister Lars Klingbeil hat auf den Brandbrief eines Thüringer Landrats reagiert – und weist die Verantwortung für Geldsorgen der Kommunen zurück.