Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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ZWEITES DEUTSCHES STAATSFERNSEHEN:

Markus Lanz bewirbt sich für den Karl-Eduard-von-Schnitzler-Preis

An gleich zwei Abenden hintereinander behauptet Markus Lanz, dass Daniel Günther das, was er in seiner Sendung gesagt hat, nicht gesagt hat. Eine einfache Textanalyse belegt das Gegenteil. Dass Lanz versucht, Günthers Aussagen zu verdrehen und zu vertuschen und dass Günther immer noch im Amt ist, zeigt, dass das Land in den Neo-Totalitarismus abgleitet.

Der Intendant des DDR-Fernsehens war bis 1989 Heinz Adameck. Er war stets auf Linie der Partei. Der Intendant des ZDF heißt jetzt Norbert Himmler. Dass das ZDF sich auf rotgrüner Parteilinie, auch solange auf Linie der CDU, solange die CDU auf rotgrüner Linie ist, bewegt, kann man mit dem Programm, von den Nachrichten bis zu Serien und Filmen, belegen.

Finanziert wird das ZDF durch eine Art Steuer, durch Zwangsgebühren; ganz gleich, ob man das Programmangebot annehmen möchte oder nicht, man zahlt dafür. Gerecht wäre es, ein Abosystem einzuführen: Wer das Programm sehen will, soll es auch bezahlen, wer nicht, der nicht.

Dann käme aber nicht mehr genügend Geld rein, beispielsweise für den Intendanten Norbert Himmler, der laut Welt „372.000 Euro im Jahr verdient. Hinzu kommen Sachbezüge, Aufwandsentschädigung, Altersvorsorge und Dienstwagen.“ Oder für Markus Lanz, der 2024 „knapp 1,9 Millionen Euro“ bekam.

„Im kommenden Jahr sollen es dann sogar rund zwei Millionen Euro sein.“ Nun ist Lanz möglicherweise aus Eitelkeit der große „politische Fehler“ unterlaufen, durch eine Nachfrage Günther dazu gebracht zu haben, dass der CDU-Politiker sein illiberales, diktaturaffines Denken bloßstellte.

Das Entsetzen über Günthers totalitäre Liebäugeleien reichte bis in linksliberale Kreise hinein. Dafür dürfte Markus Lanz im ZDF so viel Ärger bekommen haben, dass er auch den letzten Anschein, journalistisch zu arbeiten, aufgab, und nun schon die zweite Sendung machte, deren Hauptthema und Sorge darin bestand, den Zuschauern einzureden, dass Günther das nicht gesagt hat, was er gesagt hatte.

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/markus-lanz-daniel-guenther-neo-totalitarismus/#google_vignette
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Schuberts Lagemeldung:

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SUPERWAHLJAHR 2026
„Dilettantisch“ – Hohe Zahl von CDU-Listenkandidaten in Bundesland nicht zur Wahl zugelassen

Bei der Landtagswahl am 22. März können sich die Rheinland-Pfälzer zwischen zwölf Parteien entscheiden. Auf der CDU-Landesliste hat der Wahlausschuss aber längst nicht alle Bewerber zugelassen

https://www.welt.de/politik/deutschland/article6969a3d704401bff3baa4874/superwahljahr-2026-dilettantisch-hohe-zahl-von-cdu-listenkandidaten-in-bundesland-nicht-zur-wahl-zugelassen.html

Bei keiner der zwölf Listen für die Landtagswahl sind so viele Kandidaten durchgefallen wie bei der CDU. Sieben Bewerber und 14 Ersatzkandidaten seien auf der eingereichten Liste gestrichen worden, teilte der Landeswahlleiter mit.

Der Grund: Notwendige Unterlagen wie Zustimmungserklärung, eidesstattliche Versicherung oder Wählbarkeitsbescheinigungen lagen nicht vor. Die SPD reagierte fassungslos, die CDU gelassen.
„Sich mit einer derart dilettantischen Liste hinzustellen und gleichzeitig einen Regierungsanspruch zu formulieren, ist, wie sich für die Tour de France anzumelden, aber dann bei der ersten Etappe vom Rad zu fallen“, sagte SPD-Partei- und Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Wer keine Landesliste aufstellen kann, kann auch kein Land führen.“
MÖGLICHER MILITÄRSCHLAG

Israel und Saudis warnen USA vor Schlag gegen Teheran – „Nur Trump weiß, was er unternehmen wird“

Medienberichten zufolge warnen Israel, Katar, Saudi-Arabien und andere Staaten die USA vor einem Schlag gegen Teheran. Sie sorgen sich um einen Flächenbrand in der Region. Gleichzeitig ist ein US-Flugzeugträger auf dem Weg in die Region.

https://www.welt.de/politik/ausland/article6969b2ca04401bff3baa48f2/moeglicher-militaerschlag-israel-und-saudis-warnen-usa-vor-schlag-gegen-teheran-nur-trump-weiss-was-er-unternehmen-wird.html

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und mehrere arabische Staaten haben die Vereinigten Staaten gebeten, etwaige Pläne für einen Angriff auf den Iran zu verschieben. Das berichtet die „New York Times“ unter anderem unter Berufung auf einen hochrangigen US-Regierungsbeamten und arabische Staatsvertreter.

Katar, Saudi-Arabien, Oman und Ägypten, allesamt Partner Washingtons, haben die Trump-Regierung demnach ebenfalls gebeten, den Iran nicht anzugreifen, sagte ein Vertreter eines arabischen Golfstaates laut „Times“.

Hochrangige Vertreter dieser Länder hätten in den letzten zwei Tagen US-Beamte mit dersselben Bitte kontaktiert, so der Regierungsvertreter. Sie hätten den Amerikanern mitgeteilt, dass ein Angriff der USA zu einem größeren regionalen Konflikt führen könnte.
Stillstand, Stellenabbau, Insolvenzen

Reiche-Papier enthüllt wahres Ausmaß der Chemie-Krise

Die Chemieindustrie steckt tief in der Krise. Wie tief, zeigt ein Papier von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (52, CDU) für den Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages. Es geht um die Zukunft eines der wichtigsten Industriezweige Deutschlands.

https://www.bild.de/politik/inland/firmen-in-not-reiche-papier-enthuellt-wahres-ausmass-der-chemie-krise-69679064e954401861ee03e8?source=puerto-reco-2_bild-V24.2.B_Lower_Aufmacher_Current

Dem Reiche-Papier zufolge sank der Umsatz der Branche 2024 auf rund 222 Milliarden Euro, nach etwa 261 Milliarden Euro im Jahr 2022. Für 2025 wird ein weiterer Rückgang um rund 3,5 Prozent erwartet. Die Anlagen laufen deutlich unter Normalniveau: 2025 lag die Auslastung unter 75 Prozent, im dritten Quartal sogar nur bei 70 Prozent.

Für eine rentable Produktion wären über 80 Prozent nötig. „Damit liegt die Branche seit fast fünf Jahren deutlich unter diesem Basiswert für eine rentable Produktion“, heißt es im Papier. Erste Anlagen wurden stillgelegt.
Nach Blackout in Berlin

Sachsen fordert Notstrom-Pflicht für Heime

Ein tagelanger Stromausfall in Berlin hat gezeigt, wie verwundbar Pflegeheime sind. Bewohner mehrerer Einrichtungen mussten evakuiert werden. Jetzt reagiert Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) und fordert eine bundesweite Pflicht zur Notstromversorgung für Pflegeheime.

Denn bislang gibt es eine große Lücke: Für Krankenhäuser gibt es klare Regeln, wo welche Notstromgeräte eingesetzt werden. Anders bei den Heimen. Köpping zu den Zeitungen „Sächsische Zeitung“ und „Leipziger Volkszeitung“:

„Während bei Krankenhäusern klar sei, welche Aggregate an welchen Stellen zum Einsatz kommen könnten, wisse man das bei Pflegeheimen nicht für jede einzelne Einrichtung.“

„Wir werden nachschärfen“

Die Ministerin will handeln: „Dort werden wir noch mal nachschärfen, wie wir tatsächlich einen Überblick erhalten und die Pflegeeinrichtungen für dieses Thema sensibilisieren.“ Das Problem: Zwar steht im Gesetz, dass im Rahmen von Notfallplänen auch Notstromaggregate vorzuhalten seien, das ist lediglich eine Soll-Vorschrift. Köpping erklärt jedoch: „Aber es ist keine Verpflichtung.“ Man müsse überlegen, ob man das bundesweit ändern könne.

https://www.bild.de/politik/inland/sachsens-gesundheitsministerin-fordert-notstrom-pflicht-fuer-pflegeheime-6969ec8e6b40895ba7f6f913
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Angriffe auf Energieversorgung

Klitschko rät zum vorübergehenden Verlassen Kiews

Bei eisigen Temperaturen sind Hundertausende Menschen in Kiew infolge russischer Angriffe ohne Heizung. Der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt sieht für sie vorübergehend einen Ausweg.

Nach massiven russischen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew sind Tausende Wohnblocks mitten im eisigen Winter ohne Heizung. Bürgermeister Vitali Klitschko sprach von den schlimmsten Schäden an der Infrastruktur in Kiew in dem seit fast vier Jahren währenden Krieg.

Er riet den Bürgerinnen und Bürgern, die Stadt vorübergehend zu verlassen, wenn sich anderswo ein warmer Platz und Strom finden lasse.

In der Millionenmetropole waren nach den Luftangriffen in der Nacht zu Freitag zunächst 6.000 Wohnblocks ohne Heizung. Nach Angaben des Energieministeriums hatten etwa 500.000 Haushalte in und um Kiew keinen Strom.

In Kiew sei die Lage am schwierigsten, sagte Ministerpräsidentin Julija Swyrydenko. Es sei bis Freitagabend aber gelungen, einen Teil der Hauptstadt wieder mit Strom zu versorgen.

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/ukraine-russland-krieg-energieversorgung-100.html
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Tesla in Grünheide: Steht die Gigafactory vor dem Aus?

Verkäufe eingebrochen, Gewerkschaftsstreit eskaliert: Teslas deutsches Werk kämpft ums Überleben. Was bedeutet das für die Region?

"Ich persönlich kann mir nicht vorstellen, dass Elon, dass unser Board sich für den Ausbau der Fabrik entscheiden würde, wenn die Wahl mehrheitlich Richtung IG Metall ausfällt." Diese Worte von Werksleiter André Thierig, die laut Handelsblatt kürzlich bei einer internen Veranstaltung gesprochen wurden, lassen aufhorchen.

Knapp vier Jahre nach der feierlichen Eröffnung durch Elon Musk scheint die Zukunft der Gigafactory Grünheide – und damit auch die Zukunft der Region – auf der Kippe zu stehen.

Warum die Rechnung nicht mehr aufgeht

Die ursprüngliche Idee hinter dem Werk in Grünheide war einfach: Damals verkaufte Tesla so viele Autos in Europa, dass die Produktion vor Ort sinnvoll erschien. Geringere Logistikkosten, weniger Importe aus Shanghai und Fremont und Zollvorteile – Faktoren, die überzeugen konnten.

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INTERVIEW MIT RECHTSANWALT RALF HÖCKER

„Was Günther sagt, ist verfassungsfeindlich“

Ralf Höcker ist einer der renommiertesten Medienanwälte Deutschlands. Im TE-Interview spricht er Klartext über den Skandalauftritt von Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten Daniel Günter in der ZDF-Talkshow von Markus Lanz.

Medien als Feinde der Demokratie: So äußerte sich Ministerpräsident Daniel Günther bei Lanz. Und er ging sogar noch weiter: Auf die Nachfrage, ob er Zensur und Verbote durchsetzen möchte, antwortete der CDU-Politiker mit einem klaren „Ja“.

Die Kanzlei von Medienanwalt Ralf Höcker hat das Äußerungsrecht in Deutschland maßgeblich mitgeprägt. TE konfrontiert den renommierten Juristen mit der Gedankenwelt des Merkel-Zöglings Günther.

https://www.tichyseinblick.de/interviews/ralf-hoecker-daniel-guenther/
Viertes Misstrauensvotum gegen von der Leyen: EU-Chefin taucht ab

Zum vierten Mal steht Ursula von der Leyen einem Misstrauensvotum gegenüber – doch dieses Mal bleibt sie zu Hause. Riskiert sie ihren Platz?

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/viertes-misstrauensvotum-von-der-leyen-eu-chefin-taucht-ab-li.10014531

Es vergeht kaum ein Monat, in dem die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, nicht einem Misstrauensvotum ausgesetzt ist. Bei den letzten drei Voten war sie stets anwesend, doch diesmal wird sie wohl fehlen.

Am Montag wird im Europäischen Parlament über einen Misstrauensantrag debattiert, den die rechte Gruppe Patriots for Europe (PfE) und deren Vorsitzender Jordan Bardella eingebracht haben.

Im Mittelpunkt steht dieses Mal von der Leyens Umgang mit dem Mercosur-Handelsabkommen. Laut Politico hat die EU-Kommissionschefin entschieden, nicht an der Debatte teilzunehmen. Stattdessen wird sie vom Handelskommissar Maroš Šefčovič vertreten.

Von der Leyen wird Misstrauensvotum wohl überstehen
Bei früheren Zensuranträgen trat von der Leyen mit ihrem gesamten Team auf, doch in diesem Fall scheint die Kommission das Interesse daran verloren zu haben.

Die Abstimmung über den Antrag findet am Donnerstag statt. Es wird erwartet, dass von der Leyen auch dieses Votum übersteht.